Kurzbericht vom zwölften Prozeßtag gegen Monika und Alfred Schaefer am Landgericht München

Während sich alle Zuhörer im Gerichtssaal nach dem Betreten des Gerichts wieder setzten, blieb Sylvia Stolz stehen und erkundigte sich beim Richter nach der Rechtsgrundlage für das am Tage zuvor erteilte Notizverbot im Zuschauerraum. Der Richter antwortete ihr, daß er dieses Verbot beschlossen habe. Daraufhin ergriff der Rechtsanwalt von Monica Schaefer das Wort und wies daraufhin, daß es ein Verwaltungsgerichtsurteil gäbe, in dem festgestellt worden sei, daß es in öffentlichen Verhandlungen kein Notizverbot geben könne.

Sollte der Richter es also nicht erlauben, daß sich Zuhörer Notizen machten, dann wolle er einen entsprechenden Antrag stellen, damit dieses Recht von allen Zuhörern wahrgenommen werden könne. Daraufhin zog sich das Gericht zur Beratung für eine ¾-Stunde zurück und verkündete daraufhin, daß es den Zuhörern erlaubt sei, Notizen zu machen, jedoch keine Mitschriften anzufertigen.

Anschließend wurde erneut die Kriminalhauptkommissarin in den Zeugenstand gebeten und dazu befragt, wie man an die bislang gezeigten Videos gelangt sei, denn zum angegebenen Zeitpunkt seien die Videos in Deutschland bereits nicht mehr abruffähig gewesen. Diese Frage konnte die Kriminalhauptkommissarin nicht beantworten und verwies stattdessen auf einen dafür zuständigen Kollegen.

Einer der Rechtsanwälte stellte daher den Antrag, den genannten Kollegen dazu zu befragen, da ein für Deutschland gesperrtes Video in Deutschland nicht strafbar sein könne. Das Gericht zog sich erneut zur Beratung zurück und verkündete anschließend, daß der Kollege für längere Zeit krankgeschrieben sei, möglicherweise gar nicht mehr in den Dienst zurückkehren würde und daher als Zeuge nicht zur Verfügung stünde.

Der Rechtsanwalt antwortete, daß der Kollege für die Ausübung seines Dienstes krankgeschrieben sei, was aber nicht bedeute, daß er nicht als Zeuge vor Gericht geladen werden könne. Wenn weltweit im Jahr 2014 fünf Milliarden Videos hochgeladen werden und im Jahr darauf 6 Milliarden, dann könnten die wenigen Videos von den Schaefers keine Gefahr darstellen und seien nur dem Sondergesetz § 130 geschuldet.

Er bestehe daher auf die Ladung des Kollegen der Hauptkommissarin, um im Einvernehmen mit einem Sachverständigen für Zeitgeschichte feststellen zu können, wie man an die Videos gelangt sei, die in Deutschland zum angegebenen Zeitpunkt offiziell gar nicht abruffähig gewesen seien.

Alfred Schaefer erklärte, daß er keinen sachlichen Grund dafür sähe, warum sein Beweisantrag vom 26.7.2018 vom Gericht unterbunden werden würde. Dies sei der Grund dafür, warum in Zeitschriften wie etwa „Blick nach rechts“ seine Gedankengänge als wirre Verschwörungstheorien dargestellt werden würden. Die Öffentlichkeit könne sich ja aufgrund der Unterbindung von Beweisanträgen kein vollständiges Bild von der tatsächlichen Sachlage machen.

Er habe z.B. Noel Ignatiev, einen jüdischen Professor von der Harvard University, zitiert, der in seinen Studien zu dem Schluss gekommen sei, daß alle Weißen demontiert und zerstört werden müßten, weil „wir es so wollen“.

„Rassenverräter üben Loyalität an der Menschheit“ habe er ferner auch gesagt.

Der Journalist Deniz Yücel habe gesagt:

„Der baldige Abgang der Deutschen ist Völkersterben von seiner schönsten Seite. Eure DNA ist eine Scheußlichkeit.“

Solche Aussagen seien keine Einzelfälle und Ursache für seine Notrufe wie seine Videos zu verstehen seien.

Die Staatsanwältin erklärte, ein Beweisantrag sei ungeeignet, weil wiederholt die gleichen Ansichten vorgetragen würden.

Nachdem weitere, neue Beweisanträge gestellt wurden, kam der vorsitzende Richter zu der Ansicht, daß die Anwälte es offensichtlich nicht so eilig hätten, zu einem Abschluß des Prozesse zu kommen wie das Gericht, weshalb er die Verhandlung für beendet erklärte und die folgenden

Verhandlungstermine bekannt gab: 14.9., 21.9. und 26.9.2018.

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