Schlagwort: Kurznachrichten

Kurznachrichten…01-15

■ Ukraine-Putsch von der CIA gesteuert:

George Friedman, Gründer und Geschäftsführer der als »Schatten-CIA« bekannten US-Denkfabrik Stratfor, hat jetzt die Invol-vierung der US-Dienste in den Maidan-Putsch im Februar 2014 eingestanden. In einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant gab Friedman zu, dass die Krise in der Ukraine eine gezielte Aktion der US-Dienste war, um damit Russland für dessen loyale Haltung zu Syriens Präsidenten, Baschar al-Assad, abzustrafen.

■ Lügenpresse:

Mit diesem Slogan begründen Demonstranten der sich gegen die Islamisierung Deutschlands richtenden PEGIDA-Bewegung, warum sie nicht mit Journalisten der Leitmedien sprechen. Offenkundig ist das nicht*inbegründet. Denn das ARD-Magazin Panorama strahlte jetzt einen längeren Bericht mit angeblich authentischen Aussagen von PEGIDA-Demonstranten aus. Nun wurde bekannt, dass einer der von der ARD befragten »Demonstranten« in Wahrheit ein RTL-Reporter war.

■ Briten treten aus der „EU“ aus:

Ende 2017 wird in Großbritannien über den möglichen Austritt des Landes aus der „EU“ abgestimmt. Schon jetzt wird immer klarer, wie das Ergebnis ausfallen wird. Nur noch 37 Prozent der in repräsentativen Umfragen befragten Briten sind für einen Verbleib in der „EU“. Auch in Deutschland sind inzwischen rund 25 Prozent der Bürger für den „EU“-Austritt, mit wachsender Tendenz.

■ Neuer Gutmenschen-Duden für Beamte:

Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf hat abermals an ihre Mit-
arbeiter eine Broschüre ausgegeben, in der diesen für die Behördenpost Vorgaben gemacht werden. Wörter wie »Heulsuse« (Vorgabe jetzt: »Person, die viel weint«) oder Rednerliste (Vorgabe: »Redeliste«) wurden aus Gründen der Geschlechterneutralität verboten. Auch das Wort »jedermann« darf nicht verwendet werden, weil das Wort »Mann« darin vorkommt.

■ Nestwärmer als Kinderschänder verhaftet:

Michael Janda ist der Gründer des Berliner Kinderhilfevereins »Nestwärme«. Und er ist ein Freund des langjährigen Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit. Janda wurde jetzt von Elitepolizisten wegen des Vorwurfes des »schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in wenigstens vier Fällen« und »Herstellung und Verbreitung von Kinderpornografie« nach monatelangen Ermittlungen in seiner Steglitzer Wohnung verhaftet. »Er hat sich bei seinen Taten gefilmt«, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Nach außen hin verkaufte der Mann das perfekt inszenierte Bild des hilfsbereiten Gutmenschen, gründete eine Kinder-Aids-Hilfe mit integrierter Kindertagesstätte. Ursula von der Leyen rief als Familienministerin zur finanziellen Unterstützung von Jandas Projekten auf und der schwule Wowereit vermittelte ihm 1,8 Millionen Euro Lottogelder..

■ SPD-Mann dreht durch:

Weil das Sozialamt der Stadt Dortmund der 92 Jahre alten Mutter des Dortmunder SPD-Ortsvorsitzen-den Heinrich Steinmeier (Bövinghausen) kein Abonnement für Pay-TV bezahlen will, hat dieser auf SPD-Briefpapier einem Mitarbeiter des Sozialamtes »SS-Methoden« unterstellt und diesen bedroht. Dafür drohen ihm strafrechtliche Schritte und der Rauswurf aus der Partei.

■ Milliarden für nichts:

Deutsche Verbraucher haben im zurückliegenden Jahr viel Geld für überschüssigen Ökostrom bezahlt, der kostenlos ins Ausland geleitet wurde. Nach einer Berechnung des Branchendienstes Energy Brainpool wurden 35 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom, der mit 875 Millionen Euro EEG-Umlage gefördert wurde, in ausländische Netze geleitet. Insgesamt haben die deutschen Stromverbraucher mit ihrem Ökostromanteil mehr als 1,75 Milliarden Euro EEG-Umlage für Strom bezahlt, der als Überkapazität ins Ausland verschenkt wurde.

■ Einsatzwagen oft veraltet:

In Berlin ist jeder fünfte Rettungswagen nicht mehr einsetzbar, 37 Prozent der Löschhilfsfahrzeuge und 23 Prozent der Drehleitern müssten ersetzt werden, aber die Regierung hat kein Geld dafür eingeplant. Dabei geht es der Berliner Feuerwehr offenkundig sogar noch gut. Denn die Zeitung Tagesspiegel berichtete jetzt über Schulen in Berlin-Zehlendorf, welche akut einsturzgefährdet seien und aus Geldmangel nicht saniert werden könnten. Und sie zitierte die Bildungsstadträtin von Steglitz-Zehlendorf, Cerstin Richter-Kotowski (CDU), mit den Worten: »Wenn wir nicht bald erhebliche finanzielle Mittel in die Hand nehmen, wird unsere Infrastruktur zusammenbrechen.« Doch statt die Infrastruktur zu sanieren, muss Berlin Containerdörfer für Flüchtlinge bauen.

