Asyl: Regierung will Zwangsquartiere in den Gemeinden durchsetzen


Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Weil die Aufnahmezentren für Asylwerber heillos überfüllt sind, will die Regierung nun mit Zwangsquartieren in den Bezirken und Gemeinden Abhilfe schaffen.

Heillos überfüllte Asylquartiere und bei weitem kein Ende des Asylwerberansturms in Sicht. Mit einem Fünf-Punkte-Programm will die rot-schwarze Bundesregierung das aktuell vorherrschende Asylchaos in Österreich jetzt in den Griff bekommen. Darin enthalten ist auch ein umstrittenes Vorhaben: In Bezirken und Gemeinden, wo die Asylquote nicht erfüllt wird, soll der Bund künftig ein Durchgriffsrecht bekommen und selbst Quartiere errichten können. Eine Verfassungsänderung soll es dem Innenministerium ermöglichen, „Widmungen und baubehördliche Verfahren“, für die derzeit Gemeinde oder Bundesland zuständig sind, selbst durchzuführen, um so Asylquartiere zu schaffen, betonten Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Freitag anlässlich einer Pressekonferenz.

Diese Maßnahme soll mit einer verpflichtenden Unterbringungsquote von ein bis zwei Prozent der Einwohnerzahl einhergehen. Zwangsquartiere wolle man aber nur in Gemeinden „ab 2.000 Einwohner“ und „zeitlich befristet“ durchsetzen, sagte die Regierungsspitze. Und man werde die „Ersatzvornahme“ ausschließlich dort zum Einsatz bringen, wo die Quote nicht erfüllt werde – niemand müsse sich fürchten, dass der Bund zusätzliche Quartiere installieren werde, wenn das Soll erbracht wurde, versicherten Faymann und Mitterlehner.

Das Gesetz wird derzeit von den Regierungskoordinatoren von SPÖ und ÖVP ausgearbeitet. In Kraft treten soll es so bald wie möglich. Es braucht allerdings die Stimmen von FPÖ oder Grünen für die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament. Die Freiheitlichen kündigten bereits an, nicht bei der geplanten Verfassungsänderung mitzugehen. Für eine „Entmündigung“ von Ländern und Gemeinden stehe man „sicher nicht zur Verfügung“, teilte Bundesparteiobmann HC Strache mit. Ein solches Gesetz würde nur bedeuten, dass die Bundesregierung in den Ländern und Gemeinden bei Asylangelegenheiten willkürlich schalten und walten könne, wie es ihr beliebe.

Ungleitete Minderjährige bekomm mehr Geld

Als weitere Maßnahme hat die Regierung mit 1. August den Tagessatz für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge von 77 auf 95 Euro erhöht. Ein Flüchtlingskind ist dem Staat somit 2.850 Euro pro Monat wert, diverse Zusatzkosten nicht eingerechnet. Die jährlichen Mehrkosten belaufen sich auf 32 Millionen Euro. Zum Vergleich: Für ein österreichisches Kind gibt es Familienbeihilfe von 110 bis 159 Euro im Monat. Die zugrundeliegende Familienbeihilfe wurde im Jahr 2014 um 4,30 bis 5,20 Euro erhöht.

Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, auch „Ankerkinder“ genannt, sind in vielen Fällen allerdings gar nicht mehr minderjährig. Sie schummeln bei der Angabe ihres Alters, um leichter Asyl oder vorübergehenden Schutz zu bekommen. Und es gibt noch eine Reihe weiterer Vorteile, wenn man unter 18 ist. Welche, schildert der Wiener Asylrechts-Experte Thomas Gruber

Mehr Wohncontainer

Die weiteren Punkte des Plans der Bundesregierung betreffen die Entlastung des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen, die Einrichtung einer Taskforce der Bundesregierung zur Asyl- und Flüchtlingsfrage sowie das Drängen auf eine „gemeinsame europäische Lösung“, darunter gemeinsamer Grenzschutz und die Schaffung einer europäischen Flüchtlingsquote. Außerdem hat das Innenministerium in mehreren Gemeinden Anträge auf Baubewilligungen gestellt, um dort Wohncontainer zu errichten.

Mehr zum Thema Asyl im Unzensuriert-TV „Asylchaos: Sturm auf Europa“:

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Islam: Araber verwandeln Bergstädte in Mekka der Alpen


Die Polizei ist beim Abstrafen der rücksichtslosen Gäste im Dauereinsatz.

Die Polizei ist beim Abstrafen der rücksichtslosen Gäste im Dauereinsatz.

Leidgeplagte Einheimische haben es bereits aufgegeben, gegen den anhaltenden Mulitkultiwahn während der Urlaubssaison in ihren Gemeinden zu protestieren. Vor allem das Land Salzburg stöhnt in den Sommermonaten unter der extremen Anzahl der arabischen Urlauber und nicht selten ergeben sich massive Zwischenfälle. Neben der Unwilligkeit der schwarz verhüllten Urlaubsgäste, das Verhalten an die westliche Kultur anzupassen, kommen nun aber immer mehr gesellschaftliche Probleme hinzu.

