Tag: 16. Oktober 2015

Merkel wegen Hochverrats angezeigt!

Von Alexander Heumann

Merkels Hochverrat

Bundesanwaltschaft

Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe

Vorab via Telefax 0721/ 8191 – 590
sowie an poststelle@generalbundesanwalt.de

 

Düsseldorf,        16.10.2015
Unser Zeichen: HS/S164/03

Strafanzeige

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich Strafanzeige

gegen: Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin, Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin

wegen:
1. Verdacht des Hochverrats (§ 81 StGB);
2. Verdachts der Schleuserei von Ausländern (§96 AufenthaltsG)

Begründung:

Am 4. September 2015 öffnete die Bundesrepublik Deutschland auf Geheiß der Bundeskanzlerin ihre Grenzen zu Österreich, um in Ungarn festsitzende Flüchtlinge ins Land zu lassen. Seitdem ergießt sich ein ungehinderter Flüchtlingsstrom nach Deutschland. Seriöse Schätzungen gehen von 1 bis 1,5 Millionen Menschen aus, die allein dieses Jahr kommen werden. Dass der ungeordnete Flüchtlingszustrom öffentliche Sicherheit und Ordnung und inneren Frieden unseres Landes hochgradig gefährdet, wird immer offensichtlicher. Inzwischen spielen sich geradezu apokalyptische Szenarien ab, die binnen eines Jahres Deutschlands Ende herbeiführen können, eindringlich beschrieben in den beiden ´offenen Briefen´ des Ex-Generalmajors Gerd Schultze-Rhonhof an Angela Merkel: http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/2-offener-brief-von-generalmajor-deshalb-muss-merkel-zum-wohl-des-volkes-zuruecktreten-a1275056.html

Die Bundeskanzlerin hat, indem sie erst die Grenzöffnung herbeigeführt und dann trotz offenkundig eintretender Folgen – und vielfältiger öffentlicher ´Hilferufe´ und Forderungen von Landräten bis zu Ministerpräsidenten etc. – keine Gegenmaßnahmen ergriffen und sogar am 7. Oktober 2015 in der Fernsehsendung „Anne Will“ ihreEntscheidung bekräftigt hat, den Tatbestand erfüllt.

Hochverrat begeht,
„wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

  1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
  2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern.“

Der Tatbestand ist erfüllt, wenn eine Handlung unternommen wird, die einen der beschriebenen Handlungserfolge herbeiführen kann, wenn dieses durch Gewalt oder mit Drohung durch Gewalt geschieht und dabei Vorsatz im Spiel ist.

I. Dass der „Bestand der BRD“ „beeinträchtigt“ bzw. gefährdet ist (§ 81 Nr.1 StGB), wird mittlerweile öffentlich zugegeben, zum Beispiel vom bayrischen Justizminister Bausback, den die FAZ online am 13.10.2015 zitiert.

„Wenn der Bund nicht bald handelt, kann es dazu kommen, dass die Länder die ihnen zugewiesenen verfassungsrechtlichen Aufgaben nicht mehr erfüllen können. (…) „Staatlichkeit und daraus abgeleitete supranationale Organisationen setzen eine Begrenzung in territorialer und personeller Hinsicht voraus.“ Wer auf Dauer eine Entgrenzung zulasse, „gefährdet letztlich die Existenz unseres Staates und darüber hinaus der Europäischen Union“.http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlingsstrom-begrenzen-wenn-berlin-nichts-tut-will-bayern-klagen-13855023-p2.html?printPagedArticle=true#pageIndex_2

Zum „Bestand“ der BRD gehört fraglos deren existenzielle Staatlichkeit, wozu auch ihre territorialen Grenzen gehören, so auch der Staatsrechtler Rupert Scholz im Interview:
„Zu einem Staat gehört wesensgemäß Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsregierung. Das sind die drei Elemente, die einen Staat ausmachen und auch auszeichnen. Staatsgebiet ist definiert durch Grenzhoheit. Wenn ein Staat seine  Grenzen aufgibt, gibt er ein Stück der eigenen Staatlichkeit insgesamt auf.“ http://m.tagesspiegel.de/politik/rupert-scholz-ueber-fluechtlingspolitik-da-liegt-die-bundeskanzlerin-falsch/12450400.html?utm_referrer=http%3A%2F%2Fm.facebook.com

Zu erinnern ist auch an Art 21 II GG, wonach Parteien, die nach (…) dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, (…) den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, verfassungswidrig (sind)“.

