Islamisierung als Ziel


Man stelle sich einen Schwimmwettbewerb vor“, zitiert die „FAZ“ den Kolumnisten Mehmet Türker, „und einer der Schwimmer hat einen Motor am Hinterteil befestigt.“

Gemeint ist der türkische Ministerpräsident Tayyip Recep Erdogan, der sich dieser Tage seinen Landsleuten zur Wahl als Präsident stellt. Als Ministerpräsident darf er nicht erneut kandieren, doch nutzt er sein Amt, um Wahlkampf für sich zu machen und so ist er derzeit in türkischen Medien noch präsenter als sonst.

Kurzfristig wurde er jedoch von seinem Wegbegleiter und Stellvertreter auf dem Posten des Ministerpräsidenten, Bülent Arinç, aus den Schlagzeilen verdrängt.

Dieser hatte mit der Kritik an der Heiterkeit von Frauen doch ein selbst für türkische Verhältnisse heikles Thema angesprochen. „Wo sind unsere Mädchen, die leicht erröten, ihren Kopf senken und die Augen abwenden, wenn wir in ihre Gesichter schauen, und somit zu einem Symbol der Keuschheit werden?“, sehnte er sich zurück in Zeiten, in denen Frauen im Koran lasen, statt via Handy Tratsch auszutauschen und mit ihrem lauten Lachen zum Verfall der Moral beizutragen, so der Verfechter des Kopftuches.

Da Arinç wie Erdogan mit zu den Gründern der Partei AKP gehört und er Erdogans Islamisierungskurs mitträgt und sogar verstärkt, wird spekuliert, ob der Rechtswissenschaftler diese Äußerung bewusst wenige Tage vor der Wahl getätigt hat, um so die ultrareligiösen Kreise im Land anzusprechen und auf die AKP und Erdogan einzuschwören.

Es würde zu Arinç passen, der weiß, was seine jeweiligen Zuhörer hören wollen. 2012 bei einem Vortrag bei der deutschen Konrad-Adenauer-Stiftung erzählte er, wie wichtig ihm der Schutz religiöser Minderheiten sei, daheim aber lässt er Kirchen in Moscheen umwandeln

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paz 31-14

Prüfbericht legt Großbritannien „EU“-Austritt nahe


03.08.2014, 13:44 Uhr | AFP, t-online.de

Der britische Regierungschef David Cameron David Cameronselbst will Großbritannien in der „EU“ halten. (Quelle: Reuters)

Großbritannien sollte die „Europäische Union“ besser verlassen, als unter den aktuellen Bedingungen Mitglied zu bleiben. Das legt ein Prüfbericht nahe, der vom Londoner Bürgermeister Boris Johnson beauftragt wurde.

Unsere wichtigsten Themen

Die von den Sonntagszeitungen „Sunday Telegraph“ und „Sunday Times“ aufgegriffene Untersuchung formuliert acht Forderungen zur Reform der Brüsseler Politik, die über die erklärten Ziele von Premier David Cameron hinausgehen. Ein Vertrauter Johnsons wurde von der „Sunday Times“

mit den Worten zitiert, die Langzeitfolgen eines „EU“-Austritts seien „weniger schädlich als die Leute denken“.
„Es ist definitiv eine Option für Großbritannien“

Der für den Prüfbericht verantwortliche Banker Gerard Lyons sagte dem „Sunday Telegraph“ zwar, „das beste Szenario für Großbritannien in den nächsten 20 Jahren wäre, Mitglied einer umfassend reformierten „Europäischen Union“ zu sein“. Sollte allerdings der Status quo beibehalten werden und das Vereinte Königreich die „EU“ im Guten verlassen, wäre dies im Falle einer eigenständigeren Handelspolitik kaum schlechter, so Lyons.

Sein Fazit: „Es ist definitiv eine gangbare Option für Großbritannien, ohne die „EU“ auszukommen.“
Aus dem Umfeld Boris Johnsons hieß es, der Londoner Bürgermeister würde es vorziehen, „in der „EU“ zu bleiben und den gemeinsamen Binnenmarkt zu vervollständigen“. Johnson sei überzeugt, dass dieses Ergebnis in den Verhandlungen mit den europäischen Partnern nur zu erreichen sei, wenn Großbritannien „keine Angst vor einem Austritt habe“.

