Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!…VS in Hand der Antifa…


  Veröffentlicht am

In der geistig geschlossenen Irrenanstalt Deutschland hat der galoppierende Wahn der politisch-medialen Herrschsüchtigen einen unfassbaren Höhepunkt erreicht.

In der Begründung des Verfassungsschutzes für die Einstufung der Identitären als rechtsextremistisch wird als „Beweis“ für Verfassungsfeindlichkeit eine Aktion „Grundgesetz statt Scharia“ aufgeführt.

Was wie schlechte Satire oder Verleumdung einer der wichtigsten staatlichen Institutionen klingt, ist tatsächlich im Bericht nachzulesen.

Damit hat sich der Verfassungsschutz unter seinem neuen Präsidenten Thomas Haldenwang dem links-grünen Zeitgeist ergeben, in dem die Antifa den Ton angibt.

Künftig ist rechtsextrem, wer es wagt, auf die Einhaltung des Grundgesetzes zu bestehen. Damit sind alle Bürger, die Rechtsstaatlichkeit noch ernst nehmen, oder gar zu verteidigen bereit sind, unter Kuratel gestellt. Wer glaubt, dass damit das Ende der Fahnenstange erreicht ist, irrt sich.

Wir sind kurz davor, dass Lesen von klassischer deutscher Literatur, etwa von Goethe oder gar Schiller, zum subversiven Akt wird. Die Vordenker haben das bereits ausgesprochen. In ihrem weit verbreiteten Machwerk „Das Netzwerk der Neuen Rechten“ behaupten die Relotius-Jünger der Zeit, Christian Fuchs und Paul Middelhoff tatsächlich, dass Bezüge auf Richard Wagner oder Thomas Mann eine neurechte Botschaft seien.

Auch die frühbürgerliche Revolution von 1848, die u. a. auch für die Pressefreiheit kämpfte, ist wegen ihrer freiheitlichen Ziele diesen Stichwortgebern äußerst verdächtig. Wer Richard Wagner als „bürgerlichen Revolutionär“ bezeichnet, der gegen „Fürstenwillkür“ 1848 auf den Barrikaden stand, hat in den Augen der Vigilanten gegen rechts eine „neurechte politische Botschaft“ untergebracht. Machthaber scheinen im Weltbild von Fuchs/Middelhoff per se eine untertänigst zu bewundernde Spezies zu sein. Anders kann ihre Abneigung gegen Kritiker der Fürstenwillkür nicht erklärt werden.

Da eröffnet sich ein weites Feld für einen Verfassungsschutz, der mit seinem neuen Präsidenten zum Regierungsschutz mutiert ist. Um die Regierungspolitik vor Kritikern effektiv zu schützen, machen sich die Nicht-mehr-Verfassungsschützer daran, völlig neue Kulturdefinitionen zu kreieren.

Sie werfen in ihrem Bericht den Identitären vor, aus ihrer Sicht könnten Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen „niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein“. Abgesehen davon, dass dies glatt gelogen ist, denn nirgends findet sich in den Äußerungen der Identitären ein Beweis dafür, fragt man sich, wie die Schlapphüte künftig Hamed Abdel-Samad, Imad Karim oder Necla Kelek einordnen wollen, die zu den besten Vertretern unserer Kultur und eifrigsten Verteidigern unserer emanzipatorischen Errungenschaften gehören.

Die Identitären würden Menschen außereuropäischer Herkunft in einer„ihre Menschenwürde verletzenden Weise […] diskriminieren“. Hat man jemals etwas von einem verbalen Angriff der Identitären auf Japaner, Chinesen oder Vietnamesen gehört? Das sind zweifellos Menschen außereuropäischer Herkunft, die sich problemlos in unsere Gesellschaft integrieren, dabei ihre eigene kulturelle Identität bewahren und damit unsere Gesellschaft tatsächlich bereichern.

Nein, die Identitären kritisieren die unkontrollierte Aufnahme von jungen Männern aus gewaltaffinen und frauenverachtenden, antisemitischen Gesellschaften, die unseren öffentlichen Raum unsicher gemacht, Schwimmbäder in Nahkampfzonen verwandelt, ihre Frauenverachtung öffentlich demonstriert haben, gewalttätig und aggressiv sind. Einer dieser jungen Männern hat kürzlich in Augsburg gezeigt, wie dankbar er für die erwiesene Hilfe ist, indem er Autos der Mitarbeiter des Aufnahmezentrums demolierte.

