Gigantischer Aufwand für Asylanten


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Asylgerichtshof_0_0Mit zehntausenden Verfahren muss sich der Asylgerichtshof herumschlagen

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Dieser Tage beklagen Linkspolitiker und manche Medien- und Meinungsmacher das ach so tragische Schicksal der ehemaligen Votivkirchenbesetzer, von denen dem Großteil ein ordentlicher Aufenthaltstitel in Österreich gesetzlich gar nicht zusteht.

Wie anachronistisch sich das Asylwesen in den letzten 14 Jahren in Österreich entwickelt hat, zeigen neue Zahlen aus dem Innenministerium.

Allein seit 2008 wurden beim damals eingerichteten Asylgerichtshof nicht weniger als 73.700 Verfahren durch Asylanten angestrengt, wovon 12.000 immer noch anhängig sind. Die Kosten für diese Verfahren und das Asylgericht hat natürlich der Staat Österreich zu tragen.

1,93 Millionen Euro für „amtswegige Rechtsberatung“ von Asylanten

Aber nicht nur die Kosten des Asylgerichtshofs auf Seiten des österreichischen Staates muss der Steuerzahler bezahlen. Seit 2011 hat Österreich auch für eine „amtswegige Rechtsberatung“ der Asylanten, die mit Entscheidungen der Asylbehörden nicht einverstanden sind, aufzukommen.

Die Kosten für diese Rechtsberatung allein betrugen für das Jahr 2011 rund 293.000 Euro sowie für 2012 satte 1,637 Millionen für die Republik Österreich.

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http://www.unzensuriert.at/content/0013657-73700-Verfahren-vor-dem-sterreichischen-Asylgerichtshof

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„EU“ – Euro: Vorbereitungen zur Enteignung der Bank-Kunden haben begonnen!


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Achtung! Erhöhte Wachsamkeit ist angebracht!

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Verbrecher Finma Eu euro

Diese Dame und Herren muss man sich merken: Der Verwaltungsrat der Eidgenössischen Finanzaufsicht Finma geht voran und zwingt die UBS und die Credit Suisse, sich selbst mit Hilfe ihrer Kunden zu retten.

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Die Schweiz hat als erstes Land in Europa Regeln festgelegt, wie die Banken die Sparer bei einer Pleite zu enteignen haben. Gleichzeitig laufen Bestrebungen, die Flucht ins Bargeld zu stoppen.

Deutschland wird ebenfalls bald bekanntgeben, wie hoch die Zwangsabgabe für Bank-Kunden ausfällt. 

Nach der Wahl beginnt die Erkenntnis, wie dumm doch die Wahl-Schafe sind—in der BRiD…….

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Die Kunden der Schweizer Großbanken UBS und Credit Suisse haben seit Mittwoch die Gewissheit: Einlagen über 100.000 Franken sind bei diesen Banken nicht mehr sicher, sondern werden im Fall der Insolvenz-Gefahr einer der beiden Banken massiv zur Rettung des Instituts herangezogen.

Das Positionspapier der Schweizer Bankenaufsicht Finma folgt ziemlich genau der „Blaupause“, die der Euro-Gruppenführer Jeroen Dijsselbloem vor einigen Monaten verkündet hatte (hier).

Der Plan folgt im Wesentlichen den Vorgaben von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der von den Bank-Kunden einen Soli erwartet, damit der Euro und mit ihm das Weltfinanz-System gerettet werden können (Details – hier). Im Hinblick auf die vielen wohlhabenden Kunden der UBS und der Credit Suisse zeigt die Nachricht:

Es dürfte viel schlechter um die europäischen Banken stehen als man den Bürgern bisher erzählt hat.

Erstmals hat damit eine wichtige europäische Bankenaufsicht einen Plan vorgelegt, was im Crash-Fall mit den Großbanken des Landes geschehen wird: Die Schweizer Finanzmarktaufsicht hat verfügt, dass es für Guthaben über 100.000 CHF eine Zwangsabgabe geben muss. Die Finma hat weiters offiziell bekanntgegeben, dass die Großbanken UBS und Credit Suisse nicht mehr vom Steuerzahler gerettet werden, wenn sie vor der Pleite stehen.

Die Finma wird, sobald es Probleme bei einer der beiden Banken gibt, das Kommando übernehmen – und Sparer, Gläubiger und Inhaber von Anleihen zur Kasse bitten. Die Behörde kann jeweils 300 Milliarden Franken von den Banken konfiszieren und in Aktien der Banken umwandeln, wenn die Eigenkapitalsituation in dem Unternehmen als kritisch eingeschätzt wird.

Die Entscheidung der Finma ist von großer Bedeutung: Erstmals nach der Zwangsabgabe von Zypern und den Beschlüssen der EU zur Zwangsabgabe bei Banken-Rettungen hat eine Aufsichtsbehörde einen konkreten Ablaufplan für den Crash von systemrelevanten Banken in ihrem Land bekanntgegeben.

Die Schweiz möchte auch nicht, dass erneut die Steuerzahler gerade stehen müssen. Daher hat die Finma nun einen „Bail-In“ angeordnet: Die Großbanken müssen nach dem Modell gerettet werden, dass die EU-Finanzminister und die EZB für die Europäischen Banken beschlossen haben.

Drittbanken, Gläubiger, Aktionäre, Inhaber von Anleihen und Sparer müssen bezahlen.

