Bundesverfassungsgericht verkündet, daß die BRD kein Staat ist…der Staat des Deutschen Volkes ist das Deutsche Reich sobald ein reeller Friedensvertrag in Kraft tritt…bis dahin sind die Deutschen staatenlos und die BRD als Einrichtung der Alliierten offen für jedermann…


Der heutige Zustand unseres Volkes ist bestürzend gefährdet, durch ein Regime, das in allen Bereichen, egal ob es Sicherheit, Gesundheit, Erziehung, Bildung, Wirtschaft, Geschichte, Kultur, Finanzen oder Wissenschaft betrifft, großen Mist baut. Es hat Ausmaße angenommen, die den Fortbestand unseres Volkes massiv infrage stellen, sollten wir nicht sofort und endlich gegensteuern. Das ganze Ausland fragt sich stirnrunzelnd, was mit uns los ist – wie lange lassen wir uns diese Zustände noch bieten?

Zudem wird am Grundgesetz herumexperimentiert – aber wenn Grundrechte einfach beschnitten werden, wie hier das Grundrecht auf Fortbestand der deutschen Staatsbürgerschaft, dann hört doch wohl der Spaß auf! Es ist dringend Handlung geboten.

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Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!…VS in Hand der Antifa…


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In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt.

Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. Wer glaubt, dass damit das Ende der Fahnenstange erreicht ist, irrt sich.

Wir sind kurz davor, dass Lesen von klassischer deutscher Literatur, etwa von Goethe oder gar Schiller, zum subversiven Akt wird. Die Vordenker haben das bereits ausgesprochen. In ihrem weit verbreiteten Machwerk „Das Netzwerk der Neuen Rechten“ behaupten die Relotius-Jünger der Zeit, Christian Fuchs und Paul Middelhoff tatsächlich, dass Bezüge auf Richard Wagner oder Thomas Mann eine neurechte Botschaft seien.

Auch die frühbürgerliche Revolution von 1848, die u. a. auch für die Pressefreiheit kämpfte, ist wegen ihrer freiheitlichen Ziele diesen Stichwortgebern äußerst verdächtig. Wer Richard Wagner als „bürgerlichen Revolutionär“ bezeichnet, der gegen „Fürstenwillkür“ 1848 auf den Barrikaden stand, hat in den Augen der Vigilanten gegen rechts eine „neurechte politische Botschaft“ untergebracht. Machthaber scheinen im Weltbild von Fuchs/Middelhoff per se eine untertänigst zu bewundernde Spezies zu sein. Anders kann ihre Abneigung gegen Kritiker der Fürstenwillkür nicht erklärt werden.

Da eröffnet sich ein weites Feld für einen Verfassungsschutz, der mit seinem neuen Präsidenten zum Regierungsschutz mutiert ist. Um die Regierungspolitik vor Kritikern effektiv zu schützen, machen sich die Nicht-mehr-Verfassungsschützer daran, völlig neue Kulturdefinitionen zu kreieren.

Sie werfen in ihrem Bericht den Identitären vor, aus ihrer Sicht könnten Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen „niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein“. Abgesehen davon, dass dies glatt gelogen ist, denn nirgends findet sich in den Äußerungen der Identitären ein Beweis dafür, fragt man sich, wie die Schlapphüte künftig Hamed Abdel-Samad, Imad Karim oder Necla Kelek einordnen wollen, die zu den besten Vertretern unserer Kultur und eifrigsten Verteidigern unserer emanzipatorischen Errungenschaften gehören.

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. Einer dieser jungen Männern hat kürzlich in Augsburg gezeigt, wie dankbar er für die erwiesene Hilfe ist, indem er Autos der Mitarbeiter des Aufnahmezentrums demolierte.

Für die Öffentlichkeit wurde schnell das Framing erfunden, der Mann habe wirr geredet und sei deshalb ins Krankenhaus eingeliefert worden. Einer von tausenden Einzelfällen, die das Scheitern der Willkommenskultur Merkels belegen. Wie einst die greisen Politbürokraten ist unsere Regierung aber nicht willens, ihre Fehler zu erkennen, geschweige denn zu korrigieren. Deshalb wird der Kampf gegen Andersdenkende immer mehr verschärft.

