Der Unterschied zwischen Adolf Hitler und Angela Merkel : „Merkel hasst die Deutschen“

Am 3. September 1939 erklärten Groß Britannien und Frankreich auf Weisung des Globaljudentums dem Deutschen Reich den Krieg, weil Adolf Hitler die authentischen Völker Europas retten wollte.

77 Jahre später, im Jahr der kabbalistischen Doppelsieben, der doppelten Sabbat-Jubelzahl, war es soweit: Merkel öffnete den Invasoren am 4. September 2015 die Grenzen und erklärte damit dem gesamten Kontinent den Krieg.

Und sie verspricht bis heute, diesen Krieg nicht beenden und grenzenlos fremde, feindliche Menschenhorden hereinholen zu wollen.

Die Programme heißen „Umsiedlung“, „Umverteilungsplan“, „humanitäre Hilfe“, „Flüchtlingshilfe“, „Schutz vor Verfolgungen“, „Stopp des Bevölkerungsschwundes“ usw. usf.

Im 77. Sabbat-Jahr nach der Kriegserklärung an Deutschland erklärt also Angela Merkel ganz Europa im Namen „Deutschlands“ den schlimmsten Krieg in der Geschichte des Kontinents: den migrantiven Ausrottungskriegs. Merkels Kriegsanstrengungen sind unglaublich.

Sie reist überall in der Welt umher, um die Massen aufzufordern, bei uns einzufallen. Sie hat gerade mit dem Rothschild-Gouverneur für Frankreich, Emmanuel Macron, verabredet, dass Hunderte von Millionen Afrika-Neger „legalisiert“ und zu uns gebracht werden sollen.

Und die ganze Systembande macht mit, womit sich die Mitläufer als die schlimmsten Kriegsverbrecher aller Zeiten ausweisen. Der Abwehrkampf der AfD gegen Merkel und ihre Horden soll mit allen Mitteln abgewehrt und im Keim erstickt werden.

Dass es sich tatsächlich bei Merkels Politik um einen grauenhaften Krieg gegen ganz Europa handelt, beweist der Brexit, denn die Briten sind nur wegen der Bedrohung durch Merkels Invasionsheere ausgestiegen. Der bekannte britische Journalist und bekannte Buchautor Ross Clark, dessen Beiträge im Spectator, in der Times und anderen gewichtigen Publikationen erscheinen, spricht Klartext:

„Gottseidank hat uns das Brexit-Votum ein für alle Mal von dieser schmerzhaften Europareise befreit. Der Brexit bedeutet, dass wir gerade noch rechtzeitig davongekommen sind.“

Aber noch mehr beweisen die jetzt zwischen Österreich und den Visegrad-Staaten abgehaltenen Militärmanöver zur Abwehr von Merkels Invasionsheeren die Kriegspolitik der BRD gegen ganz Europa. Wenn es denn um „schutzbedürftige“ Menschen, die uns „bereicherten“ ginge, müsste nicht das Militär zu ihrer Abwehr eingesetzt werden.

Aber es sind Invasoren, Verbrecher, Kindesmörder, Vergewaltiger usw. Polizei reicht da nicht mehr aus. Ja, es ist Krieg. Es ist der Krieg, den Merkel und ihre Systembande ganz Europa erklärt haben. Die KRONE berichtete gestern, dass das österreichische Bundesheer auf Initiative des Verteidigungsministers Hans Peter Doskozil (SPÖ) in Zusammenarbeit mit den Streitkräften von Tschechien und Ungarn im niederösterreichischen Allensteig die miltiärische Abwehr von Merkels Invasionen übten.

Interessant ist auch, dass die Verteidigungsminister Österreichs, Ungarns und Tschechiens diese militärischen Abwehrmaßnahmen deshalb angeordnet haben, weil Merkel und ihre EU es ablehnen, die Kriegshandlungen gegen Europa einzustellen.

