Schlagwort: Meinungsfreiheit

Im Kampf gegen Meinungsfreiheit: Merkel-Regime will alternative Medien mundtot machen

Wenn es um die Einschränkung ungeliebter Meinungen geht, entwickelt das Merkel-Regime ungeahnte Kräfte und Kreativität, die ihresgleichen sucht. Um alternative Medien mundtot zu machen, will das Regime künftig nur noch lizensierten Plattformen erlauben, Inhalte zu publizieren. Die Meinungsfreiheit werden wir bald nur noch aus dem Geschichtsbuch kennen.

von Norbert Zerr

Die Erfinder des Rundfunkstaatsvertrages haben sich offenbar etwas ganz Neues ausgedacht. Wie kann die Meinungsfreiheit in Deutschland am einfachsten eingeschränkt werden, ohne das Grundgesetz zu brechen? Mit dem Medienstaatsvertrag! Ein aktueller Entwurf des Medienstaatsvertrages sieht vor, auch alternative Medien, Blogger, Betreiber anderer Websites sowie Nutzer von Social Media Plattformen zu einer Rundfunklizenz zu verpflichten. Dann läge es in den Händen des Staates, wer die Lizenz für den Medienstaatsvertrag erhält, um Informationen im Internet publizieren zu dürfen.

Dieses potenzielle Zensur-Vorhaben wird in dem Entwurf als „zeitgemäße Regulierung“ betitelt, „die sich vor allem gegen Internet-Riesen richtet und Entfaltungsräume für die vielen Kreativen eröffnen soll“. Wenn jedoch künftig darüber entschieden werden könnte, welcher Blogger und welche Website eine Lizenz zur Veröffentlichung ihrer Informationen und Nachrichten bekommt, könnte dies schnell verheerende Folgen für die Meinungsfreiheit haben; nämlich dann, wenn „unliebsame und unbequeme“ Blogger und Websites keine Lizenz mehr erhalten. Dass diese Behörden die Lizenz verweigern oder entziehen können, liegt auf der Hand. Meinungsfreiheit wird dann „staatlich verordnet“.

In dem Entwurf werden neue Begriffe wie „Benutzeroberfläche“ oder „Medienintermediär“ für Blogger, Websites, Facebook-Seiten oder Twitter verwendet. Dann dürfte bald alles auf der „Abschussliste“ stehen, was sowohl staatlichen Behörden als auch den Massenmedien nicht in den „Kram passt“. Übrig bleibt dann nur noch eine Meinung – die des Mainstreams und der Regierung. Es wird dann nicht mehr möglich sein, staatliche Propaganda, Falschnachrichten sowie Desinformation auf alternativen Kanälen und Websites zu entlarven.

Anscheinend reichen unserer Regierung sowie den Mainstream-Medien die aktuellen Zensur-Maßnahmen, die beispielsweise durch Facebook oder Google ausgeführt werden, nicht aus. Auch das angeblich gegen „Hatespeech“ von Merkels „Zensur-Minister“ Heiko Maas eingeführte NetzDG reicht nicht aus, um vom Mainstream abweichende Meinungen zu unterdrücken. Wenn der Medienstaatsvertrag kommt, dann ist Deutschland endgültig zu einem totalitären Staat geworden. Die Bevölkerung wird dann so gut wie nichts mehr über False Flag Anschläge oder Gewalttaten durch Migranten erfahren. Gute Nacht.

Über ein Kontaktformular können beunruhigte Bürger Kommentare gegenüber dem Vorhaben abgeben. Die Frist für Anregungen zum Medienstaatsvertrag wurde auf den 30. September verlängert. Anscheinend ist die Resonanz sehr hoch.