II. Auch die zweite Alternative (§ 81 Nr. 2 StGB) ist tatbestandlich erfüllt:
Die „verfassungsmäßige Ordnung“ kann durch den historisch beispiellosen, massenhaften Zustrom kulturfremder Flüchtlinge aus der dritten Welt „verändert“, wenn nicht sogar vollständig untergraben und aufgehoben werden:

  1. Nach Art 2 II GG hat „jeder das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit“. Hieraus folgt laut Bundesverfassungsgericht die Pflicht des Staates, diese Rechtsgüter zu schützen. Wenn aber z. B. 1000 Flüchtlinge in einem 100-Seelen-Dorf ohne Polizei, Supermarkt oder Bäckerei untergebracht werden, setzt man dessen Bewohner unter Berücksichtigung deutlicher Warnungen der Deutschen Polizeigewerkschaft unverkennbar und vorsätzlich erheblicher Gefahren für deren Leib, Leben und Eigentum aus. http://www.n-tv.de/politik/1000-Fluechtlinge-Das-geht-nicht-article16117561.html Zwar mag es kein individuelles ´Supergrundrecht auf Sicherheit´ geben; aber den Schutz von Leib, Leben und Freiheit in die Hände einer mit Gewaltmonopol ausgestatteten Obrigkeit zu legen, ist staatstheoretisch und staatsphilosophisch raison d´etre jedes zivilisatorischen Gesellschaftsvertrags bzw. Staates. Dieser Sinn jeden Staates wird von Frau Dr. Merkel aufgrund ihrer vorsätzlichen Handlungsweise konterkariert. Da sie die Deutschen „unter Lebensbedingungen stellt, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen“, muss schon fast an Völkermord i.S.v. §6 des Völkerstrafgesetzbuches gedacht werden, sofern man Absicht unterstellen würde.
  2. Artikel 14 GG, der das Eigentum schützt, wird in seinem Wesensgehalt ausgehöhlt. Denn die Kommunen gehen inzwischen dazu über, Grundeigentum der Bürger, Wohnungen, leerstehende Hallen, sonstige Immobilien zu beschlagnahmen. Zwar sind Enteignungen prinzipiell zulässig, jedoch nur, wenn sie dem Gemeinwohl dienen. Es kann jedoch nicht im Gemeinwohl liegen, Menschen in Deutschland unterzubringen, die kein Recht dazu haben, was für 95% der Einströmenden gelten dürfte. Hier fordert das Gemeinwohl die Abschiebung und nicht die Unterbringung!
  3. Auch das kommunale Selbstverwaltungsrecht nach Art. 28 GG wird ausgehebelt.
    Die Gemeinden werden von oben gezwungen, eigene Liegenschaften, wie Stadthallen, Turnhallen o.ä. als Unterkünfte für die Flüchtlinge zur Verfügung zu stellen. Damit nimmt man ihnen das Recht, über diese Einrichtungen selbst zu bestimmen.
    Aufgrund der immensen Kosten im zweistelligen Milliardenbereich, die 1,5 Millionen (allein 2015) Asylbewerber verursachen (Unterbringung, Verköstigung, Rundumbetreuung, Deutschkurse, Gesundheitssystem etc.) und die nur zum Teil vom Bund aufgebracht werden sollen, verkürzt man zudem ihre finanziellen Spielräume eklatant, die sie für die Erhaltung der Infrastruktur, der Wirtschaftsförderung o.ä. brauchen.
  4. Ferner ist der ungebremste Zustrom fremder Menschen ein Anschlag auf den Souverän selbst. Träger der Verfassungsordnung ist gemäß Artikel 20 I GG das Volk; von ihm soll „alle Staatsgewalt ausgehen“. Dass eine veränderte Zusammensetzung des Souveräns ihn selbst ändert, liegt auf der Hand. Zwar tritt diese Änderung noch nicht unmittelbar durch die Einwanderung, sondern erst durch spätere Aufnahme als Staatsbürger ein, aber der zügellos und ungesetzlich verlaufende Vorgang umgeht sämtliche Verfassungsinstitutionen. Was die Kanzlerin gewissermaßen per Befehl angeordnet hat, hat kein Parlament, keine Regierung, kein Bundesrat mitgetragen. Angesichts der staatsgefährdenden Folgen wäre das aber zwingend gewesen. In diesem Sinne äußerte sich der Berliner Verfassungsrechtler Kloepfer in bereits zitiertem FAZ-Artikel vom 13.10.2015: Gesamtentscheidungen über die Einwanderung unterliegen demnach dem Parlamentsvorbehalt“.Spätestens hier ist sogar der unabänderliche Kernbestand der Verfassung gem. der ´Ewigkeitsklausel´des Art 79 III GG i.Vm. Art 20 GG berührt:
    Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.“Nach Art 20 I GG ist „die Bundesrepublik Deutschland (…) ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“. Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin (Art 65 GG) bedeutet keinen Führerstaat.
  1. Unabhängig davon ist nach Art 20 III (auch) „die vollziehende Gewalt (…) an Gesetz und Recht gebunden“, was auch für die Bundeskanzlerin gilt. Frau Merkle verstößt aber geflissentlich und fortgesetzt gegen Recht und Gesetz:Ausländer, die über sichere Transitstaaten, insbesondere EU-Staaten einreisen, können sich von vorne herein nicht auf das Asylrecht berufen (Art 16a Absatz 2, Satz 1 GG); ihre Einreise ohne erforderlichen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel ist „unerlaubt“ (§ 14 I AufenthaltsG); dementsprechend sind sie nach § 18 II AsylverfahrensG an der Grenze „zurückzuweisen”. Laut BVerfGE (Band 94, S. 49, Rn 166 ff.) folgt aus Art 16a II GG, dass sich jedenfalls ein auf dem Landweg in die BRD einreisender Ausländer nicht auf das Asyl-Grundrecht berufen kann. Auch wenn sein Reiseweg nicht im Einzelnen bekannt ist (Rn 186). Ein Asylverfahren findet dann nicht statt. Es entfällt auch ein vorläufiges Bleiberecht.

