Haverbeck: Die juristische und politische Ebene bei Gericht


 

Immer wieder warfen mir meine Verteidiger vor, ich würde in meinen Einlassungen vor Gericht vornehmlich die politische und nicht die juristische Seite ansprechen, vor Gericht gelte aber nur die juristische.

Das stimmt in der gegenwärtigen Situation Deutschlands so aber nicht mehr, ist meine Feststellung.

Wenn der Deutsche Richterbund (DRB) selbst festgestellt hat,

„Die Justiz befremdet sich im Würgegriff der Politik“

und wir hätten bereits

„Das Ende der Gerechtigkeit“,

dann gibt es diese saubere Trennung nicht mehr. Warum sollte ich also so tun, als ob es anders wäre?

Wir können das auch aus eigener Erfahrung bestätigen, denken wir nur an Mahler, Höfs, Walendy (Margarete), Haverbeck und viele mehr. Es bleibt nur eins heute – und zwar so lange noch Richter leben, denen das Geschilderte bewußt und ebenfalls unerträglich ist – Die Öffentlichkeit.

Juristen, wütend oder zustimmend, wie natürlich auch die Bürger, die ebenfalls aus Angst schweigen, sind gleichermaßen verantwortlich für den Übergang von Rechtsstaat zur Diktatur als „Handlanger“ JENER. Natürlich ist es für Berufsjuristen, viel schwieriger sich von dem im Studium Gelernten nun zur befreien als von Laien. Ein junger Anwalt sagte mir ziemlich verzweifelt:

„Alles was ich im Studium gelernt habe, ist heute wertlos, insbesondere bei Ausländer- ­und Politprozessen. “

So könnte auch ein Droschkenkutscher urteilen, wie die heutigen Richter.

Der erste und schwerste Schritt eines Befreiungsversuches ist, einen politischen Machtwechsel mit den Mitteln des Systems zu erreichen.
Früher hieß es in Deutschland:

„Hilf dir selbst, dann hilft Dir Gott“.

Auf andere warten, ist vergeblich. Nichtstun führt in die Sklaverei oder zu Bürgerkrieg zwischen Deutschen und Nichteuropäern. Je mehr Zeit vergeht, desto sicherer der Sieg Jener. Was bis jetzt click here als Protest – und Aufklärungsaktion richtig und notwendig war muß ergänzt und weiter entwickelt werden.

Mensch bleib doch ja nicht stehn. Du mußt von einem Licht fort in das andere gehen. (Angelus Silesius)

Das heißt doch nicht, daß das erste Licht falsch oder überflüssig war. Bitte Nachdenken!
Wir haben nicht mehr 2010. Die Lawine beschleunigt sich.

Ein Beispiel aus der Presse: Westfalenblatt 17. Mai 2018. Da kommt ein Leser zu Wort unter der Überschrift:

„Vielen fehlt das Ehrgefühl“,

warum haben wir kein Geld für bessere Renten? Weil Politiker-Beispiel Joachim Gauck – einst Bundespräsident „jetzt als Blutsauger auf der großen Bühne auftreten:
236.000 Euro Ehrensold, 190 m² Büro – so zum Spaß – für seine Freizeit, 385.000 Euro Personalkosten im Jahr. Jetzt kommt es ganz dicke: 1 Million für Möbel und ein Privat- WC.“

Wie viele solcher Ehrensoldempfänger wir wohl bezahlen müssen, welche Regierung hat solche Wahnsinnssolde beschlossen?

Meine Rente von 1.100 Euro im Monat reicht da wohl nicht einmal für den Toilettendeckel des Gauck-WCs.
Ein verrücktes Beispiel, aber wenn es nur die Hälfte der Summen wären, wäre das schon erschreckend und peinlich.
Dank dem Westfalen-Blatt, daß es dergleichen bringt.

Bundesverfassungsgericht, wo bleibst Du?
Auch im Würgegriff?