Kurznachrichten….51-2014

■ Geschmackloses Angebot:

Die niederländischen Grünen haben in einem Vorstandspapier vorgeschlagen, Rentnern den Freitod durch auf Euthanasie spezialisierte Mediziner zu finanzieren, um die Rentenkassen zu entlasten. Finanziert werden soll das Vorhaben zusätzlich durch eine »Lebenslotterie«, bei der man Gutscheine für einen »Gnadentod« nach dem Arbeitsleben gewinnen kann. Das Programm soll jüngere Wähler anziehen, welche für die ältere Generation finanziell nicht aufkommen wollen.

■ Einbrecher atmen auf:

Der Europäische Gerichtshof hat die Persönlichkeitsrechte von Straftätern gestärkt. Ein Hauseigentümer, welcher einen Straftäter bei dessen Arbeit mit einer fest installierten Kamera auf der Straße gefilmt hatte, ohne diesen um Erlaubnis zu fragen, muss wegen der Verletzung der Privatsphäre des Kriminellen ein Bußgeld bezahlen. Das oberste europäische Gericht entschied letztinstanzlich, eine Revision ist nicht möglich (Urteil vom 11. Dezember 2014, Az.: EuGH C-212/13).

■ Zweckentfremdete Spendengelder:

Scotland Yard ermahnt derzeit alle Europäer zu größter Zurückhaltung, wenn fremde Personen in der Vorweihnachtszeit in europäischen Städten Geldspenden für angeblich wohltätige Zwecke sammeln. In Großbritannien habe man Hinweise darauf, dass immer mehr der Spendensammler für Terrorgruppen wie den islamischen Heiligen Krieg unterwegs seien. Das gelte auch für andere EU-Staaten.

■ Prostitution als Integration?

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) haf jetzt entschieden, dass Prostitution bei Migrantinnen ein Zeichen von gelungener Integration ist. Eine Nigerianerin, welche wieder in ihre Heimat abgeschoben werden sollte, weil es keinen Asylgrund gab und sie keinen klassischen Beruf hatte, darf in Österreich bleiben, weil sie der Prostitution nachgeht. Das reiche als »Integrationsnachweis«, urteilten die männlichen Richter. Sie habe damit ihre »Selbsterhaltungsfähig-keit« in Österreich nachgewiesen und auch Anspruch auf Sozialhilfe.

■ Abkassierer:

Nach Recherchen der renommierten österreichischen Tagespresse Kronenzeitung erhält der EU-Parlaments-Chef Martin Schulz (SPD) 26892 Euro monatlich brutto, wovon ihm 24034 Euro netto blieben. Der deutsche Spitzenpolitiker zahle nur einen Steuersatz von 10,62 Prozent. Schulz hatte für seine angeblich engagierte Arbeit als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit unlängst das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich erhalten.

■ Besatzungskosten:

Etwa sieben Milliarden Euro müssen deutsche Steuerzahler pro Jahr weiterhin an Besatzungskosten (Artikel 120 Grundgesetz) für die Anwesenheit amerikanischer Soldaten in Deutschland bezahlen. Mit dem Geld werden zudem Unterkünfte, Truppenübungsplätze, Militärflughäfen und Krankenhäuser für US-Soldaten in Deutschland gebaut, in denen Deutsche laut Truppenstatut keinen Zutritt haben. Die genauen Zahlen sind nach Angäben des Bundes-Verteidigungsministeriums auch weiterhin geheim.

■ Sachsen bezahlt Demonstranten:

die sächsische Landesregierung bezahlt über eine Marketingagentor aus Steuermitteln zehn Euro pro Stunde an Demonstranten, die gegen die neuen Graswurzelbewegun-gen auf die Straße gehen. Die PR-Agentur BlauMond suchte jedenfalls im Auftrag der Landesregierung Demonstranten, die bei Gegendemonstrationen gegen PEGIDA anwesend sein sollten. Demnach gab es zehn Euro pro Stunde für den Auftrag. Deutsche Politiker hatten es früher als typisches Kennzeichen von Diktaturen gebrandmarkt, wenn Demonstranten für Ziele einer Regierung gekauft wurden.

