Nikolai: „NEIN zum Impfzwang!“ 💉- Demo in Berlin am 14.9.2019


Ich war auf der Demo „Nein zum Impfzwang“ in Berlin und war erfreut über der rege Teilnahme.
Ich sprach im Vorfeld mit zahlreichen Aktivisten und alternativen Medienvertretern wie Heiko Schrang, Dennis Ingo Schulze, Kai Orak etc, die die …

Polizei eskaliert Abreise bei ansonsten störungsfreier Nordstadt-Kundgebung, massive Polizei-Schikanen gegen Spontandemonstration! [mit Videos]


 

Nein, der Feind des Versammlungsrechtes gibt sich keine Mühe, seine hässliche Maske zu verstecken. Am Freitagabend (13. September 2019) hat die Dortmunder Polizei wieder aus dem Vollen geschöpft, um das elementare Grundrecht von Artikel 8 des Grundgesetzes, das Versammlungsrecht, mit Füßen zu treten und sich auch über die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte hinwegzusetzen. Die Partei DIE RECHTE hatte ab 19.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Nordmarkt durchgeführt, die im Rahmen der aktuellen Kampagne für mehr Sicherheit in Problemstadtteilen stattfand und sich gegen die Dauerpräsenz an einer Graffitiwand in Dorstfeld richtete, diese Präsenz sollte vielmehr in Problemstadtteilen – wie eben der Nordstadt – gezeigt werden. Trotz großspuriger Aufrufe konnte der Gegenprotest, vielleicht 150 Personen, die Versammlung nicht stören, auch die Anreise verlief reibungslos. Während der Versammlung konnte auch eine vernünftige Kooperation mit der Polizei, vor Ort vertreten durch eine Kölner Hundertschaft, stattfinden. Das änderte sich jedoch mit Beginn der Abreiseplanungen schlagartig: Eine gemeinsame Abreise der Teilnehmer mit dem ehemaligen Lautsprecherwagen, dessen Anlage zu diesem Zeitpunkt abgebaut war, wurde – trotz zwischenzeitlicher Zusage – abgelehnt, vielmehr sollte dieser alleine aus der Nordstadt herausfahren, allenfalls begleitet von ein paar Polizeifahrzeugen und somit ein leichtes Ziel für linksextreme Einzeltäter, welche die engen Straßen des Viertels regelmäßig für Stein- und Flaschenwürfe nutzen. Die Polizei zeigte sich im weiteren Verlauf uneinsichtig und ging sogar gegen eine angemeldete Spotandemonstration vor, drohte mit der Beschlagnahme der Anlage, löste die Demonstration auf und schikanierte im Nachgang abreisende Teilnehmer. Dieses Verhalten der Dortmunder Polizei muss und wird Konsequenzen haben, juristische wie politische. Kommt zunächst morgen (Samstag, 14. September 2019) um 13.00 Uhr zur Abschlusskundgebung des Aktionswochenendes zum Sonnenplatz ins Kreuzviertel und achtet anschließend auf Ankündigungen!

Hier die Rechtsbrüche der Dortmunder Polizei im Überblick:

1.) Kurzfristige Auflage untersagt Banner der „Aktionsgruppe Dortmund-West“
Die Polizei hatte am Freitagmittag einen Auflagenbescheid zugestellt, der neben den bekannten Verboten von Parolen wie „Nazikiez“ und „National befreite Zone“ auch Bezeichnungen wie „Unser Kiez“ oder „Nationalen Sozialismus erkämpfen“ untersagte – obwohl dies selbstverständlich keine vergleichbaren Äußerungen sind, zumal es beim Nationalen Sozialismus um eine politische Idee als Ziel geht und überhaupt kein Bezug zu einem polizeilich behaupteten „Raumkampf“ besteht. Durch diese Ergänzung wird die – ansonsten relativ belanglose – Auflage nun erwaltungsgerichtlich überprüft und mindestens der Zusatz, der offenkundig rechtswidrig ist, gekippt.

