Der 146er kommt und damit das Ende des Deutschen Reiches – interessiert das eigentlich Niemanden?…es darf nie eine BRD-Verfassung geben…AfD arbeitet für die BRD und gegen Deutschland


NEIN ZUR BRD::::JA ZUM DEUTSCHEN REICH

…jetzt geht es um UNSER ALLER Deutsches Reich!!!

Wenn das deutsche Volk eine BRD-Verfassung erst einmal legitimiert hat, dann hat es sich nämlich ausgeschrieben auf unseren Blogs!!!

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“Aus diesem Grund wird nun ein Volksentscheid vorbereitet, der genau dies beinhaltet:

 Ende des Besatzungsrechts, Austritt aus der Nato

.Wir werden uns mit diesem Volksentscheid an Zeitungsverlage wenden, mit der Forderung, dies zu veröffentlichen.

Wir werden uns weiterhin an alle Parteien wenden, mit der Forderung, dies zu unterstützen

Wir werden uns ebenfalls an namhafte Rechtsanwälte und Staatswissenschaftler wenden. 

Privatpersonen, Gruppierungen und sonstige Institutionen werden aufgefordert, sich anzuschließen.”

Nachzulesen, auf der wahrscheinlich unwissenden, allergrößten Hoch- und Landesverrat begehenden Seite:

Auf dem Weg in die Freiheit  (Ironie pur)

Hier das entscheidende Verräter-Video der ach so tollen AfD, mit dem ami-jüdischen Generalkonsul William Moeller:

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http://deutscher-freiheitskampf.com/2015/02/17/der-146er-kommt-und-damit-das-ende-des-deutschen-reiches-interessiert-das-eigentlich-niemanden/

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Grundgesetz

XI. Übergangs- und Schlußbestimmungen (Art. 116146)

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Rechtsprechung zu Art. 146 GG

41 Entscheidungen zu Art. 146 GG in unserer Datenbank:

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Befreiungslüge und Umerziehung des deutschen Volkes (Vortrag)



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Rede vom Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel aus dem Jahr 2005
Entlarvende (historische) Zitate zur Zeitgeschichte
https://www.youtube.com/watch?v=f7Swr…
Freispruch für Deutschland
https://www.youtube.com/watch?v=re6cn…
Das ist die Bunzelrepublik – Nicht Deutschland !
https://www.youtube.com/watch?v=kKBgf…
Der Morgenthau/Kaufmann/Hooten Plan (Deutschland Ausradieren)
https://www.youtube.com/watch?v=3W2i_…
Preußen und die Wurzeln des Erfolgs
http://www.amazon.de/Preu%C3%9Fen-Wur…
Die falsche Rolle mit Deutschland
http://www.amazon.de/Die-falsche-Roll…
Der geplante Tod
http://www.amazon.de/Der-geplante-Kri…
Der Kult mit der Schuld
http://www.amazon.de/Der-Kult-Schuld-…

Feststellungsklage erweitert, da bei der BRD-GmbH AG Blomberg Klärungsbedarf besteht…………


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Hochinterressanter Vorgang im Bezug auf die Realität der BRiD.

Darin sind zahlreiche entlarvende „Zitate“ von namhaften Personen enthalten.

u.a. auch diese:

Prof. Dr. Kenan Günyin dazu:

„Die Deutschen sind fix und fertig und werden Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen.

Der deutsche Nachwuchs ist türkisch und Moslem. Deutschland hatte eine Chance.

Eure Politiker haben durch ihre Gier, Gleichgültigkeit, Dummheit und Verwahrlosung alles verspielt, wie in einem Spielcasino. Deshalb muß der nächste Bundeskanzler ein in Deutschland geborener und aufgewachsener Moslem Türke sein. Er wird keine Schwule- Schwuchtel oder lesbische Tante in seinem Kabinett dulden. Es wird endlich wieder Ordnung in diesen verkommenden Staat eintreten.

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Unbedingt verteilen und ins Netz stellen !!

Sehr geehrte Damen und Herren,

da wollen wir der Amtsdirektorin Borgschulte doch Nachhilfeunterricht geben.