Für die Öffentlichkeit wurde schnell das Framing erfunden, der Mann habe wirr geredet und sei deshalb ins Krankenhaus eingeliefert worden. Einer von tausenden Einzelfällen, die das Scheitern der Willkommenskultur Merkels belegen. Wie einst die greisen Politbürokraten ist unsere Regierung aber nicht willens, ihre Fehler zu erkennen, geschweige denn zu korrigieren. Deshalb wird der Kampf gegen Andersdenkende immer mehr verschärft.

Ein Treppenwitz der Weltgeschichte ist, dass Innenminister Seehofer, der bei der Präsentation des Berichts gegen die angeblich rechtsextremen Identitären zustimmend neben Haldenwang saß, nach den von der Behörde gestrickten Kriterien selbst wegen rechtsextremistischer Ausfälle beobachtet werden müsste. Schließlich hatte er als Bayerischer Ministerpräsident die unkontrollierte Masseneinwanderung eine „Herrschaft des Unrechts“ genannt.

Das die Identitären nur der Anfang sind, hat am Abend der Verkündigung des Beschlusses Georg Restle in einem Kommentar in den Tagesthemen klar gemacht. Wer A sagt, müsse auch B sagen und nun die AfD beobachten. Das der unter Haldenwang bereits gestartete Versuch, das zu veranlassen, kläglich gescheitert ist, weil es schlicht keine hinreichenden rechtsstaatlichen Gründe dafür gibt, interessierte den GEZ-finanzierten Meinungsmacher nicht.

Dass auch der Versuch Haldenwangs, die AfD wenigstens als „Verdachtsfall“ anzuschwärzen, von einem Gericht untersagt wurde, spielt auch keine Rolle. Rechtsstaatlichkeit war gestern, heute herrscht die Willkür der Regierungsschützer.

Last, not least: Im Bericht ist eine Äußerung des AfD-Politikers Jörg Urban als verfassungsfeindlich angeführt:

„Deutschland hat im Laufe seiner Geschichte viele Einwanderer aus benachbarten Kulturkreisen aufgenommen und integriert. Aber alles hat seine Grenzen.“

Wenn das verfassungsfeindlich ist, dann ist auch Ex-Bundespräsident Joachim Gauck ein Verfassungsfeind, der eine ähnliche Bemerkung gemacht hat. Oder nehemn wir diese Feststellung:

„ […] wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es nach unserer Größe und wir können es wegen unserer dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum, ohne Eingriffe in die Rechte des Einzelnen und der Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen.“

Das waren nicht Martin Sellner, Alexander Gauland oder Jörg Meuthen, sondern Hans-Dietrich Genscher, am 5. Oktober 1984 vor dem Deutschen Bundestag zur „Fortentwicklung des Ausländerrechts”.

Quelle: Stenographischer Bericht auf S. 6587.

Wird Genscher nun postum zum rechtsextremistischen Verfassungsfeind erklärt? Auf den Kommentar von Restle dazu darf man gespannt sein.

.

Verfassungsschutz erklärt Grundgesetz für verfassungsfeindlich!

Nikolai – Volkskulturfest und Demo in Berlin am Breitscheidplatz…WIR KOMMEN ZAHLREICH!


Auch hier nochmal der Hinweis an alle Freunde und Kameraden, die morgen die Demo in Berlin am Breitscheidplatz besuchen: bitte paßt auf euch auf! Die „Aktivisten“ der Antifa mobilisieren bereits fleißig, um uns den Tag zu vermiesen. Sprecht euch ab, kommt in Gruppen, laßt euch von diesen traurigen Figuren nicht die Freude an deutscher Volkskultur madig machen.

WIR KOMMEN ZAHLREICH!

neu eingetroffen…am Bahnhof: endloser Zustrom von Schwarzen Wesen..


Da wird einem doch ganz warm ums Herz!

