Der Spuk des Vereines "EU" geht seinem Ende entgegen


Weiterer Schock für die EU-Elite in Brüssel: Nach einer neuen Umfrage glauben zwei Drittel der befragten europäischen Bürger nicht, dass das Leben ohne die Brüsseler Imperialisten schlimm wäre – und die Hälfte von ihnen sieht die EU als „irrelevant“ an.

 

Die EU verliert bei den Bürgern immer mehr an Unterstützung und steht vor einer unsicheren Zukunft. Eine in Brüssel ansässige Denkfabrik veröffentlichte in dieser Woche eine Umfrage, deren Ergebnis eindeutiger nicht sein können:  Die Mehrheit der europäischen Bürger ist mittlerweile alles andere als begeistert vom EU-Superstaat-Projekt, an dem Juncker, Merkel und Macron so eifrig basteln.

Laut dem Think-Tank Friends of Europe glauben fast zwei Drittel (64 Prozent) der befragten EU-Bürger, dass das Leben ohne die EU-Diktatur für sie keine Nachteile hätte, berichtet The Express.

Weitere 49 Prozent der Europäer betrachten die EU als ein „irrelevantes“ Projekt, beschweren sich über den Mangel an Transparenz und ärgern sich über EU-Politiker, „die sich nicht auf die Dinge konzentrieren, die den Menschen am Herzen liegen“.

Dies widerspricht der von der EU selbst geäußerten Botschaft, die glaubt, ohne sie würde Europa in Krieg und Chaos versinken. Die EU-Außenpolitik-Chefin Federica Mogherini behauptete Anfang der Woche noch, dass die Welt ohne den EU-Apparat nicht überleben würde.

„Schließen Sie Ihre Augen und stellen Sie sich für einen Moment vor, die Europäische Union wäre jetzt aus der globalen Szene verschwunden. Die Welt würde einfach zusammenbrechen“, so die finstere Vision von Federica Mogherini.

Die Umfrageergebnisse sind um so bitterer für die abgehobenen EU-Politiker da der beauftragte Think Tank „Friends of Europe“ sogar teilweise von ihr selbst finanziert wird und es sich zum Ziel gemacht hat „ein integrativeres, nachhaltigeres und zukunftsorientierteres Europa zu schaffen“.

Die spektakuläre Umfrage fand im September in allen Mitgliedstaaten mit mehr als 11.000 befragten Personen statt. Die Umfrage zeigt auch auf eine deutliche Kluft zwischen den EU-Mitgliedstaaten, wobei die Bürger in Mittel- und Osteuropa – zu denen auch die Visegrad-Gruppe gehört – die EU auffordern, sich auf das Wirtschaftswachstum zu konzentrieren. Die „guten“ Menschen in West- und Nordeuropa wünschen sich dagegen,  dass die EU eine Kraft ist, die Werte und Demokratie fördert. ( hahahah…)

Für den Brüsseler Journalist Luc Rivet ist dieses Ergebnis „das Ende der Liebesgeschichte der Europäer mit Europa“.

„Die Menschen wollen ihre Grenzen zurück, weil sie sehen, dass die europäischen Grenzen nach vier Jahren der Probleme nicht funktionieren“,

so Luc Rivet.

Die jahrelange Indoktrination hat vor allem bei der jüngeren Generation gefruchtet. So haben die unter 35-Jährigen eine positivere Haltung gegenüber dem EU-Block. 41 Prozent von ihnen glauben daran, dass ihr Leben ohne die EU schlechter wäre.

Alexander Stubb, der in Finnland als Minister und später als Premierminister tätig war, habe er weitreichende Erfahrungen im Umgang mit einigen der größten EU-Krisen, so Alexander Stubb. Warum er der nächste Kommissionspräsident werden will, erklärt er im Interview mit EURACTIV.

Der finnische Ex-Minister und Ex-Premier Alexander Stubb, der der nächste EU-Kommissionspräsident werden will, warnt angesichts der Lage vor einer EU, die von „einem Verlust an Hoffnung und Verzweiflung“ erfüllt sei. 

