Schlagwort: Merkel

Marrakesch-Plan: Globale Pakt für Migration…die fünf zentralen Verbrechen des Merkel-Regimes…Teil 3

Ferdinand Kirchhof

Teil 1: Merkel brach die Asylgesetze, indem sie sowohl die im Grundgesetz verankerte Drittstaatenregelung als auch die europäische Dublin-Verordnung missachtete.

 

«Der Bund hat im Rahmen seiner Kompetenzen dafür Sorge zu tragen, dass elementare Gefährdungen für den Bundesbestand unterbleiben und wirksam abgewehrt werden. Dem kann pauschal nicht entgegengehalten werden, die Bundesregierung sei aus Gründen des Schutzes der Menschenwürde zu Grenzöffnungen verfassungsrechtlich verpflichtet. Das Verfassungsrecht hat mit Art. 16 a GG zwar eine klare Entscheidung für das Grundrecht auf Asyl getroffen; es gewährt gem. Abs. 2 aber kein subjektives Recht bei Einreise über einen sicheren Drittstaat.»

Prof. Udo Di Fabio.Udo Di Fabio ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht

Wie Merkel Deutschland zu einem Magnet für Wirtschaftsmigranten aus der ganzen Welt machte und inwieweit sie dabei gegen ihre verfassungsmässigen Pflichten als Bundeskanzlerin verstiess, soll in fünf Teilen erklärt werden:

Teil 1 – Bruch der Asylgesetze


Teil 2: Merkel brach die Einreisegesetze, da vor allem 2015 keine ausreichendenden und der Ausnahmesituation entsprechenden Kontrollen an den deutschen Aussengrenzen stattfanden. Das führte dazu, dass hunderttausende Neuankömmlinge gar nicht erst registriert wurden.

 

merkverrat

«Auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland kann der Schutz der Würde des Menschen nur dann wirksam gewährleistet sein, wenn die Kontrolle über die Einreise in das Staatsgebiet nicht verloren geht. Es unterliegt einem Missverständnis, wer glaubt, dass die Menschenrechte wegen ihrer universellen Geltung die staatliche oder supranationale Rechtsordnung suspendieren oder gar derogieren (abschaffen)
könnten.»
«Das Grundgesetz setzt die Beherrschbarkeit der Staatsgrenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet befindlichen Personen voraus. […] Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen im Sinne der demokratischen Wesentlichkeitsrechtsprechung nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist.»

Prof. Udo Di Fabio, ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht»

 

Teil 2 – Bruch der Einreisegesetze


Teil 3: Völkermord an den Deutschen….Merkel und die deutsche Regierung bewegen sich beunruhigend nahe an dem, was die UN als das Verbrechen «Völkermord» definiert. Denn um diese Definition zu erfüllen, muss kein Mensch einer Gruppe ermordet werden. Es reicht schon die gezielte Dezimierung an sich -z.B. wenn ein Volk bewusst unter Lebensbedingungen gestellt wird, die auf dessen dauerhaftes Verschwinden abzielen.

 

deutschen Staatsvolkes⇑⇑

Noch 1987 hat das Bundesverfassungsgericht die Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes als Verfassungsauftrag hervorgehoben und wortwörtlich verfügt:
«Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und die- ser Grundentscheidung. Aus dem 9 Wahrungsgebot folgt insbesondere w die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.» (Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)
Erfüllt die Politik der letzten Jahrzehnte, Deutschland zu einer vollständig multikulturellen Gesellschaft umzubauen, dann nicht den Tatbestand der Verfassungsfeindlichkeit?

Alle Völker besitzen bestimmte Rechte, deshalb spricht man ja auch von einem «Völkerrecht». Subjekte (also Träger oder Inhaber) dieses Völkerrechts sind zwar meistens Staaten, können aber auch internationale Organisationen oder Völker sein, wie zum Beispiel die Palästinenser. Zu den wichtigsten Rechten eines Volkes gehört natürlich das Recht auf seinen Bestand, so wie das wichtigste Recht des menschlichen Individuums das Recht auf Leben ist. Beispielsweise ist es strikt verboten, «eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören». Ja, dies ist das schwerste Verbrechen des sogenannten Völkerstrafrechts überhaupt, nämlich Völkermord (1).
Für den Begriff «Völkermord» kommt es nach UN-Definition jedoch nicht unbedingt auf ein Staatsgebiet, auf physische Pogrome oder auf eine vollständige Zerstörung eines Volkes an. Zur Erfüllung
des Völkermord-Straftatbestandes genügt die teilweise und gezielte Zerstörung einer «nationalen, ethnischen, rassischen oder religiösen» Gruppe, einer Gruppe also, die sich über ihre Herkunft und Abstammung definiert. Um den Straftatbestand des Völkermordes zu erfüllen, muss kein Mensch dieser Gruppe ermordet werden. Verboten ist vielmehr die gezielte Dezimierung an sich – wodurch auch immer. So reicht es beispielsweise, wenn ein Volk bewusst unter Lebensbedingungen gestellt wird, «die auf die völlige oder teilweise physische Zerstörung der Gruppe abzielen», j also zum Beispiel durch «die Anordnung von Massnahmen zur Geburtenverhinderung» (l). Dazu gehört auch die «Verhängung von Massnahmen, die auf die Gebur- j tenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind.»