Die Soldaten trainierten explizit die Abwehr von 800 anstürmenden Invasoren auf einen kleinen Grenzbereich. Das ist die erste „bilaterale“ militärische Abwehrmaßnahme gegen Merkels Kriegskoalition von Brüssel und Berlin. Verteidigungsminister Doskozil:

„Wir haben das Modell in diesem Kreis der Staaten eigentlich schon das letzte Jahr entwickelt. Wir haben diese Anliegen auch ganz intensiv nach Brüssel getragen. Die Resonanz darauf und die Ergebnisse darauf sind sehr dürftig zum jetzigen Zeitpunkt. Daher wollen wir auch diesen Vorstoß jetzt machen, dass wir gemeinsam demonstrieren und zeigen, dass wir operativ auch in der Lage sind, hier die Grenzen in dieser Art und Weise zu schützen und aufgrund des Modells, das wir jetzt entwickelt haben, das auf bilaterale Abkommen fußt und auf keine Vorgabe aus Brüssel, auch in der Lage sind, willens sind, einen Außengrenzschutz zu organisieren, auch wenn Brüssel das so nicht entscheidet.“

Auch in Rosenheim entlud sich der Zorn der Bevölkerung am 12. September gegen Merkel als sie davon schwafelte, sie wolle ihren Vergewaltigern das Vergewaltigen in Rosenheim künftig verbieten.

Die Zornesrufe aus der Bevölkerung wurden sehr laut und die zahlreichen Plakate „Merkel hasst die Deutschen“ zogen eine symbolische Mauer hoch zwischen der feindlichen Kriegsherrin gegen die Deutschen auf ihrem besetzten Boden.

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https://terragermania.files.wordpress.com/2017/09/schlagzeilen_heute-16-09.pdf

Islamisierung – Es ist 20 nach 12! Dr. Michael Ley in Wien…ein aufrüttelnder und erschreckender Vortrag, über die wirkliche Lage im deutschsprachigen Raum und Mitteleuropa = Germanische Völker

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Am 12.09.2017 veröffentlicht

Quellen:

Der deutsche Schäferhund https://youtu.be/taMs9uYTigo

FPÖ TV https://youtu.be/iAkyQ8od4Xg

Holen wir uns unser Recht vom Himmel!

Das Regime der heutigen antideutschen Fremdherrschaft steht dem rechtmäßigen Staat des Deutschen Volkes, dem Deutschen Reich, als Verbündeter des Feindstaatenbündnisses gegen dieses gegenüber. In dieser Eigenschaft führt es einen brutalen, ausländerkriminalitätsgeladenen Überfremdungskrieg zur Vernichtung des Deutschen Volkes und zur Abschaffung dessen Vaterlands.

Besinnen wir uns – die wir KEINE Staatsangehörigen der BRD sind und in freier Selbstbestimmung Freier Deutscher Menschen niemals sein wollen, und dieser jede Legitimation über uns absprechen und zu keiner Loyalität ihr gegenüber verpflichtet sind – auf die Worte Ernst Moritz Arndts, unseres großen vaterländischen Dichters und Freiheitskämpfers gegen die damalige napoleonische Fremdherrschaft:

Wir geben unser Deutschland niemals preis! Wir holen uns unser heiliges Vaterland zurück,

als Heiligen Hort des Deutschen Volkes – als unser DEUTSCHES REICH!

Gerhard Ittner

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Auf, auf zum Kampf! Zum Kampf sind wir geboren.
Auf, auf zum Kampf, fürs Vaterland ins Feld!
Für Gott und Vaterland sind wir geboren
für Deutschlands Ruhm allhier auf dieser Welt

Was macht der Sohn der Mutter soviel Schmerzen,
bis dass sie ihn zum Kampfe auferzog.
Denn Liebe trägt sie stets in ihrem Herzen
drum Sohn vergiß es deiner Mutter nicht:

Der Vater weint, er weint des Sohnes wegen
weil er zum letzten Mal ihn vielleicht sieht
reicht ihm die Hand, gibt ihm den letzten Segen:
Wer weiß, ob wir uns wiedersehn