§ 256  Feststellungsklage   http://dejure.org/gesetze/ZPO/256.html 

 (1) Auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, auf Anerkennung einer Urkunde oder auf Feststellung ihrer Unechtheit kann Klage erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, dass das Rechtsverhältnis oder die Echtheit oder Unechtheit der Urkunde durch richterliche Entscheidung alsbald festgestellt werde.

Artikel 101 http://dejure.org/gesetze/GG/101.html

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

Liebe Grüße Wolfgang Scheffelmeier

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Voraus gegangene Klage

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Nur Kolonie fremder Mächte?


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US-Spionage.

AUDIO

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US-Spionage wirft ein schlechtes Licht auf deutsche Politiker

Wussten sie nichts oder wollten sie nichts wissen? Beides lässt die deutsche Politik schlecht dastehen. Fakt ist, sie vernachlässigt seit Jahren deutsche Interessen.

Berlin erbebt von der öffentlichen Empörung hochrangiger Politiker über die Enthüllungen zur Spionage des US-Geheimdienstes NSA. Bei näherem Hinsehen indes mutet es an wie ganz großes Theater: Wussten sie wirklich nichts „vom Ausmaß der Abhöraktivitäten“ wie die Kanzlerin und Politiker von Regierung wie Opposition beteuern?

Das ist wenig glaubhaft: Seit den 80er Jahren liegen ausführliche Informationen über die Aktivitäten der NSA in Deutschland öffentlich vor. Vor mehr als einem Jahrzehnt bewegten Berichte über das US-Horchsystem „Echelon“ die deutsche Öffentlichkeit. Auch damals flammte kurz „Empörung“ auf, dann ging man zur Tagesordnung über.

Manches spricht dafür, dass die Aufregung eher daher rührt, dass die Enthüllungen des Edward Snowden für die deutschen Politiker vor allem peinlich sind. Denn sie lassen nur zwei Schlüsse zu: Entweder wusste Berlin tatsächlich längst nicht genug über das „Ausmaß“ der Abhöraktionen. Oder aber man wusste sehr wohl Bescheid, ließ es aber geschehen, was man gegenüber der deutschen Öffentlichkeit nicht zugeben wollte.

Trifft das Erstere zu, dann spräche dies Bände über Unfähigkeit und Nachlässigkeit der politischen Führung dieses Landes beim Schutz deutscher Interessen. Das schließt die derzeitige Opposition natürlich ein, denn sie hat von 1998 bis 2005 (Grüne) oder bis 2009 (SPD) selbst regiert.

Träfe die zweite Vermutung zu, so bedeutete dies, dass die Politik das deutsche Volk faustdick belügt und ihr eigenes Land wie eine Kolonie fremder Mächte verwaltet, diese frei schalten lässt und dabei deckt.

Gehen wir von der ersten Variante aus. Das heißt: Die wirtschaftsstärkste Nation Europas steht den Spionage-Attacken anderer Staaten weitgehend wehrlos gegenüber, weil ihre Regierung es versäumt, für ausreichende nachrichtendienstliche Abwehr zu sorgen. Es erinnert an das Kaputtschrumpfen der Bundeswehr, mit dem die Politik schon unsere militärische Verteidigungsfähigkeit weitgehend zersetzt hat.

Die Lehre aus dem NSA-Skandal zielt in den Kern des falschen Selbstverständnisses bisheriger deutscher Weltpolitik: Die Ausflucht, Deutschland benötige gar keine eigenständigen Instrumente zur Verteidigung seiner nationalen Interessen, weil diese ja durch den Verbund mit unseren „Freunden“ gesichert würden, ist endgültig der Lächerlichkeit überführt. Solche „Freunde“, denen man blind vertrauen kann, gibt es nicht. Berlin muss unsere nationalen Interessen selbst definieren, und es muss sicherstellen, dass es diese auch verteidigen kann. Denn Bündnis hin oder her: Nur wer auch eigenständig etwas darstellt sowie selbst handlungs- und verteidigungsfähig ist, wird in Bündnissen ernstgenommen.

