Schlagwort: Politik

Berliner Polizei kapituliert: Diebstahl und Raub werden strafrechtlich nicht mehr verfolgt

In keiner anderen Stadt Deutschlands ist der Zerfall der staatlichen Ordnung so drastisch zu beobachten wie in Berlin. Immer kürzer werden die Abstände, in dem sich das Staatsversagen der politisch Verantwortlichen weiter ausbreitet. Nun kam bei einer Diskussionsveranstaltung des Deutschen Richterbundes an die Öffentlichkeit, dass Diebstähle in der Hauptstadt strafrechtlich… Weiterlesen

Politische Einschüchterung…Antifa-Gewalt gegen das patriotische Hausprojekt in Halle…Behörden unterstützen offen Links-Terroristen…

Sieben Angriffe in drei Monaten, darunter Sachbeschädigung, schwerer Landfriedensbruch und schwere Brandstiftung: das ist die bisherige Bilanz der Antifa-Gewalt gegen das patriotische Hausprojekt in Halle. Heute hat es eine Hausdurchsuchung gegeben – doch nicht bei der Antifa, sondern ausgerechnet bei einer Aktivistin im Haus.

Der Grund könnte fadenscheiniger nicht sein: Von der Durchsuchung der privaten Räumlichkeiten der Betroffenen erhoffte sich die Polizei Erkenntnisse in einem Fall von Beleidigung. Die Aktivistin wird in diesem Ermittlungsverfahren allerdings nicht etwa als Beschuldigte, sondern lediglich als als Zeugin geführt. Weil sie die mutmaßliche Beleidigung gefilmt haben könnte, musste ein gutes Dutzend vermummte BFE-Einheiten ins Haus einrücken und sämtliche mobilen Geräte, Datenträger sowie Kameras beschlagnahmen. Die Bewohner sind sich sicher:

„Bereits an dieser Stelle dürfte klar sein, dass es sich hier nicht um die Aufklärung einer Straftat, sondern um politische Willkür handelt.“

Fadenscheinig: Beleidigung an der Mensa

Konkret ging es um einen Vorfall in einer Mensa der Universität Halle im vergangenen Juni, bei dem Aktivisten mit mehreren Linksextremisten zusammenstießen, die nur wenige Tage zuvor in der Überzahl zwei Identitäre attackiert und mit Pfefferspray verletzt hatten. Die identitären Aktivisten stellten die Täter dabei lautstark, aber gewaltfrei zur Rede. In der Folge kam es zu einem hitzigen Wortgefecht, weshalb anwesende Studenten die Polizei riefen, die dann eine Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung gegen mindestens einen der Antifa-Angreifer aufnahm. Die Linksextremisten stellten unterdessen Anzeige u.a. wegen Beleidigung.

Politische Einschüchterung

Dass auf diese Anzeige nun eine Hausdurchsuchung erfolgte, bewerten die Bewohner des Hauses als vollkommen unverhältnismäßig – zumal die Betroffene keiner Tathandlung beschuldigt wird. Vielmehr bestand seitens der Polizei lediglich die auf Täteraussagen gestützte Vermutung, dass sich auf den Datenträgern der Aktivistin „Beweise“ für eine mehrere Monate zurückliegende Beleidigung finden ließen.

Keine Hausdurchsuchungen gegen Antifa

Auffällig ist, dass trotz der unzähligen Angriffe auf die Aktivisten und das patriotische Hausprojekt bisher keine einzige Hausdurchsuchung in den Häusern der Antifa stattgefunden hat, obwohl einige Täter der Polizei sogar namentlich bekannt sind. Vielmehr werden von Linksextremisten besetzte Häuser offiziell geduldet und mit öffentlichen Geldern alimentiert.

„Das politische Establishment versucht hier allzu offensichtlich, die Ermittlungsbehörden als Repressionsorgan zu missbrauchen, um das Hausprojekt und seine Bewohner einzuschüchtern und zu kriminalisieren“,

schreibt „Kontrakultur Halle“ auf Facebook.