Da steht ein Mann, so fest wie eine Eiche
die schon so manchen wilden Sturm erlebt.
Vielleicht ist er schon morgen eine Leiche
wie es so manchem seiner Brüder geht

Das Mädchen weint, es weint schon viele Jahre
um den Geliebten so manche Viertelstund.
Den sie geliebt, er schlummert längst im Grabe
wie man vernahm vom Feinde schwer verwundt

Wir fürchten nicht den Donner der Kanonen,
ob er uns gleich zum Untergange droht.
Drum wollen wir es nochmal wiederholen
Der Tod im Feld ist doch der schönste Tod

 

es darf niemals geschehen…der Einheitsbrei-Staat „EU“….

30.06.2007 – 11.09.2017
Kommenden Generationen zum Vermächtnis

„Auf jeden Fall ist (eure Kolonisierung) unumkehrbar. Europa bekommt ein neues Gesicht, ob es den Alteingesessenen paßt oder nicht. WIR leben in einer Ära der Völkerwanderung. Sie hat eben erst begonnen, und sie wird mit Sicherheit noch lange nicht zu Ende sein.“1

„Bei der „EU“ handelt es sich um einen Staatenbund, der sich zum Ziel gesetzt hat, die ihn konstituierenden Einzelstaaten letztlich aufzulösen. Man versucht von Seiten der „EU“-Granden, die Entstehung der ‚USA‘ nachzuspielen, weil dies der einzige stabile Staatenbund ist, während die meisten anderen Konstruktionen wieder in ihre Einzelstaaten auseinandergebrochen sind (Österreich-Ungarn, Jugoslawien, Sowjetunion etc.).

Was unterscheidet die USA, daß sie so stabil ist, während viele andere Staatenbünde zerfielen?

Die Antwort ist einfach: Es gibt in den USA keine nennenswerten ethnischen Sollbruchstellen. Die eigentlichen Bewohner, die das Land aufgeteilt hatten, leben nun in Reservaten und spielen keine Rolle mehr.

Diejenigen, die die Indianer ausgerottet haben und sich ihr Land raubten, waren weiße, christliche Europäer, die sich kulturell ähnelten und im Laufe der Zeit immer weiter anglichen.

 

Die Bundesstaaten in den USA sind also im Grunde nichts weiter als Regierungsbezirke, stellen aber keine Abgrenzung von Völkern dar, wie z. B. in Europa, wo Deutsche, Franzosen, Italiener, Spanier, etc. jeweils ihre eigene, Jahrhunderte alte Kultur, Tradition und Sprache haben und die Landesgrenzen zugleich ethnische/kulturelle Grenzen darstellen.

Betrachten wir die „EU“ nun von der Seite der Herrschenden. Sie haben die „EU“ ja nicht geschaffen, damit sie zerbricht, sondern damit sie hält. Daher haben diese Leute ein Interesse daran, ihren künstlichen Staatenbund zu stabilisieren und um jeden Preis zu verhindern, daß er wieder in souveräne Nationalstaaten zerfällt. Was macht nun einen Nationalstaat aus.

1) Das in ihm lebende Volk.
2) Das Gebiet, oder allgemein, der Besitz des Volkes.

Wer also die „EU“ stabilisieren möchte, der muß genau diese beiden Sachen angreifen:

Er muß zum einen das Volk als solches ausrotten oder zumindest zur Minderheit machen.
Er muß zum anderen versuchen, das Volkseigentum zu privatisieren, so daß das Volk kein Eigentum mehr besitzt.

Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet wird deutlich, warum der Siedlungspolitik in Deutschland oder Europa allgemein eine so prominente Bedeutung zugemessen wird!

Zum einen sorgt die Ansiedlung von Millionen Ausländern für eine bleibende ethnische Umgestaltung der europäischen Staaten.

Wer zum Beispiel mal durch Bochum, Herne, Duisburg, Bremen, etc. fährt, dem wird ganz schlagartig klar, daß diese Gebiete als Deutschland VORERST verloren sind.

