Schlagwort: Politik

Tim Kellner Polizei-Hauptkommisar a.D.: Deutschlands einzige Rettung: 51 Prozent!

 

Tim Kellner
Am 04.08.2018 veröffentlicht

Deutschlands einzige Rettung sind 51 Prozent!

Ohne eine konservative Mehrheit wird dieses Land schon in wenigen Jahren nicht mehr zu retten sein.

Nur eine Mehrheit kann für Deutschland endlich Entscheidungen treffen, die von größter existenzieller Notwendigkeit sind.
Ich möchte daher eine außerparlamentarische Sammelbewegung ins Leben rufen, die dazu beiträgt, dass sich in Deutschland endlich eine politische Gegenkraft etabliert, die quer durch die gesamte Bevölkerung geht.

Erfahrt außerdem mehr zu meiner ganz aktuellen Facebook-Sperrung, die seltsamerweise unmittelbar nach meiner Veröffentlichung dieser Sammelbewegung „Für die Eigenen!“ in Kraft trat.

Natürlich werde ich mich dagegen rechtlich zur Wehr setzen.
Viel Freude bei diesem Beitrag.

Nur gemeinsam sind wir stark!

Tim K.

Dirk Müller – Deutschland soll abgeschafft werden

 

Am 20.07.2018 veröffentlicht

„Machtbeben“ – Das neue Buch von Dirk Müller – Jetzt überall im Vorverkauf: http://bit.ly/machtbeben-vorverkauf Dirk Müller Live – Karten unter http://bit.ly/Dirk_Müller_Live

Schuldig! – Warum diese Regierung vor Gericht gehört

Schuldig! – Warum diese Regierung vor Gericht gehört

Tim Kellner
Am 12.07.2018 veröffentlicht
Seit dem 2. Weltkrieg gab es noch nie eine Bundesregierung, die so rücksichtslos eine Politik gegen die eigene Bevölkerung betrieben hat.
Eklatante Rechtsbrüche und unmoralisches Verhalten scheinen an der Tagesordnung zu sein.
Es gilt nicht etwa für die Eigenen, sondern eher für die Anderen.
Eine Regierung, die ihre Pflicht verletzt und dazu noch dem eigenen Land und der eigenen Bevölkerung Schaden zufügt, ist früher oder später dafür juristisch verantwortlich zu machen.Tim K.

Polizei: Statt Mörder und Vergewaltiger werden „Hassposting-Täter“ gejagt

 

Merkels Willkommenspolitik fliegt uns jeden Tag mehr um die Ohren. Keine deutsche Stadt mehr, in der sich Frauen nachts noch allein auf die Straße trauen.

Ganze Viertel sind fest in arabischer Clanhand und verkommen zu großräumigen Drogenumschlagsplätzen, während islamische Gift-„Bereicherer“ biologische Kampfstoffe mitten uns zusammenmischen.

Mia, Maria, Susanna oder Iulia sind Merkels „prominenteste“ Opfer. Jeden Tag fluten Illegale nach wie vor über unsere Grenzen.

Und trotz dieses für jeden immer sichtbar werdenden Zerfalls von Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit gibt es ganz offensichtlich nichts wichtigeres zu tun, als bundesweit Razzien zu veranstalten um „Hassposting-Täter“ dingfest zu machen. Spinnt Ihr eigentlich komplett?

Seit den frühen Morgenstunden waren sie gestern bundesweit unterwegs. In zehn Bundesländern haben sie Wohnungen von Verdächtigen gestürmt, Beschuldigte vernommen und Computer und sonstiges Beweismaterial mitgenommen. Der Grund für dieses Großaufgebot an staatlicher Macht: Internet-Hetzer dingfestmachen!

Der „Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings” stand unter dem Motto „Verfolgen statt nur Löschen“ und wurde zum dritten Mal vom Bundeskriminalamt (BKA) koordiniert und durchgeführt.

Es beteiligten sich 20 Polizeidienststellen in Berlin, Bayern, Brandenburg, Hessen, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen, wie das BKA mitteilte.

Insgesamt 29 Beschuldigten wird vorgeworfen, im Internet strafbare Hasskommentare – und hierbei nennen „Qualitätsmedien“ wie B.Z. als Beispiel antisemitische oder fremdenfeindlichen Volksverhetzungen, damit auch für den Letzten klar ist,  in welche Richtung das staatliche Schwert geführt wird.