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Invasoren: Stewardess: In jeder Maschine, aber wirklich in jeder!

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Der Merkel-Putsch in Aktion

Es wird immer enger im Land – Machtmißbrauch des Parteien-Syndikats wird zur Routine: 

Wenn ein ex-Kanzler der CDU die Herkunft von Millionenbeträgen verschleiert und sein an die Spender „gegebenes Ehrenwort“ (ein unter Politikern höchst inflationärer Begriff ohne Wert) als höherwertig bezeichnet als Recht und Gesetz, wird bei ihm weder eine Hausdurchsuchung noch eine öffentliche Anklage erhoben. 

Wenn ein ex CDU-Bundes-Finanzminister eine Aktentasche mit DM 100.000 unter Zeugen an sich nimmt und den Verbleib des Geldes anschließend nicht mehr erinnern will, wird weder eine Büro- noch Hausdurchsuchung veranlaßt. Statt dessen wird er wieder zum Bundesminister ernannt. Hat er doch seine Qualifizierung als Kleptokrat bewiesen, wie mit Geld umzugehen ist, welches nie mehr auftauchen soll.

Wenn ein FDP-Bundesvorstand Millionenbeträge an zu viel erhaltenen „Parteifinanzierungen“ über mehr als 10 Jahre nicht zurückbezahlt, wird weder eine FDP-Parteikasse noch ein Parteiführer deswegen gerichtlich verfolgt. 

Wenn aber ein AfD-BuVo eine Kamera-Ausrüstung (in welchem Wert?) an die AfD verkauft und angeblich nicht geliefert habe, zusätzlich Wahlwerbespots für die Partei produziert habe und dafür von der AfD angeblich bezahlt worden sei (in welchem Betrag?) – in der Summe insgesamt alles vergleichsweise „Peanuts“, dann wird mit größtmöglichem Personalaufwand durch die Staatsanwaltschaft und Polizei eine Fahndung mit Haus- und Bürodurchsuchungen in Gang gesetzt.

Unabhängig davon, daß diese vorgeworfenen „Delikte“ maximal Gegenstand einer Zivilklage sein dürften und der Staatsanwalt keinen Grund für ein Einschreiten hat, wird die Chance als diffamierender Angriff auf eine mitbewerbende Partei und deren Spitzenkandidaten im aktuellen Wahlkampf medial ausgeschlachtet. 
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/afd-niedersachsen-armin-paul-hampel-durchsuchung-wohnung 

Fürwahr – der Merkel-Putsch gegen Volk, Recht und Republik verbirgt seine häßliche Fratze nicht länger hinter einer Maske von Pseudo-Demokratie.

Vielmehr wird täglich der Beweis dafür geliefert, daß Justiz und Exekutive Komplizen im Verbrechen am deutschen Volk sind.  

Satirisch gesehen müsste in unserer Nationalhymne eingefügt werden: Dummheit, Dummheit über alles…

Irre und Unbelehrbare agieren in Berlin:

Frau Merkel und Ihr Vasalle Gabriel – aber auch andere scheinbar Gestörte – beten tatsächlich der Bevölkerung vor, dass die europäische Lösung der Flüchtlingsproblematik kurz vor dem Durchbruch steht.

Unsere Medienkrakeeler posaunen diese Nachricht tagtäglich über alle Kanäle.

Am Dienstag wurden wieder Bilder gezeigt, wie es im Lager an der mazedonischen Grenze zugeht. Das Kredo war, dass wir Deutsche – auch wenn die anderen nicht mitmachen wollen – uns für diese erbarmungswürdigen Menschen einsetzen müssen, um diesen Frauen und Kindern eine menschenwürdige Zukunft zu schaffen.

In einem anderem Bericht vom Mittwoch im Morgenmagazin konnte man in einem interessanten Interview aus dem Lager vor Ort hören, dass die erste übergeschwappte Flüchtlingswelle nach Deutschland gut ausgestattete und auch gut situierte meist Männer waren. Jetzt aber, hier an der mazedonischen Grenze, die Armen – die alles verloren haben – warten, um nach Europa (Deutschland) zu kommen.

