Schlagwort: European Union

Was der neue "Datenschutz" angerichtet hat

 

Blogs schließen, Twitter sperrt Nutzerkonten, ein Vereinsvorstand tritt zurück. 

Nur Facebook kann die Daten seiner Nutzer besser verwerten.

Vor den großen Internetkonzernen sollten die Bürger geschützt werden, als sich die Europäische Union die neuen Datenschutz-Regeln ausdachte. Seit Freitag greifen sie nun. Doch viele Artikel sind scharf formuliert, andere unklar.

Ob Videospiele wie „Ragnarok Online“ oder Online-Dienste wie der Artikel-Speicherer „Instapaper“ – eine ganze Reihe von Software-Diensten ist für Europäer nicht mehr zugänglich.
Doch nicht nur die Software aus dem Ausland fällt aus: Der Online-Shop für Bustickets der Stadtwerke Krefeld ist jetzt geschlossen. Auch Bosch hat seine Heimwerker-Community „1-2-do.com“ erst mal abgeschaltet.

Die „Freie Presse“ in Chemnitz gratuliert den Chemnitzern nicht mehr in der Zeitung zum Geburtstag. Sie steht auf dem Standpunkt: Ohne spezielle Einverständniserklärung darf sie die Geburtstage nicht speichern.

In der „Bewegungs- und Rehabilitationssportgemeinschaft Ingelheim“ ist nach Angaben von Tagesschau.de sogar der ganze Vorstand aus Angst vor der Datenschutz-Verordnung zurückgetreten. Der 79 Jahre alte Kassenwart Helmut Benkelmann bezeichnet die neue Verordnung in dem Beitrag als „lachhaft“:

„Es ist unmöglich, damit zurecht zu kommen. Ich kann nicht zu 250 Mitgliedern fahren und mir unterschreiben lassen, dass ich ihnen einen Brief schicken darf.“

Private Blogs, Fußballblogs, eine Kindertagesstätte in Karlsruhe – überall werden Webseiten zumindest zeitweise abgeschaltet, weil ihre Betreiber sich von den Regeln der DSGVO überfordert sehen.

Selbst die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat ihre Webseite seit Inkrafttreten abgeschaltet.

Gleich mehrere amerikanische Medien sperren europäische Leser aus, weil sie sich nicht auf die europäischen Datenschutz-Regeln einlassen wollen. Dazu gehören zum Beispiel die „Chicago Tribune“ und die „Los Angeles Times“.

Auch die Bundestagsabgeordneten entgehen der DSGVO nicht: Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags stellt fest, dass – soweit man Abgeordnete als „öffentliche Stelle“ einordnet – jeder Abgeordnete einen Datenschutzbeauftragten braucht.

Angesichts der neuen Datenschutz-Regeln hat auch die katholische Kirche ihre Datenschutz-Regeln überarbeitet. Die Folge: Die Erzdiözese Freiburg stoppt alle Übertragungen von Gottesdiensten im Internet. Die neuen Kirchen-Regeln sehen nämlich vor, dass jeder Gottesdienst-Besucher der Übertragung einzeln schriftlich zustimmen muss.

Nur Facebook profitiert.

Facebook beginnt jetzt auch in Deutschland, die Nutzerdaten von Whatsapp mit denen von Facebook zu kombinieren. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte hatte das bisher verboten – nach Inkrafttreten der DSGVO ist er allerdings nicht mehr zuständig.

RA Lutz Schaefer: Dieses "EU-Konstrukt" hat nur ein Ziel: Deutschland zu zerstören!

„Ober sticht Unter“, kennen Sie das? Nun, das kann man auch anwenden auf den § 172 StGB und den Art. 6 des Grundgesetzes, ebenso auf den § 1306 BGB!

Ich möchte folglich kurz auf meinen gestrigen Beitrag zurückkommen, dies zu der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Bigamie. Diese Entscheidung hatte ich zunächst nicht weiter kommentiert, mittlerweile hat sich neben der (weiterhin bestehenden) Fassungslosigkeit ein gewisses „Verständnis“ Raum geschaffen:

Der § 172 StGB ist unmissverständlich, ebenso der § 1306 BGB; der Art. 6 GG, unverändert gültig seit 1949, zeigt aber bereits auf (dies salopp ausgedrückt), daß „Ehe und Familie“ zu schützen sind, was auch immer das bedeuten mag, wie auch immer eine „Ehe“ aussehen mag.

