SPD-Minister für die Legalisierung illegaler Zuwanderer


SPD-Minister Scheider will Illegale Ausländer fördern.

SPD-Minister Scheider will Illegale Ausländer fördern.

Ein Rechtsverständnis besonderer Art legte nun der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) an den Tag. Sozialdemokrat Schneider möchte rund 500.000 illegal in Deutschland lebende Ausländer per Gesetzesbeschluss „legalisieren“. Die illegalen Zuwanderer, zumeist Wirtschaftsflüchtlinge und Scheinasylanten, sollen eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten.

Auf Grundlage dieser Aufenthaltsgenehmigung sollen sie dann ungehinderten Zugang zum deutschen Sozialsystem erhalten.

Zudem sollen alle Asylwerber kostenlosen Zugang zu Sprach- und Integrationskursen erhalten. Bezahlen sollen diese „Integrationsmaßnahmen“ des NRW-Ministers natürlich die deutschen Steuerzahler.

Und das, obwohl derzeit die NRW-Hauptstadt Düsseldorf von Illegalen geradezu überschwemmt wird.

PRO NRW lehnt Schneiders Integrations-Vorschläge ab

Eine klare Haltung zu den Integrationsideen des roten Düsseldorfer Ministers haben die Bürgerbewegung PRO NRW und ihr Parteivorsitzender Markus Beisicht:

In einem Punkt kann ich für meine Partei dem Integrationsminister vorbehaltlos zustimmen. Es darf keinerlei Unsicherheit über den Aufenthaltsstatus eines illegalen Einwanderers geben. Jeder, dem die Polizei auf rechtsstaatliche Weise habhaft werden kann, muss unverzüglich abgeschoben werde.

Mit derlei Vorstößen wird die ungezügelte Zuwanderung in unser Land weiterhin befeuert und unterfüttert. Wenn dies die Lösung unserer massiven Integrationsprobleme darstellen soll, dann ist festzustellen, dass Guntram Schneider mit seinem Latein allem Anschein nach am Ende ist. Die Bürgerbewegung PRO NRW fordert eindeutig: Minuszuwanderung statt Überfremdung. Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme vor jeglicher Form des Missbrauchs schützen.

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http://www.unzensuriert.at/content/0017477-SPD-Minister-fuer-die-Legalisierung-illegaler-Zuwanderer

Hilferuf aus Merheim: neue Kühlschränke für Asylbewerber, verschimmelte Gemeinschaftsküchen für die Einheimischen?


Im ehemaligen Wohnheim der städtischen Kliniken in Merheim spielt sich in den vergangenen Monaten Skandalöses ab. Während man die bisherigen Mieter – zum Teil Angestellte der Kliniken – mit verschimmelten Gemeinschaftsküchen und sonstigen “Nettigkeiten” regelrecht versucht rauszuekeln, werden dort gleichzeitig frisch renovierte Appartements für Asylbewerber eingerichtet. Angesichts solcher Zustände kann man sich langsam wirklich fragen, ob die Verantwortlichen gezielt auf eine Eskalation der Lage hinarbeiten, um anschließend stadtweit noch mehr “Willkommenskultur” von den Kölnern einfordern zu können …

Einem letztem Hilfeschrei gleich, erreichte nun das Gesuch einer langjährigen Wohnheim-Mieterin die Mitglieder des Beschwerdeausschusses der Stadt Köln. Wir wollen dieses erschütternde Dokument hier in voller Länge, aber natürlich anonymisiert wiedergeben:

Neue Kühlschränke für die neuen Mitbewohner im ehemaligen Personalwohnheim der Kliniken, während bei den Altmietern der Putz von den Wänden fällt.

An den Ausschuss Anregungen und Beschwerden der Stadt Köln

Anmietung Ostmerheimer Str. 214 für Asylbewerber:

Gleiche Rechte für die bisherigen Mieter und Angestellte der Klinik Merheim!