2.) Nicht-Entgegennahme der Anmeldung einer Spontandemonstration
Nachdem sich die Polizei unkooperativ zeigte, eine sichere Abreise des Lautsprecherwagens zu gewährleisten, meldete der Versammlungsleiter Michael Brück eine Spontandemonstration an, die auf dem gleichen Ort, wo die wenige Minuten zuvor bereits durchgeführte Kundgebung stattfand, beginnen sollte und als Demonstrationszug zum Hauptbahnhof führen sollte. Die Polizei behauptete, der Einsatzleiter würde keine Spontandemonstrationsanmeldung entgegennehmen, diese könne ja persönlich auf der Wache eingereicht werden. Dies ist natürlich hochgradig rechtswidrig und ignoriert auch die jüngste Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, das genau einen solchen Fall – auch in der Dortmunder Nordstadt – jüngst verhandelt hatte (Aktenzeichen 14 K 1040/17). Offenbar haben Rechtsbruch – und das Ingorieren verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung – in Dortmund System.

3.) Auflösung der Spontankundgebung und Androhung von Gewahrsamnahmen
Die Behauptung der Polizei, die Anmeldung einer Versammlung würde nicht entgegengenommen, ist rechtlich natürlich belanglos. Demzufolge eröffnete der Versammlungsleiter um 21.15 Uhr seine Spontankundgebung mit einem Redebeitrag, in dem er über den Grund der kurzfristigen Kundgebung gegen Polizeiwillkür informierte. Wenige Minuten nach Beginn, traten zahlreiche Polizisten auf den Versammlungsleiter zu und erklärten vor der Kulisse, er müsse sofort die Anlage abstellen, ansonsten würde dies die Polizei machen. Auf die Frage, ob die Versammlung untersagt sei, erklärte die Polizei auf mehrmalige Nachfrage, sie wäre jetzt aufgelöst – zunächst, ohne überhaupt einen Grund zu nennen, an der Sicherheitslage kann es schließlich nicht gelegen haben, die Kundgebung fand an dem gleichen Ort statt, an dem noch 10 Minuten vorher die „reguläre“ Kundgebung störungsfrei zu Ende gebracht wurde. Auf Nachfrage wurde dann mitgeteilt, es gäbe kein Versammlungsinteresse, was ausgeübt werden könne, schließlich hätte DIE RECHTE für den Folgetag bereits eine Versammlung angemeldet und das müsse reichen – das ist juristisch natürlich absolut rechtswidrig und die gesamte Unterhaltung fand vor ca. 40 Zeugen und zahlreichen Kameras statt, so dass es selbst der Dortmunder Polizei schwerfallen wird, diesen Irrsinn vor Gericht zu begründen. Nach der Auflösung der Versammlung, die vom Versammlungsleiter den Teilnehmern über Lautsprecher mitgeteilt wurde, wurde ein Platzverweis ausgesprochen, dem die ehemaligen Teilnehmer dann mit einer schnellen Abreise nachkamen, der Lautsprecherwagen wurde anschließend – aufgrund geringer Polizeipräsenz – von Linksextremisten angegangen, nur druch Glück konnte ein Sachschaden vermieden werden. Dreisterweise machte die völlig überforderte Hundertschaft der Kölner Polizei auch noch die rechten Versammlungsteilnehmer für ihr logistisches und juristisches Versagen verantwortlich.