dgfgfgd«Für eine aktiv gestaltende Migrationspolitik ergibt sich daraus
zunächst, welche Ziele sie (Anm.: Die Regierung) nicht verfolgen darf: Sie darf nicht die Überwindung des Nationalstaates durch eine multikulturelle Gesellschaft oder gar einen Vielvölkerstaat anstreben. Die Entstehung ethnisch-religiöser und sprachlicher Parallelgesellschaften darf weder geplant noch in Kauf genommen werden»
«Damit wäre es, um den Extremfall zu bezeichnen, unvereinbar, wenn die Migrationspolitik dazu führt, dass in Deutschland eine kulturell hier nicht verwurzelte Mehrheitsbevölkerung entsteht. […] Bleibt die Geburtenrate der Deutschen so niedrig wie bisher und die der Immigranten so hoch, wie sie in ihren Herkunftsländern ist, wird der Extremfall immer wahrscheinlicher. Und wenn die Grenzen für alle Immigrationswilligen ohne Obergrenze geöffnet bleiben, wird dieser Fall in absehbarer Zukunft sogar mit Gewissheit eintreten. […] Die Verfassung lässt dem Gesetzgeber die Möglichkeit offen, durch Einbürgerungen auch die Zusammensetzung des Staatsvolkes zu verändern. Aber diese Ermächtigung bedeutet nicht, dass Regierung und Parlament durch politische Entscheidungen eine völlig neue ethnisch-kulturelle Struktur des Staatsvolkes herbeiführen dürfen.»

Prof. Dietrich Murmiek, Rechtsuissenschaftler

Teil 3 – Völkermord an den Deutschen

 


Zunehmende Kriminalität

Teil 4: Rechtsbankrott..Aufgrund von Merkels verfassungswidriger Asyl- und Grenzpolitik ist das Rechtssystem mittlerweile völlig überlastet und damit auch immer weniger in der Lage, das Grundgesetz überhaupt durchzusetzen und die Bürger wirkungsvoll zu schützen.

«Die Regierung darf nicht sehenden Auges Zustände herbeiführen, in denen die Polizei nicht mehr in der Lage ist, flächendeckend das Gewaltverbot durchzusetzen und die Menschen gegen Übergriffe anderer wirksam zu schützen. […] Sie darf nicht zulassen, dass Zustände entstehen, in denen durch Konfliktpotentiale aus Einwanderungsgruppen, wie sie in Frankreich sichtbar wurden, die innere Sicherheit derart bedroht wird, dass dann massive Freiheitseinschränkungen notwendig werden, um die Gefahren unter Kontrolle zu halten (Verstärkung der Tendenz zum Überwachungsstaat, Erleichterung polizeilicher Eingriffe bis hin zu Notstandsmassnahmen).»
Prof. Dietrich Mursmek, Rechtmissemchafller

Peter Gatweikrsu

Teil 4 – Rechtsbankrott.


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Teil 5: Zusammenbruch des Sozialstandards…Obwohl die Staatskasse Deutschlands schon vor der sogenannten «Flüchtlingskrise» angeschlagen war und die Armut stieg, bürdete Merkels «Willkommensruf» den Deutschen Kosten auf, die auf Dauer schlicht nicht finanzierbar sein werden. Es werden zwangsläufig noch drastischere Absenkungen des Sozialstandards notwendig sein, um alle Menschen in Deutschland versorgen zu können.

