+++ Vera Lengsfeld: Lügen in Zeiten des Globalen Migrationspaktes +++Wer schweigt, stimmt zu!

Als kürzlich die Meldung über die deutschen Qualitätsmedien kam, dass auch Österreich den „Global Compact for Safe and Orderly Migration“ am 10. Dezember in Marrakesch nicht unterzeichnet, wird es für viel zu viele Bürger hierzulande das erste Mal gewesen sein, dass sie von diesem Pakt gehört haben. Bislang wurde der Global Compact, der seit 2016 in Arbeit ist, von den europäischen Medien kaum erwähnt. Wenn man sich nach den Gründen dafür fragt, kommt man automatisch zu dem Schluss, dass den Europäischen „Eliten“ sehr wohl klar ist, welche fundamentale Veränderung der europäischen Gesellschaft er bewirken wird. Deshalb sollten die Europäer lieber nichts davon erfahren. Was der Grund für die westlichen Politiker ist, der Abschaffung der emanzipatorischen Errungenschaften und damit der europäischen Zivilisation zuzustimmen, darüber kann man nur spekulieren. Am nächsten liegt wohl der Vergleich mit den politischen Schlafwandlern, die aus Inkompetenz und Unfähigkeit in den ersten Weltkrieg stolperten.

Damals gab es „Kulturschaffende“ und Politiker, die aus Langeweile, Überdruss und Selbsthass einen Krieg als „reinigendes Gewitter“ herbeisehnten. Manche zogen sogar freiwillig begeistert in die Schlacht. Als das Menschenschlachten endlich beendet war, wollte es niemand gewollt haben.

Die heutigen Kulturschaffenden, die womöglich noch enger mit den Politikern verbandelt sind, als ihre Gesinnungsgenossen vor hundert Jahren, wünschen sich ein Ende der westlichen Zivilisation herbei, die angeblich mit ihrer Lebensweise den Planeten zerstöre. Außerdem präferieren sie im Namen der „Vielfalt“ eine karamellfarbene Einheitsrasse, in der endlich alle Unterschiede aufgehoben sein sollen.

Mit Exekutierung des Global Compacts, der nicht weniger als eine politisch inszenierte Völkerwanderung bewirken wird, könnten sie diese Ziele erreichen.

Klar, dass solche Pläne weder in den Parlamenten, noch mit der betroffenen Bevölkerung diskutiert werden sollen.

Kurz vor Toresschluss ist dieser Plan nun doch durchgesickert. Dank Donald Trump und Victor Orbán, die schon vor Monaten verkündet haben, dass sie diesen Compact nicht unterzeichnen werden, begannen die alternativen Medien, sich dafür zu interessieren und Details zu veröffentlichen. Wie wirkungsvoll das war, wird u. a. daran deutlich, dass sich das Auswärtige Amt zu einer Warnung vor angeblichen Falschmeldungen über den Globalen Migrationspakt veranlasst sah. Vorher gab es schon ein Papier für die weitgehend uninformierten Bundestagsabgeordneten, in dem vor angeblichen Falschinformationen über den Pakt gewarnt wird.

Ich gehe hier auf die Kernaussagen dieses Papiers ein, weil es mit der Darstellung der Regierung übereinstimmt. Meine Kommentare sind jeweils fett gedruckt.

Wegen der Angriffe insbesondere von Rechtspopulisten gegen den Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration (GCM), wird den Abgeordneten mitgeteilt, es handele sich um ein „politisches – rechtlich ausdrücklich unverbindliches – Rahmendokument und eine umfassende globale Zusammenarbeit von Herkunfts-, Transit- und Zielländern bei der Steuerung von Migrationsprozessen.“

Österreich in seiner Begründung, warum es den Migrationspakt nicht unterschreibt, sieht das anders. Es stellt fest: Österreich erklärt ausdrücklich den UN-Migrationspakt für völkerrechtlich nicht verbindlich. Der UN-Migrationspakt soll weder für Rechtsüberzeugung noch für Staatenpraxis zur Entstehung von Völkergewohnheitsrecht, noch zur Ableitung eines allgemeinen Rechtsgrundsatzes gedeutet werden; Österreich wäre in diesem Fall als “persistent objector” anzusehen. Im Falle, dass eine Norm auf der Grundlage des UN-Migrationspaktes entstehen oder angenommen werden sollte, beansprucht Österreich, an eine solche Norm völkerrechtlich nicht gebunden zu sein.

Warum gibt man sich die Mühe, ein rechtlich nicht bindendes Abkommen zu schließen? Könnte man mit dem Geld, das die Ausarbeitung dieses Abkommens gekostet hat und die Unterzeichnung in Marrakesch am 10./11. Dezember noch kosten wird, nicht viel wirkungsvoller die unterfinanzierten Flüchtlingslager in Jordanien, Pakistan und Libyen unterstützen?

Das Dokument sei „ein Baustein unserer umfassenden Migrationspolitik und zielt darauf ab, dass unsere internationalen Partner insgesamt eine größere Verantwortung beim Umgang mit Migration übernehmen“.

Wie soll man unverbindlich Verantwortung übernehmen? Verantwortung übernehmen bedeutet doch, sich verbindlich verpflichten!

Im GCM wird das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu regeln, ebenso wie das Recht auf einen effektiven Grenzschutz bekräftigt; zugleich wird die Verpflichtung jedes Staates zur Rückübernahme eigener Staatsangehöriger als wesentliches Element der Staatenzusammenarbeit verankert. Als Grundsatzdokument dient es darüber hinaus dem Ziel, die internationale, regelbasierte Ordnung zu stärken.

Im zweiten Satz wird angedeutet, worum es wirklich geht. Am Ende soll das nationale Recht an die Vorgaben des Globalen Migrationspaktes angepasst werden.

Das Papier soll die Abgeordneten befähigen, „eventuellen Verhetzungen in Form von ‘Fake News’ entschlossen entgegentreten zu können“.