„Wenn wir nicht handeln, werden wir mehr Brexits sehen“, glaubt der 50-jährige, der sich dem Kampf gegen „rechts“ verschrieben hat. „Ich möchte nicht, dass 2016 als Beginn des Endes der liberalen Demokratie gesehen wird. Einige der Ängste vor der Doppelkrise des Euro und der Migration waren echt und müssen angegangen werden.“

Auch der ehemalige EU-Kommissar Pascal Lamy und Treuhänder der Friends of Europe erkennt die Dramatik der Lage: „Ohne Veränderungen und Reformen wird die EU für die Mehrheit ihrer Bürger überflüssig“, schlussfolgert er.

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https://www.express.co.uk/news/world/1031269/EU-citizens-poll-Brexit-Juncker-Tusk-anti-EU-protest

Bargeldverbot: Das Fenster zum Widerstand schliesst sich…die "EU" zieht die Schlinge immer enger….Die BRiD zieht spätestens 2018 gleich


ohne Bargeld kann niemand mehr sein Geld in „Sicherheit“, d.h. weg von dem direkten Zugriff/Sperrung der Banken bringen. Die Bank kann dann nach Belieben, wenn sie in Not gerät, auf die kompletten Einlagen der „Kunden“ zugreifen.

Dazu gibt es keine Zinsen mehr…im Gegenteil…die Kunden müssen für ihre zwangsweise bei den Banken gelagerten Gelder hohe Gebühren bezahlen.

Auf diese Weise sollen zusätzliche Gelder zur Rettung des mausetoten Euro geraubt werden.

Bargeld-Euro-300x225

Bargeld. Ein Dorn im Auge derjenigen, die jedweden Geldfluss kontrollieren, überwachen und notfalls austrocknen wollen.

– in Österreich wurde letzte Woche beschlossen die staatliche
Einlagensicherung abzuschaffen.

– Ab 2018 will die EU das Bargeld komplett abschaffen. Das geht
aus internen Papieren hervor, die offenbar bereits von
Kommissionspräsident Juncker abgesegnet worden sind.

::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Mit anderen Worten, die Situation spitzt sich extrem zu!

 

Bargeld. Ein im Sterben begriffenes Freiheitsgut, dem kontinuierlich die Lebensgrundlage entzogen wird. Weltweit nehmen die Restriktionen bzgl. des Bargeldeinsatzes zu. Immer mehr Regierungen schieben “Sicherheitsbedenken” vor, um eine de facto Abschaffung des Bargelds zu erreichen. Terrorismus, Organisiertes Verbrechen, Steuerhinterzieher, Drogendealer oder Geldwäsche sind die beliebtesten Begründungsfloskeln zur Dämonisierung des Bargelds. Denn alle anderen “Formen des Geldes”lassen sich staatlicherseits leichter überwachen und sind dadurch natürlich die bevorzugten “Nachfolgeoptionen” auf dem Weg Bargeld zu etwas “verdächtigen zu machen”.

Immer öfter wird man schräg angeschaut, wenn man größere Summen bar bezahlen will und nicht sofort sklavisch irgendein Stück Plastik zückt. Was letztlich eine klassische Konditionierung darstellt und sich immer mehr ausbreitet.

So wird ab kommenden September jedwede Barzahlung in Frankreich über 1.000 Euro verboten sein:

Für französische Einwohner werden die Barzahlungen von mehr als 1.000 Euro verboten – von der aktuellen Grenze von 3.000 Euro.

Angesichts der prekären Zustands der stagnierenden französischen Wirtschaft wird die Grenze für ausländische Touristen bei Währungszahlungen höher sein – von der aktuellen Grenze von 15.000 € auf 10.000 Euro.
Die Schwelle, unterhalb derer ein Franzose Euro in andere Währungen wechseln kann, ohne einen Ausweis zeigen zu müssen, wird von derzeit 8.000 Euro auf 1.000 Euro zusammengestrichen werden.
Darüber hinaus wird jede Bareinzahlung oder -abhebung von mehr als 10.000 € in einem einzigen Monat der französischen Anti-Betrugs- und Geldwäsche-Agentur Tracfin gemeldet werden.
Französische Behörden müssen auch bei jeder Frachtanweisung innerhalb der EU von mehr als 10.000 Euro, einschließlich Schecks, Prepaid-Karten oder Gold, benachrichtigt werden.)

