Hannover: Stadtteil kämpft gegen Asylkaserne


Asylheime sind Kasernen, Schleusen, durch denen die jungen Männer aus Afrika und aus dem Orient direkt über die Bevölkerung losgelassen werden. Und solche Kasernen werden jetzt flächendeckend überall in Deutschland errichtet.

Der Stadtteil Kronsberg in Hannover wehrt sich dagegen:

Das städtische Immobilienunternehmen GBH soll am Oheriedentrift eine Unterkunft für rund 50 Asylsuchende bauen. Der Bezirksrat hat mit rot-grüner Mehrheit bereits seine Zustimmung gegeben, ebenso mehrere Ratsgremien. Der Kronsberg ist einer von insgesamt sieben über das gesamte Stadtgebiet verteilten Standorten für neue Flüchtlingsheime. Protest gegen die Baupläne der Stadt hatte es bereits in Bothfeld gegeben. Dort versucht eine Anwohnerin, den Bau per Gerichtsurteil zu kippen.

Die Eigenheimbesitzer auf dem Kronsberg fühlen sich von der Stadt verschaukelt. Sie verstehen nicht, warum sie hohe ökologische Standards einhalten müssen, die die Baupreise in die Höhe treiben, von der Stadt aber zu hören bekommen, dass man beim Wohnheim von den Kriterien abweichen will. So zumindest steht es in einer E-Mail des Baudezernats an einen Anwohner, die der HAZ vorliegt.

HAZ

Man sollte den Einwohnern erklären, dass die Chefs des Immobilienunternehmens und die Stadträte ein noch größeres Geschäft im Auge haben, bei denen die Bürger nichts zählen. Nur das Geld, das sie dem Steuerzahler abluchsen können, wenn sie möglichst viele Asyl-Soldaten in ihrem Wohngebiet unterbringen, die dann morden, plündern und vergewaltigen – genau wie sie in ihren Herkunftsländern zuvor getan hatten.

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http://www.kybeline.com/2014/01/17/hannover-stadtteil-kaempft-gegen-asylkaserne/

Reutlingen: Mit Messer bewaffneter “Mann” (Türke?) auf der Straße greift wahllos Menschen an


Messer Blut

Die ersten Berichte sind mit Worten und Sätzen bespickt, die unseren Generalverdacht sofort in Alarmbereitschaft versetzen: „Motiv unklar“, „greift unvermittelt Passanten an“ u. a.

Wer in der letzten Zeit in der Innenstadt in Reutlingen unterwegs war, der kennt genau die Kopftuchdichte dort. An Salafistenbärte herrscht auch kein Mangel. Wir dürfen also auf die Folgenachrichten gespannt sein, falls die Presse geruht, auch einige hinweise auf die ethnische Herkunft des Täters zu liefern. Denn die sind sicherlich nicht „unklar“:

Messerstecher verletzt in der Innenstadt sieben Menschen

 Nach kurzer Fahndung mit Hubschrauber und Hundestaffel hat die Polizei am Freitagnachmittag einen 39-jährigen Mann geschnappt, der in der Reutlinger Innenstadt mehrere Menschen mit einem Küchenmesser und durch Faustschläge verletzt hat. Er hatte offenbar wahllos Passanten angegriffen.

Kurz vor 14 Uhr ging der 39-Jährige an der Ecke Karlstraße / Unter den Linden auf eine gleichaltrige Frau los und verletzte sie mit dem Messer leicht am Hals. Auf seinem weiteren Weg durch die Innenstadt fielen ihm bei der Hauptpost zwei Männer (36 und 24) zum Opfer. Beide trugen ebenfalls leichtere Verletzungen am Hals davon. Beim Zentralen Omnibusbahnhof angekommen verletzte der Mann mit dem Messer einen 24-Jährigen am Rücken. Dann warf er es weg und stieg in einen Bus.

Inzwischen hatten Zeugen die Polizei alarmiert, die mit Hubschrauber, Hundestaffel und allen freien Kräften in der Innenstadt nach dem Messerstecher suchte. Den entscheidenden Hinweis gab ein Zeuge: Der Täter war in den Bus nach Pfullingen gestiegen. Im Bus versetzte er einem Mann einen Faustschlag ins Gesicht und verletzte einen weiteren mit einem scharfen Gegenstand. An der Haltestelle beim Hallenbad stieg der Schläger dann aus – und schlug einen weiteren Mann.

Gegen 14.30 Uhr entdeckte die Polizei ihn dann in der Albstraße: Beamte nahmen den 39-Jährigen fest. Der Mann leistete massiven Widerstand.