Bank-Kunden müssen daher nun höchst wachsam sein: Die Schweizer Entscheidung ist der erste Schritt, die Enteignung der Bank-Kunden in die Praxis umzusetzen. Die Banken sind nach wie vor extrem riskant, weshalb ein Crash jederzeit eintreten kann.

Einen Rückweg wollen die Schweizer ihren Sparern auf jeden Fall abschneiden: die Flucht in das Bargeld.

Der Züricher Tagesanzeiger berichtet, dass der 1.000-Franken-Schein in ungewöhnlich großem Ausmaß im Umlauf ist, weil die Sparer den Banken nicht mehr trauen und ihr Erspartes lieber unter der Matratze als auf der Bank aufbewahren wollen (hier).

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http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/08/09/europa-vorbereitungen-zur-enteignung-der-bank-kunden-haben-begonnen/

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Nachtrag:

die Anzeichen sind deutlich.

Deutlich ist aber auch die Dummheit der Menschen.

Geht man nach Umfragen, trotz aller Aufklärungen zumindest im Internet und bei konservativen Zeitungen und Magazinen, aber auch in diversen Beiträgen bei ARD und ZDF (das gibt es noch, liegen die Anti-„EU“-Euro“ Parteien zusammen bei rund 8 %.

Womit wieder einmal sichtbar wird, was es bringt, wenn ständig neue Parteien entstehen, als sich endlich auf eine konzentrierte Kraft zu einigen.

Aber: selbst wenn es eine geeinte Kraft wäre…..was sind 8% ?????

So leicht lassen sich die Massen das Maul stopfen……übrigens nicht nur in der BRiD, sondern in der ganzen „EU“…….

Welche Macht hat da ihre manipulativen Kräften im Hintergrund aktiv?

Hat das was mit den Chemtrails zu schaffen………wer weiss denn, was wir alles einatmen, berühren oder über Fleisch in unseren Körper gelangt und das Denken beeinflußt?

Wenn von „oben“ Unmengen Nano-Partikel abgeworfen werden und auf die Wiesen fallen, werden sie vom Vieh gefressen. Lagern sich im Fleisch ab.

Wir essen das Fleisch. Braten und kochen haben da keinen EInfluss.

Ziel erreicht.

Nur ein Gedankengang…..aber wie sonst lässt sich dieses Lemminge-Verhalten ansonsten erklären?

Abgrund Menschen

Wiggerl
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Brandanschlag: Bürger im niedersächsischen Garbsen identifizieren eine türkische Jugendgang als Täter


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Millionenschaden-bei-Grossbrand-in-Kirche_türken garbsen

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medien, audio

Es riecht verbrannt. Schon etwa 30 Meter vor der niedergebrannten Kirche in Garbsen, einem Vorort von Hannover, steigt den Passanten der Brandgeruch in die Nase. Dann offenbart sich dem Besucher ein erschütternder Anblick: Die in den sechziger Jahren gebaute Willehadi-Kirche, Heimstätte der evangelischen Gemeinde, ist bis auf die Grundmauern niedergebrannt.

Die Fenster sind bei den Löscharbeiten eingeschlagen worden. Eine Maueröffnung gibt den Blick frei auf die verkohlten Überreste des Inventars, das noch im Innern der Kirche liegt. Ein verbranter Dachbalken hängt herunter, als wolle er jeden Moment herabstürzen

Immer wieder kommen fassungslose Anwohner an dem mittlerweile wegen Einsturzgefahr eingezäunten Gebäude vorbei. An den Absperrungen hängen bunte Schleifen, jede steht für ein Gebet. Eine irische Tradition, die Pastorin Renate Muckelberg von ihrem Aufenthalt in Irland mit nach Garbsen gebracht hat und an den Tagen nach dem Brand der Gemeinde Trost und Hoffnung geben sollte.

Auch mehr als eine Woche nach der vorsätzlich gelegten Feuersbrunst hat die Polizei noch keine Spur von den Tätern. Die Feuerwehr Garbsen wollte sich auf Nachfrage nicht zur Entstehung des Brandes äußern. Bürger geben jedoch an, in der Tatnacht noch in mehreren hundert Meter Entfernung neun „Schüsse“ gehört zu haben, bei denen es sich mutmaßlich um Feuerwerkskörper handelte. Andere berichten, daß der Brand erst im benachbarten Gemeindehaus begonnen und von dort auf die Kirche übergegriffen habe. Ob die Täter Brandbeschleuniger einsetzten, was die schnelle Ausbreitung erklären würde, ist bislang unklar.

Bei dert Frage nach den Schuldigen gibt es für die Einwohner des betroffenen Stadtteils „Auf der Horst“ anders als für die Polizei keine Zweifel. Hier ist man sich sicher: Es war die türkische Jugendgang, die das Viertel bereits seit einigen Jahren unsicher macht. Allein die mehr als 30 Brandanschläge auf Müllcontainer im Jahr 2013 sollen auf ihr Konto gehen, berichten Anwohner. „Gut, daß Sie da sind“, ruft unvermittelt eine ältere Frau, die bis gerade eben noch kopfschüttelnd vor der Kirche stand, als sie die Kamera erblickt. „Dort drüben stehen sie.“

Sie zeigt auf die etwa zehn Jungs, alle unter 18, gekleidet mit kurzen Hosen und eng anliegenden Shirts. Der Anführer der Gruppe, der auf türkisch Anweisungen erteilt, trägt eine schwarze Baseballmütze. Noch wenige Minuten zuvor saßen sie auf einer Bank direkt gegenüber der ausgebrannten Kirche, wo der Brandgestank am intensivsten ist und tauschten Handyvideos aus.