■ GRÜNEN-Chef Özdemir klagt Moschee aus seinem Wohnhaus:

Der grüne Europapolitiker Cem Özdemir, welcher Islamkritiker stets scharfangreift und von Deutschen Toleranz gegenüber dem Neubau von Moscheen fordert, lässt derzeit den Moscheeverein Selahaddin, der eine kurdische Moschee in dem von Özdemir bewohnten Berliner Mehrfamilienhaus betreibt, rauswerfen.
Hauptgrund ist für Özdemir, dass die Gebetsrufe in allen Wohnungen des Hauses zu hören seien. Özdemir hat eine Räumungsklage seit 2008 erfolgreich durchgesetzt. Demnach muss der Moscheeverein die Räume bis März 2015 aufgeben.

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Kopp exklusiv 51-2014

Kurznachrichten…49-14

■ Extrem gefährliche Wärmedämmung:

Die deutsche Bundesregierung fordert von Hauseigentümern eine bestimmte Wärmedämmung. Nun gesteht das Bundesbau-ministerium ein, dass die vorgeschriebenen Wärmedämmplatten rasend schnell Feuer fangen und brandgefährlich sind. Die Wärmedämmverbundsysteme haben sich jedenfalls bei Versuchen der Behörde bereits »15 Minuten nach Entzünden der Brandquelle zum Vollbrand entwickelt und über die gesamte Wandfläche, verbunden mit massiver Flammen- und Rauchentwicklung, ausgebreitet«, heißt es in einem Fachbericht des Ministeriums. Die Experten des Ministeriums schlagen deshalb vor, die Brandschutzvorschriften zu verschärfen. Überlegt wird zudem, gedämmte Fassaden durch sogenannte Brandriegel nachrüsten zu lassen, damit sich Brände nicht unkontrolliert weiter ausbreiten.

■ Mit Broccoli und viel Knoblauch gegen Krebs?

Mehrere Wissenschaftler der Universität Kopenhagen haben in einer Langzeitstudie belegen können, dass der regelmäßige Verzehr von Broccoli und Knoblauch viele Tumorarten (etwa Prostata- und Brustkrebs) vermeiden helfen oder erkrankte Patienten wieder gesunden lassen kann. Beide stimulierten die Immunabwehr, heißt es in einem Fachbericht in der Zeitschrift Journal of Biological Chemistry.

„EU“: Nur angenehme Fragen erwünscht:

„EU“-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will bei Interviews nur noch zu positiven Dingen befragt werden. Das hat er nun gegenüber kritischen Reportern klargestellt, welche ihn befragten, warum in Luxemburg
Konzerne kaum Steuern zahlen müssen. Juncker ist über investigative Fragen zum Steuervermeidungssystem in seinem Heimatland empört und nennt solche Fragen »widerlich« und »kriminell«.

■ Brüssel warnt vor Bürgerkrieg:

die „EU“-Kommission hat bei einem internen Treffen vor »apokalyptischen Zuständen« in Europa gewarnt. Wenn die durch Rettungsschirme bereitgestellten Finanzmittel für bankrotte „EU“-Staaten nicht ausreichten (was absehbar sei), werde es schnell schwere Unruhen und möglicherweise auch Militärputsche in der „EU“ geben. In Staaten wie Griechenland, Spanien und Portugal werde die Demokratie dann sehr schnell der Vergangenheit angehören. Die Diktatur werde zurückkehren. Es drohe in mehreren bankrotten „EU“-Staaten ein Militärputsch. Auch die Gefahr von Bürgerkriegen in vielen „EU“-Staaten werde derzeit immer wahrscheinlicher, weil die Kassen leer seien, die Bürger aber nach dem absehbaren finanziellen Zusammenbruch ihre gewohnten sozialen Leistungen auch weiterhin einfordern wollten.

■ Ex-Kanzler Helmut Schmidt im Visier:

Weil der frühere deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) es gewagt hatte, Verständnis für die Haltung des russischen Staatschefs Putin zur Ukraine-Krise zu äußern, soll er nun auf Wunsch Washingtons medial hingerichtet werden. Der 95 Jahre alte Schmidt hatte im März 2014 das Vorgehen des Westens in der Ukraine scharf kritisiert. Daraufhin bekamen mehrere deutsche Journalisten Hinweise auf »belastendes Material« gegen Schmidt.

So sollen in den nächsten Tagen Berichte über das Liebesleben des früheren Bundeskanzlers veröffentlicht werden,
der angeblich neben seiner Frau Loki eine Geliebte gehabt habe. In anderen Berichten soll Schmidt unter Berufung auf seine angeblich jetzt gefundene Wehrmachtskarte als Nazi verunglimpft werden. Zudem sollen negative Berichte über seinen früheren Gesundheitszustand als Kanzler sein Image schädigen.

■ Betrug beim Betreuungsgeld:

In Bayern gehen 52 Prozent der Kleinkinder in die Krippe, zugleich zahlt der Freistaat für 73 Prozent Betreuungsgeld. Im Klartext bedeuten diese aktuellen Zahlen, dass ein erheblicher Teil der Mütter monatlich 150 Euro Betreuungsgeld zu Unrecht bekommt. Offenkundig hat es sich rumgesprochen, dass es der Staat nicht kontrolliert, wer sein Kind tatsächlich zu Hause betreut.