Durchgebrannte Nerven bei Einheimischen

Flaniert man am späten Nachmittag durch die historischen Gassen von verschiedenen Salzburger Städten wie Zell am See, so wird man überrumpelt von der Masse an schwarz gekleideten Menschen, die ohne Rücksicht auf einen zuströmen. Von links und rechts wird man schonungslos gerempelt, als ob die Straße nur für die Urlaubsgäste reserviert wäre, und schon die Kleinkinder fordern frech, gefälligst aus dem Weg zu gehen.

Andere Urlaubsgäste – etwa aus Holland, Deutschland oder Frankreich – sieht man seit den letzten Jahren kaum mehr und die wenigen Stammgäste ziehen ebenfalls mit der Begründung ab, nicht in Saudi-Arabien oder Kuwait Urlaub machen zu wollen.

So passiert es auch, dass sich die muslimischen Gäste immer mehr Dreistigkeiten herausnehmen und sogar ihren Müll auf der Straße liegen lassen, obwohl sie von Einheimischen aufgefordert werden, diesen in den Mülleimer zu werfen. Auf Hinweise, dass dieses Land sauber zu halten sei, folgt ein hochmütiges Schulterzucken und viele Touristenstädte haben in diesem Sommer besonders mit dem Dreck der Araber zu kämpfen.

Doch nicht nur der liegengelassene Müll erregt den Unmut der Bewohner, auch immer mehr junge Burschen aus dem Morgenland reisen mit ihren eigenen Fahrzeugen an und scheinen dabei keine europäischen Verkehrsregeln zu kennen. Lautstark wird nach Sonnenuntergang der Motor aufgedreht und mit orientalischer Musik durch die Altstadt bis in die Fußgängerzone vorgefahren.

Greift die Polizei schließlich ein, wird lachend das Bußgeld bezahlt und an der nächsten Ecke auf Behindertenparkplätzen oder im Halteverbot die Autoparty weitergefeiert.

Nicht selten ist in der vermeintlich so strengen muslimischen Kultur aber bei Urlaubsaufenthalten Alkohol im Spiel und die arabischen Urlaubsgäste verwandeln heimische Bergstädte in ein Mekka der Alpen.

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"Flüchtling" ging mit Messer auf Polizist los


Die Polizei kann sich gegen rabiate Flüchtlinge oft nur mit Gewalt, in Bonn sogar nur mit der Waffe, wehren.

Die Polizei kann sich gegen rabiate Flüchtlinge oft nur mit Gewalt, in Bonn sogar nur mit der Waffe, wehren.

Vergewaltigungen, sexuelle Belästigungen von Minderjährigen, Massenschlägereien – die Situation in den Flüchtlingsheimen und rund um diese Unterkünfte eskaliert zusehends. Am Wochenende musste die Polizei in Bonn auf einen Flüchtling schießen, der auf die Einsatzkräfte mit zwei Messern zulief. Als der Angreifer mit Pfefferspray nicht zu stoppen war, griffen die Beamten zur Waffe und schossen auf Arme und Beine, um die Gefahr von ihnen abzuwenden. Sie müssen sich nun auch noch vor dem Staatsanwalt verantworten, denn dieser prüft, ob die Schüsse ein Körperverletzungsdelikt seien.

Mitbewohner attackiert

Wie die Tageszeitung Die Presse berichtet, hatte am Samstag ein 23-Jähriger aus Guinea einen Mitbewohner mit einem Messer attackiert und an Arm und Hand verletzt. Anschließend flüchtete der Mann in das Obergeschoss. Die Polizei sperrte daraufhin das ehemalige Seniorenheim ab, das als Flüchtlingsunterkunft rund 200 Menschen beherbergt. Die Situation eskalierte, als der Flüchtling aus dem Fenster sprang und mit zwei Messern bewaffnet die Einsatzkräfte bedrohte – er war schließlich nur mit Waffengewalt zu stoppen.

Dieser Fall in Bonn zeigt, wie problematisch, angespannt und unübersichtlich derzeit die Lage in den Flüchtlingsheimen ist. Die deutschen Kommunen suchen trotzdem weiterhin händeringend nach Unterkünften für die Zuwanderer.

In Dresden leben zum Beispiel rund 1.000 Menschen in einer Zeltstadt. Dort gerieten am Samstag jeweils etwa 50 Asylwerber aus Syrien und Afghanistan aneinander:

Sie bewarfen einander mit Pflastersteinen, Plastiksesseln und -tischen, Zeltstangen, Feldbetten und anderen Gegenständen. Acht Menschen wurden verletzt, darunter eine Frau. 80 Beamte trennten die Streitparteien und hielten sie über Stunden auf Abstand. In der Nacht beruhigte sich die Lage.