„Ich bin gerade an ihnen vorbeigelaufen. Sie haben sich Videos angesehen und damit geprahlt. Ich nehme an, daß es sich dabei um Videos aus der Tatnacht handelt, fährt die ältere Frau fort“, die aber niemand vorverurteilen will. „Die Menschen hier haben Angst vor dieser Jugendgang, die das ganze Viertel terrorisiert“, erzählt sie, „viele wollen wegziehen“. Seit langem ist der Sperberhorst ein Szenetreff für eine der Jugendgangs in Garbsen.

Die Gruppen nennen sich Ausländer in Garbsen (AIG) oder „Gtown Gangsta“, wobei „G“ für Garbsen steht. Wer konnte, ist bereits von hier weggezogen. Die Häuser rund um den Sperberweg sind heruntergekommen, vor einem sitzen drei türkische Frauen, die hier vor der stechenden Sonne Schutz gesucht haben.

Der Sperberhorst ist von der niedergebrannten Kirche nur durch eine Straße getrennt. Von dort haben die Jugendlichen im Ernstfall sogar einen freien Fluchtweg zur Autobahn. Deutsche wie ausländische Bewohner fühlen sich von der Gang gleichermaßen bedroht. Auf die Frage, ob er befürchtet, die Gang könne eines Tages möglicherweise sein Haus anzünden, nickt ein älterer russischstämmiger Mann nur mit dem Kopf. Die Sorge steht in seinen Augen geschrieben. Die Angst ist groß am Ort.

Nach der Tat hatte die Hannoversche Allgemeine Zeitung unter Berufung auf Anwohner berichtet, Gangmitglieder hätten während der Löscharbeiten die Tat gefeiert und Rettungskräfte verhöhnt. Auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT will die Pressestelle der Polizei Hannover dies jedoch nicht bestätigen: „Das ist bei uns nicht protokolliert“, sagt eine Sprecherin. Zwar sei ihnen die Gangproblematik bekannt. Daß es sich hierbei um ausländische Jugendliche meist türkischer Herkunft handelt, weist die Polizei allerdings zurück. Vielmehr handele es sich um „Jugendliche in personell wechselnder Konstellation“.

Die ältere Frau steht unterdessen weiterhin in der sengenden Sonne vor der Kirche. Ihr Blick schweift nicht für eine Sekunde von dem schwarzen Loch zwischen Turm und Kirchgebäude ab. Sie war in der Gemeinde im Kirchenbeirat und spielte lange Jahre die Orgel in der Willehadi-Kirche. Die Gemeinde habe auf Drängen der EKD ohnehin schon einen Teil ihres Grundstücks verloren, auf dem nun Wohnhäuser gebaut werden sollen, sagt sie. „Aber wenigstens haben wir noch die Kirche“, hätte die Pastorin erst kürzlich die Gemeindemitglieder getröstet.

„Der Bürgermeister will jetzt mehr Sozialarbeiter einstellen. Aber das ist doch eine längerfristige Sache“, klagt sie. Jetzt muß erst mal die Polizei die Täter festnehmen und wieder für Recht und Ordnung sorgen.“ In der Vergangenheit haben sich Anwohner immer wieder beklagt, daß die Polizei einfach vorbeigefahren sei, wenn in dem Stadtteil Jugendliche randaliert hatten.Wie wenig man der Polizei mittlerweile zutraut, zeigt die Tatsache, daß die Bewohner des Viertels nun bereits seit längerem Nachbarschaftswachen aufgestellt haben, die nachts „Auf der Horst“ patrouillieren.

Während die Frau erzählt, haben sich weitere Journalisten am Tatort eingefunden, die umstehende Passanten zu den Vorfällen der Tatnacht befragen. „Die Tat ist ein Rückschlag für die Integration von Ausländern“, äußert sich ein älterer Mann auf seine Krücken gestützt nachdenklich. „Wenn es denn Migranten waren“, korrigiert der linke Pressevertreter den Mann sofort, der auch gleich abwiegelt. „Da haben Sie natürlich recht“, will auch er sich nicht dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit ausgesetzt sehen.Einen solchen Vorwurf empfinden Gemeindemitglieder als blanken Hohn. „Wir haben nie gefragt, wo jemand herkommt. Migranten waren bei uns immer fester Bestandteil der Gemeinde“, bestätigt die ehemalige Organistin. „Im Sommer veranstaltet die Gemeinde auch ein Ferienprogramm, zu dem auch immer muslimische Kinder kamen.“

Jugendgewalt ist in der Stadt nichts Neues. Schon 2011 geriet Garbsen in den Schlagzeilen, als ein Lehrer, überfordert mit der Gewalt an der örtlichen Hauptschule, die Polizei rief, die daraufhin vor der Schule für Ruhe sorgte. Nach Jahren der Gewalt bleiben die Bewohner nun hilflos mit der Ankündigung von Bürgermeister Alexander Heuer (SPD) zurück, Streetworker einzustellen.

Bei Temperaturen um die 40 Grad haben sich inzwischen weitere Jugendliche im Szenetreff am Sperberhof eingefunden. Es wirkt, als wollten sie vor den anwesenden Journalisten ihr Revier markieren. Ihre Körpersprache bringt ihre Botschaft klar zum Ausdruck: „Wir sind die Herren vom Sperberhof.“

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nachzulesen bei Junge Freiheit 33-2013

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.Erkenntnisse und Fazit:

doch sofort wiegelt die Politik ab. Feuerwehr und Polizei wurden instruiert,

aus der einwandfreien Täter Identifizierung, Türken, wird eine „sich ständig personell ändernde Gruppe“……

das ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Diese Gruppen haben feste Mitglieder und bleiben unter sich.