Da kommen einem dann doch schon seltsame Gefühlsanwandlungen bzw. Fragen ins Hirn:

Hat man evtl. bereits zu Zeiten der Erschaffung des GG daran gedacht, das deutsche Volk früher oder später durch Ein – Zu- und Unterwanderung und somit der damit zwangsläufig ebenso stattfindenden Unterwanderung von geltendem Recht…, na, den Rest überlasse ich Ihrer Phantasie. Wobei die Geschehnisse in Deutschland (hinter den aktuellen Geschehnissen kommt man derzeit ja gar nicht mehr hinterher) diesbezüglich eine Sprache sprechen, welche meine „Theorie“ allenfalls stützen kann!

So, mein Satansbraten im Garten hat mir heute folgende Nachrichten vermeldet:

– „Betrug bei Berliner Ausländerbehörde: Keine Ermittlungen gegen Mitarbeiter“,

ein wahrlich schauriger Beitrag! Ein Innensenator Geisel (SPD) verteidigt diese „Behörde“, lesen Sie einfach nach und Sie werden wissen, warum Sie Steuern zahlen, Gauner, Straftäter, evtl. Verbrecher aber Freilauf haben!

Apropos Steuern: 35 Millionen Arbeitnehmer unterliegen mittlerweile dem Spitzensteuersatz, das dürfte ca. ¾ der Arbeitnehmer entsprechen, ach was, da geht noch mehr und muß noch mehr, denn:

Die EU wird wohl in den nächsten Tagen ein „Gesetz/eine Regelung“ oder was auch immer verabschieden, wonach Pleitestaaten durch den EU-Haushalt finanziert werden sollen, noch Fragen zum Thema Zerstörung und Auflösung Deutschlands?? Dann raten Sie mal, wer wieder der Zahlmeister ist…?

Dieses EU-Konstrukt hat nur ein Ziel: Deutschland zu zerstören! Kollateralschäden dürften geplant, argumentativ eingebaut und letzlich dann aber auch schnell beseitigt sein!

Die Automobilindustrie hier liegt bereits nahezu am Boden, wenn auch die tatsächlichen Zahlen offensichtlich noch verschwiegen werden, die Diesel-Fahrverbote in Hamburg gerieten und geraten (erwartungsgemäß) zu einer idiotischen Farce, die Kriminalität erreicht stetig Höchststände und nun kommen die Strafzölle der USA!

Holla, da kommt sie ja, unsere KANZLERIN, sie hält die US-Strafzölle für „rechtswidrig“, so, so, ich brauch´mal kurz ne Pause, bin gleich wieder da…

So, da bin ich wieder, die KANZLERIN spricht also von „Rechtswidrigkeit“, liebes Mädchen, du Gute, einfach mal den Kopf zumachen! Wenn sich jemand in Sachen „Rechtswidrigkeit“ auskennt, ja dann wohl Du!

Also, hör`auf, mit Steinen zu sch(m)eißen, während Du auf dem Glasklo sitzt! Und hier ein heißer Tipp bzgl. Strafzöllen der USA gegen die EU und Deutschland:

Mach`doch im Gegenzug einfach mal dem Trump eine Rechnung auf, ob Du das dann ebenfalls „Strafzoll“ oder auch evtl. „Miete“ nennst, das ist mir wurst, denn die unzähligen Militärbasen hier in Deutschland dürften einen erheblichen Mietzins fällig werden lassen!

Also KANZLERIN, allein die Airbase Ramstein dürfte für einen Milliardenbetrag an Mietzins reif sein, addiert man die unzähligen anderen Einrichtungen hinzu, heidewitzka, das läppert sich, aber so was von!

Also Angela, da wir ja nicht von Trump besetzt und souverän sind, walte Deines Amtes und schreib`Rechnungen, das wäre `mal eine Antwort!

Liebe Frau KANZLERIN, wir wissen alle, daß Ihr Spezi Macron so pleite ist wie die Klingelbeutel aller Kathedralen, nur noch übertroffen von Italien und seinen Nachbarn. Und Sie haben doch glatt wieder den ersten Preis gewonnen und dürfen den Blanko-Scheck unterschreiben.

Da die Wirtschaft jetzt unter Trump zu leiden hat, werden die Steuerpfennige noch optimierter, es geht also ans Geld-Generieren, wofür das deutsche Zahlschaf wieder einmal herangzogen werden soll, aber nicht mehr lange, das hat der Oberbock bereits verlauten lassen.

Dieser Oberbock macht jetzt den Vorschlag, daß Sie, liebe KANZLERIN, mit Ihrer ‚Souveränität‘ endlich Ernst machen und dem Herrn Trump die ‚Stationierungskosten‘ als ersparte Aufwendungen in Rechnung stellen und diese Investition endlich abrechnen und liquidieren.

Allein die Airbase Ramstein umfaßt 1,4 Millionen Quadratmeter. Ist der Bund dort Eigentümer oder nicht!?