Salvini geht zurecht auf die hoch-kriminelle Rackete los


Im gesellschaftlichen Mainstream erfreuen sie sich dabei noch immer großer Beliebtheit. Für Carola Rackete sind mittlerweile fast eineinhalb Millionen Euro Spenden zusammengekommen. Zeit, Matteo Salvini, den italienischen Innenminister und Erzfeind aller Schlepper-NGOs, sprechen zu lassen:

Bei der Linken ist eine neue Heldin aufgetaucht. Sie hat versucht zu töten, hat das Leben von fünf Militärs in Gefahr gebracht. (…) Eine Richterin aus Agrigento hat diese reiche deutsche Rechtsbrecherin in die Freiheit entlassen, als ob es bloß ein Versehen, als ob es bloß eine Nichtigkeit gewesen wäre. (…) Dabei hat sie riskiert, dass das kleine Polizeiboot mit fünf Männern an Bord zwischen dem Kai von Lampedusa und der Sea-Watch 3 zerquetscht wird. Leben gefährden – ein Versehen!?

Sie hat tatsächlich einen Richter gefunden, der sie ungestraft hat davonkommen lassen. Dieses Fräulein kann heute einen Espresso in Capri trinken gehen oder sich ein schönes Sonnenbad in Lampedusa genehmigen oder auch auf Shoppingtour durch Rom oder Milano gondeln. Sie hat Gesetze gebrochen, hat die Befehle der Guardia di Finanza nicht befolgt und das Seerecht missachtet, hat das Leben von fünf Militärs aufs Spiel gesetzt – und ist freigekommen. Sie ist frei. Die Arme beklagt sogar ihre NGO, die sich an einem geheimen Ort verschanzen muss.

Geht nach Deutschland, kehrt in euer Land zurück! Dort könnt ihr Leben riskieren und Schäden verursachen. (…) Aber lasst uns Italien, sodass sich die Italiener um ihr Land kümmern können. Ich sage das auch in Bezug auf die europäischen Salon-Löwen, die großen Ministerchen, Präsidentchen und die Professörchen, die uns Lektionen erteilen wollen. Da sage ich nur: öffnet doch eure Häfen. Öffnet die Häfen in Frankreich, öffnet die Häfen in den Niederlanden, öffnet die Häfen in Deutschland. Und überlasst es uns, unsere Gesetze, unsere Geschichte, unsere Kultur und unsere Grenzen zu verteidigen.

Das Heft zum Thema: COMPACT-Spezial 18 | Volksaustausch. Hier zu bestellen!

Zieh deine Toga aus und kandidiere mit der Linken!

In Italien kommen immer weniger Kinder zur Welt. Wir zerbrechen uns die Köpfe darüber, wie diese Entwicklung aufzuhalten ist: wie die Italiener wieder gute Arbeit finden und wieder Geld auf die hohe Kante legen können, damit sie wieder Vertrauen in die Zukunft haben und mit gutem Gewissen Kinder in diese Welt setzen können. Und dann kommen Illegale, Schlepper, Menschenhändler und deutsche Gesetzesbrecher daher und werden schlussendlich auch noch in die Freiheit entlassen! Wisst ihr nicht, wo ihr euch befindet? Emmanuela, Maria Grazia, Michel, Marco Juri, David, Simone oder Luigi – wo seid ihr? Es könnte sein, dass Carola bei euch ist, um Einkäufe zu tätigen, ein Eis zu essen oder sich ein paar neue Badeschlappen zu kaufen, vielleicht auch einen neuen Atlanten, um zu gucken, wohin sie als nächstes gehen und Illegale aufnehmen kann. Und es gibt ja einen italienischen Richter, der das erlaubt. Zieh deine Toga aus und kandidiere mit der Linken, damit du Politik machen kannst! Wenn Richtern ein Gesetz nicht gefällt, welches durch das demokratisch gewählte Parlament legiferiert worden ist, dann sollen sie kandidieren! (…)

Und denkt Euch mal das Umgekehrte: Ein italienisches Schiff mit einer italienischen Crew hätte die Gesetze gebrochen und wäre mitten in der Nacht gewaltsam in einem deutschen Hafen angelandet, hätte obendrein das Leben von fünf Militärs gefährdet? Hätten sie einen deutschen Richter gefunden, der bereit gewesen wäre sie so großmütig zu behandeln und sie ungestraft in die Freiheit zu entlassen? Mit einem Klaps auf die Schulter?