Ohnehin wird das Asyl-Grundrecht des Art 16a GG nur „politisch Verfolgten“ gewährt. Das umfasst nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Verfolgung wegen „Rasse, Religion, Nationalität und ´Zugehörigkeit zu sozialen Gruppen´“. Praktische Relevanz hat vor allem die Verfolgung aus religiösen Gründen (z.B. Christenverfolgung). Aber: Weder fällt Flucht vor Armut oder Krieg unter das Asylrecht, noch sind sog. Kriegsflüchtlinge „Flüchtlinge“ i.S.d. Genfer Flüchtlingskonvention.

Auch der sog. „internationale subsidiäre Schutz“ ist in den meisten Fällen nicht einschlägig: Wenn z.B. jemand bereits in einem Flüchtlingslager in Nachbarländern der Krisengebiete Schutz gefunden hatte, bevor er sich auf den Weg nach Deutschland machte, besteht schon tatbestandlich keine „individuelle Bedrohung der körperlichen Unversehrtheit“ mehr. Daher kann die undifferenzierte Aufnahme großer Flüchtlingsgruppen auch nicht auf den „subsidiären Schutz“ gestützt werden.

Nach Auffassung des namhaften Staatsrechtlers Prof. Karl Albrecht Schachtschneider ist Frau Merkels Einwanderungspolitik daher „verfassungswidrig“; die Kanzlerin setze „verfassungswidrige Einwanderung“ in großem Stil durch: https://www.compact-online.de/merkels-einwanderungspolitik-verletzt-das-grundgesetz/

  1. Die Bundeskanzlerin hat sich nach Auffassung des Passauer Prof. für Strafrecht Holm Putzke auch wegen „Schleuserei von Ausländern“ (§96 AufenthaltsG) strafbar gemacht: Nach § 14 I Nr.1 bzw. 2 AufenthaltsG ist die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet „unerlaubt“, wenn er einen erforderlichen Pass, Passersatz oder Aufenthaltstitel nicht besitzt. Verstöße von Ausländern gegen diese Vorschrift sind strafbar nach § 95 I Nr. 2 AufenthaltsG. Und wer Ausländern „dazu Hilfe leistet oder“ sie „anstiftet“, macht sich nach § 96 I AufenthaltsG als Schleuser strafbar, „wenn er dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen lässt“(§ 96 I Nr.1a) oder „wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt“(§ 96 I Nr.1b).