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Das die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Das der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht.

Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer.

Last, not least: Im Bericht ist eine Äußerung des AfD-Politikers Jörg Urban als verfassungsfeindlich angeführt:

„Deutschland hat im Laufe seiner Geschichte viele Einwanderer aus benachbarten Kulturkreisen aufgenommen und integriert. Aber alles hat seine Grenzen.“

Wenn das verfassungsfeindlich ist, dann ist auch Ex-Bundespräsident Joachim Gauck ein Verfassungsfeind, der eine ähnliche Bemerkung gemacht hat. Oder nehemn wir diese Feststellung:

„ […] wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum, ohne Eingriffe in die Rechte des Einzelnen und der Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen.“

Das waren nicht Martin Sellner, Alexander Gauland oder Jörg Meuthen, sondern Hans-Dietrich Genscher, am 5. Oktober 1984 vor dem Deutschen Bundestag zur „Fortentwicklung des Ausländerrechts”.

Quelle: Stenographischer Bericht auf S. 6587.

Wird Genscher nun postum zum rechtsextremistischen Verfassungsfeind erklärt? Auf den Kommentar von Restle dazu darf man gespannt sein.

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Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!

»Bild«-Chef Reichelt über den »selbstmörderischen Wahnsinn« von Merkel und UN-Verträgen (Marrakesch im Dez. 18)


Ob er es ernst meint oder es nur darum geht, das schlingernde Produkt des Axel-Springer-Verlags in seinen Verkaufszahlen zu retten, steht dahin. In einem Zeitungskommentar setzt sich Julian Reichelt nun mit islamischen Gefährdern auseinander. Darin heißt es, »die 767 islamistischen Gefährder, die in Deutschland leben, sehen nur drei Möglichkeiten, wie man mit uns ‚Ungläubigen‘ verfahren sollte: versklaven, zum Übertritt zum Islam zwingen oder umbringen«.

Weiter weist er in dem Beitrag darauf hin, dass die Islamisten wüssten, dass Versklavung und »Bekehrung« aussichtslos seien, 

»schmieden sie ununterbrochen Pläne, wie man mit Terroranschlägen möglichst viele von uns ermorden kann«,

so Reichelt. Einige von ihnen hätten schon Erfolg gehabt, andere wären an der »unermüdlichen Arbeit unserer Ermittlungsbehörden oder an ihrer eigenen Dummheit« gescheitert.

Reichelt fordert eine konsequente Abschiebung derer und beklagt, dass dieses nicht geschehe – im Gegenteil. Wir »beherbergen, beschützen und bezahlen« diese Menschen, wovon die meisten nicht arbeiten würden »ihre Pläne auf unsere Kosten schmieden«, stellt Reichelt in seinem Kommentar unter dem Titel »Sie leben auf unsere Kosten« fest.

Sie wollen

»unseren freiheitlichen Rechtsstaat auslöschen. Sie verachten unser Grundgesetz, unsere Art zu leben. Sie verachten das Bier in der Kneipe und die Bikinis an den Stränden. Sie wünschen uns den Tod. Sie träumen davon und arbeiten daran, Busse und U-Bahnen in die Luft zu sprengen oder uns mit Kampfstoffen wie Ricin einen qualvollen Tod zu bescheren.«


Im weiteren beschäftigt sich Reichelt mit den Gefährdern, die nicht aus Deutschland abgeschoben werden können, weil sie den deutschen Pass besäßen. Hier sagt er, der Justiz könne man keine Vorwürfe machen, denn die Richter würden nur Gesetze umsetzen, die unsere Politiker machen. Es sei eine Politik des
»selbstmörderischen Wahnsinns«, die seit Jahren nicht beendet werde, beklagt er.

