Tag: 11. November 2018

Auch Deutschland darf den Globalen Pakt nicht zeichnen: Jetzt weiter Druck machen

Petition gegen den Pakt hier versenden

der UN-Pakt für Migration ist eine Gefahr für die nationale Souveränität. Der Unterschied zwischen Asyl- und Einwanderung wird damit aufgehoben. Illegale Migration wird einfach für legal erklärt, Migration praktisch zu einem Menschenrecht erklärt. Wir waren auf www.FreieWelt.net die ersten, die mit Nachdruck auf diese Gefahr hingewiesen haben und tun es weiter mit aller Kraft. Sie haben mit Ihrer Unterstützung dazu beigetragen, daß wir Hunderttausende von Bürgern über diese großen Gefahren aufklären konnten. International wurde über unsere Kampagne vielfach berichtet. Jetzt springen auch die Mainstream-Medien auf diesen Zug auf – weil wir mit unserem Druck nicht nachgelassen haben.

Hintergrundinfos hier

Die Entwicklung gibt uns Recht, denn nach den USA wollen jetzt auch Österreich, die Schweiz, Ungarn und Polen den UN-Migrationspakt nicht unterschreiben. Auch Dänemark, Kroatien, die Slowakei und Tschechien haben sich bereits kritisch geäußert. Wir müssen jetzt den Schwung nutzen, und den Druck auf die Politik erhöhen, damit auch Deutschland nicht unterschreibt. Versenden Sie daher unbedingt unsere Petition an weitere Abgeordnete.

Petition hier versenden

AfD – Erfolgloser Eilantrag auf Untersagung von Äußerungen des Bundesinnenministers

Pressemitteilung Nr. 79/2018 vom 9. November 2018

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.

Hierzu lautet der Kurztext:

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und der AfD-Bundestagsfraktion abgelehnt. Der Antrag war darauf gerichtet, dem Bundesinnenminister bis auf Weiteres zu verbieten, in seiner Eigenschaft als Minister bestimmte in einem Interview enthaltene Äußerungen zu tätigen und dieses Interview von der Homepage des Ministeriums zu entfernen. In dem Interview hatte der Bundesinnenminister erklärt, die Antragstellerinnen oder ihre Mitglieder stellten sich gegen den Staat und verhielten sich staatszersetzend. Zur Begründung hat der Senat insbesondere angeführt, dass kein Rechtsschutzbedürfnis besteht, weil die getätigten Aussagen bereits von der Internetseite des Ministeriums entfernt wurden und auch keine Anhaltspunkte für die Absicht einer Wiederholung der getätigten Aussagen von den Antragstellerinnen dargelegt wurden.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-079.html


Herausgeber: Bundesverfassungsgericht, Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe © Bundesverfassungsgericht – 2018

Eva Herman: Was Europa bevorsteht…Auf Seite 112 des UN-Migrations-Paktes: für Deutschland eine Einwanderung weiterer 192 Millionen Migranten vor, um auf die Zahl von 274 Millionen (!) Einwohnern zu kommen.

 

oder

Am 03.11.2018 veröffentlicht

274 Millionen Einwohner für Deutschland? Eine Studie für die EU aus dem Jahr 2010 zum Thema Umsiedlungspolitik sorgt für Aufregung. Diese war unter Mitarbeit von durch die EU beauftragte Beratungsunternehmen wie z.B. Eurasylum Limited erstellt worden, im Rahmen eines Dienstleistungsvertrag des Europäischen Flüchtlingsfonds für die EU. Falls dieses Papier je umgesetzt wird, so wird von dem heutigen Europa nichts mehr übrig bleiben. Die Journalistin Eva Herman stellt in diesem Zusammenhang die Frage:
Brauchte man den Globalen Pakt für Migration der Vereinten Nationen erst als Eisbrecher, welcher im Dezember 2018 im marokkanischen Marrakesch unterschrieben werden soll, um die Ziele dieses EU-Papiers aus 2010 durchzusetzen? In dem Papier hatte man vorgerechnet, wie viele Migranten die einzelnen EU-Länder noch vertragen sollen.
Auf Seite 112 wird berechnet, wie viele zusätzliche Einwohner jedes europäische Land verkraften würde.
Für Deutschland (derzeit 82,5 Millionen Menschen) sieht man zum Beispiel eine Einwanderung weiterer 192 Millionen Migranten vor, um auf die Zahl von 274 Millionen (!) Einwohnern zu kommen.
Auch weitere EU-Länder sind betroffen, wie Eva Herman in diesem Video ausführt.

Ursula Haverbeck (90 J.) – Demonstration Bielefeld 10. Nov. 2018 – Video

 

oder

 

Am 10.11.2018 veröffentlicht