Die verschwiegenen Kosten der Zuwanderung


Udo Ulfkotte

Deutschland wird im Jahr 2015 Weltmeister als Zielland für Asylsuchende. Es ist ein Tabuthema über die daraus resultierenden Kosten zu sprechen. Denn keiner weiß, wie man das alles finanzieren soll. Und deshalb schweigt man lieber.

 

Über viele Jahrzehnte hin haben deutsche Regierungsparteien behauptet, dass die angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme eine »Verschwörungstheorie« sei. In der Realität gebe es keine Anreize für „Flüchtlinge“, wegen der Sozialleistungen nach Deutschland zu kommen.

 

Diese Sicht hat sich in den vergangenen Tagen offenkundig schlagartig geändert. Mit der Veröffentlichung neuer Prognosen über die erwarteten „Flüchtlings“zahlen für 2015 macht man sich nun plötzlich Gedanken darüber, wie der immer größer werdende Ansturm in die Sozialsysteme finanziell bewältigt werden kann.

 Wolfgang Bosbach (CDU), der Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestags, warnt jetzt offen vor dem Ansturm auf Hartz-IV: »Die Zuwanderung sollte auf freie Arbeitsplätze erfolgen und die Sicherung des Lebensunterhalts durch Erwerbstätigkeit«.

 Und Christian von Stetten, Vorsitzender des CDU Parlamentskreises Mittelstand, sagt: »Die hohen Sozialleistungen in Deutschland sind schon heute ein Anreiz für Zuwanderung in unser Sozialsystem. Dieser Anreiz darf nicht noch größer werden«. Aber nach einem neuen Gutachten des EU-Generalanwaltes für den Europäischen Gerichtshof dürfen Zuwanderer in Deutschland nicht von Hartz-IV-Leistungen ausgeschlossen werden.

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http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/die-verschwiegenen-kosten-der-zuwanderung.html

Die Wut der Deutschen staut sich…wann wird sie platzen?


Während da draußen um uns herum die Schlaglöcher immer größer werden, der Putz in den Schulen von den Wänden fällt und immer neue Gruppen von Zuwanderern immer mehr Leistungen beanspruchen, verkünden Politik und Medien gute Laune. Wir nähern uns dem Zeitpunkt, an dem die Lage so explosiv ist, dass sie unbeherrschbar wird.

Politiker, welche händeringend nach Unterkünften für „Asylbewerber“ Ausschau halten müssen, obwohl 90% der Antragsteller höchstgerichtlich abgelehnt worden sind und umgehend unser Land verlassen müßten.

Das sogenannte Unterbringungsproblem existiert nicht….die Politiker mißachten die Anordnungen der Gerichte…die Asylbetrüger halten sich zu hundertausenden gesetzwidrig in unserer Heimat auf…

Also werden immer mehr „Asylbewerber“ in Hotels einquartiert, immer öfter auch gegen den Willen der Betreiber. In Deutschland ist das nicht anders: Privat- und Ferienwohnungen, erst unlängst mit Steuergeldern aufwendig sanierte Schlösser und Jugendherbergen -nichts ist mehr tabu.

Ins Vaihinger Schloss, das Wahrzeichen der Stadt, sollen jetzt ebenso 250 „Asylbewerber“ kommen wie in das Schloss von Gleisenau (Ebelsbach im Kreis Hassfurt), ins Schloss Kaltenstein (Landkreis Ludwigsburg), ins Schloss Deutenhofen (Dachau), ins Schloß Bräunlingen (Schwarzwald) und ins Schloss Hainewalde (in Sachsen nahe Großschönau).

In Schloss Holte-Stukenbrock musste die Polizei ihre Polizeischule den „Asylbewerbern“ übergeben, in der Stadt Stockach wurde das Altenheim des Diakonievereins in der Zoznegger Straße von deutschen Rentnern geräumt und wird künftig zur Unterbringung von „Asylbewerbern“ genutzt.

Ins Kloster Andechs ziehen ebenso „Asylbewerber“ ein wie ins schwäbische Kloster Weingarten, wo jetzt 39 Outlaws aus Eritrea, Nigeria, Kamerun, Gambia und Pakistan leben. Auch im Kloster Thrynau (Passau), Kloster Beuerberg und im Würzburger Kloster der Erlöserschwestern leben jetzt „Asylbewerber“.