Dabei wurde erwähnt, dass viele Frauen – mit zum Teil 4 – 5 Kindern – fast schon bettelnd zur Familienzusammenführung nach Deutschland kommen wollen, da ihre Männer bereits Flüchtlingsstatus erhalten hätten.

 

Ferner wurde berichtet, dass 100e von unbegleiteten Kindern im Schlamm spielen, aber in ihren Augen immer noch die Hoffnung zur Weiterreise nach Deutschland zu sehen sei. (Eltern die ihre Kinder, teilweise ab 10 Jahren, in Deutschland unbeaufsichtigt und unbeschützt auf eine gefährliche Reise schicken würden, wären schneller vor Gericht und hinter Gittern als sie schauen können).

Deshalb betrachte ich die Eltern dieser Kinder, die nur ihre Kinder über die von den Medien als lebensgefährliche Reise bezeichneten Routen schicken, nur um sich in Deutschland über Familiennachzug ein Aufenthaltsrecht zu sichern, als verantwortungslos, um nicht zu sagen sogar als Straftäter, die nicht belohnt, sondern vor Gericht gestellt werden müssten.

Mit den ganzen Berichten, die täglich permanent über Deutschland ausgebreitet werden, soll nur eines bezweckt werden, den Schuldkomplex der Deutschen aufzubauen.

 

Zu diesem Hintergrund mein Kommentar:

Man stelle sich vor, sie fragen fast jeden Tag ihren Nachbarn und bitten ihn, das er Dies und Das machen sollte und der Nachbar sagt ihnen immer wieder, dass er das nicht tun würde, aber sie nerven ihren Nachbarn weiterhin. Dann würde sie ihr Nachbar in die psychiatrische Klinik einweisen lassen.

Frau Merkel ist – wenn sie dies nicht begreift – ganz klar psychisch gestört.

Und ein Volk, welches sich weiter von einer völlig irrealen Politikergruppe steuern lässt, muss sich auch den Vorwurf gefallen lassen, dass man es im allgemeinen für psychisch geschädigt hält. Es gibt kein Land mit ähnlichen Symptomen.

 

Über meinen Kontakt zum France National habe ich erst Anfang der Woche erfahren, dass die französische Regierung – aus permanenter Furcht vor der Bevölkerung – jegliche Unterstützung von Merkels Verteilungsphantasie in Europa ablehnt.

Auch in allen anderen Ländern würde eine Massenislamisierung und die Sprengung der Sozialkassen jeden Politiker – der wie Merkel agiert – das politische Mandat kosten.

Satirisch gesehen müsste in unserer Nationalhymne eingefügt werden:

Dummheit, Dummheit über alles…

 

Bayern:

Neben der unbelehrbaren Kanzlerin, die auch nach Erdrutschniederlagen bei den Landtagswahlen (vor allem in Baden-Württemberg) für ihre Partei erklärte, dass ihr Flüchtlingskurs unverändert weiter geht, gibt es auch noch den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer.

Dieser bayerische Horst – bekannt für große Worte und Muskelspiele – spielt den großen Widerstands-kämpfer gegen die ausgerastete „Mutti“.

Nur eines sollte dabei beachtet werden: Einer – der so groß gewachsen ist und eine große Klappe hat – ist noch lange nicht der Retter unserer Nation.

Vieles, was Horst Seehofer bei Interviews in den letzten Monaten von sich gegeben hat, könnte ich voll und ganz – wie die meisten meiner Parteifreunde – unterschreiben. Nur das Ergebnis der großspurigen Aussagen endete bisher als hohles Geschwätz, da keine Taten folgten. (Als Löwe in München abgedüst und als Bettvorleger in Berlin angekommen.) Hätte Horst Seehofer auch das zu seinem Körper passende Rückgrat, hätte er schon längst die Reißleine gezogen und die Koalition aufgekündigt, die Minister der CSU zurück nach Bayern geholt und sofort die CSU als bundesweite Partei ausgerufen.

