WIR SIND DAS VOLK! Jetzt mitmachen im Verein Volksbegehren e.V.

Nach Chemnitz: Zeigen wir dem Regime, dass es den Volkswillen nicht ignorieren kann!

Chemnitz steht für eine Hetzjagd: Aber nicht für die „Hetzjagd“ des „braunen Mobs“ gegen Ausländer – das war eine Erfindung von Politik und Medien –, sondern für die Hetzjagd des Merkel-Regimes auf alle Deutschen, die es wagen, gegen die ausufernde Kriminalität von illegalen Asylanten zu protestieren. Man muss sich mal vorstellen:

Einerseits soll die AfD unter Verfassungsschutz-Beobachtung gestellt werden – andererseits rufen Altparteien und Staatsmedien zu einem linksradikalen Konzert am vergangenen Montag auf, in welchem die Band „Feine Sahne Fischfilet“ (mit der Hasszeile „Ich ramm die Messerklinge in die Journalistenfresse“) auftrat. Die Staatsmacht im offenen Bündnis mit linksradikalen Gewalttätern gegen das eigene Volk…

Was tun? Demonstrieren, immer wieder demonstrieren ist gut – aber die Regierenden ignorieren das in Eiseskälte, halten die Knüppelgarde in Bereitschaft. AfD wählen – ja klar, was bleibt uns anderes übrig? Aber das Regime wird die AfD nicht in die Regierung lassen, auch wenn die AfD 30 Prozent hätte – vorher paktiert die Merkel-CDU mit der Linkspartei und die Seehofer-CSU mit den Grünen. Was also tun?

Es gibt einen dritten Weg, völlig legal und gerade dadurch mächtig: Volksbegehren und Volksentscheide. Dadurch können die konservativen Mehrheiten im Land sichtbar gemacht werden, wie das Beispiel Kaufbeuren zeigt: Dort haben im Juli über 60 Prozent gegen den Moscheebau gestimmt – das heißt, das waren ein Vielfaches mehr als der AfD-Wähleranteil.

Von Kaufbeuren lernen heißt siegen lernen: Seit einigen Tagen werden in Bayern Unterschriften unter das überparteiliche Grenzschutz-Volksbegehren gesammelt: So soll ein Gesetz in Kraft treten, das die Zurückweisung aller Illegalen an den Grenzen des Freistaates vorschreibt (genauer Text siehe unten). Bis zur Landtagswahl am 14. Oktober sollen die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen 25.000 Unterschriften zusammenkommen.

Wir haben es geschafft, für diese Kampagne wichtige Kräfte der parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition zu bündeln. Die Beauftragten des Volksbegehrens gegenüber der Regierung des Freistaates: Brigitte Fischbacher (AfD-Mitglied), Jürgen Elsässer (COMPACT-Chefredakteur), Wolfgang Taufkirch (Pegida Dresden), Georg Hock (AfD-Landesvorstandsmitglied), Sascha Jung (Rechtsanwalt), Werner Göpel (Initiator des erfolgreichen Bürgerentscheids gegen den Moschee-Neubau in Kaufbeuren).

COMPACT ruft seine Leser zur Unterstützung dieses neuen Weges auf: Plebiszite sind eine mächtige Waffe in der Hand des Volkes. Zwar können dieses BAYERISCHE Volksbegehren nur Bürger mit Erstwohnsitz in BAYERN unterschreiben. Aber alle Deutschen (auch in anderen Bundesländern) können beim Trägerverein Volksbegehren e.V. mitmachen. So stellen wir die Finanzierung dieses direktdemokratischen Vorstoßes sicher – und schaffen eine überparteiliche Organisationsstruktur, die die Fackel der direkten Demokratie auch in andere Bundesländer tragen kann.

Grenzschutz-Volksbegehren wie das aktuelle in Bayern sind auch in anderen Bundesländern geplant, vor allem in Sachsen und Brandenburg mit ebenfalls ungeschützten Außengrenzen, wo nächstes Jahr Landtagswahlen stattfinden.

Das Wichtigste also: Machen Sie mit im Trägerverein Volksbegehren e.V. und verhelfen Sie damit dem Grenzschutz zum Durchbruch – dieses Jahr in Bayern und dann im ganzen Land:

Alle weiteren Informationen sowie Unterschriftslisten zum Download erhalten Sie hier: volksbegehren-grenzschutz.de.

Das Grenzschutz-Volksbegehren im Wortlaut —————

§1 An den Grenzen sind alle Personen zurückzuweisen, die nicht im Besitz gültiger Einreisedokumente sind.
§2 Alle Grenzübergänge und die grüne Grenze werden durch den Bayerischen Grenzschutz umfassend kontrolliert und effektiv gesichert.
§3 Zur Erfüllung dieser Aufgabe wird der Bayerische Grenzschutz personell angemessen aufgestockt und entsprechend technisch ausgerüstet.

Begründung:

Durch die Politik der offenen Grenzen verletzt die Bundesregierung das Grundgesetz und das Asylgesetz und gefährdet die innere Sicherheit im Land. Die Bürger werden durch die illegale Einwanderung an Leib und Leben bedroht. Das Grenzschutzgesetz dient der Wiederherstellung von Recht und Ordnung. Die Bayerische Staatsregierung hat durch die Indienststellung einer Bayerischen Grenzschutzpolizei am 2. Juli 2018 zum Ausdruck gebracht, dass sie den Grenzschutz nicht dem Bund überlässt. Das Grenzschutzgesetz ist kostenneutral umsetzbar. Zur Finanzierung können Gelder verwendet werden, die bei einem Rückgang der illegalen Einwanderung bei der Flüchtlingsunterbringung und -betreuung eingespart werden.

Herzlich, Ihr

Jürgen Elsässer