Kurznachrichten 31-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Kollateralschaden?

In der griechischen Gemeinde Chania/Kreta wurde einer 56 Jahre alten Frau, welche gelähmt ist und mit einem Beatmungsgerät bettlägerig ist, der Strom abgeschaltet, weil ihr Antrag auf Erwerbsunfähigkeit seit Monaten von griechischen Behörden nicht bearbeitet wurde und sie ohne Einkommen Stromschulden in Höhe von rund 800 Euro angehäuft hatte. Die Frau erstickte dann langsam. Der Todesfall sorgt landesweit für große Wut.

■ Bewährungsstrafe:

Harald Ehlert wurde bundesweit bekannt, weil er als Leiter der sich aus Spenden finanzierenden gemeinnützigen »Treber-Hilfe« einen Maserati als Dienstwagen fuhr und sich viel Luxus gönnte. Nun wurde er vom Berliner Landgericht wegen SteuerhinteT!ziehung in Höhe von 570000 Euro zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt.

■ Fürsorge für einen Mörder:

Dieter De-gowski, der 1988 beim Gladbecker Geiseldrama in einem Linienbus einen Italiener erschoss und zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, darf einmal pro Monat die Jus-tizvollzugsanstalt Werl verlassen. Ein Psychologe und ein Beamter stehen ihm dann zur Verfügung. Degowski gilt weiterhin als »Gefahr für die öffentliche Sicherheit«. Er soll aber künftig auch einmal pro Monat nachts freien Ausgang bekommen.

■ Preise für Dienstpflichterfüllung: Die

Professoren Bleckmann und Rohrbacher von der Universität Düsseldorf sind für ihre Prüfung des Plagiatsvorwurfes gegen die damalige Bundesumweltministerin Schavan mit einer Universitätsmedaille geehrt wor-
den. Die Mitwirkung in der Prüfungskommission zur Begutachtung der Doktorarbeit von Frau Schavan war für die beiden Gelehrten aber eine Diensthandlung. Und ein Beamter darf für eine dienstliche Handlung keinen Vorteil entgegennehmen.

■ Polizei machtlos:

In Saarbrücken hängt in der Großherzog-Friedrich-Straße seit Juli die Flagge der islamistischen Terrorgruppe ISIS auf einem Balkon. Deutsche Behörden stufen die Organisation als Terrorgruppe ein. Doch die Polizei darf die Flagge nicht entfernen, weil sie angeblich strafrechtlich nicht zu beanstanden ist, so Polizeisprecher Stephan Laßotta. Die Werbung jener Gruppe, die auch Frauen und Kinder köpft, soll weiter über Saarbrücken flattern.

■ Tipp fürs Handschuhfach:

Autofahrer, die ins europäische Ausland fahren, sollten den Europäischen Unfallbericht im Handschuhfach haben. Dieses Formular ermögliche die reibungslose Regulierung des Unfallschadens in anderen Ländern. Denn anders als in Deutschland werden Verkehrsunfälle mit Sachschäden in vielen anderen europäischen Ländern grundsätzlich nicht von der Polizei aufgenommen. Dann müssen die Beteiligten selbst eine ausreichende Grundlage schaffen, damit Versicherungen den Schaden später regulieren. Auf der Homepage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht kann man die Formulare kostenlos ausdrucken (verkehrsanwaelte.de).

■ EU benachteiligt heimische Betriebe:

Deutsche Gemeinden müssen Aufträge nach einer EU-Verordnung europaweit ausschreiben. Wenn sie etwa Kindergärten oder Schulen bauen, dann sollen so auch Handwerker aus Portugal, Griechenland oder Italien eine Chance haben, wenn sie das günstigste Angebot abgeben. Die Gemeinde Bad Tölz weist nun darauf hin, dass ausländische Unternehmen aber beim Erstellen der Gewerke keine Mindestlöhne zahlen und die EU mit der Verordnung so langsam die kleinen deutschen Handwerksbetriebe kaputtmacht.

■ Pässe von Toten:

Ein islamisches Berliner Bestattungsunternehmen mit 26 Filialen soll Reisepässe von Toten an Schlepperorganisationen verkauft haben. Der Betreiber
des Bestattungsinstituts stehe gemeinsam mit Komplizen im Verdacht, die Pässe von Toten verkauft zu haben, sagte der Sprecher der Bundespolizei in Berlin, Jens Schobranski. Mit den Dokumenten der Toten bekamen die Personen dann sogar eine Aufenthaltserlaubnis.

■ Umweltzerstörer?

Die staatliche KfW-Bank finanziert in Australien einen Kohlehafen, der als Gefahr für das zum Weltnaturerbe zählende Great-Barrier-Riff gesehen wird. Die KfW-Tochter Ipex-Bank ist mit 110 Millionen Euro am Ausbau des Kohlehafens Wiggins Island beteiligt. Trotz Kritik von Umweltschutzgruppen will die KfW an dem Projekt festhalten, um in Australien Arbeitsplätze zu sichern. Verantwortlich für die Abzeichnung des Kredits ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

■ Flüchtlinge in Klöstern und Villen: Die

bayerische Landesregierung hat im christlichen Zisterzienserkloster Thyrnau bei Passau muslimische Flüchtlinge aus Aserbaidschan untergebracht.

Nun wird die Klosterküche der Nonnen den neuen Mitbewohnern zuliebe auf islamkonformes Essen umgestellt. Und in der Schweizer Gemeinde Oensingen ziehen Asylbewerber in eine Villa mit Swimmingpool ein.

Der ehemalige Besitzer ist erzürnt und fühlt sich von der Gemeinde betrogen. Denn die hatte ihm einen Platz im Altenheim mit der Begründung schmackhaft gemacht, dass auf seinem Anwesen ein Werkhof entstehen werde und keinesfalls Asylbewerber dort einquartiert wurden.

Nun aber wird das Anwesen syrischen Flüchtlingen übergeben und zuvor auf Kosten der Steuerzahler nach deren Wünschen umgebaut.