Schlagwort: Grundrechte

EINSCHRÄNKUNG UNSERER GRUNDRECHTE + DAS FAMILIENZUZUGSGESETZ 2018

 

Seit Januar 2018 dürfen die (angeblich) 390.000 Ex-„Syrer“ bzw. 507.000 NeuBRDler ihre Familienangehörigen (von ca. 7 bis 20 Personen im Schnitt) legal in die BRD nachholen.

Es handelt sich hierbei um geschätzt 3 Mio. bis 5 Mio. zzgl. sog. NeuDeutschen allein im Jahr 2018 – laut Elektrojuden.

In Kombination mit dem § 89 BKAG https://www.buzer.de/89_BKAG_Bundeskriminalamtgesetz.htmhaben wir ab dem 25. Mai 2018 einen Job zu erledigen, der selbst für Superman eine Nummer zu groß ist!

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Mobilisierungsvideo | Identitäre Demo gegen den Großen Austausch | 06.06.2015

Wir alle sind in dem Glauben aufgewachsen, dass Österreich das Land ist, in dem die Österreicher leben und es auch bleiben wird. Es verstand sich für uns von selbst – doch diese Tatsache ist alles andere als selbstverständlich: Tag für Tag werden uns unsere Heimat Österreich und Europa immer fremder, wir Österreicher fühlen uns immer mehr als Fremde im eigenen Land. Doch geschieht diese Entwicklung nicht zufällig, sie ist kein Schicksal und hat einen Namen: Der Große Austausch.

Am 06. Juni 2015 gehen wir in Wien wieder auf die Straße, um dort ein lautstarkes Zeichen für unser Land, gegen Multikulti und gegen den Großen Austausch zu setzen.

Mobilisierungsvideo | Identitäre Demo gegen den Großen Austausch | 06.06.2015

Wir alle sind in dem Glauben aufgewachsen, dass Österreich das Land ist, in dem die Österreicher leben und es auch bleiben wird. Es verstand sich für uns von selbst – doch diese Tatsache ist alles andere als selbstverständlich: Tag für Tag werden uns unsere Heimat Österreich und Europa immer fremder, wir Österreicher fühlen uns immer mehr als Fremde im eigenen Land. Doch geschieht diese Entwicklung nicht zufällig, sie ist kein Schicksal und hat einen Namen: Der Große Austausch.

Am 06. Juni 2015 gehen wir in Wien wieder auf die Straße, um dort ein lautstarkes Zeichen für unser Land, gegen Multikulti und gegen den Großen Austausch zu setzen.

occupEU – Identitäre besetzten Sitz der EU Agentur für Grundrechte

Identitäre Bewegung besetzte Sitz der EU-Agentur für Grundrechte um gegen die Asylpolitik der EU und Masseneinwanderung zu protestieren

Identitäre Bewegung Österreich 5

Am 31.05. besetzten um 11:30 Uhr 10 Aktivisten der Identitären Bewegung die EU-Agentur für Grundrechte um gegen die Asylpolitik der EU und Masseneinwanderung zu protestieren.

„Wir haben die EU-Agentur für Grundrechte besetzt um ein Zeichen gegen Asylwahn und Masseneinwanderung zu setzen. Denn ihr Chef, Morten Kjaerum, ist einer der führenden Brüsseler Propagandisten für Masseneinwanderung nach Österreich und Europa. Menschen wie Kjaerum und Institutionen wie die Agentur für Grundrechte sind ein Symbol für die Lobby des Großen Austauschs in Europa. Angesichts der Diskussion über einen Quotenschlüssel für die Verteilung von Wirtschaftsflüchtlingen auf alle EU Länder und der sich Tag für Tag verschärfenden Asylsituation in Österreich und den anderen Ländern des EU-Raumes kann es so nicht weitergehen. Die Auswanderung tötet Afrika – die Einwanderung tötet Europa. Asyl dient heute nur noch als Codewort für eine Masseneinwanderung nach Europa unter dem Deckmantel der Humanität. Doch Afrika wird nicht dadurch geholfen, wenn seine Einwohner nach Europa strömen. Wir können Afrika nur helfen, wenn wir seinen Einwohnern Hilfe zur Selbsthilfe geben – nicht durch den zynischen „Import“ seiner Menschen im Dienste der Wirtschaft nach Europa. Die Masseneinwanderung im Rahmen des Asylwahns führt nur zum Großen Austausch – und damit dazu, dass wir Österreicher zu einer Minderheit im eigenen Land werden. Mit dieser Besetzung haben wir Identitäre den Multikultis klar gemacht, dass sie überall mit unserem Widerstand gegen ihre Politik des Großen Austauschs rechnen müssen.