■ Die Bundesbank will in die Vergabe von Immobilienkrediten eingreifen:

Weil vor dem Hintergrund der Niedrigzinsphase immer mehr Deutsche Immobilien zu hundert Prozent über Kredite finanzieren, bereitet die Deutsche Bundesbank derzeit insgeheim neue Regeln für Kreditvergaben vor. Käufer sollen Immobilien dann nur noch zu einem Teil auf Kredit finanzieren können, damit die Blase am Immobilienmarkt nicht noch weiter wächst. Finanziert werden darf dann nur noch maximal die Hälfte des Beleihungswertes, welcher erheblich niedriger als der tatsächliche Verkehrswert oder Kaufpreis einer Immobilie ist.

Sind Zuwanderer eine Bereicherung? Bertelsmann-Stiftung verbreitet nachweislich Lügen:

in Deutschland hat die Bertelsmann-Stiftung unlängst behauptet, Zuwanderer seien eine »Bereicherung« und zahlten jährlich mehr als 20 Milliarden Euro in die Sozialsysteme ein. In Großbritannien ist man demgegenüber ernüchtert. Immigranten aus Nicht-„EU“-Staaten haben Großbritannien seit 1995 nach jüngsten offiziellen Angaben 120 Milliarden Pfund (mehr als 153 Milliarden Euro) gekostet.

Die Studie wurde beim University College in London in Auftrag gegeben und sollte eigentlich die »Bereicherung« durch Immigranten belegen. Doch belegt wurde genau das Gegenteil. Demnach sind finanziell gesehen nur Europäer, Amerikaner und Asiaten eine »Bereicherung«, alle anderen sind finanziell vor allem eine Last.

■ Schmutzige Bombe:

Gewaltbereite Muslime haben im Juli 2014 in der nordirakischen Stadt Mosul an der dortigen Universität aus einem Labor etwa 40 Kilogramm angereichertes Uran und andere radioaktive Substanzen entwendet, welche sie nun in einer europäischen Großstadt als »schmutzige Bombe« einsetzen wollen.

■ Unwissende Wirtschaftsweise:

Seit 1963 beschäftigen sich die fünf Wirtschaftsweisen per gesetzlichem Auftrag mit der Zukunft der Wirtschaft. Die Ökonomen irren dabei regelmäßig. Kein einziges Mal seit 2001 konnten die fünf Weisen den Verlauf des Bruttoinlandsprodukts auch nur annähernd korrekt Vorhersagen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsmi-nisteriums auf eine Anfrage im Bundestag hervor. Die Falschprognosen kosten die deutschen Steuerzahler jährlich mehr als zwei Millionen Euro.

■ Totalitäre Überwachung:

In der „Europäischen Union“ werden von Januar 2015 an weitere Daten über Flugreisende zentral gesammelt. Die „EU“-Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten (Passenger Name Records, PNR) speichert dann auch Informationen über die Essensvorlieben an Bord von Flugzeugen (etwa vegetarisch), Hotelbuchungen zusammen mit anderen Fluggästen und über weichte Computer die Reise zuvor gebucht wurde.

■ Kein Gehalt:

Im Großraum der französischen Hauptstadt Paris haben französische Grundschullehrer wegen der leeren staatlichen Kassen seit dem Beginn dieses Schuljahres kein Gehalt mehr bekommen. Anstelle ihres Monatslohns erhalten sie nach Angaben des Senders France24 nun Gutscheine für Lebensmittel und Kleiderspenden, wie sie in Frankreich Empfänger von Sozialhilfe bekommen. Das zuständige Ministerium hofft auf „EU“-Hilfen, um die Lehrer wieder bezahlen zu können.

■ Streit um das dänische Nationalgericht: Islamisierung und Stiefellecken vor intoleranten Moslems:

Noch vor »Sm0rrebr0d« haben die Dänen bei einem öffentlichen Wettbewerb des Ernährungsministeriums »Stegt flæsk med persiüesovs« zum neuen Nationalgericht gewählt. Der Schweinebraten in Scheiben mit Petersiliensoße sorgt nun für landesweiten Ärger, weil das neue Nationalgericht von Muslimen, die sich damit nicht identifizieren können, als »nationalistische Provokation« ihres Glaubens empfunden wird. Auch Camilla Plum, die bekannteste dänische Fernsehköchin, behauptet, dass die Wahl des neuen Nationalgerichts Muslime diskriminiere und »eine Huldigung des Nationalismus« sei.

■ Geheime Gutachten:

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat seit September 2012 mehr als 17 Millionen Euro für 261 Gutachten bezahlt. Rund 100 dieser steuerfinanzierten Studien werden geheim gehalten, weil die Ergebnisse der Politik nicht gefallen. Das hat die FDP mitgeteilt.