Drei der Verletzten wurden in eine Klinik eingeliefert, konnten aber nach ambulanter Behandlung wieder gehen.

Die Tatwaffe hatte der 39-Jährige offenbar weggeworfen, die Polizei fand aber ein „kleineres Küchenmesser“. Am späten Freitagnachmittag lief noch die Vernehmung des Festgenommenen. Über dessen Motive gibt es bislang noch keine Erkenntnisse. Keines seiner Opfer kannte ihn: Er griff sie offenbar wahllos an. Der Mann sei aber schon einmal in Erscheinung getreten.

Schwäbische Tagblatt

Und wir sehen schon, dass es wieder so einer von den „Geistesgestörten“ war, die sich nur auf dieser Weise bedanken wollte, dass er in Deutschland einen neuen Heimat gefunden hatte.

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dunkelhäutige Spezial-Fachkraft: Messerattacke auf Mutter mit Säugling


In Bad Oldesloe ist eine junge Mutter, um einige Euro erleichtert, nochmal mit dem Schrecken davon gekommen, als eine dunkelhäutige Fachkraft ihren Säugling mit dem Messer bedrohte.

Die Lübecker Nachrichten berichten:

Die Polizei sucht jetzt Zeugen für den Überfall. Die ahnungslose Frau schob gegen 15.45 Uhr den Kinderwagen mit dem erst zwei Monate alten Baby die Anhöhe hinauf in Richtung Wendum, als sie von hinten gepackt wurde. Sie drehte sich um und blickte in die „blutunterlaufenen Augen“ eines 20 bis 25 Jahre alten Mannes mit dunklem Teint und auffallend schlechten Zähnen.

Der Mann drückte plötzlich das Verdeck des Kinderwagens nach unten. Dabei hielt er ein Messer in der Hand und drohte, das Kind zu töten, wenn er kein Bargeld bekomme. Er hielt das Messer in die Nähe des Kindes. In ihrer Angst reichte die Frau dem Unbekannten ein wenig Bargeld. Der Mann griff danach und rannte in Richtung Wendum davon. Laut Polizei hatte er es nur auf das Geld abgesehen, forderte nicht noch die Herausgabe weiterer Wertsachen wie etwa dem Handy.

Doch trotz großer Angst war das Opfer noch in der Lage, den Beamten eine Täterbeschreibung zu liefern. Er soll zwischen 20 und 25 Jahre alt sein, etwa 1,60 Meter bis 1,65 Meter groß mit kurzen dunklen Haaren und von dunkler Hautfarbe. Möglicherweise ist der Mann arabischer Herkunft.

Die Polizei geht davon aus, dass der mutmaßliche Täter in der Nähe gewartet und der Frau aufgelauert hat. „Möglicherweise hat er sie auch verfolgt. Es gibt bislang aber niemanden, der etwas beobachtet hat“, sagte Polizeisprecherin Sonja Kurz. Sie hofft daher, dass sich schnell Zeugen melden, die nähere Angaben machen können. „Denn der Mann ist ja wirklich auffällig“, so Kurz.

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http://www.pi-news.net/2014/01/messerattacke-auf-mutter-mit-saeugling/

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Der Wochenrückblick…..paz03-14


panorama03-14.

Heiße Kartoffel / Warum in Berlin niemand an 1914 erinnern will, wieso »Erster Weltkrieg« Unwort werden muss, und was noch auf uns zukommt

medien, audio

In Berlin ist ein putziger Streit entbrannt. Ganz Europa widmet sich mit erheblichem Aufwand dem Gedenken zum 100. Jahrestag des Kriegsausbruchs von 1914. Da sollte man doch meinen, dass auch die Bundesregierung groß auffährt. Schließlich sind deutsche Politiker sonst immer mit voller Hingabe dabei, wenn es irgendeines historischen Datums zu gedenken gilt.

Diesmal jedoch ist alles anders: In Berlin kann man sich bislang nicht einmal darauf einigen, welches Ministerium überhaupt zuständig ist fürs Gedenken an 1914. Das Innenministerium will nicht und verweist auf das Außenamt. Das fühlt sich aber nur zuständig für deutsche Beteiligungen an Veranstaltungen im Ausland. Für inländische Feiern sei das Kulturstaatsministerium verantwortlich. Und das Kanzleramt? Das schließlich schiebt die Sache wieder ans Außenministerium.