Zudem hat Spanien bereits jegliche Bartransaktionen von mehr als 2.500 Euro verboten. Italiens Grenze liegt sogar bei nur 1.000 Euro.

Und auch in den USA werden die Anforderungen bzgl. der Meldung höherer Bargeldtransaktionen immer strikter und man landet im “suspicious activity report (Verdachtsmeldungsreport)“, wie ca. 1,6 Mio. Amerikaner im Jahr 2013. Auch weil die US-Behörden von den Banken bestimmte “Einmeldungszahlen” erwarten und wenn sie diese nicht liefern, dann drohen ihnen Strafzahlungen. Zudem soll zukünftig eine Verdachtsmeldung nicht mehr ausreichend sein und die Banken sollen direkt die Strafverfolgungsgbehörden in den USA kontaktieren, falls irgendwelche“Unstimmigkeiten aufgetreten sein sollten”:

Der Vorsitzende des US-Justizministeriums sagte, dass Banken jenseits der Einreichung von Verdachtsmeldungen denken müssen, wenn sie einem riskanten Kunden begegnen.

“Die große Mehrheit der Finanzinstitute zeigen Verdachtsmeldungen an, wenn sie den Verdacht haben, dass ein Konto für schändliche Aktivitäten eingesetzt wird”, sagte Assistant Attorney General Leslie Caldwell in einer Rede am Montag, laut den vorbereiteten Anmerkungen. “Aber in geeigneten Fällen ermutigen wir die Institutionen zu prüfen, ob weitere Maßnahmen zu ergreifen sind: Insbesondere die Strafverfolgungsbehörden auf das Problem aufmerksam zu machen.”

Der Einsatz von Bargeld soll immer mehr in eine kriminelle Ecke gedrängt werden, so dass die Verwendung von Bargeld bereits ausreichend ist, um Verdachtsfälle zu generieren.

Der Öffentlichkeit soll die Bezahlung mit Bargeld nicht mehr als Normalität erscheinen.

Alle Regierungen versuchen derzeit Bargeld als etwas Schlechtes und Böses darzustellen und verängstigen die Bürger immer mehr, wenn diese Bargeld einsetzen.

Nach und nach wird dem Bargeld der Boden entzogen, um das System des Fiat Money am Leben zu erhalten, da eventuelle Bank Runs bei nicht mehr existierenden Bargeld nicht mehr auftreten können und somit dem Finanz-/Schuldgeldsystem per se keine Tiefschläge mehr verpasst werden können.

Am Ende wird es so sein, dass die Transformation hin zu einer bargeldfreien Gesellschaft als alternativlos gesehen wird. Und das nicht nur von den Regierungen…

Quellen:
They Are Slowly Making Cash Illegal
Fighting The “War on Terror” By Banning Cash
Suspicious Activity Reporting—Overview
Prosecutor: Banks Need to Do More Than File SARs

Bargeldverbot: Das Fenster zum Widerstand schliesst sich…die „EU“ zieht die Schlinge immer enger….Die BRiD zieht spätestens 2018 gleich


ohne Bargeld kann niemand mehr sein Geld in „Sicherheit“, d.h. weg von dem direkten Zugriff/Sperrung der Banken bringen. Die Bank kann dann nach Belieben, wenn sie in Not gerät, auf die kompletten Einlagen der „Kunden“ zugreifen.

Dazu gibt es keine Zinsen mehr…im Gegenteil…die Kunden müssen für ihre zwangsweise bei den Banken gelagerten Gelder hohe Gebühren bezahlen.

Auf diese Weise sollen zusätzliche Gelder zur Rettung des mausetoten Euro geraubt werden.

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Bargeld. Ein Dorn im Auge derjenigen, die jedweden Geldfluss kontrollieren, überwachen und notfalls austrocknen wollen.

– in Österreich wurde letzte Woche beschlossen die staatliche
Einlagensicherung abzuschaffen.