Die finanziellen Folgen

Im Prüfbericht, dem Johnson bei einer Rede vor Wirtschaftsvertretern am kommenden Mittwoch seine Unterstützung aussprechen dürfte, werden auch die finanziellen Folgen dieser Entscheidung beziffert. Nach Zeitungsangaben könnte London seine Wirtschaftsleistung von derzeit 350 Milliarden Pfund (umgerechnet 438 Milliarden Euro) bis zum Jahr 2034 auf 640 Milliarden Pfund steigern, wenn Großbritannien in einer reformierten „EU“ verbleibt, die ihren Handel mit Drittstaaten ausbaut.

Mit immerhin 614 Milliarden Pfund sei zu rechnen, wenn das Vereinte Königreich die „EU“ verlasse und eigenständige Handelspolitik betreibe. Eine weitaus schlechtere Lösung sei hingegen die Mitgliedschaft in einer unreformierten „EU“: In diesem Fall könne die Wirtschaftsleistung lediglich auf

495 Milliarden Pfund steigen, schätzten die Prüfer.
Cameron plant Volksabstimmung über den Verbleib in der „EU“

Regierungschef David Cameron hat seinen Landsleuten versprochen, bei einem Wahlsieg seiner konservativen Tories im kommenden Jahr bis Ende 2017 ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der „Europäischen Union“ abzuhalten. Bis dahin will Cameron die Stellung des Königreichs in der „EU“ von Grund auf neu verhandeln.

Cameron selbst will, dass Großbritannien in der Europäischen Union bleibt, was auch in Deutschland befürwortet würde. So erklärte Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kürzlich, dass ein „Europa“ ohne Großbritannien „nicht akzeptabel“ und „unvorstellbar“ sei.

Die Bundesregierung werde alles in ihrer Macht Stehende unternehmen, um die Briten in der „EU“ zu halten, erklärte Schäuble.

Der von Johnson in Auftrag gegebene Prüfbericht könnte von Londons Bürgermeister auch dazu genutzt werden, sich gegenüber Cameron zu positionieren. Johnson werden Ambitionen auf das Amt des Premierministers nachgesagt.

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http://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_70497406/pruefbericht-eu-austritt-grossbritanniens-sei-eine-option.html

Die Manipulationen der Medien – Eva Herman


Sendung: „Der Heisse Hocker“ bei http://www.OKiTALK.com
Gast: Eva Herman – Buchautorin & Miss Tagesschau
Themen: Die Manipulationen der Medien. Die Familie als kleinste Zelle der Gesellschaft. Naturgesetze die für alle Lebewesen gelten
Interview vom 30. Juni 2014

Weiterführende Link:
http://www.eva-herman.de

 

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Vielen Dank, liebe Frau Hermann. Frauen wie Sie sind mehr wert als jede Gender-Schlampe auf dieser Welt.

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Wochenrückblick…..paz31-14


Willkommen im Mittelalter! / Warum die nächste WM gleich in Katar stattfinden sollte, wieso das niemand ablehnen dürfte, und welche Fragen wir nicht mehr stellen

paz

Endlich werden Nägel mit Köpfen gemacht: Führende Politiker der Union fordern, dass wir den Russen die Fußball-WM 2018 wieder wegnehmen. Als Strafe für alles, was die US-Geheimdienste an Beweisen zu Putins Untaten in der Ukraine ins Fenster gestellt haben.

Einige meinen schon, Deutschland, dessen Anlagen von 2006 noch gut in Schuss sind, könnte sich ja bewerben als Ersatz für die finsteren Moskowiter. Aber warum denn? 2022 wäre Katar dran, und da bauen die ja schon ganz eifrig. Wenn man die Peitsche nur noch etwas schwungvoller auf den Rücken der Sklavenarbeiter am Golf tanzen ließe, werden sie vielleicht schon vier Jahre früher fertig. Alles eine Frage der Motivation der Arbeiter.

Von Motivation verstehen die Kataris eine ganze Menge. In aller Herren Länder motivieren sie islamistische Gruppen wie die Moslembrüder, immer noch etwas härter zuzupacken bei der Ausmerzung des Unglaubens. Hinter einer endlosen Reihe von Fanatikerzellen weltweit steckt katarisches Geld. Nach Informationen der syrisch-katholischen Kirche auch hinter der Gruppe „Islamischer Staat“, kurz IS, besser unter dem bisherigen Namen Isis bekannt. Die mordet sich gerade durch Syrien und Irak.