Dies mit der Forderung nach Neuwahlen – durch den Bruch in der Koalition und mit der Ankündigung, dass – wer die CSU wählt, wählt sichere Grenzen, verhindert das Ausbeuten unserer Sozialsysteme und sichert die Identität unseres Landes.

Dabei wäre auch wichtig, dass eine klare Kante gezeigt wird und unser Land vor einer weiteren Massenislamisierung bewahrt wird.

Aber leider ist dies nur etwas für Männer, die nicht als Ersatz für ihr Rückgrat dehnbare Hosenträger verwenden. So bleibt eigentlich alles beim Alten.

Eine unbelehrbare Kanzlerin und ein Gegenpol, der nichts zustande bringt.

 

AfD:

Die „Früchte“, die wir über drei Jahrzehnte gesät haben, können jetzt leider andere ernten. Das ist für uns Republikaner sehr bedauerlich. Wir können nur hoffen, dass diese neue Politik sich an den Notwendigkeiten für Deutschland und seine Bürger orientiert.

Einige Zweifel sind da schon angebracht, da die Führungskräfte der AfD aufgrund der aggressiven Berichterstattung offenbar dazu neigen, sich dem „Zeitgeist“ anzubiedern. Wir hoffen, dass sie sich in Kürze endlich emanzipieren.

So erklärte Frau Petry gegenüber Journalisten, dass sie ihre Partei keinesfalls im rechten Spektrum sehe – sondern im Gegenteil -, die AfD in der politischen Mitte platzieren möchte.

Die AfD könne schließlich nichts dafür, wenn sie von Menschen gewählt wurde, die bzgl. der Flüchtlingsfrage gegen die Regierenden ein Zeichen setzen wollten.

In vielen Punkten werde die AfD – so Petry – im Grundsatzprogramm, welches die Partei bei einem Parteitag in Stuttgart vorstellen möchte, vorrangig Finanz-, Sozial- und Wirtschaftspolitik etc. in den Vordergrund stellen, um damit zu zeigen, dass ihre Partei keine Anti-Einwanderungs- und Flüchtlingsverhinderungspartei wäre.

Durch solche Anbiederung an die Etablierten könnten sich viele Wähler allerdings getäuscht sehen. Man braucht kein Prophet zu sein, um zu wissen, dass sehr schnell die nächste Zerreißprobe für diesen undefinierbaren politischen Mischmasch kommen wird.

Auch sollte man nachdenken, warum die Medien mit der AfD einen völlig anderen Umgang pflegen, als dies damals in der Hochzeit “Der Republikaner” war.

Einem Dr. Schlierer sowie all den anderen Führungsfunktionären unserer Partei hat man jahrelang jeden Zugang im Medienbereich verweigert. Es wurde immer nur übelster Schwachsinn über “Die Republikaner” verbreitet und diskutiert. Aber nie wurde eine direkte, öffentliche Konfrontation mit der Führung zugelassen. Warum wohl?

Ich gehe davon aus, dass die AfD – und ihre Führung – in den Augen der Medien und der Etablierten als form- und absorbierbar gesehen werden. Schon Adenauer hat frühere sog. Rechtsparteien einfach vereinnahmt. Man darf also gespannt sein, ob es die Partei in den nächsten 30 Jahren noch gibt.

Richtig und wichtig ist allerdings: Deutschland braucht eine starke „Rechte“, um das Merkel-Dilemma zu überstehen! Auf Seehofer ist in der Richtung auch kein Verlaß!

Getreu nach Franz Beckenbauer können wir nur sagen – schau‘n ma mal! -.

 

Tourismusmesse in Berlin:

Auch wieder eine Nachricht aus dem Tollhaus.

Die weltweit größte Tourismusmesse in Berlin bot zwei äußerst ansprechende Angebote an.

Syrien und Irak empfehlen sich uns Deutschen als Urlaubsressource.

Beide Länder laden uns für entspannte Wochen ein.

