Schlagwort: Ausweisung von Asylbewerbern

Irrsinn – Gewalttäter können rechtlich nicht abgeschoben werden!

oder

Am 04.01.2019 veröffentlicht

Nach den Prügelexzessen von vier, zum Teil bereits abgelehnten, Asylbewerbern ist eine Abschiebung rechtlich nicht möglich. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen:
Rechtlich nicht möglich! Ich will Euch einmal sagen, warum eine Abschiebung rechtlich nicht möglich ist: Deutschland ist zu einer handlungsunfähigen Bananenrepublik verkommen, in welcher die Rechte von Tätern bei weitem höher gestellt sind, als die von Opfern.
Dies ist politisch so gewünscht und wird demnach auch genau so praktiziert und in die Tat umgesetzt. Ein funktionierender Rechtsstaat hätte keinerlei Probleme damit, geltendes Recht durchzusetzen. Das beantwortet übrigens auch die Frage, ob wir überhaupt noch einen funktionierenden Rechtsstaat mehr besitzen?
Selbstverständlich nein! Ich bleibe bei meiner Meinung, dass es seitens der Einheitspartei unter der großen Anführerin Merkel gar nicht gewünscht ist, dass auch nur ein einziger abgelehnter oder straffälliger Asylbewerber jemals wieder in sein Heimatland abgeschoben wird.
Wenn dem so wäre, würde man dieses doch schon längst tun. Man will es jedoch nicht. Ich sage es immer und immer wieder: In diesem Land muss endlich wieder Politik für die eigene Bevölkerung gemacht werden.
Dieses ist jedoch mit den aktuellen Systempolitikern nicht möglich.
Für die Eigenen!
Tim K.

BEVÖLKERUNGSAUSTAUSCH: Asylflut…Die Saat der Lüge…Die Unzufriedenheit wächst

Die Zuwandererflut steigt und steigt, doch die Politik zeigt sich stur und herrisch gegen Kritiker. Das könnte sich bitter rächen.

Asylflut xxx

 

Bislang quittieren die Deutschen den explosionsartig ansteigenden Zustrom von Asylforderer, Flüchtlingen und illegal Einreisenden mit einem erstaunlichen Gleichmut – zumindest oberflächlich betrachtet. Laut einer Umfrage der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) hat die Sorge um die Massenzuwanderung zwar erstmals seit 22 Jahren die Furcht um den Arbeitsplatz von Platz eins der Ängste der Bundesbürger verdrängt.

Dabei sorgten sich die Befragten aber vor allem um eine bessere Integration und die Bekämpfung von Ausländerfeindlichkeit, so die GfK. Antworten, in denen die Ausweisung von Asylbewerbern gefordert werde, nehmen laut GfK dagegen seit Jahren ab.

Inwieweit die Befragten ehrlich geantwortet oder sich dem Druck der „Politischen Korrektheit“ gebeugt haben, ist schwer auszumachen. Das Problem vieler Deutscher besteht darin, dass eine sachliche Debatte von Medien und Politik kaum zugelassen wird. Jede Kritik, jede Differenzierung zwischen illegal Eingereisten und wirklichen Flüchtlingen wird unter den Bann des Rassismusverdachts gestellt und praktisch unmöglich gemacht.

Das Kalkül hinter dieser Meinungsunterdrückung scheint bislang aufzugehen.

Die Masse der Unzufriedenen murrt im Stillen, duckt sich aber weg, sobald ein Journalist oder ein Umfrageteam sie nach ihrer Meinung fragt.

Wer indes eine sachliche Debatte unterdrückt, der läuft Gefahr, eine rabiate, unsachliche Auseinandersetzung heraufzubeschwören, sobald der Problemdruck den kritischen Punkt überschritten hat, an dem die Furcht vor der politischen Ächtung durch die Mächtigen zurücktritt hinter die Wut über eine verfehlte Politik.

Den Grundstein für eine unappetitliche Auseinandersetzung haben Medien und Politik selbst gelegt, indem sie die Differenzierung zwischen Asylforderer, echten Flüchtlingen und bloß illegal Eingereisten mutwillig untergepflügt haben. Pauschal reden sie von „Flüchtlingen“, was eine Lüge ist, denn diese stellen nur eine Minderheit der Zuwanderer. Es steht zu befürchten, dass aufgebrachte Bürger diesen Unterschied dereinst auch nicht mehr machen. Leidtragende wären wahre Flüchtlinge und Asylberechtigte.

Dafür, dass der Druck steigen wird, sorgen schon die europäischen Nachbarn. In Italien und Tschechien kam es bereits zu Unruhen, ein EU-Land nach dem anderen ergreift Maßnahmen, um den Strom der Zuwanderer auf andere, also vor allem auf Deutschland, umzulenken.

Horst Seehofer zeigt angesichts dessen erste Anzeichen von Panik. Das Thema könne die „Parteienstatik verändern“, warnt der CSU-Chef, sprich: das politische Gefüge der Republik erschüttern. Die übrigen etablierten Parteien wären gut beraten, die Warnung ernst zu nehmen.

Hans Heckel  Preußische Allgemeine Zeitung Ausgabe 30/15 vom 25.07.2015