Pro Deutschland löst sich zu zu Gunsten der AfD auf…


Die Bundesversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland hat am 11. November 2017  die Auflösung der Partei beschlossen. Pro Deutschland ist im Wuppertaler Stadtrat sowie in vielen anderen Kommunalparlamenten mit Mandatsträgern vertreten. Die ehemaligen Mitglieder und kommunalen Mandatsträger der Bürgerbewegung pro Deutschland wurden aufgefordert, sich der AfD anzuschließen.

Die Entscheidung hat aus Sicht der Parteiführung drei (offizielle) Gründe, heisst es in einem Rundschreiben:

  1. Einzug der AfD in den 19. Deutschen Bundestag

Der Einzug der AfD in den Bundestag markiert einen Einschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Denn mit der AfD ist erstmals eine freiheitliche Kraft im wichtigsten deutschen Parlament vertreten. Alle relevanten parteipolitischen Entscheidungen des freiheitlichen Spektrums fallen künftig innerhalb der AfD. Deshalb gilt es, die AfD stark zu machen, statt sie durch Konkurrenzkandidaturen bei Wahlen zu schwächen.

  1. Festigung der AfD durch den Kölner Bundesparteitag im April 2017

Der Kölner Parteitag im April 2017 markiert einen Einschnitt in der noch kurzen Parteigeschichte der AfD. Er hat die politische Ausrichtung der Partei geklärt. Mit dem Kölner Parteitag hat die AfD zu anderen freiheitlichen Parteien in Europa aufgeschlossen, insbesondere zur FPÖ und zum Front National.

  1. Absprachen mit FPÖ, Front National und Vlaams Belang

Die Bürgerbewegung pro Deutschland stand seit ihrer Gründung im Jahr 2005 in Köln im Bündnis mit der österreichischen FPÖ, dem französischen Front National und dem flämischen Vlaams Belang. Unsere politischen Freunde in Wien, Paris und Brüssel stehen im Bündnis mit der AfD und unterstützen künftig in Deutschland keine Parteien mehr, die in Konkurrenz zur AfD bei Wahlen antreten. Dies gilt insbesondere auch für Abspaltungen von der AfD, die in Wien, Paris und Brüssel als politisch aussichtlos und schädlich bewertet werden.

Unser Ziel ist und bleibt die freiheitliche Erneuerung Deutschlands. Dieses Ziel werden wir künftig in der AfD weiterverfolgen.

Eklat beim Donauinselfest: muslimischer Rapper Nazar beschimpft Österreicher als „Fotzen“


Wieder einmal wirft Rapper Nazar mit Beleidigungen um sich.

Wieder einmal wirft der Moslem-Rapper Nazar mit Beleidigungen um sich.

Der iranischstämmige Rapper Nazar ist für seine primitiven Verbalattacken – besonders gegen die FPÖ und HC Strache – bestens bekannt und wurde dafür auch schon von einem Gericht verurteilt. Bei dem von der Wiener SPÖ veranstalteten Donauinselfest vergangenes Wochenende holte der Musiker erneut zu einem verbalen Rundumschlag aus. Er beschimpfte die Österreicher angesichts der aktuellen Flüchtlingsdebatte als „Fotzen“.

„Was ist los mit euch?! Ihr scheiß Fotzen!“

Bei seinem Auftritt musste der Rapper aus Wien auch seinen Senf zur aktuellen Flüchtlingsdebatte abgeben. Er kritisierte die ablehende Haltung des österreichischen Volkes gegenüber den Wirtschaftsflüchtlingen aus Afrika und Nahost:

„Guckt mal, was in Österreich jetzt gerade passiert. Guckt euch die Welt an. Was ist in Europa los? Führen wir jetzt ernsthaft Gespräche darüber, ob es richtig ist, wie viele Menschen man nach Österreich reinkommen lassen darf? [..] Ob die in einem Zelt schlafen dürfen, ob die überhaupt hier schlafen dürfen, ob die in einem Zelt schlafen müssen. Ob wir sie ficken sollen ob wir sie nicht ficken sollen. Was ist los? Was ist los mit euch?! Ihr scheiß Fotzen!“