(Wir bekommen die Flüchtlinge und dürfen dafür einen ruhigen und entspannten Urlaub verbringen)

 

Islam:

Es vergeht kein Tag, an dem nicht neue schreckliche Attentate durch islamische Mordkommandos gemeldet werden.

Selbst in islamisch regierten Ländern, wie der Elfenbeinküste, schlagen diese – von ihrer Religion verblendeten Attentäter – gnadenlos zu.

Gerade in einem Land wie die Elfenbeinküste, das bisher für den Tourismus völlig außerhalb der Öffentlichkeit stand, wurde das einzig nennenswerte Areal mit einigen Hotels zum Ziel dieser religionsgesteuerten Mörder.

Allen – die noch immer in Deutschland propagieren “Der Islam gehört zu uns” – müsste doch endlich ein Licht aufgehen. Weltweit gibt es kaum noch ein Attentat – inzwischen nicht nur täglich, sondern an manchen Tagen sogar stündlich – dass nicht im Zusammenhang mit dieser noch im Mittelalter verfestigten Lehre steht.

 

Kommentar:

Wie ich schon öfters zum Unmut unserer verblendeten Multikulti Politikvertreter ausführte,  bleibe ich auch voller Überzeugung, dass neben der Verbrecherideologie Nationalsozialismus und Kommunismus heute die gefährlichste Geisel der Menschheit der Gegenwart der Islamismus ist.

Vor allem junge Menschen werden von dieser teuflischen Philosophie und deren Verbreiter zu Mordwaffen umfunktioniert.

Wer dabei immer noch glaubt, die Massenzuwanderung und die damit einhergehende Islamisierung wäre keine Gefahr, der lebt in Tausend-und-einer-Nacht.

Auch hier ist interessant, dass sich ein Teil der Führung der AfD auf die den Etablierten angenehme Position zurückzieht, dass die Religionsangehörigkeit bei den Zuwanderern / Flüchtlingen keine Rolle spielen dürfe.

Bereits in allen Landkreisen und Kommunen haben in den letzten Wochen und Monaten viele Flüchtlinge ihre Anerkennung erhalten. Nun vollzieht sich der nächste Teil der Auswirkungen.

Solange der Status des Asylbewerbers vorhanden war, haben die Kommunen einen Großteil der Ausgaben durch Bund und Land refinanziert bekommen. Bei Allen, die jetzt anerkannt wurden, ist der Status dahingehend, dass die Kommunen – und deren Sozialausgaben – die damit verbundenen Belastungen zu tragen haben.

Eine besondere Belastung dabei ist das Recht dieser “Neubürger” auf Wohnung.

Dies bedeutet, dass die Kommunen und Landkreise oder Städte Wohnraum schaffen müssen. Dies vor dem Hintergrund, dass der Wohnungsmarkt – vor allem in den am meist belastetsten südlichen Bundesländern – jetzt schon völlig überlastet ist.

EU

Mit diesem Abkommen wird deutlich, dass die EU nur noch eine Quasselbude ist wie seinerzeit der „Völkerbund“!

Wenn die Türkei in die EU aufgenommen werden sollte, wird sie zur Farce. Nur 3 % der Türkei – nämlich ein kleiner Zipfel von Istanbul – gehört zu Europa. Der Rest ist Kleinasien.

Sollten dann eines Tages auch Syrien, Irak usw. auf den Gedanken kommen, Mitglied in der EU zu werden, um sich an den „Wohltaten“ zu laben und in die Futtertröge zu greifen, mit welcher Begründung will man diese dann noch abweisen?

Schon heute ist das sog. Konstrukt „EU“ fragwürdig, betrachtet man die „assoziierten Länder“.

Wer jetzt nicht begreift, dass es hier nicht um Europa, sondern um die Eine-Welt-Regierung geht, dem ist nicht mehr zu helfen!!!

In wessen Auftrag handelt Merkel? Im Sinne Deutschlands jedenfalls nicht!

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Die Republikaner

Bundesgeschäftsstelle

Johann Gärtner

Bundesvorsitzender

 

Erinnerung 11.03.2013: Das ist der Killer von Daniel……Türken freuen sich das Daniel tot ist…. Beweise hier….