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bitte den Beschwerdeausschuss der Stadt Köln, sich dafür einzusetzen, dass die Mieter und Angestellten der Klinik Merheim im ehemaligen Klinik-Wohnheim in der Ostmerheimer Str. 214 nicht schlechter behandelt werden, als ihre neuen Mitbewohner,  also Asylbewerber und „Flüchtlinge“.

Zum Hintergrund meines Ersuchens:

ich möchte an dieser Stelle erwähnen, dass das Haus Ostmerheimer Straße 214, in dem einige Etagen von der Stadt Köln für Asylbewerber angemietet wurden, bereits in einem maroden Zustand war. Die eine Hälfte des Hauses ist ohne Wasser in den Einzelzimmern, obwohl dies Bestandteil des Mietvertrages ist. Dieser Zustand und die unhygienischen Zustände für die Mieter, die zum Teil Angestellte der Klinik Merheim sind, wurden mir schriftlich vom Wohnungsamt bestätigt. Diese Zustände zu beseitigen, hierfür ist der Vermieter zuständig. Es passiert gar nichts. Stattdessen werden Etagen, die noch belegt waren, unter hohem Druck und Kündigungs-androhungen entmietet. Obwohl die Zimmer belegt waren, wurden sie an die Stadt Köln neu vermietet.

Das gleiche gilt für den Aufenthaltsraum im Erdgeschoß. Dieser ist für uns Mieter nicht mehr betretbar, da der Raum, obwohl er Bestandteil unseres Mietvertrages ist, an die Stadt vermietet worden ist, ohne jegliche Erklärung oder Mietvertragsänderung an uns Mieter.

Zuletzt wurde ein 72 jähriger Herr, der auf der 5. Etage zwei Zimmer gemietet hatte, innerhalb von wenigen Stunden auf ein Zimmer in der ersten Etage verfrachtet. Obwohl hier noch Zimmer frei sind, hat er nur ein Zimmer bekommen. Die Kartons wurden mit Hilfe des Hausmeisters einfach in den Hausflur gestellt.

Mir wurde nach mehreren Beschwerden über das gesamte Vorgehen der Entmietung geschrieben, wenn mir das nicht passt, stehe es mir frei, mein Appartement zu kündigen. Ebenso wurde meinem Mieterverein mitgeteilt, dass ich mir die gesamten Zustände (vom Wohnungsamt protokolliert) „an den Haaren herbeiziehe“.

Die Etagen, die von der Stadt für die Asylbewerber neger angemietet wurden, sind renoviert worden. Jedes Zimmer bekommt einen extra Kühlschrank und jede Etage 2 Waschmaschinen. Die Kosten trägt die Stadt Köln.

Wir Mieter haben in den Gemeinschaftsküchen alte verschimmelte Gemeinschaftskühlschränke und im Keller 3 Waschmaschinen für uns alle, für 3 Euro pro Wäsche.

Mir geht es in erster Linie darum, dies aufzuklären. Bitte überprüfen Sie, ob die Stadt Köln von diesen Machenschaften weiß und diese billigend in Kauf nimmt und über die Belange der Mieter und Angestellten der Klinik Merheim hinweggeht. Ich bin überzeugt davon, dass es so ist. Ich bitte Sie außerdem um Abhilfe, wenn Sie die Lage ähnlich beurteilen.

Denn es ist schon traurig, dass es keinen Wohnstandard für normale Mieter mehr gibt und diese offenbar schlechter behandelt werden als Asylbewerber.

Mit freundlichem Gruß

R.N.

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http://pro-koeln.org/hilferuf-aus-merheim-neue-kuehlschraenke-fuer-asylbewerber-verschimmelte-gemeinschaftskuechen-fuer-die-einheimischen/

PEGIDA: Dr. Alfons Proebstl, 06.04.2015, gibt Zusage


PEGIDA-Frontmann Lutz Bachmann hat es wieder getan: Mit der Ankündigung seiner geladenen Redner für die geplanten Abendspaziergänge und eine Großveranstaltung der PEGIDA-Bürgerbewegung im April hat Lutz Bachmann den deutschen Mainstream erneut in helle Aufregung versetzt. Der niederländische Politiker Geert Wilders und der Satiriker Dr. Alfons Proebstl  Dr. Alfons Proebstl werden als Gastredner erwartet.