Sie nennen sich auch so „Ausländer in Garbsen (AIG)“, wobei sich „Ausländer klar auf Türken bezieht, da unter

den muslimischen Ausländern 90 % Türken sind!

In den Gruppen sind nur Moslems vertreten. Andere werden verfolgt und können nicht beitreten.

Doch die Politik, sowie die Shit-Medien, versuchen weiter die extrem-gefährliche „Botschaft“ zu entschärfen.

Schon sprechen sie davon, dass auch türkische Anwohner Angst vor dieser Bande hätten………

Es ist nicht zu glauben, mit welch primitiven Lügen hier die Öffentlichkeit beeinflusst wird.

Wer diese Fälschungen für bare Münze hält, hat seinen „Freigeist“ bereits eingesperrt oder schlimmer noch, völlig verloren.

Leider trifft diese Vermutung auf die Majorität zu.

Gepaart mit Angst vor der Bande, aber mit wesentlich größerer Furcht vor den Linksradikalen. Das diese dann typisch mit

„Ausländerfeindlich“ reagieren.

Was anders als Ausländerfeindlich kann denn die Reaktion sein? Sollen wir diese Verbrecher, die uns und unsere Kultur zu zerstören versuchen, dabei auch vor Mord und schwerer Körperverletzung nicht zurückschrecken, akzeptieren und ins Herz schließen?

Mit welch perverser und verlogener Polit-Äußerungen bezeichnen Grüne und Linke diese eindeutigen deutschfeindlichen Taten!?

Die Masse erstickt fast vor Wut, aber die Angst vor „Ausländerfeindlich“ ist größer, als die Sorge um das eigene Leben oder das der eigenen Kinder.

Nicht anders ist das feige Verhalten der Deutschen zu bezeichnen.

Sie lassen sich ohne Gegenwehr abschlachten und ihre seit Jahrhunderten entstandenen Kultur und Lebensart vernichten.

Sie folgen der linken Politik und lassen sich wieder „umerziehen“. Diesmal nicht einer Lüge folgend, sondern darauf, dass nicht der Ausländer, der Eindringling sich anpassen muss, sondern die Bevölkerung in ihrem eigenen Vaterland.

Wie abartig sind diese Grünen und Linken?

Wie dumm und feige ist das deutsche Volk?

Wir, dass sagen wir ohne Wenn und Aber, ist die von Linken ausgerufene Bezeichnung „Ausländerfeindlich“ völlig wurscht.

Erstens wissen wir aus welcher Ecke das kommt und zweitens: bei solchen Ausländern sind wir ganz klar ausländerfeindlich!!!

Und genau so reagieren wir dann. Da wird eine Bürgerwehr gegründet und es wird sich gewehrt.

Welche Alternative hätten wir denn? Die Polizei winkt ab: zu wenig Personal und es wird ständig weiter abgebaut.

Die Polizei und die Bevölkerung hat keine juristische Rückendeckung. Es ist kein Geld für Gefängnisse mehr vorhanden!

Zudem stehen besonders türkische Immigranten unter einen besonderen Schutz!

Gauck und Co. beweisen das ständig. Selbst offen in Bigamie lebende Moslems werden von Gauck hofiert! Gegen deutsches Recht!

Was sagte vor kurzem das Merkel: in Deutschland gilt deutsches Recht!

Nur es wird nicht angewendet! Also sind wir gesetzlos. Deshalb sind wir auch kein Rechtsstaat!

Das ist die Realität. Vergessen wir nie, dass 75% der Verbrechen von Ausländern, besonders eben Türken, verschleiert und verschwiegen werden!

Dabei sind die bekannten 25% schon erschreckend hoch und an Brutalität noch nie dagewesen. Nicht nur Daniel Seifert lässt grüßen.

Wir haben keine Wahl mehr. Diese Politiker müssen weg. Diese Türken, Araber, Zigeuner müssen strengstens bestraft  und letztlich umgehend

ausgewiesen werden. Es geht um alles. Um unsere Sicherheit, um unsere Existenz, um unsere Zukunft……

Verantwortungsvolle Personen haben gesagt:

ein Leben lang als Feigling leben ist nicht lebenswert. Besser ist zu wissen wofür man stirbt.

Der Held lebt und stirbt für seine Ideale.

Der Feigling vor Angst……….

Toni

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deutsche reich fahne

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„Der Nationalstaat hat Zukunft“…. Loblied auf die Grenzen des nationalen Staates


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Deutsche Grenze.

medien, audio

Sein Buch „The Significance of Borders“ ist ein Loblied auf die Grenzen des nationalen Staates, der allein Freiheit und Demokratie garantieren kann, so der junge Historiker Thierry Baudet, der in seiner Heimat Holland als intellektuelles Wunderkind gilt.
Moritz Schwarz

Herr Dr. Baudet, den Medien Ihrer Heimat gelten Sie als „konservatives Wunderkind“.

Baudet: So hat mich die linksliberale Wochenzeitung Vrij Nederland genannt. Man hält mir zugute, daß ich konservative Argumente so präsentiere, daß sie für die überwiegend liberalen Medien der Niederlande einleuchtend erscheinen.