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Mord in Kirchweyhe: Türken verhöhnen Opfer im Internet

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daniel und der mörder

Der mehrfach vorbestrafte, nie verurteilte Mörder und Schwerkrimineller, Türke Cihan A. (20)

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Es ist an Schamlosigkeit, Menschenverachtung und Grausamkeit kaum noch zu überbieten. Nachdem am Wochenende der 25-jährige Daniel S. im niedersächsischen Kirchweyhe von einer Türkenbande ins Koma getreten wurde und heute von seinen lebenserhaltenden Geräten genommen werden soll, wird er im Internet auch noch verhöhnt.

(Mit Dank an Einzelfallbearbeiter)

Sie traten ihm regelrecht das Hirn kaputt:

Eine Bande ehrloser und feiger Türken ohne jeglichen Respekt vor Leben und Gesundheit, ohne einen Fliegenschiss Anstand im Leib. Daniel S. hatte keine Chance, dabei wollte er nur schlichtend eingreifen.

Doch der Tod des Opfers reicht scheinbar nicht aus. Der Hass auf Deutsche, der Hass auf dieses Land und diese Kultur ist unermesslich. Und so schreibt man im Internet:

daniel- türken freuen sich 2 daniel- türken freuen sich

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Damit nicht genug. Dieser Eintrag bekommt von einigen Nutzern – fast ausschließlich migrantisch – auch noch Zustimmung. Barbarisch.
Jedem Menschen bleibt es nun selbst überlassen, sich dazu eine Meinung zu bilden.

Wir möchten der Familie und Freunden von Daniel S. unser Beileid aussprechen und wünschen ihnen viel Kraft und Gottes Segen.

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Kirchweyhe –

Cihan A. (20, re.) guckt mit eiskaltem Blick in die Kamera. Er will cool wirken und ist doch so feige. Er ist der junge Türke, der Lackierer Daniel S. (25) ins Koma getreten haben soll. Jetzt sitzt er in U-Haft, muss sich wegen Mordes verantworten.

Denn Daniel ist hirntot. Seine Mutter Ruth S. zu BILD: „Gestern stellten die Ärzte die Zufuhr aller kreislaufstabilisierenden Medikamente ab. Seine Hirntätigkeit zeigt eine Nulllinie. Der Täter hat sein Gehirn völlig zerstört. Nur die Beatmung müssen sie noch laufen lassen. Denn im hinteren Bereich ist noch eine minimale Aktivität nachweisbar. Vorher dürfen sie ihn nicht für tot erklären.“

Die Mutter kämpft mit den Tränen, ringt um Fassung. „Sie lassen ihn auf natürlichem Weg sterben. Doch Dani ist eigentlich schon tot. Ich hoffe, er leidet nicht mehr. Ich bin erleichtert, wenn ich ihn endlich beerdigen darf. Er hatte seit der Prügel-Attacke keine Chance, weiter zu leben.“

Schlimm: Das Opfer wird auf Facebook von jungen Türken als Nazi verhöhnt. So schreibt Ali E. in seinem Account: „Ein Bastard Nazi weniger in weyhe das ist ja suppii“.

Und Hussein schreibt perfide: „Cihan hätte sich bestimmt nicht gedacht das dass so schlimm endet es ist nur eure dreckige Art die uns zwingt mit euch sowas zu machen ihr Nazis“. Ali E. schrieb auch: „Lak ich fick alle deutsche und Bild Zeitung“.

Gestern nahm Daniels Mutter Ruth S. alle Kraft zusammen, besuchte mit ihren Kindern (25, 22, 21) den Tatort, legten Grablichter, Rosen und Abschiedsbriefe nieder. „Wir lieben Dich, vermissen Dich, wollen Dich wieder…Mama“.

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nach anklicken öffnet sich der Bild-Betrachter…

bei Bedarf:
unten rechts steht “view fullsize” – anklicken und Bild wird in DINA4-Größe angezeigt zum bequemen lesen.