Was haben die bloß alle? Ich kann’s Ihnen sagen: Die haben Angst, nackte Angst. Wovor? Das klärt der Rückblick in die allerjüngste Vergangenheit. Noch vor wenigen Jahren hätten sich die Minister darum gerauft, wer die Federführung übernehmen und die großen Auftritte genießen darf. Denn das hätte ihnen die Gelegenheit gegeben, mit theatralischer Geste die deutsche Hauptverantwortung an der Mutter aller Katastrophen des 20. Jahrhunderts zu besingen und die namenlose Schuld, die die Deutschen damals für immer auf sich geladen hätten und deretwegen sie nun umso mehr dankbar sein sollten, dass die anderen Völker uns erlauben, ihre Euro-Rechnungen zu begleichen.

1998 noch hatte Kanzler Schröder wenigstens eine Einladung zur Siegesfeier am 11. November in Paris dankend abgelehnt. Die Niederwerfung des eigenen Landes mitfeiern? Das konnte nicht mal der sich vorstellen.

2009 war unsere
Selbstbezichtigung
auf der Höhe ihrer
Erbärmlichkeit
angekommen

2009 aber war die offiziöse deutsche Betrachtung des Ersten Weltkriegs endlich auf der Höhe ihrer Erbärmlichkeit angekommen. Nachfolgerin Merkel riss die letzte Schamgrenze der nationalen Selbstachtung nieder, fuhr im November jenes Jahres an die Seine und sagte die bewegenden Worte: „Wir werden nicht vergessen, wie viel die Franzosen durch Deutsche zu leiden hatten … Frankreich hat Deutschland die Hand zur Versöhnung gereicht. Deutschland wird das Frankreich nie vergessen.“ Deutsche Täter, französische Opfer, alles klar.

Wohlgemerkt, es ging um den Ersten Weltkrieg und die Folgejahre. In Versailles haben sie uns also „die Hand gereicht“? „Abgehackt“ kommt der Wahrheit näher.

Solche Reden wie Merkel damals würden auch alle anderen Kabinettskollegen jetzt gern halten. Doch seit 2009 hat sich einiges geändert. Angeführt von dem Historiker Christopher Clark hat die Forschung die These von der Hauptschuld Deutschlands am Krieg in verblüffend kurzer Zeit als giftigen Hokuspokus aus der anglo-französischen Propaganda-Küche entlarvt.

Nun wissen die Berliner Ministeriellen nicht mehr, was sie sagen sollen. Die für Gedenkjahre bewährte Devise „Worum geht’s? Keine Ahnung, egal: Die Deutschen sind schuld“ funktioniert nicht mehr. Mit der schwülstigen Selbstbezichtigung, die ihnen sonst so wonnig über die bebenden Lippen perlt, stünden sie auf einmal wie die Deppen da. Was anderes können sie aber nicht.

Denn die Alternative, auch „Wahrheit“ genannt, liefe aus Sicht der Selbstbezichtiger geradewegs auf geschichtspolitische Landesverteidigung hinaus. Das kommt nicht infrage.

So eine Zwangslage kann einem schon den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Daher geht die Zuständigkeit fürs Gedenkjahr herum wie eine heiße Kartoffel. Einer ganzen Heerschar von Dummschwätzern, die jahrzehntelang die Hetze der damaligen Feinde nachgeplappert haben, geht es nicht besser. Statt Einsicht zu zeigen, glotzen sie lieber betreten in die Luft oder wechseln rasch das Thema.

Was für ein Desaster! Das darf nie wieder passieren. Wie kann man solchen Peinlichkeiten für die Zukunft nur vorbauen? Für ein „Gesetz gegen die Relativierung der deutschen Hauptschuld am Ersten Weltkrieg“ ist es leider zu spät. Es muss aber etwas geschehen, rollt doch schon das nächste Ungemacht heran: 2018 kommt mit 100 Jahre Kriegsende alles noch einmal hoch. Und dann 2019, 100 Jahre Vertrag von Versailles! Du liebe Zeit.

Was tun? Vorschlag: Man sollte die Vokabel „Erster Weltkrieg“ zum „Unwort des Jahres“ küren. Was Unwort wird, bestimmen vier Sprachwissenschaftler, ein Journalist und ein Vertreter „aus dem Bereich Kultur und Medien“, wie die „FAZ“ erklärt. Die Auswahl solle „das Sprachbewusstsein und die Sprachsensibilität in der Bevölkerung fördern“. Auf Deutsch: Sprachverbote verhängen.