– Ab 2018 will die EU das Bargeld komplett abschaffen. Das geht
aus internen Papieren hervor, die offenbar bereits von
Kommissionspräsident Juncker abgesegnet worden sind.

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Mit anderen Worten, die Situation spitzt sich extrem zu!

 

Bargeld. Ein im Sterben begriffenes Freiheitsgut, dem kontinuierlich die Lebensgrundlage entzogen wird. Weltweit nehmen die Restriktionen bzgl. des Bargeldeinsatzes zu. Immer mehr Regierungen schieben “Sicherheitsbedenken” vor, um eine de facto Abschaffung des Bargelds zu erreichen. Terrorismus, Organisiertes Verbrechen, Steuerhinterzieher, Drogendealer oder Geldwäsche sind die beliebtesten Begründungsfloskeln zur Dämonisierung des Bargelds. Denn alle anderen “Formen des Geldes”lassen sich staatlicherseits leichter überwachen und sind dadurch natürlich die bevorzugten “Nachfolgeoptionen” auf dem Weg Bargeld zu etwas “verdächtigen zu machen”.

Immer öfter wird man schräg angeschaut, wenn man größere Summen bar bezahlen will und nicht sofort sklavisch irgendein Stück Plastik zückt. Was letztlich eine klassische Konditionierung darstellt und sich immer mehr ausbreitet.

So wird ab kommenden September jedwede Barzahlung in Frankreich über 1.000 Euro verboten sein:

Für französische Einwohner werden die Barzahlungen von mehr als 1.000 Euro verboten – von der aktuellen Grenze von 3.000 Euro.

Angesichts der prekären Zustands der stagnierenden französischen Wirtschaft wird die Grenze für ausländische Touristen bei Währungszahlungen höher sein – von der aktuellen Grenze von 15.000 € auf 10.000 Euro.
Die Schwelle, unterhalb derer ein Franzose Euro in andere Währungen wechseln kann, ohne einen Ausweis zeigen zu müssen, wird von derzeit 8.000 Euro auf 1.000 Euro zusammengestrichen werden.
Darüber hinaus wird jede Bareinzahlung oder -abhebung von mehr als 10.000 € in einem einzigen Monat der französischen Anti-Betrugs- und Geldwäsche-Agentur Tracfin gemeldet werden.
Französische Behörden müssen auch bei jeder Frachtanweisung innerhalb der EU von mehr als 10.000 Euro, einschließlich Schecks, Prepaid-Karten oder Gold, benachrichtigt werden.)

Zudem hat Spanien bereits jegliche Bartransaktionen von mehr als 2.500 Euro verboten. Italiens Grenze liegt sogar bei nur 1.000 Euro.

Und auch in den USA werden die Anforderungen bzgl. der Meldung höherer Bargeldtransaktionen immer strikter und man landet im “suspicious activity report (Verdachtsmeldungsreport)“, wie ca. 1,6 Mio. Amerikaner im Jahr 2013. Auch weil die US-Behörden von den Banken bestimmte “Einmeldungszahlen” erwarten und wenn sie diese nicht liefern, dann drohen ihnen Strafzahlungen. Zudem soll zukünftig eine Verdachtsmeldung nicht mehr ausreichend sein und die Banken sollen direkt die Strafverfolgungsgbehörden in den USA kontaktieren, falls irgendwelche“Unstimmigkeiten aufgetreten sein sollten”:

Der Vorsitzende des US-Justizministeriums sagte, dass Banken jenseits der Einreichung von Verdachtsmeldungen denken müssen, wenn sie einem riskanten Kunden begegnen.

“Die große Mehrheit der Finanzinstitute zeigen Verdachtsmeldungen an, wenn sie den Verdacht haben, dass ein Konto für schändliche Aktivitäten eingesetzt wird”, sagte Assistant Attorney General Leslie Caldwell in einer Rede am Montag, laut den vorbereiteten Anmerkungen. “Aber in geeigneten Fällen ermutigen wir die Institutionen zu prüfen, ob weitere Maßnahmen zu ergreifen sind: Insbesondere die Strafverfolgungsbehörden auf das Problem aufmerksam zu machen.”