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http://www.anonymousnews.ru/2018/08/29/im-kampf-gegen-meinungsfreiheit-merkel-regime-will-alternative-medien-mundtot-machen/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=bundespolizei_soll_proteste_niederknueppeln&utm_term=2018-08-30

Kommender Samstag, 5. Mai: Große Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss

Große Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss mit Prof. Max Otte

5. Mai-8:00 – 10:00

Kommen Sie! Zeigen Sie Stärke: Hinauf, hinauf zum Schloss!

Dies wird die GRÖSSTE Patriotenwanderung des
21. Jahrhunderts! 

Am 5. Mai um 8 Uhr startet unsere Patriotenwanderung.

Diese Wanderung ist für alle offen, auch für diejenigen, die nicht am Fest teilnehmen können oder wollen. Am Ende wird es eine kurze Abschlusskundgebung geben.

Die Route führt uns von Neustadt an Weinstraße bis hinauf zum Eingang des Hambacher Schlosses.

Haben Sie sich bei Ihrer Ticketbestellung bereits für die Patriotenwanderung angemeldet, haben Sie alles richtig gemacht und müssen nichts weiter unternehmen.

Wollen Sie sich nachträglich noch für diese Wanderung anmelden, nutzen Sie bitte das folgende Anmeldeformular:

https://neues-hambacher-fest.de/wanderung-oolldd/

Kommt alle zahlreich am 5.5.2018 zur Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss.

Setzt ein Zeichen mit uns für unsere Freiheit, für die Meinungsfreiheit, für unserer

Sicherheit und für unsere fragile Demokratie.

Steht auf, erhebt eure Stimme und zeigt Gesicht!

Myriam – Stimme von Kandel ruft zur Patriotenwanderung auf.

Jeder kann zur Wanderung kommen. Bitte anmelden unter: 
https://neues-hambacher-fest.de/wanderung-oolldd/

 

rot-rot-grün regierten Thüringen schränkt Recht auf freie Meinungsäußerung ein

Im rot-rot-grün regierten Thüringen erging gestern ein Maulkorberlass an alle Bürgermeister. In einem Schreiben wird mitgeteilt, dass ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht zusteht. Begründungen gibt es nicht, liegt aber wohl in Zusammenhang mit kritischen Äußerungen zur Flüchtlingskrise.

In einem Rundschreiben an alle Bürgermeister, Landräte und Gemeinschaftsvorsitzende von Thüringen weist das Landesverwaltungsamt in Abstimmung mit dem Innenministerium darauf hin, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt ist. Dieses Grundrecht stehe einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu, heißt es in einem Rundbrief vom 8.September.

Wörtlich heißt es in dem Erlass:

Ein Bürgermeister darf sich in amtlicher Eigenschaft grundsätzlich zu Angelegenheiten, die die Gemeinde betreffen, öffentlich äußern.  Bei amtlichen Äußerungen kann er sich aber  – anders als bei Äußerungen als Privatperson – nicht auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung berufen.  Dieses Grundrecht steht einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu.

Hintergrund sind offensichtlich vereinzelte kritische Äußerungen in Sachen Flüchtlinge und deren Unterbringung.

Es dürfte ein einmaliger Vorgang sein, dass ein Innenministerium eines Bundeslandes seine Untergebenen mit einer solchen Verfügung auf Linie trimmen will. Ob dies mit der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit – auch in der Eigenschaft eines Amtsträgers – vereinbar ist, dürfte sehr fraglich sein.

Warum das Thüringer Innenministerium zu so einem brachialen Mittel greift, wird nicht näher begründet. Aber was ist amtlich, was ist privat? Was darf ein Bürgermeister überhaupt noch sagen? Dazu heißt es in dem Schreiben:

Ob eine Äußerung eine Äußerung in amtlicher Eigenschaft (amtliche Äußerung) oder eine Äußerung als Privatperson (private Äußerung) ist, richtet sich danach, wie sich die Äußerung aus Sicht eines mündigen, verständigen Bürgers darstellt.

Schwammiger könnte man es kaum noch formulieren. Somit ist das Schreiben ein plumper Einschüchterungsversuch und ein knallharter Maulkorb-Erlass.