Fast zeitgleich setzte Lutz Bachmann dann noch eine Nachricht drauf und gab auf seiner Seite im sozialen Netzwerk Facebook weiterhin bekannt:

»Liebe Ladys and Germanies,

gerade rief mich der Doktor an. Termin steht, am 06.04.2015 begrüßen wir ihn live in Dresden!«

Mit dem Satiriker Dr. Alfons Proebstl, der sich von Woche zu Woche über eine kontinuierlich wachsende Beliebtheit seiner veröffentlichten Videos in der Internetgemeinde freuen darf, konnten die PEGIDA-Organisatoren einen weiteren prominenten Gastredner für ihre Kundgebungen gewinnen

Geheime Planungen: Dortmund will "Asylantenhotel" in Syburg eröffnen!


 Asylantenhotel

Jetzt erreicht die „Asylantenflut“ endgültig den Dortmunder Süden: Nachdem wir über die aktuelle Kriminalitätswelle berichteten, welche verschiedene Stadtteile der Bezirke Hörde und Hombruch heimsucht, sind jetzt geheime Planungen der Stadtverwaltung bekanntgeworden. Nach Informationen unserer Redaktion gibt es konkrete Überlegungen, ein Hotel bzw. Gasthaus an der Westhofener Straße Straße, unweit der Hohensyburg und mitten im Ortskern des gutbürgerlichen Dortmunder Vorortes Syburg, zur Unterbringung von Asylbewerbern zu nutzen.

Aktuell gibt es offenbar eine Anfrage, ob eine Nutzung als „Asylantenhotel“ möglich sei – die Pension ist aktuell kaum ausgelastet und hat mit Existenzproblemen zu kämpfen, ein Umstand, den sich die Stadtverwaltung offenbar zunutze machen will. Obwohl bereits Ortsbegehungen durch Vertreter des Sozialamtes, des Ordnungsamtes und der Polizei stattgefunden haben, hat die Verwaltung sich bemüht, die Planungen geheim zu halten und auch die Verhandlungspartner um Stillschweigen gebeten. Offenbar haben die Damen und Herren um Sozialdezernentin Birgit Zoerner (SPD) Angst vor der Reaktion der Syburger Bürger: Während in den westlichen, nördlichen und östlichen Stadtteilen Dortmunds jene Bevölkerung lebt, die ohnehin als „Bürger zweiter Klasse“ behandelt wird und die über keine Entscheidungsmöglichkeiten auf lokalpolitische Prozesse verfügt, bewohnen gerade den Stadtteil Syburg und die angrenzenden Vororte die Vertreter unserer „High-Society“, sowohl aus der Lokalpolitik, aber eben auch die Führungsriegen von hiesigen Firmen, Bankketten und ähnlichen Einrichtungen. Diese Menschen verfügen über andere Druckmittel, als die einfache Dortmunder Bevölkerung, die mit suggerierten Bürgerversammlungen, bei denen die Entscheidung über die Heimeröffnung bereits im Vorfeld feststeht, beschwichtigt werden sollen.

Zwar wird keiner dieser feinen Damen und Herren zugeben, dass die Einwanderungspolitik gescheitert ist und Asylmissbrauch längst im großen Stil stattfindet, „hintenrum“ werden aber mit Bekanntwerden der Planungen, die im Übrigen kein Aprilscherz sind, Interventionen beginnen, um eine solche Heimeröffnung zu verhindern. Mutmaßlich dürfte es auch nicht allzu lange dauern, bis bei Oberbürgermeister Sierau das private Telefon klingelt. Ob letztendlich ein „Asylantenhotel“ an der Syburg eröffnet, steht deshalb noch in den Sternen: Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Stadtverwaltung einen Rückzieher macht und den Konflikt mit Dortmunds „High-Society“ scheut – vielleicht findet sich in einem der anderen Viertel noch ein geeignetes Objekt. Dort wohnen ohnehin nur die einfachen Bürger, die nicht einmal mehr als Wahlvieh zu gebrauchen sind, da sie das Vertrauen in die etablierte Politik ohnehin längst verloren haben. Und über deren Köpfe wurde sich in der Vergangenheit schließlich nicht nur einmal hinweggesetzt.