Nach unseren sattsam bekannten Mietpreisen würe doch ein Quadratmeterpreis von 10 Euro pro Monat eine interessante Rechnung, oder nicht? Sie haben doch geschworen, wenn ich richtig zugehört habe, den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden..!?

Warum werden diese gigantischen Einnahmequellen ungenutzt gelassen und stattdessen uns unsere Autos weggenommen? Dazu kommen noch die ‚Facilities‘, die flächendeckend von unseren ehemaligen ‚Freunden‘ in Anspruch genommen werden.

Nein, schon klar, das Volk ist wie bisher die eierlegende Wolfmilchsau, dem es jetzt mit No-go-Areas und Datenschutz an den Kragen geht.

Liebe Frau KANZLERIN, Sie machen einen sehr schlechten Job und werden täglich weniger benötigt. Ich denke, die hoffentlich sehr bald anstehenden Neuwahlen werden Ihnen dies brutal bescheinigen..!

Endstadium-Signale

Merkel und Ihre JAMAIKA-Täter wissen genau, dass ihre Zeit abläuft. Sie wollen mit einer JAMAIKA-Regierungs-Clique den verbliebenen Restdeutschen den ethnischen Garaus machen.

Der schwule Jens Spahn, der sich als Anti-Migrantist gebärt, stellte nun das originär grüne Programm für die CDU vor, nennt den grünen Hartkern-Migrantisten Jürgen Trittin sogar schwul-liebevoll „eine echt coole Socke“.

Da die Hälfte aller bei uns Illegalen ,lt. Asyl- und Grundgesetz, mittlerweile „legalisiert“ wurden, die restlichen Millionen nach 8 Monaten „illegalem“ Aufenthalt ebenfalls „legalisiert“ sind und künftig sämtliche Invasoren durch das geplante JAMAIKA-Einwanderungsgesetz ohnehin „Legale“ sein werden, sollen gemäß Spahn alle Invasoren ihre Großfamilien in jährlicher Millionenzahl nachholen dürfen, so wie es die Grünen von Anfang an verlangten.

Spahn gemäß Focus von heute:

„Wer legal ins Land kommt, soll auch dauerhaft bleiben dürfen und erleichtert die Möglichkeit zum Familien-nachzug erhalten. Die Forderungen nach einem Einwanderungsgesetz sind grundsätzlich kombinierbar. Lasst uns beides zusammenbringen!“ 

Es stört Grün-Spahn auch nicht, dass gerade jetzt enthüllt wird, dass der erste große Invasions-Massenmord mit 130 Toten am 13. November 2015 in Paris von Merkels „Flüchtlingen“ aus der BRD heraus koordiniert wurde.WELT heute:

„IS-Terror Spur zu Paris-Anschlägen führte nach Nordrhein-Westfalen. Es gibt starke Indizien für eine Koordinierungs-, Führungs- oder Unterstützungsfunktion in oder aus Deutschland.“

Die JAMAIKA-Clique weiß, dass ihr die EU unter den Füßen zusammenkracht. Nicht nur bringen die BRD-Steuerdeppen jährlich bereits 100 Mrd. Euro für die Invasionen auf, auch die EU benötigt jährlich dafür zusätzlich 140 Mrd. Euro mehr. Obwohl die BRD offiziell bereits für 20 Prozent des EU-Haushaltes aufkommt, derzeit wären das 28 Mrd. im Jahr, reicht das nicht mehr, künftig soll die BRD also jährlich auch noch mindestens 60 Mrd. Euro für die Parasiten nach Brüssel schicken. Natürlich sind die wirklichen Tributleistungen viel höher, werden aber in die Schattenhaushalte verschoben.

Damit die Flut erhöht werden kann, braucht die EU nun doppelt so viel Geld wie vorher, und so fordert EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani ganz offiziell eine EU-Steuer mit der die Illegalen ,lt. Asyl- und Grundgesetz, alimentiert werden soll. WELT heute:

„EU-Parlamentspräsident fordert Einführung von EU-Steuern zur Verdoppelung des EU-Haushalts. Seinen Plan begründet der Parlaments-präsident unter anderem mit den Kosten für die Bewältigung der Flüchtlingskrise.“

Alles, was die JAMAIKA-Bande will, ist, eine Restzeit zur Durchführung der „Endlösung“ für die Restdeutschen zu bekommen. Sie wissen, dass der EU-Ostblock (Polen, Tschechien, Ungarn, zum Teil Slowakei) die Rückeroberung Europas für die weißen Menschen des Kontinents anstreben. Und sie wissen auch, dass die EU nicht mehr lange bestehen wird.