lockte der Staatssender Deutsche Welle Flüchtlinge an?
Der deutsch-pakistanische Journalist Shams Ul-Haq hielt sich in den Monaten vor Beginn der Flüchtlingswelle 2015 verstärkt in Irak, Pakistan und Syrien auf. Er schreibt in seinem Buch «Die Brutstätte des Terrors» über den Sender Deutsche Welle, der im Auftrag der Bundesregierung im Ausland auch in den jeweiligen Landessprachen Fernseh- und Radiosendungen ausstrahlt: «Mich wunderte bereits damals, dass der Sender in dieser Zeit Deutschland so besonders lobte […]. Eine,reiche Nation1, die ausländische Zuwanderer,dringend benötige1 […].» Der Ausspruch «Frau Merkel schenkt den Flüchtlingen ein Haus » stammte laut Ul- Haq ursprünglich von der Deutschen Welle. «Ein Journalist des Senders verkündete, dass in Deutschland für jeden Flüchtling eine Unterkunft zur Verfügung stünde. Dafür würde sich Frau Merkel persönlich verbürgen. Diese Aussage sorgte […] für eine wahre Flut an Flüchtlingen, die nur nach Deutschland wollten.»

Teil 5 – Zusammenbruch des Sozialstandards.



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Uber 1000 Strafanzeigen gegen Merkel wegen «Hochverrats»

Seit dem Beginn des Flüchtlingszuzugs im Jahr 2015 sind bei der Bundesanwaltschaft mehr als 1000 Strafanzeigen wegen «Hochverrats» gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingegangen. Diese wurden jedoch alle von der Bundesanwaltschaft als «haltlos» abgewiesen. Doch warum?

Hochverrat begeht nach § 81 Strafgesetzbuch

«(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen

oder

2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

beruhende verfassungsmässige Ordnung zu ändern […]»
Dass der Bestand Deutschlands in Gefahr gerät und damit Nr.i erfüllt ist, wurde mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitierte. Die verfassungsmässige Ordnung gem. Nr. 2 kann durch die Eröffnung des Flüchtlingszustroms ebenfalls verändert, wenn nicht vollständig untergraben und aufgehoben werden. Damit ist der Vorwurf des Hochverrats nicht so «haltlos», wie es die Bundesanwaltschaft darstellt.

Merkel verschenkt unser Geld für immer mehr „Asylanten“

Deutschland ist de facto überfordert.

Dennoch schaufeln Politgangster massenweise Fremdländer, Kulturfremde, mutmaßliche Islamanhänger, Neger, Zigeuner zu uns.

Verbrämen das mit Gesülze von Bereicherung.

In Wahrheit liegt eine Entreicherung der Deutschen vor.

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Es ist absehbar daß es leider Gottes zu einer militärischen Auseinandersetzung in Europa kommen wird. In einem solchen Fall millionenfach Religionsfremde, Kulturfremde und sogar Zivilisationsfremde hier zu haben sorgt für Zunder.

Im Jahre 2013 waren es  mehr „Asylanten“ als zwei Großstädte Einwohner haben: 225.000. Das linear fortgeschrieben sind in zehn Jahren zwei Millionenstädte plus zwei Großsstädte. Es ist ein Wahnsinn daß ausgerechnet die Partei der Grünspinner von “Umwelt” faselt wenn sie im gleichen Atemzug die Umwelt für echte Deutsche mehr und mehr verfremdet und bis zur Unkenntlichkeit entstellt.

Es gibt Viertel in Berlin die eindeutig abgesackt sind, von “Bereicherung” kann dort nur ein Grünspinner im Haschischrausch faseln, dort waren früher Antiquariate, Herrenausstatter, Münzfachgeschäft, Tchibo-Filiale, Buchhandlung, Warenhäuser, Kinos, Theater, und jetzt sind dort Imbißbuden, Second-Hand-Läden. Und ganz erstaunlich viele Spielhöllen sind dort vorhanden in die – ebenfalls erstaunlich – seltsam wenige Menschen hineingehen, welchem Zweck dienen also diese vielen sogenannten “Spielcasinos”?

Junge Freiheit:

4. September 2014

Leistungen für „Asylbewerber“ steigen deutlich an

Deutschland muß immer mehr Geld für „Asylbewerber“ ausgeben. Im vergangenen Jahr stiegen die Kosten für Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um 38 Prozent im Vergleich zu 2012. Insgesamt gab die Bundesrepublik 2013 für 225.000 „Asylbewerber“ etwa 1,5 Milliarden Euro aus. mehr »

Es existieren bei Youtube Fernsehfilme, die Straßenaufnahmen Berlins aus den 1950-er Jahren und auch aus den 1960-er Jahren zeigen, natürlich sind auch die Bürgersteige und die dort wesenden Passanten mitgefilmt. Es ist extrem interessant diese Filme aus dem Berlin der 1960-er oder – schlimmer noch – der 1950-er Jahre zu vergleichen mit dem was man heute dort auf diesen Straßen und Gehwegen geboten bekommt.  Als erster Einstieg in diesen Augenöffner kann der Spielfilm “Die Spur führt nach Berlin” dienen, produziert von Atze Brauner.