In Holland lassen sich Linksliberale mit konservativen Argumenten überzeugen?

Baudet: Ich glaube nicht, daß ich sie alle überzeuge, aber sie respektieren die Argumente immerhin.

Das ist weit mehr, als man von den deutschen Medien gewohnt ist.

Baudet: Die Niederlande sehen sich selbst gerne als Beispielnation für andere. Und vielleicht sind sie das auch ein bißchen. Aber machen Sie sich keine falsche Vorstellung. Manche Rezensenten loben auch nur meine Argumentation und Stil, machen aber klar, daß sie meine Position eher zurückweisen.

Immerhin, Ihr Buch „The Significance of Borders“ wurde von den meisten holländischen Medien ausführlich rezipiert, und Sie hatten sogar eine Kolumne in einer führenden niederländischen Tageszeitung.

Baudet: Und doch herrscht in den Niederlanden, wie wohl in ganz Europa, die Vorstellung, daß Intellektuelle „natürlich“ links sind. So ist man überrascht, kommt eine intellektuell fundierte Argumentation von rechter Seite. Was aber erstaunlich ist, schließlich sind alle großen Debatten der letzten Jahre hierzulande von rechts angestoßen worden.

In Deutschland fallen dezidiert konservative Positionen fast regelmäßig der Politischen Korrektheit zum Opfer.

Baudet: Natürlich erlebe auch ich heftige Attacken bis hin zu persönlichen Angriffen. Bedenken Sie, daß etwa die europäische Einigung in Gestalt der EU oder der Einwanderung für manchen Politiker oder Journalisten Fragen von tiefer persönlicher Überzeugung sind. So daß er bei Kritik daran nicht mehr unterscheidet zwischen kritischem Debattenbeitrag – den meine Ausführungen darstellen – und persönlichem Angriff auf seine politische Existenz. Dieser Mangel an Differenzierung ist besorgniserregend und natürlich wirkt auf solche Leute ein Buch wie „The Significance of Borders“ wie eine existentielle Bedrohung.

Was ist denn nun die „Bedeutsamkeit von Grenzen“, wie der englische Originaltitel Ihres Buches auf deutsch übersetzt lautet?

Baudet: In Europa werden seit Jahren Grenzen aufgelöst. Denken Sie nicht nur an klassische Ländergrenzen – es geschieht auf allen Ebenen: etwa durch den Internationalen Gerichtshof in Den Haag, die Welthandelsorganisation WTO, den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – durch all diese supranationalen Organisationen.

Warum aber wird das zum Problem?

Baudet: Weil das, was wir den demokratischen Rechtsstaat nennen, nur in definierten Grenzen existieren kann. Löst man diese auf, löst sich auch der demokratische Rechtsstaat auf.

Warum?

Baudet: Grenzen haben zwei Implikationen: Sie erzeugen Souveränität, also die konstitutionelle Unabhängigkeit eines Staatswesens, sowie die Ermächtigung eines Parlamentes, über diesen Rechtsraum zu bestimmen. Und sie erzeugen die Voraussetzung, um eine gemeinsame Gesellschaft zu formen.

Ohne Grenzen keine Gesellschaft?

Baudet: Genau. Erodieren die Grenzen, erodiert auch die Gesellschaft, denn durch die beliebige Migration nehmen ethnische und kulturelle Konflikte zu, soziale Konflikte verschärfen sich und Subgesellschaften entstehen. Schließlich bleibt der Staatsmacht nichts, als sich zurückzuziehen. Der ehedem für alle Bürger verbindliche demokratische Rechtsstaat wird ausgehöhlt. Werden Grenzen zu sehr aufgeweicht, entweicht also die Souveränität ebenso wie der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft, also jene Errungenschaften, die eine demokratische Bürgergesellschaft ausmachen. Der Bürger wird entmündigt und seine Gesellschaft fragmentiert.

Warum sollte eine multiethnische Bevölkerung nicht in der Lage sein, eine gemeinsame Gesellschaft zu bilden?

Baudet: Sie haben mich mißverstanden, das Problem ist nicht Multiethnizität, sondern Multikulturalismus. Also nicht das Vorhandensein fremder kultureller Einflüsse oder Menschen mit fremder Abstammung in einer Gesellschaft, sondern die Vorstellung, daß eine Gesellschaft völlig unterschiedliche Kulturen vereinen könne. Warum? Weil man, um gemeinsame Gesetze zu haben, eine gemeinsame Kultur braucht. Man braucht einen gemeinsamen Nenner, gemeinsame Grundwerte, man braucht eine Leitkultur, wie der Soziologe Bassam Tibi das genannt hat. Sie sehen das an der Tendenz vieler Muslime in Europa, eigene Scharia-Gerichte zu verlangen, weil sie sich gegenüber dem jeweiligen nationalen Gerichtswesen nicht verpflichtet fühlen. So scheitert das Ideal des Rechtstaats, vor dem alle gleich sind, an der Fragmentierung der Gesellschaft. Auf der anderen Seite können wir glücklicherweise beobachten, daß viele Muslime in Europa ihre Kultur aufgeben, sie trinken Alkohol, leben freizügig und wollen aufrichtig teilnehmen im sozialen Kontext ihres neuen Landes. Dieser soziale Zusammenhalt einer Gesellschaft ist die nationale Identität. Sie bedeutet: Ich teile etwas mit meinen Landsleuten. Und nur dann, wenn ein Bürger diese nationale Identität empfindet, wird er die Beschlüsse seiner Repräsentanten im Parlament auch als verbindlich betrachten.