4.) Personenkontrollen im Anschluss an weitere Spontandemonstration
Offenbar hatte die Polizeiführung Sorge, eine gemeinsame Abreise von Demonstranten und Lautsprecherwagen könnte ein „unangemeldeter Aufzug“ sein – das ist natürlich ohne Hilfsmittel, bei abgebauter Anlage usw. nicht der Fall und hätte sicherlich auch so kommuniziert werden können. Die Demonstranten, die mit einem Platzverweis weggeschickt worden waren, entwickelten jedoch eine Eigendynamik, aus der sich eine tatsächliche Eilversammlung bildete, die mit lauten Parolen durch die Nordstadt zog, u.a. wurde „Hier marschiert der Nationale Widerstand“ skandiert. Obwohl diese Parole vom Bundesverfassungsgericht als zulässig eingestuft wurde (was gegenüber der Dortmunder Polizei zuletzt bei der Demonstration am 25. Mai 2019 erklärt werden musste, seinerzeit zeigte die Polizei erstaunliche Einsicht und nahm die Auflage zurück), kam es im Nachgang am S-Bahnhof Dorstfeld zum Versuch von Personenkontrollen gegen ehemalige Versammlungsteilnehmern, denen absurderweise eine Straftat vorgeworfen wurde. Hinweise, doch einen Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu werfen, wurden von der Polizei ignoriert. Später hieß es, die Anzeige sei wegen der Parole „Nie wieder Israel“ geschrieben wurden – auch diese stufte das Oberverwaltungsgericht Münster jüngst als freie Meinungsäußerung ein, was auch sonst. Die Aktivisten verweigerten jedoch konsequent Kontrollen durch die Polizei, die nach rund einer Stunde offenbar die Rechtswidrigkeit ihres Handelns erkannte und den Kessel beendete.

5.) Hundertschafts-Polizist gibt Demonstranten “Kopfnuss”
Während der Abreise aus der Nordstadt kam es zudem zu einem Übergriff durch einen behelmten Polizeibeamten, der einen rechten Demonstranten per Kopfnuss attackierte. Rechte und linke Demonstranten hatten sich Wortgefechte geliefert, als ein Polizist auf einen friedlichen Demonstranten zutrat und diesem – mit seinem Helm – eine Kopfnuss gab. Der rechte Demonstrant erlitt dadurch Verletzungen, diese werden selbstverständlich attestiert und eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung wird erstattet, müsste aber beim Lesen dieser Zeilen auch “Von Amts wegen” eingeleitet werden.

Dieses Verhalten wird politisch und juristisch aufgearbeitet. Es ist Unrecht mit System, es ist offener Rechtsbruch.

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Polizei eskaliert Abreise bei ansonsten störungsfreier Nordstadt-Kundgebung, massive Schikanen gegen Spontandemonstration! [mit Videos]

 

Trotz Gegenwind der CSU demonstrieren über 50.Tausend in München gegen das neue Polizei-Aufgaben-Gesetz


 

Am 22.07.2018 veröffentlicht

In München haben ersten Einschätzungen zufolge über 50.000 Menschen demonstriert. Unter dem Motto „Ausgehetzt: gemeinsam gegen die Politik der Angst“ demonstrieren Menschen gegen das neue Polizeigesetz und vor allem gegen die Politik der CSU. RT Deutsch-Redakteurin Maria Janssen mit den Details zum Zwischenstand. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/

„Bewegt was Hand in Hand“ in Mainz am Ernst Ludwig Platz – Demo gegen Migrantengewalt


 