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Peinliche Spionageaffären

BBC zum Verschweigen bereit? Deutschland als Angriffsziel

Die Enthüllung über Spionageaktivitäten der USA und Großbritanniens wachsen sich nicht nur außenpolitisch immer mehr zu einem Skandal aus. Wie der „Guardian“ berichtet, hat das britische Verteidigungsministerium in einem vertraulichen Schreiben verschiedene Medien zur Zurückhaltung bei der Bericht-erstattung über die Spionageaffäre aufgefordert. Mit auf der Empfängerliste des Schreibens stand die altehrwürdige BBC. Inzwischen existiert auch ein erster konkreter Verdacht, dass die Zensurforderung Früchte getragen hat: Als unlängst eine Abhöraktion der Briten auf ausländische Politiker während des Londoner G20-Gipfes im Jahr 2009 publik wurde, sorgte dies in den Printmedien für Schlagzeilen. In einem Interview des BBC-Fernsehens mit Verteidigungsminister William Hague kam der brisante Lauschangriff allerdings mit keiner Silbe vor. Das Thema wäre in einem Hörfunkprogramm behandelt worden und damit journalistisch hinlänglich abgedeckt gewesen, so die Verteidigung der BBC.

Noch nicht einmal abzusehen ist der Flurschaden, den das Bekanntwerden der Ausspähprogramme von Briten und US-Amerikanern im Ausland angerichtet hat. Wie ebenfalls der „Guardian“ enthüllt hat, genießt die Überwachung des deutschen Internetverkehrs beim zuständigen britischen Government Communications Headquarters höchste Priorität. Gleiches gilt für den US-Dienst NSA, bei dem die aus Deutschland abgeschöpften Daten ein ähnlich hohes Aufkommen haben, wie Material über China, dem Irak oder Saudi-Arabien. Wie der „Spiegel“ auf Grundlage von Unterlagen aus dem Jahr 2010 berichtet, sollen bei der NSA monatlich Daten von rund einer halben Milliarde Kommunikationsverbindungen wie Telefonaten, SMS und E-Mails aus Deutschland gespeichert worden sein. Im Hinblick auf die Beteuerungen von transatlantischer Freundschaft entlarvend ist auch die NSA-interne Einstufung Deutschlands: Die Bundesrepublik gilt als „Partner dritter Klasse“ und damit als Angriffsziel. Höher rangieren dagegen die englischsprachigen Länder Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland, die von US-Spionageattacken ausgenommen sind.

Nicht nur diese Hierarchie unter den „Partnern“ der USA untergräbt die zunächst verbreitete Legende, die Datensammelei diene nur zur Terror-Bekämpfung. Verwanzt wurden die EU-Vertretungen sowohl in Washington als auch in New York. In Brüssel wurde unter Nutzung des Nato-Hauptquartiers der EU-Rat im Justus-Lipsius-Gebäude systematisch ausspioniert. Zumindest diese Aktivitäten könnten sich für Washington nun zu einem Eigentor entwickeln. Die Verhandlungen zum US-Lieblingsprojekt, dem transatlantischen Freihandelsabkommen, könnten für einige Zeit erst einmal auf Eis gelegt werden.

Die inzwischen bei deutschen Politkern ausgebrochene Empörung über die Enthüllungen kann als naiv oder aber als Irreführung der Bürger gelten. Durch Untersuchungen des EU-Parlaments in den 1990er Jahren war bereits das angelsächsische Abhörprogramm „Echolon“ bekannt, mit dem auch gegen Deutschland Spionage betrieben wurde: mit dem US-Horchposten in Bad Aibling sogar auf deutschem Boden. Nach Jahrzehnten unterliegt auch dieses Material des US-Hochpostens auf dem Berliner Teufelsberg der Geheimhaltung. Nach offiziellen Angaben wurde von dort bis 1990 nur in Richtung Osten gelauscht, nach Erkenntnissen der DDR-Staatssicherheit wurde aber auch die Bundesrepublik überwacht.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 27-2013