Könnte man Ihnen nicht vorwerfen, daß Sie möglicherweise einen veralteten Begriff von Gesellschaft haben?

Baudet: Glauben Sie? Dann werfen Sie einfach mal einen Blick in Facebook: Etwa 85 bis 90 Prozent der Leute, mit denen der durchschnittliche westliche Facebook-Nutzer befreundet ist, sind Leute der eigenen Sprachgruppe. Die meisten Holländer sind auf Facebook mit Holländern befreundet, die meisten Deutschen mit Deutschen etc. Sogar in der digitalen Welt existieren also die sprachlichen oder kulturellen Grenzen.

In der EU gilt der Nationalstaat als politisches Auslaufmodell. Sie sagen: Irrtum, ihm gehört die Zukunft!

Baudet: Heute wird der Nationalstaat gerne als etwas hingestellt, dessen natürliches Ende erreicht sei. Man tut so, als sei seine Zeit abgelaufen, als sei er historisch überholt. Dafür gibt es aber keinerlei Hinweis, im Gegenteil. Was tatsächlich passiert, ist, daß Teile der kulturellen und politischen Eliten in Europa versuchen, ihn kaputtzumachen. Ich kann nicht vorhersagen, ob der Nationalstaat überleben wird. Denn wenn der Souveränitätstransfer, die Masseneinwanderung aus anderen Kulturkreisen und die Politik des Abbaus der Grenzen weitergeht, dann wird er in der Tat in absehbarer Zeit verschwunden sein. Aber nicht wegen historischer Altersschwäche, sondern durch politische Zerstörungswut.

Warum hat der Nationalstaat Zukunft?

Baudet: Weil nur er die Zukunft des demokratischen Rechtsstaats garantieren kann, von dem ich nicht glaube, daß die Europäer wirklich bereit sind, ihn wieder aufzugeben.

Warum sollte es nicht möglich sein, die Demokratie auf die EU-Ebene umzubetten, wie das geplant ist?

Baudet: Zunächst muß ich Ihnen widersprechen. Ich sehe nicht, daß es einen Plan gibt, die Nationalstaaten für einen EU-Staat aufzugeben. Es gibt diese Tendenz, ja – aber keinen Plan.

Kanzlerin Merkel sagte auf dem jüngsten EU-Gipfel, die EU-Kommission solle „eines Tages eine europäische Regierung sein“.

Baudet: Gut, das ist ein verblüffend offenes Wort. Aber ich könnte Ihnen etliche Zitate nennen, in denen Ihre Kanzlerin zum Ausdruck gebracht hat, daß aus der EU kein Bundesstaat werden soll.

Es gibt jede Menge solcher Zitate. Bundesministerin Ursula von der Leyen etwa äußerte im „Spiegel“: „Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa.“

Baudet: Ich gebe zu, ich bin etwas überrascht über die Offenherzigkeit der deutschen Politiker – und auch über die geringe Aufregung, die so etwas offensichtlich unter den Deutschen hervorruft. Kein niederländischer Politiker würde es wagen, so etwas offen zu äußern, denn am nächsten Tag wäre er nicht mehr im Amt. Deshalb glaube ich nicht, auch angesichts der von Ihnen genannten Zitate nicht, daß es einen Plan für einen EU-Nationalstaat gibt. Dennoch ja, die Reise geht dorthin. Jetzt stellen Sie zu Recht die Frage: Wie paßt das zusammen? Die Wahrheit ist, die Politiker wissen selbst nicht recht, wohin es geht. Denn die Probleme sind so komplex, daß ihnen nicht klar ist, worin ihre Politik eigentlich mündet. Was sie tun, ist zu versuchen die aktuellen Fragen in den Griff zu bekommen, ohne die endgültigen Folgen ihres Handelns zu reflektieren. Die meisten Politiker sind nicht intellektuell genug, die Probleme völlig zu verstehen. Sie sind keine Analytiker, sondern Pragmatiker: Sie analysieren Schwierigkeiten nicht, sie lösen sie. Sie leben von Tag zu Tag, von Woche zu Woche, von Wahl zu Wahl. Politiker zu sein ist ein grauenvoller Beruf: Sie sind ständig getrieben. Das einzige, was sie dafür bekommen, ist Macht. Das ist der Grund, warum Menschen Politiker werden. Und wenn der Ausbau der EU ihnen Macht verspricht, dann werden sie ihn betreiben. Aber nicht weil sie einen Masterplan haben, sondern weil ihnen das neue Spielräume ermöglicht. Doch sollte je die öffentliche Meinung deutlich umschwenken, dann werden wir gar nicht so schnell schauen können, wie aus eben noch „überzeugten Europäern“ plötzlich „nachdenkliche“ EU-Skeptiker werden. Nun, zumindest in den Niederlanden wäre das so.

Noch einmal die Frage: Warum sollte es nicht möglich sein, die Demokratie auf die EU-Ebene zu verlegen?

Baudet: Weil es keine EU-Nation gibt, kein Staatsvolk. Die Bürger würden sich viel weniger mit der Politik identifizieren, als das heute in den Nationalstaaten der Fall ist. Ein EU-Staat wäre folglich eher eine Herrschaft der Bürokraten, als eine lebendige Bürgergesellschaft.

Aber der Nationalstaat hat Europa doch in die Katastrophe geführt.