Auf diese Weise lässt sich jede Debatte ersticken, denn was wir nicht mehr benennen können, kann auch nicht diskutiert werden und verschwindet so aus dem öffentlichen Bewusstsein. Haben wir „Erster Weltkrieg“ aus unserem Wortschatz gelöscht, kann man der Ereignisse von 1918/19 nur mehr in schwurbeligen Umschreibungen gedenken, die jedes Interesse verdorren lassen. So wird dann niemand mehr daran erinnert, wie die von pathologischem Rachedurst getriebenen Briten und Franzosen der jungen deutschen Republik in Versailles Wunden schlugen, die bekanntlich nicht mehr verheilen sollten. Oder wie erst die Amerikaner durch ihren Kriegseintritt 1917 jenen Siegfrieden ermöglichten, der den Nazis das Tor zu deutschen Politik aufstieß.

Zum „Unwort des Jahres 2013“ wurde diese Woche übrigens die Vokabel „Sozialtourismus“ erwählt. Grund: Es ist viel zu viel über Leute gesprochen worden, die allein wegen der hiesigen Sozialleistungen nach Deutschland kommen. „Dies diskriminiert Menschen, die aus purer Not in Deutschland eine bessere Zukunft suchen, und verschleiert ihr prinzipielles Recht hierzu“, mahnt uns die Jury-Vorsitzende Nina Janich. Das „prinzipielle Recht“ auf deutsche Sozialleistungen, aha.

Besonders verwirrt hat viele Deutsche die CSU-Parole „Wer betrügt, der fliegt“. Die einen sehen darin einen Angriff auf die „prinzipiellen Rechte“ von Ausländern in Deutschland. Die anderen wissen nicht recht, was die Bayern-Union damit eigentlich meint. Die müssen doch gar nicht „betrügen“, da sie deutsche Sozialleistungen mit richterlichem Segen und dem der EU-Kommission doch ohnehin erhalten.

Dass sich die EU-Kommission da überhaupt einmischt! Die haben doch zurzeit viel wichtigeres zu tun, sprich: Posten zu verteilen. Derzeit laufen sich nämlich die Kandidaten für die Nachfolge von Kommissionspräsident José Manuel Barroso warm. Ex-Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker („Wenn es ernst wird, muss man eben lügen“) würde gern als Kandidat der Bürgerlichen antreten und der Deutsche Martin Schulz für die Sozialisten. Juncker freut sich auf einen öffentlichen Zweikampf mit Schulz. Das würde „Leute mobilisieren, die sonst möglicherweise nicht zur (EU-)Wahl gehen“, hofft der Luxemburger. Da könnte er recht behalten, aber vielleicht anders, als er denkt. Zu der Wahl im Mai treten etliche „Euro-kritische“ Parteien an, die Typen wie ihm oder Schulz gern die Ohren langzögen, und es gehen viele Leute zu den Urnen, die diesen Parteien dabei gern helfen.

Merkel indes will beide nicht. Die Kanzlerin möchte die französische Präsidentin des bekanntlich von der US-Regierung beherrschten Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, zur Chefin in Brüssel machen. Außerdem hält die CDU-Vorsitzende gar nichts von einem öffentlichen „Wahlkampf“ um den Posten, wie Juncker ihn erträumt. Wie immer soll alles in kleiner Runde ausgekungelt und dem Publikum später präsentiert werden.

In Brüssel wundert man sich übrigens, dass Merkel mit La­garde eine Ausländerin gegen ihren eigenen Landsmann Schulz in Stellung bringt. In anderen Ländern sei so etwas, Parteigrenzen hin oder her, undenkbar. Tja, bei uns ist das „normal“.

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 03-2014

 

 

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Putin: Nur die Konservativen können die Welt retten….


Putins Ideologie

Konservativer Kurs soll die Welt einen

Russlands Präsident Wladimir Putin putinhat den Konservatismus als neue Ideologie entdeckt. Bereits im Herbst vergangenen Jahres hatte die „Nationale Volksfront“, deren Leiter er ist, ein konservatives Manifest angenommen, das als Grundlage einer nationalen Ideologie dienen soll. Bei seiner jährlichen Ansprache ans Volk bekräftigte er seinen Kurs, indem er sich als Pragmatiker mit konservativen Überzeugungen darstellte. „Konservatismus, das heißt, sich auf traditionelle Werte zu stützen, aber mit einem obligatorischen Element zur Entwicklung.“ Die Rückbesinnung auf christliche Werte wurde am 21. November 2013 mit der Verankerung des orthodoxen Glaubens als Grundlage für die nationale Identität des Landes in der russischen Verfassung manifestiert.