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türken

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bild.de/regional/bremen/totschlag/das-ist-der-killer-von-daniel-29496848.bild.html#

zukunftskinder.org/?p=39275

Seehofers Kriegserklärung…Bayern schert aus…Die Konservativen in der CSU verstärken ihren Einfluss

Er droht mit Karlsruhe: Horst Seehofer

Er droht mit Karlsruhe: Horst Seehofer

Die Flüchtlingskrise hat diese Große Koalition zerstört. Mit Bayerns angedrohtem Gang nach Karlsruhe kann es politisch so nicht einfach weitergehen. Es ist entweder das Ende dieser Koalition. Oder von Merkel…

Das Kriegsgebiet heißt Große Koalition. Ein sehr alt gewordener Horst Seehofer mit tiefen Augenringen bescheidet der Bundeskanzlerin, dass Bayern seine Grenzen jetzt selbst schützt und im Übrigen gedenke, das Bundesverfassungsgericht anzurufen.

Bayern kann es auch allein bücher buch

Das ist ein in der Geschichte der Bundesrepublik unerhörter Vorgang. Danach kann es nicht einfach weitergehen. Es ist jetzt ganz einfach: Er oder sie. Entweder Angela Merkel gibt auf. Oder diese Koalition ist beendet.

Dazwischen ist nichts, wenn noch Rudimente von politischen Regeln auch in diesem Ausnahmezustand gelten.

Rücktritt oder Koalitionsbruch

Welche Entwicklungen sind nach Seehofers Kriegserklärung denkbar? Die eine ist, dass Angela Merkel ihren Rücktritt erklärt und die Koalition mit einem neuen Regierungschef weitermacht. Nach Lage der Dinge könnte das – trotz der Plagiatsvorwürfe – nur Ursula von der Leyen sein. Es gibt niemanden mehr sonst in der zweiten Reihe, der – oder die – das Format dazu hätte, aus dem Stand Kanzler zu sein. Oder Wolfgang Schäuble übernimmt das Amt für eine Übergangszeit.

Dann müsste mit diesem Schritt allerdings auch eine sofortige Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik eingeleitet werden.

Denn in der CDU und auch in der SPD brodelt es gewaltig, wie nicht zuletzt der gemeinsame Aufsatz von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier gegen die Merkelsche „Wir-schaffen-das“-Rhetorik deutlich macht.

Option Koalitionswechsel

Die zweite Variante wäre ein Koalitionswechsel in der laufenden Legislatur. Vor wenigen Tagen, als das Thema hochkochte, traf ich einen hochrangigen CSU-Mann, der mir erklärte, Merkel macht das nur, um die letzte Barriere für Schwarz-Grün einzureißen. Erst Fukushima, jetzt die Flüchtlinge. Erst die Energiepolitik, jetzt die Ausländerpolitik. Und geebnet ist der Weg in ein Bündnis, das Merkel schon nach der letzten Wahl wollte und das am Ende hauchzart an den Grünen in den Sondierungsverhandlungen scheiterte.

Das kann durchaus das Kalkül Merkels gewesen sein. Aber dieser Plan wird jetzt nicht mehr aufgehen, weil spätestens nach Seehofers Drohung ganz andere Fliehkräfte wirken. Jetzt ist die Lage anders. Der Druck in der eigenen Partei ist so groß, und er IST enorm groß, dass sie gar nicht mehr die Macht hat, diese Frage zu entscheiden. Dazu kommt, dass Merkel mittlerweile die Mehrheit der Bevölkerung gegen sich stehen hat.

Nochmal: Wenn noch Rudimente politischer Regeln gelten, dann kann Angela Merkel das nicht mehr zu ihren Gunsten drehen.

Dann ist ihre Kanzlerschaft alsbald zu Ende.

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http://www.cicero.de/berliner-republik/seehofers-kriegserklaerung/59968

Heimat —- der Wert des deutschsprachigen Kulturraumes…und seine Bedrohungen von Innen und Aussen
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