Kurznachrichten…01-15


■ Ukraine-Putsch von der CIA gesteuert:

George Friedman, Gründer und Geschäftsführer der als »Schatten-CIA« bekannten US-Denkfabrik Stratfor, hat jetzt die Invol-vierung der US-Dienste in den Maidan-Putsch im Februar 2014 eingestanden. In einem Interview mit der russischen Zeitung Kommersant gab Friedman zu, dass die Krise in der Ukraine eine gezielte Aktion der US-Dienste war, um damit Russland für dessen loyale Haltung zu Syriens Präsidenten, Baschar al-Assad, abzustrafen.

■ Lügenpresse:

Mit diesem Slogan begründen Demonstranten der sich gegen die Islamisierung Deutschlands richtenden PEGIDA-Bewegung, warum sie nicht mit Journalisten der Leitmedien sprechen. Offenkundig ist das nicht*inbegründet. Denn das ARD-Magazin Panorama strahlte jetzt einen längeren Bericht mit angeblich authentischen Aussagen von PEGIDA-Demonstranten aus. Nun wurde bekannt, dass einer der von der ARD befragten »Demonstranten« in Wahrheit ein RTL-Reporter war.

■ Briten treten aus der „EU“ aus:

Ende 2017 wird in Großbritannien über den möglichen Austritt des Landes aus der „EU“ abgestimmt. Schon jetzt wird immer klarer, wie das Ergebnis ausfallen wird. Nur noch 37 Prozent der in repräsentativen Umfragen befragten Briten sind für einen Verbleib in der „EU“. Auch in Deutschland sind inzwischen rund 25 Prozent der Bürger für den „EU“-Austritt, mit wachsender Tendenz.

■ Neuer Gutmenschen-Duden für Beamte:

Die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf hat abermals an ihre Mit-
arbeiter eine Broschüre ausgegeben, in der diesen für die Behördenpost Vorgaben gemacht werden. Wörter wie »Heulsuse« (Vorgabe jetzt: »Person, die viel weint«) oder Rednerliste (Vorgabe: »Redeliste«) wurden aus Gründen der Geschlechterneutralität verboten. Auch das Wort »jedermann« darf nicht verwendet werden, weil das Wort »Mann« darin vorkommt.

■ Nestwärmer als Kinderschänder verhaftet:

Michael Janda ist der Gründer des Berliner Kinderhilfevereins »Nestwärme«. Und er ist ein Freund des langjährigen Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit. Janda wurde jetzt von Elitepolizisten wegen des Vorwurfes des »schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes in wenigstens vier Fällen« und »Herstellung und Verbreitung von Kinderpornografie« nach monatelangen Ermittlungen in seiner Steglitzer Wohnung verhaftet. »Er hat sich bei seinen Taten gefilmt«, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Nach außen hin verkaufte der Mann das perfekt inszenierte Bild des hilfsbereiten Gutmenschen, gründete eine Kinder-Aids-Hilfe mit integrierter Kindertagesstätte. Ursula von der Leyen rief als Familienministerin zur finanziellen Unterstützung von Jandas Projekten auf und der schwule Wowereit vermittelte ihm 1,8 Millionen Euro Lottogelder..

■ SPD-Mann dreht durch:

Weil das Sozialamt der Stadt Dortmund der 92 Jahre alten Mutter des Dortmunder SPD-Ortsvorsitzen-den Heinrich Steinmeier (Bövinghausen) kein Abonnement für Pay-TV bezahlen will, hat dieser auf SPD-Briefpapier einem Mitarbeiter des Sozialamtes »SS-Methoden« unterstellt und diesen bedroht. Dafür drohen ihm strafrechtliche Schritte und der Rauswurf aus der Partei.

■ Milliarden für nichts:

Deutsche Verbraucher haben im zurückliegenden Jahr viel Geld für überschüssigen Ökostrom bezahlt, der kostenlos ins Ausland geleitet wurde. Nach einer Berechnung des Branchendienstes Energy Brainpool wurden 35 Milliarden Kilowattstunden Ökostrom, der mit 875 Millionen Euro EEG-Umlage gefördert wurde, in ausländische Netze geleitet. Insgesamt haben die deutschen Stromverbraucher mit ihrem Ökostromanteil mehr als 1,75 Milliarden Euro EEG-Umlage für Strom bezahlt, der als Überkapazität ins Ausland verschenkt wurde.

■ Einsatzwagen oft veraltet:

In Berlin ist jeder fünfte Rettungswagen nicht mehr einsetzbar, 37 Prozent der Löschhilfsfahrzeuge und 23 Prozent der Drehleitern müssten ersetzt werden, aber die Regierung hat kein Geld dafür eingeplant. Dabei geht es der Berliner Feuerwehr offenkundig sogar noch gut. Denn die Zeitung Tagesspiegel berichtete jetzt über Schulen in Berlin-Zehlendorf, welche akut einsturzgefährdet seien und aus Geldmangel nicht saniert werden könnten. Und sie zitierte die Bildungsstadträtin von Steglitz-Zehlendorf, Cerstin Richter-Kotowski (CDU), mit den Worten: »Wenn wir nicht bald erhebliche finanzielle Mittel in die Hand nehmen, wird unsere Infrastruktur zusammenbrechen.« Doch statt die Infrastruktur zu sanieren, muss Berlin Containerdörfer für Flüchtlinge bauen.

Kurznachrichten….51-2014


■ Geschmackloses Angebot:

Die niederländischen Grünen haben in einem Vorstandspapier vorgeschlagen, Rentnern den Freitod durch auf Euthanasie spezialisierte Mediziner zu finanzieren, um die Rentenkassen zu entlasten. Finanziert werden soll das Vorhaben zusätzlich durch eine »Lebenslotterie«, bei der man Gutscheine für einen »Gnadentod« nach dem Arbeitsleben gewinnen kann. Das Programm soll jüngere Wähler anziehen, welche für die ältere Generation finanziell nicht aufkommen wollen.

■ Einbrecher atmen auf:

Der Europäische Gerichtshof hat die Persönlichkeitsrechte von Straftätern gestärkt. Ein Hauseigentümer, welcher einen Straftäter bei dessen Arbeit mit einer fest installierten Kamera auf der Straße gefilmt hatte, ohne diesen um Erlaubnis zu fragen, muss wegen der Verletzung der Privatsphäre des Kriminellen ein Bußgeld bezahlen. Das oberste europäische Gericht entschied letztinstanzlich, eine Revision ist nicht möglich (Urteil vom 11. Dezember 2014, Az.: EuGH C-212/13).

■ Zweckentfremdete Spendengelder:

Scotland Yard ermahnt derzeit alle Europäer zu größter Zurückhaltung, wenn fremde Personen in der Vorweihnachtszeit in europäischen Städten Geldspenden für angeblich wohltätige Zwecke sammeln. In Großbritannien habe man Hinweise darauf, dass immer mehr der Spendensammler für Terrorgruppen wie den islamischen Heiligen Krieg unterwegs seien. Das gelte auch für andere EU-Staaten.

■ Prostitution als Integration?

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) haf jetzt entschieden, dass Prostitution bei Migrantinnen ein Zeichen von gelungener Integration ist. Eine Nigerianerin, welche wieder in ihre Heimat abgeschoben werden sollte, weil es keinen Asylgrund gab und sie keinen klassischen Beruf hatte, darf in Österreich bleiben, weil sie der Prostitution nachgeht. Das reiche als »Integrationsnachweis«, urteilten die männlichen Richter. Sie habe damit ihre »Selbsterhaltungsfähig-keit« in Österreich nachgewiesen und auch Anspruch auf Sozialhilfe.

■ Abkassierer:

Nach Recherchen der renommierten österreichischen Tagespresse Kronenzeitung erhält der EU-Parlaments-Chef Martin Schulz (SPD) 26892 Euro monatlich brutto, wovon ihm 24034 Euro netto blieben. Der deutsche Spitzenpolitiker zahle nur einen Steuersatz von 10,62 Prozent. Schulz hatte für seine angeblich engagierte Arbeit als Kämpfer für soziale Gerechtigkeit unlängst das Große Goldene Ehrenzeichen am Bande für Verdienste um die Republik Österreich erhalten.

■ Besatzungskosten:

Etwa sieben Milliarden Euro müssen deutsche Steuerzahler pro Jahr weiterhin an Besatzungskosten (Artikel 120 Grundgesetz) für die Anwesenheit amerikanischer Soldaten in Deutschland bezahlen. Mit dem Geld werden zudem Unterkünfte, Truppenübungsplätze, Militärflughäfen und Krankenhäuser für US-Soldaten in Deutschland gebaut, in denen Deutsche laut Truppenstatut keinen Zutritt haben. Die genauen Zahlen sind nach Angäben des Bundes-Verteidigungsministeriums auch weiterhin geheim.

■ Sachsen bezahlt Demonstranten:

die sächsische Landesregierung bezahlt über eine Marketingagentor aus Steuermitteln zehn Euro pro Stunde an Demonstranten, die gegen die neuen Graswurzelbewegun-gen auf die Straße gehen. Die PR-Agentur BlauMond suchte jedenfalls im Auftrag der Landesregierung Demonstranten, die bei Gegendemonstrationen gegen PEGIDA anwesend sein sollten. Demnach gab es zehn Euro pro Stunde für den Auftrag. Deutsche Politiker hatten es früher als typisches Kennzeichen von Diktaturen gebrandmarkt, wenn Demonstranten für Ziele einer Regierung gekauft wurden.

■ GRÜNEN-Chef Özdemir klagt Moschee aus seinem Wohnhaus:

Der grüne Europapolitiker Cem Özdemir, welcher Islamkritiker stets scharfangreift und von Deutschen Toleranz gegenüber dem Neubau von Moscheen fordert, lässt derzeit den Moscheeverein Selahaddin, der eine kurdische Moschee in dem von Özdemir bewohnten Berliner Mehrfamilienhaus betreibt, rauswerfen.
Hauptgrund ist für Özdemir, dass die Gebetsrufe in allen Wohnungen des Hauses zu hören seien. Özdemir hat eine Räumungsklage seit 2008 erfolgreich durchgesetzt. Demnach muss der Moscheeverein die Räume bis März 2015 aufgeben.

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Kopp exklusiv 51-2014

Kurznachrichten…49-14


■ Extrem gefährliche Wärmedämmung:

Die deutsche Bundesregierung fordert von Hauseigentümern eine bestimmte Wärmedämmung. Nun gesteht das Bundesbau-ministerium ein, dass die vorgeschriebenen Wärmedämmplatten rasend schnell Feuer fangen und brandgefährlich sind. Die Wärmedämmverbundsysteme haben sich jedenfalls bei Versuchen der Behörde bereits »15 Minuten nach Entzünden der Brandquelle zum Vollbrand entwickelt und über die gesamte Wandfläche, verbunden mit massiver Flammen- und Rauchentwicklung, ausgebreitet«, heißt es in einem Fachbericht des Ministeriums. Die Experten des Ministeriums schlagen deshalb vor, die Brandschutzvorschriften zu verschärfen. Überlegt wird zudem, gedämmte Fassaden durch sogenannte Brandriegel nachrüsten zu lassen, damit sich Brände nicht unkontrolliert weiter ausbreiten.

■ Mit Broccoli und viel Knoblauch gegen Krebs?

Mehrere Wissenschaftler der Universität Kopenhagen haben in einer Langzeitstudie belegen können, dass der regelmäßige Verzehr von Broccoli und Knoblauch viele Tumorarten (etwa Prostata- und Brustkrebs) vermeiden helfen oder erkrankte Patienten wieder gesunden lassen kann. Beide stimulierten die Immunabwehr, heißt es in einem Fachbericht in der Zeitschrift Journal of Biological Chemistry.

„EU“: Nur angenehme Fragen erwünscht:

„EU“-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will bei Interviews nur noch zu positiven Dingen befragt werden. Das hat er nun gegenüber kritischen Reportern klargestellt, welche ihn befragten, warum in Luxemburg
Konzerne kaum Steuern zahlen müssen. Juncker ist über investigative Fragen zum Steuervermeidungssystem in seinem Heimatland empört und nennt solche Fragen »widerlich« und »kriminell«.

■ Brüssel warnt vor Bürgerkrieg:

die „EU“-Kommission hat bei einem internen Treffen vor »apokalyptischen Zuständen« in Europa gewarnt. Wenn die durch Rettungsschirme bereitgestellten Finanzmittel für bankrotte „EU“-Staaten nicht ausreichten (was absehbar sei), werde es schnell schwere Unruhen und möglicherweise auch Militärputsche in der „EU“ geben. In Staaten wie Griechenland, Spanien und Portugal werde die Demokratie dann sehr schnell der Vergangenheit angehören. Die Diktatur werde zurückkehren. Es drohe in mehreren bankrotten „EU“-Staaten ein Militärputsch. Auch die Gefahr von Bürgerkriegen in vielen „EU“-Staaten werde derzeit immer wahrscheinlicher, weil die Kassen leer seien, die Bürger aber nach dem absehbaren finanziellen Zusammenbruch ihre gewohnten sozialen Leistungen auch weiterhin einfordern wollten.

■ Ex-Kanzler Helmut Schmidt im Visier:

Weil der frühere deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) es gewagt hatte, Verständnis für die Haltung des russischen Staatschefs Putin zur Ukraine-Krise zu äußern, soll er nun auf Wunsch Washingtons medial hingerichtet werden. Der 95 Jahre alte Schmidt hatte im März 2014 das Vorgehen des Westens in der Ukraine scharf kritisiert. Daraufhin bekamen mehrere deutsche Journalisten Hinweise auf »belastendes Material« gegen Schmidt.

So sollen in den nächsten Tagen Berichte über das Liebesleben des früheren Bundeskanzlers veröffentlicht werden,
der angeblich neben seiner Frau Loki eine Geliebte gehabt habe. In anderen Berichten soll Schmidt unter Berufung auf seine angeblich jetzt gefundene Wehrmachtskarte als Nazi verunglimpft werden. Zudem sollen negative Berichte über seinen früheren Gesundheitszustand als Kanzler sein Image schädigen.

■ Betrug beim Betreuungsgeld:

In Bayern gehen 52 Prozent der Kleinkinder in die Krippe, zugleich zahlt der Freistaat für 73 Prozent Betreuungsgeld. Im Klartext bedeuten diese aktuellen Zahlen, dass ein erheblicher Teil der Mütter monatlich 150 Euro Betreuungsgeld zu Unrecht bekommt. Offenkundig hat es sich rumgesprochen, dass es der Staat nicht kontrolliert, wer sein Kind tatsächlich zu Hause betreut.

■ Die Bundesbank will in die Vergabe von Immobilienkrediten eingreifen:

Weil vor dem Hintergrund der Niedrigzinsphase immer mehr Deutsche Immobilien zu hundert Prozent über Kredite finanzieren, bereitet die Deutsche Bundesbank derzeit insgeheim neue Regeln für Kreditvergaben vor. Käufer sollen Immobilien dann nur noch zu einem Teil auf Kredit finanzieren können, damit die Blase am Immobilienmarkt nicht noch weiter wächst. Finanziert werden darf dann nur noch maximal die Hälfte des Beleihungswertes, welcher erheblich niedriger als der tatsächliche Verkehrswert oder Kaufpreis einer Immobilie ist.

Sind Zuwanderer eine Bereicherung? Bertelsmann-Stiftung verbreitet nachweislich Lügen:

in Deutschland hat die Bertelsmann-Stiftung unlängst behauptet, Zuwanderer seien eine »Bereicherung« und zahlten jährlich mehr als 20 Milliarden Euro in die Sozialsysteme ein. In Großbritannien ist man demgegenüber ernüchtert. Immigranten aus Nicht-„EU“-Staaten haben Großbritannien seit 1995 nach jüngsten offiziellen Angaben 120 Milliarden Pfund (mehr als 153 Milliarden Euro) gekostet.

Die Studie wurde beim University College in London in Auftrag gegeben und sollte eigentlich die »Bereicherung« durch Immigranten belegen. Doch belegt wurde genau das Gegenteil. Demnach sind finanziell gesehen nur Europäer, Amerikaner und Asiaten eine »Bereicherung«, alle anderen sind finanziell vor allem eine Last.

■ Schmutzige Bombe:

Gewaltbereite Muslime haben im Juli 2014 in der nordirakischen Stadt Mosul an der dortigen Universität aus einem Labor etwa 40 Kilogramm angereichertes Uran und andere radioaktive Substanzen entwendet, welche sie nun in einer europäischen Großstadt als »schmutzige Bombe« einsetzen wollen.

■ Unwissende Wirtschaftsweise:

Seit 1963 beschäftigen sich die fünf Wirtschaftsweisen per gesetzlichem Auftrag mit der Zukunft der Wirtschaft. Die Ökonomen irren dabei regelmäßig. Kein einziges Mal seit 2001 konnten die fünf Weisen den Verlauf des Bruttoinlandsprodukts auch nur annähernd korrekt Vorhersagen. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsmi-nisteriums auf eine Anfrage im Bundestag hervor. Die Falschprognosen kosten die deutschen Steuerzahler jährlich mehr als zwei Millionen Euro.

■ Totalitäre Überwachung:

In der „Europäischen Union“ werden von Januar 2015 an weitere Daten über Flugreisende zentral gesammelt. Die „EU“-Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten (Passenger Name Records, PNR) speichert dann auch Informationen über die Essensvorlieben an Bord von Flugzeugen (etwa vegetarisch), Hotelbuchungen zusammen mit anderen Fluggästen und über weichte Computer die Reise zuvor gebucht wurde.

■ Kein Gehalt:

Im Großraum der französischen Hauptstadt Paris haben französische Grundschullehrer wegen der leeren staatlichen Kassen seit dem Beginn dieses Schuljahres kein Gehalt mehr bekommen. Anstelle ihres Monatslohns erhalten sie nach Angaben des Senders France24 nun Gutscheine für Lebensmittel und Kleiderspenden, wie sie in Frankreich Empfänger von Sozialhilfe bekommen. Das zuständige Ministerium hofft auf „EU“-Hilfen, um die Lehrer wieder bezahlen zu können.