Es heißt: „Die Entscheidung über die Zustimmung zum GCM wird durch die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und geheimen – mithin aus demokratischen – Wahlen hervorgegangene Bundesregierung gefällt. Die Vertreter der nationalen Regierungen bei den Vereinten Nationen sind lediglich die ausführenden Personen.“

Weil der Pakt unverbindlich und kein völkerrechtliches Dokument sei, müsse der Bundestag in die Entscheidung nicht einbezogen werden. Nur auf Grund parlamentarischer Anfragen der AfD kam das Thema überhaupt auf die Bundestagstagesordnung. Festzuhalten bleibt, dass die Bundesregierung nichts unternommen hat, um die Bevölkerung über diesen sehr weitreichenden Pakt zu informieren. Sie reagiert erst jetzt, nachdem es weitgehende Kritik am Pakt gibt.

Die Bundesregierung bestreitet, dass den Staaten durch den Pakt aufgetragen wird, Kritik an Migration zu unterbinden. Sie behauptet:

„Der GCM setzt Kritik nicht mit Rassismus gleich. Eines der (rechtlich nicht bindenden) Ziele besteht darin, im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen „alle Formen der Diskriminierung zu beseitigen“ und „einen offenen und auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurs […] [zu] fördern“. (Ziel 17 – Beseitigung aller Formen der Diskriminierung). Einschränkungen etwa der politischen Betätigung oder der freien Meinungsäußerung von Bürgern sind nicht vorgesehen oder geplant.“

Im Vertrag ist die Rede von der Bekämpfung von Intoleranz gegenüber Migranten und von der Förderung eines Diskurses, „der zu einer realistischeren, humaneren und konstruktiveren Wahrnehmung von Migration führt. Wie sieht ein offener Diskurs aus, bei dem das Ziel schon vorgegeben ist? Laut Verfassungsrechtler Dr. Roman Lehner im „Cicero“ ist das in der Tat „ein Punkt, wo man in einer freiheitlichen Gesellschaft ein bisschen ein Unwohlgefühl bekommt. Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist aber klar, dass das Recht auf Meinungsfreiheit weiterhin gilt“. Auf dem Papier gewiss. In der Praxis weigert sich der Bundestag, Petitionen gegen den Globalen Pakt zu veröffentlichen. Die einzig bisher bekannt gewordene Begründung lautet, das würde den „interkulturellen Dialog behindern“. Das sieht eher so aus, als würden die Vorgaben des Paktes schon vor seiner Unterzeichnung umgesetzt. Auch die Medien sollen zur „Steuerung der Migration“ beitragen. Wer sich nicht beteiligt, dem sollen die Subventionen entzogen werden. Wir werden damit beruhigt, dass öffentliche Förderung von Medien in Deutschland eher unüblich sei. Wir haben ein öffentlich-rechtliches Rundfunksystem, in dessen Aufsichtsgremien Vertreter der Parteien sitzen, und darüber hinaus haben wir (bisher) keine Subventionen an irgendwelche Medienhäuser.

Die Bundesregierung erklärt, der GCM sähe keine „Umsiedlung“ „typischer Wirtschaftsflüchtlinge“ vor. Richtig sei, „dass Deutschland sich schon zuvor im Rahmen des Resettlement-Programms des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) zu einer zahlenmäßig begrenzten, dauerhaften Aufnahme von tatsächlich schutzbedürftigen Flüchtlingen aus einem Transitland bereit erklärt hat (gesamt 10.200 Personen, verteilt auf Jahre 2018 und 2019). Da dies Flüchtlinge und nicht Migranten betrifft, enthält der GCM hierzu keinerlei Aussage (und auch der Global Compact zu Flüchtlingen, der im Übrigen ebenfalls rechtlich nicht verbindlich ist, sieht keine konkreten Aufnahmezahlen vor)“. Deutschland sei „schon jetzt zur Wahrung der Menschenrechte (Völkerrecht) und zur Wahrung der Menschenwürde (Grundgesetz) verpflichtet. Es handelt sich nicht um ein Völkerrechtsabkommen. Es gibt deshalb keine Ratifizierung. Außerdem beinhalten die Menschenrechte keine Verpflichtung von Zielstaaten, unbegrenzte Migration zulassen zu müssen. Der GCM diene gerade dazu, zwischen legaler und illegaler Migration zu unterscheiden.

Dazu heißt es in der Begründung, die Österreich für die Nicht-Unterzeichnung angibt: “Österreich unterscheidet klar zwischen legaler und illegaler Migration. Eine Verwässerung dieser Unterscheidung, wie sie der Globale Pakt für sichere, geregelte und planmäßige Migration (VN-Migrationspakt) vornimmt, wird abgelehnt.” Österreich sei ein Rechtsstaat und halte die Menschenrechte ein, aber ein Menschenrecht auf Migration sei der heimischen Rechtsordnung fremd. Die Republik entscheide souverän über die Zulassung von Migration nach Österreich. „Die Schaffung der nicht existenten völkerrechtlichen Kategorie des ‘Migranten’ ist zurückzuweisen.“ Österreich scheint im Pakt etwas zu sehen, das die deutsche Regierung nicht sehen will.

Die Regierung bezeichnet es als Falschbehauptung, dass die Probleme der autochthonen Bevölkerung im Pakt ausgeblendet würden. Der GCM bekräftige zwar mögliche positive Wirkungen von Migration, weise aber darauf hin, dass die Migranten die Gesetze der Zielländer einhalten und deren Gebräuche respektieren müssen (Ziel 16).

Der GCM hat seinen Ursprung in der Debatte der UN-Generalversammlung im September 2016 zu Flucht und Migration, bei der alle 193 UN-Mitgliedsstaaten die Notwendigkeit eines umfassenden Ansatzes für den Umgang mit menschlicher Mobilität anerkannten. Die Debatte hat Deutschland maßgeblich mit initiiert, um richtigerweise die globale Dimension und Verantwortung für die Migrationsproblematik in einer Zeit zu unterstreichen, in der die Debatte stark auf Deutschland fokussiert war. In den Leitprinzipien bekräftigt der GCM ausdrücklich „das souveräne Recht der Staaten, ihre nationale Migrationspolitik selbst zu bestimmen, sowie ihr Vorrecht, die Migration innerhalb ihres Hoheitsbereichs in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht selbst zu regeln“ (Ziffer 15 lit. c).