Alleine schon die Zahl der Tätowierten heute, alleine schon die Zahl hemmungslos fetter Weiber die aber auf der Straße rauchen, die Zahl derer die sich nicht entblöden öffentlich mit der Bierpulle in der Hand auf Gehwegen zu taumeln, die Zahl der hemmungslos Berauschten, die am hellichten Tag auf Sitzplätzen liegen die an Stationen öffentlicher Verkehrsmittel sind, ganz zu schweigen vom Kleidungsstil heute, wenn man die stilvolle Kleidung aus dem Berliner Straßenbild der Vorachtundsechziger Jahre sieht im Film und danach die heutige Realität erlebt dann hat man einen Schock für den Rest seines Lebens.

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http://astrologieklassisch.wordpress.com/2014/09/04/merkel-verschleudert-immer-mehr-geld-fur-immer-mehr-asylanten/

Geheim-Dokument…Mitschrift von Bilderbergertreffen: Die Zerschlagung Deutschlands ist Programm!

Geheime Texte sind etwas ganz übles, vor allem wenn sie plötzlich auftauchen!

Wir persönlich finden ja, nur wer etwas zu verbergen hat und selbst böses im Schilde führt muss etwas geheim halten. So wie die Bilderberger lange Zeit im Geheimen getagt haben um über unser Aller Schicksal zu beraten.Trotz allem geheimen, kam nun doch ein einfaches Blatt Papier zu Vorschein, dicht beschrieben als Manuskript einer Rede die bei einem Bilderbergertreffen gehalten wurde.

Dieses Blatt Papier, bzw. dieser Text hat es ins sich und sollte wirklich von jedem gelesen und verstanden werden. Es betrifft uns Alle. Jeden Deutschen! Jeden Europäer und auch jeden Emigranten, der gerade mutwillig mit dubiosen Versprechungen aus seiner Heimat vertrieben wird.Es beschreibt deutlichst den Plan derer die sich raus nehmen über uns bestimmen zu dürfen.Und wir Idioten, sorry ja auch Sie sollten sich angesprochen fühlen, lassen es auch noch zu!

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Lesen Sie nun den Text und machen Sie sich selbst ein Bild davon ob Wir nicht Recht haben.

  • >>…dadurch die U.S.A. als direktes Vorbild, weshalb wir die „Vereinigten Staaten von Europa“ real umzusetzen vermögen. Ein regierbares, geeinigtes Europa ist jedoch nicht möglich, wenn das eine Land reich, das andere Land arm ist. Da sich flächendeckender Reichtum und Wohlstand aus den unterschiedlichsten Gründen und Gegebenheiten nicht in jedem europäischen Land entwickeln lassen, und dies auch gar nicht in unserem Interesse liegen kann, ist eine schnellstmögliche Angleichung durch Herabstufung kapitalreicher, wirtschaftsgesunder Länder an ärmere Länder unbedingt anzustreben.

  • …Diese Herabstufung werden wir durch Maßnahmen erreichen, indem wir intakte Länder, und hier denke ich in erster Linie an Deutschland, einbinden werden, die Verschuldung anderer Länder zu tragen und deren Defizite auszugleichen.

    …Eine fortschreitende Schwächung wäre somit gewährleistet und erhielte (in Anerkennung der Notwendigkeit von Rettungsschirmen) durchaus ihre offizielle Legitimation. Die Wichtigkeit einer Verschuldung Deutschlands – und zwar über Generationen hinaus – muss keiner wirtschaftspolitischen Beurteilung standhalten, sondern als gesellschaftspolitische Notwendigkeit verstanden werden. So ist es auch der Bevölkerung zu vermitteln, denn ansonsten werden wir früher als erwartet auf Widerstand stoßen.

    …Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist zum jetzigen Zeitpunkt (noch) notwendig. Da es den Prozess der notwendigen Schwächung Deutschlands mit unterstützenden Maßnahmen zu beschleunigen gilt, möchten wir zeitgleich die Möglichkeit jedweder Einwanderung anregen und unterstützen. Und zwar massivst.

    …Hier wird es auch in den nächsten Jahren wichtig sein, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, die sich uns bieten. Das Land mit Zuwanderung zu fluten, sollte von allen als notwendig verstanden werden. Die deutsche Regierung ist aufgefordert, die Umsetzung ihres Auftrags (entsprechend der Vorjahre) auch weiterhin, nach Kräften, zu verfolgen.