Nazars Respekt gegenüber dem Land, das ihn als Flüchtling mit drei Jahren aufgenommen hat, dürfte sich angesichts solcher Verbalausritte massiv in Grenzen halten. Der Musiker ließ nämlich nicht locker und setzte nach:

„Damals haben die Menschen gesagt: Ihr seid in einer scheiß Situation, kommt zu uns. Nazar ist krank, hier ist ein Krankenhaus, wir müssen ihn behandeln. Digger, ich kann das noch 1.000 Mal erwähnen. Mit solchen Armen habt ihr mich aufgenommen. Heute habt ihr plötzlich ein Problem damit? Was ist los? Was ist los mit uns? Ist das wirklich unser Problem? Haben wir zu wenig zu fressen?“

Kaum einem einheimischen Medium war diese verbale Verunglimpfung des österreichen Volkes eine Meldung wert. Kam doch ein Bericht darüber, wurde über eine „berührende Rede“ des Musikers geschrieben.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018099-Eklat-beim-Donauinselfest-Rapper-Nazar-beschimpft-Oesterreicher-als-Fotzen

Erfolgreiches "EU"-Austritts-Volksbegehren fand über 260.000 Unterstützer


„Einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der EU ist man nun einen großen Schritt näher gerückt!“ Foto: EU-Austritts-Volksbegehren

„Einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“ ist man nun einen großen Schritt näher gerückt!“

Seit Mittwoch letzter Woche hatten die Bürger der Alpenrepublik die Möglichkeit, sich per Volksbegehren für den Austritt Österreichs aus der „Europäischen Union“ auszusprechen. Um ein Volksbegehren zum Erfolg – sprich zu einer Behandlung im Parlament – zu führen, müssen die Initiatoren in einer Frist von einer Woche 100.000 Unterschriften vorlegen. Die Frist endete heute Abend und das Ziel wurde bei weitem überschritten. Exakt 261.159 Bürger waren in der letzten Woche bei ihrem Gemeindeamt bzw. Magistrat und haben sich öffentlich zur Unabhängigkeit Österreichs bekannt. Die Initiatoren zeigten sich in einer ersten Reaktion mehr als zufrieden:

Ein für ein reines Bürger-Volksbegehren – ohne jegliche Unterstützung einer Partei, großer Sponsoren oder der Medien – großartiges Ergebnis! Damit rückt das Ziel des Volksbegehrens, nämlich die Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“, einen großen Schritt näher.

Großer Sieg trotz Blockade durch Medien

In der Tat waren die Initiatoren völlig auf sich alleine gestellt, denn Unterstützung von medialer Seite gab es keine. In so gut wie keinen Medien wurde in der vergangenen Woche ein Wort über das von der pensionierten Übersetzerin, Inge Rauscher, initiierte „EU“-Austritts-Volksbegehren verloren. Obwohl insgesamt zwölf Pressekonferenzen abgehalten wurden, fand es derORF laut Rauscher für ausreichend, dem Volksbegehren gerade einmal eine Minute Sendezeit zu widmen.

Von den Medien fast völlig ignoriert

Trotzdem war es das zweiterfolgreichste Volksbegehren der letzten 10 Jahre. Das erfolgreichste war das Androsch-Volksbegehren zur Bildung mit 383.000 Stimmen, welches allerdings massiv von Parteien, großen Finanziers und vom ORF beworben worden war. Ein Vergleich der Meldungen der die Medien mit Nachrichten versorgenden Austria Presse Agentur (APA) spricht Bände: In den drei Monaten bis zum Ende der Eintragungswoche verfasste die APA über das Bildungsvolksbegehren 72 Texte, über das „EU“-Austritts-Begehren gerade einmal 6, davon den ersten drei Tage vor Beginn der Eintragungsmöglichkeit.