Allein, dass immer wieder betont wird, dass der Pakt eine unverbindliche Absichtserklärung sei, zeigt, dass die Regierung von der Tatsache ablenken will, dass er eines nicht allzu fernen Tages doch als verbindlich betrachtet wird. Wenn gegen eine Regierung geklagt würde, weil sie ihre eigenen Einwanderungskriterien befolgt, die nicht mit denen des Globalen Paktes übereinstimmen, wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Gericht diese Klage abweisen würde?

Auch belegt u. a. die Geschichte der UN-Menschenrechtserklärung eindrucksvoll, wie eine zunächst rechtlich noch unverbindliche, politische Erklärung der Generalversammlung bereits nach wenigen Jahren als Völkergewohnheitsrecht verstanden und sogar vereinzelt als völkerrechtliches ius cogens angesehen werden kann. Diese Entwicklung auch des „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ von einer politischen Erklärung zu geltendem Recht ist bereits in seinen Formulierungen eindeutig angelegt.

Überall werden Ausdrücke der Verpflichtung benutzt, z. B. „commitment“ (Ziffer 7, 8), „we will implement“(Ziffer 42, 44), „we commit” (Ziffer 14, 17, 41); die Einhaltung des „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ soll „überwacht“ werden („follow up“, „review“, Ziffer 16, 42, 43), auch sollen eigene Institutionen zur Kontrolle geschaffen werden. Der rechtliche Sprachgebrauch dieses völkerrechtlichen Instruments dementiert bereits seinen angeblich unverbindlichen Charakter und zeigt, dass der „Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“ in der Sache als bindend verstanden werden soll.

Allerdings wird der Bevölkerung von der Regierung etwas anderes suggeriert. Das tut sie, weil die Vorbehalte gegen diesen Pakt sehr wohl begründet sind. Nur genügend öffentlicher Druck kann den Pakt noch verhindern. Jeder muss seine Stimme erheben!

Wer schweigt, stimmt zu!

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+++ Maulkorb für Deutschland! Migrationspakt! Jetzt drehen Merkel Maas und CO. auf Facebook durch +++

Von PETER BARTELS | Die lahme CDU-Ente Merkel ist so gut wie tot … Die Zwergnase Maas von der halbtoten SPD geistert als Untoter durch die Welt … Und die potthässliche Margot-Honecker-Doppelgängerin, Annette Kahane, rast auf dem roten Facebook-Besen um den Stasi-Blocksberg, bringt zum Schweigen, was nicht kuscht: Der „Migrationspakt“, der Pakt mit dem Teufel, darf nicht gefährdet, m u s s unterschrieben werden! Maulkorb für Deutschland. Schweigeknast..

… Nie nach der SED-Diktatur … hat das Merkel-Regime so unverhohlen die letzte Maske fallen lassen: Deutschland m u s s weg! Anfang Dezember soll es im „Migrationspakt“  für alle Zeiten besiegelt werden: Dann gibt’s Deutschland nur noch auf dem Papier. Dann werden endgültig alle Tore für Millionen Araber und Afrikaner geöffnet.

Wer jetzt noch dagegen aufmuckt, wird totgemacht, zum Schweigen gebracht: Seit Tagen kämpfen die Menschen, die das miese Geschäft mit dem Untergang Deutschlands durchschauen, an allen Fronten gegen Merkels Pakt mit dem Teufel:

Hannelore Thomas und ihre  „Aktion 500.000“ … Akif Pirinçci, der Türke, der zum Bestseller-Autoren und glühenden Deutschen wurde … Matthias Matussek, der intellektuelle Katholik, der Kulturchef aus der Zeit, als der „Spiegel“ noch der SPIEGEL war … Vera Lengsfeld, die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete, die kluge Frau und arme Sau, die von ihrem eigenen Mann für die SED (heute LINKE) im Ehebett bespitzelt worden war … Petr Bystron, der aus seinem Vaterland Tschechien (damals CSSR) vor den Kommunisten ins (damals) freie Deutschland flüchtete, heute mit der AfD im Reichstag wieder für diese streitet … Michael Stürzenberger, der frühere CSU-Mann, der auf der Straße für AfD und Demokratie kämpft … Henryk M. Broder, der Jude, der sich auf seiner „Achse des Guten“ mit geballter Elite gegen diesen Merkel-Pakt die Finger wund schreibt … Roland Tichy, Chef der Ludwig Erhardt-Stiftung,  MM-NEWS, Jouwatch, KOPP-NEWS, PI-NEWS – die Blogs, die im Netz schon mehr Leser haben als die meisten Zeitungen bei ALDI zusammen.

Richter, Anwälte, Staatsrechtler, Wissenschaftler, Offiziere – eine Koalition der Klugen und Verzweifelten, alle stehen auf. Und trotzdem sind alle nur David gegen Goliath. Aber David kämpft mit jedem Stein für die Steinschleuder, den er kriegen kann. Wie mit diesem „Plakat“, das seit Tagen auf Messenger wie ein Schneeball von „Freund“ zu „Freund“ geworfen wird:

Schwarze Schrift, lindgrüner Untergrund, rote Ausrufezeichen, ein mahnender gelber Finger. Aber wer diesen fast schon rührend  verzweifelten, letzten Weckruf auf „Facebook“ postet, wird gesperrt. Wörtlich: „Weil Du etwas auf Facebook geteilt hast, das nicht erlaubt ist.“ Mal sieben Tage, mal länger. Wir kriegen Dich schon klein … Dabei wird ausgerechnet hier für einen längst blinden Unterwerfungskanal namens PHOENIX Werbung gemacht. Freilich auch für die AfD, die letzte Partei, die sich in Deutschland noch zuweilen traut, das Maul aufzumachen, NEIN zu sagen zur finalen Abschaffung einer ganzen Nation …

