Genticus-Folge 24-Europa contra EU


 

Für ein freies und souveränes Europa. gegen das Diktat von Brüssel. Davon handelt das Buch „Europa conta EU“ von Sascha Rossmüller. wir haben es für Euch in unserem Podcast besprochen.

Dr. Gunter Kümmel – Selbstbehauptung-die Idee des Nationalsozialismus…


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Am 22.02.2019 veröffentlicht

Dr. Gunter Kümel ist 1941 in einem britischen Konzentrationslager auf die Welt gekommen. Seine Eltern waren damals im Auftrag der deutschen Reichsregierung in Persien, das deutschfreundlich und ein neutraler Staat war. Aufgewachsen ist er in Wien. Er war jahrelang in der Virusforschung tätig. Er publiziert in verschiedenen Zeitungen.
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RuW – Dr. Gunter Kümmel – Selbstbehauptung-die Idee des Nationalsozialismus – Ausgabe 044


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Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des angeblichen? nationalsozialistischen "Völkermords"


Bundesverfassungsgericht -Pressestelle-

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung wegen Verharmlosung des angeblichen? nationalsozialistischen Völkermords

Pressemitteilung Nr. 66/2018 vom 3. August 2018

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Eine Verurteilung nach § 130 Abs. 3 StGB wegen Billigung, Leugnung oder Verharmlosung bestimmter unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangener Verbrechen kommt in allen Varianten – und damit auch in der Form des Verharmlosens – nur bei Äußerungen in Betracht, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu gefährden. Dies ist bei der Verharmlosung eigens festzustellen und nicht wie bei anderen Varianten indiziert.

Mit dieser Begründung hat die 3. Kammer des Ersten Senats mit heute veröffentlichtem Beschluss einer Verfassungsbeschwerde stattgegeben, die sich gegen eine solche Verurteilung richtete. Der Verurteilung lagen keine tragfähigen Feststellungen zugrunde, nach denen die Äußerungen des Beschwerdeführers geeignet waren, den öffentlichen Frieden in dem von der Meinungsfreiheit gebotenen Verständnis als Friedlichkeit der öffentlichen Auseinandersetzung zu gefährden.

Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat.

Eine Verharmlosung des Nationalsozialismus als Ideologie oder eine anstößige Geschichtsinterpretation dieser Zeit allein begründen eine Strafbarkeit nicht.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-066.html

LANDGERICHT HAGEN bestätigt das AMTSGERICHT WETTER (RUHR) zum Fortbestand des Deutschen Reiches


Nachdem gegen den Beschluss des AMTSGERICHTES WETTER (RUHR) vom 13. Februar 2013 durch Herrn Christian POTTHAST als vorgeblichen sog. RICHTER AM AMTSGERICHT, der die Existenz und den Fortbestand des Deutschen Reiches bestätigt, und wegen den darin enthaltenen Gründen sofortige Beschwerde (siehe “ AMTSGERICHT WETTER (RUHR) bestätigt die Existenz des Deutschen Reichs“) eingelegt worden war, verwarf das sog. LANDGERICHT HAGEN mit Beschluss vom 13. März 2013, Az.: 43 Qs – 800 Js 259 / 12 – 12 / 13, die eingelegte sofortige Beschwerde durch Frau HOFFMANN als angebliche sog. VORSITZENDE RICHTERIN AM LANDGERICHT, Herrn [DR.] Christian VOIGT, geb. 1962, und Herrn Matthias BERG, geb. 1960, als RICHTER AM LANDGERICHT beim sog. LANDGERICHT HAGEN als unbegründet, mit folgendem Inhalt in den Gründen,

“(…)

In der Sache hat die sofortige Beschwerde jedoch keinen Erfolg.

Insoweit kann auf die zutreffenden Gründe des angefochtenen Beschlusses, denen sich die Kammer aufgrund eigener Sach- und Rechtsprüfung anschließt (Das mag einmal dahin gestellt bleiben!) und die durch das Beschwerdevorbringen nicht erschüttert werden, Bezug genommen werden (Das ist unzulässig!).

(…)”,

und bestätigt damit gleichfalls die Existenz und den Fortbestand des Deutschen Reiches neben den doch sehr zweifelhaften und kaum nachvollziehbaren Begründungen zur Staatlichkeit der sog. BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND!
BR in/von D

dr

BRD = NGO = Nichtregierungsorganisation

Siehe zur weiteren Erläuterung der Existenz und des Fortbestands des Deutschen Reiches: “ AMTSGERICHT WETTER (RUHR) bestätigt die Existenz des Deutschen Reichs“!

Deutschland ist und bleibt nun einmal größer als die Bundesrepublik!

deutsches-reich-1914

Deutschland ist größer als die Bundesrepublik

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http://torstenramm.wordpress.com/2014/11/02/sog-landgericht-hagen-bestatigt-das-sog-amtsgericht-wetter-ruhr-zum-fortbestand-des-deutschen-reiches/
http://torstenramm.wordpress.com/2014/11/02/sog-amtsgericht-wetter-ruhr-bestatigt-die-existenz-des-deutschen-reichs/
http://brd-schwindel.org/sog-landgericht-hagen-bestaetigt-das-sog-amtsgericht-wetter-ruhr-zum-fortbestand-des-deutschen-reiches/