Von den politischen Parteien fand es lediglich die FPÖ fand es der Mühe wert, die Bürger vor und während der Eintragungswoche über ihr demokratisches Recht zu informieren. Gratulation zum großen Erfolg gab es bereits von FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache über Facebook, der in diesem Zuge auch die völlige Blockade der österreichischen Medienlandschaft kritisierte:

 Das „EU“-Austritts-Volksbegehren hat 261.159 Unterschriften bekommen! Gratulation zu dieser großen Unterstützung trotz…

Posted by HC Strache on Mittwoch, 1. Juli 2015

Besonders starken Zuspruch fand das Volksbegehren in Niederösterreich (5,18 Prozent), in Kärnten waren es fast fünf Prozent (4,85). Das Gesamtergebnis ist mit Sicherheit ein deutliches Zeichen an die rot-schwarze Bundesregierung, die „EU“-Skepsis der österreichischen Bevölkerung nicht weiter zu negieren. Dem Ziel des Volksbegehrens, nämlich der Abhaltung einer verbindlichen Volksabstimmung über den Austritt aus der „EU“, ist man mit diesem Ergebnis einen großen Schritt näher gerückt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0018114-Erfolgreiches-EU-Austritts-Volksbegehren-fand-ueber-260000-Unterstuetzer

„STOP dem Asylchaos in Traiskirchen“: FPÖ bringt Petition ein


Das Asylzentrum Traiskirchen ist dauerhaft überfüllt. Foto: My Friend / wikimedia (CC BY-SA 3.0)

Das Asylzentrum Traiskirchen ist dauerhaft überfüllt.

Schon seit Jahren macht das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen in Niederösterreich immer wieder mit Negativschlagzeilen. Derzeit sind mehr als 1.800 Asylwerber dort untergebracht , ein Vielfaches dessen, was eigentlich vorgesehen wäre. Der niederösterreichische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Christian Höbart brachte nun eine parlamentarische Petition zu diesem Thema ein: „STOP dem Asylchaos in Traiskirchen“, lautet die offizielle Forderung, der auch andere Fraktionen etwas abgewinnen können.

Asyl als begrenztes Bleiberecht

Laut Höbart werden rund 70 Prozent aller Asylanträge negativ beschieden. Die meisten Flüchtlinge seien Wirtschaftsflüchtlinge. „Es ist klar ersichtlich, dass gerade eine Völkerwanderung aus persönlichen und Armutsgründen stattfindet“, betonte Höbart bei einer Pressekonferenz, die vor kurzem in St. Pölten stattfand.

Dass Menschen versuchen, ihre eigene wirtschaftliche Situation zu verbessern und daher ihre Heimat verlassen, sei menschlich zwar verständlich, entspreche aber nicht dem Wesen des Asyrechts.  Das Asylrecht sei „Schutz auf Zeit für tatsächlich Schutzbedürftige“ und ein begrenztes Bleiberecht.

Österreich sei jedenfalls bereits jetzt an die Grenzen seiner Möglichkeiten gestoßen. „Wir können nicht Türe und Tore öffnen und damit signalisieren, ‚kommt alle nach Österreich‘. Das hat eine Magnetwirkung“, so Höbart.

Erstaufnahme schon in Afrika

Bei der Pressekonferenz forderten Höbart und der freiheitliche Landtagsabgeordnete Erich Königsberger, Sicherheitssprecher der FPÖ Niederösterreich, unter anderem die Errichtung von Asylerstaufnahmezentren in Afrika. Dort sollte schon vorab entschieden werden, ob überhaupt ein Asylgrund besteht – bevor die lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer angetreten wird.

Auch Andreas Babler, SP-Bürgermeister von Traiskirchen (Bezirk Baden), plant für Juni eine große Protestaktion, in der er die Zustände in Traiskirchen öffentlich anprangert: „Es wird täglich schlimmer, im Lager sind 1.800 Asylwerber auf engstem Raum zusammengepfercht.“

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http://www.unzensuriert.at/content/0017867-STOP-dem-Asylchaos-Traiskirchen-FPOe-bringt-Petition-ein

Minister verschafft „Asylanten“ Basis-Bankkonto


Afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge erhalten künftig ein günstiges Basiskonto. Foto: Julien Harneis / Wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge erhalten künftig ein günstiges Basiskonto.

