Schlagwort: Meinungsfreiheit

Kommender Samstag, 5. Mai: Große Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss

Große Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss mit Prof. Max Otte

5. Mai-8:00 – 10:00

Kommen Sie! Zeigen Sie Stärke: Hinauf, hinauf zum Schloss!

Dies wird die GRÖSSTE Patriotenwanderung des
21. Jahrhunderts! 

Am 5. Mai um 8 Uhr startet unsere Patriotenwanderung.

Diese Wanderung ist für alle offen, auch für diejenigen, die nicht am Fest teilnehmen können oder wollen. Am Ende wird es eine kurze Abschlusskundgebung geben.

Die Route führt uns von Neustadt an Weinstraße bis hinauf zum Eingang des Hambacher Schlosses.

Haben Sie sich bei Ihrer Ticketbestellung bereits für die Patriotenwanderung angemeldet, haben Sie alles richtig gemacht und müssen nichts weiter unternehmen.

Wollen Sie sich nachträglich noch für diese Wanderung anmelden, nutzen Sie bitte das folgende Anmeldeformular:

https://neues-hambacher-fest.de/wanderung-oolldd/

Kommt alle zahlreich am 5.5.2018 zur Patriotenwanderung zum Hambacher Schloss.

Setzt ein Zeichen mit uns für unsere Freiheit, für die Meinungsfreiheit, für unserer

Sicherheit und für unsere fragile Demokratie.

Steht auf, erhebt eure Stimme und zeigt Gesicht!

Myriam – Stimme von Kandel ruft zur Patriotenwanderung auf.

Jeder kann zur Wanderung kommen. Bitte anmelden unter: 
https://neues-hambacher-fest.de/wanderung-oolldd/

 

rot-rot-grün regierten Thüringen schränkt Recht auf freie Meinungsäußerung ein

Im rot-rot-grün regierten Thüringen erging gestern ein Maulkorberlass an alle Bürgermeister. In einem Schreiben wird mitgeteilt, dass ihnen das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht zusteht. Begründungen gibt es nicht, liegt aber wohl in Zusammenhang mit kritischen Äußerungen zur Flüchtlingskrise.

In einem Rundschreiben an alle Bürgermeister, Landräte und Gemeinschaftsvorsitzende von Thüringen weist das Landesverwaltungsamt in Abstimmung mit dem Innenministerium darauf hin, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung eingeschränkt ist. Dieses Grundrecht stehe einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu, heißt es in einem Rundbrief vom 8.September.

Wörtlich heißt es in dem Erlass:

Ein Bürgermeister darf sich in amtlicher Eigenschaft grundsätzlich zu Angelegenheiten, die die Gemeinde betreffen, öffentlich äußern.  Bei amtlichen Äußerungen kann er sich aber  – anders als bei Äußerungen als Privatperson – nicht auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung berufen.  Dieses Grundrecht steht einer Gemeinde und ihren Amtsträgern in amtlicher Eigenschaft nicht zu.

Hintergrund sind offensichtlich vereinzelte kritische Äußerungen in Sachen Flüchtlinge und deren Unterbringung.

Es dürfte ein einmaliger Vorgang sein, dass ein Innenministerium eines Bundeslandes seine Untergebenen mit einer solchen Verfügung auf Linie trimmen will. Ob dies mit der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit – auch in der Eigenschaft eines Amtsträgers – vereinbar ist, dürfte sehr fraglich sein.

Warum das Thüringer Innenministerium zu so einem brachialen Mittel greift, wird nicht näher begründet. Aber was ist amtlich, was ist privat? Was darf ein Bürgermeister überhaupt noch sagen? Dazu heißt es in dem Schreiben:

Ob eine Äußerung eine Äußerung in amtlicher Eigenschaft (amtliche Äußerung) oder eine Äußerung als Privatperson (private Äußerung) ist, richtet sich danach, wie sich die Äußerung aus Sicht eines mündigen, verständigen Bürgers darstellt.

Schwammiger könnte man es kaum noch formulieren. Somit ist das Schreiben ein plumper Einschüchterungsversuch und ein knallharter Maulkorb-Erlass.

Bei Zuwiderhandlungen drohen laut Schreiben disziplinarische Folgen. Ein Verstoß gegen den Erlass sei ein Dienstvergehen und werde entsprechend geahndet.

Das Schreiben aus dem Thüringer Innenministerium:

thüringen

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/53109-thuringen-recht

Niederländische Botschaften in Alarmbereitschaft: Wilders lässt Mohammed-Karikaturen im TV senden

Der niederländische Oppositionspolitiker der Freiheitspartei »Partij voor de Vrijheid« (PVV) und bekannteste Islamkritiker Europas, Geert Wilders, will jetzt die für Parteien vorgesehene Sendezeit im Fernsehen dafür nutzen, um Mohammed-Karikaturen von einer Ausstellung in Texas (USA), bei der nach einem Angriff zwei wütende Islamisten durch Polizeikugeln getötet wurden, landesweit senden zu lassen (mit Video).

in’s deutsche übersetzt:

Es gab eine Reihe von Mohammed- Cartoons am 20. Juni 2015 im niederländischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Karikaturen wurden für eine Ausstellung der Mohammed-Karikaturen in Garland, Texas, die im vergangenen Monat von zwei muslimischen Terroristen angegriffen wurde erstellt. Nach dem Terroranschlag hat PVV Führer Geert Wilders, der eine Rede während der Ausstellung in Garland gehalten hatte, beschlossen die Karikaturen in der freien Welt zu zeigen.

