Nikolai: Klima leugnen mit der Kraft der Vernunft | AKTUELL


oder

https://vk.com/video356447565_456240818

Am 25.05.2019 veröffentlicht

Am Donnerstag fand in Berlin eine Demonstration gegen Windkraftanlagen statt. Ich war dort und erfreut über die geballte Vernunftkraft vor Ort. Ich traf auch auf eine alte Bekannte – doch sehet und höret selbst!
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Angelika: Ernst Cran – Meinungssperre in Öhringen


ODER

https://vk.com/video356447565_456240817

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Am 25.05.2019 veröffentlicht

➤Hochgeladen mit freundlicher Genehmigung von Ernst Cran. ✿Vielen Dank, lieber Ernst, für Deine Worte und Taten✿
➤Hier seine Worte zum Video: ►MEINUNGSFREIHEIT… ist wohl auch die Freiheit, das Äußern der eigenen Meinung zu unterlassen – jedenfalls dann, wenn aufgrund der Auflagen für eine öffentliche Veranstaltung berechtigter Anlass zu mutwilligen Denunziationen besteht …
In den behördlichen Auflagen (s. Anhang) für die Veranstaltung von „Hohenlohe wacht auf“ am 18.05.2019 um 16 Uhr in Öhringen liest sich das dann so:
7. Wahrung des öffentlichen Friedens und der Menschenwürde 7.1.1 Alle Reden, Transparentaufschriften, Liedtexte oder sonstige Kennzeichen/Schriften bzw. bildliche oder plastische Darstellungen haben den öffentlichen Frieden zu wahren. Die Aufstachelung zum Hass oder Anfeindung gegen Bevölkerungsgruppen oder zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen ist untersagt.
Die Menschenwürde anderer darf nicht verletzt werden, indem Teile der Bevölkerung, staatliche Organe oder Organträger beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden. 7.2 In keiner Form (weder in Wort, Schrift oder Bild, noch in darstellender Form oder auf sonstige Art und Weise) dürfen ehrverletzende, beleidigende oder strafbare Inhalte wiedergegeben werden.
Bei der mittlerweile zum Standard gewordenen bereitwilligen Auslegungsbreite dieser Unterlassungsaufforderungen bedarf es nur weng Phantasie, hier die geringste – zudem in künstlerischer Freiheit getätigte – Kritik an politisch und gesellschaftlich relevanten Inhalten und/oder Personen mit einer Anzeige zu belegen.
Der Denunziation sind hier Tür und Tor geöffnet – und sie wird gerne genutzt von denen, die abweichende Meinungen rigoros ausmerzen möchten. Damit wird jede öffentliche kritische Äußerung zum existentiellen Risiko, zumal das Strafrecht in Form des Gummiparagraphen 130 hier ja jederzeit bemüht werden kann.
Das Motto ist: „Was mir nicht passt, erkläre ich kurzerhand zur Straftat – und schon ist wieder Ruhe im Land!“ Ich habe am 18.05.2019 meine Rede in Öhringen NICHT gehalten. Dies war eine schmerzhafte Entscheidung der Vernunft im Angesicht auch meiner nur begrenzten Kräfte.
Aber: Ich klage an, denn in diesem Land wird die Meinungsfreiheit mit den Füßen derer getreten, die doch für eine „freie und offene Gesellschaft“ werben.
Pfui Teufel!
PS: Was bitte ist ein „staatlicher Organträger“? Welche Organe werden hier wohin getragen … ? ◄

GRÜNE: Krasses Deutschland 2019, Ein Beitrag der sich jeder ansehen sollte


 

Video übernommen von: Uncut-News Schweiz, 21.05.2019 veröffentlicht Mai 2019: Die Zukunft Syriens. Perspektiven eines zerstörten Landes.“ (Veranstaltung: Bündnis 90/Die Grünen – Bundestagsfraktion).