    …Protest und Aufbegehren wird, wenn es denn überhaupt in größerem Maße dazu kommen sollte, nur aus dem rechten Lager erwartet. Diesem wird sich die breite Masse nicht anschließen – das Risiko gesellschaftlicher Ächtung wäre (dank jahrzehntelanger erfolgreicher Erziehungsarbeit) einfach zu hoch.

    …Wenn sich die Hinweise auf religiös-militante Ausschreitungen muslimischer Migranten auch häufen, es sei angemerkt, dass diese uns doch viel mehr nützen als schaden. Trägt ihr Einfluss nicht dazu bei, den Identitätsverlust der Deutschen zu beschleunigen? Entsteht nicht dadurch ein weitaus gemäßigteres Volk, als wie es uns in der Vergangenheit die Stirn bot?

    …Halten wir uns noch einmal vor Augen, worum es uns letztendlich geht: Wir möchten bis zum Jahre 2018…<<

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http://stadtblickpunkt.de/geheim-dokument-die-zerschlagung-deutschlands-ist-programm/#more-131

Mysteriös: Warum hat Angela Merkel bei Euro-Krisensitzung geweint?

Der Euro-Gipfel in Cannes im Herbst 2011 muss ein Horror-Trip gewesen sein: „EU“-Präsident Barroso lancierte einen Putsch gegen den Griechen Papandreou, nachdem dieser von Nicholas Sarkozy gepeinigt worden war.

Barack Obama demütigte die Europäer und übernahm offiziell das Kommando. Angela Merkel soll in Tränen ausgebrochen sein, als die Amerikaner die Enteignung von deutschem Volksvermögen als Sicherheit verlangt hatten.

Nach diesem Gipfel waren der Euro gerettet und die Euro-Politiker zu Lakaien degradiert.

merkel2-e1399937183651Präsident Barack Obama tröstet Merkel unmittelbar nach ihrem Tränen-Ausbruch in Cannes. Dieses offizielle Foto hing danach wochenlang öffentlich im Weißen Haus, als Trophäe.

Peinlich, peinlich…deutsches „Staatsoberhaupt“ ist am flennen…..geht es noch niedriger?

Wenn dieses Etwas nicht mit Obamas Vorhaben einverstanden ist….dann sollte sie, sofern sie Busen in der Bluse hat, auch ein klares Nein sagen…..

Aber was macht sie…..sie heult……genau wie das Gauckler vor einigen Monaten…auch mit Obambi im Arm…

Etweder es kracht bald und alles liegt in Schutt und Asche Vogel-Phönixdamit endlich wieder was Neues, Besseres entstehen kann oder ich verstehe jeden der auswandert.

Das ist so erniedrigend……ich könnte afs Klo…...

 

Die Financial Times hat in einer äußerst lesenswerten Reportage die Ereignisse beim G 20-Gipfel im November 2011 in Cannes rekonstruiert.

Die Geschichte liest sich wie Shakespeares Macbeth.

Die FT hat von Teilnehmern des Gipfels erfahren, dass sich die EU-Staatschefs unter Anleitung von Nicholas Sarkozy darauf geeinigt hatten, den griechischen Staatschef Papandreou zu erpressen: Der wollte ein Referendum über das Rettungspaket. Die EU-Führer sagten Nein, Sarkozy demütigte den Griechen in bespielloser Weise. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso soll in der Zwischenzeit ein Intrige gestartet haben und den Oppositionsführer Samaras auf die Installierung einer Regierung der nationalen Einheit vorbereitet haben. Barrosos Kandidat: Der ehemalige Zentralbanker Lucas Papademos. Der Plan gelang. Es war ein eiskalter Putsch, in dem Technokraten aus Brüssel einen gewählten Regierungschef zu Fall brachten. Nicht in offener Feldschlacht, sondern mit dem Messer von hinten. Es muss ein ekelhaftes Zusammentreffen gewesen sein.

Schließlich ging es bei dem Treffen um Italien: Die Italiener waren am Ende. IWF-Chefin Christine Lagarde versprach, Italien mit 80 Milliarden Euro zu retten, um den Crash zu verhindern. Dafür müsste die Troika ins Land. Statt der Troika kam schließlich der Goldman Mario Monti.