■ Streit um das dänische Nationalgericht: Islamisierung und Stiefellecken vor intoleranten Moslems:

Noch vor »Sm0rrebr0d« haben die Dänen bei einem öffentlichen Wettbewerb des Ernährungsministeriums »Stegt flæsk med persiüesovs« zum neuen Nationalgericht gewählt. Der Schweinebraten in Scheiben mit Petersiliensoße sorgt nun für landesweiten Ärger, weil das neue Nationalgericht von Muslimen, die sich damit nicht identifizieren können, als »nationalistische Provokation« ihres Glaubens empfunden wird. Auch Camilla Plum, die bekannteste dänische Fernsehköchin, behauptet, dass die Wahl des neuen Nationalgerichts Muslime diskriminiere und »eine Huldigung des Nationalismus« sei.

■ Geheime Gutachten:

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat seit September 2012 mehr als 17 Millionen Euro für 261 Gutachten bezahlt. Rund 100 dieser steuerfinanzierten Studien werden geheim gehalten, weil die Ergebnisse der Politik nicht gefallen. Das hat die FDP mitgeteilt.

■ Ende einer Kulturtechnik…aus Finanznot…Gelder für 90%-Asylbetrüger und Immigranten-Förderung missbraucht…:

In Deutschland können jetzt nur noch weniger als 50 Prozent der Schüler schwimmen. Ende der 1980er-Jahre waren es noch mehr als 90 Prozent. In anderen europäischen Ländern wie Frankreich und Großbritannien ist die Entwicklung ähnlich. Weil immer mehr Kommunen aus Kostengründen Hallen- und Schwimmbäder schließen, ist absehbar, dass Schwimmen zu einer aussterbenden Kulturtechnik wird.

■ Ernüchternde Afghanistan-Bilanz:

der NATO-Kampfeinsatz in Afghanistan, an dem sich Deutschland mit bis zu 5350 Soldaten beteiligte, geht am 31. Dezember 2014 zu Ende. Das Fazit ist ernüchternd. Afghanistan ist weder zur Demokratie geworden, noch gelten dort die Menschenrechte. Die Sicherheitslage ist weiterhin verheerend.

■ Zusammenbruch absehbar:

Drei bis maximal fünf Jahre gibt die Zeitschrift Focus Money Deutschland noch bis zum finanziellen Kollaps. Dann werde das Finanzsystem zusammenbrechen. Über die »kalte Enteignung« hätten die Deutschen dann einen »Kaufkraftverlust von 80 Prozent« zu verkraften. Das ersparte Geld der Deutschen löse sich dann einfach auf.

■ Deutsche Schulbusse schlechter als in Entwicklungsländern: „EU“-Zwang—durch Immigranten und Asylbetrüger kein Geld mehr für deutsche Sozial- und Schuleinrichtungen…nur noch Notlösungen und Lügen als Erklärung…

Nach einem internen Bericht des Bundesbildungsministeriums hat sich der technische Zustand deutscher Schulbusse in den letzten Jahren wegen der Finanznot dramatisch verschlechtert. Sechs von zehn überprüften Fahrzeugen müssten demnach eigentlich stillgelegt werden. Das aber würde die lokalen Subunternehmen in den wirtschaftlichen Ruin stürzen. Der Zustand vieler deutscher Schulbusse sei heute schlechter als bei jenen, welche man gebraucht als Entwicklungshilfe in Länder der Dritten Welt exportiere.

■ Klaukinder:

Im Jahr 2013 hat die Polizei in NRW 6706 Zigeuner-Klaukinder aufgegriffen, welche mehr als eine Straftat verübt haben. Unter ihnen waren allein 378 bulgarische oder rumänische Zigeuner-Kinder, welche kaum acht Jahre alt waren. Allein in der Stadt Dortmund sind derzeit nach Angaben des Jugendamtes 45 bulgarische und rumänische Zigeuner-Kinder im Klaueinsatz auf den Straßen.

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kopp 49-14

800 Menschen protestierten gegen Überfremdung in Schneeberg…durch „Asylanten“, „Flüchtlinge“, Immigranten


schneeberg gross

in Schneeberg protestierten am Samstag rund 800 Menschen gegen die Überfremdung. Unter dem Motto “Haamitland wach auf!” demonstrierten die Schneeberger für den Erhalt von Heimat und Tradition. Die Merkel-Regierung betreibt eine ungebremste und ungeregelte Massenzuwanderung u. a. auch von Kriminellen über die Hintertür des Asylmissbrauchs, unter Missachtung unserer Asylgesetze, mit katastrophalen Folgen für die innere Sicherheit sowie das soziale und wirtschaftliche Gefüge unseres Landes. Die Menschen werden immer wütender und protestieren, weil deutlich zu erkennen ist, wie die üblen, indoktrinierten, ostzonalen Hoch – und Landesverräter unsere Heimat mit Volldampf und voller Absicht gegen die Wand fahren.

Unter den Demonstranten befanden sich auch angereiste Teilnehmer unter anderem aus Bayern. Den Angaben zufolge verliefen die Kundgebungen an derSeminarstraße nahe dem Penny-Markt und derProtestzug durch die Schneeberger Siedlung weitgehend ruhig. Rund 180 Polizisten waren im Einsatz.

Bereits im vergangenen Jahr hatte es in Schneeberg immer wieder Protest-Veranstaltungen mit Fackelmärschen gegeben, die sich gegen das Erstaufnahmelager für „Flüchtlinge“ in der ehemaligen Kaserne richteten.

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http://www.netzplanet.net/deutsche-immer-wuetender-800-menschen-protestierten-gegen-ueberfremdung-in-schneeberg/17230

Kurznachrichten…48-14


■ Gekaufte Journalisten: Mitte November

2014 fand in der Bundeshauptstadt Berlin zum 63. Mal der Bundespresseball statt. Drei Unternehmen finanzierten den Journalisten das luxuriöse Treffen, unter anderem die Firma Neutrino Incorporated. Das Unternehmen wird von dem verurteilten Millionenbetrüger Holger Thorsten Schubart geleitet, der auf dem Bundespresseball wegen seiner großzügigen Geldzahlung als »Partner« der deutschen Alpha-Journalisten vorgestellt wurde.

■ Mobilitätsgarantie für Kriminelle:

Freigänger in der Justizvollzugsanstalt Landshut genießen einen bundesweit einmaligen Service. Sie dürfen auf Kosten der Steuerzahler Tag für Tag zv^schen dem Gefängnis und der Innenstadt mit dem Taxi pendeln. Denn die Kosten übernimmt die Stadt. Gleiches gilt auch für Besucher, die einen Besuchsschein vorweisen können. Bei der Stadt Landshut haben sich ältere Menschen beschwert, welche auf Busse warten müssen, während Gefangene und deren Besucher ins Taxi steigen können.

■ Geheime Goldaktion:

Die niederländische Zentralbank hat in einer Geheimaktion 120 Tonnen der niederländischen Goldreserven aus den USA zurückgeholt. Das Gold lagert nun in einem Geheimdepot in Amsterdam. Die Niederlande besitzen insgesamt 612 Tonnen Gold. Die Zentralbank will mit der Aktion das Vertrauen der Kunden stärken und zeigen, dass Gold im Land vorrätig ist, wenn sich die Finanzkrise wieder zuspitzt. Parallel dazu hatten die Niederlande seit 2012 insgeheim neue Gulden-Geldnoten gedruckt und lagern
diese vor für den absehbaren Fall, dass die Euro-Währungsunion wieder auseinanderbrechen wird. Das enthüllte jetzt das niederländische Fachblatt NCR.

■ Bundestagsabgeordneter vor Gericht:

Der Medienrummel wird groß ausfallen, wenn der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) am 23. Februar 2015 vor dem Landgericht Verden als Angeklagter erscheinen muss. Dort muss er sich wegen Kinder- und Jugendpornografie verantworten. Das Landgericht Verden ließ die Anklage der Staatsanwaltschaft Hannover jetzt zu. Angesetzt sind neun Verhandlungstage. Das Verfahren soll wegen besonderer Bedeutung vor dem Landgericht und nicht vor dem Amtsgericht stattfinden.

■ Goslar fordert mehr Flüchtlinge: Der

Oberbürgermeister von Goslar, Oliver Junk (CDU), will weitaus mehr Flüchtlinge als die seiner Stadt für das Jahr 2014 von der Landesregierung zugewiesenen 286. In der beschaulichen Stadt im Harz stünden viele kleine Pensionen und Wohnungen leer. Die Stadt sei finanziell auf die Zuteilung von weit mehr Flüchtlingen angewiesen.

■ Vorsicht Marzipan: Marzipanpralinen werden als erlesen beworben, doch was Stiftung Warentest nun herausgefunden hat, klingt nicht besonders gut. In fast allen Marzipanpralinen wurde Mineralöl gefunden, welches im Verdacht steht, krebserregend zu sein. Nur ein getestetes Produkt war ohne Mineralölrückstände: die »Arko Walnuss-Edelmarzipan-Pralinen«.

■ Spuckhauben für Polizisten:

Weil Polizisten im Einsatz regelmäßig angespuckt werden, hat Bremens Innensenator seine Beamten mit Baumwolltüten ausstatten lassen. Sie sollen Angreifern als Schutz über den Kopf gezogen werden. Die Maßnahme ist umstritten. Die Spuckhauben dürfen nicht präventiv eingesetzt werden, sondern nur, wenn der Festgenommene bereits gespuckt hat oder als notorischer Spucker bekannt ist.

■ Miese Tricks bei Waschmitteln:

Nach Angaben der Stiftung Warentest sind Waschmittel aus kleineren Packungen (»Kompaktwaschmittel«) unabhängig vom Preis
deutlich wirksamer als aus Großpackungen. Der Grund dafür sei, dass die Hersteller in größeren Gebinden unter die Waschsubstanzen etwa 40 Prozent Natriumsulfat mischen, damit das Pulver trocken bleibt und schön aus dem Messbecher rieselt. In Wahrheit ist in Großpackungen also erheblich weniger waschaktive Substanz erhalten als in den kleineren Packungen.

■ Wahlrecht für Kinder?

Familienministerin Manuela Schleswig (SPD) hat vorgeschlagen, dass bei Landtags- und Bundestagswahlen auch alle Kinder gleichberechtigt wählen dürfen. Ihr Argument: Viele Menschen, welche älter als 65 Jahre alt seien und etwa in Pflegeheimen leben, dürfen auch wählen, obwohl keiner kontrolliert, ob und wer ihnen dann die Hand führt. Entweder müsse man den Älteren das Wahlrecht entziehen oder es den Minderjährigen ebenfalls geben.

■ Protzig:

Der türkische StaatpräsidentErdogan hat sich für 493 Millionen Euro einen neuen Palast bauen lassen. Das Anwesen wurde aus dem Budget des Premierministers finanziert und es gab keine Ausschreibung. Die Errichtung des Gebäudes war nach türkischen Gesetzen illegal. Denn es steht inmitten eines Naturschutzgebietes und verstößt auch nach Auffassung der Gerichte gegen geltendes Recht.

■ Mensch und Tier ins selbe Grab? Aus

Kostengründen sollen in Swisttal bei Bonn (NRW) nach dem Willen der dortigen FDP Menschen und Tiere gemeinsam bestattet werden. Die anderen Parteien begegnet dem Vorschlag aus ethischen Gründen derzeit noch zurückhaltend.

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exklusiv 48-14

Kurznachrichten…47-14


Berliner Geschlechterdebatte:

Ein neuer Weg am Schöneberger Bülowbogen in Berlin sollte unlängst nach dem 2003 verstorbenen Schauspieler Günter Pfitzmann benannt werden. Doch daraus wird wohl nichts. Denn neue Straßen dürfen in Berlin politisch korrekt ausschließlich nach Frauen benannt werden. Das ärgert viele Berliner.

Noch ärgerlicher ist es für sie, dass SPD und Grüne in Berlin jetzt auch spezielle Badezeiten für Transsexuelle einführen wollen. Zuvor waren in den Rathäusern aus Gründen der »Antidiskriminierung« für Transsexuelle schon »Unisex«-Toiletten eingeführt worden.

■ Lobbyismus pur in der „EU“:

Die Ex-Vize-präsidentin der „Europäischen“ Kommission und Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft Viviane Reding wechselt in die Wirtschaft. In die Leitung des mexikanischen Minen- und Metallkonzerns Nyrstar und in das Kuratorium der Bertelsmann Stiftung.

Das Kuratorium der Bertelsmann Stiftung ist personell eng verzahnt mit dem globalen Medien- und Dienstleistungsunternehmen Bertelsmann. Reding bleibt weiterhin Mitglied im „Europäischen“ Parlament und sitzt dort im handelspolitischen Ausschuss, während sie zugleich von Bertelsmann bezahlt wird.

■ Bahn predigen, Business fliegen.

Kaum jemand kritisiert die Luftfahrt so heftig wie die Grünen. Eine unveröffentlichte Studie zeigt jetzt, dass ausgerechnet die Wähler der Ökopartei so gern wie kein anderer ins Flugzeug steigen. Auftraggeber der brisanten Ermittlungen ist der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), der naturgemäß kein Interesse an einer Einschränkung des Luftverkehrs aus Umweltgründen hat. Durchgeführt wurde die Studie von der Forschungsgruppe Wahlen, welche auch die Wahlprognosen für das ZDF erstellt. Dabei gaben 49 Prozent der Grünen-Anhänger an, sie seien in den vergangenen zwölf Monaten geflogen. Mit deutlichem Abstand folgten Wähler der Linken, der Union und schließlich der SPD.

■ Zukunft ade:

Die einzige deutsche Fabrik, die in großer Zahl noch Batteriezellen für Elektroautos produziert, wird geschlossen. Nur noch gut ein Jahr wird die Firma Li-Tec im sächsischen Kamenz Akkuzellen herstellen. Das Unternehmen ist ein Tochterunternehmen des Daimler-Konzerns. Vergangene Woche verkündete Daimler den 250 Mitarbeitern intern das Ende. Die Batterien für deutsche Elektroautos werden nun künftig in China gebaut.

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Kurznachrichten…45-14


■ Dönerkrieg:

Für die französische Partei Front National stellt der Döner Kebab ein Symbol der wachsenden Islamisierung dar. Nun gibt es in Frankreich eine landesweite Kampagne gegen den Konsum von Döner. Grund dafür war, dass in der Stadt Blois die Zahl der Kebabhäuser im vergangenen Monat von acht auf zwölf angestiegen ist. Anfang der 1990er-Jahre wurde der Döner von türkischen Migranten in Paris eingeführt und ist heute hinter Burgern und Pizza das beliebteste Gericht in Frankreich.

■ Polizei fährt Porsche:

In Deutschland muss die Polizei wegen der leeren Kassen immer kleinere Fahrzeuge mit immer weniger Leistung fahren. Dazu können australische Polizisten jetzt nur noch lächeln. Dort wird die Polizei auch mit Fahrzeugen von Porsche ausgestattet.

■ Mit Gold durch die Krise:

Der ehemalige Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, hat allen Bürgern zum Kauf von physischem Gold geraten, weil die Regierungen auf diese Währung – im Gegensatz zu Sparguthaben – keinen Zugriff haben werden.

■ Immer mehr Milliardäre:

Seit dem Beginn der Finanzkrise hat sich die Zahl der Milliardäre auf der Welt mehr als verdoppelt. Darüber berietet die Londoner Zeitung Independent. Danach gibt es derzeit 1646 Milliardäre. Die Zahlen hat die Bank of England erhoben. Die 85 reichsten von ihnen haben demnach mehr Vermögen als die Hälfte der Menschheit. Und sie profitieren von allen Wirtschafts- und Finanzkrisen, weil sie stets auf allen Seiten investieren und nur zu den Gewinnern gehören können.

■ Verstrahlt:

Wenn sich in einem deutschen Atomkraftwerk ein GAU ereignen würde, dann wäre die Bevölkerung den Folgen schutzlos ausgeliefert. Das ist das Ergebnis eines »Stresstests« deutscher Kernkraftwerke, welches geheim bleiben sollte, aber jetzt von der Berliner Zeitung taz veröffentlicht wurde. Am 17. September 2013 hatten Behörden und AKW-Betreiber bei einer geheimen Übung durchgespielt, was bei einem GAU passieren würde. Das Ergebnis: Kompetenzstreitigkeiten und endlose Telefonkonferenzen.
Erst nachdem die Bundesrepublik radioaktiv kontaminiert wäre, gäbe es demnach bei den vielen zuständigen Stellen eine Einigung darüber, die Bevölkerung über die radioaktiven Lecks zu informieren. An diesem Informationssystem habe sich bis heute nichts geändert.

■ Gleichberechtigung an der Ampel:

Grüne wollen in einem Teil der Dortmunder Innenstadt an den Ampeln versuchsweise die volle Gleichberechtigung einführen. 50 Prozent der Ampelmännchen sollen nach dem Willen der Politiker künftig von Ampelfrauen verdrängt werden. »Durch die Gleichstellung von Frau und Mann ist eine teilweise Umrüstung von regulären Ampelmännchen zu Ampelfrauen folgerichtig«, heißt es im entsprechenden Antrag von SPD und Grünen. Für die nicht bei allen Bürgern beliebte, aber politisch korrekte Aktion muss die bankrotte Stadt allerdings neue Schulden in noch nicht bekannter Höhe aufnehmen.

■ Abgehört:

Im Bundeskanzleramt gibt es »abhörsichere Räume«. Das bedeutet allerdings nicht, dass der technische US-Geheimdienst NSA dort nicht mithören würde. Er ist nach Angaben aus deutschen Geheimdienstkreisen der einzige Geheimdienst der Welt, welcher im Bundeskanzleramt ausnahmslos alle Räume rund um die Uhr abhört, zudem Dienstfahrzeuge der jeweiligen deutschen Kanzler, ihre Mobiltelefone und deren Wohnung.

■ Gläserne Autofahrer:

Eigentlich sollte es ein »Pickerl« werden. Aber jetzt wird die Pkw-Maut laut dem in aller Stille durchgepeitschten Gesetzentwurf doch per Nummernschilderkennung an den Autobahnen kontrolliert. Das Pkw-Mautsystem ermöglicht dann künftig jederzeit eine lückenlose Erfassung aller Verkehrsteilnehmer. Die Frage, welches Fahrzeug ist wann wohin gefahren, kann der Staat dann rund um die Uhr per Mausklick beantworten.