Bevor Sie sich dieses Video ansehen, möchte ich etwas loswerden und bitte Sie darum, dies zu lesen.

https://bit.ly/2waUtxf

#syrien #deutschland

Verpflichtung zur Entsperrung eines Facebook-Accounts im einstweiligen Rechtsschutz


Pressemitteilung Nr. 38/2019 vom 23. Mai 2019

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats das soziale Netzwerk Facebook im Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Seite der Partei „Der III. Weg“ bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses der Europawahl vorläufig zu entsperren und ihr für diesen Zeitraum die Nutzung der Funktionen von www.facebook.com wieder zu ermöglichen. Zur Begründung hat die Kammer ausgeführt, dass eine in der Hauptsache gegebenenfalls noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde weder von vornherein unzulässig noch offensichtlich unbegründet wäre und die vorzunehmende Folgenabwägung zugunsten der Antragstellerin ausfällt. Das Recht und die Pflicht des Unternehmens, einzelne Inhalte auf ihre Vereinbarkeit mit ihren Nutzungsbedingungen, den Rechten Dritter oder den Strafgesetzen zu prüfen und gegebenenfalls zu löschen, bleiben durch die Verpflichtung zur Entsperrung unberührt.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2019/bvg19-038.html

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Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2019

Sylvia Stolz wieder in Gesinnungshaft


In den Vormittagsstunden des 23. Mai 2019 wurde Frau Sylvia Stolz von den Helfern der BRD-Justiz an ihrem Wohnort festgenommen.

Aus dem „rechtskräftigen Urteil“ der BRD-Inquisitionsbehörde vom 15.02.2018, gegen welches Revisionen und Grundgesetzbeschwerde eingereicht wurden, ist eine Haftstrafe von 18 Monaten zu verbüßen.

18 Monate, für was? 

Aus der Revisionsbegründung vom 18.04.2018 geht eindeutig hervor, daß Sylvia Stolz kein Verbrechen angelastet werden konnte. Es geht, wie der folgende Auszug zeigt, nur um eine „Hexenverbrennung“.

„Die Revisionsführerin Sylvia Stolz hielt am 24. November 2012 in Chur (Schweiz) im Rahmen der 8. Internationalen Konferenz der „Anti-Zensur-Koalition” (AZK) einen Vortrag mit dem Titel „Sprechverbot – Beweisverbot – Verteidigungsverbot, Die Wirklichkeit der Meinungsfreiheit”. Die Volljuristin unterzog in dem Vortrag die Strafverfahren wegen sog. „Holocaustleugnung” einer substantiierten rechtswissen-schaftlichen Kritik in Hinblick auf die Problematik der Strafrechtsbestimmtheit.

Am 25.2.2015 verhängte das LG München II in 1. Instanz dafür wegen „Holocaustleugnung” 1 Jahr und 6 Monate Gefängnis ohne Bewährung (Ersturteil) und legte im Urteil ausführlich großes Gewicht auf die Vorverurteilung wegen „Holocaustleugnung” im Jahr 2008.

[1. Revision:] Durch Beschluß vom 3.5.2016 (Eingang 17.9.2016) hob der BGH das Urteil in Bezug auf den Strafausspruch auf und verwies zu erneuter Strafzumessung zurück an das LG München II (Gründe für die Aufhebung waren: Freispruch hinsichtlich „Mißbrauchs einer Berufsbezeichnung” und Fehler hinsichtlich des Strafrahmens bei „Holocaustleugnung”).

Das Urteil des LG München II vom 25.2.2018 lautet auf 1 Jahr und 6 Monate Gefängnis (Endurteil). Die Kammer erklärte sich als an den erstinstanzlichen Schuldspruch gebunden.

Das erstinstanzliche Urteil vom 15.2.2015 erzeugt jedoch weder Bindungswirkung noch Teilrechtskraft [… ]“

Gewiß ist das für Laien nicht leicht zu verstehen. Doch für Menschen, die sich als „Juristen“ bezeichnen, sollte das ein ganz klarer Fall sein. Alle in diesem Fall eingebrachten Anträge – auch die des Verteidigers – sowie die Revision und Grundrechtsbeschwerde sind dazu geeignet, Zeugnis über die begangenen Rechtsbrüche der Helfer abzulegen.

Für die anständigen Menschen ist dieser erneute Akt der Machtdemonstration kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Mit jedem Schlag, zu dem die sterbende Bestie – die BRD und ihre Hintermänner – noch ausholt, treibt sie mehr Menschen ins Licht. Je deutlicher die Bestie ihre Hilflosigkeit dadurch unter Beweis stellt, daß sie ihre Lügen nur durch Gewaltanwendungen aufrecht erhalten kann, um so eher wird dem geknechteten Volk seine Situation klar.

Noch stehen wir vielleicht am Rande der verwirrten Volksgenossen, doch rücken wir täglich weiter in die Mitte. Die Zeit spielt nicht gegen uns, denn wir haben das Recht und die Wahrheit auf unserer Seite.