Die Amerikaner wollten in Cannes eigentlich den Durchbruch bei der Euro-Rettung erreichen. Präsident Barack Obama übernahm die Leitung der Sitzung, nachdem Sarkozy ihm Platz gemacht hatte. Gemeinsam mit seinem Finanzminister Timothy Geithner präsentierte Obama einen Plan: Wie in den USA sollte auch in Europa ein Rettungsschirm eine Brandmauer aus Steuergeldern errichtet werden, um das Finanzsystem zu stabilisieren. Die Europäer sollten unbegrenzt Geld drucken, um eine Panik an den Finanzmärkten zu verhindern. Weil Deutschland sich immer gegen die verbotenen Staatsfinanzierung durch die EZB gewandt hatte, legte Obama einen neuen Vorschlag vor: Die Europäer sollten ihre Speziellen Ziehungsrechte (Special Drawing Rights, eine Art Papiergold, das der IWF für die Mitgliedsländer hält) für die Euro-Rettung verpfänden.

Hier soll sich nun der FT zufolge die bemerkenswerte Szene abgespielt haben: Angela Merkel soll empört gewesen sein und gesagt haben, dass sie das deutsche Tafelsilber nicht verpfänden könne, weil EZB-Chef Jens Weidmann sein Veto eingelegt habe.

Die FT schreibt, Merkel sei in „Tränen ausgebrochen“ (tearful breakdown). Sie habe gesagt: „Das ist nicht fair. Ich kann nicht gegen die Bundesbank entscheiden. Das kann ich nicht machen.“

Die FT wörtlich:

„,Das ist nicht fair.’ That is not fair, the German chancellor said angrily, tears welling in her eyes. ,Ich bringe mich nicht selbst um.’ I am not going to commit suicide.“

Merkel soll vor allem erbost gewesen sein, dass die Euro-Retter offenbar die deutschen SDRs kassieren wollten, ohne Italien die Troika zu schicken. Merkel soll gesagt haben: „Ich werde ein solch großes Risiko nicht eingehen, ohne etwas von Italien zu bekommen. Ich werde nicht Selbstmord begehen.“

Laut FT hätten die Amerikaner und Franzosen an dieser Stelle gemerkt, dass sie zu weit gegangen waren. Eine Entscheidung wurde auf den nächsten Morgen vertagt, an dem nichts mehr geschah.

Ein Kommentator auf ft.com zweifelt an der Version der FT. Er erinnert an die Memoiren des spanischen Premiers Zapatero: Dieser hatte geschrieben, dass der IWF bei der Sitzung auch den Spaniern Geld + Troika angeboten habe – 50 Milliarden Euro. In den Memoiren sei auch zu lesen, dass der italienische Finanzminister Tremonti als erster von „Selbstmord“ gesprochen haben soll: Die Troika in Italien, das wäre das Todesurteil für das Berlusconi-Kabinett gewesen. Der Kommentator bezeichnet die Tränen Merkels als „Show eines Clowns“.

Unabhängig von der Frage, warum Merkel geweint hat und ob die Tränen nicht tatsächlich ein gigantisches Theater waren, ist die Schilderung der FT aus einem anderen Grund aufschlussreich: In Cannes wurde den Europäern offenbar klargemacht, dass sie den Euro durch eine Schuldengemeinschaft zu retten haben. Der erste Versuch mit den IWF-Ziehungsrechten wurde nicht verwirklicht – doch Merkel und den anderen war klar, dass sie durch Inflation und Gelddrucken dafür zu sorgen haben, dass die Dinge in der Euro-Zone wieder ins Lot kommen.

Wenig später wurde der ESM beschlossen, noch etwas später verkündete Mario Draghi, die EZB werde den Euro mit allen Mitteln retten. Das heißt also: Die EZB wird den Euro auf Kosten der europäischen Sparer durch Inflation oder OMT-Programme oder der Bazooka retten. Vermögensabgaben und Ähnliches sind seit dieser Sitzung unausweichlich.

Nach dieser Sitzung war die demokratische Entscheidungsfindung in Europa abschafft. Ab da wurde alternativlos durchregiert.

Der Euro war gerettet. Die Zahlen sind heute genauso schlecht wie damals. Doch die europäischen Politiker sind anders: Ein einziger Ritualmord genügte, um sie gefügig zu machen.

Der Grieche Papandreou hatte als letzter in Europa versucht, sein Volk an der Entscheidung über die Zukunft zu beteiligen. Er wurde eiskalt gemeuchelt.

Seither muckt keiner mehr auf in Europa.

Lady Macbeth in Cannes, Merkel in Tränen.
Großes Theater.
Verheerende Folgen.

Mehr zum Thema:
Die große Plünderung: Der Weg Europas von der Demokratie zur Feudal-Herrschaft

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/05/13/mysterioes-warum-hat-angela-merkel-bei-euro-krisensitzung-geweint/

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Raus aus dem Euro - rein in den Knast

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Angela Merkel – Honeckers Beste!