Man erkennt also klar, daß diese immense Ansiedlung von Menschen, die übrigens genau mit dem Erstarken der „EU“ begonnen hat, direkt darauf abzielt, die ethnisch definierten europäischen Völker zur Minderheit im eigenen Land zu machen. Die Siedlungspolitik dient jedoch noch einem anderen Zweck.

Es ist allgemein bekannt, daß die Ansiedlung von Menschen und ihre Versorgung logischerweise mit einer Erhöhung der Geldmenge einhergehen muß; 90 Millionen Menschen brauchen mehr Geld als 70 Millionen Menschen.

Dieses Geld wird jedoch nicht frei zur Verfügung gestellt, wie es eigentlich sein sollte, sondern der Staat muß es sich gegen Zinsen auf dem privaten Kapitalmarkt leihen.

Die Frage ist nun, woher der Staat das Geld nehmen soll, um seine Schulden zurückzuzahlen?

Geht natürlich nicht.

Dank Zins und Zinseszins werden die Schulden der europäischen Staaten ins Unermeßliche wachsen.:::

kompletter Artikel hier:

http://www.heimatforum.de/wissen/download/EU.%20Der%20noch%20nicht%20vollendete%20SUPERSTAAT.pdf

 

Bundestagswahl 2017: BILD UMFRAGE: AFD siegt mit 50%! und wird prompt vom Netz genommen…

Hervorgehoben

Mit einem klaren Ergebnis von 50% führte die AfD,

gefolgt von der CDU mit 19%,

darauf die SPD mit 11%.

Die FDP lag bei 8%,

die Linke bei 5%

und die Grünen bei 2%.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat der AfD vorgeworfen, ihr Wahlprogramm sei in mehreren Punkten verfassungswidrig.

In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Rundschau“ bezeichnet er unter anderem die Forderungen der Partei zur Religions-, Familien-, Strafrechts- und Europa-Politik als verfassungswidrig.

Sie würden die Grundgesetzartikel 1, 3, 4 und 23 verletzen, schreibt Maas (SPD).

Darin werden die Würde des Menschen geschützt sowie die Unschuldsvermutung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau und die Freiheit der Religion.

Außerdem verstießen mehrere der anti-europäischen Ziele der AfD gegen Artikel 23 des Grundgesetzes, der sich ausdrücklich zur europäischen Integration bekenne, schreibt Maas.

QUELLEN:

Bild Umfrage: https://www.journalistenwatch.com/201…

Heiko Maas: http://www.spiegel.de/politik/deutsch…

Carlo Schmid: https://www.youtube.com/watch?v=gWklZ…

Deutschland ist das heutige Schlachtfeld Europas

Die Hitler-Revolution hat längst begonnen

Merkels Flutpolitik mit dem Ziel der migrantiven Ausrottung der authentischen europäischen Völker als Endplan zur Errichtung einer jüdischen Weltrepublik hat letztlich die Neue-Hitler-Revolution eingeleitet.

Hitlers Politik ist heute Tagespolitik geworden. Natürlich distanzieren sich alle brav von Adolf Hitler, wenn sie seine Rettungspolitik neu begründen und formulieren, doch würde Hitler heute den neuen Kräften einen Rat geben, würde dieser so lauten:

„Die Rettung der authentischen Völker Europas muss Vorrang vor allem anderen haben, danach erledigen sich ihre Lügen von selbst.“

Selbst unsere Feinde geben neben ihren Vernichtungslügen zu, dass Hitler den authentischen europäischen Kontinent retten wollte, auch das weiße Russland. Wikipedia: „Die nationalsozialistischen Europapläne hatten die Neuordnung des Kontinents nach völkischen Kriterien zum Ziel.

Hitlers Ziel war der Großmarkt Kontinentaleuropa. Interessant ist, dass die Großraumkonzeption Russland als dem europäischen Raum zugehörig sah. Europa war für die Nationalsozialisten die Tatsache, die gegen die zerstörenden Mächte von Yankee-Gangstern und sowjetischer Geheimpolizei ankämpfen‘.