Zitat Prof. Putzke: „Solange Ausländer sich strafbar machen, wenn sie unerlaubt in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, ist die Strafbarkeit auch bei all jenen gegeben, die dazu Hilfe leisten. Dazu gehören Zugführer, die wissentlich Flüchtlinge über die Grenze transportieren, aber auch die deutsche Bundeskanzlerin, die mit ihrem Verhalten jedenfalls ab dem 5. September 2015 die unerlaubte Einreise aktiv gefördert hat und es aktuell unterlässt, sie zu unterbinden.“http://www.focus.de/politik/deutschland/unerlaubter-grenzuebertritt-objektiv-gefoerdert-strafrechtler-kanzlerin-merkel-macht-sich-mit-fluechtlingspolitik-strafbar_id_5005328.html


III.
Die Kanzlerin hat auch mit der für Hochverrat erforderlichen nötigenden „Gewalt“ gehandelt bzw. die Gewalt ermöglicht, weil der zugrundeliegende Gewaltbegriff auf die Zwangswirkung bei den Betroffenen abstellt. Zwar haben wir vorliegend nicht den klassischen Umsturz mit Bombenanschlägen und bewaffneten Aufständen, sondern einen atypischen, vom Gesetzgeber sicherlich nicht bedachten Fall. Jedoch schafft Frau Merkel durch ihre Handlungsweise vollendete Tatsachen, die es den o. g. Grundrechtsträgern schlicht unmöglich machen, ihre Grundrechte auszuüben, und Automatismen, denen sich die Geschädigten nicht entziehen können. Außerdem hat der BGH unter bestimmten Bedingungen Massenstreiks als „Gewalt“ angesehen. Wenn aber Massenstreiks Gewalt sind, müssen es Massenzuströme von Millionen erst recht sein.

IV. Schließlich hat die Kanzlerin vorsätzlich gehandelt. Vorsatz bedeutet Wissen und Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Bei Hochverrat reicht Eventualvorsatz aus, also den Taterfolg für möglich zu halten und trotzdem zu handeln. Bei der Entscheidung, die Flüchtlinge unkontrolliert ins Land zu lassen, wird man der Kanzlerin zugute halten müssen, es sei ihr nur um die Linderung menschlichen Leides gegangen, die Folgen habe sie so nicht erwartet oder gar nicht bedacht, so dass für den Zeitpunkt 4. September zwar grob fahrlässiger Leichtsinn, aber noch kein bedingter Vorsatz nachgewiesen werden kann.
Anders sieht es für den Zeitraum danach aus: Je mehr sich die staatsgefährdenden Folgen herauskristallisierten, umso mehr verfestigte sich der Vorsatz in Frau Merkel, der unheilvollen Entwicklung nicht Einhalt zu gebieten, was unter dem Aspekt des strafrelevanten Unterlassens nach §13 StGB gegen sie wirkt. Da die Kanzlerin eine Gefahrenquelle eröffnet hatte, war sie hinfort zur Beseitigung verpflichtet. Spätestens als sie am 07.10.2015 in der Fernsehshow von Anne Will ihre Haltung mit den Worten bekräftigte: „Wir können die Grenzen nicht schließen. … Es gibt den Aufnahmestopp nicht.“ hat sie ihren Vorsatz begründet.

V. Strafverfolgungsbehörden, insbesondere der Staatsschutz, sind berufen, gegen hochverräterische Unternehmungen einzuschreiten, da ansonsten als ultima ratio das Widerstandsrecht der Bürger nach Art 20 Absatz 4 GG – nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ein „grundrechtsgleiches Recht“ – griffe: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

VI. Wer von einem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, rechtzeitig Anzeige zu machen, wird nach § 138 Abs. 1 Nr. 2 StGB (Nichtanzeige geplanter Straftaten) mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft. Mit meiner Strafanzeige komme ich also einer staatsbürgerlichen Verpflichtung nach.