Putin versprach, die traditionellen Werte Russlands zu verteidigen und verhöhnte sogleich den „geschlechtslosen und unfruchtbaren“ Liberalismus des Westens. Laut russischen Studien sehnen die Menschen sich nach Stabilität und Sicherheit und bevorzugen Familienwerte gegenüber Feminismus und Schwulenrechten. Sie ziehen einen Nationalstaat einem multikulturellen Schmelztiegel vor.

Die Zerstörung traditioneller Werte von oben, die nur zu negativen Folgen für die Gesellschaft führten, geißelte Putin als „im Kern antidemokratisch“. So sieht es auch der US-Kommentator Pat Buchanan, bekannt als konservativer Politiker, der von der Republikanischen Partei in die „Reform Party“ wechselte. Er lobte Putin für dessen „moralische Klarheit in einer verrückt werdenden Welt“. Amerika sei in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts de-christianisiert worden auch gegen vehemente Einwände „einer großen Mehrheit eines Landes, das mit überwältigender Mehrheit christlich war“. Putin habe inzwischen eine moralische Überlegenheit gegenüber den USA erlangt. Der russische Präsident bringe die „Putinisierung“ der Welt voran, sprich er strebe die Vereinigung konservativer Kräfte weltweit hinter sich an, mutmaßen amerikanische Medien.

Die Argumentation des russischen Präsidenten dürfte inzwischen weltweit tatsächlich mehr Unterstützung finden als die der linken Eliten in Europa und den USA. Ob die Konservativen in aller Welt eine Vereinigung unter Putin als Alternative betrachten, wird sich zeigen. 

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 02-2014

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„NSU“-Prozess: Vorgelegte Beweise bei „NSU“-Prozess machen skeptisch und sind gegen jede Logik


wohnmobil.

Gewirr aus Widersprüchen

In der Reihe der Morde, die dem Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) zugeschrieben werden, ist der Heilbronner Polizistenmord der Fall, der die meisten Fragen aufwirft. Doch auch andere Dinge passen nicht ins Muster.

Während bei den anfangs als „Döner-Morde“ bezeichneten NSU-Taten eine tschechische Ces-ká CZ 83 als Waffe verwendet wurde, kamen in Heilbronn ein russisches und ein polnisches Fabrikat zum Einsatz. Bei den beiden Opfern handelte es sich um deutsche Polizeibeamte und nicht um ausländische Kleingewerbetreibende. Ins Bild der NSU-Täterschaft passt auch keine der Zeugenaussagen in Heilbronn. Was mit Hilfe von Zeugen an Phantombildern angefertigt wurde, hat keine Ähnlichkeit zu den NSU-Mitgliedern Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Mehr noch: Mehrere Zeugenaussagen gehen in die Richtung von dem, was politisch korrekt mit „südländische Tatverdächtige“ bezeichnet wird.

Dass der Mord überhaupt dem NSU zugerechnet wird, hat mit den aufgefundenen Tatwaffen und weiterem Beweismaterial zu tun, das in der Wohnung und dem Wohnmobil des Trios gefunden worden sein soll. In der ausgebrannten Zwickauer Wohnung wurden unter anderem die Handschellen der Polizistin Kiesewetter sichergestellt, in einer Jogging-Hose soll sich zudem ein Papiertaschentuch mit DNA-Spuren des Blutes von Kiesewetter befunden haben. Dass allerdings ein blutverschmiertes Papiertaschentuch über Jahre aufbewahrt worden sein soll, und dann auch noch einen mehrstündigen Wohnungsbrand unversehrt überstanden hat, grenzt schon an ein Wunder.

Wer bewahrt ein
Papiertaschentuch mit
Blut jahrelang auf?

Dass eine gewisse Skepsis bei den präsentierten Beweismitteln angebracht ist, machen die Vorgänge um die Bekenner-DVDs deutlich. Als am 5. November 2011 aus dem Wohnmobil von der Tatortgruppe die Beweisstücke geborgen und dokumentiert wurden, befand sich unter dem sichergestellten Material auch ein Rucksack, der laut Ermittlungsakten durchsucht wurde. Erfasst wurden mit Banderolen versehene Geldbündel aus einem zurückliegenden Bankraub in Arnstadt, dazu drei Kartons mit Patronen. Fast einen Monat später, am 1. Dezember 2011, sollen laut Ermittlungsakte in dem Rucksack plötzlich noch einmal sechs DVDs mit dem NSU-Bekennervideo gefunden worden sein. Es bieten sich zwei Erklärungen an: Entweder wurde in diesem besonders wichtigen Fall extrem schlampig gearbeitet oder aber es wurde nachträglich ein wichtiges Beweisstück platziert. Ohnehin auffällig ist die Flut an aufgefundenem belastenden Material, die für einen kritischen Beobachter bereits Anlass war, von einer „Beweisorgie“ zu sprechen.

