„EU“: Vorbereitungen für geplante Massen-Enteignungen

Wenn man über geplante Massenenteignungen auch bei den Durchschnittsbürgern in der EU berichtet, dann klingt das in den Ohren vieler Menschen zunächst wie ein Aprilscherz. Lachen aber werden zum Schluss wohl nur unsere Politiker. Das belegt nachfolgender Bericht.

Auf allen Ebenen werden die Bürger derzeit auf eine ZukunftEndzeitstimmung vorbereitet, die alles sein wird – nur nicht rosig.

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Die EU-Kommission will 250000 europäische Künstler finanziell fördern, wenn diese »mit Garantieleistungen« die Ziele der EU unterstützen und ihre Arbeit ganz der Entwicklung einer multikulturellen Gesellschaft widmen. Das Programm »Kreatives Europa« soll dabei den »sozialen Zusammenhalt« stärken.

Bei näherem Hinsehen ist es eines von vielen Programmen, welches die Menschen allmählich darauf vorbereiten soll, dass diese es ganz normal finden, wenn man ihnen die Früchte ihrer Arbeit einfach wegnimmt und Ersparnisse umverteilt. Auch künstlerisch wird das Problem nun angegangen.

Soll man Vorsorgeangebote ignorieren?

Die Wochenzeitung ZEIT veröffentlichte vor geraumer Zeit einen Bericht, der wie ein Aprilscherz klang, aber keiner war. Unter der Überschrift »Lebt in vollen Zügen. Feiert. Lasst es krachen. Ignoriert alle Vorsorge- und Anlage-Angebote!« werden die Bürger dort aufgefordert, keine finanzielle Vorsorge mehr zu betreiben, weil der Staat uns Bürgern ohnehin alles wegnehmen werde.

Die eher linksgerichtete Zeitung schreibt da etwa: »Spart heimlich Geld, tut es ins Kopfkissen. Dort kriegt ihr zwar keine Zinsen, aber es wird nicht versteuert, keinerlei Abzüge …«

Der Staat werde den Bürgern in absehbarer Zeit ohnehin alles wegnehmen, was über die Grundsicherung hinausgehe. Eine überdurchschnittliche Rente werde dann ebenso wie alle anderen Einkünfte einfach auf die Grundsicherung gekürzt.

Das klingt in den Ohren vieler Bürger absurd – noch. Doch erinnern wir uns: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat schon vor längerer Zeit Fachleute für Enteignungen in seinen Beraterstab aufgenommen. Dazu gehört etwa die Boston Consulting Group. Ihre Aufgabe ist es, Lösungsvorschläge und Gesetzesvorlagen zur Schuldenkrise zu erstellen, welche die Krise endgültig lösen werden.

Die Brisanz besteht in den gemachten Vorschlägen. Zusammengefasst lassen sich Schulden nur dann reduzieren, wenn auf der anderen Seite Vermögen in gleicher Höhe gestrichen wird.

Grob gesagt, betragen die Schulden, für welche die Deutschen innerhalb der EU bürgen, etwa soviel Billionen Euro wie die
Guthaben der Bundesbürger in Geldwerten (Sparbücher, Tagesgeld, Festgeld, Versicherungen, Bundespapiere). Die Boston Consulting Group hat vorgeschlagen, Guthaben durch eine einmalige Sonderabgabe in Höhe von 25 Prozent zu reduzieren, um auf der anderen Seite die Staatsschulden zu reduzieren.

Es wird vorgeschlagen, ab 100000 Euro Geldwert pro Anleger die Abgabe durchzuführen, um Härtefälle und soziale Unruhen zu vermeiden. Das ist die einzige Alternative zu einer Währungsreform. Man versteht vor diesem Hintergrund eher, warum es kein Scherz ist, wenn jetzt auch die linksgerichtete Wochenzeitung ZEIT ihren Lesern empfiehlt, eigene Guthaben nur noch im Kopfkissen aufzubewahren.

Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte im Oktober 2013 eine Teilenteignung der Deutschen vorgeschlagen. In einem Monatsbericht hieß es: »Die Höhe der Steuer müsste bewirken, dass die europäischen Staatsschulden auf das Vorkrisen-Niveau zurückgefahren werden. Um die Schulden auf den Stand von 2007 zurückzufahren (zum Beispiel in den Ländern der Euro-Zone), ist eine Steuer von etwa zehn Prozent für Haushalte mit einem positiven Vermögensstand notwendig.«

Ein brisantes Arbeitspapier des IWF

Offenkundig geht es hinter den Kulissen nicht mehr darum, ob die Bürger mit Sparguthaben und anderen Vermögenswerten enteignet werden, sondern wie viel man ihnen abnehmen wird.

Angeregt wird diese Diskussion der Fachleute nun durch ein brisantes neues Arbeitspapier des IWF vom Dezember 2013 (Titel: »Financial and Sovereign Debt Crises: Some Lessons Learned and Those Forgotten«; Autoren: Carmen M. Reinhart und Kenneth S. Rogoff).

Darin werden überraschende »Wochenend-Enteignungen« der Bürger zur Lösung der Schuldenkrise gefordert. Im Klartext: Während Politiker von einer rosaroten Zukunft fabulieren, sollen Maßnahmen vorbereitet werden, damit die Bürger nach einem Wochenende irgendwann plötzlich erkennen, dass ihnen ein Teil ihrer Guthaben einfach weggenommen wurde. So sollen sie keine Zeit mehr haben, die Früchte ihrer Arbeit in Sicherheit zu bringen.

Die angebliche Rettung von finanziell bankrotten EU-Krisen-Staaten wie Irland war demnach alles andere als erfolgreich und der Ausstieg der Iren aus dem Rettungsschirm ist demnach eine reine Show. Griechenland, Irland, Portugal
und Spanien stehen nach IWF-Angaben weiterhin am finanziellen Abgrund und brauchen dringend neue finanzielle Perspektiven. Und die bekommen sie nur mit den Sparguthaben jener Europäer, die ihr Geld (noch) nicht in Sicherheit gebracht haben.

Kapitalkontrollen und Enteignungen

In seinem Arbeitspapier schlägt der IWF einen »Schuldenverzicht der Gläubiger, höhere Inflation, Kapitalkontrollen und andere Formen einer finanziellen Repression« vor. Neben den Enteignungen soll es also auch verstärkte Kapitalkontrollen geben. Diese beinhalten keineswegs nur das Verbot, Geld ins Ausland zu schaffen.

Es geht vor allem auch darum, die Höhe von Bargeldauszahlungen zu beschränken. Man tut also gut daran, Politiker derzeit eher nicht zu vertrauen und das eigene Geld so in Sicherheit zu bringen, dass es vor dem Zugriff des Staates geschützt ist.

Wie schrieb die Wochenzeitung ZEIT so schön: »Kauft rechtzeitig alle Sachen, die ihr… brauchen könnt und die haltbar sind, Kleidung, Möbel, Weinkeller, Cognac, Bücher, Musikanlage, das werden sie euch nicht wegnehmen, weil der Verwaltungsaufwand zu groß ist.

Besorgt euch zum Obst- und Gemüseanbau einen Garten, und zwar über einen Strohmann, sonst wird das Obst von der Grundsicherung abgezogen.«

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nachzulesen bei Kopp-Exklusiv 03-2014

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