Der Einsatz von Bargeld soll immer mehr in eine kriminelle Ecke gedrängt werden, so dass die Verwendung von Bargeld bereits ausreichend ist, um Verdachtsfälle zu generieren.

Der Öffentlichkeit soll die Bezahlung mit Bargeld nicht mehr als Normalität erscheinen.

Alle Regierungen versuchen derzeit Bargeld als etwas Schlechtes und Böses darzustellen und verängstigen die Bürger immer mehr, wenn diese Bargeld einsetzen.

Nach und nach wird dem Bargeld der Boden entzogen, um das System des Fiat Money am Leben zu erhalten, da eventuelle Bank Runs bei nicht mehr existierenden Bargeld nicht mehr auftreten können und somit dem Finanz-/Schuldgeldsystem per se keine Tiefschläge mehr verpasst werden können.

Am Ende wird es so sein, dass die Transformation hin zu einer bargeldfreien Gesellschaft als alternativlos gesehen wird. Und das nicht nur von den Regierungen…

Quellen:
They Are Slowly Making Cash Illegal
Fighting The “War on Terror” By Banning Cash
Suspicious Activity Reporting—Overview
Prosecutor: Banks Need to Do More Than File SARs

Prof Dr Karl Albrecht Schachtschneider: Europa geht unter


Die Revolution wird blutig niedergeschlagen. Elend und Hunger kommt. Europa wird erzwungen. Die ziehen das bis zum Ende durch.
Prof. Schachtschneider bietet ein Einblick in die Zukunft und gibt Tipps für die Vorsorge.

Währungsfragen, Europa, ESM, Vermögenssicherung und die allgemeine Krisenvorsorge waren unter anderem Themen auf unserem Kongress „Crash, Chaos, Chance! Teil II“ am 08. und 09. September in Fulda.

Einer der Referenten: Der Staatsrechtler und Euro-Kläger Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

SHC hat mit ihm über die aktuelle Situation in Deutschland und Europa, die Folgen der Euro-„Rettungs“-Politik für die Bürger sowie die Möglichkeiten gesprochen und sich vor all dem zu schützen.

Bevölkerungsaustausch: Noch mehr Geld für Illegale unerwünschte "Zuwanderer"…Berlins Senat will Leistungen deutlich erweitern – Einheimische haben das Nachsehen


Berlins rot-schwarzer Senat arbeitet an einem Papier, das deutlich mehr Leistungen für Zuwanderer vorsieht. Kürzlich kündigte der Senat im neuen Haushaltsentwurf an, für die unter „Flüchtlinge“ verbuchte Zuwanderung 2016 insgesamt 383 Millionen Euro bereitzustellen. Weitere 445 Millionen Euro sind 2017 verplant. Ein internes Papier über 47 Seiten zeigt nun, wofür SPD und CDU die über 80 Prozent Mehrausgaben in diesem Bereich einsetzen wollen: für grenzenlose Zuwanderung ins Sozialsystem.

Containerdorf berlin asyl

Die „Grundsätze“ des Papiers sollen in rund einer Woche beschlossen werden. Sie setzen neue Maßstäbe in puncto Unterbringung und Versorgung. Integration wird vergleichsweise klein geschrieben. In dem Programm der Senatssozialverwaltung ist schon sprachlich ungeschickt von einer „menschenwürdigen Unterkunft“ für jeden Neuankömmling die Rede. „Für alle in Berlin aufgenommenen Asylbegehrenden und Flüchtlinge wird unmittelbar nach ihrem Eintreffen eine menschenwürdige Unterkunft bereitgestellt“, steht dort. Obdachlosigkeit sei „ausnahmslos zu vermeiden“.

So setzt der Senat sich unter Druck. Obdachlosigkeit ist auch für Menschen deutscher Herkunft in Berlin ein Problem – rund 150 Menschen übernachten regelmäßig allein im Tiergarten. Für sie gibt es kein millionenschweres Programm.