Baudet: Pardon, woher haben Sie diesen Unsinn? Nein, Hitler etwa wollte keinen deutschen Nationalstaat, sondern ein deutsches Imperium. Mussolini wollte keinen italienischen Nationalstaat, sondern ein neues Römisches Reich. Nationalsozialismus und Faschismus waren keineswegs Formen des Nationalismus, sondern des Imperialismus. Es sind Reiche, die Krieg verheißen. Nationalstaaten sind dagegen friedliche Konzepte, denn es besteht für sie kein Grund, ihre Staatsmacht über die nationalen Grenzen hinaus auszuweiten. Das ist der Grund, warum wir seit 1945 in Europa Frieden haben: weil wir von der Idee des Imperialismus zur Idee des Nationalstaats zurückgekehrt sind. Allerdings sind wir dabei, ein neues Reich zu schaffen: die EU.

Sie sagen, die meisten Errungenschaften verdanken wir gar der „nationalstaatlichen Dezentralisation Europas“.

Baudet: Kein Zweifel, hätte Martin Luther nicht von einem deutschen Fürstentum in ein anderes flüchten können, hätte es keine Reformation gegeben. Wäre es Montesquieu und Voltaire nicht möglich gewesen, ihre Bücher in den Niederlanden zu veröffentlichen, was ihnen in Frankreich verboten war, hätte es womöglich keine Aufklärung gegeben.

Sie loben sogar die Rivalität zwischen den europäischen Staaten.

Baudet: Weil es ohne sie Stillstand und keine Entwicklung gegeben hätte. Zum Beispiel ist die Industrielle Revolution eine ihrer Folgen. Großreiche dagegen bedeuten Stillstand. Nicht China hat den Seeweg nach Westen entdeckt, sondern das kleine Portugal den Seeweg nach China. Das imperiale Spanien wurde vom britischen Nationalstaat glatt überrundet. Der Wettlauf der Nationalstaaten war so produktiv, daß winzige Länder wie Portugal, Holland, England weltweit Bedeutung erlangten und der Welt Fortschritt brachten. Die Wahrheit ist: Der Nationalstaat ist bis heute eine grandiose Erfolgsgeschichte.

 

Dr. Thierry Baudet, gilt mit seinen Thesen über den souveränen Nationalstaat als „konservativer Shootingstar“ (Die Weltwoche) und „konservatives Wunderkind“ (Vrij Nederland). Der 1983 in Haarlem geborene Jurist und Historiker ist gefragter Gast in holländischen Medien, war Kolumnist des NRC Handelsblad. Baudet lehrte in Leiden und Amsterdam, derzeit an der Universität Tilburg und ist Gastdozent am Königlich-Niederländischen Institut in Rom. Er veröffentlichte etliche kritische Bücher, unter anderem zur Frage der nationalen Identität, des Konservatismus und des Multikulturalismus . Vor allem seine Studie „The Significance of Borders“ – die holländische Ausgabe heißt übersetzt „Angriff auf den Nationalstaat“ – fand Beachtung. Baudet bemängelt darin die „krankhafte Abkehr von der Heimat, Bräuchen und der Nation“. Sein Buch möchte er auch als Anleitung zur „Genesung“ verstanden wissen.

www.thierrybaudet.com

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nachzulesen bei Junge Freiheit 33-2013

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Grün -Rot in Berlin fördert und duldet den Drogenhandel unter den Asylanten….


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Wenn man diesen Bericht von der BZ (Berliner Zeitung ) liest , dann kann man fast nur noch bei so einer
Unmoral kotzen! Die Grünen und Roten (SPD) sind weit entfernt eine seriöse Partei zu sein, eher schon eine
kriminelle Verreinigung!
Gunnar Schupelius fragt: Wird der Drogenhandel im Görlitzer Park von grünen Politikern heimlich toleriert?
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Seit 15 Jahren wird im Görlitzer Park so offen mit Drogen gehandelt, dass es jeder Beschreibung spottet. Seit 15 Jahren werden die Anwohner eingeschüchtert. Immer mal wieder erscheint die Polizei zu einer großen Razzia . Dann werden Händler festgenommen und Drogen beschlagnahmt. Wenig später lässt man die Händler laufen und gibt ihnen ihre Drogen zurück.

Im Görlitzer Park haben sich schon die dollsten Szenen abgespielt: 2009 wurde ein zwölfjähriger Dealer geschnappt. 2012 wurde der türkische Imbiss-Besitzer Isa Öztürk als Rassist beschimpft, weil er sich weigerte, afrikanische Dealer zu bewirten.

In diesem Juli wurde die Betreiberin des Clubrestaurants Edelweiss von Dealern massiv bedrängt, als sie mit ihrem Baby im Park unterwegs war. Dann gingen Autos in Flammen auf. Im Bekennerschreiben war von Rache an Anwohnern die Rede, die sich über Dealer beschweren.

Und bei all dem Irrsinn schweigt die Politik, die in Kreuzberg von den Grünen beherrscht wird. Bezirksbürgermeister Franz Schulz findet keine klaren Worte.

Seine Nachfolgerin Monika Herrmann, die kommende Woche die Führung übernimmt, hat vorgeschlagen, Drogen im Görlitzer Park ganz offen in einem Shop zu verkaufen. Und der grüne König Ströbele weigerte sich tatsächlich, eine Stellungnahme zu den Rache-Brandanschlägen abzugeben.

Kein einziger grüner Politiker hat in den letzten 15 Jahren einen ernsthaften Vorschlag für mehr Sicherheit im Görlitzer Park gemacht.

