Warum Ursula Haverbeck niemals angeklagt werden durfte…"Volksverhetzungsparagraph“ 130 StGB ist ein illegales Ausnahmestrafrecht

Frau Haverbeck, vom Stern als „Nazi-Oma“ diskreditiert, wurde am Montagmittag (7. Mai 2018) von einem Großaufgebot der Polizei in ihrem Wohnhaus festgenommen und direkt in die Vollzugsanstalt Bielefeld überführt.


Von Michael Mannheimer, 8.5.2018

(unter Verwendung von Material des akademischen Kommentators „Alter Sack“)

Warum Ursula Haverbeck niemals hätte angeklagt werden dürfen.

Die Bundesrepublik Deutschland hat einen Beschluß des UN-Menschenrechtskomitees aus dem Jahr 2011 unterzeichnet, die für ALLE Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention verbindlich ist, in welchem es heißt:

„Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu HISTORISCHEN FAKTEN unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt.“

Damit dürfte Haverbeck niemals im Gefängnis einsitzen – hätte niemals angeklagt, werden, niemals verurteilt werden dürfen. Auch dieser Vorfall zeigt, dass nicht die 90-jährige Haverbeck,

sondern Merkel die eigentliche Verbrecherin ist: Sie ist die vmtl. größte Rechtsbrecherin der deutschen Geschichte und schert sich einen Dreck um nationale und internationale Gesetze und Rechtsbestimmungen.

Die Rückkehr der furchbaren Richter

Wie ich bereits berichtete (Die Rückkehr der furchtbaren Richter: Die 90-jährige Ursula Haverbeck muss für 2 Jahre in Haft, weil sie den Holocaust in der Form, wie ihn die Siegermächte definieren, anzweifelt), ist die deutsche Justiz, die nahezu jedes Verbrechen seitens Immigranten mit äußerster Nachsicht und kulturellem „Verständnis“ behandelt, jedoch gnadenlos, wenn es um Deutsche geht.

Man muss dies jedoch einschränken: Wenn der Deutsche links ist, möglichst Mitglied bei den Grünen, der SPD oder der Linkspartei, dann darf er auf Polizisten einprügeln, Polizeiautos anzünden, mit Molotowcocktails werfen – und bekommt maximal eine Strafe von einem halben oder einem Jahr auf Bewährung. Wobei die Geldstrafe (viele haben´s bereits vergessen) nach einem einstimmigen Beschluss des DGB bei Antifa-Verbrechern von der Gewerkschaft übernommen wird.

Und wenn eine Bundeskanzlerin überhaupt keine Gesetz mehr zu kennen scheint, so gut wie jedes deutsche Gesetz und so gut wie jeden Artikel des Grundgesetzes mit Füßen tritt, ihr eigenes Volk dem Untergang entgegenführt – und nach dem Prinzip eines totalitären Autokraten regiert, dann erhält sie – anstelle dass sie von der Justiz in Handschellen abgeführt wird – einen Preis nach dem anderen…

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https://michael-mannheimer.net/2018/05/08/die-90-jaehrige-ursula-haverbeck-wurde-heute-mit-einem-grosseinsatz-der-polizei-in-ihrer-wohnung-verhaftet/

oder

Die 90-jährige Ursula Haverbeck wurde gestern mit einem Großeinsatz der Polizei in ihrer Wohnung verhaftet _ Michael Mannheimer Blog