Blogger berichtete – Staatsanwalt ließ stürmen


Der Staatsanwalt stand, begleitet von Polizisten, am frühen Morgen vor der Tür der Wohnung von Blogger Heinrich K. am Eilbeker Weg. Zur typischen Durchsuchungszeit. Weil der Blogger nicht öffnen wollte, wurde ein Schlüsseldienst beauftragt, der das Schloss aufbohrte. Grundlage für die Aktion war ein Beschluss des Amtsgerichts Hamburg. Die zuständige Richterin hatte „wegen des Verdachts der Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen“ einen Durchsuchungsbeschluss ausgestellt.

Die Bilder, um die es geht, waren zunächst auch nach der Durchsuchung weiter im Internet zu sehen. Heinrich K. hatte sie auf seinen YouTube-Kanal hochgeladen, einem Kanal, der 74 Abonnenten hat und aktuell vier Filmsequenzen enthält, die ein Flüchtlingscamp auf dem Balkan oder Weihnachtsbotschaften des HVV auf Anzeigetafeln zeigen. Das Video, weswegen durchsucht wurde, ist mittlerweile gelöscht. Die Behörde hatte darum ersucht.

Die Filmsequenz war am Jungfernstieg aufgenommen worden – unmittelbar nach der grauenvollen Tat von Mourtala M. Der Mann aus dem Niger hatte seine ehemalige Lebensgefährtin und ihre gemeinsame Tochter am Bahnsteig der S 3 am Jungfernstieg plötzlich mit einem Messer angegriffen und getötet.

Der 33-Jährige ist geständig und sitzt wegen zweifachen Mordes in der Untersuchungshaft am Holstenglacis. Er war unmittelbar nach der Tat geflohen, konnte jedoch an der Mönckebergstraße von Polizisten gestellt werden. Im Falle einer Verurteilung droht ihm eine lebenslange Haft.

Von der Tat ist auf den Aufnahmen nichts zu sehen – sie zeigen verwackelte Bilder, die aus einiger Entfernung aufgenommen wurden und keine Identifizierung der Personen zulassen. Das Hin- und Herschwenken der Kamera, aber auch Geschrei und Weinen der umstehenden Menschen sorgen für den Eindruck, dass sowohl der Filmer wie auch zahlreiche andere Personen sichtlich unter dem Eindruck des Geschehens standen.

Grundlage für die Durchsuchung ist der Paragraf 201a, den der Presserat und Journalistenverbände in langen Stellungnahmen als problematisch einstuften im Blick auf eine freie Berichterstattung, die von der im Grundgesetz verankerten Pressefreiheit gedeckt ist. Problematisch sind auch die schwammige Formulierung und die noch schwammigere Auslegung der Hamburger Justiz. Denn der Paragraf sagt aus, dass Bildnisse von Personen nicht hergestellt werden dürfen, die hilflos sind.

Allerdings sind auf den Aufnahmen des Handyfilmers keine solchen Menschen zu sehen oder zu identifizieren. Das betrifft auch Aufnahmen, die in Zeitungen veröffentlicht wurden und die die Szene aus anderen Blickwinkeln zeigen. Dort wurde bislang nicht durchsucht.

Der Paragraf 201a lässt zwar solche Bildaufnahmen zu bei einem „überwiegend berechtigten Interesse“, wenn es beispielsweise um „Zeitgeschehen“ geht. Aber für die Hamburger Justiz ist der Doppelmord vom Jungfernstieg eine Beziehungstat, für die kein öffentliches Interesse zu bestehen hat.

Im Sicherheitsapparat stieß die Aktion auf Verwunderung.

Die waren ganz heiß auf den Fall„, heißt es da über die Staatsanwaltschaft.“

Oder:

„Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.“

Zudem wunderte man sich, wie schnell es einen Durchsuchungsbeschluss gab, während man im Alltag selbst bei Verbrechenstatbeständen mit manchmal hohen Hürden zu kämpfen hat.

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https://www.abendblatt.de/hamburg/article214132847/Blogger-berichtete-vom-Doppelmord-Hausdurchsuchung.html

https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2018/05/01/blogger-berichtete-staatsanwalt-liess-stuermen/

 

12. Lesertreffen von Recht und Wahrheit


 

Am 30.04.2018 veröffentlicht

Widerstand braucht nicht blutig, nicht gewaltsam, nicht militärisch zu sein – und kann einen Staat dennoch an empfindlichen Stellen treffen“ (Hans Lilje) Johannes (Hanns) Ernst Richard Lilje (* 20. August 1899 in Hannover; † 6. Januar 1977 ebenda) war ein deutscher evangelisch-lutherischer Theologe, Kunsthistoriker, Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche von Hannover und stellvertretender Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).

Haftantritt: Ursula Haverbeck soll am Mittwoch 02.05.2018 in Haft!