Das alles sind nur Facetten aus der Realität, bei denen auch unsere Kulturdenkmäler an Gesetzwidrige übergeben werden. Hinzu kommen unzählige Hotel- und Privatunterkünfte, welche von der Politik einfach für die Nicht-Willkommenen beschlagnahmt werden.

Kein Zweifel: Die Politik kümmert sich derweilen rührend um Immigranten.

Am Rande des Existenzminimums

Auf der anderen Seite stehen Menschenmassen, welche mit Rente, Hartz IV und Arbeitslosengeld wegen der rasant steigenden Lebenshaltungskosten nicht mehraus-kommen. Mieten und Lebensmittelpreise steigen entgegen der offiziellen Inflationsrate.

Wie sind die Sicherheitsbehörden auf die kommende Entwicklung vorbereitet?

Krawalle und Straßenschlachten

Der große Unmut der Menschen, die immer stärker die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu spüren bekommen, bricht derweilen offen hervor. Zunächst noch in friedlichen Demonstrationen, dann aber immer öfter auch in Krawallen und Straßenschlachten.

Die Wut auf den großen Wortbruch der Politiker ist weit verbreitet. Es ist die arrogante Selbstgerechtigkeit unserer „Eliten“, die alle Instanzen vergiftet hat.

Und da ist ein Mannheimer Müllmann, derviele Jahre in einem Mannheimer Abfallentsorgungsbetrieb gearbeitet hat. Im Abfall, der eindeutig zur Entsorgung bestimmt war, hat er ein zusammenklappbares Reisekinderbett gefunden. Niemand bestreitet, dass es für den Müll bestimmt war. Der Mann hat zwei kleine Kinder. Und statt das Bett in den Müll zu werfen, hat er es für seine Kinder mitgenommen. Dafür bekam er die fristlose Kündigung. Der Vorwurf: Diebstahl von Firmeneigentum. Die Folge: der Rausschmiss. Der Mann steht ganz unten am Ende der sozialen Leiter.

Aus Beunruhigung wird Unruhe

Und es gibt andere Menschen ganz am oberen Ende der sozialen Leiter, die sich schamlos bereichern, Unternehmen in den Ruin führen und dennoch »im Namen des Volkes« Millionenabfindungen kassieren. Wenn es rechtens ist, dass eine Kassiererin ihren Arbeitsplatz wegen 1,30 Euro verliert, und Manager, die völlig versagt haben, im Streit um ihre Boni Recht bekommen, dann steht in Deutschland das ganze System infrage. Das Musterland der sozialen Marktwirtschaft ist tief getroffen, es ist sozial beunruhigt. Und aus Beunruhigung kann da draußen schnell Unruhe werden.

Da ist eine dreifache Mutter und zweifache Großmutter, die seit mehr als 30 Jahren als Kassiererin in einem Berliner Supermarkt arbeitet. Wegen 1,30 Euro hat man ihr fristlos gekündigt. Die 50-Jährige soll zwei Pfandbons über 48 und 82 Cent unterschlagen haben. Das Berliner Landesarbeitsgericht erklärte die fristlose Kündigung »im Namen des Volkes« für rechtens (Az.: 7 Sa 2017/08). Die Frau brach bei der Urteilsverkündung in Tränen aus.

Zornesröte machte sich auch in den Gesichtern im Publikum des Gerichtssaales breit. »Die soziale Existenz und Zukunft einer Kassiererin, die 31 Jahre für Kaisers geschuftet hat, wiegt weniger als das Eigentum eines unbekannten Kunden an 1,30 Euro Pfandgeld, das er in einer Supermarktfiliale liegen gelassen haben soll«, sagte ein Gewerkschaftler.

Doch die Bürger müssen so etwas »im Namen des Volkes« herunterschlucken. Und da sind Manager, die Milliardenschäden in der deutschen Wirtschaft angerichtet haben – und zum Dank bekommen sie noch Millionenboni.

Das große Netz der Abkassierer

Liest man rückblickend die Schlagzeilen der BILD-Zeitung, dann bekommt man eine ungefähre Vorstellung davon, wie die Wut der Bürger da draußen über die vielen Gierhälse unter unseren »Eliten« entstanden ist: »Postbank-Manager streichen Millionen-Boni ein« titelte BILD. »17 Gier-Banker wollen 100-Mio-Bonus« oder »400 Millionen-Belohnung für Banken-Versager« lauteten Überschriften, die die Volksseelen immer mehr zum Kochen brachten.