■ Ende einer Kulturtechnik…aus Finanznot…Gelder für 90%-Asylbetrüger und Immigranten-Förderung missbraucht…:

In Deutschland können jetzt nur noch weniger als 50 Prozent der Schüler schwimmen. Ende der 1980er-Jahre waren es noch mehr als 90 Prozent. In anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Großbritannien ist die Entwicklung ähnlich. Weil immer mehr Kommunen aus Kostengründen Hallen- und Schwimmbäder schließen, ist absehbar, dass Schwimmen zu einer aussterbenden Kulturtechnik wird.

■ Ernüchternde Afghanistan-Bilanz:

der NATO-Kampfeinsatz in Afghanistan, an dem sich Deutschland mit bis zu 5350 Soldaten beteiligte, geht am 31. Dezember 2014 zu Ende. Das Fazit ist ernüchternd. Afghanistan ist weder zur Demokratie geworden, noch gelten dort die Menschenrechte. Die Sicherheitslage ist weiterhin verheerend.

■ Zusammenbruch absehbar:

Drei bis maximal fünf Jahre gibt die Zeitschrift Focus Money Deutschland noch bis zum finanziellen Kollaps. Dann werde das Finanzsystem zusammenbrechen. Über die »kalte Enteignung« hätten die Deutschen dann einen »Kaufkraftverlust von 80 Prozent« zu verkraften. Das ersparte Geld der Deutschen löse sich dann einfach auf.

■ Deutsche Schulbusse schlechter als in Entwicklungsländern: „EU“-Zwang—durch Immigranten und Asylbetrüger kein Geld mehr für deutsche Sozial- und Schuleinrichtungen…nur noch Notlösungen und Lügen als Erklärung…

Nach einem internen Bericht des Bundesbildungsministeriums hat sich der technische Zustand deutscher Schulbusse in den letzten Jahren wegen der Finanznot dramatisch verschlechtert. Sechs von zehn überprüften Fahrzeugen müssten demnach eigentlich stillgelegt werden. Das aber würde die lokalen Subunternehmen in den wirtschaftlichen Ruin stürzen. Der Zustand vieler deutscher Schulbusse sei heute schlechter als bei jenen, welche man gebraucht als Entwicklungshilfe in Länder der Dritten Welt exportiere.

■ Klaukinder:

Im Jahr 2013 hat die Polizei in NRW 6706 Zigeuner-Klaukinder aufgegriffen, welche mehr als eine Straftat verübt haben. Unter ihnen waren allein 378 bulgarische oder rumänische Zigeuner-Kinder, welche kaum acht Jahre alt waren. Allein in der Stadt Dortmund sind derzeit nach Angaben des Jugendamtes 45 bulgarische und rumänische Zigeuner-Kinder im Klaueinsatz auf den Straßen.

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kopp 49-14

800 Menschen protestierten gegen Überfremdung in Schneeberg…durch „Asylanten“, „Flüchtlinge“, Immigranten

schneeberg gross

in Schneeberg protestierten am Samstag rund 800 Menschen gegen die Überfremdung. Unter dem Motto “Haamitland wach auf!” demonstrierten die Schneeberger für den Erhalt von Heimat und Tradition. Die Merkel-Regierung betreibt eine ungebremste und ungeregelte Massenzuwanderung u. a. auch von Kriminellen über die Hintertür des Asylmissbrauchs, unter Missachtung unserer Asylgesetze, mit katastrophalen Folgen für die innere Sicherheit sowie das soziale und wirtschaftliche Gefüge unseres Landes. Die Menschen werden immer wütender und protestieren, weil deutlich zu erkennen ist, wie die üblen, indoktrinierten, ostzonalen Hoch – und Landesverräter unsere Heimat mit Volldampf und voller Absicht gegen die Wand fahren.

Unter den Demonstranten befanden sich auch angereiste Teilnehmer unter anderem aus Bayern. Den Angaben zufolge verliefen die Kundgebungen an derSeminarstraße nahe dem Penny-Markt und derProtestzug durch die Schneeberger Siedlung weitgehend ruhig. Rund 180 Polizisten waren im Einsatz.

Bereits im vergangenen Jahr hatte es in Schneeberg immer wieder Protest-Veranstaltungen mit Fackelmärschen gegeben, die sich gegen das Erstaufnahmelager für „Flüchtlinge“ in der ehemaligen Kaserne richteten.