Schon jetzt ist das offizielle Berlin mit der Unterbringung von Zuwanderern überfordert. Dieses Jahr gingen bis Ende Juni 11500 neue Asylanträge ein. Allein die erste Woche dieses Monats bescherte mehrere tausend neue Fälle. Bis Ende des Jahres rechnet Berlin mit 10000 zusätzlich benötigten Wohnplätzen für die Einquartierung der Zuwanderer.

Damit, dass er auch noch verlangt, die Standards für solche Unterbringungen anzuheben, fordert der Senat sich und der Verwaltung kaum Mögliches ab. Er ist im Begriff, eine Rundumbetreuung von Zuwanderern zu beschließen:

„Neben der Unterbringung gehören dazu eine gute Versorgung, Integration und Betreuung durch ein Maßnahmenpaket, welches unter anderem Angebote zur Sprachförderung, beruflichen Eingliederung und schulischen Versorgung umfasst.“

Auf Landesgrundstücken sollen möglichst schnell neue Unterkünfte entstehen. Berlins Politik, die weiter mit dem sozialen Wohnungsbau und der Bereitstellung von ausreichend bezahlbarem Wohnraum überfordert ist, will für die Zuwanderer an 36 Orten binnen zwei Jahren Fertighäuser in Modulbauweise errichten. Rund 7200 Unterkünfte sollen so zustande kommen.

Indes: Der Senat ahnt die Aussichtslosigkeit, den von ihm politisch ungesteuerten Zustrom zu bewältigen, und beabsichtigt daher, zusätzlichen Wohnraum auch zu mieten – möglichst mit „Anbindung an den Personennahverkehr“. Es müsse allerdings noch geprüft werden, nach welchen Voraussetzungen Asylbewerber einen Wohnberechtigungsschein erhalten könnten, so der Senat. Einen solchen Schein Zuwanderern zuzuteilen, würde bedeuten, sie bewusst am sozial geförderten Wohnungsmarkt in Konkurrenz mit deutschen Sozialhilfeempfängern zu setzen.

Der Steuerzahler wird absehbar nicht nur für den Wohnraum für Zuwanderer zur Kasse gebeten, die Landespolitik arbeitet auch an einer Gesundheits-Chipkarte für jeden Zuwanderer. Welche Daten darauf gespeichert werden und wie Missbrauch zu verhindern ist, steht in den Sternen.

Wer laut Asylbewerberleistungsgesetz anspruchsberechtigt ist, soll eine Chipkarte wie andere Krankenversicherte bekommen, freilich ohne je in das Gesundheitssystem eingezahlt zu haben. Dass Asylantragsteller Namen unvollständig oder falsch angeben, ist nach Erfahrungen der Polizei keine Seltenheit.

Das Sozialsystem auch denen zu öffnen, deren Aufenthaltsberechtigung gesetzlich eigentlich noch zu prüfen wäre, stellt einen politischen Dammbruch dar. Die an Asylsuchende vergebene Gesundheitskarte schließt nach Senatswunsch Röntgenuntersuchungen und Impfungen ein. Bisher übliche Behandlungsscheine entfallen und damit auch jede Kontrolle.

Vom Senat bezahlte Betreuer sollen zudem Traumatisierte psychologisch und fachlich betreuen. Der deutsche Krankenkassenbeitragszahler wartet in der Regel Monate auf einen Termin beim Psychologen.

Im Fokus der erweiterten medizinischen Leistungen stehen demnach Kinder und Jugendliche. Sozialsenator Mario Czaja (CDU) regte einen Runden Tisch mit Berlins Sozialverbänden an, um weitere Fragen der medizinischen Versorgung zu klären.

Das lässt befürchten, dass die Ausweitung der Leistungen ein dauerhaftes Geschäft für Berlins Sozialindustrie wird.

Sverre Gutschmidt

Bevölkerungsaustausch: Kämpfen oder DAS ENDE akzeptieren: Asylforderer nur eine Vorhut..der Familiennachzug kommt und läßt die Zahlen explodieren…


Deutschland droht dann ethnisch und gesellschaftlich endgültig vollkommen umgekrempelt zu

Es ist mal wieder Ungarn, das in Sachen Grenzsicherung den Vorreiter macht. Nachdem das Land im Jahr 1989 durch einem historischen Schritt den Eisernen Vorhang niedergerissen hatte, soll nun ein Grenzzaun wieder neu errichtet werden.