Unsere Demo am 06.06. in Wien, ausgehend vom Columbusplatz, wird in ganz Österreich und Europa ein großes Signal des Protests gegen diese menschenfeindliche Politik setzen.“, so die Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich.”

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http://iboesterreich.at/?p=1390

Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam

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um in seinem / ihrem persönlichen Umfeld vorzeigbare Argumente von anerkannten Persönlichkeiten zu besitzen, sind gerade solche Bücher von Aufklärern wie Prof. Dr. Schachtschneider, wichtig.

Hier kann jeder sagen: „Moment mal! Das ist nicht nur meine Meinung! Hier lies selber oder bist du schlauer als dieser Mann hier, eine Koryphäe nicht nur auf dem Gebiet des Rechtes ….“

immer wieder wird in Gesprächen oder Kommentaren geäußert: In meinem Bekanntenkreis brauch ich „damit“ gar nicht erst kommen!“…..Punkt, aus, Schluß…doch darum geht es ja gerade…diese Mauer des Zuchtprogramms zu durchbrechen, sie zum Einsturz zu bringen. Diesen Leuten, die ja nichts „davon“ wissen wollen, dazu zu „zwingen“ sich mit den Themen zu beschäftigen.

Alleine, ohne etwas in der Hand, funktioniert das meistens nicht. Aus diesem Grunde sind Bücher von bekannten Männern und Frauen enorm wichtig.

„Hier, lese dir das mal durch….oder weigerst du dich andere Argumente anzuhören….bist du so festgefahren im System, dass du keine eigene Meinungsbildung mehr zuläßt?“………damit habe ich und auch die MA von deutschelobby und anderen, schon häufig die Mauer gelöchert. Einmal ein Aufklärungsbuch gelesen und fast immer bricht die Mauer zusammen…….deshalb: lasst euch nicht entmutigen, wenn es heisst: „mein Bekanntenkreis will davon nichts wissen“…….überzeugt sie…oder sind es eventuell die falschen Bekannten? Dann Vorsicht, denn Mobbing wird von den Linken schon im Kindergarten gefördert…..

Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam

Muslime wollen den Islam, ihre Religion, auch in Deutschland leben. Sie bauen Moscheen und Minarette, welche die Herrschaft Allahs propagieren. Musliminnen kleiden sich wie im Orient. Schon ruft der Muezzin zum Gebet. Die Scharia soll möglichst zur Geltung kommen. Dafür berufen sich die Muslime auf die Religionsfreiheit und werden darin, soweit irgendwie tragbar, von Politik, Rechtsprechung, Medien und Wissenschaft unterstützt.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Freiheiten des Glaubens und des Bekenntnisses und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung zu einem vorbehaltlosen Grundrecht der Religionsfreiheit zusammengefaßt und dieses nicht nur weit ausgedehnt, sondern auch in einen denkbar hohen Rang gehoben. Nur gegenläufigen verfassungsrangigen Prinzipien muß das Grundrecht, zu leben und zu handeln, wie es die Religion gebietet, weichen. Die schicksalhafte Dogmatik ist neu zu bedenken, weil der Islam eine verbindliche Lebensordnung ist, die mit westlicher Kultur schwerlich vereinbar ist. Die Säkularität ist ihm fremd. Der aufklärerische Vorrang des Staatlichen vor dem Religiösen ist religionspluralistisch zwingend. Grundrechte, die freiheitliche demokratische Ordnung umzuwälzen, kann es wegen des gegenläufigen Widerstandsrechts nicht geben. Auch die Religionsgrundrechte lassen es nicht zu, daß die Erste Welt, das Diesseits, von Vorstellungen einer Zweiten Welt, des Jenseits, beherrscht wird.
Die Dogmatik der Religionsgrundrechte wirft Fragen nach Meinen, Wissen und Glauben, nach politischer Freiheit und religiöser Herrschaft, nach Diesseits und Jenseits, nach Staat und Religion auf, die Frage nach einer Republik, deren fundamentales Prinzip die Freiheit der Bürger ist, die demokratisch zum Recht finden.