Am Wochenende gingen in Italien Zehntausende wortgewaltig auf die Straßen und forderten Gemäß EXPRESS von gestern:

„Wir wollen raus aus der EU-Mafia, wir werden nicht mehr eure Sklaven sein“.

Und in Britannien scheint Merkel ihre geheime Verbündete zu verlieren, die Premierministerin Theresa May. Es deutet sich an, dass „Britanniens Merkel“ erkannt ist und in den kommenden Wochen gestürzt wird. May hat alles in ihrer Kraft stehende getan, den Brexit zu verwässern, ihn umzudrehen. Doch wie es scheint, setzen sich die harten Brexiter durch. Die Stimmung im Land und in der Tory-Mehrheit wird von Sir James Dystonie, dem weltbekannten Erfinder und Unternehmer, repräsentiert und zum Ausdruck gebracht. In der bekannten BBC-Sendung The Andrew Marr Show empfahl Dyson der Politik, und das ist die Mehrheitsmeinung in Britannien, die EU-Bande um Merkel einfach stehen zu lassen und ohne Vereinbarung aus der „EU-Mafia“, wie in Italien skandiert wird, auszuscheiden. Sir Dyson gemäß EXPRESS von heute:

„Milliarden für unseren Austritt zu verlangen, ist ungeheuerlich. Ich rate: lasst sie einfach stehen, das ist der einzige Weg, wie mit denen in Brüssel umgegangen werden sollte. Wenn wir sie einfach stehen lassen, werden sie uns nachlaufen, denn sie wollen ihre Produkte zu uns exportieren. Wir sind in einer sehr, sehr starken Position, in einer unglaublich starken Position. Sie werden zu uns kommen.“

Und in der BRD weiß man um die sich anbahnende Katastrophe durch den Brexit gemäß WELT von heute:

„EU-Austritt: ‚No-Deal‘-Brexit wird für Deutschland zum Milliardenrisiko“.

Der Brexit ist sicherlich der Auslöser des EU-Euro-Zusammenbruchs, der allein durch Merkels Flutpolitik möglich wurde, denn die Briten wählten den Brexit, um nicht in Merkels Sumpfflut ersaufen zu müssen. Schon zu Beginn der Flut titelten wir vom NJ am 13. September 2015:

„Die EU wird Dank Merkels ethnischem Vernichtungsprogramm explodieren“.

Steve Bannon nannte jetzt die jüdischen Global-Multikulturalisten wie Paul Singer ganz offen

„Abschaum der Republikanischen Partei“.

Sollte sich Trump durch Bannons Breitbart-Hilfe halten können, ist das Ende des Merkels-Systems ohnehin besiegelt.

Die politisch-korrekten Sturmvögel des Untergangs werden es bald selbst zu spüren bekommen.

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http://www.concept-veritas.com/nj/sz/2017/11_Nov/13.11.2017.htm

2018 – Deutschland nach dem Crash: Was Politiker nicht erzählen…

Endlich wird »Klartext« gesprochen: Über das was Politiker verschweigen. Unzensiert und politisch unkorrekt. Was geschieht nach dem Zusammenbruch der Euro-Währungszone mit uns? Deutschland im Ausnahmezustand! 2018 Deutschland NACH dem Crash

DEUTSCHLAND NACH DEM CRASH 2018

Enthüllt: Was nach einem Euro-Crash auf Sie, Ihre Familie und Ihr Vermögen zukommt! Enthüllt: Wie »krank« Deutschland tatsächlich ist! Enthüllt: Wie groß die Gefahr einer »Eurobellion« ist!

Enthüllt: Wie sich die Bundeswehr und Spezialeinheiten bereits auf Bürgerkrieg und Aufstandsbekämpfung vorbereiten!

Enthüllt: Wie »schlecht« es den „EU“-Krisenländern wirklich geht! Enthüllt: Was eine Währungsreform für Sie bedeutet!

Enthüllt: Wie Sie von Politikern über den Euro angelogen wurden!

Enthüllt: Welches die »wahren« Gründe für den Euro-Crash sind!

Enthüllt: Wie sich der Crash auf Europa auswirkt!

Enthüllt: Wie sich verschiedene Länder bereits darauf vorbereiten Und vieles mehr … »2018« liefert jedoch auch Alternativen von verschiedenen Politikern, Ökonomen und Finanzexperten, wie dieses äußerst realistische Crash-Szenario noch vermieden werden kann: Zumeist jedoch zu Lasten der größten „EU“-Geberländer und der Steuerzahler.

2018« zeigt ein Deutschland nach dem Euro-Crash, wie es morgen schon sein kann.