Grenzsicherung ungarn asyl

Nach Angaben des ungarischen Innenministeriums wird zunächst ein 150 Meter langer „Musterabschnitt“ an der bislang „grünen“ Grenze zu Serbien entstehen. Später soll eine 175 Kilometer lange und vier Meter hohe Grenzbefestigung folgen. Das Ziel des Vorhabens ist die Eindämmung illegaler Einwanderung.

Hier rechnet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in diesem Jahr mit rund 400000 Asylbewerbern. Erfahrungsgemäß reisen die meisten der Antragsteller über sogenannte sichere Drittstaaten ein, so dass Deutschland laut Dubliner Abkommen für sie eigentlich gar nicht zuständig ist. Mehr noch: Rund die Hälfte aller hierzulande gestellten Asylanträge ist faktisch chancenlos, da die Betreffenden aus Staaten ohne politische Verfolgung stammen. Vor allem die Grünen wehren sich bislang vehement dagegen, Staaten wie das Kosovo oder Albanien zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Die Folge dieser Blockadehaltung ist, dass das deutsche Asylsystem sich in großem Umfang mit Asylanträgen beschäftigt, die faktisch keine Aussicht auf Anerkennung haben – gleichzeitig werden die Zeichen einer Überlastung des Systems immer deutlicher.

Sprengkraft steckt allerdings nicht nur in dem bisherigen Versagen der Politik, solche Fragen zu lösen. So klaffen das offizielle Bild, das Medien und Politik zur Asylproblematik entwerfen, und die Alltagserfahrungen der Normalbürger immer weiter auseinander.

In Leserbriefen, in der Berichterstattung der Regionalpresse und über das Internet bricht immer wieder eine ungeschminkte Darstellung zur Asylproblematik durch. Das Bild, das dabei entsteht, wird zunehmend drastischer.

Da wird etwa berichtet, dass ein einziger 20-jähriger Marokkaner in Rosenheim allein zwischen Freitagnacht und Sonntagmittag neun Polizeieinsätze auslöste. In Flensburg ist es eine Gruppe aus zehn minderjährigen nordafrikanischen Intensivtätern, die es fertigbringt, die gesamte Innenstadt zu terrorisieren.

Die Errichtung immer neuer Asylunterkünfte über die Köpfe betroffener Anwohner hinweg und eine Goldgräberstimmung in der Sozialindustrie runden das Bild ab.

Inzwischen droht die Stimmung in der deutschen Bevölkerung zu kippen: Die Sorge über die wachsende Zuwanderung hat erstmals seit 22 Jahren die Angst vor Arbeitslosigkeit von Platz eins des GfK-Sorgenrankings verdrängt, wie unlängst ein Tochterunternehmen des Marktforschungsunternehmens GfK herausgefunden hat.

Der Befund könnte nur ein Vorgeschmack sein, denn es ist noch mit einer Verschärfung der gesamten Problematik zu rechnen. Nach den bisherigen Erfahrungen sind die Asylbewerber, die jetzt kommen, in vielen Fällen nur eine Art Vorhut, die von Angehörigen gezielt vorausgeschickt wird.

Über den Familiennachzug ist in den kommenden Jahren mit einer Vervielfachung der Zuwanderungszahlen per Asylrecht zu rechnen.

Deutschland droht dann ethnisch und gesellschaftlich endgültig vollkommen umgekrempelt zu werden…wie nannte es Arnie im Terminator?

„AUFTRAG ERLEDIGT! ZIEL ERREICHT! FEIND TERMINIERT!“

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paz2015-30

Schweiz bereitet sich auf "EU"-Zerfall vor


Die griechische Schuldenkrise könnte zum Anfang vom Ende der „Europäischen Union“ werden

schweiz armee

Mit der Zuspitzung der Lage in Griechenland erscheint ein Austritt eines Landes aus der Eurozone und sogar aus der Europäischen Union nicht mehr undenkbar. Die griechische Schuldenkrise droht nur der Vorbote einer umfassenden Krise der „EU“ zu sein.