Die Epoche der
Aufklärung ist vorbei:
Ab sofort darf
Religion nicht mehr
kritisiert werden

Beste Voraussetzungen also für eine „Fußballweltmeisterschaft des interreligiösen Dialogs und der Toleranz“ in dem Golf-Emirat. Dort hätten wir die WM gern schon vier Jahre früher, statt unsere Goldjungs 2018 bei diesen undurchsichtigen Russen kicken zu lassen. Da ist ja nicht bloß diese Ukraine-Sache. Auch mit den Menschenrechten soll es hapern bei den Russen und überdies hegen Beobachter Zweifel, dass es bei den Wahlen dort immer mit rechten Dingen zugeht. Katar dagegen ist von jedem Verdacht der Wahlfälschung frei. Es gibt nämlich gar keine Wahlen, das Emirat ist eine absolute Monarchie, der auch die Medien zu gehorchen haben. Und was Menschenrechte sind, steht in der Scharia, dem islamischen Recht, das in Katar gilt.

Also jetzt mal wieder nüchtern werden: Soll das ein Witz sein? An so ein Land vergeben sie die WM, und an Russland werden „Zweifel“ laut? Ja, genauso ist das. Und wissen Sie warum? Nein?

Der Trick geht ganz einfach. Wer Katar kritisiert, kann es gar nicht vermeiden, irgendwann auch am Islam entlang zu schrammen. Denn praktisch alles, was mit dem Rechtssystem und der Kultur des Landes zu tun hat, ist aufs Engste mit jener Religion verflochten, meist sogar direkt aus ihr hergeleitet.

Sollten Sie also der verwegenen Idee verfallen, an Katar als WM-Ausrichter herum zu nörgeln, haben wir Sie sofort als „Islamhasser“ beim Wickel. Denn Kritik am Islam ist verboten.

Haben Sie es nicht bemerkt? Wir sind Zeugen eines Epochenwechsels: Der kalte Wind der Aufklärung, der seit der frühen Neuzeit über Europa fegte, beginnt, sich sachte aber stetig zu legen. Der wohlige Muff des Mittelalters breitet sich statt seiner wieder aus.

Die Aufklärung hatte die ungemütliche Regel mitgebracht, dass alles und jeder kritisiert werden durfte: Herrscher und Systeme, wissenschaftliche Gewissheiten, Überzeugungen und – ja: auch Religionen. Das war vorher undenkbar. Wer nicht gläubig war, der hatte wenigstens so zu tun. Oder er hatte wenigstens die Klappe zu halten. Spätestens seit dem 19. Jahrhundert dagegen konnte man Religion ganz offen attackieren, ja, sie sogar als gefährlich verdammen oder als Volksverdummung (Karl Marx: „Religion ist Opium für das Volk“) verachten. Ganz öffentlich.

Das war einmal, das haben wir hinter uns. Eine Religion öffentlich in Gänze abzulehnen, ist nicht mehr statthaft, denn „wer eine Religion pauschal ablehnt, der stellt sich gegen Millionen und Milliarden von Menschen, die in ihrer überwältigenden Mehrheit friedlich leben“.

Das Zitat habe ich von Kai Diekmann, dem Chefredakteur der „Bild“-Zeitung. Im Verlagshaus Springer tobt gerade heftiger Tumult, weil der Vizechef der „Bild am Sonntag“, Nicolaus Fest, geschrieben hatte, „der Islam stört mich immer mehr“ wegen der „weit überproportionale(n) Kriminalität von Jugendlichen mit muslimischem Hintergrund“ und der „totschlagbereite(n) Verachtung … für Frauen und Homosexuelle“. Fest mag auch „Zwangsheiraten, ,Friedensrichter‘, ,Ehrenmorde‘ “ nicht, die er mit dem Islam in Verbindung bringt, ebenso wie „antisemitische Pogrome“. Wegen seiner gesammelten Eigenschaften, wie Fest sie sieht, sei der Islam ein „Integrationshindernis“, was man „bei Asyl und Zuwanderung ausdrücklich berücksichtigen“ sollte.

Nachdem das am Sonntag in Fests Blatt gestanden hatte, brach ein Sturm los. „Gruselig“ und „dumm“ findet die „taz“ den Fest-Kommentar, der Autor sei ein „Idiot“. Und „Bild“-Chef Diekmann lässt keinen Zweifel, dass in seinem Hause „kein Raum“ sei für Fests Meinung. Der „Tagesspiegel“ treibt es ganz geschickt und erklärt Fests „Islamhass“ listig selbst zur „Religion“ deutscher „Rassisten“.