■ Promillegrenze angehoben:

In Deutschland gilt die 0,5-Promille-Grenze für Autofahrer. Deutsche Medien verschweigen, dass diese in der Schweiz wieder aufgehoben wurde. Schon seit dem 1. Januar 2012 beträgt für Autofahrer in der Schweiz der
zulässige Alkoholgrenzwert wieder 0,8 Promille. Wie eine gesamtschweizerische Studie der ETH Zürich ergeben hatte, nahm die Unfallhäufigkeit seit Einführung der 0,5-Promille-Grenze stark zu. Auffällig sei, dass zur späten Stunde und an Wochenenden, die mittel- bis schweren Unfälle eine noch nie da gewesene Zahl erreichten. Abklärungen der Polizei hatten ergeben, dass die Ursache darin liege, dass die Männer nicht mehr alkoholisiert heimfahren, sondern sich von ihren Frauen abholen lassen.

■ Tote billigend in Kauf genommen: Die

niederländische Regierung ist besorgt über den Verfall der deutschen Infrastruktur. Während die Deutschen dabei vor allem an ihre maroden Straßen denken, haben die Niederländer die deutschen Deiche im Visier, welche aus Geldmangel seit Jahren nicht saniert werden. Wenn bei einem der nächsten Hochwasser oder Sturmfluten die deutschen Deiche am südlichen Rheinabschnitt brechen, dann werden die östlichen Teile der Niederlande bis Zwolle überflutet werden, hunderte Niederländer ums Leben kommen und Sachschäden im hohen zweistelligen Milliardenbereich entstehen.

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kopp 45-14

Kurznachrichten…44-14


■ Schweden wird bald Entwicklungsland:

In einem aktuellen UN-Bericht, welcher den voraussichtlichen Entwicklungsstand vieler Staaten bis zum Jahre 2040 prognostiziert (Human Development Research Paper 2010/40 – A Hypothetical Cohort Model of Human Development) fällt der einst um seinen Wohlstand weltweit beneidete Sozialstaat Schweden von derzeit noch Platz 15 aller Länder bis zum Jahre 2030 auf Platz 45 zurück. Die Folgekosten der Migration werden das Land demnach zu einem der ärmsten in Europa machen, so Seite 41 des Berichts. Griechenland, für dessen Schulden andere EU-Staaten bürgen, wird dagegen bis 2030 angeblich auf Platz 13 beim Wohlstand aufsteigen.

■ Schlaglöcher mittebensversicherungen sanieren:

Die SPD hat jetzt neu angeregt, die drängenden Infrastrukturprobleme bei der Bahn und im öffentlichen Straßenverkehr mit Hilfe der privaten Rentenrücklagen (Lebensversicherungen) zu lösen. Das hat SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann angeregt. Die marode Infrastruktur könne nur noch mit dem privaten Kapital der Bürger saniert werden, welches die Lebensversicherer dem Bund »leihen« sollten. Das von den Lebensversicherern eingesammelte Geld müsse zukünftig direkt in die staatlichen Projekte fließen, so Oppermann.

■ Verbrecherfreundliche Geldscheine: Die

neuen Fünf- und Zehn-Euro-Scheine der EZB stellen die deutsche Polizei jetzt offenkundig vor große Probleme: Die lackierten Oberflächen der neuen Scheine zeigen keine Fingerabdrücke und lassen sich somit forensisch jetzt nicht mehr nachweisen.
Das haben die Deutsche Bundesbank und die Landeskriminalämter bestätigt. »Der Sachverhalt ist uns bekannt«, sagte ein Sprecher der Bundesbank.

■ Erderwärmung als Märchen:

John Coleman ist einer der führenden Meteorologen der Welt. Und er ist der Gründer des Fernsehsenders Weather Channel. Er hat die Klimaforscher nun mit der Aussage schockiert, wonach die Theorie vom menschengemachten Klimawandel und einer angeblichen drohenden Erderwärmung »eine Lüge« sei. In einem offenen Brief an die Vereinten Nationen schreibt er, das Eis an den Polkappen schmelze nicht, sondern nehme zu. Die Meeresspiegel stiegen nicht und es gebe weniger und nicht mehr Stürme auf der Welt. Alle anderen Behauptungen seien vorsätzliche Lügen, um an Forschungsgelder zu kommen. Und die Vereinigten Staaten hatten 2013 das kälteste Jahr in der Geschichte der Wetteraufzeichnung.

■ Anleger flüchten aus Europa:

Nach Angaben der Europäischen Zentralbank (EZB) ziehen ausländische Anleger derzeit massiv Kapital aus dem Euro-Raum ab. Sie befürchten offenkundig den Zusammenbruch der Euro-Zone und den Totalverlust ihrer Einlagen. Auch die Deutsche Bank hatte unlängst eine Schockprognose veröffentlicht und berichtet, dass der Euro im Vergleich zum Dollar in den nächsten Jahren massiv an Wert verlieren werde.

■ das rot-grüne Berlin schafft Geschichtsunterricht ab:

Vom kommenden Schuljahr wird es in den Klassen fünf und sechs im Bundesland Berlin anstelle von Geschichtsunterricht »Gesellschaftswissenschaften und politische Kunde« geben, berichtet der Berliner Tagesspiegel. Dort geht es dann um die neuen wichtigen Pflichtthemen wie Geschlechterrollen, Gender und Migration.

■ Räumungsklage für Hundertjährigen: In

Deutschland leben schon mehr als 140000 abgelehnte Asylanten, die ausreisepflichtig sind und trotzdem bleiben und von der Politik geduldet werden, bei freier Kost und Logis auf Kosten der Steuerzahler. Zeitgleich bekommen immer mehr pflegebedürftige Rentner Räumungsklagen in Alten- und Pflegeheimen, wie etwa der hundert Jahre alte Emil Voetch.
Er sitzt im Rollstuhl, ist pflegebedürftig und hat im »Haus Maria Frieden« in Jüchen (wie so viele andere) die Räumungsklage bekommen, weil seine Rente nicht reicht und der Staat die Pflegekosten nicht übernehmen will.

■ Totalitäre Überwachung:

Mit Millionen Steuermitteln finanziert das deutsche Bundesministerium für Bildung und Forschung insgeheim neue Sicherheitstechnologien wie Netzhautscanner, Gesichts- oder Ohrenerkennung zur Überwachung von Bürgern in U-Bahnen, an Flughäfen und im Straßenverkehr. Die an diesen Aufträgen beteiligten Firmen haben teilweise enge Verbindungen zur CIA. So saß im Aufsichtsrat des US-Mutterkonzerns der L-i Identity Solutions AG, welcher Biometrieprodukte für das Militär und Geheimdienste anbietet, der frühere CIA-Chef George Tenet. Die mit diesem Unternehmen zusammen entwickelten Netzhautscanner werden derzeit in Deutschland getestet und sollen etwa an Geldautomaten dazu eingesetzt werden, dass von Sicherheitsbehörden gesuchte Bürger kein Geld mehr abheben können.

■ Verfassungsschutz warnt jetzt vor Bürgerkrieg in ganz Deutschland:

Der Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Maaßen, warnt vor einem Bürgerkrieg zwischen zugewanderten Kurden und Salafisten in deutschen Städten. Schon im Jahr 2011 hatte auch der amerikanische Trendforscher Gerald Celente schwere ethnische Konflikte in Europa vorausgesagt und prognostiziert, zwischen 2013 und 2016 würden in Europa in den Ballungsgebieten wegen der gewaltigen Zuwanderungsströme bürgerkriegsähnliche Zustände kommen.

■ Ein extrem-radikaler Islamist wird Minister:

In Schweden ist Mehmet Kaplan (Grüne) neuer Minister für Bauen und Stadtplanung geworden, obwohl er in der Vergangenheit islamistische Hassprediger unterstützt und verteidigt hat. Kaplan selbst sieht sich als Opfer von »Islamfeindlichkeit«.

■ Jeder dritte junge Jurist will die Todesstrafe:

Jurastudenten fordern heute deutlich längere und härtere Strafen als noch vor 25 Jahren. Rund ein Drittel sieht die lebenslange Freiheitsstrafe nicht als ausreichend an, über die Hälfte würde auch die Wiedereinführung der Folter befürworten.

Das geht aus einer Studie des Erlanger Strafrechtsprofessors Franz Streng hervor.

■ Beschlagnahmung von Ferienhäusern für Migranten:

Mit einer umstrittenen Idee hat Bürgermeister Rainer Karl (parteilos) in Kühlungsborn (Mecklenburg-Vorpommern) für Aufsehen gesorgt. Weil es an geeigneten Unterkünften fehlt, sollen dort Asylbewerber künftig in Ferienwohnungen untergebracht werden. Und zwar auch gegen den Willen der Eigentümer. Der Bürgermeister sagte jetzt: »Ich kann den Besitzern die Angst nicht nehmen«. Und er fügte hinzu: »Wenn man sich auf der Welt umschaut, dann sieht man, dass die Flüchtlingswelle erst begonnen hat«. Die Landesregierung erwägt zudem, Migranten auch in Privatwohnungen unterbringen zu lassen, wenn diese »unterbelegt« sind.

■ Helmpflicht für Autofahrer?

Auf jeden getöteten Radfahrer kommen 1,5 getötete Fußgänger und 4,5 getötete Autofahrer, bei denen Kopfverletzungen die häufigste Todesursache sind. Vor diesem Hintergrund fordert die »Initiative Clevere Städte« die Einführung einer Helmpflicht für Autofahrer und Fußgänger. Argumentiert wird mit einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen zu Kopfverletzungen bei Fußgängern, Rad-und Autofahrern. *

■ Drohende Bankenschließungen: Die

US-Finanzbehörden haben in einem geheimen Workshop Vertretern der EU erklärt, wie man eine Bank über Nacht schließen kann, wenn diese pleite ist. Wegen des EZB-Stresstests war die Nervosität in der EU und den Mitgliedsstaaten stark angespannt, weil viele Banken aus Sicht der EZB nicht überlebensfähig sind. Weil beim Bekanntwerden Bank-Runs drohen, soll die Öffentlichkeit über die wahren Zustände nicht informiert werden.

■ Schwarzer Tee ist ungesund:

Schwarzer Tee enthält oft krebserregende Schadstoffe. Zu diesem Ergebnis kommt die Stiftung Warentest in einer Untersuchung von 27 schwarzen Tees, darunter sechs »Bioprodukte«. Unbelastet sind der lose Darjeeling von dm.

Das gesunde Leben Plus (1,48 Euro je 100 Gramm)
sowie die Ceylon-Assam-Mischungen im Teebeutel von Norma/ Cornwall, REWE//a/ und real/77p (je 0,79 Euro pro 100 Gramm). Diese vier Produkte erhielten das Testgesamturteil »gut«.

Ebenfalls weniger Schadstoffe als die meisten anderen Testprodukte enthielt der mit dem Gesamturteil »befriedigend« bewertete Ceylon-Assam von Netto Marken-Discount/ Captains Tea (0,69 Euro).

■ Siegeszug der Dummheit:

Es ist ja bekannt, dass wir Menschen uns mit Menschen verbinden, welche einen ähnlichen Intelligenzquotienten haben wie wir selbst. Vor diesem Hintergrund wird bis zum Jahr 2050 der durchschnittliche IQ auf 86 (vor zehn Jahren lag er noch bei 100) fallen. Bis vor rund zehn Jahren stieg die Intelligenz in der entwickelten Welt an. Doch dieser Trend hat sich deutlich umgekehrt. Die geistige Inaktivität breiter Bevölkerungsschichten und die Zuwanderung verändern den durchschnittlichen IQ. Die Regierungen profitieren von dieser Entwicklung, weil sie die Bürger leichter manipulieren können.

■ Folge leerer Kassen:

Die Essener Polizei hat wegen der Finanznot jetzt schon 42 Einsatzfahrzeuge abmelden müssen. Und nun wurde auch noch öffentlich angekündigt, dass der Fuhrpark bis Anfang 2015 um weitere 15 Fahrzeuge schrumpfen muss. Dabei sind die Fahrzeuge schon jetzt zu 90 Prozent ständig im Einsatz. Für Notlagen gibt es dann keine Reserven mehr.

■ Jeder Dritte wird arbeitslos:

Jeder dritte Arbeitsplatz in westlichen Industriestaaten wird bis 2025 durch Roboter, Computer oder Drohnen übernommen. Das ist die zentrale Botschaft des Kongresses der Zukunftsforscher im amerikanischen Orlando. Die Entwicklung bedroht fast alle Berufe, vor allem auch die Medien, weil die Berichterstattung immer öfter zentral gleichgeschaltet werden wird und die meisten Journalisten somit überflüssig werden. Darauf wies James Risen, der investigative Reporter der New York Times, hin.

■ Präsidiale Faulheit:

Der US-Präsident Barack Obama hat in 2079 Amtstagen bis 29. September 2014 immerhin 42,1 Prozent der täglich nur für den Präsidenten erarbeiteten Lagebesprechungen verpasst.
Das hat die staatliche Statistikbehörde (GAI) offiziell mitgeteilt. Obama nutzt die Zeit lieber, um seinem Hobby auf dem Golfplatz nachzugehen.

■ Schwedische U-Boot-Jäger blamiert:

Weltweit berichteten alle Medien in den vergangenen Tagen über ein mutmaßlich russisches U-Boot, welches angeblich in schwedische Gewässer eingedrungen war und von einer Spezialeinheit zum Auftauchen gezwungen werden sollte. Jetzt kam heraus, dass es eine inszenierte Aktion der schwedischen Marine zusammen mit einigen Fischern war. Die Marine wollte so mehr Geld vom Steuerzahler für neue Rüstungskäufe bewilligt bekommen.

■ Outsourcing von Kriminellen:

In Norwegen dürfen jetzt keine neuen Gefängnisse mehr gebaut werden. Und deshalb sollen viele Häftlinge künftig in niederländischen Haftanstalten ihre Strafe absitzen. Die Niederlande schaffen Platz, weil sie mit Marokko aus Kostengründen vereinbart haben, dass marokkanische Straftäter in den Niederlanden künftig ihre Strafen in marokkanischen Haftanstalten absitzen müssen. Eine ähnliche Vereinbarung mit Marokko hat auch Belgien unterzeichnet.

■ Syrien und den Irak als Nationalstaaten abschaffen:

Die amerikanische Strategie für den Nahen Osten zielt nach Ansicht des Menschenrechtlers Martin Dolzer auf die Zerschlagung von Syrien und des Irak als selbstständige Nationalstaaten ab. Dadurch könnten die Amerikaner willfährige Kleinstaaten schaffen, die ihnen den Zugangzu den Ölvorkommen sichern.

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kopp 44-14

Kurznachrichten…43-14


■ Polizei zeigt nur noch deutsche Diebe:

Aus Angst davor, als rassistisch gebrandmarkt zu werden, will die Berliner Polizei künftig nur noch Fahndungsfotos von deutschen Tatverdächtigen veröffentlichen. Auch das Polizeivideo Vorsicht Diebe – So schützen Sie ihr Weihnachtsgeld, in dem Menschen mit Migrationshintergrund bei Trickdiebstählen in der U-Bahn gezeigt wurden, darf nicht mehr ausgestrahlt werden.

■ Sinnlose Umweltzonen:

Nach Auffassung von Maria Krautzberger, Präsidentin des Umweltbundesamtes, sind Umweltzonen überholt und haben keinerlei Wirkung. Sie seien in größeren Städten eingeführt worden, um die Feinstaubbelastung zu verringern. Doch inzwischen gibt es kaum noch Fahrzeuge, welche die Anforderungen der Umweltzonen nicfrt mehr erfüllten.

■ Polygamie für Großverdiener abgelehnt:

In Luxemburg ist vom Parlament ein Petition von Muslimen abgelehnt worden, nach der die staatlich legitimierte Einführung der Vielweiberei für wohlhabende islamische Investitionen erlaubt werden sollte. Damit, so die Initiatoren, sollten reiche Araber ins Land gelockt werden.
Islamischen Großverdienern müsse am Finanzplatz Luxemburg ein Umfeld angeboten werden, welches ihrer Kultur entspräche.

■ Zwei Drittel Muslime:

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration waren 2013 zwei Drittel (64,9 Prozent) aller Asylbewerber aus den zehn zugangsstärksten Herkunftsländern muslimischen Glaubens. So sind jetzt beispielsweise 95 Prozent aller russischen Asylbewerber in Deutschland Muslime, bei Pakistanern sind es 95,6 Prozent und bei Mazedoniern 90,4 Prozent, so der Jahresbericht Asyl in Zahlen 2013.

■ Zwangsticket für Verkehrsverbund: Im

Bundesverkehrsministerium wird ein Vorschlag aus Leipzig aufgegriffen, nach dem Vorbild der Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien über neue Zwangsabgaben auch bundesweit den öffentlichen Nahverkehr zu finanzieren. Denn die Geldnot im Nahverkehr wird immer prekärer. Weil die Leipziger Verkehrsunternehmen seit Jahren von ihrer Substanz zehren und bis 2025 zusätzlich 130 Millionen Euro für den laufenden Betrieb sowie 50 Millionen Euro Investitionsmittel benötigen, hat der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) auf Wunsch der Politik Finanzierungsvorschläge unterbreitet. Der aussichtsreichste ist jener, wonach alle Einwohner wie beim Fernsehen Zwangsgebühren zahlen müssen, auch wenn sie die öffentlichen Verkehrsmittel nie in Anspruch nehmen.

■ Gema finanziert ISIS-Terror:

Die deutsche Musikverwertungsgesellschaft Gema muss Tantiemen an Rapper auszahlen, welche mit ihren Liedern den islamischen Kampf gegen »Ungläubige« verherrlichen und an der Seite der ISIS kämpfen. So bekommt der deutsche Gewaltrapper Denis Cuspert, der mittlerweile in den ISIS-Führungszirkel aufgestiegen ist, Geld von der Gema. Cuspert steht bislang nicht in der offiziellen UN-Terrorliste.

■ Kühe in Windeln?

In Deutschland wird das Ausbringen von Dünger und Dung auf Hanglagen mit einer Neigung von mehr als 15 Prozent auf „EU“-Druck  hin verboten. Zum »Ausbringen« zählt auch die »Düngung direkt aus der Kuh«.

Die „EU“-Verordnung über die»Anwendung von‘ Düngemitteln,
Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen« soll helfen, den Nährstoffeintrag in Oberflächen- und Grundwasser zu reduzieren und damit auch die Nitratbelastung zu vermindern. Vor allem bayerische Bauern dürfen demnach künftig nach dem „EU“-Willen auf Almwiesen keine Kühe mehr weiden lassen, oder sie packen sie in Windeln ein.