Unsere Gesetze würden uns nicht ausreichend schützen, dafür aber die, die uns hassen. Dieser Zustand sei untragbar. Reichelt fasst zusammen:

»Verantwortlich dafür ist unsere Regierung.« Von daher sollten Leute, die »unser Grundgesetz und unseren Staat auslöschen« wollten, sofort abgeschoben werden, »auch wenn in der Heimat drastische Strafen drohen.«

Auf den Fall Sami A. eingehend, sagt Reichelt, dass die meisten Islamisten  aus Staaten stammen,

»die mit Islamisten, Terroristen, Gefährdern nicht zimperlich umgehen. Deswegen können sie bei uns behaupten, ihnen würde in der Heimat Folter oder die Todesstrafe drohen. In den meisten Fällen müssen sie das nicht einmal belegen – die angeblich drohende unmenschliche Behandlung gilt in Deutschland als Abschiebehindernis«,

äußert Reichelt.

Abschließend heißt es bei Reichelt, keine andere Gesellschaft der Welt würde so wie Deutschland, seine »potenziellen Mörder heranziehen und ihnen auch noch bestmögliche Lebens- und Arbeitsbedingungen« schaffen. Er endet mit:

»Unser Grundgesetz und unser Rechtsstaat sehen keinen Selbstzerstörungsmechanismus für unser Land vor.«


Möglicherweise zu spät diese Kehrtwende, unabhängig wie man zu einem solchen auf reißerische Schlagezeilen getrimmten Boulevardblatt steht, denn allzu lange hat man all jene, die solches wie Reichelt kundtaten, in eine rechtsradikale Schmuddelecke gestellt sowie diffamiert und damit Brücken abgerissen, die sich nicht ohne weiteres wieder aufbauen lassen.

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https://www.freiewelt.net/nachricht/wenn-bild-chef-reichelt-nun-den-selbstmoerderischen-wahnsinn-beklagt-10075418/

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warum sagt Reichelt kein Wort über die geplante UN-Völker-Vernichtung, die demnächst in Marrakesch von 192 Staaten unterschrieben wird…?

Merkel will UN-Migrationspakt in Marrakesch unterzeichnen…! das beendet die weisse Existenz innerhalb der „EU“-Länder

Deutsch ins Grundgesetz!


Deutsche Sprachwelt Postfach 1449 • 91004 Erlangen bestellung@deutsche-sprachwelt.de

Wir fordern: DEUTSCH ins GRUNDGESETZ
 

Bestellen Sie bitte kostenlos den Aufkleber (siehe Abbildung und Seite 5) und leere Unterschriftenlisten, um weiter zu sammeln! Sie können auch eine Vorlage aus dem Netz herunterladen.

https://www.deutsch-ins-grundgesetz.de

 

+++ Bereits 1.400 Unterschriften gesammelt +++ Die Aktion

„Deutsch ins Grundgesetz“

ist erfolgreich angelaufen. Zum Auftakt I auf der Leipziger Buchmesse Mitte März dieses Jahres trugen sich bereits Hunderte Unterstützer in die Unterschriftenlisten ein.

Die überparteiliche Petition an den Deutschen Bundestag hat zum Ziel, den Grundgesetz-Artikel 22 um den folgenden Absatz (3) zu ergänzen:

„Die Sprache der Deutschlands ist Deutsch“.

Bis Ende Juni hatten bereits 1.400 Bürger unterzeichnet. Das ist aber erst der Anfang! +++ Neue Aktionsplattform im Netz eröffnet +++ Seit Juni gibt es einen eigenen Netzauftritt zur Aktion.

Die Seite

https://www.deutsch-ins-grundgesetz.de

dient als Anlaufpunkt für Informationen und für die Sammlung von Unterschriften. Sie ergänzt unseren bereits
bestehenden Facebook-Auftritt

http://www.fa-cebook.de/deutschinsgrundgesetz

+++ Ab sofort auch elektronische Unterschrift möglich +++ Bei unserer Unterschriftenaktion „Rettet die Schreibschrift“ gab es immer wieder die Rückmeldung, wir sollten auch anbieten, elektronisch unterschreiben zu können. Das ist technisch nicht ganz einfach, aber wir haben es dennoch ermöglicht und ein entsprechendes Formular ins Netz gestellt.