Denn „Freiheit“ ist endgültig verboten. Jedenfalls auf Facebook, dem Social Media-Kanal, der eine Rotznase namens Mark Zuckerberg (34) zum Multimilliardär machte. Der sich aber längst mit braunem Strich in der Hose vor einer gestern angeblich „mächtigsten Frau der Welt“ auf die Knie geworfen hat. Und ihren Vasallen, wie SPD-Maas-Männlein, CDU-Pizza-Plauze Altmaier. Zuckerbergs „User“, das Volk, haben diese Selbstbedienungs- und Abschaffungs-Parteien in (noch erlaubten) demokratischen Wahlen längst zu Wichteln geprügelt. Doch der  bibbernde Bengel wandelt  längst auf Soros Spuren.

Das ist der Greis (88), der mit seinen acht Milliarden Euro die Welt zu einem gigantischen „Lebensborn“ machen will: Alle Weißen werden Braun! Merkel: Mir doch egal? Methusalem auch. Sie ist bald in Rente, er in der Hölle …

Und so hat Zuckerberg, das Würstchen der Willfährigkeit, Hunderte, Tausende Stasi-Kahanes zu satt bezahlten Wächtern von „Facebook“ gemacht. Stasi-Zecken, Antifa-SA, SED-LINKE, GRÜNE, SPD-Halbtote. Und die lauern auf alles, was sich irgendwie nach Freiheit des Wortes, des Denkens anhört oder anfühlt. Da wird die Autorin 30 Tage in den „Schweige-Knast“ gesteckt, weil sie „teilte“, dass eine „Münchnerin (15) von 6 Afghanen vergewaltigt“ wurde, dieser „Einzelfall“ mit einer Negerpranke illustriert wird, die einer weißen Frau den Mund zuhält… Angst mach Angst, und so trauen sich immer weniger User, wenn schon nicht aus Ekel und Scham, dann doch Angst über solche „Einzelfälle“ im Netz zu reden:

Wie die Vergewaltigung einer 18-jährigen Studentin in Freiburg, in die sich mindestens sieben, wahrscheinlich 12 syrische Merkel-Gäste ergossen … Oder über die 16-Jährige Desirée Mariottini in Rom, die von sechs unfassbar hässlichen schwarzen Gorillas zu Tode vergewaltigt wurde … Die Zahl der „Einzelfälle“ ist Legion.

Und die Journalisten von Gutenberg bis Glotze schweigen oder schwurbeln.

Denn sie wissen genau, was sie tun: Irgendwie muss der Murks, den ihr Marx hinterlassen hat, doch wenigstens posthum noch vergoldet werden. 100 Millionen Tote? Wo gehobelt wird, fallen Späne, manchmal halt blutige. Denn Angela Merkel ist eine ehrenwerte Frau: Sie hat Marxismus von klein auf gelernt. Sie hat zwar nur aus Dummheit zu allem JA und AMEN „geschwiegen“, nur aus Feigheit und Eitelkeit Deutschland dreimal verleugnet. Aber weil das alles noch nicht zum „Obama-Preis“ von Stockholm, zum UNO-Chefsessel gereicht hat, nicht mal zum Bronzedenkmal am sowjetischen Ehrenmal in Berlin, will sie Deutschland  jetzt abschaffen. Mit ihrer Unterschrift unter den Migrationsvertrag der UNO, den 192 Staaten unterschreiben wollen, vor allem alle Erdowahns aus Arabien, alle Häuptlinge aus Afrika. Natürlich wurde der Vertrag mit deutschester rot-grüner Tinte geschrieben. So kommt Merkel wenigstens ins Geschichtsbuch, wenn schon nicht auf den Sockel …

Und kein Luther in Sicht, der mit dem Tintenfass die rot-grünen Teufel in die Hölle feuert…Nein, Du hoffst vergeblich, Deutschland. Diesmal mußt Du es allein machen. Steh endlich auf! Im Dezember ist alles zu spät. Und in fünf Jahren werden Deine moslemischen Nachfolger aus der Schule entlassen … Dann haben auch die  500.000, die nie mehr abgeschoben werden, längst ihren deutschen Paß. Und ihre Wahlbenachrichtung. Und in den Wahllokalen wird gezählt, wie in Bayern und Hessen. Passt scho …

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http://www.pi-news.net/2018/11/migrationspakt-jetzt-drehen-merkel-maas-auf-facebook-durch/

Die immense Bedrohung durch den UN Migrationspakt – Interview Petr Bystron AfD

oder

 

Petr Bystron, AfD-Bundestagsabgeordneter und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, zu den immensen Gefahren, die im „Global Pact for Migration“ der UNO stecken

UN-Migrationspakt: immer mehr Länder ziehen ihr eigenes Volk vor: nun auch Polen…

… Tchechien kurz davor, USA, Österreich, Ungarn, Kroatien erkannten bereits ihre Verantwortung den eigenen Leuten gegenüber…Merkel ist ein Teufel…wer stoppt sie?

 

Am 02.11.2018 veröffentlicht

Der polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki hat bei einem Treffen mit der Todesraute Merkel verlauten lassen, dass auch Polen den UN Migrationspakt nicht unterzeichnen wird. Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=xrhjo… #Migrationspakt #Europa #Polen

UN-Migrationspakt…Deutschland raus? … Sieg der Vernunft…Österreich, Ungarn, USA, Australien, Kroatien….immer mehr Regierungen verabschieden sich vom Migrationspakt

oder

 

Am 01.11.2018 veröffentlicht

Österreich, Ungarn, USA, Australien, Kroatien….immer mehr Regierungen verabschieden sich vom Migrationspakt.
In Europa überlegen einige zur Zeit ob sie nicht ebenfalls aussteigen, denn dieser Pakt verstößt gegen die Grundgesetze.