VII. Ich bitte um Eingangsbestätigung und Mitteilung der Geschäftsnummer.

Hochachtungsvoll

Heumann
Rechtsanwalt

http://www.heumanns-brille.de/merkels-hochverrat/

Grenzübergang Nickelsdorf erstickt in Müll und Fäkalien…Invasoren kennen keine Klos…Helferinnen sind „Christenhuren“

Die Schattenseiten des Asylchaos am Grenzübergang Nickelsdorf – Müll, wohin das Auge reicht. Foto: Unzensuriert.at

Asylchaos am Grenzübergang Nickelsdorf – Müll, wohin das Auge reicht.

Wer einen Lokalaugenschein in der burgenländischen 1.600 Einwohner-Grenzgemeinde Nickelsdorf wagt, wird von den Eindrücken buchstäblich überrollt: unkontrollierte, illegale Einwanderer wohin man schaut und vor allem eine Müll- und Fäkalien-Orgie sondergleichen.

Bereits bei der Ankunft am Bahnhof bemerkt man einen Auflauf bei der Trafik. Eine erstaunlich hohe Zahl an Ein- oder Durchwanderern will mit 500 Euro-Noten bezahlen. Der Trafikant ist durch diese offensichtlich schon seit längerer Zeit herrschenden Zahlungsmodalitäten absolut überfordert. Die mangels Wechselgeld abgewiesenen Kunden ebenfalls.

Von den zwei Grenzübergängen Nickelsdorfs wurde der kleinere geschlossen. Am größeren stauen sich erstaunliche Mengen an Taxis mit Wiener Kennzeichen. Hier scheinen alle österreichischen Gesetze außer Kraft gesetzt zu sein, denn bis zu acht Personen pro Wagen werden zu sehr individuellen Preisen nach Wien gekarrt – und auch von keiner Polizei kontrolliert oder gar daran gehindert.

Grenzen nicht mehr kontrollierbar

Wer die unkontrollierbaren Massen und ihr Verhalten hier beobachtet, ist sich darüber im Klaren, dass Österreich die Souveränität über seine Grenzen längst verloren hat. Weder unser marodes Heer noch die wenigen Polizisten können hier etwas ausrichten – schon gar nicht, wenn der politische Wille bzw. ein klarer Einsatzbefehl fehlt.

Entsprechend resigniert wirkt die Bevölkerung der Grenzstadt. Speziell Frauen trauen sich schon seit Monaten nicht mehr allein mit dem Rad oder gar zu Fuß unterwegs zu sein; zu groß ist dabei die Chance, sich plötzlich allein mit einer Schar liebeshungriger, ausländischer junger Männer konfrontiert zu sehen.

Westliche Toiletten sind Pfui

Die Mobilität hier ist für die Einheimischen auch generell ein Problem. Lange Zeit war jeglicher Zugverkehr von und nach Nickelsdorf generell eingestellt; die Züge hielten eine Station davor. Auch hier das gleiche Bild wie bei den Railjets der ÖBB, die zum Ausländer-Transport eingesetzt worden sind: alle Waggons extrem versaut, wie mehrere Zeugen berichten. Die Züge mussten gereinigt und desinfiziert werden. Manche sind nicht mehr verwendbar aufgrund der Verunreinigung durch Unmengen von Fäkialien. Viele der Invasoren aus dem nahen und mittleren Osten können mit westlichen Toiletten nichts anfangen – genauso wenig wie mit jeglicher Art der Müll-Entsorgung. Die lokalen Sammelstellen dienen bestenfalls als Pissoir.

Auch die Gerüchte, dass etliche der Polizeischüler, die hier auf verlorenem Posten eingesetzt waren, an nicht näher bekannten Leiden erkrankten, reißen nicht ab. Details werden allerdings mangels Information keine genannt.