■ Rauschgifthandel ausgeschildert: In

Berlin hat der Rechtsstaat vor Drogenhändlern kapituliert. In der Revaler Straße dürfen sie jetzt offen mit Plakaten für ihre Stände werben. Am RAW-Gelände verkaufen sie Kokain, Haschisch und Marihuana. Die Bezirksverwaltung fühlt sich »nicht zuständig« und die Polizei hat Angst, weil die Rauschgiftszene besser bewaffnet ist und binnen Minuten Hunderte mobilisieren kann.

■ Künstlicher Süßstoff fördert Diabetes:

Israelische Forscher haben nach umfangreichen Studien zweifelsfrei nachweisen können, dass Süßstoffe den Stoffwechsel verändern, den Blutzuckerspiegel anheben und damit Diabetes fördern. Die Süßstoffe beeinflussen die Flora im Darm, der schließlich Glukose (gemeinhin als Traubenzucker bekannt) nicht mehr richtig verarbeiten kann. So wird das Risiko, an Diabetes zu erkranken, durch Süßstoffe stark begünstigt. Bei den Studienteilnehmern mit einem vergleichbaren BMI (Body Mass Index) stellten die Forscher fest, dass diejenigen mit einem hohen Süßstoffkonsum schlechtere Blutzuckerwerte aufwiesen. Auch ihre Darmflora war verändert, die Verwertung von Glukose gestört, außerdem hatten sie in den vorherigen Monaten deutlich zugenommen.

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KOPP EXKLUSIV 43-14

„Flüchtlinge“ und „Asylsuchende“……klar!!! und die heutigen GRÜNEN sind Pro-deutsch ….


von „EU“-Polit-Verrätern angelockt…..beim Volk als „Flüchtlinge“ angezeigt….in Wahrheit eingeschleust zur Vermischung und Vertreibung der ethnischen Bevölkerung……..wer diese Vorhaben nicht durchschaut, ist kein Gutmensch mehr, sondern ein unheilbarer Idiot….!

929

Kaum im Paradies angekommen, benehmen sich die Asylbetrüger wie Touristen, die
ein Vier-Sterne-Hotel gebucht hätten und nur eine einfache Unterkunft vorfinden.

Den Invasoren ist das Quartier nicht fein genug, sie haben mehr Service und Luxus
erwartet wie WLAN, mehr Steckdosen für ihre Handys zum Aufladen, auch sollte das
Essen dann serviert werden, wenn die Herrschaften zu dinieren wünschen und nicht
wie es der Küche beliebt zu festgelegten Zeiten.

Da muss aber noch kräftig an der Willkommenskultur gearbeitet werden, kann
nicht sein, daß man ungebetene Gäste, die sich alle eine Selbsteinladung
an die Stirn geklebt haben, so behandelt.

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http://www.netzplanet.net/zu-wenig-luxus-asylbetrueger-ziehen-um/14618

Kurznachrichten 40-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


■ Nur beten statt arbeiten?

Das Jobcenter Essen finanziert dem 24 Jahre alten muslimischen Terrorverdächtigen Tayfun S. eine Wohnung, weil der junge Mann nach Aussagen des Amtes nicht arbeiten kann, da er fünf Mal am Tag beten muss. Der Mann ist einer von vier Angeklagten im Prozess um geplante Terroranschläge (etwa auf den Bonner Bahnhof). Das Jobcenter hatte Tayfun S. wegen dessen Religiosität die Wohnung finanziert und mit Rücksicht auf den Islam darauf verzichtet, ihm Arbeit zu vermitteln. Das wurde jetzt im Prozess vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht bekannt.

■ Nato schützt Rauschgifthändler:

In Afghanistan ist die Heroinproduktion in den von westlichen Truppen unterstützten Gebieten in den letzten zwei Jahren um 40 Prozent gestiegen. Das hat Viktor Iwanow, der bei der russischen Regierung für die Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität zuständig ist, öffentlich mitgeteilt.

■ Steigende Immobilienpreise auf dem Friedhof:

In ganz Deutschland explodieren in bankrotten Kommunen die Kosten für Gräber. Die bayerische Gemeinde Forch-heim setzte die Gebühren für ein Standardgrab 2012 binnen Jahresfrist um 161 Prozent nach oben. Und die Ortschaft Alheim in Hessen erhöhte um 140 Prozent. Der Trend
ist bundesweit zu beobachten. Weil viele Hinterbliebene sich Erdbestattungen mit der teuren Grabmiete nicht mehr leisten können, explodieren jetzt auch die Kosten für Urnengräber – nach Angaben von Bestattern um bis zu 200 Prozent.

■ 6600 Kopfabschneider:

So viele ISIS-Unterstützer, welche bereit wären, im deutschsprachigen Raum auf Kommando einem Menschen den Kopf abzuschneiden, leben nach Angaben des NRW-Verfassungsschutzes in Deutschland. Viele von ihnen – 1800 – leben in Nordrhein-Westfalen

■ Stiftung Warentest verliert:

Die Stiftung Warentest akzeptiert ihre Niederlage im Streit mit Ritter Sport um die schlechte Bewertung seiner Nussschokolade. Die Organisation teilte jetzt in Berlin mit, sie erkenne das Urteil des Oberlandesgerichts München an. Die Tester waren vor dem OLG mit dem Versuch gescheitert, ein früheres Urteil gegen sie aufheben zu lassen. Damit darf die Stiftung Warentest in ihrem Schokoladentest Ritter Sport keine irreführende Kennzeichnung eines Vanillearomas mehr vorwerfen. In dem Test von Vollmilchnussschokoladen hatten die Prüfer der Ritter-Sport-Tafel die Note fünf gegeben, weil die Schokolade das Aroma Piperonal enthalte, das künstlich hergestellt worden sei, was Ritter Sport bestreitet.

■ Legastheniker als Geheimagenten begehrt:

Der technische britische Geheimdienst GCHQ beschäftigt nach Angaben der Zeitung Times wegen ihrer unterschiedlichen kognitiven Fähigkeiten etwa 120 Menschen mit Legasthenie (Dyslexie) und Koordinationsstörungen (Dyspraxie). Menschen mit Legasthenie haben zwar Schwierigkeiten beim Lesen und Schreiben, könnten aber gut aus Mustern oder Ereignissen Informationen entdecken und herausholen. Der britische Geheimdienst nutze sie, um komplexe Informationen »kühl, logisch und analytisch« zu erfassen.

■ Zwangsarbeit:

Um die Folgen des Bürgerkriegs aufzufangen, will die ukrainische Regierung einen »Landesarbeitsdienst« einführen. Arbeiter, Studenten, Arbeitslose und Bauern können jederzeit zur Zwangsarbeit eingezogen werden. Sie sollen »gesellschaftlich nützliche Arbeiten« erledigen. Die EU unterstützt die Pläne der Regierung des von den Amerikanern eingesetzten Übergangspremiers Arsenij Jazenjuk.

■ Paradies für Autodiebe:

Nach Angaben des Verbandes niederländischer Kfz-Versi-cherer (VbV) steigen die’Zahlen gestohle-
ner Neufahrzeuge in den Niederlanden pro Jahr um bis zu 250 Prozent. Die Niederlande gelten jetzt als der »Hauptexporteur« gestohlener Neuwagen oder neuwertiger Fahrzeuge innerhalb der Europäischen Union. Der Grund: Die Polizei hat kein Geld mehr, um Kfz-Diebstähle zu verfolgen, und gestellte Täter werden meist von Richtern sofort wieder auf freien Fuß gesetzt.

■ Maulkorb:

Deutsche Datenschutzbeauftragte dürfen ab sofort keine Fragen mehr stellen, von denen die Berliner Bundesregierung glaubt, diese fielen in ihre »exekutive Eigenverantwortung«. Damit sind in erster Linie deutsche Geheimdienste gemeint. Die Datenschutzbeauftragten stellen vor allem im NSA-Spähskandal zu viele unangenehme Fragen. Daher bekommen sie jetzt einen Maulkorb.

■ Realpolitik:

Die islamische Gruppe ISIS hat im Juni 2014 im Irak etwa 50 einsatzbereite amerikanische Kampfpanzer erbeutet. Diese waren für ISIS allerdings eher wertlos, weil sie keine Munition dafür hatten. Mitte September ließ ISIS dann in einer spektakulären Aktion 49 türkische Gefangene frei. Wie jetzt aus Geheimdienstkreisen bekannt wurde, hatte Ankara ISIS im Gegenzug Munitionsvorräte für die amerikanischen Kampfpanzer geliefert.

■ Langsame Polizisten:

Weil überall bei der Sicherheit gespart wird, brauchen Polizisten immer länger zu Einsatzorten. In Nordrhein-Westfalen ist die Stadt Duisburg negativer Spitzenreiter bei den Einsatzzeiten. Durchschnittlich 16 Minuten dauert es nach einem Notruf, bis die Polizei kommt (NRW-Durchschnitt 14 Minuten).

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kopp 40-14

Kurznachrichten 39-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn …2


■ 10 000 Selbstmörder mehr:

Die Wirtschaftskrise in Europa hat nach einer großen britischen Studie bislang etwa 10000 Menschenleben durch Selbstmord gekostet. Dies ist das Ergebnis einer Studie der Universität Oxford und der London School of Hygiene & Tropical Medicine, die im British Journal of Psychiatry erschienen ist.

■ Merkel-Sporthalle:

Symi ist eine der kleinsten griechischen Inseln (nahe Rhodos). Sie hat wenige Einwohner, noch weniger Schüler, aber jetzt eine der größten Sporthallen Griechenlands. Finanziert wurde der Bau, den dort niemand braucht, mit drei Millionen Euro Steuergeldern aus der EU. Die Einwohner nennen das Gebäude »Merkel-Sporthalle«, weil Deutschland den Bau angeschoben hatte, der nun wie ein riesiger Fremdkörper inmitten der traditionellen Fischerhäuser wirkt.

■ Kriminelle Marokkaner:

Die niederländische Zeitung Volkskrant hat in einem Aufsehen erregenden Artikel über marokkanische Großfamilien berichtet, welche die niederländische Polizei in Atem halten. Hunderte männliche Familienmitglieder leben demnach davon, Niederländer und Belgier auszurauben, und schrecken auch vor Mord nicht zurück. Werden einzelne Täter von der Polizei identifiziert, dann flüchten diese in ihr Heimatland Marokko, welches die eigenen Staatsangehörigen auch bei schwersten Verbrechen nicht ausliefert.

■ Kräftige Steuererhöhungen:

Noch in diesem Herbst werden die Grundsteuern für 35 Millionen Immobilien in Deutschland erheblich erhöht. Das Bundesverfassungsgericht will in wenigen Wochen die noch aus den i96oer-Jahren stammenden Einheitswerte für verfassungswidrig erklären und den
Weg für die Erhöhungen frei machen. Die Grundsteuern könnten dann für viele Gebäude verdoppelt werden, die neuen Bescheide sollen noch in diesem Herbst wenige Tage nach dem Urteil verschickt werden, um die klammen Kassen zu füllen.

■ Kriegstreiber:

Offenkundig muss die Geschichte umgeschrieben werden. Denn nach jetzt veröffentlichten Geheimakten geht der Krieg der arabischen Länder gegen Israel 1948 auf das Konto der Briten. Am Ende des Zweiten Weltkrieges gab es in der arabischen Welt einen Kalten Krieg zwischen den Kolonialmächten Frankreich und Großbritannien, die ihre jeweiligen Einflussgebiete stärken oder gar ausbauen wollen. Das heutige Land des Staates Israel war in jener Zeit noch britisches Protektorat. Und die Briten wollten keinesfalls, dass in ihrem Protektorat ein jüdischer Staat entstand. Daher haben sie, so die Geheimberichte, die arabischen Staaten »beraten« und mit Geheimdiensterkenntnissen gefüttert, damit diese 1948 den ersten Krieg gegen Israel führen konnten. Darüber berichtete jetzt die israelische Zeitung Haaretz (»Uncovered: U. K. intel encouraged Arab armies to invade Israel in 1948«).

■ Rückkehr zur Atomkraft:

Mehr als 400 Seiten umfasst der jüngste Bericht der japanischen Atomaufsichtsbehörde NRA zur Sicherheitslage. Darin werden zwei abgeschaltete Reaktoren in der Kernkraftanläge Sendai im Süden Japans für sicher erklärt. Sie sollen in den nächsten Monaten wieder ans Netz gehen.

■ Betrüger:

Die Meeresschutzorganisation Oceana, die dänische Zeitung S0ndagsavi-sen und die Fernsehsendung Go’Aften Danmark haben nachgewiesen, dass 18 Prozent der von dänischen Fischgroßhändlern verkauften Dorsche tatsächlich Schellfisch oder Köhler sind. Insgesamt wurden 120 Proben einer DNA-Analyse unterzogen. Die Kunden bekommen demnach den falschen Fisch – nicht den auch als Kabeljau bekannten Dorsch, sondern eine völlig andere Art, die im Handel deutlich weniger kostet.

■ Kriminell:

Es ist bekannt, dass an Geldautomaten vor allem rumänische und bulgarische Klaukinder auf Opfer warten.

Neu ist eine Masche von Algeriern, die mit ihren Karten an Geldautomaten nur so tun, als ob sie sich Geld auszahlen lassen wollen. Sie tippen den gewünschten Geldbetrag ein und brechen den Vorgang dann während der Auszahlung wieder ab, wenn sie hören, wie das Geld ins Fach fällt. Abschließend hebeln sie das Geldfach auf und entnehmen das bereitgestellte Geld. So wird das Geld nicht vom Konto abgebucht, weil das Geldfach laut Programmierung nicht geöffnet wurde, und die Täter können die Karte am nächsten Automaten wieder benutzen.

■ Keine Ahnung:

Die US-Armee hat eine Denkfabrik (U.S. Army’s Strategic Studies Group) um eine Antwort auf die Fragestellung gebeten, wie Soldaten in den immer größer werdenden Megastädten der Welt Revolutionen und Machtübernahmen durch rebellische Bevölkerungsgruppen verhindern könnten. Die Antwort in der jetzt veröffentlichten Studie (Megacities and the U.S. Army) ist eindeutig. Die US-Armee hat nicht die geringste Ahnung. Wegen der gewaltigen Größe von Megastädten könne man sie weder umstellen noch Versorgungsleitungen und Nachschub kappen oder Waffenlieferungen aufhalten, ohne auch die Zivilbevölkerung und Unbeteiligte zu treffen und so gegen sich aufzuwingen.

■ Lustreise:

Die Stadt Köln ist finanziell bankrott. Doch der Kölner Oberbürgermeister und fünf ausgewählte Ratspolitiker fliegen vom 1. bis 5. Oktober 2014 auf Kosten der Steuerzahler nach Tunesien, um dort für mehr Zuwanderung aus dem nordafrikanischen Land zu werben. Abgesegnet wurde die Lustreise durch eine »nichtöffentliche Dringlichkeitsentscheidung«.

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Kopp 39-14

Kurznachrichten 39-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn …1


■ Promi-Hartz-IV:

Wie einstmals willkürliche Gaben von Monarchen verteilt der Bundespräsident nach eigenem Ermessen lebenslange Geheimrenten an Personen, welche aus seiner Sicht der Bundesrepublik geholfen haben. Joachim Gauck hat einen Geheimtopf (Punkt 3 im Titel 68.101 des Kapitels 0101 im Etat des Bundespräsidialamtes), aus dem derzeit 16 Schriftsteller, Schauspieler und Sänger Renten erhalten, welche das Geld (meist 800 Euro im Monat) im Gegensatz zu Normalbürgern nicht versteuern und nirgendwo angeben müssen. Gauck hat noch einen weiteren Topf mit 900000 Euro, aus dem er Privatpersonen seiner Wahl auch Krankenhausaufenthalte, Zahnbehandlungen und Medikamente finanzieren kann. Diese im Bundespräsidialamt intern »PräsideiTtenstütze« genannten Geheimleistungen gibt es seit 1952.

■ Bananenrepublik:

In der Stadt Essen werden lukrative Führungsposten bei städtischen Tochterunternehmen nur nach Parteibuch vergeben. Darüber berichtete jetzt die Zeitungsgruppe WAZ unter der Überschrift »Parteibuchwirtschaft und Familienbande bei Essener Stadttöchtern«. Demnach seien die Zustände wie in einer Bananenrepublik in Essen nicht die Ausnahme, sondern der Regelfall.

■ Geschäfte mit der importierten Not: Es

ist bekannt, dass in Deutschland mit zwei Millionen jetzt weit mehr Menschen in der Integrations- und Migrationsindustrie arbeiten als etwa im Automobilbau. Neu ist, dass diese Entwicklung nun auch die Schweiz überrollt. Nach einer Studie der Fachhochschule Nordwestschweiz gibt es für die In-
tegration schon rund 400 Sozialfirmen mit mehr als 10000 Beschäftigten, vor allem in den Kantonen Zürich, Bern und Basel. Diese Sozialfirmen sind ein boomendes neues Geschäftsmodell, bei dem es nicht einmal Qualitätsstandards gibt.

■ NRW will Wohnraum beschlagnahmen:

Damit das Asylsystem für Flüchtlinge dem wachsenden Ansturm gerecht werden kann, erwägt nach Rheinland-Pfalz auch NRW in einem bislang geheim gehaltenen Geheimplan, privaten Wohnraum zu beschlagnahmen. Grundlage dafür sollen die Zensusbögen sein, bei denen Hauseigentümer Wohnfläche und Zahl der Bewohner bei der letzten Volkszählung angegeben hatten.

■ Kein Mitleid mit Opfern?

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelo-re Kraft versucht derzeit mit »Funklöchern« zu erklären, warum sie beim verheerenden Unwetter im Juli 2014, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen, nicht in das am schlimmsten getroffene Münster gekommen war. Hannelore Kraft machte damals eine Woche Urlaub in Brandenburg, schaute angeblich kein Fernsehen und war für die Staatskanzlei meist nicht erreichbar. Heute ist sie deshalb unter erheblichem Druck und erklärt ihre damalige Untätigkeit mit »Funklöchern« in Brandenburg.