Die hohen Werte der Europäischen Verfolgungs-Gemeinschaft

 

Das Verfahren C314/12 vor dem EuGH geht auf ein Urteil des österreichischen Obersten Gerichtshofs zurück, nachdem sich bereits Wiener Gerichtsinstanzen mit dem Streit beschäftigt hatten und dabei zu unterschiedlichen Ergebnissen gekommen waren.

Im Ausgangsfall wollten der Verleih Constantin Film sowie die österreichische Produktionsgesellschaft Wega durchsetzen, dass der Wiener Internetprovider UPC-Telekabel den Zugang zur mittlerweile geschlossenen Website Kino.to sperrt.

Über diese 2011 in Deutschland zwangsweise vom Netz genommene Webseite konnten Nutzer ohne Zustimmung der Rechteinhaber kostenlos Filme per Streaming anschauen oder herunterladen. Da der Internetprovider in keiner Rechtsbeziehung zu Kino.to stand, war der Fall strittig – um ein Grundsatzurteil zu erlangen, legte der Gerichtshof den Fall dem EuGH vor.

Während der Fall in Luxemburg zur Entscheidung anstand, flochten die dortigen Richter auf Betreiben der BRD noch viel weitreichendere Zensurmaßnahmen ein, die gar nichts mit dem ursprünglichen Fall aus Wien zu tun haben. Dass ein Urheberrecht von Filmen geschützt werden soll, kann man noch verstehen. Da aber in diesem Fall einfach noch das Delikt “politische Meinungsäußerungen” vom Gericht selbständig (wenn auch mit heimlichem BRD-Auftrag) hinzugefügt wurde und das Gericht über die eigene Delikterweiterung auch noch selbst urteilte, stellt das höchste europäische Gericht die so verdammten Verfolgungsregime von China, Türkei und Nordkorea in den Schatten.

“Durch das weitreichende Urteil könnten künftig nicht nur Seiten mit illegal hochgeladenem Material wie urheberrechtlich geschützten Filmen oder Musik blockiert werden, sondern auch Webportale für als rechtswidrig beurteilte politische Propaganda.” [1]

Das Verbots- und Lügensystem zeigt immer mehr seine hässliche Fratze, 250x265xmerkel_grizzly.jpg.pagespeed.ic.a_xryze7LPdie mittlerweile sogar von der Mehrheit der ehemals verdummten Bevölkerung wahrgenommen wird. Auf den Deutschen-Wirtschaftsnachrichten fand sich dazu am 30. März 2014 von antokor folgender Kommentar:

“Der Europäische Gerichtshof? Woher hätte er die Legitimität eines Gerichtes? Wann hat der Souverän seine Souveränitätsrechte abgetreten, was hierfür nötig wäre? Eben niemals. Ein Gericht ohne Legitimität, dessen Urteile keinerlei Legitimität oder Rechtsbindung haben. Das muss jeder wissen, der sie befolgt. Die Telekom als Zensor? Illegale Gesetze, illegale Urteile, illegales Vorgehen, das Endzucken des Systems hat schon begonnen. Wie lange es dauert? Das kommt drauf an, wie skrupellos sie sind und ihre Kriminalität durchsetzen und ob sich genügend willige Hiwis finden. Doch die sind das Problem, weil sie bisher glaubten für Rechtsstaatlichkeit zu stehen. Wir werden die Änderung herbeiführen, und zwar auf der Basis des RECHTS. Und wir werden die meisten mitnehmen, auch die, die in der Illegalität gefangen sind. Und damit verlieren sie ihre Machtgrundlage. Wir sind das Recht, nicht nur im übertragenen Sinne, oder abstrakt, sondern real und zwar in jeder Beziehung. Und diese Aufklärungsarbeit gilt es zu leisten.”

 

Es war Merkel, die die Orwell-Methoden in der BRD perfektionierte. Schließlich war sie Erich Honeckers Musterschülerin als FDJ-Mauermord-Chefpropagandistin. Und so wurde aus der BRD ein DDR-Überwachungsregime, schenkt man dem gefeuerten ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender Glauben.

“Brender beklagte im ZDF ein internes ‘Spitzelsystem, das davon lebt, dass Redakteure den Parteien Senderinterna zutragen’.

Brender sprach in diesem Zusammenhang von ‘Inoffiziellen Mitarbeitern’ der Parteien, die ‘wirklich vergleichbar mit den IM der DDR’ seien. Da sei ein ‘fein gesponnenes Netz von Abhängigkeiten’ entstanden, ‘aus dem sich Karrierechancen, aber auch Verpflichtungen ableiten’ ließen. Er selbst habe ‘versucht, solche Spione wenigstens von Posten mit echter Verantwortung fernzuhalten’, sagte Brender.” [2]

Und dieses Überwachungs-, Unterdrückungs- und Zensursystem will Merkel in ganz Europa errichten. Der EuGH dient ihr als hilfswillige Institution.


