Schlagwort: Jobcenter

Jobcenter wirft das Handtuch

Pressemitteilung (Verbreitung erwünscht)

Nachdem der politische Künstler Werner May aus Fahrenwalde den Nachweis geführt hat, dass das Sozialgesetzbuch II in über 40 Fällen gegen den Artikel 19 des Grundgesetzes verstößt, hat das Jobcenter Pasewalk seine Grundsicherung ohne Begründung eingestellt.
„In meinen Augen ist das zwar unverantwortlich aber korrekt“, meint der Künstler, „denn ohne das Sozialgesetzbuch II gibt es keine Gesetzesgrundlage für das Jobcenter. Nur gilt das dann für alle Hartz IV-Empfänger und nicht nur für mich.“
Der Art. 19 Abs. 1 lautet: „Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.“
Da es sich um ein „muss-Gesetz“ handelt, muss es auch beachtet werden. Die Nichtbeachtung hat die Ungültigkeit des Gesetzes zur Folge, so Werner May, der sich auf eine Expertise der Grundrechtepartei bezieht.
Im SGB II werden die freie Entfaltung der Persönlichkeit, die informationelle Selbstbestimmung, die Freiheit der Person, die Unverletzlichkeit der Person, das Streikrecht, das Post- und
Fernmeldegeheimnis, die Freizügigkeit, die Unverletzlichkeit der Wohnung, das Recht auf Eigentum sowie Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildung eingeschränkt. Die eingeschränkten Grundrechte des Grundgesetzes werden im SGB II nicht zitiert.
Der Künstler klagt seit über einem Jahr vor dem Sozialgericht Neubrandenburg gegen das Jobcenter Pasewalk. Seit er die Ungültigkeit des SGB II nachgewiesen hat, werden seine Anträge vom Gericht nicht mehr behandelt. Die Fristen zur Widerlegung seiner Argumente sind inzwischen abgelaufen, sodass das Gericht seine Rechtsauffassung indirekt bestätigt hat.
Nun muss sich der streitbare Künstler an das Sozialamt wenden, denn seit Monatsanfang hat er kein Geld mehr zur Verfügung.
In der Anlage ist die ausführliche Expertise der Grundrechtepartei zum Zitiergebot.

Werner May
Links:
Notwehr
Ist die BRD eine Terroristische Vereinigung?

Widerstand ist Recht
http://www.widerstand-ist-recht.de

Fünfköpfige Asylantenfamilie verursacht Mega-Kosten…mehr als 4600 Euro

Börsenspekulation war gestern. Heute verdingen sich ausgekochte Geschäftemacher längst nicht mehr in der Finanzwirtschaft, sondern in der Asylwirtschaft. Der jüngste Fall, der nun medial an die Öffentlichkeit gekommen ist, spielt sich in Fürstenzell (Landkreis Passau) ab.

Dort bezahlt das Jobcenter aus Steuergeldern für eine fünfköpfige Asylantenfamilie nicht weniger als 4.600 Euro. Allein 3.000 Euro kostet die Wohnungsmiete für eine abgelegene 55-Quadratmeter-Wohnung, dazu kommen noch einmal 1.600 Euro für Heizung und Lebensunterhalt.

asylantenfamilie

Eigentlich wären 799 Euro als Höchstbeitrag vorgesehen, in Fürstenzell wird dieser Betrag jedoch durch die dezentrale Unterbringung der Asylanten um ein Vielfaches überschritten. Durch das Ausweichen auf Privatunterkünfte wird es in naher Zukunft viele solcher kostspieligen Fälle geben.

Geschäftemacher verdienen an Asyl(un)wesen in Deutschland

Monat für Monat verdienen sich skrupellose Geschäftemacher eine goldene Nase am Asyl(un)wesen in Deutschland. Schuld daran ist die verfehlte Asylpolitik, die Deutschland zum europäischen Einwanderungsland Nummer eins gemacht hat.