Deutschlands Ende: Der europäische Polizeistaat übernimmt

Als wir vor rund fünf Jahren an dieser Stelle über die europäische SondereinheitEUROGENDFOR berichtet haben, da hielten viele die aufgezeigten Fakten für eine Verschwörungstheorie.

 

Die europäischen Sondereingreiftruppe namens »EUROGENDFOR« wurde auf Initiative der früheren französischen Verteidigungsministerin Alliot-Marie eingerichtet, nachdem es in Frankreich immer öfter innere Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gegeben hatte. Heute gibt es solche Unruhen europaweit – vor allem in jenen Asylantenlagern, wo viele junge Muslime leben. Und zwar von Italien bis Deutschland, wo die Polizei immer öfter hilflos ist. Auch in Ungarn randalieren die Asylanten.

Die mit geheimdienstlichen Kompetenzen ausgestattete Truppe soll in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs die »Sicherheit in europäischen Krisengebieten« gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es, als Polizeitruppe Aufstände niederzuschlagen. Und zwar auch in Asylantenheimen.EUROGENDFOR ist nichts anderes als eine paramilitärische Gendamerie, die im Krisenfalle mitten in Europa anstelle von regulären Militärs eingesetzt wird, um den Eindruck abzuwenden, die Armee eines Landes schieße auf die eigenen Bürger.

Dafür gibt es nun die Geheimtruppe EUROGENDFOR. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht – beispielsweise auch, wenn ein EU-Land den Vertrag von Lissabon nicht ratifiziert oder aus dem EU-Staaten- oder Währungsverbund gegen den Willen der Brüsseler Zentralregierung ausscheren will.

Das steht so im »Vertrag von Velsen«, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein »Kriegsrat« in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage oder nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden. In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: »Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen«.

Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich.

Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft. Zu dem, was da jetzt auf uns zukommt, nachfolgend ein Auszug aus dem neuen Sachbuch Die Asylindustrie:

 

Der 1928 geborene Verhaltensforscher  Professor Eibl-Eibesfeldt, ein Schüler von Konrad Lorenz, warnte uns schon 1996:

»Wenn wir im Jahr 1,5 Millionen Menschen aus der Dritten Welt aufnähmen, würde das dort überhaupt nichts ändern – das gleicht der Bevölkerungsüberschuss (…)  in einer Woche wieder aus… Man kann gegen eine Bevölkerungsexplosion in diesem Ausmaß sonst nichts tun, bestenfalls das Problem importieren, wenn man dumm ist. (…) Großversuche wie das Migrationsexperiment anzustellen, das ja nicht mehr rückgängig zu machen ist, halte ich für gewissenlos. Man experimentiert nicht auf diese Weise mit Menschen.«

Die Tatsache, dass dieses Menschenexperiment gescheitert ist und wohin es unsere Gesellschaft führen wird, sehen wir an immer mehr aktuellen Schlagzeilen. Die lauten jetzt etwa – jede nachfolgende Nachricht ist ein anderes Ereignis – im Focus»Gewaltexzess im Camp: Flüchtlinge kämpfen mit Knüppeln, Stühlen und Besenstielen« oder »Polizei bekämpft mit Großaufgebot Familienfehde in Essen«, in den Stuttgarter Nachrichten »Kriminalität unter Flüchtlingen: Mehr Straftaten von Asylbewerbern«, in der WAZ »Polizei warnt vor No-Go-Areas im Ruhrgebiet«, in derKölnischen Rundschau »Flüchtlinge gehen aufeinander los«, in anderen Medien »Hunderte prügeln sich im Asylheim Schneeberg«, »Asylbewerber prügeln sich in Aufnahmestelle«, »Neustadt: 30 Asylbewerber prügeln sich in Unterkunft«, »Hamburg: Prügeleien unter Asylbewerbern sorgen für Großeinsätze«, »Gießen: Flüchtlinge prügeln sich im Stadtbus«, »Asylbewerber und Studenten prügeln sich«, »Massiver Polizeieinsatz: Asylbewerber gehen in Prenzlau aufeinander los« oder »Franken: Asylbewerber schlagen aufeinander ein«, »Füchtlingsheim: Gewalt unter Flüchtlingen eskaliert«, »Zeltstadt in Dresden: Massenschlägerei und neue Asylbewerber« und »Ellwangen: 300 Flüchtlinge prügeln sich«.

Man könnte die Auflistung noch einige Hundert Seiten fortsetzen. Jeden Tag gibt es jetzt überall im deutschsprachigen Raum immer mehr Gewalt unter und zwischen Asylbewerbern. Nicht rechtsradikale Europäer greifen Flüchtlinge an, sondern Flüchtlinge greifen Flüchtlinge an.