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http://www.netzplanet.net/deutsche-immer-wuetender-800-menschen-protestierten-gegen-ueberfremdung-in-schneeberg/17230

Kurznachrichten…48-14

■ Gekaufte Journalisten: Mitte November

2014 fand in der Bundeshauptstadt Berlin zum 63. Mal der Bundespresseball statt. Drei Unternehmen finanzierten den Journalisten das luxuriöse Treffen, unter anderem die Firma Neutrino Incorporated. Das Unternehmen wird von dem verurteilten Millionenbetrüger Holger Thorsten Schubart geleitet, der auf dem Bundespresseball wegen seiner großzügigen Geldzahlung als »Partner« der deutschen Alpha-Journalisten vorgestellt wurde.

■ Mobilitätsgarantie für Kriminelle:

Freigänger in der Justizvollzugsanstalt Landshut genießen einen bundesweit einmaligen Service. Sie dürfen auf Kosten der Steuerzahler Tag für Tag zv^schen dem Gefängnis und der Innenstadt mit dem Taxi pendeln. Denn die Kosten übernimmt die Stadt. Gleiches gilt auch für Besucher, die einen Besuchsschein vorweisen können. Bei der Stadt Landshut haben sich ältere Menschen beschwert, welche auf Busse warten müssen, während Gefangene und deren Besucher ins Taxi steigen können.

■ Geheime Goldaktion:

Die niederländische Zentralbank hat in einer Geheimaktion 120 Tonnen der niederländischen Goldreserven aus den USA zurückgeholt. Das Gold lagert nun in einem Geheimdepot in Amsterdam. Die Niederlande besitzen insgesamt 612 Tonnen Gold. Die Zentralbank will mit der Aktion das Vertrauen der Kunden stärken und zeigen, dass Gold im Land vorrätig ist, wenn sich die Finanzkrise wieder zuspitzt. Parallel dazu hatten die Niederlande seit 2012 insgeheim neue Gulden-Geldnoten gedruckt und lagern
diese vor für den absehbaren Fall, dass die Euro-Währungsunion wieder auseinanderbrechen wird. Das enthüllte jetzt das niederländische Fachblatt NCR.

■ Bundestagsabgeordneter vor Gericht:

Der Medienrummel wird groß ausfallen, wenn der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) am 23. Februar 2015 vor dem Landgericht Verden als Angeklagter erscheinen muss. Dort muss er sich wegen Kinder- und Jugendpornografie verantworten. Das Landgericht Verden ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover jetzt zu. Angesetzt sind neun Verhandlungstage. Das Verfahren soll wegen besonderer Bedeutung vor dem Landgericht und nicht vor dem Amtsgericht stattfinden.

■ Goslar fordert mehr Flüchtlinge: Der

Oberbürgermeister von Goslar, Oliver Junk (CDU), will weitaus mehr Flüchtlinge als die seiner Stadt für das Jahr 2014 von der Landesregierung zugewiesenen 286. In der beschaulichen Stadt im Harz stünden viele kleine Pensionen und Wohnungen leer. Die Stadt sei finanziell auf die Zuteilung von weit mehr Flüchtlingen angewiesen.

■ Vorsicht Marzipan: Marzipanpralinen werden als erlesen beworben, doch was Stiftung Warentest nun herausgefunden hat, klingt nicht besonders gut. In fast allen Marzipanpralinen wurde Mineralöl gefunden, welches im Verdacht steht, krebserregend zu sein. Nur ein getestetes Produkt war ohne Mineralölrückstände: die »Arko Walnuss-Edelmarzipan-Pralinen«.

■ Spuckhauben für Polizisten:

Weil Polizisten im Einsatz regelmäßig angespuckt werden, hat Bremens Innensenator seine Beamten mit Baumwolltüten ausstatten lassen. Sie sollen Angreifern als Schutz über den Kopf gezogen werden. Die Maßnahme ist umstritten. Die Spuckhauben dürfen nicht präventiv eingesetzt werden, sondern nur, wenn der Festgenommene bereits gespuckt hat oder als notorischer Spucker bekannt ist.

■ Miese Tricks bei Waschmitteln:

Nach Angaben der Stiftung Warentest sind Waschmittel aus kleineren Packungen (»Kompaktwaschmittel«) unabhängig vom Preis
deutlich wirksamer als aus Großpackungen. Der Grund dafür sei, dass die Hersteller in größeren Gebinden unter die Waschsubstanzen etwa 40 Prozent Natriumsulfat mischen, damit das Pulver trocken bleibt und schön aus dem Messbecher rieselt. In Wahrheit ist in Großpackungen also erheblich weniger waschaktive Substanz erhalten als in den kleineren Packungen.

■ Wahlrecht für Kinder?

Familienministerin Manuela Schleswig (SPD) hat vorgeschlagen, dass bei Landtags- und Bundestagswahlen auch alle Kinder gleichberechtigt wählen dürfen. Ihr Argument: Viele Menschen, welche älter als 65 Jahre alt seien und etwa in Pflegeheimen leben, dürfen auch wählen, obwohl keiner kontrolliert, ob und wer ihnen dann die Hand führt. Entweder müsse man den Älteren das Wahlrecht entziehen oder es den Minderjährigen ebenfalls geben.