Völlig auf dem „Asylantentrip“ befindet sich offensichtlich Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ). In seiner Ressortverantwortlichkeit für den Konsumentenschutz schafft der rote Minister nun ein Basis-Bankkonto für Asylwerber und unterstandslose Bettler. Dafür ließ Hundstorfer von seinem Ministerium folgende Eckpunkte formulieren:

(…) Voraussetzung: Verbraucher mit rechtmäßigem Aufenthalt in der Union, unabhängig vom Wohnort, Verbraucher ohne festen Wohnsitz, Asylwerber, sowie Verbraucher ohne Aufenthaltsrecht, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht abschiebbar sind.(…)

Das bedeutet, dass Angehörige jener Randgruppen, die ins österreichische Sozialsystem einwandern, wie Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und unterstandslose Angehörige der Bettelmafia, mit einem „günstigen“ Basis-Bankkonto versorgt werden.

Kritik der Freiheitlichen

Kein Verständnis für Hundstorfers Sozialromantik hat FPÖ-Konsumentenschutzsprecher Peter Wurm: Am Ende des Tages unterstütze eine solche Initiative lediglich den Transfer von Sozialleistungen, die diese Gruppen in Österreich zum Teil widerrechtlich kassiere, in deren Herkunftsländer. Bezahlen müsse das wieder einmal der österreichische Steuerzahler, so der freiheitliche Nationalratsabgeordnete.

Angesichts dieser verfehlten Politik müssten, so Wurm, endlich einmal  personelle Konsequenzen gezogen werden:

Hundstorfer muss seine Kompetenzen als Konsumentenschutzminister rasch abgeben, denn er ist eine absolute Fehlbesetzung in diesem Amt. Wer nur das hohe internationalistische Lied der Zuwanderung singt, die eigenen Landsleute aber konsumentenschutzpolitisch im Stich lässt, gehört aus dem Ressort gejagt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017792-SPOe-Minister-verschafft-Asylanten-und-Bettlern-Basis-Bankkonto

„EU“ flutet Europa mit „Flüchtlingen“


„EU“-„Flüchtlings“quoten bringen noch mehr illegale Zuwanderer

EU-Flüchtlingsquote ist Anreizsystem für noch mehr Zuwanderer aus Afrika.

„EU“-„Flüchtlings“quote ist Anreizsystem für noch mehr Zuwanderer aus Afrika.

Am 13. Mai hat die „EU“-Kommission ihren umstrittenen Migrationsplan beschlossen, einen neuerlichen Urkundsbeweis für Zentralismus geliefert und Europa auf Jahre hinaus noch attraktiver für illegale Einwanderer, Scheinasylanten und Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika gemacht.

Mindestens 20.000 neu ankommende „Asylanten“ sollen unter dem Titel „Resettlement“ 2015/2016 auf alle „EU“-Staaten aufgeteilt werden. Dabei sollen die Wirtschaftsleistung, die Bevölkerungszahl, die Arbeitslosenrate und bereits aufgenommene Asylwerber über die Höhe der Aufnahmequote entscheiden.

Die Aufteilungsquote soll aber nicht nur für das Resettlement-Programm, das heißt die permanente Umsiedelung nach Europa für (vorerst) 20.000 Personen, wirksam sein.

Sie soll auch für den so genannten „Notfallplan“ gelten,  für den Fall eines „plötzlichen Zustroms von Drittstaaten-Angehörigen“, wie es so schön in der Brüsseler Polit- und Beamtensprache heißt. Bis Ende 2015 will die „EU“-Kommission dann  einen verpflichtenden und automatisch ausgelösten Verteilungsschlüssel dafür präsentieren. Worauf das alles letztlich abzielt, hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deutlich gemacht: „Wir brauchen Migration.“

Ausnahme Großbritannien

Die „EU“-VEREINS-Mitgliedsstaaten müssen den Regelungen noch zustimmen. Doch es regt sich bereits Widerstand. Großbritannien sowie Tschechien, Ungarn und die Slowakei haben bereits jetzt massive Kritik und eine Blockade der Umsetzung angekündigt.