Demo gegen den Migrationspakt- 4.11. in Wien

oder

Am 18.10.2018 veröffentlicht

Der Große Austausch findet statt

 

https://youtu.be/vQ7RQnRLM-4

Seid dabei und zeigt den Eliten und den kommenden Generationen, dass dieser Pakt nicht in unserem Namen geschrieben wurde.
Zeigen wir unseren Volksvertretern, dass wir nicht wollen, dass er unterschrieben wird!
Die erste Demo startet am 4.11. um 17:00 in Wien am Mohammad Asad Platz vor der UNO City. Eine Demo in Deutschland wird folgen
👉 Veranstaltung auf Facebook: https://www.facebook.com/events/33454…
👉 Deine Unterschrift gegen den Pakt: https://migrationspakt-stoppen.info
👉 Mach mit bei Phase2: https://youtu.be/7xIJ9gxfGLU
👉 Macht mit bei Phase3: https://youtu.be/gm2yA5M8Too +++++++++++++
Werde Teil der Kampagne:

UNO Migrationspakt … Die Rechte der Migranten werden über die Rechte der Zielländer gestellt. Entstehende Probleme sollen nicht veröffentlicht werden.

oder

 

Der „Global Compact for Migration“ ist ein Umsiedlungsprogramm typischer Wirtschaftsflüchtlinge.

Illegale Migration wird mit legaler Migration gleichgesetzt.

Alle Migranten bekommen die gleichen Zugangsrechte.

Es wird keine Integration in die Kultur der Einwanderungsländer erwartet. Die eigene Kultur und Rechtsordnung (z. B. Scharia) kann beibehalten werden.

Den Eingewanderten sollen die gleichen Zugangsrechte zum Sozialsystem zugesprochen werden wie den Einheimischen.

Die Rechte der Migranten werden über die Rechte der Zielländer gestellt. Entstehende Probleme sollen nicht veröffentlicht werden.

 

UNO-Mgrationspakt…

oder

Migrationspakt der UN…am 10.12.2018 Unterschrift von rd. 190 Staaten…USA lehnen es strikt ab, Ungarn, Polen zögern und werden dafür von der „EU“ massiv unter Druck gesetzt….

«Globaler Pakt für Migration» – Schwarz auf Weiss….endgültige Zerstörung unserer abendländischen Kultur

 

Video übernommen von: klagemauerTV

► Der „Globale Pakt für Migration“ der UN, auf den sich 190 Länder am 13.7.2018 geeinigt haben und der am 10./11. Dezember heurigen Jahres ratifiziert (unterzeichnet) werden soll, lässt nichts Gutes ahnen. ✓ http://www.kla.tv/13124

Droht Europa mit der Öffnung aller Grenzen, dem Zugang zu den Sozialsystemen für alle, und mit Maßnahmen gegen Kritik an diesen Vorgehensweisen eine neue Tyrannei?

Wird damit die endgültige Zerstörung unserer abendländischen Kultur eingeläutet?

Auch eine Vermischung von Völkern wird unumkehrbar und somit endgültig sein.

UN Migrationspakt – Es werden Millionen sein…

 

Am 10.10.2018 veröffentlicht

Der Globale Pakt für Migration bedeutet die totale Kapitulation des deutschen National- und Rechtsstaates. Durch die Unterzeichnung dieses Paktes im Dezember in Marrakesch ind Marokko wird Deutschland die Souveranität seiner Grenzen, seiner Kultur und seiner eigenen Zukunft nicht nur aufgeben, sondern vollends abschaffen. Ich habe mich in diesem Videobeitrag nur kurz und prägnant mit diesen unfassbaren Pakt auseinandergesetzt. Informiert Euch, was auf uns all

3. Teil – Medien und Politik arbeiten Hand in Hand bei Migrationspolitik…UN-Migrations-Pakt

 

Am 23.09.2018 veröffentlicht

Mein Vortrag zum Thema Migrationspolitik/ Humanitäre Hilfe oder etwas anders ? was das Weltwirtschaftsforum mit der Flüchtlingspolitik zu tun hat. Entwicklungen und ein wichtiger Termin am 11. Dezember in Marokko. Der gesamte Vortrag dauerte über eine Stunde. Ich habe den Vortrag bei YouTube aufteilen müssen. Gestern zwei Teile, heute folgen zwei weitere Teile. Ich kann wirklich empfehlen, die gesamten Videos anzuhören, denn es geht hier um viel und vieles davon wird nicht oder kaum kommuniziert. Es ist wichtig Bescheid zu wissen, damit man sich eine eigene Meinung machen kann.

DAS WICHTIGSTE ÜBERHAUPT: Marrakesh Plan: „EU“ und 190 UN-Mitglieder …Immigrations-Verschwörung und Verrat an Europäern öffentlich…Teil 2

Marrakesch, 10.12.2018

UN-Invasions-Pakt für Überschwemmung Europas mit 350 Millionen Negern bis 2035

 

«Globaler Pakt für Migration»
Schwarz auf Weiss: Es gibt kein Zurück!
Am Freitag, den 13. Juli dieses Jahres, haben sich mehr als 190 Länder darauf geeinigt,
 seinam 10./11. Dezember 2018 in Marrakesch den «Globalen Pakt für Migration» der
UN zu ratifizieren. Dass diese Einigung ausgerechnet am Wochenende des Finales
der diesjährigen Fussballweltmeisterschaft zustande kam, war wohl kein Zufall.
Geht es doch dabei um nichts Geringeres als um die globale, formale Abtretung
nationaler Souveränität der einzelnen Staaten an den künftigen UN-Superstaat, die
Auflösung demokratischer Gesellschaftsstrukturen und die einheitliche Strategie zur
Unterdrückung, Verfolgung und Bekämpfung derjenigen Stimmen, die sich kritisch
dagegen äussern!

dieser Pakt darf wohl ohne geringste Übertreibung als eine der wichtigsten Etappen auf dem Weg in die Tyrannei bewertet werden: Die nationalen Grenzen der Staaten werden künftig für alle Menschen geöffnet, unabhängig derer Herkunft, Kultur und deren Anzahl. Und unabhängig der daraus resultierenden Konsequenzen für die heimische Bevölkerung, bleiben diese Grenzen auch offen! Gleichzeitig wird diesen Menschen im Namen der menschenrechtsbedingen Gleichheit Zugang zu den
jeweiligen Sozialsystemen gewährt!