■ Protzig:

Der türkische StaatpräsidentErdogan hat sich für 493 Millionen Euro einen neuen Palast bauen lassen. Das Anwesen wurde aus dem Budget des Premierministers finanziert und es gab keine Ausschreibung. Die Errichtung des Gebäudes war nach türkischen Gesetzen illegal. Denn es steht inmitten eines Naturschutzgebietes und verstößt auch nach Auffassung der Gerichte gegen geltendes Recht.

■ Mensch und Tier ins selbe Grab? Aus

Kostengründen sollen in Swisttal bei Bonn (NRW) nach dem Willen der dortigen FDP Menschen und Tiere gemeinsam bestattet werden. Die anderen Parteien begegnet dem Vorschlag aus ethischen Gründen derzeit noch zurückhaltend.

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exklusiv 48-14

Kurznachrichten…47-14

Berliner Geschlechterdebatte:

Ein neuer Weg am Schöneberger Bülowbogen in Berlin sollte unlängst nach dem 2003 verstorbenen Schauspieler Günter Pfitzmann benannt werden. Doch daraus wird wohl nichts. Denn neue Straßen dürfen in Berlin politisch korrekt ausschließlich nach Frauen benannt werden. Das ärgert viele Berliner.

Noch ärgerlicher ist es für sie, dass SPD und Grüne in Berlin jetzt auch spezielle Badezeiten für Transsexuelle einführen wollen. Zuvor waren in den Rathäusern aus Gründen der »Antidiskriminierung« für Transsexuelle schon »Unisex«-Toiletten eingeführt worden.

■ Lobbyismus pur in der „EU“:

Die Ex-Vize-präsidentin der „Europäischen“ Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft Viviane Reding wechselt in die Wirtschaft. In die Leitung des mexikanischen Minen- und Metallkonzerns Nyrstar und in das Kuratorium der Bertelsmann Stiftung.

Das Kuratorium der Bertelsmann Stiftung ist personell eng verzahnt mit dem globalen Medien- und Dienstleistungsunternehmen Bertelsmann. Reding bleibt weiterhin Mitglied im „Europäischen“ Parlament und sitzt dort im handelspolitischen Ausschuss, während sie zugleich von Bertelsmann bezahlt wird.

■ Bahn predigen, Business fliegen.

Kaum jemand kritisiert die Luftfahrt so heftig wie die Grünen. Eine unveröffentlichte Studie zeigt jetzt, dass ausgerechnet die Wähler der Ökopartei so gern wie kein anderer ins Flugzeug steigen. Auftraggeber der brisanten Ermittlungen ist der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), der naturgemäß kein Interesse an einer Einschränkung des Luftverkehrs aus Umweltgründen hat. Durchgeführt wurde die Studie von der Forschungsgruppe Wahlen, welche auch die Wahlprognosen für das ZDF erstellt. Dabei gaben 49 Prozent der Grünen-Anhänger an, sie seien in den vergangenen zwölf Monaten geflogen. Mit deutlichem Abstand folgten Wähler der Linken, der Union und schließlich der SPD.

■ Zukunft ade:

Die einzige deutsche Fabrik, die in großer Zahl noch Batteriezellen für Elektroautos produziert, wird geschlossen. Nur noch gut ein Jahr wird die Firma Li-Tec im sächsischen Kamenz Akkuzellen herstellen. Das Unternehmen ist ein Tochterunternehmen des Daimler-Konzerns. Vergangene Woche verkündete Daimler den 250 Mitarbeitern intern das Ende. Die Batterien für deutsche Elektroautos werden nun künftig in China gebaut.

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Kurznachrichten…45-14

■ Dönerkrieg:

Für die französische Partei Front National stellt der Döner Kebab ein Symbol der wachsenden Islamisierung dar. Nun gibt es in Frankreich eine landesweite Kampagne gegen den Konsum von Döner. Grund dafür war, dass in der Stadt Blois die Zahl der Kebabhäuser im vergangenen Monat von acht auf zwölf angestiegen ist. Anfang der 1990er-Jahre wurde der Döner von türkischen Migranten in Paris eingeführt und ist heute hinter Burgern und Pizza das beliebteste Gericht in Frankreich.

■ Polizei fährt Porsche:

In Deutschland muss die Polizei wegen der leeren Kassen immer kleinere Fahrzeuge mit immer weniger Leistung fahren. Dazu können australische Polizisten jetzt nur noch lächeln. Dort wird die Polizei auch mit Fahrzeugen von Porsche ausgestattet.

■ Mit Gold durch die Krise:

Der ehemalige Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, hat allen Bürgern zum Kauf von physischem Gold geraten, weil die Regierungen auf diese Währung – im Gegensatz zu Sparguthaben – keinen Zugriff haben werden.