Häufig erahnt man als oberflächlicher Leser kaum, wie sehr auch die Sicherheit der nicht daran beteiligten in der Umgebung lebenden Bürger darunter leidet. Ein Beispiel: Im August 2015 haben sich in Hamburg in der Schnackenburgallee Asylbewerber geprügelt. In dem Bericht heißt es, die Polizei sei »mit mehreren Peterwagen angerückt«. Man denkt da an vielleicht zwei, drei oder allenfalls vier Polizeifahrzeuge. Aber es waren 29 (!) Polizeifahrzeuge. In der weiten Umgebung gab es nicht einen einzigen Polizeiwagen mehr, der bei einem Raubüberfall, einem Wohnungseinbruch oder einer Vergewaltigung sofort hätte helfen können. Das alles nur, weil 300 Flüchtlinge sich prügelten. Ein Einzelfall? Nein, keineswegs. Als sich im Sommer 2015 im Asylbewerberheim Prenzlau Afghanen und Tschetschenen prügelten, da musste die Polizei nicht nur alle Kräfte aus dem Ort, sondern aus der Uckermark, Eberswalde und sogar die Autobahnpolizei zusammenziehen. Die Lokalzeitung Nordkurier berichtet:

»›Wir sind seit Sonnabend, 22 Uhr, im Dauereinsatz‹, erklärte Stefan Hahlweg, Einsatzleiter der Polizeiwache in Prenzlau. ›Uns wurden Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern aus Tschetschenien und Afghanistan gemeldet. Worum die Streitigkeiten entbrannten, ist nicht zu sagen. Niemand versteht Deutsch oder beherrscht unsere Sprache. Man ging aus beiden Lagern mit Knüppeln aufeinander los.‹ Im Heim gibt es nur einen Wachmann. Der war mit der Situation total überfordert. ›Die Streitigkeiten und bedrohlichen Situationen flammten immer wieder auf. Selbst als unsere Einsatzkräfte vor Ort waren. Es ist einfach keine Ruhe in die Situation hineinzubekommen‹, so Hahlweg. Während er das sagte, mussten seine Kollegen schon wieder zwischen die Streitenden treten. Zum Einsatz kamen Kräfte aus den Polizeiwachen der Uckermark, aus Eberswalde und auch von der Autobahnpolizei. ›Die Situation ist so angespannt, dass wir hier nicht abziehen können‹, so der Einsatzleiter weiter. ›Wir müssen Präsenz zeigen, müssen Einsatzkräfte vor Ort ständig in Bereitschaft haben, notfalls auch die ganze Nacht lang, um eventuell schnell eingreifen zu können.‹«

Wenn man weiß, dass die Polizei in vielen Flüchtlingsheimen regelmäßiger Gast ist, es sogar wegen der dortigen Kriminalität und Gewalt inzwischen die ersten Polizeistationen direkt in solchen Unterkünften gibt (etwa in Gießen-Rödgen, wo die Polizei jede Nacht bis zu zehn Mal gerufen wurde ), dann kann man erahnen, dass darunter die Sicherheit der in der Umgebung lebenden Bürger leidet. Denn die Polizei ist immer öfter vorwiegend mit Asylbewerbern beschäftigt.

Inzwischen sucht die Polizei jetzt sogar schon unter den Pensionären der Polizei nach Freiwilligen, die dabei helfen, dort ein Mindestmaß an Sicherheit zu gewähren – erfolglos. Schließlich kommen ständig neue Flüchtlinge. Und die Polizei muss – wie in Thüringen – die eigene Polizeiwache räumen, um Asylbewerbern Platz zu machen. Eine Zeitung berichtete darüber unter der Überschrift »Jetzt wird eine Polizeiwache zum Flüchtlingsheim«. Die Beamten wurden einfach morgens angewiesen, ihre Wache in Bad Lobenstein sofort zu räumen. In der Lokalpresse hieß es: »Am Vormittag traf die überraschende Entscheidung in der Kurstadt ein: Sofort ist die Polizeistation Am Alten Hügel zu räumen, um dort Asylbewerber einquartieren zu können. Umgehend begaben sich die bislang in Bad Lobenstein verbliebenen Polizisten zu ihren Dienstzimmern, um ihre persönlichen Sachen abzuholen. Am Nachmittag werden Fahrzeugkonvois erwartet, die das gesamte polizeiliche Inventar abholen sollen.«

Das Land hatte entschieden, dass Unterkünfte für Asylbewerber wichtiger seien als eine rund um die Uhr besetzte Polizeiwache. Die nächstgelegene Polizeistation liegt jetzt in Schleiz und ist 32 Kilometer entfernt. In Bad Lobenstein bleibt nur noch ein »Kontaktbereichsbeamter«, der den vielen neuen Flüchtlingen im Ort als »Ansprechpartner« dienen soll. Wenn sich Hunderte Flüchtlinge aus verschiedenen Kulturkreisen künftig auch multikulturell in Bad Lobenstein prügeln, dann ist guter Rat teuer.