Der deutsche Sozialstaat, von den fleissigen Steuerzahlern finanziert, muss all diese Kosten übernehmen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0016671-F-nfk-pfige-Asylantenfamilie-verursacht-Mega-Kosten

Deutsche Familie verzweifelt: Kein Essen, kein Geld für Miete durch Behörden-Schikane

Wieder ein Fall der zeigt, wie deutsche Familien von Behörden schikaniert und drangsaliert werden. Mittlerweile hat es sich rumgesprochen, dass Ausländer von Behörden besser und bevorzugter behandelt werden als Einheimische. 4,w=650,c=0.bild

Bei diesem Vorgang geht es um eine deutsche Familie mit zwei kranken Kindern, ein Kind hat einen Herzfehler und das andere hat einen Tumor.

Aufgrund der schweren Belastung und Chemotherapie, musste der Vater seine Arbeitsstunden reduzieren und arbeitet nur noch abends. Obwohl das Jobcenter alle Unterlagen vor zu liegen hat, muss die Familie auf die Abrechnung für den Monat November warten. Heißt: Kein Essen und kein Geld für die Miete!

Leider sind sie nur Deutsche…die Familie hat den falschen Pass, hätte sie den richtigen, würden ihnen Hilfe und Gelder zustehen, von denen sie nachts nur träumen.

Kostenlose Taxifahrt zum Krankenhaus und zurück, Eingliederungshilfen bei kranken Kindern, Putzhilfe, nagelneue Kücheneinrichtung nebst Elektrogeräten, Fernseher u.v.m. Und der Familienvater muss sich nicht noch abends abstrampeln im Getränkemarkt. So einfach geht es.

Millionen arme, abgeschriebene Menschen, einen Kahlschlag im Gesundheitswesen bzw. immer mehr Leistungen müssen die Menschen selbst bezahlen, so dass man heute schon Menschen mit Zahnlücken sieht,- ein Bild welches wir hierzulande kaum kannten.

Da passt nicht eine ungesteuerte Immigration dazu, die eine Arbeitsplatzverknappung, eine Ghettoisierung, eine Entsolidarisierung mit Armen und Kranken, sowie gestiegene Mietpreise zwangsläufig mit sich bringen wird.

Und schließlich muss man Bedenken, dass die untere Mittelschicht, die Lidl-Kassiererin, der Facharbeiter, hierzulande das Gros der Steuern bezahlen. Irgendwann haben diese Leute dann die Schnauze voll!

Über den Vorfall berichtet die Bild

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Arbeitsamt Herne : Deutscher Hartz IV Bezieher braucht kein Warmwasser und Heizung !!!!! Immigranten und Asylanten erhalten jedweden Luxus!!!

Ein deutscher Hartz IV Bezieher, also eine „ehemalige“ Steuerkartoffel und daher vollkommen bedeutungslos, braucht weder Warmwasser noch Heizung, dieser Ansicht ist der verantwortliche Geschäftsführer des Arbeitsamt in Herne, Karl Weiß.

Der armselige an Herzschwäche leidende Deutsche vegetiert seit 381 Tagen ohne Warmwasser und Heizung in seiner Wohnung, weil das Jobcenter die offenen Rechnungen an die Stadtwerke nicht bezahlt bzw. die Zahlung verweigert.

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Der Hartz IV Bezieher ist in diesem Fall ein Bio-Deutscher, ein gravierender Nachteil in diesem Land, da werden alle erdenklichen Stolpersteine ins Rollen gebracht, um den Bittsteller zu erniedrigen und Zahlungen zu verhindern, immer wieder Knüppel zwischen die Beine geschleudert und dazu neue Hürden installiert.

Anders bei Invasoren, fremden Sozialschmarotzern, Asylbetrügern, illegalen Eingereisten, da wird der rote Teppich ausgerollt, nichts kann teuer genug sein, Sonderzahlungen neben normaler Stütze, vier oder drei Sterne Hotels mit Wellnessbereich, Ferienwohnungen an der See, Freifahrtscheine für Bus und Bahn, und natürlich Warmwasser und Heizung, ist nach der Willkommenskultur ein Menschenrecht. Noch nie etwas geleistet für die Gesellschaft und/oder Abgaben/Steuern gezahlt, wird diesen Fremden der Hintern vergoldet.