Die britische Innenministerin Theresa May hatte sich bereits im Vorfeld dafür ausgesprochen, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer künftig zurückzuschicken. Und wie Michael Emerson vom Zentrum für europäische Politik-Studien gegenüber der ARD festhielt, könne niemand Großbritannien zwingen, sich einem Quotensystem zu beugen.

FPÖ ist gegen neue illegale Zuwanderer

Klare Worte zum Vorschlag der „EU“-Kommission fand auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky, der für seine Fraktion die totale Ablehnung dieses Asylanten-Verteilungssystems proklamiert:

Durch die derzeitigen Rettungsaktionen der „EU“ im Mittelmeer darf die Asylprüfung nicht umgangen werden. Dies geschieht jedoch, weil die Bootspassagiere, anstatt sie an den Ausgangsort zurückzubringen, nach Europa geholt werden, von wo sie – wie die Erfahrung zeigt – auch ohne den Nachweis von Asylgründen in den seltensten Fällen wieder abgeschoben werden“

Es handelt sich daher bei der nun angedachten Quotenregelung zum Großteil nicht um eine Verteilung von „Flüchtlingen“, sondern von illegalen Einwanderern, wie die Statistiken über die tatsächliche Zuerkennung von Asyl klar zeigen. Ganz abgesehen davon, dass durch die Berücksichtigung von Bruttoinlandsprodukt und Arbeitslosenrate bei der Quotenermittlung Österreich wieder extrem schlecht aussteigen wird. Es ist das Letzte, was wir benötigen, dass uns die Brüsseler Nomenklatura oktroyiert, wie viele „Flüchtlinge“ Österreich aufzunehmen hat.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017783-EU-Fluechtlingsquoten-bringen-noch-mehr-illegale-Zuwanderer

Islam-Moschee in Einkaufszentrum


Wels bekommt Islamisten-Moschee in Einkaufszentrum

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels plant der fundamentalistische Kulturverein „Darul Uloom“ ein islamisches Gebetshaus für seine überwiegend arabischen Mitglieder.

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels plant der fundamentalistische Kulturverein „Darul Uloom“ ein islamisches Gebetshaus für seine überwiegend arabischen Mitglieder.

Im ehemaligen Einkaufszentrum Traunpark in Wels (Oberösterreich) ist ein islamisches Gebetshaus geplant. Finanziert wird das Projekt durch Spendengelder aus Kuwait. Rund 200.000 Euro sollen vom Golfstaat nach Wels geflossen sein.

Der fundamentalistisch eingestufte Kulturverein „Darul Uloom“ mit Sitz in der Lindenstraße hat im Traunpark bereits zwei Geschäftslokale im Ausmaß von je 70 Quadratmetern erworben. Nun soll eine dritte Räumlichkeit angekauft werden, um auf einer Fläche von insgesamt 200 Quadratmetern ein islamisches Gebetshaus für die überwiegend arabischen Vereinsmitglieder zu errichten.

Ablehnung zu dem Vorhaben kommt von den Freiheitlichen. FPÖ-Vizebürgermeister Andreas Rabl fordert die Einrichtung einer Grundverkehrskommission, „damit die Stadt Wels ihre eigenen Interessen wahrnehmen kann“. Diese wurde bislang von SPÖ und ÖVP abgelehnt. Zumindest sollte aber beim Ankauf von Lokalen durch islamische Vereine, so Rabl, eine negative Stellungnahme der Stadt zum Grunderwerb abgegeben werden.

Über die „Darul Uloom“-Bewegung

Anhängern der islamischen „Darul Uloom“-Bewegung wird eine islamistische und fundamentalistische, in Teilen extremistische Theologie vorgeworfen.

Ihre Glaubensinterpretation besagt, dass Nicht-Muslime, einschließlich Christen und Juden, für ewig mit dem Höllenfeuer bestraft werden.

Die Bewegung wird als dogmatisch beurteilt mit einer stark negativen Haltung gegenüber dem Westen.

Ein Muslim sei vor allem der Loyalität seiner Religion gegenüber verpflichtet ist und erst dann dem Land, in dem er lebt.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017545-Wels-bekommt-Islamisten-Moschee-Einkaufszentrum