“Der Kontinent beginnt sich gegen die von den Weltregierungsjuden geplante Ausrottung der weißen Menschen Europas zu wehren. Auch die AfD hat jetzt offiziell anerkannt, dass es den Plan einer jüdischen Weltregierung über den Weg der ethnischen Ausrottungspolitik der weissen Völker gibt, wie es Adolf Hitler einst postulierte.

Die AfD attestiert nunmehr, dass Merkel das Instrument zur Verwirklichung dieses Planes ist. Auf dem AfD-Netz mit Unterseiten heißt es:

„Merkel versucht, die EINE-WELTUTOPIE zu verwirklichen. Es geht um uns – Hol dir dein Land zurück“.

Das war genau Adolf Hitlers Politik, als er den Fremdkörper-Juden eine neue Heimstatt nach originär zionistischer Ausrichtung (ohne Talmud) schaffen wollte. Hitler schuf das „Auswanderungsprogramm“ für die Juden, das von den Weltregierungsjuden (Rothschild) mit dem Weltkrieg 1941 verhindert wurde.

Doch Hitlers Revolution lebt erneut auf!

Die heutigen „Fremdkörper“ wie Moslems, Neger und alle Wesensfremden Invasoren, sollen mittlerweile gemäß aller Parteien, wenn auch nur als Lippenbekenntnisse, wie einst bei Hitlers „Juden-Auswanderungspolitik“, per „Abschiebepolitik“ in Herkunftsheimstätten zurück.

AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland  sagte am 9. September in der Nürnberger Meistersingerhalle:

„Das ist unser Land. Das ist nicht das Land von Fremden.

Das ist unser Land, das wir ererbt haben von unseren Vätern, und wir lassen es uns auch von Frau Merkel nicht wegnehmen. Wir brauchen Russland auch für die Abwehr moslemischer Invasionen.“

Deutschlands „Nationalmannschaft ist nicht mehr deutsch, sondern eine Misch-Masch-Truppe ohne Identifikations-Wert.

Parteichef Jörg Meuthen verlangte in Nürnberg die Rückführung der fremden Massen sowie

„die rückstandslose Entsorgung der Merkel-Regierung“.

Noch näher an Hitlers gewaltiges Rettungsprogramm für die weiße Menschheit rückte der prominente Gastredner des Abends, der ehemalige Staats- und Ministerpräsident Tschechiens, Vaclav Klaus.

Klaus nannte das Migrationsprogramm, wie einst Hitler, VERNICHTUNG:

„Deutschland ist aus meiner Sicht das heutige Schlachtfeld Europas. Wir sind Zeuge der durchgehenden Umgestaltung der europäischen Gesellschaft, der allmählichen Liquidierung der europäischen Kultur, Traditionen und Werte und der dafür als Instrument benutzten Massen-Immigration.

Die Mehrheit der europäischen und deutschen Spitzenpolitiker haben die Migranten schon seit langer Zeit eingeladen. Ich bin überzeugt, dass die Fortsetzung der Massen-Immigration anderer Kulturen und Zivilisationen Europa auch ohne Terrorismus vernichten wird.“

Der Paragraph 130 StGB in den letzten Jahren

Ursula Haverbeck

Zu dem Paragraphen 130, Volksverhetzung von 2015 – 2017:

Wir haben jetzt lange genug um die Sache herumgeredet. Ein „politischer Schauprozess“ nach dem anderen, fand in diesen zwei Jahren statt.

Dazu gehören auch die Prozesse gegen die Vierundneunzigjährigen.

AIl diese Verfahren wegen „Volksverhetzung“ haben nur eins immer deutlicher gemacht: Der Holocaust wird immer fragwürdiger. Das gilt insbesondere für die Prozesse gegen die Vierundneunzigjährigen.

Die anklagenden Staatsanwaltschaften wiederholen sich nur noch und desgleichen die Angeklagten.