Erneut bereitet sich die Schweizer Armee auf einen Zerfall der europäischen Ordnung vor. Im September sollen 5000 Soldaten in der Westschweiz für ein Szenario üben, das „Europa zerfällt“ lautet. Angenommen wird, dass es als Folge einer Wirtschaftskrise zu ethnischen Spannungen in Europa kommt und die Schweiz von „Flüchtlings“strömen überflutet wird. Offiziell handelt es sich um ein fiktives Szenario, das in einem Europa der Zukunft spielt. Tatsächlich ist aber unübersehbar, dass sich die „EU“ schon jetzt in einer tiefen Krise befindet. Längst geht es nicht mehr darum, ob die „EU“ zu einer weltpolitischen Supermacht aufsteigen kann, sondern darum, ob sich überhaupt ein Zerfall der „EU“ noch verhindern lässt. Bereits erkennbar sind die Bruchlinien, an denen das Projekt „EU“ zu scheitern droht.

Enorme politische Sprengkraft steckt etwa in der Unfähigkeit, eine Lösung für die illegale Masseneinwanderung nach Europa zu finden. Es gelingt bislang, weder durch Sicherung der Außengrenzen den weiteren Zustrom zu begrenzen noch sich intern über die Lastenverteilung zu einigen. Länder wie Italien und Griechenland zeigen sich überfordert, den Massenansturm auf ihre Grenzen aufzuhalten – Großbritannien, Dänemark und die osteuropäischen Länder lehnen es ganz offensichtlich ab, die Folgen dieses Versagens zu tragen und zum Ziel einer Massenzuwanderung zu werden. Als Folge liegt inzwischen die Dublin-Vereinbarung zum „EU“-Asylrecht in Trümmern, der Ruf nach Wiedereinführung von Grenzkontrollen dürfte bald folgen.

Allerdings ist Brüssel nicht nur beim Thema Massenzuwanderung immer weniger in der Lage, einzelne Länder auf Linie zu bringen. In eine ausweglose Lage hat sich die „EU“ ebenso bei dem Projekt „Euro“ manövriert. Offenkundig ist, dass eine vergemeinschaftete Währung für höchst unterschiedliche Volkswirtschaften zu extremen Verwerfungen führt, die sich nur mit massiven Transferzahlungen und hoher Verschuldung abmildern lassen. Um das Versagen zu übertünchen, hat man nicht einmal davor zurückgeschreckt, ganz massive Rechtsbrüche zu begehen oder zu dulden. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ ganz richtig anmerkt, ist der Euro-Raum inzwischen zu einer Union ohne durchsetzbare Regeln verkommen. Maßgeblich hat hierzu das Gezerre um Griechenlands Schuldenwirtschaft samt den diversen faulen Kompromissen beigetragen, das mittlerweile fünf Jahre andauert.

Drohende Verluste in Höhe von Hunderten Milliarden Euro an europäischen Steuergeldern im Zuge der sogenannten Griechenland- oder Euro-Rettung werden es künftig schwerer machen, offen und transparent Transfermechanismen innerhalb der „EU“ zu installieren, da dies zentrifugale Kräfte in der Eurozone und in Europa stärken würde. So ist der Rückgriff auf versteckte Transferinstrumente und damit noch mehr Intransparenz und Verschleierung zu befürchten. Nunmehr auch noch mit einer faktischen Blanko-Vollmacht des Europäischen Gerichtshofs ausgestattet, könnte etwa die Europäische Zentralbank noch massiver als bisher eine direkte Staatsfinanzierung betreiben. Wie lange sich der Offenbarungseid beim Projekt Euro mit solchen Mitteln verzögern lässt, bleibt abzuwarten.

Zu Recht merkt Marine Le Pen von Frankreichs Front National an, dass Griechenland möglicherweise kein Einzelfall bleibt: „Wir haben ein paar Monate Aufschub gewonnen, aber das Problem wird zurückkommen. Heute reden wir über den Grexit, morgen wird es der Brexit sein und am Tag nach dem Morgen der Frexit.“

Norman Hanert paz2015-27