Der Hilfebedürftige bittet um Unterstützung, zeigen wir Solidarität mit unserem Landsmann, zeigen wir – Wir sind ein Volk!

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Der verantwortliche Geschäftsführer Karl Weiß, Jobcenter Herne, ist der Ansicht: Hartz4 Bezieher steht weder warmes Wasser noch Heizung zu! Diese Ansicht vertritt er, obwohl ihm das BSG Urteil aus 6/2013 nachweislich bekannt ist! Dieses interessiert ihn nicht!

Er braucht ja im Winter nicht frieren und mit eiskaltem Wasser duschen, denn die Warmwasserversorgung wird auch durch Gas erzeugt!

Die Lösung wäre also ganz einfach, Der Geschäftsführer begleicht die offene Gasrechnung der Stadtwerke. Die Stadtwerke  sicherten mir zu, sobald das Jobcenter gezahlt hat,  bauen sie unverzüglich die Gaszähleruhr wieder ein und beliefern mich wieder mit Gas. Dann wäre das Problem beseitigt. Warum also legt der Gf Karl Weiß es darauf an erst nach der Entscheidung des Gerichtes zu zahlen!?  Vielleicht fragen sie ihn Mal persönlich!?

Es sind so viele Dinge mit dem Gf des Arbeitsamtes Herne Karl Weiß schief gelaufen, es zieht sich wie ein roter Faden seit ca. 3 Jahren so.

Einige Zusammenhänge habe ich auf verschiedenen Plattformen veröffentlicht:

Zb. auf Facebook unter „Manni Leid“  https://www.facebook.com/manni.leid

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=997349166957289&set=pcb.997352006957005&type=1&theater

Bitte unterstützen sie mich durch ihre Unterschrift und teilen/verbreiten diese Petition damit ich nicht noch einen Winter in meiner eiskalten Wohnung täglich eiskalt duschen muss. Danke.

Freundlichen Gruß

Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36 manfredmeier123@arcor.de  mobil, 01748698361

Quelle: change.org

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http://www.netzplanet.net/jobcenter-herne-deutscher-hartz-iv-bezieher-braucht-kein-warmwasser-und-heizung/14190

Insider Report vom Jobcenter Mitarbeiter “ Ich kann echt nicht mehr

ich arbeite beim Jobcenter, ich bin zuständig für das ALG 2 unserer Kunden, aber bei uns, aber auch in anderen Abteilungen kracht es bald. Viele Mitarbeiter werden schon freigestellt, umgesetzt oder gekündigt wenn Sie bei uns Ihr Maul aufmachen oder vieles hinterfragen. Wir kommen dann beim Rathaus unter oder in die Wohngeldstelle. Mobbing steht bereits bei uns an der Tagesordnung, viele sind aber auf Ihren Job angewiesen. Bedenkt bitte, wir sind auf Schulungen, das ALG II Programm ist überall das gleiche. In vielen Jobcentern regt sich der Widerstand gegen die Durchführungspraxis von Behörden gegenüber Ihren eigenen Leuten.

Vielleicht habt Ihr auch schon von der Jobcenter Mitarbeiterin Inge Hannemann gehört !

http://www.stern.de/tv/sterntv/jobce…v-2022979.html

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Konkret geht es um folgendes bei uns !

  1. 1. Die Anzahl der Arbeitslosen , speziell der ALG 2 Bedarfsgemeinschaften ist bei uns aktuell ( Stand: Juni 2013 ) auf Rekordhoch !

  2. 2. Auch die Anzahl der Arbeitslosengeld 1 ( Stand: Juni 2013 ) Bezieher ist auf rekordhoch, die bekommen wir ja nach einer bestimmten Laufzeit ins ALG 2.

  3. 3. Massive Verdrängung von deutschen Arbeitskräften durch Bewerber aus dem Ausland.

  4. 4. Wir haben hier nur noch Scheinselbstständige aus Bulgarien, Rumänien, Polen, Ungarn.