Wie klang es in einem Lied:

Einst kommt der Tag der Rache,
Einmal da werden wir frei.
Schaffendes Deutschland erwache,
Brich deine Ketten entzwei!

18 Monate muß unsere Sylvia jetzt  im Kerker sitzen, weil es auch in „unseren“ Reihen noch zu viele Ignoranten, Feiglinge und Heuchler gibt. Schämen Sie sich, wenn Sie einer von jenen sind!

Die Adresse in „Aichach“ ist noch nicht bestätigt. Sobald uns genauere Informationen vorliegen, werden diese im Weltnetz verbreitet.

Quelle:

ausführlich hier:

https://endederluege.blog/

Thing-Kreis Themar Treffen im 2. Halbjahr 2019


Liebe Kameraden, anbei eine kleine Zusammenfassung einiger Termine.

Bei Interesse und weiteren Informationen schreibt mich bitte an unter

angela-schaller@protonmail.com

Thing-Kreise: immer zu Vollmond

25.05. FLAK bei Tommy Frenck

01.06. Sommerfest Raum Sonneberg (geschl. Veranstaltung – nur mit Anmeldung)

01.06. TddZ Chemnitz

15.06. Stammtisch Raum Sonneberg (geschl. Veranstaltung – nur mit Anmeldung)

21./22.06. Ostritz

05./06.07. TdnB Themar

13.07. Stammtisch Raum Sonneberg mit Rechtsschulung durch bekannten Anwalt (geschl. Veranstaltung – nur mit Anmeldung)

20.07. Kloster Veßra FLAK 30. Geburtstag mit Frontalkraft

10.08. Stammtisch Raum Sonneberg mit bekannten Redner (geschl. Veranstaltung – nur mit Anmeldung)

17.08. Rudolf-Hess-Marsch Berlin

17.11. Heldengedenken Schleusingen

 

https://t.me/ThingkreisThemar/817

 

Eva Herman: Ihr seid Idioten!


oder

https://vk.com/video356447565_456240815

 

Niemand kann verlässlich sagen, wie viele Millionen Einwanderer seit einigen Jahren den alten Kontinent Europa fluten, denn die Regierungen Europas haben jeglichen Überblick verloren. Niemand weiß auch, wie viele zigtausende Terroristen und Extremisten sich unter den Einwanderern befinden.

Und die Massenmigration hält nach wie vor nahezu ungebremst an. Spätestens seit dem Jahr 2015 wird die „Umvolkung“, wie diese Vorgänge immer häufiger bezeichnet werden, für nahezu jedermann deutlich spürbar. Dramatisch steigende Zahlen von Kriminalität und Gewalt sind nur eine der vielen Folgen.

Eva Herman legt den Finger in die Wunde und zeigt auf die wahre Ursache, die ebenfalls nicht zufällig entstanden sein dürfte. Die Spur führt nach Libyen, jenem Land, das 2011 von der NATO in Schutt und Asche gelegt wurde. So hatte der ehemalige libysche Staatschef Gaddafi damals deutlich gewarnt und die heutigen dramatischen Entwicklungen kurz vor seinem gewaltsamem Tod exakt vorausgesagt.

Gaddafi hatte übrigens jahrelang regelmäßig hohe Geldsummen in Milliardenhöhe von europäischen Regierungspolitikern erhalten, um die Grenze nach Europa dicht zu halten.

Am 30. April 2011 sagte Gaddafi wörtlich: „Und jetzt hört Ihr, Ihr Leute von der NATO: Ihr bombardiert jetzt die Mauer (Libyen) die die afrikanische Migration nach Europa aufhält. Ihr bombardiert die Mauer, die die Terroristen von Al Quaida aufhält.

 

Diese Mauer war Libyen, ihr zerstört diese Mauer: Ihr seid Idioten!

Für Abertausende afrikanische Migranten und für die Unterstützung von Al Quaida werdet Ihr im Feuer der Hölle verbrennen. Und so wird es sein!“

Link zum neuen Buch von Eva Herman – Blutgericht Europa – Karl der Große als Ursache des Untergangs von Deutschland und Europa: https://www.amazon.de/Blutgericht-Eur

Link zu Gaddafi-Rede mit UT: https://www.youtube.com/watch?v=ogBbu