Die weit verbreitete Raffgier der „Elite“

Wenn die Gesinnungsgenossen Bin Ladens es schaffen würden, den Bundestag mitsamt der darin versammelten Politiker in die Luft zu sprengen – wahrscheinlich würde es Autokorsos und Hupkonzerte mit Volksfeststimmung im Lande geben;

so zumindest ist die Stimmung an vielen Stammtischen.

Wer in früheren Jahrhunderten im Zuchthaus oder in einer Besserungsanstalt gesessen hätte, der sitzt heute eben im Bundestag oder ist Wirtschaftsführer.

Und diese Sichtweise wird sich ganz gewiss noch verstärken. Denn immer mehr Arbeitnehmer werden im Zuge der »Wirtschaftskrise« von gut verdienenden Managern entlassen.

Die Sozialsysteme brechen zusammen

– die CDU teilte unlängst mit, sie schließe den künftigen Zusammenbruch der Sozialsysteme aufgrund der nicht-berechtigten Asylbetrüger nun nicht mehr aus. Und auch nicht die Kürzung der Hartz-IV-Bezüge, um damit die hereingekarrten „EU“-gewollten-Eindringlinge zu finanzieren.

Die Wirtschaftskrise frisst sich eben zunehmend auch durch die Sozialsysteme. Und wer die wachsenden Beitragsausfälle der Krankenkassen, der Bundesagentur für Arbeit und die Löcher in den Rentenkassen am Ende zahlen soll, steht in den Sternen.

Und irgendwann wird sich das alles in einem gewaltigen Wutstau entladen.

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exklusiv 47-14

Räumungsklage für 100-jährigen Deutschen – aber „Asylanten“ den Hintern vergolden


Trotz lebenslanger Arbeit und braver Einzahlung in die Sozialsysteme, bleibt ihm seit Jahren schon nicht einmal Geld für eine Tageszeitung oder eine Tasse Kaffee……für zig-Millionen werden Unterkünfte für 95%-Asylbetrüger umgebaut, damit sie modern sind und das Klo nach Mekka ausgerichtet ist….keinen Pfennig für einen Hundertjährigen, aber Milliarden für Fremdkulturen und Pleite-„EU“-Länder………

Einen 100-jährigen Deutschen, aaaaaaaaaaaader zwei Weltkriege erlebt und überlebt hat, Deutschland wieder mitaufgebaut hat, sein Leben lang brav gearbeitet und Steuern bezahlt hat, droht eine Räumungsklage im Seniorenheim, weil er die Heimkosten nicht mehr alleine tragen kann.

Wie armselig ist dieses Land geworden? Pseudoflüchtlingen, Schmarotzern, Asylbetrügern den Hintern vergolden, die nichts für Deutschland leisten geschweige denn jemals eine Leistung erbracht zu haben, aber armen Deutschen im Alter die Würde entziehen.

Janina

Der hundertjährige Emil Voetzsch blickt sich sorgenvoll in seinem Zimmer im Seniorenzentrum “Haus Maria Frieden”Haus Maria Frieden um. Wie lange kann der Senior, der auf den Rollstuhl angewiesen ist, dort noch wohnen? Eine Räumungsklage hat er bereits erhalten.

Denn: Voetzsch kann mit seiner Rente und den Leistungen der Pflegeversicherung die Heimkosten nicht allein aufbringen, jeden Monat wachsen seine Schulden von mehr als tausend Euro. Nun hofft Emil Voetzsch, dass seine Klage vor dem Sozialgericht Düsseldorf Erfolg hat. Aber: “Das Verfahren zieht sich hin. Auch wenn das Sozialamt vorläufig die Kosten bis Oktober übernommen hat, bleibt die Unsicherheit für die Zukunft”, sagt sein Anwalt Dr. Timm Görgens.