■ Mordkomplott gegen den Papst:

Der Vatikan ist darüber unterrichtet worden, dass die muslimischen Anhänger von ISIS in Europa ein Attentat auf den Papst vorbereiten. Das haben Diplomaten bestätigt.

■ Heizkostenzuschuss für Deutsche oder Waffen für Kurden?

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat in aller Stille die geplante Wiedereinführung des Heizkostenzuschus-ses für 960000 ärmere Haushalte gestoppt (30 Euro pro Monat und Person). Auch die ebenfalls geplante Anhebung des Wohngelds wegen gestiegener Mieten, für die weitere 150 Millionen Euro eingeplant waren, soll wegfallen. Mit dem Geld will die Bundesregierung die Waffenlieferungen an die Kurden im Irak finanzieren.

■ ARD-Programmbeirat bestätigt Publikumskritik:

Der Programmbeirat der ARD hat auf seiner letzten Sitzüng die Berichter-
stattung der größten öffentlichen Medienanstalt über den Ukraine-Konflikt kritisiert. Wichtige und wesentliche Aspekte des Konflikts seien von den ARD-Redaktionen »nicht oder nur unzureichend beleuchtet« worden, insgesamt zeigte sich die Berichterstattung »nicht ausreichend differenziert«. Die Inhalte hätten den »Eindruck der Voreingenommenheit erweckt« und seien »tendenziell gegen Russland und die russischen Positionen« gerichtet, heißt es im Protokoll des neunköpfigen Gremiums.

■ Österreich führt islamische Feiertage ein:

Nach dem österreichischen Feiertagsruhegesetz gibt es seit 1957 13 kirchliche Feiertage. In einem von SPÖ und ÖVP ein-gebrachten Gesetzentwurf sollen nun drei islamische Feiertage hinzukommen (Ramadan, Pilgerfest und Aschura), an denen Muslime frei haben. Zudem soll es in jeder Haftanstalt islamische Vorbeter geben, ebenso in den Kompanien beim Bundesheer und in öffentlichen Krankenhäusern. Auch soll allen Muslimen das betäubungslose Schlachten erlaubt werden.

■ Gesetzentwurf zum Vergasen von Menschen:

In den Vereinigten Staaten wächst die Kritik an den herkömmlichen Hinrichtungsmethoden mit Giftspritze oder auf dem elektrischen Stuhl, weil der Todeskampf zu lange dauere. Mike Christian, Abgeordneter aus dem US-Bundesstaat Ok-lahomah, hat nun einen Gesetzentwurf zum Vergasen der Häftlinge aus Todeszellen eingebracht. Das sei »billiger als die Kugeln für ein Erschießungskommando«. Proteste gegen das Ansinnen gibt es bislang nicht. Es sei »die menschlichste Art des Sterbens«, heißt es in dem Begleitschreiben.

■ Amphibiensterben:

Im deutschsprachigen Raum beobachten Wissenschaftler seit einem halben Jahrzehnt ein Massensterben von Fröschen, Kröten und Lurchen. An vielen Weihern gab es im Frühjahr keinen einzigen Frosch mehr. Jetzt wurde bekannt, dass die seit Jahrzehnten aus Kläranlagen in Gewässer eingeleiteten Hormone dafür verantwortlich sind. Der Hauptwirkstoff der Antibabypille, das Estrogen Ethinylestradiol, verhindert das Balzverhalten der Frösche. Die hormonell wirksame Substanz 17-Ethinylestradîol (EE2) führt innerhalb von zwei Tagen zu einem weitgehenden Erstummen der Balzrufe. Die Froschdamen fühlen sich von lahmen Flirtversuchen nicht mehr angesprochen und verweigerten die Paarung. Es gibt keine befruchteten Eier mehr, und die Amphibienpopulation stirbt unwiderruflich aus. Frösche verlieren schon bei ganz geringen Hormonkonzentrationen in Gewässern »die Lust« und sind daher ein wichtiger Indikator für die Verunreinigung von Biotopen mit Hormonen.
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kopp 39-14

Arbeitsamt Herne : Deutscher Hartz IV Bezieher braucht kein Warmwasser und Heizung !!!!! Immigranten und Asylanten erhalten jedweden Luxus!!!


Ein deutscher Hartz IV Bezieher, also eine „ehemalige“ Steuerkartoffel und daher vollkommen bedeutungslos, braucht weder Warmwasser noch Heizung, dieser Ansicht ist der verantwortliche Geschäftsführer des Arbeitsamt in Herne, Karl Weiß.

Der armselige an Herzschwäche leidende Deutsche vegetiert seit 381 Tagen ohne Warmwasser und Heizung in seiner Wohnung, weil das Jobcenter die offenen Rechnungen an die Stadtwerke nicht bezahlt bzw. die Zahlung verweigert.

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Der Hartz IV Bezieher ist in diesem Fall ein Bio-Deutscher, ein gravierender Nachteil in diesem Land, da werden alle erdenklichen Stolpersteine ins Rollen gebracht, um den Bittsteller zu erniedrigen und Zahlungen zu verhindern, immer wieder Knüppel zwischen die Beine geschleudert und dazu neue Hürden installiert.

Anders bei Invasoren, fremden Sozialschmarotzern, Asylbetrügern, illegalen Eingereisten, da wird der rote Teppich ausgerollt, nichts kann teuer genug sein, Sonderzahlungen neben normaler Stütze, vier oder drei Sterne Hotels mit Wellnessbereich, Ferienwohnungen an der See, Freifahrtscheine für Bus und Bahn, und natürlich Warmwasser und Heizung, ist nach der Willkommenskultur ein Menschenrecht. Noch nie etwas geleistet für die Gesellschaft und/oder Abgaben/Steuern gezahlt, wird diesen Fremden der Hintern vergoldet.

Der Hilfebedürftige bittet um Unterstützung, zeigen wir Solidarität mit unserem Landsmann, zeigen wir – Wir sind ein Volk!

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Der verantwortliche Geschäftsführer Karl Weiß, Jobcenter Herne, ist der Ansicht: Hartz4 Bezieher steht weder warmes Wasser noch Heizung zu! Diese Ansicht vertritt er, obwohl ihm das BSG Urteil aus 6/2013 nachweislich bekannt ist! Dieses interessiert ihn nicht!

Er braucht ja im Winter nicht frieren und mit eiskaltem Wasser duschen, denn die Warmwasserversorgung wird auch durch Gas erzeugt!

Die Lösung wäre also ganz einfach, Der Geschäftsführer begleicht die offene Gasrechnung der Stadtwerke. Die Stadtwerke  sicherten mir zu, sobald das Jobcenter gezahlt hat,  bauen sie unverzüglich die Gaszähleruhr wieder ein und beliefern mich wieder mit Gas. Dann wäre das Problem beseitigt. Warum also legt der Gf Karl Weiß es darauf an erst nach der Entscheidung des Gerichtes zu zahlen!?  Vielleicht fragen sie ihn Mal persönlich!?

Es sind so viele Dinge mit dem Gf des Arbeitsamtes Herne Karl Weiß schief gelaufen, es zieht sich wie ein roter Faden seit ca. 3 Jahren so.

Einige Zusammenhänge habe ich auf verschiedenen Plattformen veröffentlicht:

Zb. auf Facebook unter „Manni Leid“  https://www.facebook.com/manni.leid

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=997349166957289&set=pcb.997352006957005&type=1&theater

Bitte unterstützen sie mich durch ihre Unterschrift und teilen/verbreiten diese Petition damit ich nicht noch einen Winter in meiner eiskalten Wohnung täglich eiskalt duschen muss. Danke.

Freundlichen Gruß

Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36 manfredmeier123@arcor.de  mobil, 01748698361

Quelle: change.org

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http://www.netzplanet.net/jobcenter-herne-deutscher-hartz-iv-bezieher-braucht-kein-warmwasser-und-heizung/14190

Kurznachrichten 37-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


■ Desinformation:

Alle deutschen Medien haben vor wenigen Tagen die rührende Geschichte des Irakers Ali Hussein Kadhim veröffentlicht, der angeblich als Einziger ein Massaker der ISIS überlebt hatte, weil er sich bei der Erschießung tot stellte. Die New York Times hatte die Geschichte zuerst veröffentlicht, auch die ARD übernahm sie im Weltspiegel. Doch die bewegende Geschichte ist eine reine Erfindung. Ali Hussein Kadhim wurde von der CIA darin geschult, das Märchen zu verbreiten. Überführt wurde er jetzt an einer Lüge, denn anders, als er behauptet, ist er bei seiner Flucht nicht durch einen Fluss geschwommen. Der Mann kann nicht schwimmen.

■ Um jeden Preis:

Das bayerische Finanzministerium hat üfter die staatliche Kur GmbH das altehrwürdige Kurhaus von Bad Reichenhall für eine große Sexparty vermietet. Am 21. Juni 2014 hatte es – wie erst jetzt bekannt wurde – eine große Sexorgie mit 400 Männern und Frauen im Alter zwischen 18 und 80 Jahren in dem staatlichen Gebäude gegeben. Die Kur GmbH will so neue Einnahmen erzielen.

■ Inklusion als Spartrick:

Das gemeinsame Lernen von behinderten und nichtbehinderten Kindern wurde in Deutschland als neues großes Ziel der Politik verkündet. Dafür wurden viele personell und finanziell gut ausgestattete Förderschulen geschlossen und die behinderten Kinder auf Regelschulen verteilt. Jetzt wird klar, was damit wirklich bezweckt wurde: Einsparungen. In Berlin gibt es nicht einen Schulhelfer für förderungsbedürftige Kinder, auch autistische Kinder bekommen an den Regelschu-
len keine Unterstützung mehr. Auch in NRW ist das »Recht auf gemeinsames Lernen« eine Farce. Die Landeszuschüsse für die Umsetzung der Inklusion sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

■ Gehaltserhöhung der Pleitegeier: Die

nordrhein-westfälische Landesregierung macht in diesem Jahr 800 Millionen Euro neue Schulden. Das Bundesland ist so bankrott, dass es selbst für Gäste der Landesregierung nur noch Leitungswasser gibt. Zugleich haben sich die Minister jetzt eine Gehaltserhöhung genehmigt, für welche die Steuerzahler aufkommen müssen. Unterdessen werden bis 2015 alle Klassenfahrten gestrichen, weil das Land Reisekosten von Lehrern nicht mehr übernehmen kann. Und in Städten wie Duisburg sollen aus Kostengründen alle öffentlichen Kinderspielplätze geschlossen werden.

■ Trinkwasser im Ruhrgebiet bedroht: In

den stillgelegten Gruben der Zechen des Ruhrgebietes lagern zwischen 575000 und mehr als eine Million Tonnen giftige Abfälle (etwa Filterstäube und Asche aus Kraftwerken), die dort in den vergangenen Jahrzehnten zum Verfüllen eingebracht wurden. Nun mischen sie sich offenkundig flächendeckend mit jenem Grundwasser, welches für die Region als Trinkwasserspeicher dient. In internen Papieren der Landesregierung heißt es, dass die Trinkwasserversorgung des Ruhrgebietes schon in wenigen Jahren nicht mehr gewährleistet werden könne.

■ Zensur:

Die CDU erwägt vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise die Ausweisung russischer Journalisten. Michael Gahler (CDU), Mitglied des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, sagte im Deutschlandfunk, angesichts der Situation müssten Sanktionen gegen Privatpersonen ausgeweitet werden. So müssten auch westliche Journalisten, die für Russia Today arbeiteten, mit der Ausweisung bestraft werden, weil sie nicht so berichteten, wie es die deutsche Regierung fordert.

■ Kinderfeindlichkeit:

Trotz der staatlich verordneten Ein-Kind-Politik ist die Geburtenrate in China immer noch weitaus höher als in Deutschland. Darauf weist der bekannte Münchener Wirtschaftsprofessor
Hans-Werner Sinn hin. In China werden pro 1000 Einwohner und Jahr zwölf Kinder geboren, in Deutschland nur noch acht. Als Grund dafür sieht Professor Sinn das deutsche Rentensystem, welche die Altersversorgung unabhängig von Nachkommen garantiert. Sinn prognostiziert vor diesem Hintergrund den unausweichlichen Zusammenbruch des deutschen Rentensystems.

■ Immer mehr Kirchendiebstähle:

Weil immer weniger Menschen in Kirchen gehen, sind Diebe dort immer öfter unbeobachtet. Die wertvollen Kunstgegenstände verschwinden so nach und nach. Allein aus Nordrhein-Westfalen werden jährlich mehr als 1000 Kirchendiebstähle gemeldet. Die Aufklärungsquote ist bei null.

■ Klimawandel als Asylgrund:

DIE GRÜNEN fordern, dass »Angst vor klimatischen Veränderungen« auf der Erde künftig ohne weitere Prüfung als Asylgrund in Europa anerkannt werden soll. Hintergrund ist eine Entscheidung aus Neuseeland, wo zum ersten Mal in der Geschichte ein Asylantrag aufgrund des »Klimawandels« bewilligt wurde. Eine Familie mit zwei Kindern war von der Insel Kiribati gekommen und hatte Asyl gefordert, weil ihre Insel nur zwei Meter über dem Meeresspiegel liegt.

■ Namensnennung:

Polizeibeamte müssen sich bei Amtshandlungen, etwa bei ganz normalen Verkehrskontrollen, auf Wunsch der Bürger ausweisen. Darauf macht der Pressesprecher des NRW-Innenministeri-ums aufmerksam, weil viele Polizeibeamte die entsprechenden Vorschriften offenkundig nicht kennen und sich weigern, ihre Identität preiszugeben.

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kopp 37-14

Kurznachrichten 36-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


■ Versicherer gestalten Nachrichten:

Weil ihnen die Informationen über die eigene Branche nach den Skandalen um Rotlichtreisen, Adresshandel, Falschberatung und Provisionsexzesse zu negativ sind, setzt der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) jetzt 26 renommierte Journalisten auf die eigene GDV-Gehaltsliste, um künftig positive Berichterstattung zu bekommen. Die finanziell abhängigen Reporter sollen mit Millionen Euro dafür geschmiert werden, nur noch »gute Berichte« Überversicherungen zu verfassen.

■ Wegschauen:

Es ist bekannt, dass eine Gruppe muslimischer Männer in Großbritannien mehr als 1400 weiße nichtmuslimische Mädchen vergewaltigt hat. Bekannt ist auch, dass die Pblizei aus Angst davor, als »rassistisch« zu gelten, seit Jahren nicht gegen die Täter ermittelt hat. Nun hat Parveen Qureshi, die Leiterin des multikulturellen Zentrums der Stadt Rotherham, wo die meisten der Täter wohnen, öffentlich mitgeteilt, auch die bekanntesten Moslemführer Großbritanniens hätten von den Gruppenvergewaltigungen gewusst, aber dazu geschwiegen und weggeschaut.

■ Mehr Überwachung gefällig?

Waren Sie unlängst in Großbritannien?

Haben Sie vergessen, dort Erinnerungsfotos zu machen? Die britische Regierung bietet jetzt offiziell einen Service an, der an einen Aprilscherz erinnert. Innerhalb von 40 Tagen nach dem Besuch des Landes kann man eine Kopie aller Fotos anfordern, welche staatliche Überwachungskameras vom Antragsteller gemacht haben (https://www.gov.uk/re quest-cctv-footage-of-yourself). Erforderlich
sind ein Identitätsnachweis, die genaue Zeit-und Ortsangabe, wann man im Bereich welcher Straßen mit Überwachungskameras war – und pro gewünschter Aufnahme eine Gebühr von zehn Pfund (12,50 Euro).

■ Lebensmittelverkauf mit Fingerabdruck:

Als erstes Land der Welt führt Venezuela ein digitales System zur Überwachung der Bürger und zur Rationierung von Lebensmitteln in Supermärkten ein. Dazu erfasst der Staat die Fingerabdrücke aller Kunden beim Discounter. Lebensmittel dürfen dann nur noch gegen Fingerabdruck und Ausweispapiere abgegeben werden. Die Regierung will damit verhindern, dass die Bürger Lebensmittel auf Vorrat kaufen und damit handeln.

■ Mehr Islamisierung:

In der norwegischen Hauptstadt Oslo war der Vorname Mohammed schon seit vielen Jahren unter den ersten zehn beliebtesten Vornamen für neugeborene Jungen vertreten. Im vergangenen Jahr hat er Jan und Per überholt und steht nun unangefochten auf dem ersten Platz der beliebtesten Vornamen für Neugeborene in Oslo. In allen anderen europäischen Metropolen wie Brüssel, London und Berlin ist die Entwicklung identisch.

■ Hinterm Berg:

Der Deutsche Alpenverein (DAV) ist Eigentümer vieler Berghütten. In seiner Satzung verbietet er das Fernsehen auf den Hütten und auch Fernsehgeräte. Dennoch fordert der Beitragsservice von ARD und ZDF ab sofort auch Gebühren von allen deutschen Berghütten, die teilweise bis zu 5000 Euro nachzahlen sollen – obwohl nirgendwo Empfangsgeräte stehen.

■ Atomwaffen:

Obwohl Präsident Obama bei seinem Amtsantritt Atomwaffenabrüstung versprach und dafür den Friedensnobelpreis erhielt, plant er, in den nächsten Jahren, 45,5 Milliarden Euro in die Modernisierung von Atomwaffen zu investieren. Davon ist auch der Fliegerhorst Büchel in der Eifel betroffen. Dort lagern nach wie vor bis zu 20 Atomwaffen.

■ Radtouren anmelden:

Im Urlaubsland Schleswig-Holstein sind Radtouren anmeldepflichtig. Das Landesverkehrsministeri-um weist jetzt darauf hin, dass dieses Gesetz auch für Familienausflüge mit dem Rad
gelte, wenn die Touren nicht nur über ausgewiesene Radwege, sondern zumindest teilweise auch über Bundes- oder Landesstraßen führen. Denn dann könnten »unabhängig von der Teilnehmerzahl erhebliche Verkehrsbehinderungen nicht ausgeschlossen« werden. Das Ministerium beruft sich auf Artikel 29 der bundesweit gültigen Straßenverkehrsordnung. Die Behörden können demnach Familientouren oder Vereinsausflügen die Strecken vorschreiben.