Bei Zuwiderhandlungen drohen laut Schreiben disziplinarische Folgen. Ein Verstoß gegen den Erlass sei ein Dienstvergehen und werde entsprechend geahndet.

Das Schreiben aus dem Thüringer Innenministerium:

thüringen

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/53109-thuringen-recht

Niederländische Botschaften in Alarmbereitschaft: Wilders lässt Mohammed-Karikaturen im TV senden

Der niederländische Oppositionspolitiker der Freiheitspartei »Partij voor de Vrijheid« (PVV) und bekannteste Islamkritiker Europas, Geert Wilders, will jetzt die für Parteien vorgesehene Sendezeit im Fernsehen dafür nutzen, um Mohammed-Karikaturen von einer Ausstellung in Texas (USA), bei der nach einem Angriff zwei wütende Islamisten durch Polizeikugeln getötet wurden, landesweit senden zu lassen (mit Video).

in’s deutsche übersetzt:

Es gab eine Reihe von Mohammed- Cartoons am 20. Juni 2015 im niederländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Karikaturen wurden für eine Ausstellung der Mohammed-Karikaturen in Garland, Texas, die im vergangenen Monat von zwei muslimischen Terroristen angegriffen wurde erstellt. Nach dem Terroranschlag hat PVV Führer Geert Wilders, der eine Rede während der Ausstellung in Garland gehalten hatte, beschlossen die Karikaturen in der freien Welt zu zeigen.

Das Programm wird am 24. Juni und 3. Juli wiederholt.

Geert Wilders: „Der einzige Weg, um Terroristen zu zeigen das sie nicht gewinnen werden, ist zu zeigen, was sie planen und tun. Die Karikaturen waren nicht mit dem Ziel, zu provozieren, sondern um zu zeigen, dass wir die Meinungsfreiheit zu verteidigen und wir uns nie beugen. Freiheit ist unser Geburtsrecht. Die Meinungsfreiheit sollte immer gewinnen über Gewalt und Terror. „

 

Die im Video gezeigten und für weiteren Zündstoff sorgenden Bilder wurden Anfang Mai auf einer Ausstellung von Mohammed-Karikaturen in Garland im US-Bundesstaat Texas, bei der Wilders eine islamkritische Rede gehalten hatte, gezeigt und prämiert.

Die Veranstaltung in der Nähe der amerikanischen Großstadt Dallas wurde seinerzeit von der »Amerikanischen Initiative zur Verteidigung der Freiheit« (AFDI) organisiert, die von der prominentesten und einflussreichsten Islamkritikerin Amerikas, Pamela Geller, mitbegründet wurde.

Im Rahmen dieser Ausstellung von Mohammed-Karikaturen hatten zwei mit Sturmgewehren bewaffnete Islamisten seinerzeit unvermittelt das Feuer auf dem Parkplatz des Veranstaltungszentrums eröffnet. Dabei wurde ein unbewaffneter Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes durch einen Schuss am Bein verletzt. Mehrere Polizisten erwiderten sofort das Feuer und erschossen die Angreifer daraufhin.

Bankokratie – Das Ende der Meinungsfreiheit

Die Sparkasse Oberösterreich tut alles, um ihre Fehler zu vertuschen – sie schreckt nicht einmal davor zurück, die Meinungsfreiheit anzugreifen!
Wollen wir uns wirklich von Banken die hart erkämpfte Meinungsfreiheit nehmen lassen?

Hier gibt es mehr Informationen zum IT-Systemfehler, den darauf folgenden Klagen und dem Schweigen der Sparkasse Oberösterreich:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/s…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/m…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/2…

Der Kreditopferverein hat Fair Funding ins Leben gerufen, um Vermögenswerte zu erhalten und nachhaltige Lebensperspektiven für uns und unsere kommenden Generationen zu schaffen – herzliche Einladung zur Mitwirkung:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/ff