Zwischendurch sei angemerkt, dass die Zustände in Österreich noch verheerender sind. In Traiskirchen wurden Polizeischüler aus ihren Betten im Ausbildungszentrum geworfen, dafür zogen Asylbewerber ein. Die Spinde der Polizeischüler wurden ohne deren Beisein leergeräumt und der Inhalt in Plastiksäcke gestopft. Die österreichischen Polizeischüler schlafen nun auf Matratzen in ihrem Lehrsaal, die Asylbewerber in ihren Betten. Auf der Gewerkschaftshomepage gibt es nun deutliche Worte: »UNSERE Forderung – Kein Schüler und auch sonst kein Kollege und Kollegin legt sich mehr auf eine Matratze, auf der ein Flüchtling gelegen ist!! Die Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten muss reibungslos und ohne Verzögerung weitergehen. Wir haben vollstes Verständnis für die Flüchtlinge! Aber die EINZIGEN, die in Traiskirchen noch was zustande bringen – die Polizistinnen und Polizisten –, so mit den Füßen zu treten, von der eigenen Ressortchefin, schlägt dem Fass den Boden aus!«

Weil uns die Rettungspakete für EU-Pleitestaaten und die zu uns flüchtenden Armen aus aller Welt immer mehr Geld kosten, wir schon mit den Steuergeldern unserer noch nicht einmal gezeugten Kinder dafür bürgen, ist für uns und für unsere Sicherheit kein Geld mehr da. Die Polizei warnt jetzt vor »rechtsfreien Räumen« und spricht vom »Zusammenbruch der inneren Sicherheit«.

Die vielen Konflikte, die wir aus aller Welt in Massen importiert haben, werden künftig auch vor unseren Haustüren ausgetragen werden – nicht nur zwischen prügelnden Flüchtlingen in Asylbewerberheimen. Da stehen sich hasserfüllt sunnitische und schiitische Muslime gegenüber, Kurden und Türken, afrikanische Hutu und Tutsi, irakische Jesiden, nahöstliche Christen und  Salafisten, verfeindete schwarzafrikanische libysche Tubu (Toubou) und arabisch-libysche Sebha, verfeindete schiitische persisch-afghanische Hazara, afghanische Kutschi-Nomaden und Paschtunen, Turkmenen, die Tadschiken hassen und Paschtunen, die Tadschiken hassen. Die hasserfüllten Gegnerschaften der Volksgruppen dieser Welt reichen nun einmal viel weiter als nur der Hass zwischen Muslimen und Juden, den wir im jahrzehntelangen und nicht enden wollenden Kampf zwischen dem jüdischen Israel und einem muslimisch-arabischen Nachbarn erleben. Mit jedem moslemischen Flüchtling, der zu uns nach Deutschland kommt, importieren wir auch den Judenhass der islamischen Welt. Wir wissen, dass unter arabischen Muslimen der Judenhass weit verbreitet ist. Aber wir ignorieren, dass libysche Flüchtlinge traditionell Schwarzafrikaner hassen und sie als »minderwertig« betrachten. Trotzdem stecken wir sie jetzt wie auch all die anderen verfeindeten Volksgruppen, Stämme und etwa Blutrache betreibende Großfamilien (Clans) wie selbstverständlich in Gemeinschaftsunterkünfte und wundern uns, wenn sie sich hier so verhalten, wie es selbstverständlich für sie ist.

Allein in Nigeria leben mehr als 250 untereinander traditionell verfeindete Wüsten-, Steppen-, Hirten- und Bauernvölker. Wir hören in den Nachrichten, dass radikale islamische Boko-Haram-Kämpfer in Nigeria Schulmädchen entführen und Christen in Kirchen verbrennen. Von dem Vielvölkerstaat und den dort lebenden Menschen haben wir – wie vom Rest Afrikas und den vielen Stammesfeindschaften – keine Ahnung. Schließlich sind wir als Gutmenschen doch fest davon überzeugt, dass alle Menschen eine multikulturelle Welt wollen.

Die Asylindustrie freut sich über diese Zustände. Denn je verheerender die Lage ist, desto mehr Betreuer, Sozialpädagogen, Soziologen, Ethnologen und andere eher weniger produktive Berufsgruppen profitieren davon.