■ BND immer erfolgloser:

Der Auslandsgeheimdienst BND überwacht immer mehr Telekommunikation mit immer weniger relevanten Treffern. Das geht aus einer Analyse der veröffentlichten Fallzahlen der letzten zehn Jahre hervor. Von drei Millionen mitgelesenen E-Mails ist demnach nur eine möglicherweise für die Späher von Interesse. In einer Auswertung heißt es, der »sinkenden Trefferrelevanz« stehe eine »stark steigende Netzüberwachung« gegenüber.

■ Sind alle gleich dumm?

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzei veröffentlicht seit Jahren die Zahlen der Lernstands-erhebung von Achtklässlern an Gesamtschulen. Seine Veröffentlichung wird von der Politik nicht gern gesehen, weil sie den extrem niedrigen und immer weiter sinkenden Leistungsstand von Gesamtschülern belegt. Die Zahlen sind nach Angaben des Düsseldorfer Schulministeriums nur für den »internen Gebrauch« bestimmt. Denn die Öffentlichkeit soll nicht erfahren, dass etwa beim Lesen 71 Prozent der Schüler in den untersten Kategorien bleiben und bei Mathematik sogar 73 Prozent. Unterste Kategorie ist demnach in Gesamtschulen bei den wichtigsten Fächern der Regelfall.

Kurznachrichten 35-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


■ SPD-Politiker wird Lobbyist:

Mecklenburg-Vorpommerns Energieminister Volker Schlotmann (SPD), der sich im Ministerium für den Ausbau der Windkraft einsetzte und sich im Dezember 2013 krankmeldete, hatte Ende März 2014 überraschend sein Landtagsmandat zurückgegeben. Jetzt wurde bekannt, dass er einen hoch dotierten Posten als »Kommunikationsdirektor« für Windkraft- und Solarprojekte der Kloss New Energy (KNE) angenommen hat. Schlotmann (57) hatte seine bisherigen Ämter wegen angeblicher Gesundheitsprobleme aufgegeben und setzt nun sein Insiderwissen profitabel in Vollzeit ein.

■ Deutsche sollen für Arbeitslose in anderen EU-Staaten zahlen:

EU-Sozialkommissar Laszlo Andor fordert eine europäische Arbeitslosenversicherung, die 40 Prozent des letzten Einkommens übernimmt. Andor sagte, die europäische Arbeitslosenversicherungwerde die nationale nicht ersetzen. Ziel seines Programms sei es vielmehr, ein soziales Sicherheitsnetz für Mitgliedsstaaten der EU zu schaffen, in denen es bislang noch keine Absicherung gebe. Alle Euro-Länder zahlen beim europäischen Arbeitslosengeld in einen gemeinsamen Topf ein und bekommen je nach Höhe der Arbeitslosigkeit einen Teil zurück. Deutschland würde damit ein weiteres Mal zum Nettozahler und müsste die sozialen Sicherungssysteme ih anderen EU-Staaten finanzieren.

■ Erdgasförderung löst Erdbeben aus: In

der Diskussion um Fracking birgt eine von den Leitmedien verschwiegene Meldung erhebliche politische Brisanz. Der Niedersächsische Erdbebendienst (NED) im
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) und die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) haben jetzt gemeinsam die Untersuchungsergebnisse zum Erdbeben bei Syke (Landkreis Diepholz) vom 1. Mai 2014 veröffentlicht. Demnach wird ein »Zusammenhang zwischen dem Erdbeben und der Erdgasförderung als sehr wahrscheinlich« eingestuft.

■ Rüstungshandel:

Einen Tag, nachdem die deutsche Bundeskanzlerin Merkel im August 2014 der Ukraine 500 Millionen Euro finanzielle Direkthilfe für die notleidende Bevölkerung versprochen hat, kündigte die Regierung den Kauf von neuen Waffen im Wert von 2,25 Milliarden Euro an. Das Geld der deutschen Steuerzahler fließt nun direkt in die Rüstungsindustrie.

■ Bargeldlos:

In Schweden zahlen nur noch drei Prozent der Bürger mit Bargeld, in den USA sind es immerhin noch 80 Prozent. Vordem Hintergrund dieser weltweiten Entwicklung hat jetzt auch Israel beschlossen, Bargeld in drei Schritten weitgehend abzuschaffen. Einziges Ziel ist es angeblich, Steuerehrlichkeit zu fördern.

■ Jeder fünfte Essener lebt von Hartz IV: In

der Ruhrgebietsmetropole Essen sind jetzt schon 19 Prozent der Einwohner unter 65 Jahren monatlich auf Hartz IV angewiesen. Das teilte das Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg mit. Nimmt man auch nochdie über 65-Jährigen hinzu, dann ist Essen jetzt bundesweite Hartz-IV-Hauptstadt.

■ Abgerichtete Leitmedien?

Politiker von SPD und Grünen wollen sich in die Journalistenausbildung in Deutschland einmi-schen und fordern eine neue »Journalistenstiftung«, um den Einfluss von Parteien auf die Berichterstattung von Medien weiter vergrößern zu können. Mithilfe der Rundfunkgebühren sollen demnach über eine neue »Stiftung für Vielfalt und Partizipation« künftig mehr politisch korrekte Journalisten ausgebildet werden.

■ Geldverschwendung:

Die Privatuniversität Witten/Herdecke wird pro Jahr mit 4,5 Millionen Euro vom Steuerzahler gefördert. Davon vergibt sie an ausgewählte Abiturienten eine „Auszeit“.

Im Klartext: Pro Person gibt es 8400 Euro pro Jahr fürs Nichtstun – finanziert aus öffentlichen Geldern.

■ Kostendruck:

Obwohl viel über Massentierhaltung in Deutschland berichtet wird, interessiert den Verbraucher das Schicksal der Tiere nicht wirklich. Der Agrarexperte Thomas Jungbluth hat mitgeteilt, dass achtzig Prozent der Konsumenten ausschließlich nach dem Preis Fleisch kaufen. Und weniger als ein Prozent wären bereit, für vollkommen natürlich aufgezogene Tiere auch einen deutlich höheren Preis zu bezahlen. Nur etwa 20 Prozent interessieren sich überhaupt auch nur ansatzweise für das Leben von Schlachttieren. Jungbluth hatte ein »Tierwohl-Label« mit Sternen angeregt, bei dem der Verbraucher an der Fleischtheke selbst entscheiden kann, wie viel artgerechte Tierhaltung er mitfinanzieren will. Das Projekt scheiterte, weil in Wahrheit kaum ein Kunde für Tierschutz bezahlen will.

■  türkischer Politiker dreht durch:

Beim Weißenbur ger Kirchweihfest hat sich der türkische Politiker Erkan Dinar (Die Linke) eine Schlägerei mit der Polizei geliefert und wurde in Handschellen abgeführt. Der Politiker schlug Polizisten im Weinzelt grundlos und ohne Vorwarnung mit der Hand ins Gesicht.

■ Waffenungleichheit:

Im Jahr 2013 haben britische Polizisten drei Mal von der Schusswaffe Gebrauch gemacht. Dabei kam kein Mensch zu Schaden. Im gleichen Jahr haben Kriminelle in Großbritannien 551 Menschen erschossen. In Großbritannien gilt ein generelles Verbot des Besitzes von Schusswaffen für alle Privatpersonen.

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Kurznachrichten 34-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


■ Neue Verbote:

Die Bürger der „Europäischen Union“ verdanken der „EU“-Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG das Glühlampenverbot und ab September 2014 die Drosselung der Leistung neuer Staubsauger. In Planung sind derzeit 29 weitere Verbote, von T5-Leuchtstoffröhren über Beamer bis hin zu Aufsitzrasenmähern. Vorgeschrieben werden soll auch die Geschwindigkeit der Laufzeit von Rolltreppen und die Dauer und maximale Stärke der Beleuchtung in Aufzügen. Besonders umstritten: Rolltreppen sollen zu mindestens zwei Dritteln der Betriebszeit nur abwärts fahren dürfen, um das gesunde Treppensteigen zu fördern.

■ Bankrott:

Nordrhein-Westfalen hat mit 135 Milliarden Euro Schulden den höchsten Schuldenberg after 16 Bundesländer. Die rot-grüne Landesregierung hat nun zu drastischen Sparmaßnahmen gegriffen. Für Gäste der Landesregierung gibt es nur noch Leitungswasser zum Trinken. Und Besucher der Staatskanzlei, die als Gäste der Landesregierung Kaffee, Saft oder Kekse möchten, müssen dafür bezahlen.

■ Schwere Vorwürfe gegen Muslime:

Gegen die Bundesvereinigung der islamischen Ahmadiyya-Muslime, die als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt sind und bundesweit Moscheen bauen, gibt es jetzt den Vorwurf des Menschenhandels. Die islamische Gruppe, welche ursprünglich aus Pakistan stammt, schleust demnach Menschen aus Vorderasien nach Deutschland, bescheinigt ihnen hier für das Asylverfahren die Zugehörigkeit zu ihrer Sekte und verlangt dann monatlich 16 Prozent von deren Einkünften. Die hessische Kreistags-
abgeordnete Samina Khan aus Dietzenbach geht noch weiter. Sie bezichtigt die Ahma-diyyas neben dem Menschenhandel auch der Körperverletzung, Geldwäsche, Erpressung und kritisiert deren »eigene, totalitäre Gerichtsbarkeit«. Khan hat sich intensiv mit den Ahmadiyyas befasst und sich früher sogar für deren Moscheebau eingesetzt.

■ Noch mehr Psychopharmaka:

Nach einem neuen Prüfbericht der kommunalen Heimaufsichten werden in Bayern fast allen Bewohnern von Altenheimen unnötig Psychopharmaka verabreicht, damit diese möglichst ruhig und apathisch sitzen und keine Arbeitskräfte binden. Ähnliches werde wegen des Personalmangels inzwischen aus dem gesamten Bundesgebiet als Regelfall gemeldet. Statistisch gesehen bekommen 40 Prozent der Altenheimbewohner unnötigerweise Psychopharmaka.

■ Geheime Abhörfachleute:

Der Bundes-nachrichtendienst ist nicht der größte deutsche Abhördienst. Das wurde jetzt zufällig vom Verteidigungsministerium enthüllt. Demnach ist die größte Lauschorganisation die EloKa (Elektronische Kampfführung) der Bundeswehr, welche mit mehr als 3000 fernmeldetechnischen Fachkräften weltweit abhören kann. Standorte sind die Burgwaldkaserne in Frankenberg (Marburger Str. 75), die Clausewitz-Kaserne in Nienburg-Langendamm (Am Rehhagen 10), die General-Thomsen-Kaserne in Stadum (Am Tannenberg 11) und die Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun (Eifel).

■ Bilharziose erstmals in Europa: Das Ro-

bert-Koch-lnstitut fordert alle Personen, die in den letzten Monaten eine Reise nach Korsika unternommen und dort auf der Insel im Fluss Cavu/Cavo gebadet haben, dazu auf, sich sofort ärztlich untersuchen zu lassen

– auch wenn sie sich noch gesund fühlen. Offenbar ist die Bilharziose nach Europa eingeschleppt worden und in Korsika aufgetreten. Die Larven des Erregers zerfressen die menschliche Leber.

■ Alkohol:

Wer angetrunken Fahrrad fährt, geht ein beträchtliches Risiko ein. Das Verwaltungsgericht Neustadt/Weinstraße hat entschieden, dass einem Mann, der bei einer Alkoholkontrolle mit 1,73 Promille auf
dem Fahrrad erwischt wurde, auch der Führerschein entzogen und ein medizinischpsychologisches Gutachten verlangt werden kann. Das sei verhältnismäßig, meint das Verwaltungsgericht. Auch wenn der Betroffene »nur« Fahrrad gefahren sei, sprächen 1,73 Promille für eine starke Alkoholgewöhnung. Es sei deshalb auch zu befürchten, dass der Mann angetrunken Auto fährt. Zugleich verhängte das Gericht auch ein Verbot, mit dem Fahrrad zu fahren, weil auch dann eine Gefahr für den Verkehr ausgehe. (Az.: 636/14.NW).

■ Geheimdienste und Mobiltelefone: Bei

fast allen Mobiltelefonen der neuesten Generation sind die Akkus fest verbaut und lassen sich nicht mehr herausnehmen. Vordergründig geschieht dies aus Platzgründen, damit die Hersteller immer flachere und schlankere Geräte produzieren können, weil sich das anscheinend besser vermarktet. Wie jetzt bekannt wurde, ist der eigentliche Grund die Überwachung. Denn solange es keine vollständige Trennung des Gerätes von der Stromquelle gibt, können automatisch und unbemerkt Standortdaten verschickt und abgefragt werden. Die Vereinbarung, Akkus fest zu verbauen, wurde der Industrie demnach von westlichen Sicherheitsbehörden vorgegeben.

■ Milliardengrab:

Zehn Jahre ist es her, dass am 13. August 2004 in Athen die XXVIII. Olympischen Spiele eröffnet wurden. Mehr als fünf Milliarden Euro haben die eigens dafür errichteten Bauten gekostet. Einen großen Teil davon finanzierten die Steuerzahler der „EU“. Heute kann sich Griechenland den Unterhalt nicht mehr leisten, die Bauwerke verrotten.

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KOPP 34-14

Kurznachrichten 33-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


■ Völlig absurd:

In Nordrhein-Westfalen sind nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit 777500 Menschen arbeitslos, davon sind mehr als 300000 Langzeitarbeitslose. Hinzu kommen Zehntausende jugendliche Arbeitslose, welche aus politischen Gründen mit Beschäftigungsprogrammen aus der Statistik genommen werden. Und: Jeder dritte Langzeitarbeitslose lebt in NRW. Zugleich warnen die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC und das Hamburgische Welt-Wirtschaftslnstitut, dem Ruhrgebiet gingen die Arbeitskräfte aus. NRW solle sich für mehr Zuwanderung öffnen.

■ Haftbefehl gegen Landtagsvizepräsidenten:

Gegen den 38 Jahre alten Düsseldorfer Landtagspolitiker Daniel Düngel liegen inzwischen sechs Haftbefehle vor. Es geht um Schulden, Mahnverfahren, Vollstreckungen. Auch seine monatlichen Entschädigungen als Abgeordneter (8612 Euro plus 2114 Euro Altersvorsorge) und als Vize-Land-tagspräsident (Zulage 2153 Euro) wurden im Düsseldorfer Landtag bereits gepfändet. Es ist nicht der erste Skandal des Piraten-Politikers. Er bezeichnete Landtag und Parlamentsgeschehen als »1.0-Scheiße« und »krankes System«. Zuletzt musste er wegen angeblich zu vieler Privatfahrten auch noch seinen Dienstwagen abgeben.

■ Erdölbohrungen vor Mallorca:

Obwohl die Regierung von Mallorca sich dagegen ausgesprochen hatte, sind im Meer vor der Insel Erkundungen für die Erdölsuche vorgenommen worden, welche der Öffentlichkeit bislang verheimlicht wurden. Dies geht aus einem Bericht des Umweltministeriums der Balearen hervor, den die Zeitung Diario
de Mallorca veröffentlichte. Danach sind mit sogenannten Airguns Unterwasserdetonationen ausgelöst worden, die zur Erkundung des Meeresbodens dienen sollen. Die Bevölkerung Mallorcas wird offenkundig hintergangen. Denn sobald tatsächlich Öl gefördert wird, könnten die Grundstückspreise deutlich fallen.

■ Angst vor Aufständen:

Die Bundeswehr will 250 deutsche Soldaten nach Israel schicken, wo sie im Häuser- und Tunnelkampf geschult werden sollen. Das hat der Inspekteur des Heeres, General Bruno Kasdorf, nach Angaben der Bundeswehr in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, angekündigt. In der EU sind seit einiger Zeit Regelungen in Kraft, die den Einsatz von paramilitärischen Gruppen auch im Inland ermöglichen.

■ Umfragen manipuliert: Nach dem ZDF hat

jetzt auch der NDR öffentlich eingestanden, Umfrageergebnisse nach eigenem Ermessen abgeändert zu haben. Intendant Lutz Marmor sagte, das sei ein Fehler gewesen. Es handelte sich in allen Fällen um Abstimmungen für Unterhaltungssendungen. Geschummelt wurde aus dramaturgischen Gründen oder weil man für die von den Zuschauern Gewählten keine Bildrechte hatte.

■ Pilotprojekt:

In Deutschland sollen alle Ausländerbehörden in »Willkommensbehörden« umbenannt werden. Für dieses Projekt hat sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Thüringen zunächst die Stadt Weimar ausgesucht. Sie weist den zweithöchsten Ausländeranteil nach Jena auf und soll eine später bundesweit gültige Musterverwaltung für Zuwanderer erhalten. Dafür müssen die Mitarbeiter der »Willkommensbehörde« beispielsweise Fremdsprachen lernen, damit die Zuwanderer nicht dem Druck ausgesetzt sind, Deutsch lernen zu müssen. Wichtig sei, dass Ausländer sich »angenommen« fühlten.

■ Mega-Flop:

Noch am Wahlabend jubelten unlängst die EU-Politiker, weil die Beteiligung an der Europawahl im Mai 2014 angeblich wesentlich höher lag als vor fünf Jahren. Doch nun wurden im August 2014 die endgültigen Zahlen veröffentlicht –
sie sind enttäuschend. Tatsächlich ist die Wahlbeteiligung von 43,0 auf 42,5 Prozent zurückgefallen. Das ist ein historisches Tief und ein Mega-Flop, wenn man die Spitzenkandidatenkampagne bedenkt.

■ Senioren im Gefängnis:

In den Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen sitzen immer mehr Senioren im Alter von 60 plus. Das teilte NRW-JustizministerThomas Kutschaty (SPD) mit. Die Haftanstalten haben jetzt Spezialabteilungen für ältere Gefangene eingerichtet,w mit altersgerechtem Sport und besonderer medizinischer Betreuung. Seit 1990 hat sich deren Zahl von 141 auf jetzt 505 im Jahr fast vervierfacht.

■ Schäuble fällt auf falsche Riester-Bilanz herein:

Das Bundesfinanzministerium hat falsche Zahlen bei der Riester-Rente verbreitet. Grund dafür ist eine fehlerhafte Kalkulation zur Rendite bei der staatlich geförderten Rentenversicherung. Nach einer Prüfung stellte sich heraus, dass die tatsächlichen jährlichen Erträge des Altersvor-sorgeprodukts Riester-Rente nach Kosten deutlich unter den 3,6 Prozent und mehr liegen, welche vom Bundesfinanzministerium offiziell genannt wurden. Die Renditen liegen tatsächlich bei etwa 1,8 Prozent.