Emil Voetzsch ist kein Einzelfall – das ist die Erfahrung von Gerd Gallus (47). Beim Sozialamt des Rhein-Kreises Neuss ist der Produktgruppenleiter für Heimpflege mit solchen Problemen vertraut. “Das Sozialamt gewährt immer dann Leistungen, wenn eine Bedürftigkeit nachgewiesen ist”, sagt Gallus. Doch manchmal seien die Vermögensverhältnisse unklar, könnten die Senioren eine Bedürftigkeit nicht belegen. Dann stehe ihnen nur noch der Klageweg offen. Doch Gerd Gallus weiß auch: “Eine Klage kann lange dauern.”

Wenn betagte Heimbewohner verschuldet sind, dann stellt dies langfristig auch die Einrichtungen selbst vor Probleme. “In sechs, sieben Monaten können bei einem Bewohner schnell Außenstände in Höhe von 15 000 Euro entstehen. Bei mehreren solcher Fälle müssen wir handeln, denn sonst ist unsere Liquidität bedroht”, sagt John Esser (32), Leiter des Jüchener Seniorenzentrums.

Ohne die geplanten Einnahmen könne das Personal nicht mehr bezahlt werden – und die Mitarbeiter seien unverzichtbar für den alltäglichen Betrieb. Fälle wie der von Emil Voetzsch seien keine Seltenheit – und ihre Zahl wird noch weiter zunehmen: “Allein wegen des demografischen Wandels”, ist der Heimleiter überzeugt. Schwierig seien diejenigen Fälle, in denen das Sozialamt nicht direkt die Kosten übernehme und der Rechtsweg beschritten werden müsse. “Niemand wird auf die Straße gesetzt”, betont Esser. Aber: “Ich hoffe auf eine endgültige Entscheidung.”

Dass seine Rente komplett in die Unterbringung und Versorgung fließt, spürt Emil Voetzsch jeden Tag:

Sich die Tageszeitung kaufen, mal für eine Tasse Kaffee sein Zimmer verlassen – das ist für den Hundertjährigen nicht drin. “Das ist eigentlich nicht richtig. Ich habe doch mein ganzes Leben gearbeitet, habe Schichtdienst in der Produktion gemacht“, sagt Voetzsch.

Einziger regelmäßiger Kontakt besteht zu Irmgard Gerth, frühere Nachbarin und jetzt Generalbevollmächtigte. Sie besucht ihn regelmäßig, fährt mit ihm spazieren, erzählt dem Mönchengladbach-Fan, wie sein Verein gespielt hat.

Mehr als 60 Jahre hat Voetzsch in Bedburdyck gelebt. 2007 gaben er und Ehefrau Maria das Eigenheim auf, entschieden sich für das “Haus Maria Frieden”. Seit dem Tod seiner Frau vor vier Jahren lebt Emil Voetzsch dort allein – und möchte dies bis an sein Lebensende.

Quelle: rp-online.de

http://www.netzplanet.net/raeumungsklage-fuer-100-jaehrigen-deutschen-aber-asylanten-den-hintern-vergolden/15462

Wochenrückblick…..paz35-14


Brüssel hat schon die
nächste Idee, wie
man den Deutschen
das Fell über die
Ohren ziehen kann

Was wir »brauchen«
Was Katrin Göring-Eckardt wirklich gesagt hat, wie wir den Verein „EU“ stabilisieren, und warum
wir mehr Mut zur Albernheit aufbringen müssen 

PAZ

Die Lage drohte ernst zu werden: Unter der unerhörten Parole „Wer betrügt der fliegt“ setzte die CSU Anfang des Jahres zum großen Sprung an. Ausländer, die sich durch Vorspiegelung falscher Tatsachen deutsche Sozialleistungen erschleichen, sollten des Landes verwiesen werden und nicht wieder einreisen dürfen. Jedenfalls nicht sofort. Die Empörung war namenlos: Populismus!

Schlimm war das. doch heute können sich die Gemüter wieder beruhigen. Ein Staatssekretärsausschuss hat getagt und eine Vorlage fabriziert, welche die Regierung wohl beschließen wird. Von den CSU-Forderungen ist praktisch nichts übrig.

Eine Wiedereinreise soll beispielsweise nur verwehrt werden, wenn ein .besonders schwerer Fall“ vorliegt heißt es. Scheinehen etwa gehören nicht dazu. Zudem soll weiter Kindergeld an ausländische Kinder gezahlt werden, auch wenn die gar nicht in Deutschland, sondern im „EU-Ausland“ wohnen. Und zwar in voller Höhe, was in manchen „EU-Staaten“ einem stattlichen Gehalt gleichkommt. Die Zahlung wenigstens an die Lebenshaltungskosten in dem betreffenden Land anzugleichen, sei mit „EU-Recht“ nicht zu vereinbaren.