  5. 5. Jeden Tag habe ich irgendwelche “ Nicht Deutsche “ Staatsbürger die Leistungen nach dem SGB II beantragen

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Für die Leistungen der KDU müssen die Kommunen aufkommen. Der Sozialderzent der Kommune ist schon fassungslos.

Der Staat weiß über alles bescheid und duldet alles ! Wir haben über Hilfsfonds vom Staat Ausgleichszahlungen erhalten.
Jede Kommune hat für dieses Jahr Ausgleichszahlungen erhalten um die hohen Kosten der Zuwanderung zu stemmen.
Mit der Bedingung, dass die Kommunen die Klappe halten ! Sie sollen es nicht nach außen tragen.

Wir haben jetzt immer mehr das Problem dass deutsche oder generell teure Arbeitnehmer aus dem Arbeitsmarkt herausgedrängt werden und durch Billigarbeiter aus Osteuropa ersetzt werden ( Werkverträge usw )

Die Entwicklung ist so rasant , der deutsche Staat muss für 2014 die Ausgleichszahlungen ( Hilfsfond ) erhöhen !

Themenkomplex 2

Ich muss Gelder an Unternehmen anweisen, die bei uns ABM Maßnahmen, Vorträge, Seminare usw. durchführen.
Und das nicht billig. !

Die größte Schweinerei, die von oben noch geduldet wird , ist die Bereitstellung von Arbeitslosen an Unternehmen, die so schlecht bezahlen, dass wir den Lohn über die Aufstockung quer subventionieren . Ihr müsst euch das so vorstellen, es nimmt schon groteske Züge an ! Die Unternehmen geben uns schon Rechnungen vor wenn sie Arbeitslose aufnehmen.

Sie wollen Förderungen kassieren ! und die Löhne auch noch aufstocken lassen. Wenn Arbeitslose dies verweigern , bin ich verpflichtet ( interne Durchführungsverordnungen ) den Arbeitslosen komplett zu sanktionieren. Ich muss den Arbeitslosen also zwingen unter Androhung den Lohndumping Job anzunehmen.

Immer mehr Leute bemerken jetzt wie krank dieses Hartz IV ist.

Erst heute wieder:

Ein Unternehmen möchte Azubis einstellen, wirbt werbewirksam dass Sie ein Ausbildungsbetrieb sind !
Sie machen dass aber nur wenn wir die Kosten für die gesamte Ausbildung übernehmen.
Und dann kommt der Hammer “ Sie berechnen uns Gebühren für die Einstellung der Azubis “ als wäre es
eine Dienstleistung.

Ich kann nichts machen, alle Wege sind versperrt …

Der Hammer ist :

Ich muss im ersten Antragsverfahren alles abblocken ! Ich darf nichts bewilligen obwohl jemand Anspruch auf Alg 2 hat.

Ich hatte einen deutschen vor mir , der 20 Jahre bei Schlecker gearbeitet hat und davor auch lückenlos !
Ich musste Seine Anträge ablehnen , obwohl er formal Anspruch hatte.

Im Gegenzug habe ich für Polen, Afrikaner, Türken Leistungen bewilligen müssen die erst vor 5 oder 10 Jahren hier arbeiten.

Im ernst was soll ich machen ? Das kann doch alles nicht so weitergehen , im ernst Leute

Gruss Fabian

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http://www.politikforen.net/showthread.php?142260-Insider-Report-vom-Jobcenter-Mitarbeiter-quot-Ich-kann-echt-nicht-mehr-weiterarbeiten-quot-quot-Es-kracht

Hartz IV-Ämter bewilligen immer skurrilere Leistungen…

Mit Hartz IV

nach Indonesien:

Ein Urteil sorgt für Furore: Ein Düsseldorfer Hartz-IV-Empfänger namens Jürgen Weber erhält vom Jobcenter einen Flug nach Indonesien bezahlt. Der Düsseldorfer, der laut Bild Künstler ist und nicht für seinen Lebensunterhalt selbst sorgen kann oder will, möchte seinen Sohn in Surabaya besuchen. Dort wohnt die Mutter mit dem Jungen. Nun muß das Amt 2.100 Euro berappen, weil das Landessozialgericht NRW meint, Weber habe ein Recht darauf, seinen Sohn zu sehen, und die Gemeinschaft müsse dafür aufkommen. Er weist den Vorwurf, ein Schmarotzer zu sein, zurück.