 

Am 30.04.2018 veröffentlicht

Haftantritt: Ursula Haverbeck soll in wenigen Tagen in Haft! Zeigt Solidarität! Sie wollen die Meinungsfreiheit stärken?
Unterstützen Sie den Europawahlkampf von Ursula Haverbeck und helfen Sie dabei, Öffentlichkeit zu schaffen!
Jetzt Unterstützungsunterschrift leisten und / oder für den Wahlkampf spenden!
Unterstützungsunterschrift: https://die-rechte.net/allgemein/jetz… Bankverbindung: Kontoinhaber: DIE RECHTE IBAN: DE84 1405 1362 1600 0766 33 BIC: NOLADE21PCH (Kreissparkasse Parchim-Lübz) Verwendungszweck: Spende für Wahlkampf
Ursula Weitere Informationen zur Person: Ursula Haverbeck: Warum ich für DIE RECHTE zur Europawahl kandidiere: https://die-rechte.net/allgemein/ursu…
DIE RECHTE wählt Deutschlands bekannteste Dissidentin Ursula Haverbeck zur Spitzenkandidatin für die Europawahl!: https://die-rechte.net/allgemein/die-…

Haftantritt: Ursula Haverbeck soll am Mittwoch 02.05.2018 in Haft!


 

Am 30.04.2018 veröffentlicht

Haftantritt: Ursula Haverbeck soll in wenigen Tagen in Haft! Zeigt Solidarität! Sie wollen die Meinungsfreiheit stärken?
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Ursula Weitere Informationen zur Person: Ursula Haverbeck: Warum ich für DIE RECHTE zur Europawahl kandidiere: https://die-rechte.net/allgemein/ursu…
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Deutsche Kinder als Opfer: So wurde der kleine Elias von einer Albanergang blutig geprügelt.


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Das war Elias in glücklichen Tagen…

das Lebensglück von Elias (14) zerbrach an einem einzigen Tag. Er hatte das Pech, als deutsches Kind in einer von Ausländern, vor allem Moslems, beherrschten Schule zu sein; im Landkreis Offenbach, der deutschen Stadt mit dem höchsten Migrantenanteil (über 60 Prozent!).

Doch bei Kindern in Jugendliche sind es schon über 80 Prozent… Die Angriffe der islamischen Machos richten sich nicht nur gegen Menschen mit Kippa, wie es die Mainstream-Presse nahelegt. 

Das Martyrium, das Elias erleiden musste, lauert in vielen Schulen unseres Landes. Offenbach ist überall. Deutsche Kinder sind Freiwild.

Lesen Sie den schockierenden Bericht, den uns Elias Mutter gegeben hat, in der neuen Ausgabe von COMPACT-Magazin 5/2018

Und lesen Sie die Ausflüchte, die Schulleitung und Kultusbürokratie gegenüber COMPACT zum Besten gegeben haben. Zeigen Sie den Artikel Freunden und Bekannten, die immer noch nicht glauben wollen, was in Deutschland passiert.

Wir sind zu Fremden im eigenen Land geworden…

COMPACT widmet sein Titelthema in der aktuellen Ausgabe dem Leid deutscher Kinder in den von Ausländern terrorisierten Schulen:

„Hass auf Deutsche. Wie unsere Schulkinder zu Opfern werden.“

Ein Überblicksartikel zeigt das ganze Ausmaß der Bedrohung – Elias ist KEIN Einzelfall.

Eine Lehrerin berichtet, wie sehr links-grüne Kollegen die orientalischen Machos gewähren lassen – und wie die Schulbürokratie mutigen Pädagogen in den Rücken fällt.

Dann die Reportage über Elias: Das von der Mutter bezeugte Martyrium ihres Sohnes ist ein leidenschaftlicher Appell an jeden  von uns: Spüre den Schmerz in Deinem eigenen Herzen!

Verteidige unsere Kinder gegen diese Unterdrückung, diese Erniedrigung, diesen Schmerz! Unser Volk wird untergehen, wenn wir nicht einmal unsere Jugend schützen können!

COMPACT kämpft für Elias und seine Familie – wie für das ganze deutsche Volk!

Unterstützen Sie COMPACT, abonnieren Sie uns und helfen Sie, unsere Informationen zu verbreiten!
 
Herzlich,
 
Ihr Jürgen Elsässer

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Wahrheit spricht Klartext – Folge 4


 

Die Sendung vom 3.April 2018 Gesprächspartner: Andre Maurice, Wahr-Sager, Robert, Peter, das Deutsche Maedchen, Alfred Schaefer und Henry Hafenmayer

Thema: Im Kescher der Juden

Alles zu den Sendungen auf: https://wahrheit-spricht-klartext.com/

 Michel erwacht https://www.youtube.com/channel/UCAoD… https://endederluegedotblog.wordpress