Forschung, Meinung und Presse sind frei, eine Zensur findet nicht statt: Und Horst Mahler sitzt im Gefängnis weil es aus der heiligen jüd. Schrift „Talmud“ zitiert hat, Arnold Höfs weil es „unwissenschaftlich und geschmacklos gerechnet und pseudowissenschaftlich“ zitiert hat und Ursula Haverbeck weil sie eine falsche Frage gestellt und ein unerwünschtes Ergebnis veröffentlicht hat.

Das ist Meinungsfreiheit in der BRD 2018!

Wollt Ihr noch mehr wissen? Lest die Gerichtsurteile!

Ursula Haverbeck 

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http://ursula-haverbeck.info/die-juristische-und-politische-ebene-bei-gericht/

Linksversifft: Über Meinungsdiktatur und Deutschlandhass


 

Schluss mit linken Wahnphantasien und Toleranzdiktatur!

Linke Seilschaften kontrollieren Medien, Politik und sogar die Kirchen. Dies trifft im Besonderen auf Deutschland zu, aber ebenso auf die ganze westliche Welt. Egal, ob wir nach Schweden, Frankreich, England oder in die USA schauen, überall hat sich der gleiche linke Mainstream ausgebreitet und spielt sich als einzig legitime Weltsicht auf: der Linksismus, oder sollten wir besser Rotfaschismus sagen?

Stefan Müller:

„Bis vor zwei Jahren hatte ich mich kaum mit dem Thema beschäftigt, da mir diese ‚linken Ideen’ einfach viel zu phantastisch, abgedreht und auch wirklich absurd vorkamen. Ich hätte mir einfach nicht träumen lassen, dass diese Ideen bei irgendeinem Menschen außerhalb einer verlotterten Kommune auch nur den Funken einer Chance auf Akzeptanz hätten. Doch die letzten Jahre haben mich eines Besseren belehrt: Diese kranken Ideen und Hirngespinste haben Zugang in die Köpfe von vielen Menschen gefunden, meist handelt es sich dabei um sogenannte Multiplikatoren oder ‚InfIuencer’ (oftmals mit sehr hohen Bildungsabschlüssen), die diese wirre Meinung auch noch an zahlreiche andere Menschen herantragen, damit diese sie ebenfalls rezipieren können. Der Brutkasten, der diese Ideen mit Nährstoffen und Dünger versorgt hat, war der Druck durch die Flüchtlingskrise. Dieser äußere Anlass fungierte als Initialzündung für Linke, damit diese in immer größerem Umfang, und auch völlig ohne Kritik, ihre Wahngebilde kundtun oder publizieren konnten.“

Dieses Buch möchte seinen Beitrag zum Aufwachvorgang all derer leisten, die anders denken und anders fühlen, als es ihnen die linken und politisch korrekten Volkszensoren und Bevormunder vorschreiben wollen. Stefan Müller analysiert die linke Gesinnungsdiktatur und nennt Ross und Reiter beim Namen.

Tag der Patrioten am 17. Juni mit Höcke – Grüne schäumen vor Wut


Zum „Tag der Patrioten“ am 17. Juni sind in einigen Städten Deutschlands Kundgebungen geplant. Grundgedanke dieser Initiative von Journalistenwatch und PI-NEWS ist es, an diesem symbolträchtigen Tag gleichzeitig an möglichst vielen Orten patriotischen Widerstand zu zeigen.

Von Michael Stürzenberger

Eine besonders spannende Veranstaltung haben die mutigen Frauen von „Kandel ist überall“ organisiert: An der bayerisch-thüringischen Grenze, dem ehemaligen Mauerverlauf zwischen der Bundesrepublik und der DDR, möchten sie an das Unrecht erinnern, das der sozialistische Teil Deutschlands seinen Bürgern zufügte:

Einsperrung mit der lachhaften Vorwand eines „antifaschistischen Schutzwalls“, was dem heutigen Linksterror unter dem Label des scheinbaren „Anti“-Faschismus frappierend ähnelt. Dazu permanente Überwachung, Bespitzelung, Gesinnungsterror, Meinungsfaschismus, gleichgeschaltete Medien und Linksdiktatur. Alles Elemente, die heutzutage in ähnlicher Form ihre Wiedergeburt erleben. Daher ist der patriotische Widerstand gegen dieses Unrecht gerade jetzt wieder enorm wichtig.