„Alles komplett versaut“

Pendler aus dem 87 Kilometer entfernten Wiener Neustadt berichten, dass es in der bis vor kurzem von hunderten Flüchtlingen belegten Arena Nova ebenfalls eine ungewöhnlich massive Belastung durch Fäkalien gegeben habe, weil die Gäste aus dem Ausland „überall hinmachen“. Die aufgestellten Mobil-Toiletten seien ebenfalls „komplett versaut“ gewesen.

Viele Nickelsdorfer fühlen sich hier von der Regierung völlig im Stich gelassen.

Helferinnen sind „Christenhuren“

Eine freiwillige Helferin erzählt verstört, dass „wir von den Flüchtlingen immer wieder als Christenhuren beschimpft werden“. Andere verstehen nicht, welche Völker hier schon gänzlich unkontrolliert und unregistriert mit Segen der Bundesregierung ins Land durchmarschieren durften: „Da waren die seltsamsten Typen darunter, viel zu große Chinesen, scheinbar aus der Mongolei oder ähnlichen Gegenden, Farbige aller Coleurs – aber kaum Syrer. Das Gerücht, die Ungarn hätten das Chaos genutzt und ihre überfüllten Gefängnisse geleert, hält sich hartnäckig.

Immer wieder hört man auch von der Ruhr, einer ansteckenden Darmkrankheit. Die katholische Kirche in Nickelsdorf hat ein leer stehendes Haus für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt, das schon nach kurzer Zeit von den Gesundheitsbehörden besucht und desinfiziert werden musste. Genaues weiß man nicht. „Warum hört und sieht man davon nichts in den Medien, warum werden wir nicht informiert, was hier vor sich geht?“, fragen sich etliche Anrainer.

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Invasoren überfordern Polizei-Arbeit

Der Polizei macht die Flüchtlingskrise zu schaffen.

Nun hat auch die Krone berichtet, wovor die Freiheitlichen schon lange gewarnt. Aufgrund des Flüchtlingsansturms leidet die reguläre Arbeit der Polizei. Was das Bundesländ Kärnten betrifft, wird sogar schon von einem Personalnotstand gesprochen weil immer wieder Polizisten an die Grenze beordert werden.

Vor allem die Einsatzgruppen würden beinahe rund um die Uhr in Rufbereitschaft stehen, außerdem ist von finanziellen Einbußen die Rede, die Beamte zu tragen hätten. Sogar der reguläre Betrieb sei nur noch mit großen Abstrichen aufrecht zu erhalten. Alle Gewerkschaftsfraktionen haben Alarm geschlagen. Bei den Dienstzuteilungen herrsche überdies Chaos: „Als die ersten Beamten an die Grenze kamen, hatten sie während ihrer 14- Stunden- Schicht weder Toilette, Wasser noch Verpflegung. Jetzt können sie wenigstens wegfahren, um zu essen“, zitiert die Krone einen Gewerkschafter. „Und nach fast drei Wochen passt auch die Ausrüstung halbwegs.“ Die Polizeiführung wiederum meint, es sei alles in Ordnung.

Auch in Deutschland eskaliert Flüchtlingskrise

In Deutschland haben es Polizisten noch schwieriger.

Nicht nur, dass sie dort die Flüchtlinge in den Griff bekommen müssen, wird der Widerstand in der einheimischen Bevölkerung immer massiver.

Um nur einen Artikel von vielen zu erwähnen: Welt.de berichtet samt einem Video von aufgebrachten Demonstranten, die lautstark „Wir sind das Volk“ rufen.  Allerdings wird im Beitrag nicht unerwähnt gelassen, dass sich unter den Bürgern freilich „Neonazis“ und „Rechtsextreme“ befunden hätten……..