Ebenso abgeschmettert wurde der CSU-Vorschlag. arbeitslos eingewanderten Ausländern für die ersten drei Monate die Sozialleistungen zu streichen. Das wäre ja auch noch schöner. Wozu kommen die denn überhaupt her? Für viele wäre die Auswanderung nach Deutschland ja völlig sinnlos, wenn sie nicht gleich nach Grenzübertritt locker Knete kassieren könnten.

So werden sie also munter weiter kommen, und davon haben wir alle etwas, weiß Karin Göring-Eckardt.
Wie bitte? Deutschland .braucht“ Leute, die nur zu uns kommen, um den deutschen Steuerzahler per Sozialtransfer abzu-kochen? Das hat die wirklich gesagt? Ja. hat sie. Zugegeben, auch ich musste das mehrmals zurückspulen. um meinen Ohren zu trauen. Aber es stimmt. Wer Zugang zum Internet hat. kann sich die Sache auf „Youtube“ gern selber antun.

Doch warum sagt sie das? Damit bestätigt sie doch bloß die rechtspopulistischen Parolen von der angeblichen Einwanderung in unsere Sozialsysteme, wo doch jeder gute Menschen zu behaupten gelernt hat, dass da vor allem qualifizierte Fachkräfte über die Grenzen fluten

Ja sicher, nur als der Satz mit den .qualifizierten Fachkräften“ schon fast den Rang eines täglichen Morgengebets erklommen hatte, knallten irritierende Zahlen auf den Frühstückstisch: Unter den Abertausenden von Zuwanderern aus Nicht-„EU“-Ländern verloren sich in den vergangenen zwölf Monaten bloß klägliche 170 solcher „Fachkräfte“. Damit war die alte Parole leider nicht mehr zu halten.

Ergo serviert man uns eine neue: Wir sollen uns gefälligst freuen, dass so viele Sozialtouristen hereinkommen, weil wir die .dringend brauchen“. Wozu wollen Sie wissen? Diese Frage verkneifen Sie sich bitte, wenn Sie nicht von Frau Göring-Eckardt auf „rechte Tendenzen“ hin abgehorcht werden möchten

Könnte aber auch sein, dass sich das Problem bald ganz von selbst löst, ganz einfach weil das .Zuhause“ namens deutsches Sozialsystem zusammenkracht und daraufhin jeder Anreiz wegfällt. hier einzuziehen. Die Lösung lautet „europäisches Arbeitslosengeld“. Mit der Vergemeinschaftung der bislang nationalen Arbeitslosenversicherungen will Brüssel den Deutschen abermals ordentlich das Fell über die Ohren ziehen. Nachdem sie uns durch Euro-bedingte Nahe-Null-Zinsen schon die Ersparnisse
wegdampfen, damit sich Krisenländer und Zombiebanken günstiger verschulden können, möchten die Eurokraten nun auch an die von deutschen Arbeitnehmern gefüllten Notfallkassen, damit die Regierungen in Madrid, Rom oder Paris von dem Albdruck befreit werden, sich mit unpopulären Maßnahmen die Wiederwahl verhageln zu müssen.

Gut versorgte Arbeitslose sind nämlich nicht so aufmüpfig, sie verfallen vielmehr nach einiger Zeit in eine tiefe Melancholie, die ihr Selbstwertgefühl zersetzt. Wenn man sie dann noch durch ein paar möglichst demütigende „Fortbildungsmaßnahmen“ peitscht nach dem Muster „Alphabetisierung für Gymnasiasten – heute die Buchstaben A bis F“ oder „Wir lernen zum 150. Mal. wie man sich erfolgreich (hi. hi. hi!) bewirbt“. halten sie sich vollends für den letzten Dreck. Solche Leute sind wie geschaffen für inkompetente Politiker, denn die sind viel zu niedergeschlagen, um gegen die Pfeifen zu revoltieren.