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http://www.dortmundecho.org/2015/04/geheime-planungen-stadt-will-asylantenhotel-in-syburg-eroeffnen/

Geheime Planungen: Dortmund will „Asylantenhotel“ in Syburg eröffnen!


 Asylantenhotel

Jetzt erreicht die „Asylantenflut“ endgültig den Dortmunder Süden: Nachdem wir über die aktuelle Kriminalitätswelle berichteten, welche verschiedene Stadtteile der Bezirke Hörde und Hombruch heimsucht, sind jetzt geheime Planungen der Stadtverwaltung bekanntgeworden. Nach Informationen unserer Redaktion gibt es konkrete Überlegungen, ein Hotel bzw. Gasthaus an der Westhofener Straße Straße, unweit der Hohensyburg und mitten im Ortskern des gutbürgerlichen Dortmunder Vorortes Syburg, zur Unterbringung von Asylbewerbern zu nutzen.

Aktuell gibt es offenbar eine Anfrage, ob eine Nutzung als „Asylantenhotel“ möglich sei – die Pension ist aktuell kaum ausgelastet und hat mit Existenzproblemen zu kämpfen, ein Umstand, den sich die Stadtverwaltung offenbar zunutze machen will. Obwohl bereits Ortsbegehungen durch Vertreter des Sozialamtes, des Ordnungsamtes und der Polizei stattgefunden haben, hat die Verwaltung sich bemüht, die Planungen geheim zu halten und auch die Verhandlungspartner um Stillschweigen gebeten. Offenbar haben die Damen und Herren um Sozialdezernentin Birgit Zoerner (SPD) Angst vor der Reaktion der Syburger Bürger: Während in den westlichen, nördlichen und östlichen Stadtteilen Dortmunds jene Bevölkerung lebt, die ohnehin als „Bürger zweiter Klasse“ behandelt wird und die über keine Entscheidungsmöglichkeiten auf lokalpolitische Prozesse verfügt, bewohnen gerade den Stadtteil Syburg und die angrenzenden Vororte die Vertreter unserer „High-Society“, sowohl aus der Lokalpolitik, aber eben auch die Führungsriegen von hiesigen Firmen, Bankketten und ähnlichen Einrichtungen. Diese Menschen verfügen über andere Druckmittel, als die einfache Dortmunder Bevölkerung, die mit suggerierten Bürgerversammlungen, bei denen die Entscheidung über die Heimeröffnung bereits im Vorfeld feststeht, beschwichtigt werden sollen.

Zwar wird keiner dieser feinen Damen und Herren zugeben, dass die Einwanderungspolitik gescheitert ist und Asylmissbrauch längst im großen Stil stattfindet, „hintenrum“ werden aber mit Bekanntwerden der Planungen, die im Übrigen kein Aprilscherz sind, Interventionen beginnen, um eine solche Heimeröffnung zu verhindern. Mutmaßlich dürfte es auch nicht allzu lange dauern, bis bei Oberbürgermeister Sierau das private Telefon klingelt. Ob letztendlich ein „Asylantenhotel“ an der Syburg eröffnet, steht deshalb noch in den Sternen: Es wäre nicht verwunderlich, wenn die Stadtverwaltung einen Rückzieher macht und den Konflikt mit Dortmunds „High-Society“ scheut – vielleicht findet sich in einem der anderen Viertel noch ein geeignetes Objekt. Dort wohnen ohnehin nur die einfachen Bürger, die nicht einmal mehr als Wahlvieh zu gebrauchen sind, da sie das Vertrauen in die etablierte Politik ohnehin längst verloren haben. Und über deren Köpfe wurde sich in der Vergangenheit schließlich nicht nur einmal hinweggesetzt.

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http://www.dortmundecho.org/2015/04/geheime-planungen-stadt-will-asylantenhotel-in-syburg-eroeffnen/