Am 17. Juni 1953 erhob sich das Volk in der DDR zum ersten Mal. Es gab eine Welle von Streiks, Demonstrationen und Protesten, die mit politischen und wirtschaftlichen Forderungen verbunden waren. Er wurde von der Sowjetarmee blutig niedergeschlagen, wobei 34 Demonstranten und Zuschauer starben.

Dieser erste Aufstand gegen die Linksdiktatur war laut Wikipedia ein Widerstand gegen den beschleunigten Aufbau des Sozialismus, die damit verbundene Ignoranz der DDR-Führung gegenüber den Bedürfnissen der Arbeiterklasse einschließlich ihres Beschlusses, die Arbeitsnormen zu erhöhen, sowie weitere Fehler der SED. Der Aufstand des 17. Juni wirkte als politisches Signal auf die Bevölkerung in den damaligen Ostblockstaaten.

Von 1954 bis zur deutschen Wiedervereinigung 1990 war dieser 17. Juni als „Tag der deutschen Einheit“ der Nationalfeiertag der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem ist er nur noch ein Gedenktag und sollte durch unseren Protest wieder eine Aufwertung erfahren.

Ausgerechnet die linksverstrahlten Grünen in Mödlareuth beschweren sich nun über diese patriotische Kundgebung in ihrem Ort, bei der neben Björn Höcke auch Dr. Christina Baum, Christiane Christen, Linda Amon sowie weitere Frauen von „Kandel ist überall“ Reden halten werden. Der Sprecher der Grünen im Saale-Orla-Kreis, Steve Richter, fordert in bester sozialistischer Tradition sogar das Verbot dieser durch und durch demokratischen Veranstaltung, wie die Ostthüringer Zeitung meldet:

Mit einem Offenen Brief fordert Steve Richter, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Saale-Orla-Kreis, die Landräte der Landkreise Hof und Saale-Orla, Oliver Bär (CSU) und Thomas Fügmann (CDU) auf, den für 17. Juni in Mödlareuth geplanten „Tag der Patrioten“ der Organisation „Kandel ist überall“ behördlicherseits nicht zuzulassen.

Als „Argument“ unterstellt dieser grüne Meinungsfaschist, dass die Demonstration in Kandel am 3. März ein „Schulterschluss der AfD mit der extremen Rechten“ gewesen sei, da sich unter den über 4000 Teilnehmern unter anderem vereinzelte „Neonazis vom III. Weg“ befunden hätten.

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https://rsvdr.wordpress.com/2018/05/30/tag-der-patrioten-am-17-juni-mit-hoecke-gruene-schaeumen-vor-wut/

US-Militärkonvois rollen durch Deutschland zum Aufmarsch gegen Russland


„Auf Brandenburgs Autobahnen kann es in diesen Tagen zu Behinderungen kommen. Nicht nur wegen der Vollsperrung des nördlichen Berliner Rings am Wochenende. Die ersten Militärkonvois kommen an. Aus Süden nähern sich etwa 55 Kolonnen der US-Armee, die über Sachsen und Brandenburg auf den Weg nach Polen und ins Baltikum sind, um dort an dem von der US-Armee geführten Manöver Saber Strike („Säbelhieb“) teilzunehmen. Die Übung läuft vom 3. bis 15. Juni. An ihr nehmen fast 20 000 Soldaten aus 20 Staaten teil, darunter Kanada, Israel, Italien, Spanien und Norwegen.

Eine Station der US-Army, quasi ein militärisches Tank und Rast, findet in der Fläming Kaserne auf dem Truppenübungsplatz Lehnin (Potsdam-Mittelmark) statt.

Die Truppenverlegungen sorgen in Brandenburg wie schon zuvor bei anderen Manövern für politische Kontroversen. Insbesondere die Linke stört sich an dem „Säbelrasseln“ der Nato, wie Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg es ausdrückte. Am Montagabend (BifFidU: gestern) will die Partei deswegen vor der Fläming Kaserne protestieren. „Wer einen heißen Krieg verhindern will, darf keinen kalten führen“, so Wollenberg. Auch Sozialministerin und Parteichefin Diana Golze soll an der Kundgebung teilnehmen.