Nur: Für Essen. Bier und ein bisschen billigen Spaß zur Ablenkung muss dennoch immer Geld da sein, sonst droht ein Aufstand der Verzweifelten. Dafür soll das europäische Arbeitslosengeld auf hauptsächlich deutsche Kosten sorgen. Es ist daher die ideale Maßnahme zur Beruhigung der aufgeheizten Situation in den Euro-Krisenländem. Zudem bekämen Frankreichs Hollande oder Italiens Renzi durch die warme Dusche aus Germanien wieder eigene Mittel frei, die sie unters Vollk streuen könnten, um sich als Wohltäter der armen Leute bejubeln zu lassen.

Was aber, wenn die Deutschen das nicht so lustig finden und ihrer eigenen Führung aufs Dach steigen? Das ist kaum zu befürchten. wir machen sowas nicht Und wenn doch wird uns Katrin Göring-Eckardt eben verkünden, dass auch „wir“ das europäische Arbeitslosengeld „dringend brauchen“. Das würde sie sogar gut begründen können, schließlich
bekämen ja auch deutsche Arbeitslose Geld aus der „EU-Kasse“ und spürten so die .europäische Solidarität“ am eigenen Leibe. Dass sie vorher ein Mehrfaches eingezahlt haben, wird natürlich nicht erwähnt Es läuft wie immer bei der „europäischen Solidarität“: Sie nehmen uns 100 Euro weg und geben uns davon 30 Euro zurück, an denen wir schließlich sehen könnten, dass .auch wir Deutsche von der „EU“ profitieren“.

Die Regierung der Ukraine weiß schon, warum sie unbedingt in die „EU“ will. Die Riege aus Oligarchen und schillernden Miliz-Führern, die in Kiew das Sagen hat würde in deutschem Geld aus Brüssel schwimmen. Wären da bloß nicht diese Russen: Deren Putin macht weiter Ärger. Erst schickte er den Hilfskonvoi für die bedrängten Ostukrainer los. Da hofften wir noch, er würde wenigstens ein paar Waffen mitschmuggeln, damit wir ihn festnageln können. Waren aber keine dabei. Als Kiew den Konvoi blockieren wollte, umfuhren die Russen die ukrainischen Grenzposten einfach. Als die Wagen dann am Ziel waren, polterte Pentagon-Sprecher John Kirby: „Russland muss seine Fahrzeuge und sein Personal umgehend von ukrainischem Staatsgebiet zurückziehen.“ Sonst müsse der Kreml mit weiteren Strafmaßnahmen rechnen. Kaum hatte er das gesagt, zog der Konvoi tatsächlich ab.

Spielverderber! Wären die weißen Lkw noch ein Weilchen geblieben. hätten wir sie zum „verdeckten russischen Einmarsch“ hochjubeln können. Aber das macht nichts, schnell hatten wir den nächsten Pfeil parat: Das Ganze sei ja nur eine billige russische Propagandamasche gewesen. ein einmaliger Knalleffekt ohne langfristige humanitäre Wirkung. Schlau sind wir, was? Von wegen, es ist zum Haare raufen: Russland hat daraufhin den nächsten Transport losgeschickt womit auch der Vorwurf des „einmaligen Effekts“ zerplatzt ist. Darüber sind wir nun verständlicher-weise noch heftiger entrüstet als eben noch über den Knalleffekt. Machen wir uns lächerlich?

Egal: Im Propagandakrieg darf man keine Albernheiten scheuen.

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paz 35-14

Schuldenkrise: „EU“ ist pleite– Forderung von drastischen Kürzungen der Sozialleistungen


Die „EU“ mischt sich permanent in unsere nationalen Volksinteressen ein. Für die sozialen Errungenschaften, für die ausschließlich nur unsere Vorfahren gekämpft haben (keine Türken oder sonstige Arbeitsmarkt- und Sozialschmarotzer), dieses Erbe will die „EU“ uns nehmen….weil fremde Staaten falsch gewirtschaftet haben…Staaten, deren Völker sprich deren Vorfahren, sich nie bequemt hatten, sich für einen Fortschritt zu erheben…..vorm Haus sitzen und tratschen ist ja auch viiiiiel schöner, oder?  

EU-Kommissarin Viviane Reding fordert eine Kürzung der Sozialleistungen in den EU-Staaten. Dies soll die sogenannte „Armutsmigration“ stoppen. Tatsächlich sind die meisten Staaten pleite. Mit beispiellosem Populismus versucht die EU nun, Schuldige für die Kürzungen von Sozialleistungen auszumachen.