Letzteres ist besonders aufschlussreich: Es war kennzeichnend fürs Mittelalter, dass Unterschiede der Anschauungen fast immer religiös definiert waren: Moslem oder Christ etwa. Selbst in der Wissenschaft war neben der Sache auch immer enorm wichtig, ob eine These gottgefällig war oder nicht. Im Zeitalter der Aufklärung hingegen stritten die Protagonisten nur noch um politische und wissenschaftliche Anschauungen und ließen die Religion in der Kirche. Die „Tagesspiegel“-Kommentatorin steht indes wieder dermaßen tief im Mittelalter, dass sie sich selbst die Ablehnung einer Religion nicht anders erklären kann denn als Ausdruck einer weiteren Glaubensrichtung, die sie mal kurz die „Religion der Islamhasser“ tauft.

Orthodoxe islamische Geistliche und Prediger dürfen sich in ihrem Erfolg sonnen. Ohne dass wir es merken, haben sie unser Denken zurückmanipuliert in jene längst überwundene Epoche, in der sie sowieso am liebsten gelebt hätten. Nur ein paar Wörter mussten sie austauschen, damit es nicht so auffällt, denn die neuen Mittelaltermenschen kommen sich selbst unverdrossen vor wie die Spitze des Fortschritts. Ein Irrtum, den sie unbedingt beibehalten müssen, damit sie auch weiter so gut funktionieren.

Daher heißt es nicht mehr „Ketzerei“, wenn jemand die (selbstredend einzig wahre) Religion aufs Korn nimmt, sondern „Verletzung der Gefühle von Millionen und Milliarden friedlicher …“ Und was im ersten Durchlauf des Mittelalters noch als Bannspruch unfehlbarer Religionsführer dekretiert wurde, das wird uns heute als „Regeln der Toleranz“ aufgepresst.

Dass es letztlich das Gleiche ist, beweist der Umgang mit kritischen Fragen. Wenn wir beispielsweise von Greueltaten muslimischer Gruppen gehört haben, wird verlesen, dass „der Islam“ eine „Religion des Friedens“ sei und die Totschläger nur irregeleitete Abweichler. Wenn jemand dann nachweist, dass der Islam sehr wohl gewaltgeneigte Aspekte aufweist, dann wird er barsch zurechtgewiesen, dass es „den“ Islam gar nicht gebe, sondern nur eine „bunte Vielfalt ganz unterschiedlicher Richtungen“.

Da juckt natürlich die Frage auf der Zunge: Wie kann „der“ Islam eine Religion des Friedens sein, wenn es „den“ Islam gar nicht gibt? Sehen Sie: Aber genau diese Frage stellen wir selbstverständlich nicht, weil wir als Menschen des neuen Mittelalters längst gelernt haben, dass es sich nicht gehört, auf solch freche Weise in den Ratschlüssen der Großen her­umzufummeln, wie wir es noch in der Zeit der verfluchten Aufklärung getan hätten.

Nicht nur unser Reden können wir mittlerweile perfekt kontrollieren, auch unser Gehör. Als die Männer des IS neulich verkündeten, dass sie bis 2020 Madrid erobern wollen, haben wir das vielleicht vernommen, aber gehört haben wir es im eigentlichen Sinne trotzdem nicht. Wenn doch, dann machen wir uns sofort selber klar, dass das mit „dem“ Islam ja gar nichts … Sie wissen schon.

paz 31-14

Auf dem Weg in die Katastrophe…die Verteidigung Ostpreußens


Bis zum Eingreifen Hindenburgs und Ludendorffs bestand die Gefahr, dass die Russen bis Berlin marschieren

 ostpr

Nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges sah sich die für

vorgesehene deutsche 8. Armee in Ostpreußen schnell mit einer russischen Offensive konfrontiert, wobei die russischen Kräfte mehr als doppelt so stark waren wie die Verteidiger.

Den größten Vorteil, den die Deutschen hatten, war, dass die Russen ihre Streitmacht beim Einmarsch in Ostpreußen teilten. Das verdankten die Deutschen der Masurischen Seenplatte, die schwer zu überwinden war. Die Russen marschierten also links und rechts der Platte ein.

Die 1. oder Njemen-Armee nutzte den Weg rechts der Platte. Sie sollte von Osten her in Ostpreußen einmarschieren. Ihr Oberbefehlshaber war Paul von Rennen­kampff. „Njemen“ ist die russische Bezeichnung für die Memel.