Die US-Armee sieht dem Protest gelassen entgegen, will sich aber nicht auf ein Gespräch mit den Demonstranten einlassen. „Bei uns gibt es keine Bereitschaft, mit den Demonstranten zu reden“, sagte Army-Sprecherin Herberger. „Wir schätzen aber die Meinungsfreiheit als hohes demokratisches Grundrecht, für das die US-Soldaten ja auch unterwegs sind nach Osteuropa.“ Hintergrund der Nato-Übung sind die Spannungen mit Russland seit der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim.

Wann genau die Konvois fahren, teilt die Armee nicht mit. Die örtlichen Behörden sollen jedoch zuvor stets informiert werden. Die Truppen kommen über die A 9 vorbei an Leipzig und fährt dann weiter durch Brandenburg. Über den Berliner Ring geht es auf die A 12 und dann über die den Grenzübergang Frankfurt (Oder). Ein Teil fährt am Dreieck Spreeau nach Norden über die A11, um bei Stettin die Grenze zu überqueren.

Panzer, die über die Straßen rollen und Schäden anrichten, soll es nicht geben. „Kettenfahrzeuge werden über die Schiene transportiert“, so Herberger. Außerdem seien die Soldaten gehalten, sich an die Verkehrsregeln zu halten. Die Konvois seien relativ langsam unterwegs. Autofahrer sollen sie wie Schwertransporte behandeln, sie also überholen, aber sich nicht einreihen. „Das ist gefährlich. Es kann schwer werden, dort aus einer solchen Kolonne wieder herauszukommen“, sagte Herberger.

Unterwegs sind laut der Sprecherin 400 Kettenfahrzeuge, 1000 Lkw und Geländewagen sowie 350 Anhänger. Neben diesen Truppenbewegungen im Zusammenhang mit der Nato-Übung macht sich auf Brandenburgs Straßen auch noch der reguläre Brigadetausch im Zusammenhang mit der US-Operation Atlantic Resolve bemerkbar. Etwa 3000 US-Soldaten samt ihrer Ausrüstung werden das Baltikum über Brandenburg verlassen und werden von 3000 neuen Soldaten abgelöst. Damit wollen die USA das schnelle Verlegen von Truppenverbänden üben.

Kreml warnt vor Bau von US-Basis in Polen

„Die Annäherung von Nato-Militäranlagen an die russische Grenze dient nicht der Stabilität auf dem europäischen Kontinent“, sagte  Kreml-Sprecher Dimitry Peskov am Montag in Moskau.

Die Errichung einer US-Basis in Polen werde zu russischen Gegenmaßnahmen führen, um ein Gleichgewicht herzustellen, fügte Peskov hinzu.

Das polnische Verteidigungsministerium hatte einen Plan gegen die russische Politik vorgeschlagen und die Bereitschaft Warschaus erklärt, bis zu zwei Milliarden Dollar für die Errichtung einer ständigen US-Militärbasis auf polnischem Territorium auszugeben. Es geht um die Einrichtung einer gemeinsamen Militäranlage, um die Bewegung von US-Truppen in Europa zu erleichtern.

Polen hat seit 2015 mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben und US- und Nato-Soldaten sind hier stationiert, die zwischen diesem Land und den drei baltischen Staaten (Estland, Lettland, Litauen) verkehren.

Quellen: BFU und Pars

Post aus der Vergangenheit in die Gegenwart für die Zukunft


Am 28.05.2018 veröffentlicht

Diesmal geht es unter Anderem um folgende Themen: Protokolle der Weisen von Zion, Reichsbürger, Dystopien, Lösungen, Überlebensausrüstung, den SS-Staat, Wandervögel, Messermörder und, und, und
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Umerziehung Fehlanzeige, was ist deutsch


Am 29.05.2018 veröffentlicht

Mit dem Begriff deutsch wird sehr schlampig umgegangen und in diesem ideo wird einmal klargestellt, was deutsch ist und was nicht. Außerdem soll es eine Umerziehung gegeben haben, doch muß festgestellt werden, daß diese leider keinerlei Früchte trug.