Vize-Präsidentin der EU-Kommission Reding: Die EU-Staaten, die hohe Sozialleistungen gewähren, seien selbst daran Schuld. (Foto: Consilium)

EU-Justizkommissarin Viviane Reding bezeichnet „großzügige Sozialsysteme“ mancher „EU“-Länder als „Problem“. Die Mitgliedstaaten müssten dieses Problem selbst lösen. An der Personenfreizügigkeit will sie festhalten.

In der Debatte um Armutsmigration äußert sich „EU“-Justizkommissarin Reding kritisch zu den Sozialsystemen der reichen „EU“-Staaten. In einem Interview mit der Zeitung Schweiz am Sonntag sagte Reding, die Sozialsysteme mancher „EU“-Länder seien „zu großzügig. Da erhält jeder Einwanderer schon von Anfang an Unterstützung.“ Länder mit zu großzügigen Sozialleistungen müssten „dieses Problem selbst lösen, das ist nicht Aufgabe der „EU““, so Reding weiter.

Dieser Vorschlag ist neu. Bislang hat Reding stets dementiert, dass es so etwas wie Armutsmigration gibt und verwies auf die Notwendigkeit der freien Arbeitsplatz und Wohnortwahl aufgrund des „EU“-weiten Fachkräftemangels. Als Reaktion auf die Bemühungen Großbritanniens, die Freizügigkeit in der „EU“ zu beschränken, sagte Reding, die britische Regierung verbreite einen Mythos über die Einwanderung in die Sozialsysteme (mehr dazu – hier).

Nach Ansicht der „EU“-Kommission muss jedes „EU“-Land – so auch Deutschland –  seinen Zuwanderern den Zugang zu Sozialleistungen für drei Monate gewähren. Danach müssen Einwanderer einen Nachweis erbringen, dass sie „über ausreichende Mittel“ verfügen, um ihre Existenz sicherzustellen, so Reding. Noch im vergangenen Jahr wollte die Kommissarin diesen Zeitraum sogar von drei auf sechs Monate verlängern (hier).

Reding verteidigte erneut die Bewegungsfreiheit der „EU“ Bürger (gibt es nicht, nur Bewohner): „Der europäische Binnenmarkt hat vier Freiheiten, die nicht auseinanderzudividieren sind: die Freizügigkeit für Waren, Dienstleistungen, Kapital und eben für Personen. Wer den Binnenmarkt will, muss diese vier Freizügigkeiten in die Praxis umsetzen.“

In der „EU“ gebe es über 2 Millionen unbesetzte Stellen. „Die Arbeitsmigration ist für Europa deshalb unerlässlich“, so Reding. „Sollte es zu Missbrauch kommen, dann sollte dieser bekämpft werden.“

Die Forderung Redings für einen Abbau der Sozialleistungen hat allerdings wenig mit den sogenannten Arbeitsmigranten zu tun. Sie machen in den meisten Staaten der „EU“ nur einen Bruchteil der Leistungsempfänger aus.

Die Forderung soll vielmehr die EU-Staaten zu noch radikaleren Sparkursen veranlassen. Durch die hemmungslose Ausgabenpolitik und den eher unterentwickelten Willen zum Sparen sind die meisten „EU“-Staaten in einem Maß überschuldet, dass Insolvenzen die korrekte Lösung wären. Der IWF hatte in einer Studie vor einiger Zeit die EU darauf aufmerksam gemacht, dass die Schulden nicht mehr nachhaltig bedient werden können (mehr zu diesem wichtigen Dokument – hier). Der Ökonom Daniel Stelter hat vorgerechnet, dass die Lösung der Schuldenkrise neben der Enteignung der Sparer auch drastische Kürzungen bei den Sozialleistung unausweichlich macht: Niemand werde ungeschoren davonkommen, sagte Stelter im DWN-Interview (mehr dazu hier).

Weil aber – wie in Griechenland – bei überschuldeten Staaten der Schuldendienst (Zinszahlungen und Tilgung) vorrangige Zahlungen sind, müssen die Staaten ihre Wohlfahrtsmodell zurückfahren.