Dass von dem NSU-Trio belastendes Material regelrecht gehortet wurde, passt wenig zu dem sonstigen Verhalten. Auch wenn es ernstzunehmende Hinweise darauf gibt, dass es Protektion von Verfassungsschützern gegeben haben könnte, die drei haben so konspirativ agiert, dass sie fast 14 Jahre unentdeckt in der Illegalität überlebt haben. Im Klartext: Es gibt einen Widerspruch zu dem sinnlosen Horten von belastendem Material, das im Ernstfall eine lebenslange Haft einbringt, und dem professionellen Agieren im Untergrund und bei den Tatausführungen.

Wenig nachvollziehbar ist vor allem, warum Mundlos und Böhnhardt ein nur kurz zuvor angemietetes Campingmobil mit belastendem Material vollstopften, um damit dann zu dem Banküberfall in Eisenach am 4. November 2011 zu fahren. Nicht minder paradox ist das Verhalten von Beate Zschäpe, die sofort nach dem Tod ihrer beiden Freunde Feuer gelegt haben soll, um Beweise zu vernichten, dann aber die Bekenner-DVDs, mit denen erst eine Verbindungslinie von der NSU zu den sogenannte „Döner-Morden“ gezogen werden konnte, verschickt hat.

Es ist nicht das einzige Rätsel in Sachen NSU, das nach Jahren der Ermittlungsarbeit immer noch ungelöst ist. Gerade in dem Zusammenhang mit dem Verdacht, dass Mitglieder des NSU für den Verfassungsschutz tätig gewesen sein könnten, sollte zu denken geben, dass bis heute nicht wirklich geklärt ist, wer Zschäpe am 4. November 2011 überhaupt über den Tod ihrer beiden Freunde informiert hat…..

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Bewußt hintertrieben

Die Fehlschläge, das in die Illegalität abgetauchte NSU-Trio zu ergreifen, werden meist mit einer Aneinanderreihung von Pleiten, Pech und Pannen erklärt. Tatsächlich gibt es aber auch Hinweise darauf, dass die Verhaftung bewusst hintertrieben worden sein könnte. Für Wirbel sorgte etwa die Aussage eines Erfurter LKA-Mitarbeiters, 2003 seien nach einem Zeugenhinweis auf den Aufenthaltsort von Uwe Böhnhardt weitere Ermittlungen von „ganz oben unterbunden“ worden. Ungewöhnlich sei nicht nur der persönliche Anruf von höchster LKA-Ebene bei dem Beamten gewesen, sondern auch der Ablauf des Gesprächs. Werner Jakstat, damals Vizepräsident, inzwischen Chef des LKA, soll die Anweisung gegeben haben, der Beamte solle „rausfahren“ und dem Hinweis eines ehemaligen Schulkameraden Böhnhardts nachgehen. Dem sei aber die Aufforderung mit dem Tenor „Kriegen Sie da nichts raus“ gefolgt. Er und seine Kollegen seien davon ausgegangen, dass sich der Verfassungsschutz mit dem Trio befasse, so der LKA-Beamte.

Bereits am 14. Februar 2001 hatte ein Thüringer Zielfahnder eine ebenso frappierende Vermutung in den Akten festgehalten: „Die Befragung von Kontaktpersonen und Familienangehörigen führte zu dem Schluss, dass mit hoher Wahrscheinlichkeit eine der gesuchten Personen als ,Quelle‘ durch den Verfassungsschutz geführt wurde.“ Anlass für einen derartigen Verdacht bei Ermittlern war die missglückte Hausdurchsuchung 1998, die zum Untertauchen des Trios führte.

Verwundert, wie die drei es schaffen konnten, vollkommen zu verschwinden, unternahmen Ermittler und Staatsanwaltschaft einen ungewöhnlichen Schritt: Sie fragten beim Thüringer Verfassungsschutz schriftlich an, ob die drei für den Verfassungsschutz arbeiten würden.