1) Die Welt 28.03.2014, S. 9
2) Die Welt, 22.02.2010, S. 23

 

http://globalfire.tv/nj/14de/verfolgungen/05nja_merkel_honeckers_beste.htm

Akute Kriegswarnung für Europa: Medien bereiten Militäreinsatz vor

Dienstag, 25.3.2014. Eifel. Wir unterbrechen aus gegebenem Anlaß unser aktuelles Programm, um eine akute Kriegswarnung auszusprechen. Nachdem unlängst der Zuspruchs Chinas für Putins Kurs (der sogar ein Militärbündnis beinhaltet, siehe Spiegel) zu der Vermutung führte, dass die Kriegsgefahr gebannt ist, besteht jetzt Grund zur Annahme, dass ein Worst-Case-Szenario eintritt. Der Grund ist einfach zu benennen: die Paralellen zu der Vorbereitung des Irakkrieges haben inzwischen ein Ausmaß erreicht, dass man von einer Wiederholung reden kann.

Rund um die Uhr wird momentan das deutsche Volk medial vorprogrammiert, um für einen unvermeidbaren Krieg gegen Russland zur Verfügung zu stehen. Putins Bild in der Öffentlichkeit ähnelt inzwischen mehr dem Bild des Saddam Hussein, des Ossama bin Laden oder Muammad Gaddafi als dem eines demokratisch gewählten Politiker, der einen hohen Zuspruch durch die russische Bevölkerung erhält. Wir üblich vor der Hinrichtung von einem Lynchmob wird auf jeden – in demokratischen Gesellschaften üblichen – fairen und gerechten Gerichtsprozess verzichtet. Das Opfer erhält keinen Anwalt, kein Recht auf Anhörung oder Verteidigung, es wird ohne Widerspruch exekutiert – wobei die ausführenden Organe unterschiedlicher Natur sind .

Bekannte meinungsbildende Talkshows in Deutschland stellen Putin als gemeingefährlichen, größenwahnsinnigen, geisteskranken Despoten da (siehe Frankfurter Rundschau), ein idealer Kandidat für eine Exekution, nachdem endlich der lang ersehnte, ewige Frieden kommt.

Wie vor einem größeren Krieg üblich, reist der amerikanische Präsident durch die untergeordneten Natostaaten, um sie auf Kriegskurs zu bringen, angefeuert von einer ukrainischen Oligarchin, die sich ein ambitioniertes Ziel gesetzt hat, siehe Weltnetz.TV.

„Ich werde all meine Beziehungen spielen lassen, die ganze Welt auf die Beine stellen, damit von Russland nicht mal verbrannte Erde übrig bleibt“, sagte Timoschenko in einem am Montag bei YouTube veröffentlichten Video. Das Telefonat ist abgehört und ins Internet gestellt worden.

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http://www.nachrichtenspiegel.de/2014/03/25/akute-kriegswarnung-fuer-europa-medien-bereiten-militaereinsatz-vor/

Merkel, Putin, Obama, Ukraine und…Irlmaier

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Nahostkrieg trotz lauter Friedensbeteuerungen

 

Alles ruft Friede, Schalom! Da wird’s passieren. – Ein neuer Nahostkrieg flammt plötzlich auf, große Flottenverbände stehen sich im Mittelmeer feindlich gegenüber – die Lage ist gespannt.

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Balkan und Mord eines ‚Großen‘ als Kriegsauslöser

Aber der eigentliche zündende Funke wird im Balkan ins Pulverfaß geworfen: Ich sehe einen „Großen“ fallen, ein blutiger Dolch liegt daneben.

Dem Krieg geht voraus ein fruchtbares Jahr mit viel Obst und Getreide.

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Überraschender Kriegsbeginn aus Osten

Anfangen tut der vom Sonnenaufgang (Russe, d. Hg.). Er kommt schnell daher. Die Bauern sitzen beim Kartenspielen im Wirtshaus, da schauen die fremden Soldaten bei den Fenstern und Türen herein. Ganz schwarz kommt eine Heersäule herein von Osten, es geht aber alles sehr schnell.

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Geschwafel, oder wahre „Gesichter“….

Wäre es nur Geschwafel, so ist es schon seltsam, dass alle anderen Vorhersagen von Alois Irlmaier tatsächlich eingetroffen sind……

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