Dass die „EU“ nun die Ausländer zu Sündenböcken erklärt, um eine von Wahlinteressen und nicht finanzierbarer Ideologie getriebene Politik rückgängig zu machen, kann man nur als ausgesprochen geschmacklos bezeichnen.

Oder, mit den Worten vieler Moralapostel: populistisch bis zum Abwinken.

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/01/19/staaten-sind-pleite-eu-fordert-kuerzung-von-sozialleistungen/

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Lügen von Medien und Politk: 44 Prozent der Zigeuner haben nicht einmal einen Schulabschluss


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England schützt seine Sozialsysteme: in den ersten Monaten gibt es keinen Cent Sozialhilfe!

FPÖ schlägt für Österreich prinzipiell das gleiche vor.

Grün-Rote zetern Gift und Galle

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Sind es wirklich Facharbeiter,Zigeuner_PB116761 die ihr Glück im Westen suchen?

Seit Wochen versuchen Politiker, Migrations-Experten und Journalisten, die Deutschen davon zu überzeugen, dass Deutschland die Arbeitskräfte, die seit dem 1. Januar aus Rumänien und Bulgarien einreisen dürfen, dringend brauche. Nur die CSU warnt vor der Einwanderung in das deutsche Sozialsystem und wird dafür von allen Seiten als „rechtspopulistisch“ beschimpft. Angeblich wären 72 Prozent der seit 2007 aus den beiden osteuropäischen Ländern Eingewanderten sozialversicherungspflichtig beschäftigt, heißt es von offizieller Seite. Interessanterweise wird jedoch nicht erwähnt, wie viele bisher insgesamt gekommen sind. Auch weiß niemand, wie viele künftig noch kommen werden.

44 Prozent der Zigeuner
haben nicht einmal
einen Schulabschluss

Und völlig unabhängig von den lückenhaften Statistiken haben die meisten Bürger ganz andere Bilder vor Augen. So etwa die zunehmende Zahl von offenbar organisierten Bettlern und Musikanten auf unseren Straßen, deren Wiege in Rumänien und Bulgarien stand, wo sie als Mitglieder der Roma einer dort lebenden Minderheit angehörten.

Aber auch Berichte aus Städten wie Mannheim oder Duisburg wecken Ängste. Dort haben sich inzwischen so viele Zigeuner angesiedelt, dass die dortigen Kommunen unter den ansteigenden Sozialkosten ächzen. Hinzu kommt über die Jahre angelesenes Hintergrundwissen über den nicht vorhandenen Bildungshintergrund dieser Zuwanderer.

44 Prozent der Roma haben keinen Schulabschluss, war beispielsweise im „Deutschlandradio“ zu vernehmen. 19 Prozent der bulgarischen Roma sind laut Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) sogar Analphabeten. Wer angesichts dieser Informationen von „Facharbeitern“ spricht, der kann nicht ernst genommen werden.

Allerdings darf man nicht vergessen, dass diese ethnische Gruppe vor Beginn der Auswanderungswelle nur knapp zehn Prozent der Bevölkerung in Rumänien und Bulgarien stellte. Also kann man davon ausgehen, dass auch genügend rumänische und bulgarische Krankenschwestern und Ärzte den Weg nach Deutschland finden.

Bei Angestellten staatlicher Einrichtungen, die eher mäßig bezahlen, mag diese Theorie aufgehen, dürfte jedoch das dortige Gesundheitssystem zugunsten des deutschen massiv belasten. Doch schon die erhofften Ingenieure werden eher zögernd ihre Koffer packen.

Ist ihr Arbeitgeber ein global agierender Konzern, verdienen sie nicht viel weniger als ihre Kollegen in Deutschland, die aber eine höhere Abgabenlast und eine deutlich schlechtere Kaufkraft haben. Wer zudem in größeren Städten wohnt, beispielsweise in Bukarest, der lebt in einem prosperierenden Umfeld.

Dies können hingegen die Roma in den beiden Ländern nicht von sich behaupten. Ein Großteil von ihnen lebt auf dem Land in äußerst ärmlichen Verhältnissen und hat laut KAS zu 40 Prozent keinen Frischwasseranschluss und zu über 60 Prozent keine Arbeit. Gerade jene Menschen haben nichts zu verlieren und können im Ausland – oft zu Lasten der Einheimischen – nur gewinnen.

———————————-nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 02-2014—————-

 

 

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