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https://www.unzensuriert.at/content/0018973-Fluechtlinge-ueberfordern-Polizei-Arbeit?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

Tausende Invasoren randalieren in Schweden

Seit mehreren Nächten randalieren tausende Migranten in Schweden. Foto: FPÖ-TV

Seit mehreren Nächten randalieren tausende Migranten in Schweden.
Foto: FPÖ-TV

In linken Kreisen wird das Land Schweden oftmals als Vorzeigemodell für gelungene Integration und besonders hohe Toleranz gefeiert. Dass es aber ausgerechnet in diesem skandinavischen Land mehr Probleme denn je gibt, versucht die gleiche Personengruppe und die dazugehörigen Medien penibel zu verschweigen. So ist etwa die Anzahl der Vergewaltigungen an jungen schwedischen Frauen in den letzten Jahren massiv gestiegen. Seit einigen Tagen dauern nun aber schwere Unruhen in den Hauptstädten von Schweden an und scheinen sich weiter auszubreiten.

Ausländer gegen Polizei

Grund für die Randale gegenüber der heimischen Polizei ist der gewaltsame Tod eines ebenfalls ausländischen Mannes. Der Rentner wollte mit einer Machete in der Öffentlichkeit auf Polizeibeamte losgehen, als diese ihn niederschossen. Seither vergeht in dem nordeuropäischen Land kein Tag, an dem sich in mehreren Hauptstädten ausländische Menschen treffen und diese keinen Krawall machen.

Bei den Auseinandersetzungen werden Autos und Polizeireviere angezündet, Exekutivbeamte tätlich angegriffen, mit Steinen beworfen und erst kürzlich von einem Mob Jugendlicher davongejagt. Bereits am fünften Tag in Folge, versuchen sich die Beamten gegen die wütende Meute von Ausländern zur Wehr zu setzen und scheitern dabei oftmals erfolglos. Von Stockholm breiteten sich die Unruhen nun auch auf Malmö und Göteborg aus. Linke Aktivisten werfen der Polizei indes Rassismus vor und sehen die Schuld für die ausartenden Unruhen bei den Beamten selbst. In manchen Vororten Stockholms, wie etwa Husby, hat sich mittlerweile ein Ausländeranteil von 80 Prozent etabliert, welcher sich Großteils aus Somaliern aber auch Migranten aus dem Nahen Osten zusammensetzt.

Randale bereits im Jahr 2013

Auf Grund von Leserhinweisen ist davon auszugehen, dass die Berichte über die Randale in Schweden sich auf Ereignisse im Jahr 2013 beziehen. Die NZZberichtete bereits im Juni 2013 über derartige Vorfälle.

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https://www.unzensuriert.at/content/0018994-Tausende-Auslaender-randalieren-Schweden?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

Invasoren: Sexueller Übergriff auf Putzfrau

Nach sexueller Nötigung: Keine Putzfrauen mehr in der Asylunterkunft

bekommen, stößt bei vielen Bürgern ohnehin auf Unverständnis. Schließlich könnten sie ihre Herberge ja selbst sauber halten.

Doch der Luxus für die Asylwerber bleibt auch nach einem sexuellen Übergriff, der sich in der bayrischen Asylunterkunft Kitzingen ereignet haben soll, erhalten. Wie einige voneinander unabhängige Medien, wie die Berliner Wochenzeitung Junge Freiheit, pressefreiheit.24 oder BR24, berichten, sollen zwei Asylwerber eine weibliche Reinigungskraft über zehn Tage hinweg sexuell genötigt haben.

In Zukunft nur noch Männer im Einsatz

Die beiden Männer im Alter von 38 und 52 Jahren sitzen bereits in Untersuchungshaft. Laut Staatsanwaltschaft Würzburg wurde die Frau vernommen und fachärztlich untersucht. Nachdem sich der Tatverdacht weiter erhärtet hatte, wurden die beiden dringend Tatverdächtigen am Montag in der Kitzinger Notunterkunft für Flüchtlinge vorläufig festgenommen.

Die Kitzinger Landrätin Tamara Bischof (Freie Wähler), die mit ihrer Behörde für die Notunterkunft in Kitzingen verantwortlich ist, sagte dem Bayerischen Rundfunk: „Was da passiert ist, trifft mich als Frau besonders!“ Das Landratsamt Kitzingen hat inzwischen reagiert: Die beauftragte Putzfirma, die die Notunterkunft in Kitzingen reinigt, wird ab kommender Woche dort nur noch Männer einsetzen.

Bis dahin werden Putzfrauen beim Reinigen der Duschen und Toiletten vom Sicherheitsdienst begleitet. Außerdem werden Duschen und Toiletten für die Dauer der Reinigung geschlossen.