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Wolfgang Bosbach – Wolfgang BosbachSeine im Zuge der NSU-Aufklärung gemachten Erfahrungen brachte der Vorsitzende des Bundestagsuntersuchungsausschusses prägnant auf den Punkt: „Die was wissen, die kommen nicht, die kommen, wis-sen nichts, und die, die was wis-sen und dennoch kommen, sagen uns nichts.“

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Florian H. – Bereits im Januar 2012 soll Florian H. dem Stuttgar-ter LKA Hinweise auf eine „Neo-schutzstaffel Öhringen“ (NSS) gegeben haben, die neben dem NSU die „zweite radikalste Gruppe“ in Deutschland stelle. Auf dem Weg zu einer erneuten Befragung durch die Polizei starb H. am 16. September 2013 in Bad Cannstatt in seinem brennenden Auto. Während die Polizei von einem Selbstmord des 21-Jährigen ausgeht, zweifeln die Eltern an der Suizid-Theorie.

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Hans-Jürgen Förster – Hans-Jürgen FörsterDer Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof und ehemalige Leiter des Verfassungsschutzes Brandenburg machte im November 2012 eine brisante Aussage zu dem ebenfalls in München vor Gericht stehendem, mutmaßlichen NSU-Mitglied Ralf Wohlleben. Nach den Erinnerungen Försters soll Wohllebens Name auf einer Liste des Bundesamtes für Verfassungsschutz über V-Leute in NPD-Vorständen gestanden haben

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Mevlüt Kar – Der Türke, der sich am 25. April 2007 in Heilbronn aufgehalten haben soll, gilt im Fall der islamistischen Sauerland-Gruppe als derjenige, der die Zünder für die in Deutschland geplanten Sprengstoffanschläge besorgt hat. Nach seiner Enttarnung als V-Mann des türkischen Geheim-diensts Millî Istihbarat Teskilâtı, also indirekt auch des CIA, soll Kar inzwischen in der Türkei leben.

Das Rätsel von Heilbronn

Der »Stern« liefert spektakuläre Thesen zum Polistenmord

Seit dem Auffliegen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 wird auch der ungeklärte Mord an der 22-jährigen Polizistin Michèle Kiesewetter der Gruppierung zugeordnet. Der Mordversuch an dem Beamten Martin A. und die Tötung der Polizistin am 25. April 2007 ist der letzte Mord, der Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos zugeschrieben wird.

Islamisten und

Ku-Klux-Klan-Ableger

Dass seitdem keine anderen Ermittlungsansätze zur Aufklärung des Heilbronner Polizistenmordes mehr verfolgt wurden, könnte sich jedoch als voreilig herausstellen. Als Schlüssel zu dem Fall könnte sich das Observationsprotokoll des US-Heeresgeheimdienstes DIA erweisen, das am 1. Dezember 2011 im „Stern“ abgedruckt wurde. Von offizieller Seite wurde der Bericht schnell als Fälschung abgetan, tatsächlich spricht aber einiges dafür, dass es sich zumindest um ein Papier handelt, in das fundiertes Hintergrundwissen eingeflossen ist. Behauptet wird, dass am 25. April 2007 US-Agenten mit der Observation der Zielperson „M. K.“ (Mevlüt Kar) beauftragt waren. Kar soll mit einer weiteren Person einen Millionenbetrag bei einer Bank in Heilbronn eingezahlt haben und anschließend zur Theresienwiese gelaufen sein, wo die Observation endete, als es dort zu der Schießerei kam.

Es ist der „Stern“-Journalist Rainer Nübel, der in diesem Zusammenhang eine Spur ausgegraben hat, die den Bericht indirekt stützt. Nach dem Mord an Kiesewetter sind nahe des Tatorts zwei Araber als Zeugen vernommen worden, die inzwischen der radikal-islamistischen Szene zugerechnet werden – mit Verbindungen zur Hamas und besagtem Mevlüt Kar. Nach Recherchen Nübels könnte der Hintergrund der Anwesenheit Kars in Heilbronn ein Thema berühren, das hierzulande als Tabu gilt: die Zusammenarbeit von Islamisten mit ausländischen Gruppen der Organisierten Kriminalität. Kar soll sowohl Kontakte zur serbischen als auch zur georgischen Mafia unterhalten haben.