Stattdessen berief man eine Bürgerversammlung nach der anderen ein und diskutierte über die Frage, wie viel Obstbäume im Park gepflanzt werden sollten. Immer auch wurden die Dealer als Opfer dargestellt, nie als brutale Täter, die selbst Kinder und Jugendliche bedrängen, damit sie ihnen den Stoff abkaufen.[Mehr>>>]

Wenn der schwule Antichrist und Islamistenschleimer OB-Wowereit (SPD) und RAF-Sympatisant 
Ströbele noch zu wenig Drogen haben, die man an die illegalen Asyldrogenhändler abgeben könnte,
 dann sollte
man sich mit den linken Letta (PD) in Italien in Verbindung setzen, vielleicht sendet er euch per Eilpost
eine gefundene Drogenlieferung  am Strand von Brindisi  (40 Kilo) an die SPD-Parteizentrale in Berlin!

Kretschmann, Trittin, Roth & Co: Die Grünen sind vollständig von Radikal-Kommunisten unterwandert

Grüne Kom

Von G.Elser

Linke und Grüne arbeiten damals wie heute an der Abschaffung Deutschlands:

Wussten die Wähler der Grünen in Baden-Württemberg, dass ihr zukünftiger Ministerpräsident Kretschmann radikaler Kommunist war und in Deutschland eine Diktatur des Proletariats in Deutschland errichten wollte?

Wissen alle Grünen-Wähler, dass sie ihre Stimmen Radikal-Kommunisten geben? Und zwar solchen von der übelsten Sorte: ehemaligen Mitgliedern des KBW (Kommunistischer Bund Westdeutschland), einer Nachfolgeorganisation des des “Kommunistischer Bund Bremen”, weiterer kommunistischer Splittergruppen sowie des damals damals bedeutenden  linksfaschistoiden Heidelberger SDS (Sozialistischer Heidelberger Studentenbund)?
Zwar ist der Kommunismus tot – doch sind die Kommunisten lebendiger denn je.

Aus dem SDS rekrutierten sich einige RAF-Terroristen und zahlreiche Sympathisanten der RAF. [ Mehr auf den Blog von Mannheimer]

Nachdem die schwarzgelben (FDP-CDU-CSU) Deutschland im Regionalzugtempo abgeschafft haben ,
so daß es der doofe
deutsche Michl kaum wahrgenommen hat,
will die grösste SPD-Flasche Steinbrück und Schirmherr der SPD-Drogenverteiler in Berlin, 
Bundeskanzler werden,
dann wohl gute Nacht Deutschland wenn dieser linke Vollpfosten an die Regierung kommt , dann schafft sich dieser islamisc he Multikulti-Staat im Überschalltempo ab!

Hier nochmals eine Kritik an den ZDF, besonders an Klaus Kleber, stell deine Berlusconi und PDL-Hetze
ein, bevor man Politiker im Ausland kritisiert, soll man schon über den eigenen politischen
unmoralischen Sauladen berichten!

Wenn man überall in Zentralmitteleuropa, wo man ZDF empfängt (Ö/CH/ Südtirol)
sich “Moralisch” präsentieren möchte, dann soll man bevor man über den Tellerrand
ins Ausland schaut und dort Politiker und Parteien kritisiert selbst seinen eigenen politischen Laden
in Ordnung haben und halten, und nicht davon mit einer linkspopulistischen Lügenpropagandahetze
gegen Politiker und Parteien im Ausland, davon ablenken!
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http://dolomitengeistblog.wordpress.com/2013/08/09/deutscher-migrantenstadel-grun-rot-in-berlin-fordert-und-duldet-den-drogenhandel-unter-den-asylanten/

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Linksextreme attackieren Bundeswehr


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linke.

Thomas de Maizière ist kein Mann der lauten Worte. Der Verteidigungsminister gilt eher als nüchterner Sacharbeiter denn als emotionaler Vollblutpolitiker. Doch was de Maizière zum Brandanschlag auf eine Kaserne bei Magdeburg einfiel, war selbst für seine Verhältnisse schnarchnasig.

„Unerhört und skandalös“ sei es, daß es in Deutschland zu solchen Taten komme, empörte er sich und vermittelte damit den Eindruck, es gehe um ein paar Halbwüchsige, die eine Schweinerei auf die Wand der Schultoilette gekritzelt haben – und nicht um einen Anschlag mit Schaden im zweistelligen Millionenbereich.

Doch wer glaubt, de Maizière sei wirklich von der Attacke überrascht worden, der irrt.

Daß die Bundeswehr, ihre Soldaten und Fahrzeuge, ein beliebtes Angriffsobjekt von Linksextremisten sind, weiß er längst.

Und das nicht erst, seit er oberster Dienstherr im Bendlerblock ist; denn als de Maizière zuvor Innenminister war, fiel die gewaltbereite linksextreme Szene in seine Zuständigkeit.

Darüber hinaus gab es in der Vergangenheit bereits Dutzende ähnlich motivierte Anschläge – in Hannover, Rostock, Dresden und anderswo. Skandalös ist vielmehr, daß die Armee nicht mehr in der Lage ist, flächendeckend selbst für die Sicherheit ihrer Liegenschaften zu sorgen.

Der Respekt des Gegners kann im Gefecht von entscheidender Bedeutung sein. In Deutschland hat ihn die Bundeswehr bereits verloren.

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nachzulesen bei Junge Freiheit 33-2013

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