Eine Freilassung dieser Art lässt alle echten Italiener weinen. Lässt solche Italiener weinen, die ihr Land achten, mit seiner Geschichte, seinen Traditionen und seiner juristischen Kultur. Ich habe die Gründe gelesen, aus denen diese Richterin das reiche, verwöhnte, deutsche Fräulein freigelassen hat. Das Boot vom Schiffstyp Motovedetta der Finanzpolizei sei kein Kriegsschiff. Natürlich nicht! Es ist ein Tretboot. Es ist ein Kanu.

Die Hoffnung stirbt zuletzt. Ich bin optimistisch. Ich bin meinem Land, das ein großes und bedeutendes Land ist, treu. Ich bin nicht deprimiert, ich will nicht nachlassen – wenn Ihr auch dabei seid. Die anderen sind gut organisiert und reich. Sie besetzen fast alle großen TV- und Radiosender, die Redaktionsstuben und die Zimmer, auf die es ankommt. Sie kontrollieren die Finanzen, die Ökonomie, auch die Welt der großen Kultur, der Sänger, der Fußballer und derjenigen, die Gutmenschlichkeit zu ihrem Beruf gemacht haben. Ich stehe zum Volk und ziehe es den Eliten vor. Die Eliten, die reich und gut leben, weit entfernt von jeglicher Alltagsrealität.

Ich hätte gern gesehen, wenn sich auf diesem kleinen Polizeiboot der Guardia di Finanza Verwandte von einigen Richtern befunden hätten, ob dieses Gerichtsurteil genauso milde ausgefallen wäre. Jetzt zähle ich auf den Guten Glauben (bona fide) derjenigen Richter, die in ihrem Amt nicht Politik machen, sondern Recht sprechen wollen. Das Recht muss für alle in gleicher Weise gelten. Niemand darf über dem Gesetz stehen. Es kann nicht sein, dass irgendeine Deutsche Gesetze übertritt und einen italienischen Richter findet, der ihr einen Schulterklaps verabreicht und sagt: Geh! NEIN, NEIN UND NOCHMALS NEIN.

Die kommen mir nicht nach Italien

Da sind noch andere NGO-Schiffe in libyschen Gewässern, aber die kommen mir nicht nach Italien. Sie können es ja gern wieder versuchen, doch wir werden ihnen aufs Neue verbieten, in italienische Gewässer zu kommen. (…) Hoffen wir, dass niemand das Leben der Militärs in Gefahr bringt. Hoffen wir, dass es mindestens einen Richter gibt, der sagt: diese gehen ins Gefängnis. Ich lasse nicht nach! Nun gehe ich ins Ministerium, weil ich von Euch dafür bezahlt werde. Der liebe Gott möge mir Energie und Gesundheit schenken, und ich werde vor aller Augen weiter machen.

Heute habe ich übrigens irgendwo gelesen, dass ich mich mit denen nicht angelegt hätte, wenn es nicht Frauen gewesen wären. Man muss wirklich verrückt sein, um so etwas zu behaupten. Die Kapitänin hat mehrfach Gesetze gebrochen! Ein Gesetzesbrecher könnte ein Hüne von 2.20 Meter sein, es würde an der Tatsache nichts ändern. Für die Richterin gilt dasselbe. Die von ihr erlassene Freilassung war politisch motiviert und grundlegend falsch. Es wurde ein Präzedenzfall geschaffen: wer so etwas tut und Militärs in Lebensgefahr, ja Todesgefahr bringt, bekommt nicht einmal 30 Minuten Gefängnis. Sie haben falsch gehandelt, Frau Richterin, denkt daran.
Küsschen

.

Quelle:

https://www.compact-online.de/salvini-geht-auf-rackete-los-seine-wutrede-endlich-auf-deutsch/

Die Gesinnungsjustiz schlägt zu – Thorsten Haas (12.07.) und Henry Hafenmayer (16.07.) vor Gericht


Nächste Woche wird in Duisburg gegen Henry Hafenmayer zu Felde – Verzeihung – zu  Gerichte gezogen. Ich werde anwesend sein am:

Dienstag, den 16.07. um 9:15 Uhr
Sitzungssaal 162
Landgericht Duisburg
König-Heinrich-Platz 1,
47051 Duisburg

Der nächste Termin ist am 18.07. Zeit und Ort entnehmt Ihr bitte ab Sonntag, den 14.07. Henrys Seite.