Es sind solche Fälle, die Steuer- und Beitragszahler nachdenklich werden lassen. Dafür zahlen wir Geld? Die Profiteure der Armutsindustrie wissen ganz genau, daß es mit der Akzeptanz des Sozialstaates schlechter bestellt wäre, wenn sich herumspräche, wer und was so alles gefördert wird.

Ein Vertreter einer Einrichtung, in der schwererziehbare Jugendliche untergebracht sind („betreutes Wohnen“), berichtete einmal im Vertrauen: „Das dürfen wir gar nicht rumerzählen, was das alles kostet in diesem Haus, da würden die Leute auf die Straße gehen.“

Um so größer ist die Empörung, wenn dann solche Fälle dennoch bekannt werden. So sorgte im März der Bescheid für eine asyl2  aus dem Main-Taunus-Kreis für eine Wutwelle. Die vierköpfige Familie (Eltern um die 40, zwei Teenager) hat asyl darunter Grundversorgung (1.268 Euro) und Miete (580).

Der größte Brocken ist eine sogenannte Eingliederungshilfe in Höhe von 2.262 Euro.

Seit Januar kursiert der entsprechende Bescheid im Internet und empört viele Nutzer – wo der Bescheid wütende Kommentare („Ich gratuliere Deutschland zum Status als Sozialamt der Welt“) ausgelöst hat. Das Amt verwies auf JF-Nachfrage auf den Datenschutz und gab daher keine zufriedenstellende Auskunft. Es ließ aber durchblicken, daß der Bescheid echt ist. Ein Familienmitglied leide unter einer Behinderung und sei daher anspruchsberechtigt für diese Summe, so eine Behördensprecherin.

„Das dürfen wir alles gar nicht rumerzählen“

Ein anderer Fall hat sich in Lübeck zugetragen. Ein der JF namentlich bekannter Dolmetscher berichtet von einem Auftrag, zu dem er in ein Krankenhaus gerufen worden ist: Er mußte für eine Familie aus Aserbaidschan dolmetschen, die in Deutschland Asyl beantragt hat.

Während das Anhörungsverfahren des Mannes lief, begab sich seine Ehefrau in medizinische Behandlung.

Sie ließ sich einen Leistenbruch behandeln. Kosten für den Beitragszahler: 32.000 Euro. Das medizinische Personal war empört, auch weil die Patientin schwierig im Umgang war. Publik wurde der Vorgang aber nicht.

Der Dolmetscher berichtet über seine letzte Begegnung mit der Frau: „Als ich der Frau nach der Konsultation noch anbot, sie im Asylantenheim abzusetzen, winkte sie ab mit dem Hinweis, sie bekomme vom Staat ein Taxi bezahlt.“

Der Antrag auf Asyl soll unberechtigt gewesen sein, es liegt kein Grund für Asyl vor…………...

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aus JF 16-14

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Bezeichnung „Jobcenter“ ist rechtswidrig..

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arbeitsamt

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Viele Jahrzehnte hiess es richtigerweise „Arbeitsämter“.

Genau das waren sie. Behördliche Ämter für Arbeitssuchende.

Warum dann die Änderung in „Jobcenter“?

Die Antwort liegt, wer regelmäßig deutschelobby liest, auf der Hand.

Doch vorab: warum ist die Bezeichnung „Jobcenter“ rechtswidrig?

Zum einen liegt die Begründung darin, dass jeder gezwungen wird, eine Abgabe an eine staatliche Arbeitslosenversicherung

abzugeben. Niemand kann wählen. Es gibt nur die staatliche Versicherung.

Daher ist es automatisch ein behördlicher Vorgang. Ein Amt. Die Bezeichnung muss demnach korrekt

„Arbeitsamt“ heissen. Es könnte auch „Arbeitslosenamt“  heissen. Jedenfalls immer „Amt“.