Mit dem mittlerweile dritten „Aktionstag gegen Hasspostings“ wollen die Ermittler laut der B.Z. zudem unterstreichen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Das Bundeskriminalamt ruft zudem dazu auf, den Denunzianten zu geben und „Hetze und Hass im Internet“ bei der Polizei anzuzeigen.

Breite Zustimmung aus der Bevölkerung sieht jedoch – bei Betrachtung der Kommentare auf dem BKA-Twitteraccount  – anders aus.

Hier eine Auswahl:

„2.270 sogenannte „Hasspostings“? Diese absurd lächerlich niedrige Zahl soll die massiven Eingriffe von @HeikoMaas in seiner Rolle als Justizminister in die Bürgerrechte auf dem Weg in einen Überwachungsstaat nach chinesischem Modell rechtfertigen? #NetzDG #Zensurgesetz 1/2″

„Können sie mir bitte den Paragraphen nennen nachdem ein Hassposting strafbar ist? Beleidigung, Volksverhetzung usw. finde ich. Aber wo ist das Hassposting als Straftatbestand definiert?“

„Gerade im Strafrecht sollte man schon konkret bleiben. „Hassposting“ an sich ist kein Straftatbestand. Dafür gibt es Straftatbestände wie Beleidigung und Volksverhetzung.“

„Ich hätte gerne mal ein konkretes Beispiel für ein sogenanntes ‚Hassposting‘. Ich kann mir darunter nix vorstellen.“

„Muss jetzt noch Werbung gemacht werden, damit die an die Privatwirtschaft  ausgelagerte, tendenziöse Zensurstelle und die faktisch aufgehobene Gewaltenteilung eine Rechtfertigung durch steigende Fallzahlen erhalten?“

„Der Krug geht solange zum Brunnen bis wieder einer klagt. Da das schon mal jemand gemacht hat, sehe ich gute Chancen, dass sich der eine oder andere Staatsdiener einen Satz warme Ohren abholt.

„74 Prozent rechts, alles klar. Lüge und nochmals Lüge.“„Naja, wenn asylkritische Kommentare schon als #Hass gelten, klingt das einleuchtend.“

„Dieser Aufruf zum Denunzieren, man merkt Merkel, Maas & Co, ein gut aufgebautes loyales Netzwerk in den Führungsetagen der Ämter.“

„Und auch hier wieder das verfälschen von Statistiken durch den guten toitschen Beamten… alles beim Alten, nicht Wahrheit zählt sondern die politische Vorgabe, und schwupp passt die Statistik, welch ein Glück… bah“

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Der Beitrag erschien zuerst bei JOUWATCH

Polizei soll/darf nur noch gegen Deutsche ermitteln

 

Nach Beschwerden von Linken und Grünen, dass die bisherige Kontrollpraxis der bevorzugten Überprüfung von Afrikanern „rassistisch“ sei, verkündete die Berliner Polizei, künftig nur noch Deutsche nach Drogenbesitz zu überprüfen.

„“Afrodeutsche“ werden aus rassistischen Motiven von der Polizei bevorzugt durchsucht. Das geht gar nicht“,

so der Senator für Antidiskriminierung,

 Berlin: Dirk Behrendt (Bündnis 90/Die Grünen), Justizsenator von Berlin, 

Dr. Dirk Behrendt (Grüne).

Andreas Geisel (SPD), der Innensenator Berlins, gab deshalb der Berliner Polizei die Anweisung, bei Überprüfungen im Drogenmilieu von nun an nur noch Deutsche, bzw. „deutsch aussehende Personen“ zu überprüfen.

Polizeivizepräsident Michael Krömer erklärte, seine Behörde wolle

„die Anweisungen der Politik möglichst rasch umsetzen.“

Er erwarte sich davon auch einen positiven Beitrag zur Polizeilichen Kriminalstatistik.

Die Anweisung dient derzeit nur dazu Drogendealer zu verschonen und diesen Narrenfreiheit zu gewähren um die Kriminalstatistik zu schönen.

Als nächster Punkt werden wohl Messerstecher, Totschläger und Vergewaltiger Narrenfreiheit erhalten und die Polizei wird dann vollends auf den Michel gehetzt um ihn in Angst und Schockstarre zu versetzen, maaslose Parteien-Diktatur

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https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2018/06/13/polizei-soll-nur-noch-gegen-deutsche-ermitteln/