Die 2. oder Narew-Armee nutzte den Weg links der Platte. Sie sollte vom Süden her in Ostpreußen einmarschieren und wurde von Alexander Samsonow befehligt. Der Narew hat seine Quelle nördlich von Brest in den Wäldern von Białowieza und mündet nördlich von Warschau bei Nowy Dwór Mazowiecki in die Weichsel, kurz nachdem er den Westlichen Bug aufgenommen hat.

Diese Teilung der russischen Kräfte bot der 8. Armee eine Chance, denn gegen jede einzelne der beiden russischen Armeen hatte sie eine Chance. Allerdings musste die 8. Armee aufpassen, nicht zwischen die 1. und die 2. Armee zu geraten und in einer Zweifrontenschlacht aufgerieben zu werden.

Denn dann hätte zwischen den Russen und Berlin keine einzige deutsche Armee mehr gestanden. Aber sich an die Weichsel zurückzuziehen war für die Deutschen keine rechte Alternative, denn der gesammelten Kraft der beiden russischen Armeen hätten sie dort kaum länger Widerstand leisten können.

So hatte der Auftrag an die 8. Armee eine doppelte Komponente, eine offensive (Nutzt die russische Teilung durch die Masurische Seenplatte zum Schlag gegen eine der Armeen) und eine defensive (Lasst Euch auf keinen Fall von den beiden russischen Armeen in die Zange nehmen und aufreiben).

Letzteres versuchten die Russen. Als erstes sollte die Njemen-Armee die Grenze überschreiten, um die 8. Armee an die Ostgrenze zu locken. Dann sollte die Narew-Armee von Süden her der 8. Armee in den Rücken fallen. Die 8. Armee stand also vor der Frage, was sie tun sollte, als die Njemen-Armee nun tatsächlich am 17. August 1914 auf breiter Front die ostpreußische Ostgrenze überschritt.

An der ostpreußischen Ostgrenze stand von der 8. Armee das I. Armeekorps aus Königsberg, dem das XVII. Korps aus Danzig und das I. Reservekorps zur Hilfe eilten. Nur das XX. Korps aus Allenstein blieb in Südostpreußen zurück. Dieses I. Armeekorps wurde von Hermann von François kommandiert.

François legte den Auftrag der 8. Armee eher offensiv aus. Er lieferte der Njemen-Armee noch am Tag ihres Einmarsches bei Stallupönen ein Gefecht und leitete mit einem Angriff wenige Tage später die Schlacht bei Gumbinnen ein.

Für François’ Selbstbewusstsein spricht eine Anekdote noch aus der Friedenszeit. Damals, noch zu Zeiten Schlieffens als Generalstabs­chef, hatten die Deutschen bereits die Umfassung der Njemen-Armee geübt. François kam dabei die undankbare Aufgabe zu, die natürlich erfolgreich umfassten russischen Verlierer zu führen.

Da er sich jedoch erfolgreich auf den Standpunkt stellte, dass keine von ihm geführte Armee je die Waffen strecken würde, musste der bereits gedruckte Schlussbericht über die Übung nachträglich mit einem Deckblatt versehen werden, auf dem es hieß: „Der Führer der Njemen-Armee erkannte die hoffnungslose Lage seiner Armee. Er suchte in der vordersten Kampffront den Tod und fand ihn auch.“

Dieses Selbstbewusstsein Fran­çois’ wie auch dessen Offensivgeist wurden von seinem Vorgesetzten, dem Oberbefehlshaber der 8. Armee, Maximilian von Prittwitz und Gaffron,ostpr Prittwitz und Gaffron in keiner Weise geteilt, ganz im Gegenteil.

Deshalb wurden das Gefecht bei Stallupönen und die Schlacht bei Gumbinnen auch von den Deutschen abgebrochen.

Das Gefecht bei Stallupönen musste François abbrechen, weil er es wider anderslautende Befehle auf eigene Faust geführt hatte und dieser Alleingang ab einem bestimmten Stadium nicht mehr möglich war. Und die Schlacht bei Gumbinnen brach von Prittwitz und Gaffron ab aus Angst, dass die Narew-Armee in den Rücken seiner 8. Armee stößt.

Diese beiden deutschen Kampfabbrüche wurden seitens des russischen Gegners als eigene Siege interpretiert. Der Oberbefehlshaber der 1. Armee ging nun wie selbstverständlich davon aus, dass die Deutschen sich hinter die Weichsel zurück­ziehen würden. Die Russen gingen bei ihrem Vormarsch ressourcenschonend langsam vor.