Das Programm wird am 24. Juni und 3. Juli wiederholt.

Geert Wilders: „Der einzige Weg, um Terroristen zu zeigen das sie nicht gewinnen werden, ist zu zeigen, was sie planen und tun. Die Karikaturen waren nicht mit dem Ziel, zu provozieren, sondern um zu zeigen, dass wir die Meinungsfreiheit zu verteidigen und wir uns nie beugen. Freiheit ist unser Geburtsrecht. Die Meinungsfreiheit sollte immer gewinnen über Gewalt und Terror. „

 

Die im Video gezeigten und für weiteren Zündstoff sorgenden Bilder wurden Anfang Mai auf einer Ausstellung von Mohammed-Karikaturen in Garland im US-Bundesstaat Texas, bei der Wilders eine islamkritische Rede gehalten hatte, gezeigt und prämiert.

Die Veranstaltung in der Nähe der amerikanischen Großstadt Dallas wurde seinerzeit von der »Amerikanischen Initiative zur Verteidigung der Freiheit« (AFDI) organisiert, die von der prominentesten und einflussreichsten Islamkritikerin Amerikas, Pamela Geller, mitbegründet wurde.

Im Rahmen dieser Ausstellung von Mohammed-Karikaturen hatten zwei mit Sturmgewehren bewaffnete Islamisten seinerzeit unvermittelt das Feuer auf dem Parkplatz des Veranstaltungszentrums eröffnet. Dabei wurde ein unbewaffneter Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes durch einen Schuss am Bein verletzt. Mehrere Polizisten erwiderten sofort das Feuer und erschossen die Angreifer daraufhin.

Bankokratie – Das Ende der Meinungsfreiheit

Die Sparkasse Oberösterreich tut alles, um ihre Fehler zu vertuschen – sie schreckt nicht einmal davor zurück, die Meinungsfreiheit anzugreifen!
Wollen wir uns wirklich von Banken die hart erkämpfte Meinungsfreiheit nehmen lassen?

Hier gibt es mehr Informationen zum IT-Systemfehler, den darauf folgenden Klagen und dem Schweigen der Sparkasse Oberösterreich:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/s…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/m…
https://www.kreditopferhilfe.net/de/2…

Der Kreditopferverein hat Fair Funding ins Leben gerufen, um Vermögenswerte zu erhalten und nachhaltige Lebensperspektiven für uns und unsere kommenden Generationen zu schaffen – herzliche Einladung zur Mitwirkung:
https://www.kreditopferhilfe.net/de/ff

Blutiger Anschlag auf islamkritische Ausstellung

Wer Mohammed kritisch sieht, dem wir der Kopf abgeschlagen, soll diese Karikatur wohl aussagen.

Wer Mohammed kritisch sieht, dem wird der Kopf abgeschlagen…

Die mörderischen Aktionen der Islamisten nehmen kein Ende. Nach dem Massaker in Paris und dem Anschlag in Kopenhagen wurde nun das Curtis Culwell Center in Garland, Texas, Ziel eines Anschlages, weil dort eine islamkritische Ausstellung stattfindet. Zu den Besuchern der Veranstaltung zählte auch der niederländische Politiker Geert Wilders. Plötzlich haben zwei Männer auf einen Sicherheitsbeamten geschossen und ihn verletzt – daraufhin erschossen Polizeibeamte die beiden Angreifer.

Mohammed-Karikaturwettbewerb

Bei der Ausstellung handelte es sich um eine Veranstaltung der Amerikanischen Initiative zur Verteidigung der Freiheit (AFDI). Der Zeitung The Dallas Morning News zufolge hatten Gegner im Vorfeld den Mohammed- Karikaturen-Wettbewerb als Angriff auf den Islam bezeichnet. Die Veranstalter rechtfertigten sich mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit. AFDI-Mitbegründerin Pamela Geller schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter: „Polizist angeschossen – zwei Verdächtige tot, warten auf Bombenexperten wegen möglicher Sprengsätze bei unserer Veranstaltung für Redefreiheit.“ Auf ihrer Website verurteilte Geller die Schüsse als „Krieg gegen freie Meinungsäußerung“. „Werden wir uns diesen Monstern ergeben?“ Die AFDI hatte 10.000 Dollar (8.900 Euro) als Preis bei dem Karikaturenwettbewerb ausgelobt. Geert Wilder reagierte ebenfalls via Twitter und veröffentlichte den Text seiner Rede, die er kurz vor dem Anschlag gehalten hatte.

Die Darstellung des islamischen Propheten Mohammed empfinden viele Muslime als beleidigend. Im Westen veröffentlichte Mohammed-Karikaturen hatten in der Vergangenheit immer wieder Protestwellen in islamischen Ländern ausgelöst.

Anschlag vergleichbar mit Kopenhagen

Der Anschlag ähnelt dem Attentat auf eine Veranstaltung mit einem Mohammed-Karikaturisten in Kopenhagen im Februar, bei dem ein 22-jähriger Muslim zwei Menschen erschoss. Wenige Wochen zuvor hatten Islamisten Anfang Jänner in Paris bei Anschlägen auf die Satirezeitung Charlie Hebdo, die Mohammed-Karikaturen abgedruckt hatte, und einen jüdischen Supermarkt 17 Menschen getötet.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017710-Blutiger-Anschlag-auf-islamkritische-Ausstellung