Ungeheuerlicher Vortrag des Dr. Walter Lübcke (Regierungspräsident Kassel): Deutsche sollen ihr Land verlassen, wenn sie mit der Asylpolitik nicht einverstanden sein!

Gehört so jemand weggeseperrt - Deutschen-feindliche Aussagen des Dr. Walter Lübcke

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Die Deutschen-Feindlichkeit unter den Systemlingen des Bund-Regime (Parteien-Diktatur), das den Besatzer-Interessen einiger Weniger, dem US-Regime dient, wird immer krasser.

Der “Regierungspräsident” des Regierungspräsidium Kassel, einem Politbüro des Regimes, spricht es ganz offen aus, was hinter der Asylinvasion, die inzwischen enorme Auswüchse angenommen hat, wirklich steckt.

Umvolkung

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Es geht um Umvolkung, Austausch der einheimischen deutschen Bevölkerung gegen neue “Bürger” aus dem Nahen Osten und Afrika, die hierher auf unsere Kosten umgesiedelt werden, damit die Deutschen in Bedrängnis geraten, fliehen sollen, vertrieben von ihrem eigenen Land durch Häscher und Politik dieses Besatzungs-Regimes, das keinen Funken Deutschlandliebe in sich trägt.

Offenbar sollen die Deutschen zum Verlassen des eigenen Landes genötigt werden, anders kann es wohl nicht gedeutet, wenn man sich das einmal anhört, was dieser Systemling da so öffentlich von sich gibt:

http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=64a3ee82b

Es geht um die Aufnahme von tausenden Ausländern, die unter dem Deckmantel des “Flüchtling/Asylanten” als Neu-Bürger in Hessen fest angesiedelt werden sollen, anlässlicher einer Ansprache einen Tag vor Ankunft der ersten 800 “Flüchtlinge” und die dort geäusserten, unfassbaren “Vorschläge” des Herrn Dr. Walter Lübcke an die anwesenden deutschen Bürger:

“…da muss man für Werte eintreten un d wer diese Werte nicht vertritt, kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist … es ist die Freiheit eines jeden Deutschen …”

Mit entsprechendem Protest und Buhrufen der anwesenden Deutschen begleitet!

Dr. Walter Lübcke CDU

Abb.: http://www.cdu-schwalm-eder.de/index.php?ka=1&ska=1&printit=1&idn=363,http://www.lvjgh.de/aktuelles/news/26-Juedische-Gemeinde-Kassel-begruesst-den-Regierungspraesidenten-Dr.-Walter-Luebcke/

Was geht in den Köpfen solcher Leute vor, sind die eigentlich noch geistig gesund, haben die gar keinen Bezug mehr zu den Realitäten?

Offenbar sollte hier dringend eingeschritten werden, solche Leute dürfen nicht auf Kosten Deutscher da ihr Unwesen treiben dürfen. Solche Leute und solches radikales Gedankengut gehören von dort entfernt. Ein bedingungsloser sofortiger Rücktritt dieses Herrn ohne Bezüge ist wohl angebracht!

Entsprechende Proteste, Schreiben etc. kann man hier an diese Person zustellen:

walter-luebcke

Abb.: http://www.seknews.de/2012/02/22/neujahrsempfang-der-cdu-malsfeld/

Dr. Walter Lübcke, Regierungspräsident
Dipl.-Ökonom

Regierungspräsidium Kassel
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Steinweg 6
34117 Kassel
Telefonzentrale: 0561 106 0
Fax: 0561 106 1611
E-Mail: poststelle@rpks.hessen.de

Webseiten:

https://rp-kassel.hessen.de/irj/RPKS_Internet?cid=269874779cd6b2c7dc1cc9b629adcb70

http://www.cduhessen.de/inhalte/7/impressum/index.html

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https://mywakenews.wordpress.com/2015/10/16/ungeheuerlicher-vortrag-des-dr-walter-lubcke-regierungsprasident-kassel-deutsche-sollen-ihr-land-verlassen-wenn-sie-mit-der-asylpolitik-nicht-einverstanden-sein/