Massenschlägerei in Trier

In Suhl gerieten bis zu 80 Menschen in der Landesaufnahmestelle aneinander. Acht Menschen wurden leicht verletzt, darunter zwei Mitarbeiter des Wachdienstes, berichtete die Polizei in der Nacht auf Sonntag. Die Polizei nahm sieben Verdächtige vorübergehend in Gewahrsam. Erst vor rund einer Woche war es in einer Aufnahmestelle in Trier zu einer Massenschlägerei gekommen. Syrische und albanische Flüchtlinge waren während eines Fußballspiels in Streit geraten, ein Mensch war verletzt worden.

Der massive Zustrom von Flüchtlingen bringt immer mehr deutsche Städte und Kommunen an den Rand ihrer Aufnahmefähigkeit. Nach einem Bericht derWelt sind dieses Jahr mehr als 300.000 Asylsuchende in Deutschland registriert worden.

Die bisherige Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge muss daher deutlich erhöht werden.

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Traiskirchen-"Asylant" zerschnitt Polizist bei Festnahme das Gesicht


Zwei algerische Asylwerber aus Traiskirchen verletzten einen Wiener Polizisten schwer.

Zwei algerische Asylforderer aus Traiskirchen verletzten einen Wiener Polizisten schwer.

Asylforderer sind dankbar und friedlich wenn sie in unser Land kommen. So behaupten es zumindest linke Gutmenschen und Realitätsverweigerer. Dass dem bei weitem nicht so ist, kann mittlerweile täglich in den Medien nachgelesen werden. Nun geschah erneut eine brutale Gewaltattacke, ausgeübt von einem Traiskirchner „Asylanten“.  Dabei wurde ein Polizist schwer im Gesicht verletzt.

Algerier zückt Glasscherbe und sticht zu

Zwei Algerier aus dem Flüchtlingslager Traiskirchen waren auf Diebestour in der nahegelegenen Bundeshauptstadt Wien.

Dabei bestahlen die beiden Muslime anscheinend Gäste eines Kebabstandes und bedrohten den Betreiber mit dem Umbringen.

Ein Zivilpolizist, der auf die beiden Gewalttäter aufmerksam wurde, wollte sie stellen und festnehmen. Im Nu zückte einer der beiden Asylanten eine Glasscherbe und zerschnitt dem Beamten das Gesicht. Resultat ist unter anderem eine acht Zentimeter lange Wunde.

Anzeige auf freiem Fuß

Erneut kamen „Einwanderer“ nach einem nicht unbeträchtlichen Verbrechen davon. Sie wurden lediglich auf freiem Fuß angezeigt. FPÖ-Obmann HC Strache zeigte sich angesichts dieser untragbaren Zustände empört: „Was haben gewaltbereite Asylwerber aus Algerien bei uns verloren? Solche Gewalttäter sind sofort abzuschieben!“

Auch AUF-Polizeigewerkschafter Albert Schmiedt reagierte auf die Zustände: „Immer mehr Kollegen werden durch Fremdverschulden verletzt. Ein Höchstgerichtsurteil verweigert aber Polizisten die Ausstellung eines Waffenpasses, obwohl sie auch privat wie in diesem Fall bei Gefahr für Leib und Leben helfen.“

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Video von den Ausschreitungen im Dresdner "Asylanten"-Zeltlager


Exklusives erstes Video von den Ausschreitungen im Dresdner „Asylanten“-Zeltlager.

Das sind also die traumatisierten Ärzte und Ingenieure, die sorgsam und dankbar mit aus Steuergeldern finanzierten Hilfsgütern umgehen….

Wo waren da eigentlich die Antifa, die Gutmenschen und die rotlackierten Faschisten? Dort hätten sie doch die Willkommenskultur hautnah anwenden können…

Reisebüro "Antifa" – Mit Steuergeldern zur Demo


Seit fünf Jahren werden in Thüringen Fahrten von linken Organisationen mit Geldern aus dem Landeshaushalt unterstützt. Ans Tageslicht brachte dies eine parlamentarische Anfrage im Erfurter Landtag. In den Genuss der Zuwendungen kamen dabei bislang nicht nur Parteiuntergliederungen wie die Jusos und die „Neue Linke“, was den Verdacht einer verdeckten Parteienfinanzierung aufkommen lässt, sondern auch eindeutig linksextreme Gruppierungen wie die Jenaer „Junge Gemeinde“ des berüchtigten Polit-Pfarrers Lothar König oder ein Verein, der seinen Sitz in einem Autonomen-Zentrum in Weimar hat. DS-TV ist diesem Fall nachgegangen und lässt Kritiker dieser skandalösen Praxis wie den NPD-Amtsleiter Recht, Frank Schwert, und den thüringischen Landesvorsitzenden der Nationaldemokraten, Tobias Kammler, zu Wort kommen.