■ Original und Fälschung:

Im Kampf gegen Produktpiraten müssen es deutsche Unternehmen zunehmend mit Tätern aus dem eigenen Land aufnehmen. Nach einer jetzt vorgelegten Auswertung des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) rangieren deutsche Unternehmen als Plagiatoren mittlerweile auf Platz zwei -hinter dem unangefochtenen Spitzenreiter China und noch vor der Türkei und Indien.

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kopp 33-14

Kurznachrichten 31-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Kollateralschaden?

In der griechischen Gemeinde Chania/Kreta wurde einer 56 Jahre alten Frau, welche gelähmt ist und mit einem Beatmungsgerät bettlägerig ist, der Strom abgeschaltet, weil ihr Antrag auf Erwerbsunfähigkeit seit Monaten von griechischen Behörden nicht bearbeitet wurde und sie ohne Einkommen Stromschulden in Höhe von rund 800 Euro angehäuft hatte. Die Frau erstickte dann langsam. Der Todesfall sorgt landesweit für große Wut.

■ Bewährungsstrafe:

Harald Ehlert wurde bundesweit bekannt, weil er als Leiter der sich aus Spenden finanzierenden gemeinnützigen »Treber-Hilfe« einen Maserati als Dienstwagen fuhr und sich viel Luxus gönnte. Nun wurde er vom Berliner Landgericht wegen SteuerhinteT!ziehung in Höhe von 570000 Euro zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt.

■ Fürsorge für einen Mörder:

Dieter De-gowski, der 1988 beim Gladbecker Geiseldrama in einem Linienbus einen Italiener erschoss und zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, darf einmal pro Monat die Jus-tizvollzugsanstalt Werl verlassen. Ein Psychologe und ein Beamter stehen ihm dann zur Verfügung. Degowski gilt weiterhin als »Gefahr für die öffentliche Sicherheit«. Er soll aber künftig auch einmal pro Monat nachts freien Ausgang bekommen.

■ Preise für Dienstpflichterfüllung: Die

Professoren Bleckmann und Rohrbacher von der Universität Düsseldorf sind für ihre Prüfung des Plagiatsvorwurfes gegen die damalige Bundesumweltministerin Schavan mit einer Universitätsmedaille geehrt wor-
den. Die Mitwirkung in der Prüfungskommission zur Begutachtung der Doktorarbeit von Frau Schavan war für die beiden Gelehrten aber eine Diensthandlung. Und ein Beamter darf für eine dienstliche Handlung keinen Vorteil entgegennehmen.

■ Polizei machtlos:

In Saarbrücken hängt in der Großherzog-Friedrich-Straße seit Juli die Flagge der islamistischen Terrorgruppe ISIS auf einem Balkon. Deutsche Behörden stufen die Organisation als Terrorgruppe ein. Doch die Polizei darf die Flagge nicht entfernen, weil sie angeblich strafrechtlich nicht zu beanstanden ist, so Polizeisprecher Stephan Laßotta. Die Werbung jener Gruppe, die auch Frauen und Kinder köpft, soll weiter über Saarbrücken flattern.

■ Tipp fürs Handschuhfach:

Autofahrer, die ins europäische Ausland fahren, sollten den Europäischen Unfallbericht im Handschuhfach haben. Dieses Formular ermögliche die reibungslose Regulierung des Unfallschadens in anderen Ländern. Denn anders als in Deutschland werden Verkehrsunfälle mit Sachschäden in vielen anderen europäischen Ländern grundsätzlich nicht von der Polizei aufgenommen. Dann müssen die Beteiligten selbst eine ausreichende Grundlage schaffen, damit Versicherungen den Schaden später regulieren. Auf der Homepage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht kann man die Formulare kostenlos ausdrucken (verkehrsanwaelte.de).

■ EU benachteiligt heimische Betriebe:

Deutsche Gemeinden müssen Aufträge nach einer EU-Verordnung europaweit ausschreiben. Wenn sie etwa Kindergärten oder Schulen bauen, dann sollen so auch Handwerker aus Portugal, Griechenland oder Italien eine Chance haben, wenn sie das günstigste Angebot abgeben. Die Gemeinde Bad Tölz weist nun darauf hin, dass ausländische Unternehmen aber beim Erstellen der Gewerke keine Mindestlöhne zahlen und die EU mit der Verordnung so langsam die kleinen deutschen Handwerksbetriebe kaputtmacht.

■ Pässe von Toten:

Ein islamisches Berliner Bestattungsunternehmen mit 26 Filialen soll Reisepässe von Toten an Schlepperorganisationen verkauft haben. Der Betreiber
des Bestattungsinstituts stehe gemeinsam mit Komplizen im Verdacht, die Pässe von Toten verkauft zu haben, sagte der Sprecher der Bundespolizei in Berlin, Jens Schobranski. Mit den Dokumenten der Toten bekamen die Personen dann sogar eine Aufenthaltserlaubnis.

■ Umweltzerstörer?

Die staatliche KfW-Bank finanziert in Australien einen Kohlehafen, der als Gefahr für das zum Weltnaturerbe zählende Great-Barrier-Riff gesehen wird. Die KfW-Tochter Ipex-Bank ist mit 110 Millionen Euro am Ausbau des Kohlehafens Wiggins Island beteiligt. Trotz Kritik von Umweltschutzgruppen will die KfW an dem Projekt festhalten, um in Australien Arbeitsplätze zu sichern. Verantwortlich für die Abzeichnung des Kredits ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

■ Flüchtlinge in Klöstern und Villen: Die

bayerische Landesregierung hat im christlichen Zisterzienserkloster Thyrnau bei Passau muslimische Flüchtlinge aus Aserbaidschan untergebracht.

Nun wird die Klosterküche der Nonnen den neuen Mitbewohnern zuliebe auf islamkonformes Essen umgestellt. Und in der Schweizer Gemeinde Oensingen ziehen Asylbewerber in eine Villa mit Swimmingpool ein.

Der ehemalige Besitzer ist erzürnt und fühlt sich von der Gemeinde betrogen. Denn die hatte ihm einen Platz im Altenheim mit der Begründung schmackhaft gemacht, dass auf seinem Anwesen ein Werkhof entstehen werde und keinesfalls Asylbewerber dort einquartiert wurden.

Nun aber wird das Anwesen syrischen Flüchtlingen übergeben und zuvor auf Kosten der Steuerzahler nach deren Wünschen umgebaut.

Kurznachrichten 30-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


kurznachrichten - alteundneuezeiten■    „EU“-Wahnsinn:

Färben von Ostereiern bald verboten:

Die EU-Kommission will verbieten, dass Eier aus Bio-Produktion künftig noch gefärbt werden dürfen, weil die Farben nicht biologisch seien oder mit der Biologie eines Eis nichts zu tun haben. »Wenn ich mir überlege, dass in Zukunft das Färben von Ostereiern nicht mehr möglich ist, dann ist das einfach absurd«, sagt dazu Österreichs Agrarminister Andrä Rupprechter.

■    Grüne Rüstungsgeschäfte:

Offiziell lehnen die Grünen Rüstungsgeschäfte ab. Aber für das damit verdiente Geld sind sie dann doch empfänglich. Die grün-rote Landesregierung hat sich jedenfalls die Berliner »Stallwächterparty« vom Rüstungsbetrieb Diehl sponsern lassen. Das geht aus der SponsorenübersicTit der Landesregierung hervor. Mit der Party wollte der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Berlin für sein Bundesland werben.

■    Lumpenproletariat:

Die mächtige Indu-strieländerorganisation OECD warnt in einer Studie vor drohenden Unruhen in Deutschland und spricht von einem »Lumpenproletariat«, welches durch den unlängst beschlossenen Mindestlohn ruhiggestellt werden solle. Aber auch die Mittelschicht werde in Deutschland wegen der steigenden Abgabenlast und schlechten Zukunftsaussichten zunehmend unruhig.

■    Eingeschränkte Pressefreiheit:

Manch einer, der unliebsame Gerichtspost bekommt und sich unschuldig wähnt, ärgert sich so sehr, dass er diese im Internet veröffentlicht – etwa eine Anklageschrift. Das wird jetzt auch strafrechtlich verfolgt.
Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entscheiden, dass es sich dabei um eine Straftat handelt, die nichts mit Pressefreiheit zu tun hat. Strafbar ist zudem auch die Wiedergabe wesentlicher Teile solcher Dokumente. (Az.: 2 BvR 429/12). Demnach ist die Veröffentlichung von amtlichen Dokumenten aus Ermittlungs- oder Gerichtsakten verboten, bevor diese in der Hauptverhandlung erörtert wurden oder das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist.

■    Irre:

Deutsche Steuerzahler müssen in Spanien einen Vergnügungspark für spanische Arbeitslose mitfinanzieren. Die Baufirma Murcia 5/1 hat 17 Millionen Euro Fördergelder aus dem EU-Fördertopf für regionale Entwicklung genehmigt bekommen, mit denen in Murcia ein Paramo unt-Vergnügungs-park gebaut wird. Dort sollen Arbeitslose sich die Zeit vertreiben können.

■    Nacktbilder:

Es ist inzwischen bekannt, dass bei Kontrollen an Flughäfen die Scanner Personen nackt zeigen. NSA-Whist-leblower Edward Snowden hat nun in der renommierten Londoner Zeitung Guardian enthüllt, dass die westlichen Geheimdienstmitarbeiter solche Nacktfotos von internationalen Flughafenscannern massenweise untereinander per Mail austauschen.

■    Aus für Mercedes:

Russland hat auf die Anfeindungen aus Deutschland in Zusammenhang mit der Ukraine-Krise reagiert. Premierminister Medwedew erließ eine Anordnung, nach der russische Offizielle nicht mehr in Mercedes-Limousinen chauffiert werden dürfen. Auch Präsident Putin, der bislang Mercedes-Fan war, will nicht mehr in deutschen Limousinen fahren.

■    Perverses Töten:

Durch genetische Veränderungen werden im deutschsprachigen Raum in Agrarfabriken immer mehr Sauen gehalten, welche wesentlich mehr Tiere auf die Welt bringen, als sie ernähren können: 20 Ferkel bei 14 bis 16 Zitzen. Die »überschüssigen« Tiere werden aus Kostengründen weggenommen und ohne Betäubung auf dem Steinboden erschlagen. Darüber berichtet Karl Fikuart, ein ehemaliger Kreis-veterinärdirektor. Er sagt: »Das ist eine Verrohung, die kaum noch zu übertreffen ist. Ich schäme mich als Tierarzt, dass wir nicht
aufgepasst haben, dass dieses System sich nicht in dieser Form ausbreiten konnte und praktisch zum Standard geworden ist.« Ein Bauer verdient demnach an einem Schwein nur noch fünf bis zehn Euro, weil der Kunde extrem billiges Schweinefleisch will.

■    Propaganda:

Beim Absturz des Passagierflugzeuges MH17 waren nach NATO-Angaben keine Aufklärungsflugzeuge des westlichen Bündnisses im Einsatz. Dieser offiziellen Angabe widerspricht allerdings der russische Militärgeheimdienst. Danach waren zum Absturzzeitpunkt zwei Aufklärer des Typs AWACS an den östlichen NATO-Grenzen, einer im rumänischen Luftraum und ein weiterer über Polen.

■    Versicherung zahlt:

Auch wenn Rauchmelder in Privatwohnungen in vielen Bundesländern vorgeschrieben sind, werden keine Kontrollen durchgeführt. Kommt es zum Brand und zur Beschädigung von Hausrat, dann hat das Fehlen von Rauchmeldern keinen Einfluss auf mögliche Versicherungsleistungen. »Kontrollen sind derzeit nicht geplant«, sagt Hermann Schreck, Vizepräsident des Feuerwehrverbandes.

■    Pädophil:

Der britische Geheimdienst hat Tauschbörsen für Pädophile gegründet und finanziert. Das wurde bei Anhörungen in einem Gerichtsverfahren bekannt. Demnach sollten so vor allem pädophile Prominente, Politiker und Wirtschaftsführer gefunden werden, welche man mit ihren Neigungen erpressen und für die Interessen der Geheimdienste einspannen konnte. Am Regierungssitz wusste man demnach, wer aus diesen Reihen wann und wo Kinder missbrauchte, half diesen aber nicht.

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Kurznachrichten 29-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Teure Zeiten für Falschparker:

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem aktuellen Urteil festgehalten, dass der Besitzer einer Parkfläche (etwa ein Grundstückseigentümer oder Mieter) Falschparker abschleppen lassen darf. Und zwar schon deswegen, weil eine Stellfläche blockiert wird. Der Falschparker muss die Abschlepp-kosten erstatten, wozu auch Anforderung eines Abschleppwagens, Sicherung des Fahrzeuges und Dokumentation eventueller Vorschäden gehören. Nicht erstatten muss der Abgeschleppte allerdings die Bearbeitungskosten, die der Besitzer für die Geltendmachung des Schadens hat. In jedem Fall muss beim Abschleppen das Wirtschaftlichkeitsgebot betrachtet werden. Zu zahlen sind nur die ortsüblichen Preise. Der Grundstückseigentümer darf die Rückgabe des Wagens auch davon abhängig machen, dass zunächst seine Kosten bezahlt werden. Das erklärt der BGH ausdrücklich für zulässig (Az.: V ZR 229/13).

■ Missbrauch von Fördergeldern:

Athen muss EU-Agrarbeihilfen für die Olivenindustrie des Landes in Höhe von 260 Millionen Euro zurückzahlen. Der Europäische Gerichtshof verurteilte Griechenland wegen der Vergabe von Förderungen an Personen, die gar kein Olivenbäume anbauen. Athen hat das Geld allerdings nicht mehr. Die EU muss Griechenland in aller Stille einen neuen Kredit gewähren, damit das Land die Fördergelder »zurückzahlen« kann.

■ Propaganda:

Die amerikanische Botschaft in Berlin hat ein finanzielles Förderprogramm für Stiftungen, welche Deutsche (vor allem Journalisten und angehende Frühungskräfte) zu einer pro-amerikanischen Haltung erziehen sollen. Darüber berichtete jetzt die Zeitung Washington Post. Offenkundig haben viele amerikanische Organisationen in Deutschland den Desinformationsauftrag gut erfüllt, denn die US-Botschaft bedankt sich auf ihrer Webseite ausdrücklich für die vielen Förderanträge.

■ Grünen-Politiker unter Betrugsverdacht:

Der Politiker Daniel Mack (Grüne) hat sich als Netzexperte einen Namen gemacht. Ein abgelaufenes Jahresticket für NRW-Land-tagsabgeordnete im Regionalexpress von Frankfurt Richtung Fulda bringt ihn nun in Bedrängnis. Er soll Ende Juni auf der Strecke beim Schwarzfahren erwischt worden sein. Statt eines gültigen Tickets habe er eine abgelaufene Jahreskarte für Landtagsabgeordnete mit abgekratzter Jahreszahl vorgezeigt. Die Polizei bestätigte die Angaben, Mack selbst bestreitet alle Vorwürfe.

■ Mehr Kontrollen:

Die Europäische Union (EU) will künftig drastische Sicherheitskontrollen an Bahnhöfen. Passagiere und Gepäck sollen ähnlich wie an Flughäfen überprüft werden. Mit diesen Maßnahmen solle offiziell die Gefahr von Terroranschlägen in Zügen und auf Bahnhöfen verringert werden. Jetzt wird zunächst geprüft, welche neuen Sicherheitskontrollen von der Bevölkerung akzeptiert werden.

■ Polizeifahrzeuge abgeschafft:

In Nordrhein-Westfalen werden nach Angaben des Innenministers Ralf Jäger (SPD) derzeit aus Kostengründen mindestens 1200 Polizeifahrzeuge abgeschafft. Jedes zehnte Fahrzeug wird verkauft der stillgelegt. In vielen Landkreisen, etwa dem Hochsauerlandkreis, wird es künftig auch keine Motorradstreifen mehr geben.

■ Homöopathie bringt auch Steuervorteile:

Kosten für eine medizinische Behandlung der Homöopathie, Anthroposophie und Phytotherapie können ab sofort als außergewöhnliche Belastung die Einkommensteuer mindern. Das gilt auch für Heilmittel wie die anthroposophische Heileurythmie, wie der Bundesfinanzhof in München in einem am 18. Juni veröffentlichten Urteil entschied (Az.: VI R 27/13). Der Hausarzt der Klägerin hatte ihr 36 heileurythmische Behandlungen verordnet. Die Behandlung soll das körperlich-seelische Gleichgewicht fördern. Die Kosten von insgesamt 1620 Euro setzte die Patientin als außergewöhnliche Belastung in ihrer Steuererklärung an. Das Finanzamt wollte dies nicht anerkennen. Hierfür wäre vorab ein Attest eines Amtsarztes oder des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) notwendig gewesen. Dies ist jedoch nicht erforderlich, urteilte nun der BFH. Neben Homöopathie und Phytotherapie (Pflanzenheilkunde) gehöre auch die Anthroposophie zu den gesetzlich anerkannten besonderen Therapierichtungen. Diese würden teilweise auch von den gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland bezahlt. Wenn nicht, reiche steuerlich die Verordnung durch einen Arzt oder Heilpraktiker aus.

■ Bolivien erlaubt Kinderarbeit:

In Bolivien dürfen Kinder künftig schon ab dem zehnten Lebensjahr legal arbeiten. Das Parlament in La Paz hat einen entsprechenden Beschluss einstimmig verabschiedet. Bis 2025 soll das Land so von seiner extremen Armut befreit werden.

■ Revolution am Straßenrand:

Ein neuartiges Radargerät könnte die Bekämpfung von Alkohol am Steuer revolutionieren. Mithilfe eines Lasers erkennt das Gerät, ob im Auto Alkohol ausgeatmet wird. Ist das der Fall, dann wird der Strahl vom Alkohol absorbiert. So können betrunkene Autofahrer schon von Weitem erkannt werden. Das System soll bereits einsatzbereit sein. Forscher der Military University of Technology in Warschau haben das Gerät entwickelt. Die Schweiz prüft derzeit bei einem Praxistest, ob sich die Anschaffung lohnt.