Die Richter „erkennen zu Recht“ (?), daß die Angeklagten ins Gefängnis zu schicken sind. Einmal sind es acht, zum anderen zehn und manchmal sogar 30 Monate Gefängnis im Fall Haverbeck, obgleich sie gar nichts erkannt haben. Die Begründung für diese Gefängnisstrafe, welche die Richter zynisch Freiheitsstrafe nennen, besteht lediglich in der Behauptung, der Holocaust sei offenkundig und bedürfe keines Beweises.

Damit entfällt auch eine sachliche Widerlegung der vorgetragenen Argumente der Angeklagten. Aussage steht gegen Aussage, was die Anklage sagt, ist richtig, was der Angeklagte sagt, ist strafbar. Doch gerade die letzteren geben die Beweise mit Quellenangaben für ihre Behauptungen an, was die Staatsanwaltschaften in der Regel nicht tun. Gerade in den Verfahren gegen die Vierundneunzigjährigen haben sie sich nun selber eine Falle gestellt. Bereits in der Ankündigung des Prozesses gegen Oskar Gröning in Lüneburg, heißt es:

„Die Anklage bezieht sich auf den Zeitraum vom 16. Mai bis 11. Juli 1944. In dieser Zeit trafen insgesamt 137 Eisenbahntransporte mit rund 425.000 aus Ungarn deportierten Menschen in Auschwitz-Birkenau ein. Mindestens 300.000 von ihnen wurden laut Anklage in Gaskammern umgebracht.“

Oskar Gröning wird vorgeworfen, als damals Zweiundzwanzigjähriger an der Vergasung von 300.000 Juden mitgewirkt zu haben, obgleich schon in der Zeitung mitgeteilt wird, daß ihm eine persönliche Beteiligung an Verbrechen nicht nachzuweisen sei.

Völlig isoliert von der Gesamtsituation in Mitteleuropa im fünften Kriegsjahr wird das KL Auschwitz behandelt. Im Osten brach bereits die Ostfront unter verlustreichen Kämpfen ein. Im Westen begann am 6. Juni 1944 die Invasion an der Kanal-Küste. Die Wehrmacht hatte alle Hände voll zu tun, um wenigstens das Schlimmste aufzuhalten und Ausrüstungen, Geschütze und auch vor allen Dingen Soldaten an beide Kriegsschauplätze zu transportieren.

Der Amerikaner Prof. Arthur Butz wies schon in seinem Buch „Der Jahrhundertbetrug“, 1976, auf die Absurdität der Behauptung nachgeborener Juristen hin, daß in diesem Sommer, wo jede Lokomotive für Wehrmachttransporte dringend benötigt wurde, die Wehrmacht nichts anderes zu tun gehabt hätte, als zu überlegen, wie sie 425.000 Juden aus Budapest nach Auschwitz transportieren könne, durch die Gebirge der Ostslowakei mit den Beskiden, die schon Hochgebirgscharakter haben. Und dann ein solcher aufwendiger Transport nur, um die Juden nicht in Budapest umzubringen, sondern in Auschwitz zu vergasen. Nicht eine einzige Lokomotive war für ein derartiges Unternehmen von der Wehrmacht abzustellen. Die hatte völlig andere Probleme und überall zu wenig: zu wenig Ressourcen, zu wenig Soldaten, zu wenig Energie, zu wenig Transportmittel, um die vorrückenden Alliierten aufzuhalten.

Was heißt eigentlich Volksverhetzung?

Ich stehe vor einem Rätsel. In allen bisherigen Strafprozessen dieses einen Jahres 2015/2016 wirken Staatsanwälte und Richter wie Automaten, die vorgegebene Texte herunterbeten, um den jeweiligen Angeklagten als schuldig verurteilen zu können.