Noch mehr Brisanz steckt allerdings im geschilderten Tathergang. In den Schusswechsel auf der Theresienwiese scheinen dem „Stern“-Bericht zufolge ein „baden-württembergischer Einsatzbeamter“, „reguläre Polizeikräfte“ und „right wing operatives“, also im rechten Spektrum agierende Agenten, involviert gewesen zu sein. Dass Derartiges kein Hirngespinst sein muss, macht ein Blick auf einen deutschen Ku-Klux-Klan-Ableger deutlich, der in Schwäbisch Hall existiert hat. Als Gründer gilt Achim Schmidt, von dem feststeht, dass er von 1994 bis 2000 als

V-Mann für den Verfassungsschutz agierte. Damit nicht genug. Aktenkundig ist, dass auch zwei Polizisten aus der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) in Böblingen, zu der ab 2005 auch die getötete Kiesewetter und Martin A. gehörten, Mitglieder im Klan waren. Nach offizieller Darstellung soll sich der Geheimbund, in dem sich V-Leute, Polizisten und durchgeknallte Rassisten auf so wundersame Weise zusammengefunden haben, 2003 aufgelöst haben. Die Frage ist, ob die Gruppierung wirklich einfach von der Bildfläche verschwunden ist oder nicht insgeheim eine Nachfolgeorganisation aufgezogen wurde.

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NSU-Prozess – Vorgelegte Beweise

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 02-2014

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Rot-Grüne Politik unterstützt und fördert Linksradikalität…Kapitulation gegenüber Linksextremisten ist Absage an den Rechtsstaat


Verraten und verkauft

Bürger werden von Linksextremisten, aber auch von der Finanzindustrie ausgenutzt, doch Schutz vom Staat erhalten die ihn finanzierenden Steuerzahler kaum.

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Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat klargestellt, dass die Hansestadt das Linksextremisten-Zentrum „Rote Flora“ vom bisherigen Eigentümer für einen Millionenbetrag aus Steuermitteln erwerben und auf keinen Fall räumen wolle. Dies ist nicht allein ein grandioser Sieg für die linken Besetzer (siehe S. 5), es ist auch ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Steuerzahler.

Sollte sich ein steuerzahlender, ansonsten gesetzestreuer und friedlicher Bürger herausnehmen, das Haus eines anderen zu besetzen, keine Miete zu zahlen und anrückende Polizeibeamten mit Schlägen und Wurfgeschossen zu attackieren, so würde ihm mit der ganzen Härte des Gesetzes begegnet. Pfeift er hingegen auf die staatliche Ordnung und schart eine Horde gewalttätiger linker Genossen um sich, so ist ihm größte Nachsicht sicher.

Das ist die Botschaft, die aus der Hamburger Entscheidung spricht. Und sie ist verheerend, denn sie nagt an den Grundfesten des bürgerlichen Rechtsstaats. linke hamburg

Dieser ruht auf der Loyalität der breiten Masse seiner Bürger. Bürger, die den Staat als den ihren betrachten, ihren Beitrag leisten und die Gesetze befolgen, die für ein gedeihliches Zusammenleben unerlässlich sind. Diese Bürger müssen sich verraten und verkauft vorkommen, wenn sie erleben, dass ausgerechnet jene, die den Staat verachten, auf die Gesetze pfeifen und nicht daran denken, ihren Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten, auf Kosten der Mehrheit mit Privilegien bedacht werden.

Um nicht zu kurz zu greifen: Jene Bürgerverachtung findet sich nicht bloß in den Nestern von Extremisten. Sie ist selbst dort zu Hause, wo man sie äußerlich gar nicht erkennt: etwa in den Chefetagen einer parasitären Finanzindustrie, die ohne Hemmungen das Geld der Steuerzahler als Verfügungsmasse globaler Hasardspiele verzockt, wobei auch hier die Politik hilfreich zur Seite steht. Hier wie dort ist es am Ende immer der gemeine Bürger, der die Zeche zahlt und dafür auch noch verhöhnt wird.Linke Feuer

Die Frage ist, wie lange sich dieser folgsame Bürger das Spiel gefallen lässt. Untergangspropheten wetten darauf, dass es mit der Genügsamkeit zu Ende gehen werde, wenn es den Steuerzahlern existenziell an den Kragen gehe. Wer aber darauf regelrecht hofft, sollte sich anhand der Geschichte vergegenwärtigen, dass aus solchen Situationen selten Gutes entsprungen ist.

In jedem Falle ist es ein dekadentes Spiel mit dem Feuer, dass eine Politik treibt, die zu Gunsten von Minderheiten-Begünstigung die legitimen Rechte und Interessen der staatstragenden Masse in den Wind schlägt. Der renommierte Historiker Arnulf Baring appellierte schon vor Jahren an die Bürger, „auf die Barrikaden“ zu gehen. Es ist kaum auszumalen was geschieht, wenn dieser Ruf einst erhört wird.

 

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nachzulesen bei preussische-allgemeine-zeitung 02-2014

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