Am 21.07.2018 veröffentlicht

Wichtige Demo gegen Migrantengewalt mit Youtube Stargast Serge Menga
Sollte man sich dick im Kalender vermerken. Da wird mal wieder im Regierungsviertel von Mainz ordentlich gegen die Merkel und Malu-Dreyer-Politik demonstriert, deren blutige Folgen erst vor wenigen Tagen das beschauliche Neustadt an der Weinstraße erschütterten, als die 19jährige junge Mutter Nikola nach dem Kandel-Ehrenmord-Prinzip vor ihrer Wohnung abgeschlachtet wurde.
Ehrensache, dass deshalb auch das Frauenbündnis Kandel mit ihrer Rednerin Nicole in Mainz die Reihen der Demonstranten schließt. Weitere Unterstützer sind die Patrioten NRW. Das „Frauenbündnis Kandel“ reist von Ludwigshafen an, wo zuvor ab 11 Uhr eine Demonstration vor der Rheinpfalzzentrale Amtsstraße für Meinungsfreiheit und gegen Face-News stattfindet.
Stargast der Mainzer Kundgebung ist der bekannte „Klartext“ redende Youtube-Moderator und Aktivist Serge Menga, der als gebürtiger Kongolese, ebenso wie Hyperion, Imad Karim und viele andere Patrioten mit Migrationshintergrund das Klischee einer braunen oder rassistischen Bewegung Lügen straft.
Mengas Videos mit markanten Worten zu Migrantengewalt, Asylmissbrauch und Behörden- und Justizversagen oder Kommentare zu den Sexmob-Attacken in Köln erreichen inzwischen sechsstellige Zuschauerzahlen. Auch auf Kundgebungen ist der Kongolese ein vielbeachteter Redner.
Passend dazu wird auch die Leine des Grauens aufgespannt, die inzwischen so lang geworden ist, dass man ganze Häuserzeilen damit einwickeln kann. Dabei wird auch der jüngste Fall in Rheinland-Pfalz, der Messermord von Neustadt, über den erstaunlich wenig in der Tagespresse zu lesen war, vom Redner Robert V. thematisiert.
Mit dabei ist auch – unter anderem mit neuem Liedgut – der bereits aus Kandel bekannte Aktivist Ernst Cran. Organisiert wird diese als „Veranstaltungsreihe“ konzipierte Kundgebung von der Mainzer Gruppe „Beweg was Deutschland“ und der Wiesbadener Gruppe „Hand in Hand gegen Gewalt auf unseren Straßen“, die bereits die Trauerkundgebung für Susanna in Wiesbaden Erbenheim ausgerichtet hat.
Die Wiesbadener Gruppe wird am darauffolgenden Sonntag 29. Juli um 14 Uhr in der Wiesbadener Innenstadt hinter dem Rathaus am Dernschen Gelände eine größere Kundgebung abhalten.
Thema: Die Rückkehr des Grauens und Banalisierung des Bösen im Fall von Susanna, Nikola, Mia und vielen anderen

17.06….Heidi Mund: „Deutschland wach auf! Frankfurt steh auf!“


Die Aktivistin Heidi Mund ruft in einem beeindruckenden Appell am 17.6. zur Demo von „Wir für Deutschland“ nach Frankfurt unter dem Titel, „Eine Stadt erhebt sich!“

Text zum Video:

Am 17. Juni 1953 gab es einen Aufstand. Viele wissen es nicht mehr, dass das deutsche Volk in Mittel-Deutschland sich erhoben hat gegen die damalige sozialistische Diktatur. Sie hatten leider keinen Erfolg, weil die neuen, von den Russen ausgebildeten Führer in Mittel-Deutschland – gemeinsam mit der russischen Regierung – diesen Aufstand blutig niedergeschlagen haben.

Heute haben wir eine ähnliche Situation im Land im Land: Die Kirchen schweigen oder stehen gegen die Bevölkerung, die Grenzen sind weiterhin offen, die Regierung macht, was sie will, das Volk scheint zu schlafen…

Fast jeden Tag hören wir eine Schreckensnachricht, es ist teilweise nicht mehr zu ertragen. Unsere Kinder stehen in Gefahr, werden vergewaltigt, abgestochen; kleine Kinder wie vor kurzem ein siebenjähriges kleines Mädchen. Auf unseren Jungen wird einfach herum getrampelt. Immer wieder kommen sie in Gruppen und es sieht so aus, als ob niemand etwas dagegen unternimmt. Unsere Polizei wird angegriffen, usw. Wir können das nicht weiter hinnehmen.