Freunde, lasst nicht zu, dass die freie Meinungsäußerung hier im freiesten Deutschland aller Zeiten mit Füßen getreten wird. Kommt zu den Verhandlungen und erstattet Bericht.

Und am 14.7. sehen wir uns auf dem Breitscheidplatz in Berlin!
 

Wohlan denn Volk, erhebe Dich und gesunde!

Tierschutz in Deutschland — einfach saumäßig!…..nichts gegen das Tier namens Sau….


https://deutschelobbyinfo.com/tag/tierschutz/

 

es ging auch anders…

Bilder anklicken zum jeweiligen Artikel

.

https://www.tierrechte.de/home

von Isabella Klais

A) Die Diskussion um die Einführung einer fakultativen oder verbindlichen Kennzeichnung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs hinsichtlich der Haltungsbedingungen geht am Problem vorbei.

Die Kennzeichnung selbst liefert nur eine Information an Verbraucher, die sich dem Tierwohl verpflichtet fühlen und sich auf der Suche nach Produkten befinden, die diesem Anspruch gerecht werden. Bedauerlicherweise zählt hierzu nur eine, wenn auch zunehmende, Minderheit. Wer sich nur am Preis orientiert – und das trifft auf die Mehrheit zu – wird durch diese Maßnahme kaum zu geändertem Verhalten angehalten. Dies könnte allenfalls bei denen gelingen, die einen höheren Preis akzeptieren, wenn sie den Grund dafür erfahren.

Ob die Kennzeichnung freiwillig oder verpflichtend ist, ist dann schon gleich irrelevant.

Wer höhere Standards erfüllt, als gesetzlich vorgeschrieben, wird dies aus eigener Initiative als Teil seiner Werbung publizieren, denn damit erklärt sich der höhere Preis, und es bringt Sympathiewerte ein. Wer würde schon darauf verzichten?

Wer unter unsäglichen Zuständen produziert, dürfte das eigentlich überhaupt nicht. Tut er es dennoch, wird auch eine Kennzeichnungspflicht nicht das Ausmaß der Schande vermitteln. Die Mehrheit der Verbraucher wird entweder die Bezeichnungen nicht einzuordnen wissen (Wissen wirklich viele, was Bodenhaltung – im Gegensatz zu Freilandhaltung und Käfighaltung – bedeutet?), oder weiterhin nur auf Schnäppchenjagd gehen.

Eine substantielle Verbesserung der Tierhaltungsbedingungen ist nur durch zwingende gesetzliche Auflagen zu erreichen. Alles andere ist Schattenboxen. Werden alle zu ethisch vertretbarer Tierhaltung gezwungen, erübrigt sich jede Kennzeichnung, da alle unter denselben Bedingungen arbeiten müssen. Dann gibt es, zumindest legal, keine Produkte mehr aus Qualhaltungen auf dem Markt.

Wenn obligatorisch hohe Standards in der EU nicht durchzusetzen sind, entlarvt das diese Organisation als das, was sie ist: eine Zusammenkunft, um sich auf kleinstem gemeinsamem Nenner auf Minderwertigkeit zu einigen. Brauchen wir das? Wollen wir das?

Die gesamte Diskussion erfüllt den Charakter eines Etikettenschwindels, mit dem die weinselige Fehlbesetzung im Landwirtschaftsministerium ihr ramponiertes image als ignorante und wohlfeile Lobbyvertreterin aufzupolieren versucht.

Das finden nicht nur Schweine auf vier Beinen einfach saumäßig!

B) Und wer nun dachte, nur in den Ställen läge vieles im Ar…gen (Hätte jetzt jemand dieses Wort anders ergänzen wollen?), war noch nicht im Wald.

Doch man wähnt sich im Wald, wenn man erfährt, daß in Deutschland zum Teil noch Totschlagfallen legal eingesetzt werden.

Welche Barbarei, neben Hühnerschreddern und ähnlichen Atrozitäten, wollen wir uns eigentlich noch leisten? Ist das einer Kulturnation würdig, oder wie verwildert sind wir bereits?

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/seehofer-gegen-klöckners-freiwilliges-tierwohl-logo/ar-AAEcFyd?MSCC=1562961630&ocid=spartandhp

https://www.e-activist.com/page/message?mid=e4fd4bba6c4d455987cf9