Siehe Steuern. Eine staatliche Pflichtabgabe. Es heisst „Steueramt“. Bei einer Behörde. Es sind Ämter.

Wer offiziell von Jobcenter spricht oder einen Brief von einem Jobcenter erhält, ist berechtigt, den Namen in Arbeitsamt zu ändern.

Ein Jobcenter ist ein amerikanischer Begriff für eine private Arbeitsvermittlung. Privat, weil die Beiträge

nicht Pflicht sind. Ein Jobcenter kann immer nur eine private Einrichtung sein.

Da wir aber unsere Beiträge pflichtgemäß an den Staat abrichten, ist es gleich der Steuer ein behördlicher Akt.

Daher rate ich jedem grundsätzlich nur noch von Arbeitsamt zu reden oder entsprechende Briefe als Adresse

zu nutzen.

Ebenfalls ist der deutsche Staat verpflichtet, die deutsche Sprache als amtliche Kultur- und Amtssprache zu fördern

und zu schützen.

In dieser Beziehung haben sich Schmidt und Gauck in ihren unsäglichen Reden rechtswidrig verhalten. Zumindest Gauck, da er

ein staatliches Amt bekleidet.

Schmidt ist Privatmann. Er hat rein rechtlich nichts mehr zu sagen, ausserdem ist er, was seine Reden beweisen, senil.

Fazit:

Vergesst die Bezeichnung „Jobcenter“. Sie ist falsch und ihr solltet das nicht durch Mitnutzung auch noch fördern.

Arbeitsamt……und sonst nichts.

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Zusatz:

Warum überhaupt die Änderung in Jobcenter?

Auch das ist ein Beweis dafür, dass die BRiD nur ein gesellschaftliches Konstrukt ist. Kein Land, kein Staat keine Nation.

Nur ein Provisorium bis das offiziell gültige Deutsche Reich wieder voll seine rechtmäßige Aufgabe übernimmt.

http://www.verfassungen.de/de/de45-49/verf45.htm

In einer BRiD gibt es keine Ämter, da es keine Behörden gibt, sondern nur private Einrichtungen.

Jahrzehntelang wurde trotz dieses Widerspruches an den gewohnten behördlichen Bezeichnungen festgehalten, da nach

internationalem Völker- und Kriegsrecht spätestens nach 30 bis maximal 60 Jahren das gesamte Land, deren kompletter Besitz

und die 100% Staatshoheit und Souveränität zurück-gegeben werden muss.

Dazu wären die sogenannten Alliierten auch bereit. Weil sie es müssen. Sie werden international dazu gezwungen.

Warum also nicht? Weil die politische Szene in der BRiD es nicht wollte. Die Gründe dafür sind ein Thema für sich, aber natürlich

klar gegen das GG und Höchstverrat.

Es gibt noch weitere Gründe. Die UN ist eine Gemeinschaft von Staaten, gegründet ausdrücklich und nur um das Deutsche Reich,

das Deutsche Volk, zu vernichten bzw gemeinsam gegen die Deutschen vorzugehen, wenn diese wieder für sich und nicht mehr

Sklavenarbeit für den Rest der Welt leisten wollen.

Das Ganze wurde schon Ende des 19. Jhd geplant. Der Erste und der Zweite WK waren reine Inszenierungen der deutschfeindlcihen

Staaten, die nicht anerkennen wollten, dass die Deutschen in nahezu allen Bereichen überlegen waren.

Zudem kam in den 30er-Jahren die gewählte deutsche Regierung zu dem Plan, Deutschland von der Finanzdiktatur der FED und der City of London

zu befreien und eine eigene Leitwährung zu gründen.

Genau wie es Saddam Houssein wollte. Was der einzige Grund war, warum er und Millionen seiner Landsleute abgeschlachtet wurde.

Von den aktuell größten Kriegsverbrechern: Bush und Blair.

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All das führte zu der Bezeichnung Jobcenter……..

Doch das machen wir nicht mit. Wir sind das Deutsche Reich……….

Wiggerl,RA und Gechichte, deutschelobby

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