Es ist langsam an der Zeit, sich zu verbildlichen, was dies für unsere Gesellschaft bedeutet! Dutzende, gar hunderte Millionen Migranten alleine in Afrika, die bereits auf dem Weg ins gelobte Europa sind oder sich in den kommenden Jahren auf den Weg zu uns machen. Und nein, das ist keine Panikmache sondern die bittere Realität!

Offene Grenzen ohne Risiko der Zurückweisung und regelmässige Geldleistungen aus den Sozialkassen der arbeitenden, heimischen Bevölkerung, deren monatliche Höhe oftmals ein Jahresgehalt (gegen Arbeit!) in der afrikanischen Heimat bei weitem übertreffen – wen verwundert es da, wenn laut Gallup, einem bekannten amerikanischen Markt- und Meinungsforschungsinstitut bereits heute mehr als 30% der afrikanischen Bevölkerung, in gewissen Staaten über 50% (!) mit einer Migration nach Europa liebäugelt («desire for migration»). Dies entspricht laut Gallup bereits heute mehr als 700 Millionen (!!) «potentiellen Migranten»! Gleichzeitig tickt in Afrika eine demographische Zeitbombe kaum vorstellbaren Ausmasses, die in den nächsten Jahrzehnten mit voller Wucht explodieren wird. Trotz medizinischen Fortschritts und
dramatisch gesunkener Kindersterblichkeit blieben die Geburtenraten konstant hoch, in mehr als 20 afrikanischen Ländern (S. 32) bei mehr als 5 Kindern pro Frau! Gemäss Schätzungen derselben UNO,
die grenzenlose Migration und offene Grenzen postuliert, wird auf dem afrikanischen Kontinent bis im Jahr 2050 die Bevölkerung auf 2,5 Milliarden, bis 2100 auf 4,4 Milliarden explodieren. Dies kann und soll jeder selber recherchieren, der uns Panikmache unterstellt!
Wer nun einwendet, dass dieser Pakt (lat. pactum = Vertrag!) ja nicht bindend sei, darf auf Seite 10 gerne nachlesen, wie perfide unsere Politiker mit sogenanntem «soft law» (engl, weiches Recht), also «nicht bindenden» Vereinbarungen, Gewohnheitsrechte vorbei an Parlament und Bevölkerung etablieren, welche über die Jahre wiederum zu «harten» Gesetzen mutieren! Beispiele gibt es dafür zu Genüge!
Was im hier und jetzt geschieht, kann weder oft noch laut genug wiederholt werden! Denn sobald dieser «nichtbindende» Pakt zu greifen beginnt und alle Staaten mit der Umsetzung dessen «Empfehlungen» beginnen, werden kritische Stimmen (als Zitat «andere Formen der Diskriminierung von Migranten» –  zu Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus umgemünzt und bald als strafbare «Hassdelikte» verfolgt und geahndet. Zur Verhinderung solcher «Hassdelikte», sprich Kritik an den Verhältnissen, werden Massnahmen «vorgeschlagen», wie wir sie nur noch von vergangenen Diktaturen her kennen. War es früher die «Partei», die Dissidenten bespitzeln, verfolgen, unterdrücken, in Gefängnisse und Umerziehungslager stecken liess, ist es heute der globale gemeinsame Kampf für die Menschenrechte, Demokratie, Humanität, Gleichheit und Toleranz, wo sachliche Kritik und Widerspruch schon bald kriminalisiert und verfolgt werden. Dieselbe Ideologie mit demselben System von Unterdrückung und Tyrannei, nur mit anderen Begrifflichkeiten.
Als letzter Akt von vielen, in einem Politstück von hunderten Jahren Dauer, wird mit diesem UN-Migrationspakt nun die endgültige Zerstörung unserer abendländischen Gesellschaft und Kultur eingeläutet. Endgültig deshalb, weil, wie es Graf Nikolaus Coudenhouve-Kalergi, der höchstgelobte Gründervater der Paneuropäischen Union und damit der heutigen EU, bereits im Jahre 1925 in seinem Buch «Praktischer Idealismus» wie folgt vorhersagte: «Der Mensch der fernen Zukunft wird Mischling sein!“

Der «Globale Pakt für Migration» der

” UN soll weltweit grenzenloses Zuwanderungsrecht für jeden garantieren. Dessen Ausarbeitung ist jetzt in seiner letzten Phase und soll Dezember 2018 auf einer Gipfelkonferenz in Marokko von fast allen Staaten der Welt angenommen werden. Das könnte zu einer neuen Dimension der Masseneinwanderung nach Europa führen und verheerende Folgen für die einheimischen Bevölkerungen nach sich ziehen.

ä) Deutschland ist bei der Ausarbeitung des UN-Pakts an vorderster Stelle mit dabei und praktiziert verfassungswidrig schon seit Jahren, was der Pakt erreichen will: die grenzenlose Aufnahme und Versorgung aller ankommenden Migranten ohne Zurückweisung. (Punkt 24 des Pakts: Verbot der Zurückweisung)

Dass Angela Merkel 2015 das Grundgesetz brach und die deutschen Staatsgrenzen auflöste, konnte den Bürokraten der UN nur recht sein, da sie sowieso seit Jahrzehnten auf eine Auflösung nationalen Rechts zugunsten internationaler Verträge setzen.

Wie Merkel Deutschland zu einem Magnet für Wirtschaftsmigranten aus der ganzen Welt machte und inwieweit sie dabei gegen ihre verfassungsmässigen Pflichten als Bundeskanzlerin ver-stiess, soll in fünf Teilen erklärt werden:

Teil 1: Merkel brach die Asylgesetze, indem sie sowohl die im Grundgesetz verankerte Drittstaatenregelung als auch die europäische Dublin-Verordnung missachtete.