Dank gebührt hier vor allem unserem Mitstreiter Christoph Mordziol, der auch den zusätzlichen Netzauftritt verwirklichte. Selbstverständlich sammeln wir auch weiterhin Unterschriften auf Papier!

Herzlichen Dank an alle eifrigen Leser der DEUTSCHEN SPRACH-WELT, die bereits Unterschriften gesammelt haben und noch Unterschriften sammeln!

+++ CDU-MdB Klein für „Deutsch ins Grundgesetz66 +++

Es ist nicht ganz einfach, befürwortende Stellungnahmen von Politikern der Regierungsparteien zu bekommen. Daher freuen wir uns über die Reaktion des Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein (CDU). Von einer Bürgerin auf unsere Petition angesprochen, äußerte er sich folgendermaßen:

„Die CDU hat bereits auf ihrem Bundesparteitag 2016 in Essen den Beschluß gefaßt, daß der Satz ,Die Sprache der Bundesrepublik Deutschland ist Deutsch4 ins Grundgesetz aufgenommen wird. Dieses Ziel unterstütze ich nach wie vor.“

Wir arbeiten weiter daran, Abgeordnete zu überzeugen, für die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz einzutreten. Denn der Bundestag muß es letztlich beschließen. Bitte helfen Sie uns bei dieser Arbeit! Die Aktion soll noch mindestens ein Jahr fortgesetzt werden. (dsw)

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https://www.deutsch-ins-grundgesetz.de/?bestaetigung=67446bc5b6c99540b1c508fc0bb74c241e346e93a1586f749917cca4941f44d7#tabelle

CDU will wegen "Flüchtlings"krise Grundgesetz ändern


Als Reaktion auf die Flüchtlingskrise plant die Union eine Grundgesetzänderung. Nach „Bild“-Informationen sollen Länder, aus denen Asylanträge zu 99 Prozent abgelehnt werden, künftig automatisch als sichere Herkunftsstaaten gelten, damit sofortige Abschiebungen erleichtert werde.

Um diesen Automatismus verfassungskonform einführen zu können, muss der Grundgesetz-Artikel 16a geändert werden, in dem lediglich eine individuelle Festsetzung sicherer Herkunftsländer vorgesehen ist.

Außerdem sollen per Verfassungsänderungen die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern neu verteilt werden, um dem Bund die Möglichkeit zur Beschleunigung von Aufnahme, Unterbringung und Betreuung der Asylsuchenden zu geben.

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http://www.mmnews.de/index.php/politik/52566-cdu-flucht

Nachtrag

CDU…dabei dürfen wir nicht vergessen, dass SPD, GRÜNE, LINKE noch wesentlich radikaler in
ihrer Grundgesetz-feindlichen und somit anti-deutscher Politik sind.

Allein der Gedanke an einer Änderung des GG einzig und allein zu Gunsten von Ausländern,
ist Volksfeindlich und laut GG nicht erlaubt.

Personen die ein solches Vorhaben öffentlich bekannt-geben sind dadurch sofort Justizlastig.
Sie sind Volksverräter und Verfassungsfeindlich (auch wenn es in diesem Fall „nur“ um das GG geht)
Als Feinde der „Verfassung“, GG, unterliegen sie der höchsten Großkriminalität-Einstufung.

Das muss jeder wissen…wir werden von Verbrechern regiert…

Gibt es einen Ausweg?…Nein, die Parteien wie PRO und NPD auch Die Republikaner, reine deutsch-freundliche
Parteien sind GG-konform, werden vom System durch Wahl-Auszählungsbetrug an einer Regierung-Übernahme
gehindert.
Sogenannte friedliche Demonstrationen würden nur in Millionenhöhe und nahezu täglicher
Wiederholung eine Erfolgsquote erreichen.