Sie wussten, dass den Deutschen für einen Rückzug im eigenen Land deren gut ausgebautes Eisenbahnnetz zur Verfügung stand. Warum sollte man sich in einen Wettlauf mit der deutschen Eisenbahn begeben, den man doch nur verlieren konnte, wo man doch genau zu wissen glaubte, wo man die Deutschen wieder antreffen konnte, eben an der Weichsel?

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Die Aufklärung vernachlässigten die Russen. Die Kavallerie setzten sie im Gegensatz zu den Deutschen lieber für Kämpfe ein und die Luftaufklärung war nicht gerade die größte Stärke des rück­ständigen Zarenreiches. Zudem verschlüsselten die Deutschen ihren Funkverkehr. Die Russen hingegen hielten dieses bei ihrem Funkverkehr für unnötig. Es sollte den Deutschen vielmehr Angst einjagen, dem russischen Funkverkehr zu entnehmen, was ihnen bevorstand, welche Dampfwalze sich ihnen entgegen wälzte.

Nun muss man zur Verteidigung Rennenkampffs sagen, dass dessen Rechnung wohl aufgegangen wäre, wenn es nach den Vorstellungen des Oberbefehlshabers der 8. deutschen Armee gegangen wäre. Prittwitz’ mangelnder Offensivgeist und Siegeszuversicht grenzten an Defätismus. Er wollte gar nicht erst versuchen, die Teilung der russischen Streitmacht durch die Masurische Seenplatte für ernstzunehmende Angriffe zu nutzen, und gleich mehr oder weniger kampflos hinter die Weichsel zurückweichen, von der er sich als Verteidigungsstellung aber auch nicht viel versprach. Als Prittwitz diesen Geist in der Nacht zum 21. August per Telefon dem Generalstabschef Helmuth von Moltke offenbarte, zog dieser die Notbremse. Prittwitz wurde seines Amtes enthoben.

Zu seinem und seines Generalstabschefs Nachfolger wurden Paul von Hindenburg und Erich Ludendorff ernannt, denen es dann erst gelang, den russischen Vormarsch Richtung Berlin in der Tannenbergschlacht Tannenbergschlachtzu stoppen und Ostpreußen von russischer Fremdherrschaft zu befreien.

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Kurznachrichten 31-14. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn


kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Kollateralschaden?

In der griechischen Gemeinde Chania/Kreta wurde einer 56 Jahre alten Frau, welche gelähmt ist und mit einem Beatmungsgerät bettlägerig ist, der Strom abgeschaltet, weil ihr Antrag auf Erwerbsunfähigkeit seit Monaten von griechischen Behörden nicht bearbeitet wurde und sie ohne Einkommen Stromschulden in Höhe von rund 800 Euro angehäuft hatte. Die Frau erstickte dann langsam. Der Todesfall sorgt landesweit für große Wut.

■ Bewährungsstrafe:

Harald Ehlert wurde bundesweit bekannt, weil er als Leiter der sich aus Spenden finanzierenden gemeinnützigen »Treber-Hilfe« einen Maserati als Dienstwagen fuhr und sich viel Luxus gönnte. Nun wurde er vom Berliner Landgericht wegen SteuerhinteT!ziehung in Höhe von 570000 Euro zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt.

■ Fürsorge für einen Mörder:

Dieter De-gowski, der 1988 beim Gladbecker Geiseldrama in einem Linienbus einen Italiener erschoss und zu lebenslanger Haft verurteilt wurde, darf einmal pro Monat die Jus-tizvollzugsanstalt Werl verlassen. Ein Psychologe und ein Beamter stehen ihm dann zur Verfügung. Degowski gilt weiterhin als »Gefahr für die öffentliche Sicherheit«. Er soll aber künftig auch einmal pro Monat nachts freien Ausgang bekommen.

■ Preise für Dienstpflichterfüllung: Die

Professoren Bleckmann und Rohrbacher von der Universität Düsseldorf sind für ihre Prüfung des Plagiatsvorwurfes gegen die damalige Bundesumweltministerin Schavan mit einer Universitätsmedaille geehrt wor-
den. Die Mitwirkung in der Prüfungskommission zur Begutachtung der Doktorarbeit von Frau Schavan war für die beiden Gelehrten aber eine Diensthandlung. Und ein Beamter darf für eine dienstliche Handlung keinen Vorteil entgegennehmen.