Auch ich wurde angeklagt wegen Volksverhetzung nach Paragraph 130 Abs. 3, StGB. Es wird mir vorgeworfen, ich sei uneinsichtig. Gleichzeitig heißt es aber auch: „Sie ist eine Überzeugungstäterin.“

 

Was ist denn meine Überzeugung? Meine Überzeugung – auch die aller anderen Revisionisten – besteht darin, daß wir wissen, daß es den Holocaust so wie von den angeblich Überlebenden geschildert, kaum gegeben haben kann. Wo sind also die sechs Millionen Juden vergast worden? Eine Antwort gab es bislang nicht. Seit siebzig Jahren warten wir vergeblich darauf.

Dennoch werden die Ungläubigen, die dieses singuläre Verbrechen der Deutschen an den Juden nicht einfach glauben können, mit Prozessen überzogen und verurteilt.

Doch es gibt immer mehr kritische Stimmen, die ihre Zweifel anmelden. Das sind keineswegs nur Deutsche. Gerade in den ersten dreiunddreißig Jahren dieser Auseinandersetzung finden wir ebenso Franzosen, Amerikaner und auch Juden, die gründlich forschend nur eine Fehlanzeige melden konnten: Gaskammern, für die Ermordung von Menschen, wurden bisher nie belegt. Für diese ihre Überzeugung wurden und werden sie verfolgt, ihnen werden Prozesse gemacht, in der BRD wurden sie verurteilt, ihre Bücher und Aufsätze wurden verboten, ihre wirtschaftliche Existenz sehr oft an den Rand des Ruins gebracht und nicht selten landeten sie im Gefängnis. Das gilt bis heute. Der Anklagegrund ist immer der Paragraph 130, Volksverhetzung, StGB. Volksverhetzung ist strafbar. Es ist schon erstaunlich, daß dieser Paragraph bei der antivölkischen BRD-Regierung immer noch gilt.

Was heißt denn eigentlich Volksverhetzung und wo und von wem click here findet sie statt? Volksverhetzung (VV) ist in jedem Fall eine das Volk herabsetzende Äußerung. Es ist, deutlicher gesagt, eine Verunglimpfung des Volkes, es ist auch eine Aufforderung zu Gewalttätigkeit. Diese richtet sich oft gegen die Ordnungshüter des Volkes, gegen die Polizei. Es ist selbstverständlich, daß diese Volksverhetzung strafbar ist.

Damit kommen wir zu der Frage:

Wo tritt Volksverhetzung auf und von wem ist sie zu verantworten? Zunächst schon bei denen, die das Demonstrationsrecht zu Gewalttätigkeiten gegen Andersdenkende mißbrauchen. Sie veranstalten eine sogenannte Gegendemonstration. Diese ist nach dem Grundgesetz überhaupt nicht möglich, da sie nur einen Sinn hat: Die andere Meinung zu unterdrücken, bzw. am besten zu verbieten.

Im ersten Absatz des Paragraphen 130 wird gekennzeichnet, worin Volksverhetzung besteht:

Wer aufstachelt zu Haß und zu Gewaltanwendung, zur Beschimpfung, zu böswilligem Verächtlichmachen, Verleumden des Volkes – so erwarten wir – macht sich strafbar.

Schließlich kann es sich ja nur um das deutsche Volk handeln, in einem Strafgesetzbuch für die Bundesrepublik Deutschland. Wir können ja keine Gesetze erlassen für Nigerianer oder Chinesen, sondern eben für das deutsche Volk.

Wir müssen also folgern, das deutsche Volk darf nicht angegriffen, beleidigt und zu Gewalttätigkeiten aufgestachelt werden. Doch im Text steht nicht das Volk, sondern „Teile der Bevölkerung“ dürfen nicht beleidigt etc. werden. Nun könnte der gutwillige Deutsche ja denken, ach so, damit meinen sie Gruppen wie Pegida oder auch eine Partei wie die AFD, oder einfach Die Rechten. Wieso dürfen die dann tagtäglich in allen Medien verleumdet werden? Es wird sogar ganz offiziell zum Kampf gegen Rechts aufgerufen, den zu unterstützen ein Drittel der beim Kirchentag in Bremen vor einigen Jahren gesammelten Spenden eingesetzt werden sollten. Das war besonders makaber, stand doch der Kirchentag unter dem Motto der Nächstenliebe.