Letztendlich müßten es das System-erschütternde, zerbrechende, Aufstände geben…
freilich sind solche nicht gewaltfrei…
Wir müßten auf die Stufe der Anti-Fanten…Gewalt mit Gewalt…wie im AT…

Wie auch immer…das GG gibt jedem das Recht, mit allen Mitteln gegen
die Nation bedrohende Kräfte vorzugehen…

Es ist unser Recht…

Wiggerl

Und Deutschland zahlt – warum wohl?


ein Gast-Artikel von K.-H. Kupfer

Warum wohl zahlt Deutschland Unsummen für den Erhalt der „EU“, des Euro
und des Währungssystems? Das Grundgesetz gibt einen guten Tipp,
weshalb Deutschland so spendierfreudig ist.

Es geht um die Manipulation des Grundgesetzes, und da speziell um den    grundgesetz
Art. 23, der zunächst im Rahmen der deutschen Teil-Wiedervereinigung
gestrichen und später mit einem anderen Text überschrieben wurde, was
allein schon rechtlich äußerst bedenklich ist.

Da wurde der ursprüngliche Text im Rahmen der Teil-Wiedervereinigung am
17.07.1990 auf Geheiß der Alliierten mit Wirkung zum 18.07.1990
gestrichen. (Soviel auch zur Souveränität unseres Landes.)

Im ursprünglichen Text des Art. 23 GG heißt es:

(Zitat) /“Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, 
Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, 
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, 
Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen 
Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.“/ (Zitat 
Ende). 

Nach Streichung dieses ursprünglichen Textes wurde zunächst,
juristisch völlig korrekt, gestrichen eingefügt. Ab 19.07.1990 stand
im GG an der Stelle also völlig korrekt

(Zitat) „Art. 23 – gestrichen 
– (Zitat Ende) 

Damit sind aber auch diese Länder aus dem Geltungsbereich des GG
gestrichen worden, d. h. sie sind untergegangen. Und diesen
untergegangenen Ländern sind am 03.10.1990 die zu diesem Zeitpunkt
noch nicht gebildeten Länder der ehemaligen „DDR“ beigetreten. Welch ein  th (2)th (3)
Unsinn, denn die wurden erst am 14.10.1990 gebildet. Das erfüllt
juristisch den Tatbestand der Unmöglichkeit und ist nichtig.

Nachdem man offensichtlich diesen Unfug und den Untergang erkannt
hatte, musste eine neue Heimat für das Land gesucht werden, eine neue
Identität. Und so wurde der gestrichene Art. 23 GG – juristisch völlig
unzulässig – Anfang 1991 mit einem Text überschrieben, der zeigt,
wohin die Reise geht, um wieder legal zu werden bzw. sein zu wollen.
Man vollzog diese Überschreibung des gestrichenen Artikels ohne
Rücksicht darauf, was sich aus diesem neuen Text für Irrtümer und
Falschdarstellungen bei bestehenden Verträgen, Texten, Urkunden etc.
ergeben, die vor 1990 verfasst wurden und sich auf den Text des alten
Art. 23 GG beziehen.

Dazu sollte man den neuen Text kennen. Hier der Abs. 1 des jetzigen         Merkel CDU Verbrecher
Art. 23 GG:

Zitat GG Art. 23 /„(1) Zur Verwirklichung eines vereinten Europas 
wirkt die Bundesrepublik in Deutschland bei der Entwicklung der 
„Europäischen Union“ mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, 
sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der 
Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im 
wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund 
kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte 
übertragen. Für die Begründung der „Europäischen Union“ sowie für 
Änderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare 
Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert 
oder ergänzt wird oder solche Änderungen oder Ergänzungen ermöglicht 
werden, gilt Artikel 79 Abs. 2 und 3.“/ (Zitat Ende) 

Diese textliche Überschreibung des Art. 23 GG zeigt recht deutlich die
Flucht der Bundesrepublik in Deutschland in die Obhut der „EU“, um allen
Geschehen hier im Lande eine rechtliche Grundlage geben zu wollen. Die
BRiD braucht also die „EU“ mehr denn je, und das nicht nur aus
wirtschaftlichen Gründen. Dafür zahlt Deutschland jede Summe.        Schlafherde abwärts abgrund loch