■ Polizei machtlos:

In Saarbrücken hängt in der Großherzog-Friedrich-Straße seit Juli die Flagge der islamistischen Terrorgruppe ISIS auf einem Balkon. Deutsche Behörden stufen die Organisation als Terrorgruppe ein. Doch die Polizei darf die Flagge nicht entfernen, weil sie angeblich strafrechtlich nicht zu beanstanden ist, so Polizeisprecher Stephan Laßotta. Die Werbung jener Gruppe, die auch Frauen und Kinder köpft, soll weiter über Saarbrücken flattern.

■ Tipp fürs Handschuhfach:

Autofahrer, die ins europäische Ausland fahren, sollten den Europäischen Unfallbericht im Handschuhfach haben. Dieses Formular ermögliche die reibungslose Regulierung des Unfallschadens in anderen Ländern. Denn anders als in Deutschland werden Verkehrsunfälle mit Sachschäden in vielen anderen europäischen Ländern grundsätzlich nicht von der Polizei aufgenommen. Dann müssen die Beteiligten selbst eine ausreichende Grundlage schaffen, damit Versicherungen den Schaden später regulieren. Auf der Homepage der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht kann man die Formulare kostenlos ausdrucken (verkehrsanwaelte.de).

■ EU benachteiligt heimische Betriebe:

Deutsche Gemeinden müssen Aufträge nach einer EU-Verordnung europaweit ausschreiben. Wenn sie etwa Kindergärten oder Schulen bauen, dann sollen so auch Handwerker aus Portugal, Griechenland oder Italien eine Chance haben, wenn sie das günstigste Angebot abgeben. Die Gemeinde Bad Tölz weist nun darauf hin, dass ausländische Unternehmen aber beim Erstellen der Gewerke keine Mindestlöhne zahlen und die EU mit der Verordnung so langsam die kleinen deutschen Handwerksbetriebe kaputtmacht.

■ Pässe von Toten:

Ein islamisches Berliner Bestattungsunternehmen mit 26 Filialen soll Reisepässe von Toten an Schlepperorganisationen verkauft haben. Der Betreiber
des Bestattungsinstituts stehe gemeinsam mit Komplizen im Verdacht, die Pässe von Toten verkauft zu haben, sagte der Sprecher der Bundespolizei in Berlin, Jens Schobranski. Mit den Dokumenten der Toten bekamen die Personen dann sogar eine Aufenthaltserlaubnis.

■ Umweltzerstörer?

Die staatliche KfW-Bank finanziert in Australien einen Kohlehafen, der als Gefahr für das zum Weltnaturerbe zählende Great-Barrier-Riff gesehen wird. Die KfW-Tochter Ipex-Bank ist mit 110 Millionen Euro am Ausbau des Kohlehafens Wiggins Island beteiligt. Trotz Kritik von Umweltschutzgruppen will die KfW an dem Projekt festhalten, um in Australien Arbeitsplätze zu sichern. Verantwortlich für die Abzeichnung des Kredits ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD).

■ Flüchtlinge in Klöstern und Villen: Die

bayerische Landesregierung hat im christlichen Zisterzienserkloster Thyrnau bei Passau muslimische Flüchtlinge aus Aserbaidschan untergebracht.

Nun wird die Klosterküche der Nonnen den neuen Mitbewohnern zuliebe auf islamkonformes Essen umgestellt. Und in der Schweizer Gemeinde Oensingen ziehen Asylbewerber in eine Villa mit Swimmingpool ein.

Der ehemalige Besitzer ist erzürnt und fühlt sich von der Gemeinde betrogen. Denn die hatte ihm einen Platz im Altenheim mit der Begründung schmackhaft gemacht, dass auf seinem Anwesen ein Werkhof entstehen werde und keinesfalls Asylbewerber dort einquartiert wurden.

Nun aber wird das Anwesen syrischen Flüchtlingen übergeben und zuvor auf Kosten der Steuerzahler nach deren Wünschen umgebaut.

grüne Energiewende zerstört nicht nur die Landschaften und Lebensqualität, sondern auch die Energieversorgung…


Jedes fünfte deutsche Stadtwerk ist zahlungsunfähig. In jeder fünften deutschen Stadt werden wegen der Energiewende bald die Lichter ausgehen. Oder die Bürger zahlen noch mehr für Energie.