Pressestimmen

„Schachtschneider sieht in der Säkularisierung des Religiösen eine der größten Errungenschaften des Abendlandes. Erst diese Errungenschaft kann jedem Einzelnen die persönliche Glaubensfreiheit garantieren, weil sie ihn vor allfälligem Machtanspruch anderer Religionen wirksam schützt. Professor Schachtschneider verteidigt diese fundamentale Errungenschaft des Abendlandes mit Überzeugung. […]“ In: Schweizerzeit, Nr. 6 vom 25. März  „Ein bemerkenswertes Buch, das zum Nachdenken und zur Diskussion anregt und zumindest sehr streitbar ist.“

Wir leben in einer Zeit rasanten politischen Wandels,auch und besonders des Wandels der Religionsverhältnisse.Während einerseits religiöses Denken und Verhalten ins Abseits gerät und alles auf „den Staat“ zuläuft, nimmt andererseits eine Bevölkerungsgruppe fordernden Einfluß auf Gesellschaft und Politik, die sich ausschließlich auf religiöse Motive beruft.Diese sind allerdings weitgehend mit unserer Rechtsordnung und demokratischem Wertesystem nicht kompatibel.Ohne jede Polemik zeigt der Autor akribisch die tatsächliche Rechtslage auf,die von „den Medien“ , vor allem aber von „der Politik“ nicht zur Kenntnis genommen wird.Für jeden,der subjektiv ein Mißbehagen gegenüber erkennbaren Fehlentwicklungen empfindet, ist dieses Buch eine Pflichtlektüre,um eine objektive Bestätigung zu finden.Vor allem den politisch Verantwortlichen sei es ans Herz – besser vielleicht an den Verstand – gelegt.Bevor wir uns in einer anderen Welt wiederfinden.

Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam

Hier informiert der renomierte Staatsrechts-Professor nicht nur umfassend auf seinem angestammten Gebiet, sondern auch bzgl. des Islams und seiner konkurrierenden Vorstellungen hinsichtlich so vieler Bereiche des Lebens, welche auch das Rechtssystem mit umfassen. Heutzutage ein absolutes „Muß“ für jeden (Laien), der aufgrund von „Kenntnissen“ und nicht von Vorurteilen mitreden können will.

 

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unsere immer noch gültige Verfassung: Die Grundrechte des deutschen Volkes (Aus der Verfassung des Deutschen Reiches vom 28. März 1849)

§ 130.
Dem deutschen Volke sollen die nachstehenden Grundrechte gewährleistet sein. Sie sollen den Verfassungender deutschen Einzelstaaten zur  Norm dienen, und keine Verfassung oder Gesetzgebung eines deutschen Einzelstaates soll dieselben je aufheben oder beschränken können.

§ 131
Das deutsche Volk besteht aus den Angehörigen der Staaten, welche das deutsche Reich bilden…..bereits 1849 wird klar und deutlich vom Reich, dem Reich der Deutschen geschrieben….

.Elliot_Paulskirche

Abschnitt VI.

Die Grundrechte des deutschen Volkes.

§ 130.
Dem deutschen Volke sollen die nachstehenden Grundrechte gewährleistet sein. Sie sollen den Verfassungen der deutschen Einzelstaaten zur  Norm dienen, und keine Verfassung oder Gesetzgebung eines deutschen Einzelstaates soll dieselben je aufheben oder beschränken können.

§ 131
Das deutsche Volk besteht aus den Angehörigen der Staaten, welche das deutsche Reich bilden.

§ 132
Jeder Deutsche hat das deutsche Reichsbürgerrecht. Die ihm kraft dessen zustehenden Rechte kann er in jedem deutschen Lande ausüben. […]

§ 133
Jeder Deutsche hat das Recht, an jedem Orte des Reichsgebietes seinen Auf enthalt und Wohnsitz zu nehmen, Liegenschaften jeder Art zu erwerben unddarüber zu verfügen. […]

§ 135
Die Strafe des bürgerlichen Todes soll nicht stattfnden, und da, wo sie bereits ausgesprochen ist, in ihren Wirkungen aufhören, soweit nicht hierdurch erworbene Privatrechte verletzt werden. […]

§ 136
Die Auswanderungsfreiheit ist von Staats wegen nicht beschränkt; Abzugsgelder dürfen nicht erhoben werden.