Teil 2: Merkel brach die Einreisegesetze, da vor allem 2015 keine ausreichendenden und der Ausnahmesituation entsprechenden Kontrollen an den deutschen Aussengrenzen stattfanden. Das führte dazu, dass hunderttausende Neuankömmlinge gar nicht erst registriert wurden.

Teil 3: Merkel und die deutsche Regierung bewegen sich beunruhigend nahe an dem, was die UN als das Verbrechen «Völkermord» definiert. Denn um diese Definition zu erfüllen, muss kein Mensch einer Gruppe ermordet werden. Es reicht schon die gezielte Dezimierung an sich -z.B. wenn ein Volk bewusst unter Lebensbedingungen gestellt wird, die auf dessen dauerhaftes Verschwinden abzielen.

Teil 4: Aufgrund von Merkels verfassungswidriger Asyl- und Grenzpolitik ist das Rechtssystem mittlerweile völlig überlastet und damit auch immer weniger in der Lage, das Grundgesetz überhaupt durchzusetzen und die Bürger wirkungsvoll zu schützen.

Teil 5: Obwohl die Staatskasse Deutschlands schon vor der sogenannten «Flüchtlingskrise» angeschlagen war und die Armut stieg, bürdete Merkels «Willkommensruf» den Deutschen Kosten auf, die auf Dauer schlicht nicht finanzierbar sein werden. Es werden zwangsläufig noch drastischere Absenkungen des Sozialstandards notwendig sein, um alle Menschen in Deutschland versorgen zu können.

ausführlich Teil 2 PDF

Teil 3 erscheint in Kürze…

 

Teil 2     Marrakesch – Globaler Pakt für Invasion Europas

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Teil 1     UN-EU-Merkel-Drehbuch“

 

 

 

 

DAS WICHTIGSTE ÜBERHAUPT: Marrakesh Plan: "EU" und 190 UN-Mitglieder machen ihre Immigrations-Verschwörung und Verrat an Europäern öffentlich…Teil 1

am 10. Dezember in Marrakesh…..alle Daten und Fakten….in mehreren Teilen..

als komplette PDF und Audio…..Teil 1

 

Marrakesh Plan: „EU“ und 190 UN-Mitglieder machen ihre Immigrations-Verschwörung und Verrat an Europäern öffentlich

von Anders

Immer wieder wird man der “Verschwörungs-Theorie” beschuldigt, wenn man von der Neuen Weltordnung  (NWO) der City of London spricht.

Das Folgende sowie die  300-Jahresjubiläumsfeier der Freimaurerei in the Royal Albert Hall in London  beweist, das die Theorie luziferischer Verrats-Verschwörung und Praxis gegen die Menschheit ist.

Pravda 11. Juli 2018: Die Achse des Guten hat kürzlich darauf hingewiesen, dass Merkel in ihren letzten Tagen noch viele möglichst nicht-integrierbare Migranten nach Deutschland schaffen will.

Damit käme sie ihrem Ziel näher, Einheimische zur Minderheit zu machen und somit den Widerstand zur Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa (VSE) zu beseitigen.

Damit steht Merkel aber nicht alleine da. Michael Klein und Hadmut Danisch weisen aktuell darauf hin, dass die Außenminister der EU mit etlichen Vertretern afrikanischer Staaten am 2. Mai dieses Jahres vereinbart hätten, bis zu 300 Millionen Afrikaner bis 2068 nach EU-ropa zu holen. Das wäre mehr als die Hälfte der bisher 511 Millionen Einwohner.

SEHEN SIE DEN PLAN HIER

 

WIR , Aussen-, Innen,  Integrationsminister für Migration verantwortlich und hohe Vertreter folgender Länder:

ÖSTERREICH, BELGIEN, BENIN, BULGARIEN, BURKINA FASO, CABO VERDE, KAMERUN, ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK, TSCHAD, KONGO, CÔTE D’IVOIRE, KROATIEN, ZYPERN, TSCHECHISCHE REPUBLIK, DEMOKRATISCHE REPUBLIK KONGO, DÄNEMARK, EQUATORIALGUINEA, ESTLAND, FINNLAND FRANKREICH, GABON, GAMBIA, DEUTSCHLAND, GHANA, GRIECHENLAND, GUINEA, GUINEA-BISSAU, IRLAND, ITALIEN, LETTLAND, LIBERIA, LITAUEN, LUXEMBURG, MALI, MALTA, MAURETANIEN, MAROKKO, NIEDERLANDE, NIGER, NIGERIA, NORWEGEN, POLEN, PORTUGAL , RUMÄNIEN, SÃO TOMÉ UND PRÍNCIPE, SENEGAL, SIERRA LEONE, SLOWAKEI, SLOWENIEN, SPANIEN, SCHWEDEN, SCHWEIZ, TOGO, TUNESIEN und VEREINIGTES KÖNIGREICH; Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, und EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft; sowie hohe Vertreter der Kommission der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staatenund Algerien und Libyen als Beobachterländer.