Was wir tun ist kein Widerstand, der gegen Recht und Gesetz verstößt, sondern ganz im Gegenteil, es ist unser LEGALES Recht als deutsche Staatsbürger aufzustehen und entsprechend des Grundgesetzes zu handeln. Wir sind in einer Zeit, in der wir nicht mehr schweigen können. Wir müssen dringend umkehren, als deutsches Volk. Ich rufe auch alle Ausländer, die schon so lange hier friedlich mit uns zusammen leben, Italiener, Spanier, Polen, Russen usw. Bitte kommt nach Frankfurt am Main und lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir nicht einverstanden sind mit der Situation im Land.

Deutschland wach auf! Frankfurt steh auf! Kommt nach Frankfurt ins Herz Deutschlands! Hier wurde die erste Nationalversammlung abgehalten. Hier wurde unsere Verfassung ins Leben gerufen! Hier liegen die Grundlagen für Recht und Gesetz und für Freiheit… Und es ist egal, woher Du kommst, aus welcher Partei Du kommst. Lass es uns tun für unsere Freiheit, für unsere Kinder und Enkel, wir müssen uns bewegen.

Ich sage Dir das als Mutter, als Großmutter, als Lehrerin; ich sage Dir das, weil ich mein Land liebe, weil ich Deutschland liebe. Ich liebe dieses schläfrige deutsche Volk.  

Auch die Engländer wollten uns ausradieren, als sie deutsche Städte dem Erdboden gleich machten und gezielt zivile Ziele anflogen. Sie haben uns gehasst. Und jetzt sollen wir ersetzt werden durch Afrikaner und Moslems aus anderen Teilen der Welt. Es soll keine Blonden mehr geben.

Sie wollen uns durchmischen… wenn Du es nicht glaubst, dann schau nach, es wurde in einer Fernsehsendung ausgestrahlt in der Tagesschau. Ein Yasha Monck, Professor an der Harvard University  sprach über „ein einzigartiges Experiment“ in den Tagesthemen vom 20.2.2018.

Sie machen ein Experiment mit uns Deutschen … WIR sind ihre Versuchskaninchen und sollen ausgetauscht werden und das ist kein Witz.

Bewege Dich, Deutschland braucht Dich, unsere Kinder brauchen Dich! Wenn ich an Deutschland denke, weine ich. Ich weine für mein Land, wir können dieses Land nicht kaputt gehen lassen. Du musst aufstehen! Wir brauchen Dich, wir brauchen jeden Einzelnen!

Komm, Deine Anwesenheit zählt am Sonntag, dem 17. Juni um 11.00 Uhr auf den Paulsplatz in Frankfurt am Main!

Und wenn Du Polizist bist…Du weißt genau, was abgeht im Land. Denk nicht mehr an Deinen Job, denk an unser Land, an unser Leben, denk an unsere Freiheit und denk auch an unseren Glauben. Wir sind ein christliches und friedliches Land. Wir werden von so vielen Nationen in der Welt wertgeschätzt und die Menschen um uns herum verstehen nicht, warum wir Deutschen nicht aufstehen.

Wenn wir uns im richtigen Geist erheben… wir brauchen keine Angst zu haben.  Wir sind ein ganz normales Volk. Das deutsche Volk ist es wert, erhalten zu werden… und dieses wunderschöne Deutschland ist es wert, erhalten zu werden.

Aber dazu braucht es Deinen Einsatz! Du musst dringend aufstehen, egal, was es kostet.

Wir können in der Masse etwas erreichen, wir müssen Druck auf diese Regierung ausüben, auf dieses Regime in Berlin, in Frankfurt und in anderen Städten. Die Grenzen müssen geschlossen werden, diese Verbrecher eingesperrt und ausgewiesen.

Die Illegalen müssen raus aus unserem Land! Hier muss dringend etwas passieren. Und all Ihr friedlichen Ausländer, bitte solidarisiert Euch mit uns! Egal, was es kostet.

Bewegt Euch gemeinsam mit uns!

Es lohnt sich, unser Land und Volk zu erhalten.

Aber wenn wir nichts tun, werden wir es verlieren.

Eure Heidi aus Frankfurt am Main