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kopp 29-14

Kurznachrichten 28-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


 

kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Blitzer:

Manche Tempomessungen werden von Autofahrern als unfair empfunden, weil gleich hinter dem Verkehrsschild geblitzt wird. Das ist zwar nicht grundsätzlich unzulässig, kann aber dazu führen, dass kein Fahrverbot verhängt werden darf. Das hat das Oberlandesgericht Celle in einer aktuellen Entscheidung hervorgehoben. Grundsätzlich soll der Abstand zwischen einem Verkehrsschild und der Messung demnach mindestens 150 Meter betragen. Dieser Puffer darf nur mit gutem Gründen unterschritten werden, etwa an Gefahrenstellen (Az.: 2 SsBs 364/13).

■ Peinliches Detail:

Es ist bekannt, dass ein deutscher BND-Doppelagent durch eine vom Verfassungsschutz abgefangene Mail enttarnt wurde. Wentger bekannt ist, wen der Verfassungsschutz als Erstes informierte: US-Agenten. Die Ermittler wollten von den Amerikanern wissen, welchem Deutschen ein bestimmter Google-Mail-Account gehört, und begründeten das mit Spionageverdacht. So wurde der Mann über die US-Agenten vorgewarnt.

■ Änderung bei Lebensversicherungen:

Nach einem Verkauf von Lebensversicherungen sind die Auszahlungen nach einer Steueränderung durch den Bundestag ab sofort nicht mehr steuerfrei. Die Bundesregierung begründet die Rechtsänderung damit, durch den Verkauf einer Lebensversicherung verliere die Versicherung den Zweck der Risikovorsorge bei Eintritt des Versicherungsfalls.

Damit entfalle die Grundlage für den steuerfreien Bezug der Versicherungssumme, weil für den Erwerber ausschließlich die Renditeerwartungen aus der Kapitalanlage relevant seien.

Der Verkauf der Lebensversicherung stellte bisher eine Alternative zur Kündigung der Versicherung dar. Die Bürger konnten auf diese Weise aus der Versicherung aussteigen, ohne zu viel Geld zu verlieren. Keine Steuerpflicht entsteht jedoch auch weiterhin bei Übertragungen im Zusammenhang mit Scheidungen oder Nachlässen.

■ Chip für Menschen:

Der österreichische Abgeordnete Marcus Franz fordert für Menschen einen »implantierbaren Chip«, auf dem alle notwendigen medizinischen Daten gespeichert sind«. Auf diesem Chip seien dann »Daten gespeichert, welche medizinisch relevant sind«. Die elektronische Gesundheitsakte (ELGA) würde so mit dem gläsernen Menschen kombiniert.

■ Geheimplan für Euro-Crash fertig:

bei er britischen Zentralbank (Bank of England) ist ein Geheimplan für den erwarteten wirtschaftlichen Zusammenbruch der Euro-Zone erarbeitet worden. In dem Plan sind unter anderem die Rettung von britischen Banken und das Durchführen von Schuldenschnitten zum Nachteil privater britischer Gläubiger geregelt. Das Financial Policy Committee der Londoner Regierung hatte die wichtigsten Institutionen der Finanzwelt angewiesen, sich für den möglichen Euro-Crash zu rüsten. Die britische Regierung hat nach jetzt bekannten Angaben auch neue Notstandsgesetze entworfen, weil erwartet wird, dass die Börse irgendwann komplett zusammenbrechen wird.

■ USA totalitär?

Massive Kritik am US-Geheimdienst NSA übt deren ehemaliger Technikchef William Binney. Der 70 Jahre alte Geheimdienstler warf zum Auftakt der Sitzung jenes Untersuchungsausschusses, welcher die massenhafte Überwachung von Bürgern, Unternehmen und Politikern durchleuchten soll, der NSA einen »totalitären Ansatz« vor. Er sagte: »So etwas ist ansonsten nur von Diktaturen bekannt.«

■ Schadensersatz für Kokaintod?

Muss eine Versicherung zahlen, wenn eine Schauspielerin während einer Filmproduktion an einer Überdosis Kokain stirbt? Das Oberlandesgericht Köln zumindest wertet den Drogentod von Maria Kwiatkowsky, die 2011
vorsätzlich während einer Pause bei Dreharbeiten Rauschgift genommen hatte, als Unfall. Und jetzt soll die Gothaer 550000 Euro Entschädigung bezahlen, weil das Drehbuch umgeschrieben werden musste.

■ Abzocke:

Der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will die geplante Pkw-Maut neben Autobahnen auch auf Bundes-, Landes- und Kommunalstraßen erheben. Die Niederlande und Österreich wollen dagegen vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.

■ Teurer Stammgast:

Die deutsche Lufthansa hat erfolgreich einen Fluggast verklagt, der für 745 Euro ein umbuchbares Ticket für die Flugstrecke München-Zürich gekauft hatte. Der Reisende hatte aber wohl nie die Absicht zu fliegen. Stattdessen buchte er sein Ticket 36 Mal um – nachdem er jeweils in der Business-Lounge kostenlos gegessen hatte. Die Fluggesellschaft erstritt nun vor dem Amtsgericht München 55 Euro pro Besuch in der Business-Lounge (Az.: Z 213 C 31293/13).

■ Ureinwohner nur erfunden:

Im Januar 2011 wurde die Nachricht verbreitet, am Amazonas in Brasilien seien etwa 600 südamerikanische Ureinwohner entdeckt worden, welche noch nie Kontakt zur Zivilisation gehabt hätten. Nun haben Umweltschützer eingestanden, dass es sich bei den Beweisfotos um gestellte Aufnahmen mit Brasilianern im Lendenschurz handelte, mit der diese die Abholzung des Regenwaldes aufhalten wollen. Die Umweltschützer hatten weltweit von Forschern Gelder in Millionenhöhe bekommen, um sie zu den (angeblichen) Ureinwohnern zu führen.

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kopp 28-14

Kurznachrichten 27-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn — Nachtrag


kurznachrichten - alteundneuezeiten■ Feinstaub:

Je mehr Femstaubplaketten in Umlauf kommen, umso größer wird die Feinstaubbelastung in deutschen Ballungsgebieten. Diese auf den ersten Blick paradoxe Situation wurde jetzt in einer Kleinen Anfrage durch die Bundesregierung bestätigt. Die deutschen Kommunen weisen zwar Umweltzonen aus, wo nur Autos mit Femstaubplakette fahren dürfen. Doch ausgenommen von der bundesweiten Regelung sind Baumaschinen und -fahrzeuge, von denen es immer mehr gibt.

Die Hälfte der Feinstaubemissionen des Straßenverkehrs »aus motorischer Verbrennung im städtischen Bereich« sei inzwischen auf den Betrieb von Baumaschinen zurückzuführen, heißt es in einem aktuellen Bericht der deutschen Bundesregierung. Und weiter: »Baumaschinen stellen eine relevante Quelle motorischer Emissionen dar. Sie können punktuelle Belastungen verursachen, die zur Überschreitung der Femstaubgrenzwerte beitragen können.«

■ Vor dem Gesetz ungleich?

Der nordrhein-westfälische Justizminister (SPD) hat für wohlhabende Steuerhinterzieher andere Strafen als für arme Steuerhinterzieher gefordert. Bei reichen Menschen müsse es etwa auch Fahrverbote geben, die bislang nur bei Verkehrsdelikten vorgesehen sind. Auch nach dem Willen der CDU sollen Fahrverbote künftig bei wohlhabenden Bürgern als Alternativen zu Geld- oder Gefängnisstrafen eingeführt werden.

■ Australien knüpft Entwicklungshilfe an Erfolge:

Australien will seine Entwicklungshilfe ab sofort vom Erfolg der einzelnen Maßnahmen abhängig machen. Bei nicht erreichten Zielen sollen die Gelder gestrichen und Projekte eingestellt werden. Außenministerin Julie Bishop sagte: »Die Milliarden, die wir in Hilfe investieren, führen nicht zum erwarteten Ergebnis. Wir wollen bessere Ergebnissen

■ Abkassierer:

Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidat der konservativen Fraktion EVP im „EU“-Parlament, kassiert neben seinen Höchstbezügen auch noch üppige Honorare für Reden. So werben zum Beispiel das »London Speaker Bureau« und »Premium Speakers« mit dem Politiker. Allein seit Beginn seiner Wahlkampagne für das Amt des Kommissionspräsidenten im März 2014 hat er vier bezahlte Reden gehalten. Es heißt, dass Juncker ein Honorar von 15000 Euro für jede private Rede bekommt.

■ Gefährliche Bandwurmdiät:

Immer mehr übergewichtige Jugendliche infizieren sich vorsätzlich mit dem Schweinebandwurm. Den Parasiten bekommen sie in Kapseln im Internet. Wer die Eier des Schweinebandwurms schluckt, riskiert erhebliche gesundheitliche Konsequenzen.
Denn daraus schlüpfen Larven, die über die Muskulatur bis zum Gehirn wandern und dort zu gefährlichen Entzündungen mit Verkalkungen und Krampfanfällen führen. Sie entziehen dem Körper dabei Mineralstoffe und Vitamine, aber kein Fett.

■ Kriminelle in Freiheit:

Die Bundeshauptstadt Berlin hat kein Geld mehr, um verurteilte Straftäter zu inhaftieren. Jeder Häftling kostet pro Monat immerhin mindestens 3500 Euro. Nach Angaben des Justizsenators laufen deshalb 1464 verurteilte erwachsene Kriminelle, welche inhaftiert sein müssten, frei herum. Hinzu kommen 5058 offene Haftbefehle (Ersatzfreiheitsstrafen), die aus Finanzmangel nicht vollstreckt werden, und mehr als 700 jugendliche Intensivstraftäter, welche in Jugendstrafanstalten betreut werden müssten.

■ Ist Ökostrom eine Lüge?

Öko-Pionier Friedrich Schmidt-Bleek greift die Klimaretter an. Er nennt Ökostrom aus Photovoltaikanlagen jetzt »Beschiss«, weil der Ressourcenverbrauch viel zu hoch sei. Und er schimpft auf Hybrid- und Elektrofahrzeuge, weil die Herstellung der neuen Fahrzeuge so viele Ressourcen verschlinge, dass die Umweltbelastung höher ist, als würden wir mit 20 Jahre alten Autos herumfahren.

■ Krankenhaussterben:

Jeden Tag bekommen deutsche Autofahrer mit, wie marode die Straßen sind, weil Milliarden für die Sanierung fehlen. Noch dramatischer ist es offenbar bei deutschen Krankenhäusern, wo derzeit ein »Investitionsrückstand« von mindestens 15 Milliarden Euro besteht. Mehr als 250 kleinere Krankenhäuser müssen demnach aus Geldnot in den kommenden Jahren schließen. Vor allem in Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen droht jeder zweiten Klinik das Aus.

■ Sprenggläubiger Moslem:

In Deutschland hat der Bundesgerichtshof ein Urteil des Landgerichts Frankfurt gegen einen Moslem wegen »Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat« und einer Verurteilung zu drei Jahren Haft aufgehoben. Der Mitbürger habe zwar Hass-und Rachegefühle gegen die westliche Welt gehegt, sich radikalisiert und unter
konspirativen Umständen eine Rohrbombe gebaut. Auch habe er »in Kauf genommen, diese in der Öffentlichkeit zum Einsatz zu bringen, dadurch eine unbestimmte Anzahl von Menschen zu töten und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung erheblich zu beeinträchtigen«. Doch kurz vor Fertigstellung der Bombe sei diese explodiert und der Täter habe sich nur selbst verletzt. Der reine Bau einer Bombe ist demnach nicht strafbar, wenn es immer noch möglich ist, dass der Attentäter diese im letzten Moment doch nicht zündet (Az.: 3 StR 243/13).

■ DNA-Spuren vernichten:

Die amerikanische Start-up-Firma BioGenFutures hat ein Spray mit dem Namen Invisible entwickelt, das menschliche DNA-Spuren vernichten kann. Damit werden Spuren beseitigt und die Auswertung der DNA wäre unmöglich. Der Verkauf des Sprays soll von der Politik verhindert werden, weil es helfen könnte, die Privatsphäre zu schützen und Überwachungstechniken zu umgehen.

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kopp 27-14

 

Kurznachrichten 27-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


kurznachrichten - alteundneuezeiten■ Rote Karte:

Unlängst haben wir darüber berichtet, dass Altbundespräsident Walter Scheel und seine Ehefrau in letzter Zeit vor allem durch Skandale auffallen. Nun wird dem Ehepaar Scheel auf Anweisung des Bundespräsidialamtes die Dienstlimousine entzogen und sein Büro wird aufgelöst.

■ Seniorenabzocke?

Die Deutsche Post plant ein zusätzliches Aufgabenfeld für Briefzusteller. Ab dem 1. Juli 2014 soll zunächst testweise in Mülheim und Gelsenkirchen der Service »Post Persönlich« eingeführt werden: Postboten sollen kostenpflichtige soziale Dienste leisten. Sie sollen auf ihrer Tour für ein Gespräch mit Kunden künftig Geld nehmen. Im Angebot sind Kurzgespräche dienstags bis freitags oder zusätzlich am 5amstag. Der Preis: 37,50 Euro oder 42,50 Euro je Monat.

■ „Europäische Union“ ebnet Weg für Militäreinsätze gegen EU-Bürger:

Die „Europäische Union“ hat den gesetzlichen Rahmen für den Einsatz von Militär- und Polizeieinheiten gegen EU-Bürger geschaffen. Ein „EU“-Staat kann jetzt die sogenannte Solidaritätsklausel auslösen, wenn er einer Krise im Innern nicht mehr alleine Herr werden kann. Die anderen „EU“-Staaten müssen dann auch mit ihren Armeen helfen.

■ Greifvögel vergiftet:

Im deutschsprachigen Raum werden in den letzten Wochen an Orten, wo große neue Windparks errichtet werden sollen und vom Aussterben bedrohte Tiere diesen im Wege stehen, vor allem seltene Greifvögel systematisch vergiftet. Im Schäferwald nahe der baden-württem-bergischen Gemeinde Frankenhardt-HinteRUHLBERG
wurden jetzt nach Angaben des Freiburger Veterinäruntersuchungsamtes vier Rotmilane mit dem hochtoxischen Stoff Parathion (besser bekannt als E 605) vergiftet. Dort wird gerade auf 105 Hektar ein Vorranggebiet für Windkraft ausgewiesen, dem die Tiere im Wege standen. Solche Fälle werden auch aus Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gemeldet.

■ Doping mit Leberwurst?

Wer Leberpastete, Leberwurst oder frische Leber vom Schwein isst, der nimmt nach Angaben des Lebensmittelexperten Udo Pollmer große Mengen des Dopingmittels Nandrolon auf, welches beim Eber aus Testosteron entsteht. In der Vergangenheit waren Sportler auf Nandrolon positiv getestet worden, nachdem sie Wurst mit Schweineleber verzehrt hatten. Viele dieser angeblichen Dopingsünder hatten einen Missbrauch bestritten. Nun wurde bekannt: Bereits eine Portion Leberpastete vom Schwein kann genügen, um den Dopinggrenzwert des IOC um das 10-fache zu überschreiten.

■ Richter wird Richterin:

Am Bundesgerichtshof hat der aus Bonn stammende Dr. Jürgen Schmidt-Räntsch (56), der seit 2002 BGH-Richter ist, seinen Vornamen von Jürgen auf Johanna ändern lassen. Er ist verheiratet und mutiert nun zur Frau. BGH-Sprecherin Dietlind Weinland sagte zur ungewöhnlichen Geschlechtsumwandlung am BGH: »Das wird behandelt wie eine Namensänderung bei der Eheschließung. Das ist ein rein formaler Akt.«

■ Knöllchen für Sturmschäden:

Das Ordnungsamt der Stadt Düsseldorf hat an Fahrzeugen, auf welchen nach dem jüngsten schweren Sturm Baumstämme landeten, Knöllchen mit der Aufforderung geklebt, die Wagen zu entsorgen. Ansonsten würden sie amtlich sichergestellt. Dabei dürfen Bäume, welche noch auf den Fahrzeugen liegen, nur von den Bediensteten der Stadt entfernt werden. Die Verwaltungsposse sorgt derzeit über die Stadt hinaus für Aufsehen.

■ Zielsicher daneben:

Können Volkswirte Rezessionen Vorhersagen? Ein Blick in die Vergangenheit zeigt, dass sie über Jahrzehnte hin immer verlässlich danebengelegen haben. Der IWF-Ökonom Prakash
Loungani hatte sich schon 2001 angesehen, wie treffsicher seine Zunft ist. Er untersuchte, wie viele der 60 Rezessionen in den 1990er-Jahren von den Ökonomen dieser Welt ein Jahr zuvor vorhergesagt wurden. Die Antwort: keine einzige. Und nun hat er seine Studie für die Jahre 2008 bis 2012 wiederholt. Das Resultat ist ähnlich schlecht: Von den Rezessionen, die es seither gegeben hat, sagten die Ökonomen ein Jahr zuvor keine voraus. Der Grund: Die Studien sind bezahlte Auftragsarbeiten mit klaren politischen Zielen. Negative Aussichten stören da.

■ Transsexuelle CDU-Mann-Frau:

Der Bochumer CDU-Politiker Jörg Matthias Walde-ra begeistert seine Parteifreunde derzeit mit seinem inzwischen vom Amtsgericht bewilligten Antrag, sich künftig Jorga Mathea nennen zu dürfen, weil er sich als Frau fühle. Der seit 35 Jahren verheiratete Politiker, Vater zweier Söhne (32 und 30), zweier Enkelkinder (5 und 3), und aktives CDU-Mit-glied, ist Hoffnungsträger der NRW-CDU für eine bunte Republik mit mehr Offenheit für Transsexuelle. Die CDU lobt Waldera nun für seinen Mut, mit einem »wirkungsvollen Make-up aufzutrumpfen«.

■ Benzin statt Diesel:

Wer aus Versehen den falschen Treibstoff tankt und damit den Motor seines Fahrzeuges zerstört, der kann das Finanzamt nicht an den Kosten beteiligen. Ein Autofahrer, der Benzin statt Diesel tankte, musste für die Reparatur rund 4200 Euro bezahlen und wollte den Schaden von der Steuer absetzen. Doch der Bundesfinanzhof hat jetzt entschieden, dass die gesetzlich festgelegte Pauschale von 30 Cent pro Kilometer »sämtliche Aufwendungen« abdecke (Az.: VI R 29/13).

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kopp 27-14