VEREINBAREN, den Aktionsplan, der somit durch Einbeziehung übernommen wird, wirksam und in ausgewogener Weise mit den folgenden übergreifenden Prioritäten umzusetzen:

  1. Ein menschenrechtsbasierter Ansatz: Die durchgeführten Maßnahmen werden dazu beitragen, die Menschenrechte und die Würde von Flüchtlingen und Migranten unabhängig von ihrem Migrationsstatus uneingeschränkt zu achten.
  2. Den geschlechtsspezifischen Fragen und dem Schutz von Migranten in prekären Situationen, insbesondere Frauen und Kindern, besondere Aufmerksamkeit zu schenken;
  3. Verstärkte Aufmerksamkeit für den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung: Die Partner werden Bemühungen unternehmen, um diese Phänomene zu bekämpfen und eine ausgewogene Erzählung über Migration und Diaspora zu fördern, die auf “Fakten”!? beruht und den positiven Beitrag zur Entwicklung der Gesellschaften in Herkunfts-, Transit- und Bestimmungsländern;
  4. Ein regionaler Ansatz: Die Ermittlung, Formulierung und Durchführung von Maßnahmen wird berücksichtigt. Berücksichtigung lokaler und regionaler Besonderheiten.
  5. Ein integrativer und auf mehreren Interessengruppen beruhender Ansatz: Bei ihren Interventionen werden die Partner versuchen, alle Akteure unter die Koordination der nationalen Behörden (regionaler Organisationen, lokaler Behörden, traditioneller Behörden, Vertreter der Zivilgesellschaft und Migranten sowie Flüchtlingsgemeinschaften, Sozialpartner, des Privatsektors, der Medien und der Wissenschaft) sowie relevanter internationale Organisationen), um eine koordinierte und geordnete Verwaltung aller Dimensionen des Migrationsphänomens sicherzustellen.
  6. Besondere Aufmerksamkeit für die Sammlung, Analyse und den Austausch disaggregierter Daten.

Die Partner werden sich bemühen, bestehende Initiativen und Studien zu ermitteln, Migrationsdaten zu teilen und, falls erforderlich, spezifische Studien für operative Zwecke auf nationaler oder regionaler Ebene durchführen. Die Daten und Informationen werden
in Prozesse der Migrationspolitik eingespeist und dazu beitragen;

Dann folgen Ausführungen zu diesen Themen: Menschenrechte, vor allem Rückkehr der Migranten auf der Grundlage der Nichtzurückweisung: hauptsächlich freiwillige Rückkehr (mit einer Tüte Geld, der Spass kann sich später Wiederholen!).

Dieses Abkommen sichert eine praktisch freie und sichere Auswanderung von Afrikanern nach Europa – die Reduzierung illegitimer Migrationen durch die Umwandlung in sichere legale Migration

 

KOMPLETT HIER

Marrakesh Plan

 

UN-Pakt für legale Invasion – NWO

 

 

Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) endgültig verabschiedet werden.

Der Pakt beinhaltet eine Reihe von Leitlinien sowie 23 konkrete Maßnahmen zur Steuerung der weltweiten Invasion.

Die UN-Mitgliedstaaten verpflichten sich zum Beispiel Invasoren unabhängig von ihrem legalen Status gleichzustellen.

In der Praxis kann das bedeuten, dass selbst illegale Invasoren nicht in ihre Herkunftsländer ausgewiesen werden.

Das könnte nach den neuen UN-Richtlinien gegen die Menschenrechte verstoßen.

Je nach rechtlicher Auslegung könnten dann sogar illegale Grenzübertritte nicht mehr kriminalisiert werden.

Ein nachbearbeitetes Video!

Quelle: AfD Fraktion im BT

Merkel will UN-Migrationspakt in Marrakesch unterzeichnen…! das beendet die weisse Existenz innerhalb der „EU“-Länder

Bischof offenbart: Hinter den Kulissen wurde die Ausrottung der Europäer beschlossen

Der Kalergi Plan zur Abschaffung der christlichen Voelker Europas- Merkel Preisträgerin

“Rasse, Evolution und Verhalten”…Freimaurer und Orden, Kalergie und Hooton, Weltjudentum und Zionisten…die Pläne und Umsetzung zur Vernichtung des Deutschen Volkes bestehen seit 150 Jahren (und länger)…

ergänzte Fassung des Videos „Der falsche Weg“…..Kalergi-Hooton-Remix

 

GEWALT-IMPORT ohne Ende!: Die nachhaltig schlimmste Katastrophe für uns alle ist die Migrations-Invasion, die unverändert täglich in Massen voranschreitet….

Ohne Ende müssen wir aufgewachten Menschen zusehen wie unsere Lebensgrundlagen zerstört werden durch die unheilvolle Politik der Bankster-gesteuerten Regierungen.

Die nachhaltig schlimmste Katastrophe für uns alle ist die Migrations-Invasion, die unverändert täglich in Massen voranschreitet.

https://www.focus.de/finanzen/videos/ifo-chef-sinn-warnt-jeder-fluechtling-kostet-deutschland-450-000-euro_id_5327945.html

http://www.gleichberechtigt.eu/warum-bekommen-asylanten-kinder-das-5-fache-des-deutschen-kindergeldes/

Sogar Blinden dürfte auffallen, dass immer mehr Menschen kein Deutsch mehr sprechen bzw. die Sprachen anderer Länder in Europa; denn die Migranten kommen in Massen aus anderen Regionen von Asien, dem Nahen Osten, Afrika, Fernost.
Speziell die Wohlstandsmigration aus Afrika, gefördert von der EU, der UN mittels exorbitant hoher Summen pro Migrationskopf,

insbesondere propagiert und vertreten durch die Bundesgeschäftsführerin Angela Merkel, die dafür im Vorfeld mit Coudenhove-Kalergie-Preisen und Orden belohnt wurde, lässt uns erschauern; denn schon jetzt lässt sich Europa, lassen sich Kulturräume in Deutschland, in Österreich, der Schweiz, Frankreich, Italien und andere Regionen nicht mehr wiedererkennen.

Abb.: https://bilddunggalerie.wordpress.com/2016/03/08/die-migration-wird-als-waffe-gegen-unsere-laender-und-die-bevoelkerung-benutzt/

Massenmigration und Vermischung der Völker: Gibt es einen großen Plan dahinter?
Massenmigration und Vermischung der Völker: Gibt es einen großen Plan dahinter?

Dort finden sich Menschen auf den Strassen, die aus fremden Kulturräumen stammen, ein hiesig kulturfremdes Verhalten an den Tag legen, sich also nicht anpassen, sondern uns ihre ausländische Kultur gegen den ausgesprochenen Willen vieler Ansässiger aufdrängen.

Das Schlimme ist, sie tun es mit Gewalt.

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