Weiter so…..was könnte den Deutschen blühen

Weiter so auf allen Gebieten – was wird dem deutschen Volk dann in der Zukunft drohen ? Wie lange wird es so noch gut gehen können ? Noch guckt die Masse der Deutschen konsequent weg, wenn es um die Probleme der Gegenwart und der Zukunft geht. Ein System das noch 10, 15, 20 oder sogar 25 Jahre gelingen mag, uns aber nicht darüber hinaus verschonen wird vor (hausgemachten) massiven Schwierigkeiten.
Ein ,,weiter so” auf sozialer, finanzieller, wirtschaftlicher, kultureller, ideologischer und politischer Ebene wird nicht nur das Ende all jener sein, die auch noch beide Augen verschließen, oder durch die politisch korrekte Brille starren.
Durch ihre politische Passivität verspielen die Deutschen ihre Zukunft. Wer heute meint auf das Fortbestehen der deutschen Nation zu pfeifen, der wird sich schon in wenigen Jahrzehnten mit den Folgen dieses fatalen Gedankengutes auseinandersetzen müssen.

die wahnsinnige Fanatikerin…eine total verrückte Psychophatin als Kanzlerin…Staatspräsident Tschechiens, beschuldigt die Kanzlerin und Bundespräsident Joachim Gauck, sie gefährdeten die Zivilisation Europas und wollen bewusst Menschen aus fremden Kulturkreisen holen, die keinerlei Bindung an irgendein europäisches Land haben, um so eine „europäische“ Nation herbeizuzwingen

Fanatikerin
»Keine Obergrenze«: Die Kanzlerin hält verbissen Kurs in Richtung Chaos

In Deutschland wie international mehren sich die Attacken auf Merkels Asylpolitik. Sogar große Medien beginnen, an ihr zu zweifeln.

Die Kritik an der Zuwanderungspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel wird täglich lauter. Selbst die „Zeit“ fragt: „Weiß sie, was sie tut?“ Die Nervosität in der CSU wächst, ebenso die Unruhe an der CDU-Basis.

Auch international stößt die deutsche Regierungschefin auf drastischen Widerspruch. Merkel habe ein „Chaos“ angerichtet, schimpft die kroatische Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic. Václav Klaus, von 2003 bis 2013 Staatspräsident Tschechiens, beschuldigt die Kanzlerin und Bundespräsident Joachim Gauck, sie gefährdeten die Zivilisation Europas und wollen bewusst Menschen aus fremden Kulturkreisen holen, die keinerlei Bindung an irgendein europäisches Land haben, um so eine „europäische“ Nation herbeizuzwingen, bei der die alten Nationen im Wege seien. Dafür würde der Zusammenhalt der alten europäischen Nationen zerstört.

Doch die Kanzlerin setzt ungeachtet all dessen ihren Kurs verbissen fort. Außenminister Frank-Walter Steinmeier vermied bei seinem Besuch in der deutschen Botschaft in Ankara jeden gemeinsamen Auftritt mit Menschen, die dort warteten, um ein Visum für Deutschland zu erhalten. Es sollten keine Fotos entstehen, die später durch die Welt geisterten und als Einladung verstanden werden könnten, nach Deutschland zu kommen. Ganz anders Merkel: Sie posiert Wange an Wange mit Zuwanderern. Die Fotos gehen als unwiderstehlicher Lockruf in alle Elendsregionen des Globus. Die CDU-Chefin weiß das, sie weiß, dass sie damit weitere Wellen lostritt, die ohne Umweg ins Chaos führen werden. Dennoch macht sie weiter wie eine Fanatikerin, wenn nicht gar wie ferngesteuert: Es gebe „keine Obergrenze“, wischt Merkel jede Kritik beiseite.

So schwillt die Welle weiter an: Die deutsche Botschaft in Kabul soll Informationen haben, dass in Afghanistan bereits eine Million Pässe ausgestellt wurden. An der türkischen Westküste warten Berichten zufolge eine halbe Million Menschen auf die Gelegenheit zur Überfahrt. Der Ansturm von Afrika über das Mittelmeer geht, obgleich ein wenig aus dem Medien-Fokus verschwunden, ungebremst weiter.

Derweil jagen sich die Krisensitzungen der zuständigen Bund-Länder-Gremien. 14 von 16 Bun- desländern haben Ende vergangener Woche SOS gefunkt: Ihre Aufnahmefähigkeit sei erschöpft. Unbegleitete Jugendliche können schon jetzt vielerorts nur noch sporadisch betreut werden, weil es nicht mehr genügend Sozialarbeiter gibt.

Die Zeichen sind unübersehbar: Das System der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Zuwanderer kann jede Woche unter der Flut zusammenbrechen. Danach droht ein Durcheinander, welches die Vorstellungskraft der ordnungsverwöhnten Deutschen sprengen dürfte.

Hans Heckel paz2015-39