Schlagwort: Ausweisungs-Stopp

Irrsinn – Gewalttäter können rechtlich nicht abgeschoben werden!

oder

Am 04.01.2019 veröffentlicht

Nach den Prügelexzessen von vier, zum Teil bereits abgelehnten, Asylbewerbern ist eine Abschiebung rechtlich nicht möglich. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen:
Rechtlich nicht möglich! Ich will Euch einmal sagen, warum eine Abschiebung rechtlich nicht möglich ist: Deutschland ist zu einer handlungsunfähigen Bananenrepublik verkommen, in welcher die Rechte von Tätern bei weitem höher gestellt sind, als die von Opfern.
Dies ist politisch so gewünscht und wird demnach auch genau so praktiziert und in die Tat umgesetzt. Ein funktionierender Rechtsstaat hätte keinerlei Probleme damit, geltendes Recht durchzusetzen. Das beantwortet übrigens auch die Frage, ob wir überhaupt noch einen funktionierenden Rechtsstaat mehr besitzen?
Selbstverständlich nein! Ich bleibe bei meiner Meinung, dass es seitens der Einheitspartei unter der großen Anführerin Merkel gar nicht gewünscht ist, dass auch nur ein einziger abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber jemals wieder in sein Heimatland abgeschoben wird.
Wenn dem so wäre, würde man dieses doch schon längst tun. Man will es jedoch nicht. Ich sage es immer und immer wieder: In diesem Land muss endlich wieder Politik für die eigene Bevölkerung gemacht werden.
Dieses ist jedoch mit den aktuellen Systempolitikern nicht möglich.
Für die Eigenen!
Tim K.