■ Immer mehr Milliardäre:

Seit dem Beginn der Finanzkrise hat sich die Zahl der Milliardäre auf der Welt mehr als verdoppelt. Darüber berietet die Londoner Zeitung Independent. Danach gibt es derzeit 1646 Milliardäre. Die Zahlen hat die Bank of England erhoben. Die 85 reichsten von ihnen haben demnach mehr Vermögen als die Hälfte der Menschheit. Und sie profitieren von allen Wirtschafts- und Finanzkrisen, weil sie stets auf allen Seiten investieren und nur zu den Gewinnern gehören können.

■ Verstrahlt:

Wenn sich in einem deutschen Atomkraftwerk ein GAU ereignen würde, dann wäre die Bevölkerung den Folgen schutzlos ausgeliefert. Das ist das Ergebnis eines »Stresstests« deutscher Kernkraftwerke, welches geheim bleiben sollte, aber jetzt von der Berliner Zeitung taz veröffentlicht wurde. Am 17. September 2013 hatten Behörden und AKW-Betreiber bei einer geheimen Übung durchgespielt, was bei einem GAU passieren würde. Das Ergebnis: Kompetenzstreitigkeiten und endlose Telefonkonferenzen.
Erst nachdem die Bundesrepublik radioaktiv kontaminiert wäre, gäbe es demnach bei den vielen zuständigen Stellen eine Einigung darüber, die Bevölkerung über die radioaktiven Lecks zu informieren. An diesem Informationssystem habe sich bis heute nichts geändert.

■ Gleichberechtigung an der Ampel:

Grüne wollen in einem Teil der Dortmunder Innenstadt an den Ampeln versuchsweise die volle Gleichberechtigung einführen. 50 Prozent der Ampelmännchen sollen nach dem Willen der Politiker künftig von Ampelfrauen verdrängt werden. »Durch die Gleichstellung von Frau und Mann ist eine teilweise Umrüstung von regulären Ampelmännchen zu Ampelfrauen folgerichtig«, heißt es im entsprechenden Antrag von SPD und Grünen. Für die nicht bei allen Bürgern beliebte, aber politisch korrekte Aktion muss die bankrotte Stadt allerdings neue Schulden in noch nicht bekannter Höhe aufnehmen.

■ Abgehört:

Im Bundeskanzleramt gibt es »abhörsichere Räume«. Das bedeutet allerdings nicht, dass der technische US-Geheimdienst NSA dort nicht mithören würde. Er ist nach Angaben aus deutschen Geheimdienstkreisen der einzige Geheimdienst der Welt, welcher im Bundeskanzleramt ausnahmslos alle Räume rund um die Uhr abhört, zudem Dienstfahrzeuge der jeweiligen deutschen Kanzler, ihre Mobiltelefone und deren Wohnung.

■ Gläserne Autofahrer:

Eigentlich sollte es ein »Pickerl« werden. Aber jetzt wird die Pkw-Maut laut dem in aller Stille durchgepeitschten Gesetzentwurf doch per Nummernschilderkennung an den Autobahnen kontrolliert. Das Pkw-Mautsystem ermöglicht dann künftig jederzeit eine lückenlose Erfassung aller Verkehrsteilnehmer. Die Frage, welches Fahrzeug ist wann wohin gefahren, kann der Staat dann rund um die Uhr per Mausklick beantworten.

■ Promillegrenze angehoben:

In Deutschland gilt die 0,5-Promille-Grenze für Autofahrer. Deutsche Medien verschweigen, dass diese in der Schweiz wieder aufgehoben wurde. Schon seit dem 1. Januar 2012 beträgt für Autofahrer in der Schweiz der
zulässige Alkoholgrenzwert wieder 0,8 Promille. Wie eine gesamtschweizerische Studie der ETH Zürich ergeben hatte, nahm die Unfallhäufigkeit seit Einführung der 0,5-Promille-Grenze stark zu. Auffällig sei, dass zur späten Stunde und an Wochenenden, die mittel- bis schweren Unfälle eine noch nie da gewesene Zahl erreichten. Abklärungen der Polizei hatten ergeben, dass die Ursache darin liege, dass die Männer nicht mehr alkoholisiert heimfahren, sondern sich von ihren Frauen abholen lassen.

■ Tote billigend in Kauf genommen: Die

niederländische Regierung ist besorgt über den Verfall der deutschen Infrastruktur. Während die Deutschen dabei vor allem an ihre maroden Straßen denken, haben die Niederländer die deutschen Deiche im Visier, welche aus Geldmangel seit Jahren nicht saniert werden. Wenn bei einem der nächsten Hochwasser oder Sturmfluten die deutschen Deiche am südlichen Rheinabschnitt brechen, dann werden die östlichen Teile der Niederlande bis Zwolle überflutet werden, hunderte Niederländer ums Leben kommen und Sachschäden im hohen zweistelligen Milliardenbereich entstehen.

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kopp 45-14