Aber VV drückt sich schon in dem verächtlich machenden Ausdruck „Populismus“ aus. Wer dem Denken und Wünschen des Volkes als Politiker zu entsprechen sucht, gilt heute bei den Herrschenden als gefährlicher Volksverhetzer. Tut dies eine Partei, dann wird sie bekämpft und als verfassungsfeindlich mit Verbotsverfahren bedroht. Wird eine solche Partei – wie in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl 2016 – zweitgrößte Partei im Lande, dann heißt das nichts anderes, als Millionen Bürger sind der gleichen Meinung wie diese angeblich volksverhetzende Partei. Mit denen, so meinen die „Demokraten“ der anderen Parteien, kann man sich nicht an einen Tisch setzen, denn diese Partei strebt nach Alleinherrschaft, ist also demokratiefeindlich. Und jene selber?

Damit wird der Begriff Volksverhetzung auf den Kopf gestellt. Wir dachten doch bisher immer, daß in einer Demokratie die Stimme des Volkes entscheidend mit einbezogen wird, im Gegensatz zu einer Diktatur, sei es nun eine Einmann- oder Parteienherrschaft oder auch eine für alle verbindliche Weltanschauung. Letzteres verlangen z.B. die Marxisten und die Globalisierer.

Wer steht denn nun nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und des Völkerrechtes? Die Wortverdrehung ist so offensichtlich, daß das nicht lange gutgehen kann.

Volksverhetzer sind die Regierungsparteien, aber nicht die „Populären“; die stehen für und zum Volk.

Dies ist nur ein Beispiel für die völlige Verdrehung der Begriffe. Wir werden erinnert an den alten chinesischen Weisen Konfutse, der auf die Frage des Fürsten, wie ein Staat am besten regiert wird und worauf es dabei ankomme, die Antwort gab: „Es kommt darauf an, daß die Worte mit dem, was gemeint ist, übereinstimmen.“

Hierhin gehört auch die „Anregung“ des Bundesamtes für Staatsschutz.

Der letzte Vorstoß des BJM Heiko Maas in Zusammenarbeit mit Annette Kahane und dem ehemaligen Geschäftsführer des Zentralrates der Juden, Stephan Cramer, jetzt Generalstaatsanwalt von Thüringen, zur Kontrolle des Internet läßt uns nicht viel Zeit. Der Bundestag hat das neue Gesetz bereits mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Bundesrat soll folgen. Mit gekonnter Rabulistik läßt sich dann jede Kritik als Volksverhetzung abwürgen und zur Straftat erklären.

Zweiundsiebzig Jahre nach Kriegsende haben wir also folgende Situation: Auf der einen Seite einen Grundgesetzartikel mit freier Meinung, Forschung und Presse, eine Zensur findet nicht statt. Doch auf der anderen Seite haben wir eine Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, die all diese Freiheiten wieder einkassiert. Sie tut dieses auf „Anregung des Bundesamtes für Staatsschutz“. Das Mittel, um dieser Anregung folgen zu können, ist der Paragraph 130 Volksverhetzung. Dieser ist das umstrittenste Gesetz, was wir im Strafgesetzbuch finden. Es bedurfte neun Jahre bis sich die Befürworter dieses Gesetzes gegen die Widerstände nicht nur von angesehenen Juristen, sondern auch von einer größeren Anzahl von Abgeordneten durchsetzen konnten. Nach neun Jahren erlahmte der Widerstand und am 01. Dezember 1994 trat der Paragraph 130 Strafgesetzbuch in Kraft. Damit sind nicht nur die in Artikel 5 GG niedergelegten Freiheitsrechte aufgehoben, damit ist zugleich die Demokratie abgeschafft worden und hat sich unter der Hand in eine Parteiendiktatur verwandelt.

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http://ursula-haverbeck.info/der-paragraph-130-stgb-in-den-letzten-jahren/