§ 137
Vor dem Gesetze gilt kein Unter schied der Stände. Der Adel als Stand ist aufgehoben. […] Die Deutschen sind vor dem Gesetze gleich. […]

§ 138
Die Freiheit der Person ist unverletzlich […]

§ 139
Die Todesstrafe, ausgenommenwo das Kriegsgericht sie vorschreibt oder das Seerecht im Falle von Meutereiensie zulässt, sowie die Strafen des Prangers,der Brandmarkung und der körperlichen Züchtigung sind abgeschafft.

§ 140
Die Wohnung ist unverletzlich. […]

§ 141
Die Beschlagnahme von Briefen und Papieren darf, außer bei einer Verhaftung oder Haussuchung, nur in Kraft eines richterlichen, mit Gründen versehenen Befehls vorgenommen werden […].

§ 142
Das Briefgeheimnis ist gewährleistet […].

§ 143
Jeder Deutsche hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck und bildliche Darstellung seine Meinung frei zu äußern. Die Pressefreiheit darf unter keinen Umständen und in keiner Weise durch vorbeugende Maßregeln, namentlich Zensur, […] beschränkt, suspendiert oder aufgehoben werden. […]

§ 144
Jeder Deutsche hat volle Glaubens und Gewissensfreiheit. Niemand ist verpfichtet, seine religiöse Überzeugungzu offenbaren. […]

§ 152
Die Wissenschaft und ihre Lehreist frei. […]

§ 158
Es steht einem Jeden frei, seinen Beruf zu wählen und sich für denselben auszubilden, wie und wo er will.

§ 159
Jeder Deutsche hat das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden schriftlich an die Behörden, an die Volksvertretungen und an den Reichstag zu wenden. […]

§ 161
Die Deutschen haben das Recht,sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln; einer besonderen Erlaubnis dazu bedarf es nicht. […]

§ 164
Das Eigentum ist unverletzlich. […]

§ 174
Alle Gerichtsbarkeit geht vom Staate aus. Es sollen keine Patrimonialgerichte bestehen. […]

§ 177
Kein Richter darf, außer durch Urteil und Recht, von seinem Amt entfernt oder an Rang und Gehalt beeinträchtigt werden. […]

§ 188
Den nicht deutsch redenden Volksstämmen Deutschlands ist ihre volkstümliche Entwicklung gewährleistet, namentlich die Gleichberechtigung ihrer Sprachen, soweit deren Gebiete reichen, in dem Kirchenwesen, dem Unterrichte, der inneren Verwaltung und der Rechtspfege.

§ 189
Jeder deutsche Staatsbürger in der Fremde steht unter dem Schutze des Reichs. […]

Für die Verkündigung des Belagerungszustandes in Festungen bleiben die bestehenden gesetzlichen Vorschriften in Kraft.

    Zur Beurkundung:

    Frankfurt a. M., den 28. März 1849.

Martin Eduard Simson von Königsberg in Preußen, d. Z. Präsident der verfassunggebenden Reichsversammlung.
Carl Kirchgeßner aus Würzburg, d. Z. II. Stellvertreter des Vorsitzenden, Abgeordneter des Wahlbezirkes Weiler in Bayern.
Friedrich Siegm. Jucho aus Frankfurt a. M., I. Schriftführer.
Carl August Fetzer aus Stuttgart, Schriftführer.
Dr. Anton Riehl aus Wien, Abgeordneter für Zwettl, Schriftführer.
Carl Biedermann aus Leipzig. Abgeordneter für den XI. sächsischen Wahlbezirk,  Schriftführer.
Gustav Robert v. Maltzahn aus Cüstrin, Abgeordneter für den Wahlkreis Königsberg i. d. N., Schriftführer.
Max Neumayr aus München, Abgeordneter für den X. oberbayerischen Wahlbezirk, Schriftführer.

Es folgen die weiteren Namen aller Abgeordneten der Versammlung

vollständig und mehr unter

http://www.verfassungen.de/de/de06-66/verfassung48-i.htm

deutschelobby.com/rechtsgultige-paulskirchen-verfassung-reichs-gesetzblatt-verfassung-deutsche-verfassung/

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