In der Energiewende sahen die meisten deutschen Stadtwerke eine willkommene Chance, ihre Abhängigkeit von den großen Stromkonzernen E.On, RWE und Vattenfall zu verringern. Sie wollten ihr Geschäft von der reinen Stromverteilung auf die eigene Stromerzeugung ausweiten. Vor allem der Bau teurer, aber flexibel einsetzbarer Gaskraftwerkeimg-gaskraftwerk schien attraktiv. Diese sind in der Lage, die zufällige, weil wetterabhängige Erzeugung von Wind- und Solarstrom auszugleichew.

Einer Stadt droht der Stillstand

Doch es stellte sich bald heraus, dass diese Kraftwerke wegen des Vorrangs der Einspeisung von Ökostrom oft nur auf 500 bis 1000 Betriebsstunden im Jahr kamen. Rentabel werden solche Kraftwerke aber erst ab 4000 Betriebsstunden im Jahr. So war es keine große Überraschung, als jetzt die Holding der Stadtwerke Gera AG in Thüringen Insolvenz anmelden musste. Die Insolvenz könnte auf die operativen Töchter der kommunalen Holding, insbesondere auf die aus dem Stromgeschäft quersubventionierten Verkehrsbetriebe durchschlagen.

Dann drohte der 100000 Einwohner zählenden Stadt der Stillstand. Hauptgrund für die finanzielle Schieflage der Holding war die notwendig gewordene Abschreibung von 18 Millionen Euro auf ein unrentables Gaskraftwerk. Dabei stehen die Geraer Stadtwerke nach einer gerade veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung Roland Berger noch nicht einmal am schlechtesten da.

Die Zeitung für kommunale Wirtschaft schreibt in der in ihrer Juli-Ausgabe veröffentlichten Zusammenfassung der Studie, von den 500 von Roland Berger auf ihre operative Effizienz überprüften deutschen Stadtwerken ständen 100 noch schlechter da als Gera.

Als besonders kritisch erscheint die Lage der nordrhein-westfälischen Kommunen, die aus historischen Gründen über ihre Stadtwerke Großaktionäre des Stromkonzerns RWE sind. Bislang waren die von RWE regelmäßig gezahlten ansehnlichen Dividenden eine feste Größe in den Haushalten dieser Kommunen. Inzwischen ist aber absehbar, dass RWE nach der bereits vorgenommenen Halbierung der Dividende in diesem Jahr und in den kommenden Jahren allenfalls noch symbolische Dividenden wird zahlen können.9b81d70f59

Denn der einstige Kraftwerksriese RWE kämpft wegen der drastisch gesunkenen Börsenpreise für Strom ums nackte Überleben. Allein die Stadt Essen hat 20 Millionen RWE-Aktien. Deren beinahe ins Bodenlose fallender Kurs machte eine Wertberichtigung notwendig, welche die Kommune um 700 Millionen Euro ärmer macht. Nicht nur den Stadtwerken, sondern der ganzen Stadt droht nun die Zahlungsunfähigkeit.

Auch bei Trianel, dem größten deutschen Stadtwerkekonsortium mit Sitz in Aachen, gibt es allen Grund zur Beunruhigung. Anfang 2013 ging die Flensburger Förde Energiegesellschaft pleite, welche sich mit ihrer Beteiligung am Trianel-Kohlekraftwerk Lünen verhoben hatte.

Trianel ist ein Zusammenschluss von mehr als 50 Stadtwerken und Regionalversorgern, an dem neben etlichen nordrhein-westfälischen Stadtwerken aus dem mittleren Ruhrgebiet, Aachen und Bonn sowie der Fuldaer RhönEnergie auch die süddeutschen Kommunalgesellschaften SWU Energie (Ulm) und die Stadtwerke von Schwäbisch Hall, Sindelfingen und Tuttlingen beteiligt sind.

Weil inzwischen selbst das hochmoderne Gaskraftwerk von Hamm-Uentrop wegen der Stromsubventionen für Ökostrom unrentabel wird, muss das Konsortium nun nach neuen Geschäftsfeldern Ausschau halten. Geplant sind beispielsweise Pumpspeicherkraftwerke in der Nähe des Rennsteigs im Thüringer Wald sowie in der Eifel.

Dabei stößt Trianel nicht nur auf den erbitterten Widerstand örtlicher Bürgerinitiativen, sondern auch auf große Zurückhaltung seitens der Finanzindustrie. Denn die Banker wissen, dass sich inzwischen selbst Investitionen in Speicheranlagen wegen des niedrigen Börsenpreises für Strom während des Spitzenbedarfs zur Mittagszeit nicht mehr lohnen.
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